DE2220326C3 - Alarmvorrichtung in einem Schubriegelschloß - Google Patents

Description

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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Alarmvorrichtung in einem Schubriegelschloß, wobei im Bereich des im Schloßgehäuses angeordneten Schubriegels ein Alarmauslöseschalter vorgesehen ist, durch welchen bei Auftreten eines einen vorgegebenen Betrag übersteigenden seitlichen Druckes auf den ausgeschlossenen Schubriegel ein Alarm auslösbar ist.

Kombinationen von Schlössern und Alarmeinrichtung sind bekannt, und es wurden verschiedene Konstruktionen von Schlössern entwickelt, die einen Alarm auslösen Ibei einer bestimmten Kraft, die gegen das Schloß bei dem Versuch des gewaltsamen öffnens eines Verschlusses aufgebracht wird. Der Stand der Technik umfaßt Kombinationen, bei denen ein Schubriegel in einem Gehäuse in solcher Weise getragen ist, daß sich bei einer bestimmten Kraft, die gegen den hervorstehenden Schubriegel aufgebracht wird, das gesamte Gehäuse dreht und einen Schalter betätigt, der einen elektrischen oder einen anderen Alarm auslöst. Andere Formen enthalten Mittel, die einen Schubriegel federnd in einem Schloßgehäuse so halten, daß, wenn eine bestimmte Kraft seitlich gegen den Schubriegel aufgebracht wird, dieser an der öffnung in dem Schloßgehäuse gedreht wird, um einen Schalter zur Alarmauslösung zu betätigen. Diese Geräte enthalten im allgemeinen durch Federn gehaltene Elemente, die den Schubriegel in einer normalen Mittelstellung im Schloßgehäuse halten, wenn er zwischen der ausge

schlossenen und der eingezogenen Stellung bewegt

Andere bekannte Beirpiele enthalten elektrische Kontakte, die in einem Halter untergebracht sind, der in einem der Verschlußteile befestigt ist, um den. Schubriegel aufzunehmen. Eine bestimmte, gegen das den Schubriegel tragende Verschlußteii aufgebrachte Kraft bewirkt, daß er sich relativ zum Halter bewegt und den elektrischen Kontakt berührt, wodurch der Alarm ausgelöst wird.

Die bekannten Konstruktionen, einschließlich der gattungsgemäßen Alarmvorrichtung nach der US-PS 28 18 475, die eine federnde Befestigung für den Schubriegel oder das Gehäuse verwenden, benötigen eine große Anzahl von Teilen, wodurch der Zusammenbau erschwert wird. Weiterhin erlauben Schlösser mit Federn, daß der Alarm bei unterschiedlichen Kräften ausgelöst wird, und zwar in Abhängigkeit von der Genauigkeit, mit der die Schlösser zusammengesetzt werden und die Federn eingestellt werden. Andere Unbestimmtheiten der Herstellung ändern die Arbeitsweise der. Aiarmsystems auf Grund der Reibung zwischen den zusammenwirkenden beweglichen Teilen. Ein Schloß mit Alarmsystem, bei dem dei Alarm bei einer Bewegung des Schubriegels in dem Halter ausgelöst wird, erfordert erhöhte Installationskosten, wenn sowohl die Tür als auch der Rahmen mehr Umbauten erfordern, als normalerweise erforderlich sind für die Installation anderer Formen von Schlössern und Alarmeinrichtungen.

Es ist daher die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, eine Alarmvorrichtung in einem Schubriegelschloß der vorausgesetzten Gattung zu schaffen, das eine seitliche Schwenkbewegung des Schubriegels unabhängig von Zusammenbau der Schloßteile, der Reibung zusammenwirkender Teile und der Einstellgenauigkeit von Haltefedern ermöglicht

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein aus elektrisch leitendem Material bestehend: Schubriegel, der einen Riegelkopf mit anschließendem federndem Stab und daran anschließender elektrischer Leitverbindung (Hülse, Scheibe) zum Alarmgeber aufweist, isoliert irr* Schloßgehäuse angeordnet ist, und daß nahe der den Riegelkopf mit Spiel umgebenden Durchtrittsöffnung des Schloßgehäuses ein Alarmauslösekontakt vorgesehen ist.

Eine Alarmvorrichtung in einem Schubriegelschloß gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht eine einfachere Konstruktion und liefert eine größere Gleichmäßigkeit bei verschiedenen Schlössern. Die Gleichmäßigkeit und Zuverlässigkeit der Arbeitsweise bei den erfindungsgemäßen Schlössern mit Alarmvorrichtung ist nicht abhängig von dem Zusammenbauvorgang, sondern allein von dem federnden Stab. Die neue Konstruktion ermöglicht auch eine größere Vielseitigkeit in der Anwendung, weil die Konstruktion die Verwendung bei einer größeren Vielzahl von Verschlußteilen erlaubt, ohne daß eine Änderung in den Konstruktionselemenlen erforderlich wäre.

Die Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung verwendet einen leitenden Schubriegel, der von einem federnden Tragteil oder von einem Stabausleger in dem Gehäuse getragen wird. Der federnde Stab kann relativ zum Tragteil bewegbar sein, um den Schubriegel in der zurückgezogenen und! der ausgeschlossenen Stellung anzuordnen, oder er kann bewegbar sein an einem federnden Stab, der an einem festen Ausleger befestigt

ist Der Schubriegel steht durch eine Öffnung im SchloBgehäuse hervor, die etw as größer als die Äbn-.cs sungen des Sehubnegcls ist, und wenn eine bestimmte Kraft gegen die Verschlußteile aufgebracht wird und sich der Schubriegel in der ausgeschlossenen Stellung befindet, erlaubt der federnde Stab eine Verlagerung des Schubriegels unter der Kraft beim versuchter. Öffnen, um elektrischen Kontakt zu Kontaktmittcln herzustellen, die an der Öffnung angeordnet sind und einen Stromkreis schließen. Ein geeigneter Alarmstromkreis wird verwendet um ein Warnsignal zu erzeugen, und wenn dieser Stromkreis einmal geschlossen ist, dann wird er auch durch eine geeignete Schaltung geschlossen gehalten, so daß beim Nachlassen der Kraft gegen die Verschlußteile und der Rückkehr des Schubriegeis «5 in seine normale Stellung das Signal so lange abgegeben wird, bis der Stromkreis anschließend durch einen gesonderten Schalter geöffnet wird

In der Zeichnung sind die Ausführungsbeispiele dargestellt.

F i g. 1 ist eine Daraufsicht auf ein Schloß mit einer Alarmvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung, das an einem Verschlußteil befestigt ist, das mit einem weiteren Verschlußteil zusammenarbeitet,

F i g. 2 ist die Ansicht der Vorrichtung von unten längs Schnitt 2-2 der F i g. 1,

F i g. 3 ist die teilweise Querschnittsansicht der Vorrichtung, um Innenteile zu zeigen, wobei der Schnitt im wesentlichen der Linie 3-3 in F i g. 2 entspricht.

F i g. 4 ist eine Teilschnittansicht einer zweiten Ausführungsform eines Schlosses mit einer Alarmvorrichtung nach der vorliegenden Erfindung,

F i g. 5 ist eine Teilschnittansicht der Vorrichtung der F ig. 4,

F i g. 6 ist eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung nach der vorliegenden Erfindung und

F i g. 7 ist der Schnitt durch die Vorrichtung der F i g. 6 nach der Linie 7-7 in F i g. 6.

In der F i g. 1 ist ein Schubriegclschloß 10 mit einer Alarmvorrichtung dargestellt, das an einem Vei schlußteil 11 in einer Stellung nahe einem zweiten Verschlußteil 12 befestigt ist, das eine Türfüllung, eine zweite, relativ zum ersten Verschlußteil 11 verschiebbare Tür sein kann. Die Teile 11 und 12 können auch relativ zueinander bewegbare Fensterflügel oder ein Fensterflügel und ein Rahmen sein. Das Schubriegelschloß 10 enthält einen Riegelkopf 14, der aus einer zurückgezogenen Stellung in eine ausgeschlossene Stellung bewegt werden kann, die in der F i g. 1 dargestellt ist, und der in einem Schließblech 15 an dem anderen Verschlußteil 12 aufgenommen wird. Das Gehäuse für das Schloß 10 besitzt ein Gitter 16 über einem Lautsprecher in dem Schloß und einen Knopf 17, der dazu verwendet wird, den Riegelkopf von der zurückgezogenen in die ausgeschlossene Stellung zu bewegen und die Verschlußteile zu verschließen. Wie in F i g. 3 zu sehen ist, bei der die Vorderplatte des Gehäuses weggelassen ist, umfaßt die Schloßkonstruktion ein Tragteil mit einer Grundplatte 18, die an dem Verschlußteil befestigt ist, und einen Tragblock 19, der aus zwei zusammenpassenden identischen Hälften besteht, die durch Befestigungen 20 an der Grundplatte gesichert sind. Die Hälften des Tragblockes 19 sind so geformt, daß sie eine Bohrung 2t festlegen, die sich axial durch den Tragblock 19 erstreckt An dem einen Ende ist in der Bohrung 21 eine elektrisch leitende Hülse 22 angeordnet, die eine Mittelbohrung aufweist, um ein Gleitlager für einen federnden Stab 23 aus Federstahl zu bilden. Das gegenüberliegende Ende der Bohrung 21 ist vergrößert und bildet eine kreisförmige öffnung 24, durch die der Riegelkopf 14 bei der Bewegung von der zurückgezogenen Stellung in der Bohrung 21 in die ausgeschlossene Stellung über den Rand des Schlosses 10 hinaus hindurchgeht. In dieser öffnung 24 ist ein kreisförmiger Alarmauslösekontakt 25 aus leitendem Material befestigt der von dem Riegelkopf berührt wird, wenn dieser in Querrichtung (wie es gestrichelt dargesiellt ist) zu seiner Achse in Richtung auf den Alarmauslösekontakt 25 in der öffnung 24 gedrückt wird. Der Kontakt 25 ist durch einen Leiter 26 mit einem Alarmstromkreis verbunden. Der ringförmige Kontakt 25 bildet damit den einen Kontakt des Stromkreises. Ein zweiter Leiter 29 vom Alarmstromkreis ist mit der leitenden Hülse 22 verbunden, und der Kontakt mit dem federnden Stab 23 wird sichergestellt durch die Verwendung eines Auslösers, bestehend aus einer Kugel 27 und einer Feder 28. Die Feder 28 drückt die Kugel 27 gegen den federnden Stab 23. um diesen in seiner ausgestreckten Stellung zu halten und eine Verschiebung des Bolzens von seiner ausgestreckten Stellung zu vermeiden. Der Alanrstromkreis wird geschlossen, wenn der Riegelkopf 14 den Alarmauslösekontakt 25 mit einer bestimmten Kraft berührt die gegen den Riegelkopf durch die relative Bewegung der Verschlußteile ausgeübt wird und den Stab 23 in seiner Längsrichtung zwischen dem Riegelkopf 14 und der Hülse 22 biegt, wo er in der Art eines Auslegers getragen wird.

Die Leiter 26 und 29 sind mit der Alarmschaltung verbunden, die jede geeignete Alarmschaliung sein kann, die ein bestimmtes Signal erzeugt. Die Alarmvorrichtung enthält eine Schaltung und einen Lautsprecher 34, der ein hörbares Signal erzeugt. Die elektrische Schaltung besitzt einen SCR und kann das akustische Signal so lange erzeugen, bis ein zweiter Satz Kontakte 31 durch die Betätigung eines Schalterhebels 32 gekoppelt wird, der eine Schulter 33 aufweist, um die Kontakte zu berühren. Der Schalterhebel 32 gleitet in einem Schlitz 35 im Tragblock 19 zwischen einer Arbeits- und einer Ruhestellung. Der Schalterhebel 32 erstreckt sich aus dem Gehäuse 13 des Schlosses 10 heraus, um die Betätigung zu ermöglichen. Die Leistung für die Schaltung in dem gezeigten Schloß 10 liefert eine Spannungsquelie 36 aus Trockenbatterien. Der elektrische Alarmstromkreis ist auf einer Schaltungsplatte 30 in dem Gehäuse 13 unter dem Lautsprecher 34 untergebracht und wird von der Befestigungsplatte 18 getragen.

Der Riegelkopf 14 des Schlosses 10 besteht aus Messing und besitzt ein zugespitztes Ende 37. welches beim Einbau des Schlosses 10 an dem Verschlußteil verwendet werden kann, um die Stellung für das den Riegelkopf aufnehmende Schließblech 15 am anderen Verschlußteil 12 festzulegen.

Das in den F i g. 4 und 5 dargestellte Schloß mit einer Alarmvorrichtung entspricht dem der F i g. 1 bis 3, doch ist diese Ausführungsform mit einem durch einen Schlüssel zu betätigenden Schloß versehen, um den Riegelkopf 14 in der ausgestreckten Stellung zu halten. Diese Ausführungsform ist besonders brauchbar zur Verwendung mit Verschlußteilen, die Glas- oder andere zerbrechliche Platten aufweisen, um das Aufschließen des Schlosses zu vermeiden. Wie aus den F i g. 4 und 5 zu ersehen ist, wird der Riegelkopf 14 für die Bewegung in einem Tragblock 39 mit einer Bohrung 40 getragen. Die Bohrung 40 ist an einem Ende vergrößert

und bildet einen Hohlraum 41, um gleitend ein Drehzylinderschloß 44 aufzunehmen, in dem ein drehbarer Zapfen 45 mit einem Schlüsselloch befestigt ist. Ein federnder Stab 42 ist an dem Riegelkopf 14 befestigt und mit dem einen Ende des drehbaren Zapfens 45 verbunden. Das Drehzylinderschloß 44 wird durch eine Schraube 46 in dem Hohlraum 41 gehalten, die in den Zylinder eingeschraubt ist und in einem Schlitz 47 im Tragblock 39 geführt wird, um die Hin- und Herbewegung des Zylinders zu erlauben. Ein durch eine Feder vorgespannter Vorsprung 48 erstreckt sich von dem Drehzylinderschloß 44, um in eine Aussparung 49 einzugreifen, wenn das Drehzylinderschloß 44 nach innen in den Hohlraum 41 in die in F i g. 4 in durchgezogenen Linien gezeigte Stellung bewegt wird. Der Vorsprung is 48 hält das Drehzylinderschloß in dieser Stellung, bis ein passender Schlüssel 62 in das Schlüsselloch im Zapfen 45 gesteckt und gedreht wird, um den Vorsprung aus der Aussparung freizugeben. Das Drehzylinderschloß 44 wird von der eingeführten Stellung aus dem Hohlraum heraus unter Druck der Federn 50 und 51 bewegt, die sich vom Drehzylinderschloß parallel zur Achse bis zu einer leitenden Scheibe 52 erstrecken, die am inneren Ende des Hohlraumes 41 untergebracht ist.

In dieser Ausführungsform umfaßt der elektrische Kontakt einen Leiter 56, der mit der Scheibe 52 verbunden ist, und einen Leiter 58, der mit einem leitenden Alarmauslösekontakt 59 verbunden ist, der die Öffnung im Tragblock 39 umgibt, durch die sich der Riegelkopf 14 erstreckt.

In den F ig. 6 und 7 ist ein Schloß 70 mit einer Alarmvorrichtung dargestellt, das an einem Verschlußteil 71 befestigt ist und einen leitenden Riegelkopf 72 aufweist, der sich in ein Schließblech 73 am zweiten Verschlußteil erstreckt. Das Schloß umfaßt ein Gehäuse 75, eine Tragplatte 77 mit einem nach oben gewendeten Flansch 78, der eine Durchtrittsöffnung 79 aufweist, ein Tragteil für den Riegelkopf 72, eine elektrische Schaltung auf einer gedruckten Platte 80, eine Spannungsquelle 81 aus Trockenbatterien und einen Lautsprecher 82. Das Tragteil für den Riegelkopf 72 umfaßt einen Tragblock 85, der an der Tragplatte 77 befestigt ist und ein Paar paralleler federnder Stäbe 86 und 87 aus Federstahl. Die Stäbe 86 und 87 sind an einem Ende an dem Tragblock 85 befestigt und erstrekken sich von dort in Richtung auf die Durchtrittsöffnung 79- Die Stäbe 86 und 87 werden in Blindbohrungen 89 und 90 in dem Riegelkopf 72 aufgenommen. Die Stäbe 86 und 87 tragen den Riegelkopf 72 für eine Gleitbewegung zwischen der zurückgezogenen Steilung in dem Gehäuse 75 und der ausgestreckten Stellung außerhalb der Durchtrittsöffnung 79, um in das Schließblech 73 einzugreifen. In seiner ausgestreckten Stellung verschließt der Riegelkopf 72 sicher die Verschlußteile 71 und 74.

Der Riegelkopf wird zwischen seiner gestrichelt gezeigten zurückgezogenen Stellung und der undurchbrochen gezeichneten ausgestreckten Stellung gemäß F i g. 6 durch Drehung einer Hülse 94 bewegt, die von dem Tragblock 85 getragen wird. Die Hülse 94 ist an einem radialen Arm 95 befestigt, der mit einer Betätigungsstange % gekoppelt ist, die drehbar mit dem Riegelkopf 72 verbunden ist. Die Drehung der Hülse 94 um einen Winkel von 90° mittels eines Knopfes 97 oder eines drehbaren Zapfens 98 des Drehzylinderschlosses 99 bewirkt die Hin- und Herbewegung des Riegelkopfes 72 an den Stäben 86 und 87. Eine Feder 100 unterstützt den Arm 95 und die Betätigungsstange 96 bei der Führung des Riegelkopfes.

Die elektrische Schaltung wird erregt, wenn eine Kraft quer zur Achse der Stäbe 86 und 87 gegen ein Verschlußteil aufgebracht wird, um den Bolzen in Richtung auf das Verschlußteil 71 zu bewegen. Die Schaltung wird erregt durch eine Kontaktvorrichtung, die an der Durchtrittsöffnung 79 angeordnet ist. Die Kontaktvorrichtung umfaßt ein Paar im Abstand voneinander liegender leitender Streifen 102 und 103, die auf einer Unterlage 104 getragen werden. Die Streifen 102 und 103 sind durch Leiter 105 und 106 mit der Alarmschaltung verbunden und so angeordnet, daß sie durch Berührung mit dem Riegelkopf verbunden werden. Ähnliche, nicht gezeigte Kontakte können auf der den Streifen 102 und 103 gegenüberliegenden Seite der Durchtrittsöffnung angeordnet werden, um den Stromkreis zu schließen, wenn das Schloß 70 bei nach außen aufgehenden Verschlußteilen verwendet wird. Der Stromkreis kann zum Abschalten des Alarms geöffnet werden, indem ein weiteres Kontaktpaar 108 geschlossen wird. Die Kontakte 108 können geschlossen werden, indem sie durch einen drehbaren leitenden Stab 109 verbunden werden oder indem sie durch eine Hin- und Herbewegung des Stabes 109 zusammengedrückt werden. Der Stab 109 wird von dem Tragblock 85 getragen.

Die Arbeitsweise des Riegelkopfes in dem Gerät der vorliegenden Erfindung ist der Arbeitsweise bekannter Riegelköpfe sehr ähnlich. Die Durchtrittsöffnung, durch die sich der Riegelkopf erstreckt, ist hier jedoch etwas größer, um nicht die Bewegung des Riegelkopfes quer zu seiner Achse einzuschränken. Der den Riegelkopf tragende federnde Stab und der Abstand zwischen dem Riegelkopf und der Kontaktvorrichtung an der Durchtrittsöffnung bestimmen die Kraft, die notwendig ist um den Alarm auszulösen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Alarmvorrichtung in einem Schubriegelschloß, wobei im Bereich des im Schloßgehäuse angeordneten Schubriegels ein Alarmauslöseschalter vorgesehen ist, durch weichen bei Auftreten eines einen vorgegebenen Betrag übersteigenden seitliches Druckes auf den ausgeschlossenen Schubriegel ein Alarm auslösbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein aus elektrisch leitendem Material bestehender Schubriegel, der einen Riegelkopf (14,72) mit anschließendem federndem Stab (23, 42, 86, 87) und daran anschließender elektrischer Leitverbindung (Hülse 22; Scheibe 52) zum Alarmgeber aufweist, isoliert im Schloßgehäuse angeordnet ist, und daß nahe der den Riegelkopf (14, 72) mit Spiel umgebenden Durchtrittsöffnung (79) des Schlößgehäuses ein Alarmauslösekontakt (25, 59, 102, 103) vorgesehen ist

2. Alarmvorrichtung nach Anspruch J, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (22) als Gleitlager für den federnden Stab (23) ausgebildet ist, urn die Bewegung des Schubriegels zwischen der zurückgezogenen und der ausgeschlossenen Stellung zu ermöglichen.

3. Alarmvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Stäbe (86, 87) mit einem feststehenden Tragblock (85) verbunden sind, daß der Riegelkopf (72) mit Blindbohrungen (89, 9Λ) versehen ist, um gleitend die Stäbe aufzunehmen und daß am Riegelkopf (72) eine Betätigungsstange (96) angelenkt ist, um ihn auf den federnden Stäben (86,87) zwischen der ausgeschlossenen und der zurückgezogenen Stellung gleiten zu lassen.