DE2230541A1 - Loesbares verschluss- oder anschlussstueck - Google Patents

Description

• Lösbares Verschluß- oder Anschlußstück Die Erfindung betrifft ein lösbares Verschluß- oder Anschlußstück für rohrförmige Teile, insbesondere Tuben.
• Herkömmliche lösbare Verschlüsse oder Anschlüsse verlangen im allgemeinen eine gewisse Geschicklichkeit und Sorgfalt beim Schliessen. So muß bei den ani häufigsten verwendeten Gewindeverschlüssen ein exaktes Aneinandersetzen der Gewindeteile erfolgen, um ein Verkanten zu vermeiden, das ein Verklemmen und schweres Wiederöffnen oder gar Zerstörung des Verschlusses zur Folge haben kann, wenn er aus leicht plattendem Material besteht. Wird das Gewinde zu fest ged&;rht, besteht ebenfalls die Gefahr der Beschädigung oder der Schwierigkeit beim Öffnen des Verschlusses. Wird der Gewindeverschluß nicht gehügend festgeschraubt, ist eine eventuell beabsichtigte Üichtwirkttng nicht gewährleistet. Wird das Einhalten eines bestimmten brehwinkels zwischen Verschluß und zu verschließendem Teil verlangt, wie z. 13. bei Benzin-Reservekanistern zwischen aufschraubbarer gebogener Gießvorrichtung und Kanister, so führen Schraubverschlüsse zur Untauglichkeit, wenn Herstellungstoleranzen oder Gewindeverschleiß ein Abweichen vom gewünschten Drehwinkel zur Folge haben. Beim Benzin-Reservekanister kann @am bei der vorgesehenen Ausrichtung der Gießvorriclltung Benzin durch den undichten Anschlul3 sickern oder bei genügender Dichtwirkung die Gießvorrichtung falsch ausgerichtet sein.
• Auch gewindelose Drehverschlüsse bekannter Art, z. B. für Kfz-Tanks, verlangen eine bestimmte Geschicklichkeit, um die - beim Aufsetzen von oben nicht sichtbaren - am Verschluß befindlichen Zungen durch die dafür vorgesehenen Nuten hinter den an der Öffnung ångebrachten Flansch zu bringen. Diese Verschlußart setzt wiedestandsfähiges sehr elastisches Material voraus, wodurch die Auswahl der verwendungsfähigen Malerialien es begrenzt ist. Beckelartige, mit Wulsten versehene Kappen, die über am Umfang des zu verschließenden Behälters, z.B. Medizinröchrchens, angebrachte Wulste geschoben werden, verlangen weiches Material und sind kättm für Anschlußstücke geeignet.
• tor Erfindung liegt demgemäß die Aufgabe zugrunde, ein gewindelos lösbares Verschluß- oder Anschlußstück zu schaffen für rohrförmige Teile, die auch nicht-zylindrisch sein können, insbesondere für Tuben. Es sollen möglichst viele Materialien verwendbar sein, keine Notwendigkeit bestehen, die zu verschließenden oder anzuschließenden Teile vor diesen Vorgang in einen bestimmten Drehwinkel zueinander bringen zu müssen, im verschlossenen Zustand soll jeder beliebige Drehwinkel möglich sein. Die AnpreI'kraft im verschlossenen Zustand soll nur durch die Verschluß-Konstruktion bestimmt sein, nicht durch die Handhabung durch den Verschließenden, Das Verschließen und Öffnen soll einhändig möglich sein.
• Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen in einer Schiebehülse angeordneten, das Rohrende übergreifenden und an dessen Öffnung dichtend anliegenden Verschlußkörper mit wenigstens einer, vorzugsweise drei gegen die Rohrwand verschwenkbaren Spannbacken, die im geöffneten Zustand des Verschlusses in den Weg der Schiebehülse ragen und durch diese beim Verschließen nach innen hinter an Rohrende angeordnete Widerlager gedrückt werden.
• Um ein Anpressen des Verschltißkörpers an die zu verschließende Öffnung zu erhalten, schlägt eine weitere Ausbildung der Erfindung vor, die Spannbacken und/odet die Widerlager an den Kontaktstellen mit Schrägflächen auszustatten.
• Leichtes Handhaben des Verschlusses wird durch den weiteren Erfindungsvorschlag ermöglicht, einen zylindrisch ausgebildeten Verschlußkörper zur Aufnahme des Rohrendes zu verwenden, sowie Spannbacken, die im geschlossenen Zustand des Verschlusses in die zentrale Öffnung ragen und eine Federung aufweisen, die sie in die t)ffnungsstellung drängt.
• Nach einem weiteren vorteilhaften Vorschlag der Erfindung weisen die Spannbacken Verlängerungsstege auf, die in angepaßten Längsausnehmungen des Verschlußkörpers schwenkbar gelagert sind, außerdem sind die Verlängerungsstege auf der den Spannbacken abgewandten Seite der Lagerung elastisch miteinander verbunden, Zur Herstellung im Spritzgußverfahren aus einem Stück empfiehlt die Erfindung, daß die Verlängerungsstege durch Schlitze begrenzte Wandteile des Verschlußkörpers sind.
• Für gut federndes Verschließen schlägt die Erfindung vor, daß der Verschlußkörper einen zylindrischen, in der Schiebehülse gleitenden Schaft und einen konisch erweiterten Ansatz aufweist, der die zentrale oeffnung enthält und durch Schlitze spannfutterartig ausgebildet ist.
• Um, z.B. bei Tuben, einen dichtenden Verschluß zu schaffen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, in dem Verschlußkörper einen Dichtring bzw. eine Dichtscheibe anzuordnen.
• Für bequemes Handhaben schlägt die Erfindung weiterhin vor, die Schiebehülse auf ihrer Außenseite mit Riffelungen zu versehen, Ein Aufstellen der verschlossenen Gegenstande, insbesondere Tuben, Wird durch den Vorschlag der Erfindung ermöglicht, die Schiebehülse init einer ebenen Aufstelifläche zu versehen.
• Um unerwünschtes Herausfallen des Verschlußkörpers aus der Schiebehülse zu vermeiden, schlägt die Erfindung außerdem vor da(3 die Innenwand der Schibehülse an dem ihrer Öffnung entgegengesetzten Ende eine Einrastnut aufweist, daß am Verschlußkörper an dem der zentralen Öffnung entgegengesetzten Ende ein Einrastwulst angebracht ist, und daß itn Falle einer steifen Schiebehülse an ihr in axialer Richtung ein oder mehrere Wederschlitze vorgesehen sind.
• Die nilt der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin,.
• daß einfache, einhändige Handhabung des Verschlusses oder Anschlusses möglich ist, daß Verschluß und zu verschließendes Teil zum Verschließen und liii verschlossenen Zustand beliebige Drehwinkel zueinander aufweisen kennen, und daß die Anpreßkraft im verschlossenen Zustand immer gleich ist. Die Erfindung läßt sich auch vorteilhaft zum An- oder Verschließen elektrischer Kabel verwenden.
• Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen: Fig. 1 die perspektivische Ansicht eines offen stehenden Verschlusses rnit Rohrende, Schiebehülse und Verschlußkörper, Fig, 2 eine Seitenansicht des geöffneten Verschlußkörpers, Fig. 3 eine um 900 gegenüber Fig. 2 gedrehte Seitenansicht des geöffneten Verschlußkörpers, Fig. 4 eine I)raufsicht auf den geöffneten Verschlußkörper, Fig. 8 eine Unteransicht des gedffneten Verschlußkörpers, Fig. 6 eine Unteransicht des geschlossenen VerschluI3-körpers, Fig, 7 eine perspektivische Ansicht einer mit drei Spannbacken versehenen Ausführung des Verschlußkörpers, Im folgenden eei ein erfindungsgemäßer Verschluß betrachtet. Für einen Anschluß würde entsprechendes gelten.
• Zum Verschließen wird ein rohrförmiges Teil (1) mit einer Mündung (11) in den aus einer Schiebehülse (2) herausragenden teil eines Verschlußkörpers (3) gesteckt, der zylindrisch ausgebildet und mit einer zentralen Öffnung (31) zur Aufnahme eines Rohrendes (12) versehen ist, und gegen den Verschlußkörper (3) in Richtung der in Fig. 1 eingezeichneten Pfeile gedrückt, wobei der Verschlußkörper (3) in die Schiebehülse (2) hineingeschoben wird, bis eine Auflagefläche (13) des rolirförmigen Teiles (1) an ein Öffnungsende (21) der Schiebehülse (2) anstößt.
• Die zentrale Öffnung (31) wird aus Festbacken (32) und über Verlängerungsstege (35) um Achsen (33) in Längsausnehmungen (36) des Verschlußkörpers (3) schwenkbaren Spannbacken (34) gebildet und ist so dimenioniert, daß bei ausgeschwenkten Spannbacken (34) ein am Rohrende (12) angebrachtes Widerlager (14) von der zentralen Öffnung (31) aufgenommen werden kann, bis die Mündung (11) an einer Dicht-Scheibe (28) anstößt.
• Die Verlängerungsstege (35) sind an der den Spannbacken (34) abgewandten Seite der Lagerung, die aus einer Bohrung (45) und den Achsen (33) gebildet wird, über eine dehnbare Verbindung (37) elastich miteinander verbunden. Die Spannbacken (34), die deshalb in geöffneter Stellung des Verschlußkörpers (3) in den Weg der Schiebe.
• hülse (2) ragen werden beim Einschieben des Verschlußkörpers (3) in die Schiebehülse (2) nach innen hinter das Widerlager (14) gedrängt.
• Die Spannbacken (34) und das Widerlager (14) sind an ihren Kontaktstellen mit Schrägflächen àusgestattet, so daf3 der Verschlußkörper (3) beim Verschließen axial gegen die Mündung (11) gepreßt wird.
• Eine Oftnungswelte (24) der Scheibehülse (2) ist so dirnensioniert, daß der Verschlul3körper (3) mit einem Außendurchmesser (39) in der Schiebehülse (2) axial gleiten kann.
• Ansatz An dem Verschlußkörper (3) ist ein Ein; wulst (40) angebracht, im Inneren der Schiebehülse (2) eine Einrastnut (25), so daß. das Herausziehen des Verschlußkörpers (3) aus der Schiebehülse (9) begrenzt ist, wenn eine Schulter (41) des Verschlußkörpers (3) auf ein Ende (2G) der Einrastnut (25) trifft. Das Einrasten des Einrastwulstes (40) in die Einrastnut (25) geschieht beim erstmaligen Einschieben des Verschlußkörpers (3) in die Schiebehülse (2). Ist das Material der Schiebehülse (2) so steif, daß das einrasten nicht ohneweiteres möglich ist, wird die Schiebehülse (2) mit einem oder mehreren Federschlitzen (27) versehen Die Schiebehülse (2) ist zur sicheren handhabung an ihrer Außenwand (22) mit Riffelungen versehen. ihre geschlossene Seite ist mit einer ebenen Fläche (23) versehen, um ein Aufstellen verschlossener Teile, insbesondere Tuben, zu ermöglichen, In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausführung, wle sie i"ig. 7 zeigt, weist der Verschlußkörper (3) einen zylindrischen in die Schiebehülse (2) gleitenden Schaft (42) auf, der gleichzeitig als Einrastwulst (40) dienen kann, und einen konisch erweiterten Ansatz (43), der die zentrale Öffnung (31) enthält und durch Schlitze (44) spannfutterartig ausgebildet ist.
• Der konisch erweiterte Ansatz (43) wird beim Einschieben des Verschlußkörpers (3) in die Schiebehülse (2) so zusammengedrückt, daß drei Spannbacken (34) auch bei dieser Ausftlhrung der Erfindung nach innen hinter das Widerlager (14) des rohrförmigen Teiles (1) gedrängt werden.
• Der konisch erweiterte Ansatz (43) ist in Wirklichkeit weniger stark konisch als in Fig. 7 zur Verdeutlichung dargestellt.

Claims (3)

P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Lösbares Verschluß- oder Anschlußstück für rohrförmige Teile, insbesondere Tuben, gekennzeichnet durch einen in einer Schiebehülse (2) angeordneten, das Ruhrende (12) übergreifenden und an dessen Mündung (11) dichtend anliegenden Verschlußkörper (3) mit wenigstens einer, vorzugsweise drei gegen die Rohrwand verschwenkbaren Spannbacken (34), die iln geöffneten Zustand des Verschlusses in den Weg der Schiebehülse (2j ragen und durch diese beim Verschließen nach, innen hinter am Rohrende (12) angeordnete Widerlager (14) gedrängt Werden.

2, Verschlußstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daf? die Spannbacken (34) und/oder die Widerlager (14) an den Kontaktstellen mit Schrägflächen ausgestattet sind.

3. Verschlußstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkörper (3) zylindrisch ausgebildet und mit einer zentralen Öffnung (31) zur Aufnahme des Rohrendes (12) ausgestattet ist, daß die Spannbacken (34) im geschlossenen Zustand des Verschlusses in die zentrale Öffnung (3i) ragen und eine Federung aufweisen, die sie in die Öffnungsstellung drängt.

4, Verschlußstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannbachen (34) Verlängerungsstege (35) aufweisen, die in angepaßten Längsausnehmungen (36) des Verschlußkörpers (3) schwenkbar gelagert sind, und daß die Verlängerungsstege (35) auf der den Spannbacken (34) abgewandten Seite der Lagerung (45, 33) elastisch miteinander verbunden sind.

5. Verschlußstück nach AnsprUch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlüngerungsstege (35) durch Schlitze (44) begrenzte Wandteile des Verschlußkörpers (3) sind.

6. Verschlußstück nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet.

daß der Verschlußkörper (3) einen zylindrischen, in der Schiebehülse gleitenden Schaft (42) und einen konisch erweiterten Ansatz (43) aufweist, der die zentrale Öffnung (31) enthält und durch Schlitze (44) spnnfutterartig ausgebildet ist.

?. Verschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeiehnet, daß in dem Verschlußkörper (3) -ein Dichtring bzw. eine Dichtscheibe (38) angeordnet ist.

B, Verschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (2) auf ihrer Außenwand (22) Ollungen aufweist.

9. Verschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schiebehülse (2) mit einer ebenen Aufstellfläche (23) versehen ist.

10. Verschlußstück nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenwand der Schiebehülse (2) an dem ihrer Öffnung entgegengesetzten Ende eine Einrastnut (25) aufweist, daß am Verschlußkörper (3) an dem der zentralen Öffnung (31) entgegengesetzten Ende ein Einrastwulst (40) angebracht ist und daß im Fall einer steifen Schiebehülse (2) an ihr in axialer Richtung ein oder mehrere Federschlitze (27) vorgesehen sind.