DE2229543B2

DE2229543B2 - Elektrische Steckverbindung

Info

Publication number: DE2229543B2
Application number: DE19722229543
Authority: DE
Inventors: Yasuhiro Moriguchi Hirano; Kosaku Neyagawa Uchida
Original assignee: Matsushita Electric Industrial Co Ltd
Current assignee: Panasonic Holdings Corp
Priority date: 1971-06-18
Filing date: 1972-06-16
Publication date: 1974-03-07
Also published as: DE2229543A1

Description

Ferngesteuerte Fernsehempfänger sind zwar allge-

• ^bräuchlich, sie sind jericch im Hinblick auf

^nnterbrineung der Femsteuerungseinheit unbe-

f? H Jend wL diese nicht benutzt wird. Nach der _{nsd_lgend, we _{dfe F ue ein}_

Ar äußerst Zufriedenstellenden Webe in Gehäuse des Fernsehempfängers aufbewahrt, ^rend sie gleichzeitig aufgeladen wird. Wenn die fSuerunfseinheit benutzt wird, so ist die Aufbe-T a^nehmung durch die Abdeckplatte vordie in dieser Lage verriegelt ist. so daß b in diese Ausnehmung eindringen kann, keine Gefahr besteht, daß Kinder mit der Ausnehmung hineingreifen. Da diese mit einer Abdeckplatte versehen ist, emund dasselbe Fernsehgehäuse auch für Fprnsehempfänger verwendet werden, welche mSer pSteuerung versehen <\n± FeSteuerungseinheit ist mit einer besonderen vSfchtun? zum Lösen der Verriegelung versehen, TSe Verriegelung läßt sich daher praktisch nicht ^U f 5MTtteln lösen. Bei der Austührungsform Fernbedienung*gf«^
selben bezeichnet, welche
lieferten Signale aufnimmt

Der Geber weist em
_dnein geneigten Bereich 3
sehen ist. Der Einpg

mungS ^^he%
der Ausnehmung 5

set, welche an ^ei io lagert und m eier oben ^^
miges Bau
stützt sich an der
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die

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_{1 aufn}immt. In

Platte? angeord_{schwenkbar ge}-

^_ist, daß sie stets nach belastet^ ^ ^

ch obS ragenden Armen 8 nach obe B ^ ^ _h

stützt sich an der ^«J^{1 a}J_achfin '_Platte 7 ist em unten zu drucken An der na ^ _Qeber

ts Verriegelungszapfen 9 be est, ti _Abdeckpi_atte aufnehmenden ^«^foWen Längskante 10 angeordnet, welche an inrer _hlossenen

schwenkbar &^"^Z££pt£ 9 verriegelt Stellung durch^den V«njgjw8^hmung S ein-

*o ,st, wenn der GebM1ηκΜ in _{10 ist in} der

gesteckt ist. Hinter der Ab« P ^ _welch_er AusnehmungS ein Kontakt ll β _bringbar

vLpnmg z»_m VeTdrehen ein« geordneten eckerv.rbindung arbeitet

Snhei. in den Fernsehempfänger goofine. ». n. 'wodurch eine große Be,„e_teS,che_the,t ge- | '^SSA,Paten,_Schrm 5333911 i>. eine VVeise

an_f e_; ^ ^ der

-HrräÄÄorrson⁸ α=»- d.« _v-*.~

Γ,ηΐ'Abdeckplatte muß manuell nach »men ge- ^to»™™f_n"'_{keiM Fe}m_Stener_Ung beabsichtigt ist

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anstehenden Problems hatte d.enhch setn Fjg. Wmg ^ Bau.eMm R,cht»ng

ilt auch für die elektrische Steckverbindung « Pteilel. in Fi|_l versc»»^ _s „_{ach unle}„

f£ta Gebrauchsmuster 1 929 067. da geneigten Bemch3^J S^ _Verschwenku„g in torΓ Aulnahmeteil angeordnete Ausnehmung Se»™* J"?«"· 7° _{h unlen} bewirken, so daß abgez^encm Einschubteil oflcn ist, d. h, es ,st ^j'^^S'un^apfen9 nach unten beweg.

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g. 2 «inen Schnitt durch einen Tenbereich des J^JfS Α StSÜa *. Binsch-ens n.ch , Sn, wemtdas Bautei,.

«u* ^gda.n erreich.

»nd 3 is, mit 1 der Geber eines durch

nehmung in einem entsprechenden Aufnahmeteil eine entsprechend ausgebildete Ausnehmung ein, eines Fernsehempfängers od. dgl., um einen Empfän- welche in dem oberen Abschnitt 23 α des Aufnahmeger-Einschubteil für Fernbedienungszwecke aufzu- teils des zu bedienenden Gerätes angeordnet ist. Hinnehmen, und durch Anordnen einer Abdeckplatte ter der Abdeckplatte 29 ist in der Ausnehmung 24 der zuvor beschriebenen Bauart in dieser Ausneh- S ein Bauteil 31 angeordnet, dessen elektrische Konmung ein Fernsehempfänger einer Bauart, welche takte 31 α mit den Endkontakten 21 b des Einschubfernsteuerbar ist und einer Bauart, welche nicht fern- teils 21 verbunden werden können,
steuerbar ist. erhalten werden kann, wobei der Emp- Die Steckverbindung der zuvor beschriebenen fänger selbst der gleiche bleibt. Insbesondere können Bauart arbeitet in der folgenden Weise:
auf einfache Weise zwei verschiedene Bauarten von io Zunächst wird das Einschubteil 21 in die Ausneh-Fernsehempfängern hergestellt werden, indem in den mung 24 eingeführt, wobei dessen länglicher VorFernsehempfänger entweder ein durch einen getrenn- sprang 22 in der entsprechend ausgebildeten Nut 25 ten Geber fern steuerbarer Empfänger bei der Her- in der Seitenwand der Ausnehmung 24 gleitend gestellung des Gerätes im Werk eingebaut wird oder führt ist. Der Vorsprung 22 des Einschubteils 21 nicht eingebaut wird. 15 greift dabei in die Schraube 26 ein, wodurch diese im

Wenn das Gerät in der Weise ausgebildet ist, daß Uhrzeigersinn verdreht und nach oben bewegt wird, bei abgezogenem Geber- oder Empfängereinschubteil Der an der Schraube 26 befestigte Arm 27 wird dadie dieses aufnehmende Ausnehmung durch die in her ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt und der seiner Schließstellung verriegelte Abdeckplatte ver- am freien Ende des Arms 27 angeordnete Haken schlossen ist und die Abdeckplatte beim Einstecken 20 27 α wird von dem Vorsprung 29 α der Abdeckplatte des Einschubteils in diese Ausnehmung automatisch 29 abgehoben. Die Abdeckplatte 29 wird um das ■entriegelt wird, so besteht keine Gefahr, daß irgend- Scharnier 30 nach oben verschwenkt, wobei sie einen welche Fremdkörper in diese Ausnehmung gelangen Kreisbogen A beschreibt, wie dies in F i g. 5 dargekönnen, oder daß die Bedienungsperson einen elek- stellt ist, bis sie an der in dem oberen Abschnitt 23 a trischen Schlag erhält, weil sie unbeabsichtigt mit der as angeordneten Ausnehmung zur Anlage gelangt. Hand ein in der Ausnehmung befindliches Bauteil Wenn der Sperrhaken 27 a ausgeklinkt ist, wird die berührt, welches unter Spannung steht. Außerdem Abdeckplatte 29 durch Einschieben des Einschubwird das Einstecken des Einschubteils erheblich er- teils 21 geöffnet, so daß dieses noch weiter eingeleichtert, weil die Abdeckplatte automatisch ent- schoben werden kann, bis schließlich die Endkonriegelt wird, sobald das Einschubteil in die Ausneh- 30 takte 21 b des Einschubteils 21 mit den in der Ausmung eingesteckt wird. nehmung 24 angeordneten Kontakten 31 α verbun-

Nachfolgend wird das in den Fi g. 4 und 5 darge- den sind.

stellte abgewandelte Ausführungsbeispiel der erfin- Wenn das Einschubteil 21 aus der Ausnehmung 24 dungsgemäßen Steckerverbindung erläutert. Bei die- wieder herausgezogen wird, nachdem es in der zuvor sem Ausführungsbeispiel ist das Einschubteil 21 bei- 35 beschriebenen Weise in dieselbe eingesteckt wurde, spielsweise ein ferngesteuerter Kontroll- oder Zeit- so wrrd die Schraube 26 im Gegenuhrzeigersinn verschalter. Das Gehäuse 21 α des Einschubteils 21 ist dreht, also genau umgekehrt wie dies beim Einstekan einer Längsseite mit einem länglichen Vorsprung ken des Einschubteils 21 der Fall war, und demzu-22 von rechtwinklingem Querschnitt versehen, wel- folge wird auch der Arm 27 im Gegenuhrzeigersinn eher in eine entsprechend ausgebildete Nut 25 ein- 40 verschwenkt. Die Abdeckplatte 29 macht daher um greift, die an einer Längsseite der das Einschubteil das Scharnier 30 eine nach unten gerichtete 21 aufnehmenden Ausnehmung 24 des Aufnahme- Schwenkbewegung im Uhrzeigersinn, so daß sie von teils 23 des zu bedienenden Gerätes angeordnet ist. ihrer Lage in der Ausnehmung des oberen Abschnitts Das Innere des Aufnahmeteils 23 des zu bedienen- 23 a in ihre ursprüngliche vertikale Lage zurückden Gerätes, in welches das Einschubteil 21 einge- 45 kehrt. Der Haken 27 α des Armes 27 hintergreift dasteckt wird, ist in der aus F i g. 5 ersichtlichen Weise bei den Vorsprung 29 α der Abdeckplatte 29, woausgebildet. Dabei ist eine als Schneckentrieb ausge- durch diese in ihrer geschlossenen Stellung verriegelt bildete Schraube 26 in der Weise angeordnet, daß sie wird, bis das Einschubteil 21 erneut in die Ausnehmit dem länglichen Vorsprung 22 des Einschubteils mung 24 eingesteckt wird.

21 in Eingriff bringbar ist. Diese Schraube 26 ist mit 50 An Stelle des zuvor beschriebenen Hakens 27 a

Bolzen 26 a drehbar gelagert, welche in einem obe- können auch andere Verriegelungsmittel an beiden

ren und unteren Abschnitt 23 α bzw. 23 b des Auf- Seiten der Abdeckplatte 29 vorgesehen werden, um

nahmeteils 23 des zu bedienenden Gerätes angeord- diese in ihrer geschlossenen Stellung zu verriegeln, so

net sind, wobei die Schraube 26 durch den Vor- daß sie von außen her nicht geöffnet werden kann,

sprang 22 des Einschubteils 21 verdreht wird, wenn 55 solange das Einschubteil 21 nicht in die Ausnehmung

sie mit diesem in Eingriff gelangt. An der Schraube 24 eingesteckt wird.

26 ist ein Arm 27 befestigt, welcher an seinem freien Um eine weiche Wirkungsweise der von der Ende einen Haken 27 a aufweist, der einen Vor- Schraube 26, dem Arm 27 und dessen Haken 27« sprang 29 α einer noch zu beschreibenden Abdeck- gebildeten Verriegelung zu bewirken, kann die platte 29 hintergreift Die Abdeckplatte 29 ist an ih- 60 Schraubenabstützung unmittelbar an der Schraube rer oberen Längskante mit Hilfe einer geeigneten Ge- 26 angeordnet sein.

lenkverbindung in der Ausnehmung 24 verschwenk- Der längliche Vorsprung 22 des Einschubteils 21

bar gelagert Dieses Gelenk 30 kann beispielsweise und die entsprechende NiH 25 sollten ein möglichst

von einem Scharnier herkömmlicher Bauart gebildet geringes Spiel aufweisen, weil dadurch die Gefahr

werden. Wenn der Vorsprung 29 α von dem Haken 65 eines unbeabsichtigten öffnens der Abdeckplatte

27 α des Armes 27 freigegeben wird, so greift er in weiter vermindert werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

1 2 als V-förmig profilierter länglicher Vorsprung Patentansprüche· ausgebildet ist, der mit den Gewindegängen der Schnecke (26) in Eingriff bringbar ist, und daß

1. Steckverbindung zum lösbaren Verbinden die Kontakte (21 b) der Fernsteuerungseinheit der elektrischen Kontakte einer mit einem Lade- 5 (21) an deren vorderer Stirnseite angeordnet sind gerät versehenen Fernsteuerungseinheit mit und daß die korrespondierenden Anscblußkoneinem Fernsehempfänger, bei der ^:ü dem Fern- takte (31a) des Fernsehempfängers (23, 31) an sehempfänger eine die Fernsteuerungseinheit auf- der hinteren Stirnseite der Ausnehmung (24) annehmende Ausnehmung angeordnet ist, in wel- geordnet sind.

eher die korrespondierenden Anschlußkontakte io

angeordnet sind, und welche durch eine beweg-

lieh angeordnete und in Schließrichtung belastete
Abdeckplatte verschließbar ist, mit einem in dem

Fernsehempfänger neben der Abdeckplatte Die Erfindung betrifft eine Steckverbindung zum schwenkbar angeordneten federbeaufschlagten 15 lösbaren Verbinden der elektrischen Kontakte einer Verriegelungshebel, der mit einem Verriegelungs- mit einem Ladegerät versehenen Fernsteuerungseinzapfen die Abdeckplatte hintergreift und mit hsit mit einem Fernsehempfänger nach dem Oberbeeiner vor der Abdeckplatte angeordneten Entrie- griff der Ansprüche 1 und 2.

gelungsnase in die Ausnehmung hineinragt, und Aus der deutschen Auslegeschrift 1 440 823 ist bebei der die Fernsteuerungseinheit am vorderen 20 reits eine Steckverbindung zum lösbaren Verbinden Ende mit einem keilförmigen Eingriffsbereich der elektrischen Kontakte eines Steckers mit einer versehen ist, welcher beim Einschieben der Fern- Steckdose bekannt, bei der in der Steckdose eine d<"i Steuerungseinheit in die Ausnehmung mit der Stecker aufnehmende Ausnehmung angeordnet ist. in Entriegelungsnase in Berührung gelangt und welcher die korrespondierenden Anschlußkontakte diese zusammen mit dem Verriegelungshebe! und 25 angeordnet sind, und welche durch eine beweglich dem Verriegelungszapfen unter Freigabe der Ab- angeordnete und in Schließrichtung belastete Abdeckplatte seitlich nach außen verschwenkt, da- deckplatte verschließbar ist, mit einem in der Steckdurch gekennzeichnet, daß die Abdeck- dose neben der Abdeckplatte schwenkbar angeordplatte (10) an einer Innenwand der Ausnehmung neten federbeaufschlagten Verriegelungshebel, der (S) schwenkbar angelenkt ist, daß die Kontakte 30 mit einem Verriegelungszapfen die Abdeckplatte hin-(4) der Fernsteuerungseinheit (1) an deren vorde- tergreift und mit einer vor der Abdeckplatte anrer Stirnseite angeordnet sind, und daß die korre- geordneten Entriegelungsnase in die Ausnehmung spondierenden Anschlußkontakte (11) des Fern- hineinragt, und bei der der Stecker am vorderen sehempfängers (2) an der hinteren Stirnseite der Ende mit einem keilförmigen Eingriffsbereich verse-Ausnehmung (5) angeordnet sind. 35 hen ist, welcher beim Einschieben des Steckers in die

2. Steckverbindung zum lösbaren Verbinden Ausnehmung mit der Entriegelungsnase in Berühder elektrischen Kontakte einer mit einem Lade- rung gelangt und diese zusammen mit dem Verriegegerät versehenen Fernsteuerungseinheit mit lungshebel und dem Verriegelungszapfen unter Freieinem Fernsehempfänger, bei der in dem Fern- gäbe der Abdeckplatte seitlich nach außen versehempfänger eine die Fernsteuerungseinheit auf- 40 schwenkt.

nehmende Ausnehmung angeordnet ist, in wel- Bei dieser bekannten Steckverbindung ist die Abcher die korrespondierenden Anschlußkontakte deckplatte in der Ausnehmung axial verschieblich angeordnet sind, und welche durch eine beweg- gelagert. Es besteht daher die Gefahr, daß sich die Hch angeordnete und in Schließrichtung belastete Abdeckplatte verkantet, wenn nicht besondere Füh-Abdeckplatte verschließbar ist, mit einem in dem 45 rungsmittel vorgesehen sind. Dieses bekannte Prinzip Fernsehempfänger neben der Abdeckplatte mag daher zum Einsetzen kleiner Einschubteile geschwenkbar angeordneten Verriegelungsbe.bel, eignet sein, es ist jedoch zum Einsetzen größerer Einder mit einem Verriegelungshaken die Abdeck- schubteile, wie z. B. einer Fernsteuerungseinheit, unplatte hintergreift und mit einem vor der Abdeck- geeignet, da dann die Konstruktion der Führungsmitplatte angeordneten Entriegelungsbauteil in die 50 tel kompliziert und aufwendig ist. Dabei ist auch zu Ausnehmung hineinragt, und bei der die Fern- berücksichtigen, daß es dieses bekannte Prinzip versteuerungseinheit am vorderen Ende mit einem bietet, die Kontakte an der vorderen Stirnseite des Eingriffsbereich versehen ist, welcher beim Ein- Einschubteils bzw. an der hinteren Stirnseite des schieben der Fernsteuerungseinheit in die Aus- Aufnahmeteils anzuordnen, sondern die Kontakte nehmung mit dem Entriegclungsbauteil in Beruh- 55 müssen seitlich angeordnet sein. Das bedeutet aber rung gelangt und dieses unter seitlichem Ver- wiederum, daß die Kontakte nicht als Steckkontakte schwenken des Verriegelungshebels, bei gleich- ausgebildet sein können, was jedoch zumeist von zeitiger Freigabe der Abdeckplatte durch den Vorteil ist.

Verriegelungshaken, bewegt, dadurch gekenn- Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, zeichnet, daß die Abdeckplatte (29) an einer In- 60 diese bekannte Steckverbindung dahingehend zu verncnwand der Ausnehmung (24) schwenkbar an- bessern, daß sie sich für die lösbare Verbindung gelenkt ist, daß das Entriegelungsbauteil als eines größeren und mit einer Vielzahl von Steckkon-Schnecke (26) ausgebildet ist, die in dem Fern- takten versehenen Einschubteils, insbesondere einer sehempfänger (23) drehbar gelagert ist und deren mit einem Ladegerät versehenen Fernsteuerungseinzur Einschubrichtung der Fernsteuerungseinheit 65 heit mit einem Fernsehempfänger eignet.
(21) rechtwinklige Drehachse die Schwenkachse Dieses Ziel wird mit den in den beiden selbständides Verriegelungshebels (27) bildet, wobei der gen Ansprüchen 1 und 2 gekennzeichneten Lösungen Eingriffsbereich der Fernsteuerungseinheit (21) mit überraschend einfachen Mitteln erreicht.