DE2252233A1 - Kontinuierlich arbeitende presse - Google Patents

Description

UP-RIGHTj INC., 1013 Pardee Street, Berkeley, Kalifornien (V.St.A.)

Kontinuierlich arbeitende Presse

Die Erfindung betrifft eine kontinuierlich arbeitende Presse.

Bei der Veißweinkelterei wird die aus zerquetschten Trauben bestehende Maische zur Gewinnung des Safts bzw. Mosts sofort' abgepreßt. Bei der Rotxveinkelterei wird der restliche V/ein, aus der nach dem Ablaufen des gegorenen Weins in der aus den nassen Beerenhülsen und -kernen bestehenden, im Gärbottich verbleibenden Haische ausgepreßt. Das Abpressen der Maische wird seit jeder so vorgenommen, daß eine Teilmenge der Maische in einen Behälter eingebracht und dann der Saft abgepreßt wird. Diese Art des Abpressens von Teilmengen hat den Vorteil, daß der Preßvorgang sich leicht dahingehend über-

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wachen läßt, daß die Hülsen und Kerne nicht so stark gepreßt v/erden, daß sie die in ihnen enthaltenen Bitterstoffe freigeben. Diese Art des Fressens ist aber an sich langsam, so daß der Durchsatz gering ist. Das Pressen jeder Teilmenge muß jedesmal vollständig durchgeführt und der aus Kernen, Hülsen und dergleichen bestehende Tresterkuchen dem Behälter entnommen werden, bevor eine weitere Teilmenge bearbeitet werden kann.

Man hat deshalb kontinuierlich arbeitende Weinpressen entwickelt, denen die Maische an einem Ende der Presse laufend zugeführt, der Saft von den Kernen und Hülsen abgepreßt und der Tresterkuchen am anderen Pressenende laufend entfernt wird. Soweit diesseits bekannt, werden bei allen bisher entwickelten kontinuierlich arbeitenden Weinpressen die gemaischten Trauben mittels einer ständig umlaufenden Schnecke an einem zylindrischen Sieb entlang gefördert, wobei der Saft aus der an das Sieb angedrückten Maische durch die Maschen oder Löcher des Siebs austritt. Da die Schnecke in direkter Berührung mit den zerquetschten Trauben steht, wird den Trauben relativ zum Sieb sowohl eine Dreh- als auch eine Längsbe-*- wegung erteilt Infolgedessen läßt es sich nicht verhindern, daß die Kerne und Hülsen reibende Berührung mit den Kanten der Sieböffnungen, wodurch in den Kernen und Hülsen enthaltene, verhältnismäßig bittere Säfte freigegeben werden, was die

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Qualität des abgepreßten Safts herabsetzt.

Während also beim Pressen von Teilmengen ein qualitativ guter Saft bei geringem Durchsatz erhalten wird, ist beim kontinuierlichen Pressen bei höherem Durchsatz der Saft von geringerer Qualität.

Durch die Erfindung soll nun eine Presse geschaffen werden, die die Vorteile beider Abpreßverfahren vereinigt, d.h. den höheren Durchsatz einer kontinuierlich arbeitenden Presse und die bessere Saftqualität einer Teilmengen nacheinander verarbeitenden Presse.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Presse beruht auf dem' Prinzip der Per ist alt ik. In der Natur wird die Peristaltik dadurch bewirkt, daß ein poröses Rohr oder Schlauch langsam einen sich wellenartig fortpflanzenden, nach innen gerichteten Druck auf eine im Rohr befindliche halbflüssige Hasse ausübt und diese dabei entlang dem Rohr fortbewegt, wobei Flüssigkeit durch die Poren des Rohrs langsam nach außen austritt. Wenn die Masse das Ende des Rohrs erreicht hat, ist sie praktisch trocken. Die , hierbei auftretende Wirkung des Zusammenpressens der Trester und des Abpressens der Flüssigkeit entspricht also der Wirkung, die für eine V/einpresse oder für irgendeine andere Presse zum Trennen von Flüssigkeiten und Feststoffen, beispielsweise den

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festen Bestandteilen von Früchten, Gemüse, Schlamm, Dünger, Papierfasern und Textilfasern erwünscht ist.

Die natürliche Peristaltik geht an sich langsam vor sich und ist in ihrer Leistung durch den Durchmesser des porösen Rohrs beschränkt. Um einen größeren Durchsatz zu ermöglichen wird das Prinzip der Peristaltik bei der vorliegenden Erfindung gewissermaßen umgekehrt, indem anstelle eines auf die in ihm enthaltene Masse zu deren Komprimierung und Weiterförderung einen nach innen gerichteten Druck ausübenden porösen Rohrs ein starres durchlässiges Rohr und ein innerhalb dieses Rohrs angeordnetes flexibles rohrförmiges Glied verwendet wird. Die halbflüssige Masse befindet sich dabei in einem zwischen dem starren Rohr und dem inneren Glied vorhandenen Ringraum. Das Abpressen wird durch das rohrförmige Glied bewirkt, in dem sich wellenförmig fortpflanzende ring- oder schraubenlinienförmige Bewegungen erzeugt werden, die in Verbindung mit dem von der in den Ringraum eintretenden Kasse ausgeübten Druck ein Fördern der Masse entlang dem porösen Rohr bewirken, wobei die Flüssigkeit durch die Durchlässe des Rohrs gedrückt wird. Durch diese Anordnung wird die Leistung der Presse erheblich erhöht, da der zwischen dem äuße- ren Rohr und dem inneren Glied liegende Ringraum bei einer vorgegebenen Dicke der zu behandelnden Materialschicht eine viel größere Arbeitsfläche hat.

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Bei einer Traubenpresse wird als äußeres Rohr vorzugsweise ein aus Stangen bestehendes rostartiges, zylindrisches Sieb verwendet, dessen sich in Längsrichtung des Siebs erstreckende. Stangen zwischen sich Längsschlitze aufweisen, deren Breite etwas kleiner als der Durchmesser eines Beerenkerns ist. Die zu fördernde Masse bewegt sich in Längsrichtung der Presse, ohne daß ihr eine Drehbewegung erteilt wird. Die Kerne, Hülsen und anderen festen Bestandteile bewegen sich also in Richtung der Schlitze, so daß sie keinem Abrieb ausgesetzt sind, wie. dies bei einer Bewegung der Kerne und Hülsen quer zu den Schlitzen, der Fall sein würde.

Mehrere Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. In der Zeichnung zeigt bzw. zeigen:

Fig. Λ einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemaßen Presse;

Fig. 2 einen Schnitt 2-2 der Fig. 1; Fig. 3 einen Schnitt 3-3 der Fig. 1;

Fig. 4· einen .in größerem Maßstab gezeigten Schnitt durch die bei der Presse nach' Fig. 1 verwende^ te biegsame Hülle;

Fig. 5 einen in größerem Maßstab gezeigten Aufriß, eines Teils der bei der Presse nach Fig. 1 verwendeben Hülle;

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Fig. 6 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Presse;

Fig. 7 einen Teilschnitt, der die Art des Zusammenbaus von Teilen der in Fig. 6 gezeigten Presse zeigt;

Fig. 8, Einzeldarstellungen des "bei der 9, 10 PresGe nach Fig. 6 verwendeten Siebs und 11 und der biegsamen Hülle, aus denen das Zustandekommen der pulsierenden Bewegung ersichtlich ist;

Fig. 12a Längsschnitte durch eine dritte Aus- und 12b führungsform in zwei verschiedenen Betriebsstellungen; und

Fig. 13 eine in größerem Haßstab gezeigte Schnittansicht der druckausübenden Glieder der in den Fig. 12a und b gezeigten Presse.

Die Ausf ührurirsform nach den Fig. 1 bis 5

Die Presse weist eine rohrförmige senkrecht angeordnete Säule 10 auf, die aus einem oberen Abschnitt 11 aus ungelochtem Material und einem mit Durchlässen versehenen unteren Abschnitt 12 besteht. Im oberen Abschnitt befindet sich eine Beschickungsöffnung 13 für die abzupressende Maische. Über ein Rohr 15 ist ein Kohlensäure enthaltender Druckbehälter 14- mit dem Inneren des oberen Abschnitts der Presse verbunden.

Der mit Durchlässen versehene untere Abschnitt besteht aus einer Vielzahl von mit Abstand voneinander

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angeordneten Stangen 17 von rechteckigem oder quadratischem Querschnitt, die einen senkrecht stehenden zylindrischen Siebrost 16 "bilden. Die z\tfischen den Stangen vorhandenen senkrechten Schlitze 18 haben eine.Breite, die etwas kleiner als der Durchmesser eines Beerenkerns ist. Die Stangen 17 werden durch den Siebrost umgebende Ringe 19 in ihren Stellung gehalten.

Am unteren Ende des Siebrosts 16 ist eine ringförmige Auffangschale 20 vorgesehen, die mit einer oder mehreren Abzugsleitungen 21 versehen ist. Falls gewünscht, können aber auch zwischen den oberen und unteren Enden der Stangen eine oder mehrere weitere ringförmige Auffangschalen 22 an der Außenseite des mit Abzugsleitungen 23 versehenen Siebrosts vorgesehen sein.

An der unteren Auffangschale 20 ist ein sich bis oberhalb des Siebrosts erstreckendes zylindrisches Gehäuse ?A befestigt, dessen oberes Ende mit dem oberen Abschnitt 11 der Presse verbunden ist. Das Gehäuse ist liiftdicht abgedichtet, damit keine Luft mit dem durch den Siebrost hxndurchtretenden Saft in Berührung kommen kann. Die Säule 10 ist durch Füße 26 auf einer Plattform 27 abgestützt.

Innerhalb des oberen Pressenabschnitts ist koaxial zu diesem Abschnitt ein nach oben konisch zulaufender-Bauteil 23 mittels drei sich durch den oberen Ab-

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schnitt hindurcherstreckenden Rohrabschnitten 29, 30 und 31 befestigt. An dem unteren Mantel 32 dieses Bauteils ist das obere Ende einer flexiblen Hülle 33 mittels eines Halterings 34- abgedichtet befestigt, der die Hülle gegen eine Drehung oder Längsverschiebung relativ zum Siebrost 16 sichert. In ähnlicher Weise ist das untere Ende der Hülle 33 durch einen Haltering 36 an einem fest auf der Plattform 27 angeordneten, ringförmigen Stützteil 37 befestigt, der mit einem Abflußrohr 53 versehen ist.

Die flexible Hülle 33 besteht vorzugsweise aus drei elastomeren Schichten 41, 42, 4-3. In der mittleren Schicht 42 sind verhältnismäßig unelastische Fäden 44 eingebettet, die sich in Längsrichtung der Hülle erstrecken und ein Strecken der Hülle von oben nach unten verhindern, aber ein Strecken in Umfangsrichtung zulassen.

Innerhalb der Hülle ist koaxial zum Siebrost 16 ein hohler Gewindekörper 45 aus poliertem Metall angeordnet, dessen Schraubengewinde 46 sich vom oberen zum unteren Ende des Körpers erstreckt. Vie aus Fig. 1 ersichtlich, ist das Gewinde vorzugsweise konisch ausgebildet, und zwar derart, daß der Radius des Gewindekopfes 47 konstant ist, während sich der Radius des Gewindegrunds nach unten vergrößert, no daß der schraubenlinienförmige Raum zwi-

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sehen Gehäuaekörper und Siebrost nach unten allmählich enger wird.

Der Gewindekörper 45 ist oben durch eine Platte 49 geschlossen. An eine innerhalb des Körpers angeordnete zylindrische Leitwand 5^ ist unten ein Zuflußrohr 52 angeschlossen, daß sich nach oben durch die Platte 49 hindurch bis zu einem am inneren Ende des Rohrabschnitts 29 angeordneten Drehgelenk 53 erstreckt. Die Platte 49 ist mit mehreren Auslaßöffnungen 54 versehen, die in den zwischen Leitwand und Gewindekörper vorhandenen Ringraum führen.

Die Hülle 33 hat einen 'Innenradius, der relativ zu dem kleinsten Radius des Gewindegrunds genügend klein ist, um sicherzustellen, daß die Hülle, wenn sie über den Gewindekörper gezogen ist, in den Gewindegrund eintreten und sich dessen Form anpassen wird. Wenn der Radius der Hülle zu groß ist, .wird die Hülle sich nicht der Form des Gewindes anpassen, und wenn er zu klein ist, wird eine zu große Reibung zwischen Hülle 33 und dem Gewinde des Körpers 45 vorhanden sein.

Der Gewindekörper 45 wird durch einen Motor 55 über ein Getriebe 56 und eine Antriebswelle 57 angetrieben.

Die beschriebene Presse kann sowohl mit aufeinander

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folgend eingeführten Teilmengen kontinuierlich oder mit kontinuierlicher Zuführung des Preßguts arbeiten. Beispielsweise kann beim Pressen einer Teilmenge über den Rohrabschnitt 30 unter Druck stehende gasförmige Kohlensäure in den konischen Bauteil eingeführt werden, wodurch sich das obere Ende der flexiblen Hülle nach außen bis an die Innenwand des oberen Pressenabschnitts 11 ausdehnt, wie dies in Fig. 1 durch eine gestrichelte Linie" angedeutet ist. Darauf füllt man Maische oben in die Presse durch die öffnung 13 ein und läßt sie sich absetzen. Der Vorlaufmost setzt sich dann am Boden ab, während die Beerenhülsen und -kerne, die etwa 10 % der Maische ausmachen, nach oben schwimmen. Nach dem Absetzen wird der Druck im konischen Bauteil verringert, so daß sich die Hülle 33 zusammenzieht und der Vorlaufmost r an der Hülle 33 vorbei und durch die Schlitze des Siebrosts in die Auffangschale 22 abfließen kann.

Wenn der Flüssigkeitsstand im oberen Abschnitt absinkt, gleiten die festen Bestandteile an der konischen Fläche des Bauteils 28 entlang in den Ringraura zwischen der flexiblen Hülle und dem oberen Abschnitt. Falls sich in diesem Ringraum Brücken aus dem festen Material bilden, kann über die Leitung I5 gasförmige Kohlensäure eingeführt werden, um das Material nach unten zu drücken.

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Wenn die festen Bestandteile der Maische bis zum Siebrost abgesunken sind, wird der Motor 55 eingeschaltet, um den Gewindekörper mit niedriger Geschwindigkeit au drehen. Über den Rohrabschnitt und das Zuflußrohr 52 ist vorher Wasser oder eine andere als Schmiermittel wirkende Flüssigkeit in den von der Leitwand 51 innen begrenzten, ringförmigen Kühlraum eingeführt. Diese Flüssigkeit steigt innerhalb des konischen Bauteils bis zur Höhe des RohrabSchnitts 31 auf, der als Überlaufleitung dient. Ein Teil des oberhalb des Gewindekörpers befindlichen V/assers gelangt bei der Drehung des Gewindekörpers zwischen diesen Körper und die Hülle 33, wirkt als Schmiermittel und übt auch eine gewisse Kühlwirkung aus und läuft dann aus dem Abflußrohr 53 ab.

Bei der Drehung des Gewindekörpers in der Hülle wird dieser eine kontinuierliche Folge von nach unten vorrückenden wellenförmigen Bewegungen erteilt, durch die die halbflüssige Masse zwischen Siebrost und Hülle nach unten gedrückt wird. Da die Hülle an beiden Enden gegen-Drehung gesichert ist, wird die Drehbewegung des Gewindekörpers nicht auf die Masse übertragen. Auf die Masse wirkt lediglich eine abwärts gerichtete Kraft ein. Die Beerenhülen und -kerne werden daher nur in Längsrichtung der Stangen 17 "und der zwischen ihnen befindlichen Schlitze bewegt. Es findet also keine Bewe-

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gung quer zu diesen Schlitzen statt, bei der eine schädliche Abriebwirkung auf die festen Bestandteile ausgeübt werden würde.

In dem oberen Bereich des schraubenlinienförmigen Baums wird die Hasse nur verhältnismäßig geringfügig gepreßt, so daß der hier durch den Siebrost hindurch in die Ablaufschale 22 gelangende Saft noch von Vorlaufqualität ist. Die genaue Höhenlage der Schale 22 hängt von der Ansicht des V/inzers ab, bis zu welcher Pressung der Saft noch als Vorlaufmost angesehen werden kann. Wenn die Masse durch die langsame Wellenbewegung der Hülle weiter zusammengedrückt wird, wird der Preßmost durch den Siebrost gedrückt und fließt nach unten in die untere Preßmostauffangschale. Falls gewünscht, könnte zum Trennen des Preßmosts in eine höhere und niedrigere Qualität zwischen den Auffangschalen 20 und 22 noch eine weitere Auffangschale angeordnet werden.

Wenn die Hasse das untere Ende der Hülle erreicht, besteht sie aus einem verhältnismäßig trockenen Tresterkuchen aus Beerenhülsen und -kernen, der aus dem Ringraum zwischen dem unteren Ende der Hülle 33 und dem unteren Ende der Säule 10 austritt.

Nachdem eine Teilmenge auf diese Weise behandelt

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worden ist, werden die oben genannten Vorgänge wiederholt.

Bei vollständig kontinuierlichem Betrieb wird Maische durch die Beschickungsöffnung 13 in einer gewünschten Weise eingeführt.

Dabei kann der Gasdruck im konischen Bauteil zum Aufblähen der Hülle auf einen gewünschten Wert eingestellt und der Flüssigkeitsspiegel im oberen Pressenabschnitt auf einer bestimmten Höhe gehalten werden. Bei einem hohen Flüssigkeitsstand reicht das Gewicht der Flüssigkeit aus, um diese an der aufgeblähten Hülle vorbei in den unteren Pressenabschnitt zu drücken. Innei'halb des konischen Bauteils kann der Gasdruck auch so eingestellt werden, daß die Hülle auf dem Gewindekörper teilweise aufgebläht wird, um eine sanftere Pressung zu erzielen und gleichzeitig die zwischen Hülle und Gewindekörper vorhandene Reibung herabzusetzen.

Aufgrund der sachten, dem Material keine Drehbewegung erteilenden Arbeitsweise der Presse wird ein größerer Anteil des Safts aua hochwertigem Vorlaufmost bestehen. Auch wird der Preßmost von besserer Qualität sein^ da durch die das Material nicht drehende Arbeitsweise Abrieb den Hülsen und Kernen vermieden wird.

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Lediglich als Beispiel sei hier erwähnt, daß bei einem Prototyp der beschriebenen Presse der obere Absetzabschnitt der Presse und der Siebrost einen Innendurchmesser von 40,6 cm haben. Der Rost besteht aus 8 mm Stangen mit quadratischem Querschnitt. Die Hülle 33 besteht aus drei Schichten von Material von 50 Durometer Härte, wobei als mittlere Schicht ein Reifencordmaterial, d.h. bahnförmiges Material aus nicht vulkanisiertem Gummi mit eingebetteten parallelen Fäden,verwendet wird, die in der nach ihrer Bildung vulkanisierten Hülle in Längsrichtung der Hülle angeordnet sind. Das Schraubengewinde 46 hat 10 Wipdungen mit einer Steigung von 5 cm. Die Breite des Ringraums zwischen dem Siebrost und der Hülle verringert sich von 2,5 cm am oberen Ende bis auf 6,25 mm am unteren Ende, so daß das Verdichtungsverhältnis 4 : 1 ist. Der Durchmesser der Hülle beträgt 35_t6 cm und läßt sich beim Aufziehen der Hülle auf den Gewindekörper oder beim Aufblähen durch Luft bis auf 40 cm,also um 14 %_% erweitern. Vorzugsweise ist der maximale Abstand zwischen dem Rost und der schraubenlinienförmig erweiterten Hülle etwa 1,6 mm. Ein größerer Abstand kann die peristaltische Wirkung verringern und ein kleinerer Abstand kann zu einem Pestsetzen oder Zerquetschen von Beerenkernen führen, obwohl die Gefahr eines Zerquetschens von Kernen durch die Nach-

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giebigkeit.der Hülle 33 stark herabgesetzt wird. Jedoch kann auch ein größerer Abstand von beispielsweise 3,2 mm für eine weiche Pressung wünschenswert sein, wenn man den Gewindekörper etwas schneller dreht.

Maische besteht in der Regel" aus etwa 50 % freiem Saft, 4-0 % Fruchtfleisch (Pulpe) und 10 % Hülsen ' und Kernen. Durch eine 4- : 1 Pressung der Pulpe sowie der Hülsen und Kerne wird also ein verhältnismäßig trockener Tresterkuchen erhalten, der noch genügend Feuchtigkeit enthält, um aus der Presse leicht austreten zu können. Der Gewindekörper wird über das Untersetzungsgetriebe mit 3,5 Umdrehungen/Minute angetrieben. Da 10 Wendungen vorhanden sind wird das am oberen Ende der Hülle in den Ringraum eintretende Material bis zu seinem Austreten aus der Presse etwa 3 Minuten gepreßt. Etwa eine Tonne Maische kann bei kontinuierlichem Betrieb abgepreßt werden.

Wie bereits erwähnt, wird' das Material in dem schraubenlinienförmigen Raum zwischen Siebrost und Hülle allmählich verdichtet, da es in einem stetig kleiner werdenden Raum hineingedrückt wird Diese Verdichtung findet auch dann statt, wenn, wie im vorliegenden Fall, das Preßgut sich in Längsrichtung der Presse mit der gleichen Geschwindigkeit bewegt, mit der die Schraubbewegungen in Längsrich- '

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tung vorrücken. Bei einigen Materialien kann Jedoch von der Hülle und/oder dem Siebrost etwas Material mitgenommen werden, so daß es zwischen den Gewindeköpfen der Hülle und dem Rost zusammengedrückt wird. Das so zusammengedrückte Material wird dann von der nächsten Schraubbewegung weiter durch die Presse gefördert werden. Ein solches Verdichten zwischen den Gewindeköpfen und dem Rost tritt nicht nur bei einem Gewindekörper mit konischem Gewinde auf, sondern kann auch dann auftreten, wenn der schraubenlinienförmige Raum zwischen Hülle und Siebrost über seine ganze Länge gleich ausgebildet ist.

Bei der bevorzugten senkrechten Anordnung der Presse ist eine leichte Beschickung der Presse mit dem Preßgut möglich, das sich gleichmäßig in dem zwischen Hülle und Rost vorhandenen Ringraum verteilt. Der Saft kann durch Schwerkraft entlang des ganzen Rostumfanges ablaufen. Die Schwerkraft unterstützt auch die Abwärtsbewegung des Preßguts. Das Verdichten und Fördern des Preßguts wird aber in der Hauptsache von dem sich drehenden Gewindekörper bewirkt, so daß die Wirkung der Presse nicht von ihrer senkrecht!« Abordnung abhängt, sondern, solange die Hülle das jeweilige Preßgut durch die Presse fördern kann auch dann eintritt, wenn der Gewindekörper geneigt oder waagerecht angeordnet ist.

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Die Ausführungsform nach den Fig:* 6...bis 11

Diese !Presse weist eine senkrechte Säule 65 auf, die im wesentlichen in der gleichen Weise wie bei der ersten Ausführungsform einen oberen Abschnitt 66 aus ungeloehtem Material, einen unteren Siebabschnitt in Form eines aus Stangen bestehenden Hosts 6? und einen die Presse auf der Plattform 69 abstützenden Bodenabschnitt 68 hat· Ein den Siebabschnitt umgebendes Gehäuse ?0 ist mit einer den Vorlaufmost aufnehmenden oberen Kammer 71 und einer den Preßmost aufnehmenden unteren Kammer 72 versehen, Unterhalb der Säule ist eine Auffangschale 75 für den aus der Presse austretenden Tresterkuchen befestigt, der durch eine Schnecke 74- abgeführt wird*

Innerhalb des oberen Pressenabschnitts 66 ist ein mittels sich durch diesen Abschnitt der Presse erstreckenden Rohren 76 abgestützter nach oben konisch zugespitzter Bauteil 75 vorgesehen, an dessen sich an den Konus anschließenden Hantelteil 77 das obere Ende der flexiblen Hülle 78 abgedichtet befestigt ist, die sich entlang der ganzen Länge des Siebrosts 67 nach unten erstreckt*

Bas Innere der Hülle 78 ist in vier flüssigkeitsdicht ausgebildete 'Querkammern 81, 82, 83, 84 unterteilt. Vier Rohre, von denen drei Rohre 85, 86, in der Zeichnung im einzelnen dargestellt sind, er-

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strecken sich Innerhalb der Hülle durch den Bodenabschnitt 68 nach oben. Die Rohre sind

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um 90 zueinander versetzt, so daß das vierte in Fig. 6 rechts gezeigte Rohr 88 dem Rohr 86 diametral gegenüberliegt. Die Rohre sind entlang ihrer ganzen Länge mit Außengewinde versehen und auf sie aufgeschraubte Muttern 89 halten die die Kammern begrenzenden Zwischenwände 90, 91, 92, 93, 94 in ihren Stellungen, wobei die obere Wand 94, wie in Fig· 7 gezeigt, aus oberen und unteren parallelen Platten 94· a und 94 b besteht, deren äußere Kanten zur Bildung einer Ringnut abgeschrägt sind. Beim Einbau der Wand 94 werden die Muttern 89 an den Rohren 85 bis 88 auf die gleiche Höhe eingestellt und dann die Platte 94 b auf diesen Muttern von oben in Stellung gebracht. Um die Hülle 78 herum wird dann ein Haltering 95 gelegt, darauf die Platte 94 a über die Rohre 85 bis 88 geschoben und durch Muttern 89 an die Platte 94 b angedrückt, wodurch der Ring 95 die Hülle 78 fest erfaßt und diese dichtend in der von den beiden Platten gebildeten Ringnut festlegt. Die anderen Trennwände werden dann in der gleichen Weise eingebaut. Von der oberen Zwischenwand 94 erstreckt sich ein mit Lochungen versehener Zylinder 96 nach oben in den konischen Bauteil 75 hinein.

Das Rohr 85 ist innerhalb der Kammer 84 mit Öffnungen versehen. In gleicher Weise sind die Rohre 86,

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87, 88 mit in die Kammern 83» 82 und 81 führenden Öffnungen versehen. Die Rohre 85 "bis 88 sind mit den Zylindern 97, 98, 99 und 100 einer Vier-Kolben Pumpe 101 verbunden. Die Kurbelstange jedes Kolbens ist gegenüber der Kurbelstange des ihm benachbarten Kolbens um 90° Kurbelwinkel versetzt, wie aus Fig. 6 rechts ersichtlich ist.

Die Kammern 81 bis 84-, die Rohre 85 bis 88 und die Zylinder der Pumpe sind mit hydraulischer Flüssigkeit ζ. B. Wasser oder öl gefüllt. Fig. 8 zeigt die Presse, wenn sich die Kolben der Pumpe 101 in den in Fig. 6 gezeigten Stellungen befinden. Der Kolben im Zylinder 97 hat sich ganz nach links bewegt und Flüssigkeit in die Kammer 84 gedrückt, wodurch die flexible Hülle sich nach außen in Berührung mit dem Siebrost 67 ausgebaucht hat. Der Kolben im Zylinder 98 bewegt sich nach links und beginnt Flüssigkeit in die Kammer 83 zu drücken, die die Hülle in Richtung des Pfeils (Fig. 8) ausbaucht. Der Kolben im Zylinder 99 hat sich vollständig nach rechts bewegt, so daß Flüssigkeit aus der Kammer 82 entleert worden ist und die Hülle hier ihre ursprüngliche nicht ausgebauchte Stellung eingenommen hat. Der Kolben im Zylinder 100 bewegt sich nach rechts, so daß Flüssigkeit aus der Kammer 81 austritt,und sich die Hülle hier aus ihrer voll ausgebauchten Stellung in Richtung des Pfeils zurückbewegt.

Die Fig. 9, 10 und 11 entsprechenden der Fig. 8,

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zeigen aber die Hüllenabschnitte in den Stellungen, die von ihrem jeweils nach einer 90 Drehung der Pumpe 101 während eines Arbeitsspiels eingenommen werden. Während beispielsweise in Fig. 8 der obere Abschnitt der Hülle voll ausgebaucht ist und sich bis zum Siebrost erstreckt, hat sich in Fig. 9 nach einem Viertel des Arbeitsspiels die Ausbauchung des oberen Hüllenabschnitts verringert, der in Fig. 10 wieder seine ursprüngliche nicht ausgebauchte Stellung einnimmt, bevor er wie in Fig. 11 gezeigt, sich wieder auszuwölben beginnt. Wie aus den Fig. 8 bis 11 ersichtlich ist bewegt sich die volle Auswölbung während eines Arbeitsspiels entlang der Hülle nach unten.

Beim Betrieb der Presse wird der obere Pressenabschnitt mit Maische beschickt, wobei der Vorlaufmost durch den Siebrost in die Kammer 71 abfließt und die Pulpe sich innerhalb des Ringraums zwischen Hülle 78 und Siebrost nach unten bewegt. Die sich langsam drehende Pumpe erzeugt sich wiederholende Abwärtsbewegungen von ringförmigen Auswölbungen in der Hülle, die ein ständiges Kneten der Pulpe unter Herausdrücken des Mosts bewirken, wobei der Most zwischen den Stangen des Siebrosts in die Kammer 72 austritt. Dabei bildet sich ein ständig trockner werdender Tresterkuchen, der aus dem unteren Ende der Presse in die Schale 73 fällt und von der Schnecke 74- ausgetragen wird.

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Unter Druck stehende Flüssigkeit kann in das Innere des konischen Bauteils 75 über die Rohre 76 eingeführt werden« Diese flüssigkeit tritt durch die Bohrungen des Zylinders 96 hindurch und wölbt das obere Ende der Hülle 78 nach außen in Richtung auf den oberen Pressenabschnitt 66 aus, um eiie weiter oben in Verbindung mit der vorhergehenden Ausfuhrungsform beschriebene Wirkung zu erreichen.

Die Aus fuhrungs form nach den Fig. 12a^ 12b und 13;

Die in diesen Figuren dargestellte Presse weist ebenfalls eine senkrechte Säule 110 auf, die im wesentlichen den in den beiden vorherbeschriebenen Ausführungsformen vorhandenen Säulen entspricht und wie diese einen ungelochten oberen Abschnitt 111, einen unteren Siebabschnitt 112 in Form eines aus Stangen bestehenden Rosts und ferner ein Gehäuse zur Aufnahme des Vorlaufmosts hat. Auch hier ist koaxial innerhalb der Säule ein oben konisch zugespitzter Bauteil 115 angeordnet, an dem das obere Ende einer flexiblen Hülle Unbefestigt ist.

Der die wellenförmigen Bewegungen der elastischen Hülle erzeugende Mechanismus besteht bei dieser Ausführungsform aus einer Anzahl von Stahlringen 116, die abwechselnd mit Ringen '117 aus Gummi oder ande-

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rem geeigneten elastomeren Material haftend verbunden sind, über den Außenumfang des so gebildeten Ringstapels ist die elastische Hülle gestreckt. Die unteren und oberen Gummiringe stehen mit Platten 118 und 119 in Berührung, die mit mittleren öffnungen versehen sind, durch die sich eine Kolbenstange 120 erstreckt. Das obere Ende der Kolbenstange 120 wird durch eine auf die Stange aufgeschraubte Mutter 121 in Anlage an der Platte 119 gehalten. Das untere Ende der Kolbenstange 120 ist mit einem erweiterten den Kolben bildenden Kopfteil 122 versehen, der in einem an der Unterseite der Platte 118 befestigten Zylinder 123 angeordnet ist. Der Zylinder 123 ist mittels Streben 125 am Bodenteil 124 der Säule 110 abgestützt. Das Innere des Zylinders 123 ist über eine Leitung 126 mit einer Pumpe 12¹^ verbunden. Ein biegsamer Schlauch 128 erstreckt sich durch die Platte 118 und durch den Ringstapel nach oben durch die Platte II9 hindurch, an der er durch ein Fitting 129 festgelegt ist. Durch den Schlauch 128 kann ein Druckmittel in den unterhalb des Konus liegenden Raum eingeführt werden, das durch öffnungen I30 eines Zylinders I3I hindurchtritt und das obere Ende der Hülle 114 (wie in Fig. 12b gezeigt), nach außen an den ungelochten oberen Abschnitt 111 der Säule andrückt, wenn dies erforderlich ist.

Im Betrieb wird der obere Abschnitt der Presse mit

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Maische "beschickt, wobei der Vorlaufmost durch den oberen Abschnitt des Siebrosts abläuft und die Pulpe durch Schwerkraft und/oder Gasdruck am Konus vorbei in den zwischen Hülle 114- und Siebrost 112 befindlichen Ringraum absinkt.

Die mit niedriger Geschwindigkeit angetriebene Pumpe 127 drückt dann hydraulische Flüssigkeit in den Zylinder 123, um die Kolbenstange 120 nach unten zu drücken, wobei die Gummiringe 117 zwischen den Stahlringen zusammengepreßt werden. Die äußeren Umf.angs abschnitte der Gummiringe werden dabei nach außen gedrückt oder ausgewölbt unter Streckung der sie umgebenden elastischen Hülle, in der eine Reihe von nach außen vorstehenden ringförmigen Kuppen 129 gebildet werden (siehe Fig. 12b und 13). Da die Stahlringe sich beim Zusammendrücken nicht nach außen ausdehnen, werden zwischen Siebrost und Hülle eine Reihe von zwischen den Kuppen liegenden ringförmigen Taschen 130 gebildet. Beim Vergleich der Figuren·12-a und 12b läßt sich ersehen, daß sich beim Zusammendrücken der Gummiringe die waagerechten Mittellinien der Ringe abwärts bewegen. Durch die Verdichtungswirkung wird also sowohl der Saft nach außen als auch die Pulpe nach unten gedrückt. Die oberen Ringe bewegen sich dabei bei jedem Arbeitsspiel um eine größere Strecke nach unten als die unteren Ringe, wodurch die Verdichtung des Tresterkuchans

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bei der Abwärtsbewegung der Pulpe vergrößert wird.

Nachdem die Kolbenstange ihre unterste Stellung erreicht hat und sich wieder aufwärts bewegt, kehren die Gummiringe in ihren nicht zusammengepreßten Zustand zurück und der zwischen Siebrost und Hülle vorhandene Ringraum füllt sich wieder mit von oben eintretender Pulpe. Das Arbeitsspiel beginnt dann von neuem. Der am Boden der Presse austretende trockene Tresterkuchen kann dann in eine nicht gezeigte untere Schale absinken und aus dieser abgezogen werden.

Der oberste Gummiring kann, falls erwünscht, aus einem Material von geringerer Durometerhärte bestehen als die anderen Gummiringe. Dieser Gummiring wird also vor den anderen Ringen und in einem größeren Maße als diese nach außen gedrückt und liegt dann dichtend am Siebrost an, so daß beim Preßvorgang keine Pulpe an ihm vorbei nach oben gedrückt werden kann.

Ferner kann durch Verwendung von Gummiringen, deren Durometerhärte sich von Ring zu Ring nach unten erhöht, die peristaltische Wirkung erhöht werden.

In den Fig. 12a, 12b und 13 erstreckt sich die flexible Hülle von Konus bis zur unteren Platte

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118 und umgibt die elastomeren Ringe Hülle 114 kann sich aber auch nur bis zur oberen Platte 119 erstrecken und an dieser befestigt werden. Bei einer solchen Anordnung stehen die elastomeren Ringe 117 und die Stahlringe 116 in direkter Berührung mit dem Preßgut und bilden eine Fortsetzung der Hülle. Die Ringe arbeiten dann in der gleichen Weise wie die Hülle und bilden beim Zusammendrücken eine Reihe von nach außen vorspringenden Kuppen.

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Claims (12)

Ansprüche

1.1 Kontinuierlich arbeitende Presse, gekennzeichnet durch ein langgestrecktes Siebrohr (16j 67; 112); eine koaxial innerhalb des Siebrohrs angeordnete, ringförmige flexible Hülle (33 ϊ 78; 114), die gegen Drehung gesichert ist; und Einrichtungen (45; 101; 120), die zum Pressen des zwischen Siebrohr und Hülle eingeführten Preßguts fortlaufend nacheinander nebeneinanderliegende Umfangsabschnitte der Hülle in Richtung auf das Siebrohr nach außen ausdehnen, um fortschreitend am Außenumfang der Hülle entlang sich um diese vollständig herum erstreckende, zur We iterförderung und Pressung des Preßguts dienende Kuppen zu bilden.

2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Siebrohr (16; 67; 112) eine Anzahl von engen sich neben der Hülle (33» 78; 114) in Längsrichtung des Rohrs erstreckenden Schlitzen (18) aufweist.

3. Presse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die flexible Hülle (33i 78; 114) eine Anzahl von sich in Längsrichtung der Hülle erstreckenden, verhältnismäßig wenig dehnbaren

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Cordfäden eingebettet ist.

4. Presse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum fortlaufenden Ausdehnen von Hüllenabschnitten einen mit Schraubengewinde versehenen, koaxial innerhalb der Hülle (33) angeordneten Gewindekörper (45) aufweisen, über den die Hülle in gestrecktem Zustand gezogen, und daß ein den Körper . (45) innerhalb der Hülle drehender Antrieb (55-57) vorgesehen ist.

5. Presse nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch Druckmittel zwischen den Gewindekörper (45) und die Hülle (33) einführende Einrichtungen (29, 51 54).

6. Presse nach einem der Ansprüche 4 oder 5» dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des zwischen Gewindegrund (48) und Siebrohr (16) vorhandene schraubenlinienförmige Raums sich fortlaufend vom Preßguteinführungsende dieses Raums zum Austrittsende verringert.

7. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum fortlaufenden Ausdehnen von Hüllenabschnitten eine Anzahl von das Innere der Hülle (73) in Querrichtung in flüssigkeitsdichte Kammern (81-84) unterteilende Vorrichtungen (90-95) und Druckmittel in diese Kammern einführende und aus diesen abziehende

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Vorrichtungen (85-86, 101) aufweisen.

8. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 3» dadurch 'gekennzeichnet, daß die Einrichtungen zum fortlaufenden Ausdehnen von Hüllenabschnitten einen koaxial in der Hülle (114) angeordneten und von dieser eng umfaßten oder einen Teil der Hülle bildenden Stapel von Ringen, der aus abwechselnd angeordneten Ringen (116, 118, 119) aus nicht zusammendrückbaren Material und aus Ringen (117) aus elastomeren Material besteht, und ferner Vorrichtungen (120, 122, 126, 127) aufweisen, die den Stapel wiederholt zusammenpressen und dabei die äußeren Umfangsabscbnitte der elastomeren Ringe (117) nacheinander kuppenfb'rmig nach außen in Richtung auf den Siebrost auswölben.

9. Presse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Härte der elastomeren Ringe (117) vom Guteinführungsende zum Austrittsende zunimmt.

10. Presse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß anschließend an das Eintrittsende des Siebrohrs (16; 67; 112) ein aus ungelochtem Material bestehender, zur Aufnahme des Preßguts dienender Pressenabschnitt (11; 65» 111) vorgesehen ist, der mit einem das Preßgut zu dem zwischen Hülle und Siebrohr befindlichen Ringraixm führenden Leitkörper (28, 75» 115) versehen ist, an dem das eine Ende der Hülle befestigt

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ist; und daß um das Siebrohr herum Auffangmittel (2O₁ 22; 7I, 72) für durch dieses Rohr hindurch-, tretende Flüssigkeit vorgesehen ist.

11. Presse nach Anspruch 10,-dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangmittel (20,. 22; 71, 72) gegenüber der Außenatmosphäre abgedichtet sind und aus mehreren übereinander angeordneten Schalen oder Kammern bestehen.

12. Presse nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Leitkörper (23, 75, 113) mit Einrichtungen (JO, 76, 128) zum Zu- und Abführen von Druckmittel versehen und in einem solchen Abstand vom Siebrohr und vom ungelochten Pressenabschnitt (11; 65; 111) angeordnet ist, daß das am Leitkörper befestigte Ende der Hülle durch in den Leitkörper eingeführtes Druckmittel zur Anlage an, der Innenwand des ungelochten Pressenabschnitts gebracht werden kann.

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