DE221869C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-JVI 221869-KLASSE 76 d. GRUPPE

A. CH. BOITEL in HERISAU, Schweiz.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 26. Juni 1909 ab.

Zum Füllen des Spulenbehälters an der Stickmaschinenschiffchen - Füllmaschine, System Baum, benutzt man einen sog. Spulenkasten, in welchem alle Spulen mit nach einer Seite gerichteten Fadenenden verpackt sind, und welcher mit einer geeigneten Verschlußvorrichtung versehen ist, um nach Aufstecken des Kastens auf den Spulenbehälter die Spulen in richtiger Lage in den Behälter gelangen zu

ίο lassen. Auch kommen nicht nur für diesen besonderen Fall, sondern allgemein für den Versand von Spulen und den Betrieb von Stickmaschinen und deren Hilfsmaschinen Kasten in - den Verkehr, die auf diese Art und Weise verpackt sein müssen, und bei denen es Hauptbedingung ist, daß die Spulen achsial. alle gleich gerichtet sind und alle Fadenenden auf der gleichen Kastenseite liegen. Diese Bedingung zu erfüllen, ist Zweck vorliegender Erfindung.

Gegenstand derselben ist eine Vorrichtung zum Verpacken von Stickmaschinenspulen in Spulenkasten, bei welchen Spulen, die durch eine Einfüllöffnung in einen Kanal gebracht werden, durch diesen Kanal in einen an seine Mündung auswechselbar angeschlossenen flachen Kasten gestoßen werden. Hierbei erfolgt der Eintritt der Spulen von unten in den Kastenraum jeweils mit zu den Breitseiten senkrecht gerichteten Längsachsen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes in Verbindung mit Teilen einer Spulmaschine dargestellt. Es zeigt:

Fig. ι die Vorderansicht, desselben.

Fig. 2 ist ein Grundriß zu Fig. 1.

Fig. 3 ist ein lotrechter Schnitt durch einen Teil der Vorrichtung.

Fig. 4 ist ein Querschnitt' nach der Linie A-B der Fig. 1, und die

Fig. 5 und 6 zeigen Teile dieses Ausführungsbeispieles.

P ist der Vorderteil der Platte einer zweispindligen Spulmaschine, an welcher ein Support ι befestigt ist. In diesem wird ein Schieber 2 durch übeimittlung einer Stange 3 von einem Rad 4 aus ununterbrochen langsam hin und her bewegt. Rad 4 erhält seine Drehung von einer hier nicht gezeichneten Welle der Spulmaschine mittels eines Riemens 5 über die Leitrollen 6: .

Von einem Spuldorn D wird in bekannter Weise nach Fertigwicklung einer Spule B² eine Spule B' durch einen Abstreifer A abgestreift, d. h. außer Bereich des Spuldornes D gebracht, und tritt an' Stelle von B¹ nun B², während beim Weitergang der Maschine nach Zurück-. gehen des Abstreifers A am Platz yon B² eine neue Spule gewickelt wird. Mit dem Abstreifer A ist nun ein Schieber S"¹ gekuppelt, so daß derselbe die Vorwärtsbewegung wie der Abstreifer A macht. Am Schieber ,S¹ befindet sich ein vorn schräg zulaufendes Scherenöffnungsstück S². Beim Vorwärtsgehen von Abstreifer A mit 5¹ und S² wird nun die durch eine Feder zugehaltene Schere 6" geöffnet, so daß die Spule B¹ zwischen den beiden Scherenteilen durchtreten kann, Abstreifer A mit 5"¹ und S² geht zurück, durch die Wirkung einer Schließfeder geht die Schere wieder zu und kann nun den Faden 'zwischen B¹ und B² ab-

schneiden, so daß die Spule B¹ nun gänzlich frei wird. Diese freigewordene Spule B¹ wird nun durch den Schieber 2 einem Kasten K zn-· geführt, und zwar in folgender Weise:

Am Scherensupport 7 ist oben achsial zum Spuldorn eine Verlängerung 8 angebracht (Fig. 2 und 4), welche mit einer in der Verlängerung des Spuldornes liegenden runden Öffnung 9 versehen ist (Fig. 3), die in einen durchgehenden lotrechten Schlitz 10 in der Verlängerung 8 ausmündet. Beide Seiten der Verlängerung 8 besitzen Führungsschlitze 11, in welche die Klemmbacken 12 einer Kluppe 13 eingreifen. Diese Kluppe 13 ist scharnierartig

15. am Hebel 14 angebracht, welcher drehbar an einem Arm 15 des Scherensupports 7 angebracht ist. Mittels eines Kurvenstückes 16, Avelches durch Verbindungsstück 17 mit dem Schieber 5"¹ gekuppelt ist und in dessen Kurvennut der eine Arm des Hebels 14 mittels eines Stiftes 18 geführt ist, wird nun der Hebel 14 bewegt und die Kluppe 13 in den Führungsschlitzen 11 verschoben. Diese Führungsschlitze 11 sind in der Mitte in den Schlitz 10 durchgehend, so daß die Klemmbacken 12 der Kluppe 13 beim Vorgehen derselben aus der gezeichneten in die strichpunktierte Lage (Fig. 4) in den Vertikalschlitz 10 eintreten können (Fig. 5) und erst beim Zu-' rückgehen der Kluppe 13 wieder auseinandergepreßt werden (Fig. 2).

Beim Verschieben der Spule B² durch den Abstreifer A wird nun auch die Spule B¹ vorgeschoben und gelangt zwischen den von S² geöffneten Scherenteilen hindurch in die Öffnung 9 der Verlängerung 8. Dabei macht das Kurvenstück 16 die Bewegung des Abstreifers A in der Pfeilrichtung (Fig. 4) mit, wobei die Kluppe 13 gegen die Spule B¹ geschoben wird. Die Klemmbacken 12 kommen nun in den durchbrochenen Teil der Schlitze 11, so daß die Spule B¹ unmittelbar zwischen die Klemmbacken 12 gestoßen und von diesen festgeklemmt wird. Geht nun der Abstreifer A zurück, so verschiebt sich damit auch das Kurvenstück 16 entgegen der Pfeilrichtung. Sobald nun der Stift 18 am Hebel 14 beim Zurückgehen von 16 am schrägen Teil 19 der Kurvennut angelangt ist, wird die Kluppe 13 samt Spule Z?¹ etwas in der Pfeilrichtung (Fig. 5) gezogen, so daß dieselbe ganz aus dem Bereich der Scherenteile 5 gebracht ist. S² verläßt nun die Scherenteile. Schere 5" schneidet den Faden hinter der Spule B¹ durch, das Ende der Kurvennut am Stück 16 nimmt den Stift 18 mit, und Kluppe 13 wird in die Lage der Fig. 2 gezogen, wobei die Spule B¹ so lange in dem lotrechten Schlitz mitgenommen wird, bis die Klemmbacken 12 den durchbrocherien Teil der Schlitze 11 verlassen. In diesem Augenblick fällt die Spule durch den in einen unter ihm liegenden Kanal 20 mündenden lotrechten Schlitz 10 auf das in diesem Kanal geführte Ende des Schiebers 2.

Der Kanal entspricht in seinem Querschnitt der Größe der Spule. Bei der Herbewegung tritt nun das Schieberende unter dem Schlitz 10 weg; die Spule fällt in den Kanal und wird bei der gleich darauf folgenden Hinbewegung des Schiebers von diesem durch den Kanal 20 in einen an dessen Mündung angeordneten Kasten K eingestoßen. Die Bewegung des Schiebers könnte zeitlich auch so erfolgen, daß dessen Ende die Einfüllöffnung in den Kanal bzw. die Mündung des Schlitzes 10 in den Kanal freigibt im Augenblick des Hinunterfallens der Spule, so daß diese unmittelbar auf den Kanalboden vor den Schieber fällt.

Am Ende des Kanals 20 befindet sich eine Feder 21, welche außen am Boden des Kanals

20 mittels Schrauben 22 befestigt ist und durch den Schlitz 23 ins Innere des Kanals 20 reicht (Fig. 1 und 3). Beim Vorschieben einer fertigen Spule wird die Feder 21 abwärts gedrückt, nimmt aber nach dem Passieren der Spule ihre alte Stellung wieder ein und verhindert ein Zurückkehren der Spule.

Aus den Fig. I, 2 und 3 ist die Anordnung des Kastens K ersichtlich. Die Seitenteile 25 und 26 einer die Verlängerung des Kanals 20 bildenden Rinne 24 besitzen Klemmköpfe 27, welche den umgestülpt angeordneten Kasten K am aufgebördelten Rand 28 halten. Seitenteil 26 bildet ein Scharnier und wird durch eine Feder 29 stets zugedrückt. Feder 29 ist mittels der Schrauben 30 befestigt. Am Unterteil von Seitenteil 26 ist eine griffartige Verlängerung 31, um durch Drücken den Kasten K lösen zu können. Kasten K wird einfach zwischen die Seitenteile 25 und. 26 hineingedrückt, indem ¹Qo zuerst mit dem Rand 28 ins Seitenteil 25 eingefahren wird.

Zwischen den Seitenteilen 25 und 26, etwas in den Kasten K hineinragend, befindet sich eine schräg ansteigende Führung 32 mit einem Anschlag 33. Die vom Schieber. 2 gestoßenen Spulen steigen nun dieser Führung entlang und werden am Zurückfallen durch die Feder

21 aufgehalten. Sobald nun eine Spule bei der Rückwand 33 angelangt ist, wird beim nach- n° folgenden Einstoßen neuer Spulen stets eine von den auf der Führung liegenden nach oben durchgedrückt. Diese Wirkung erfolgt nach jedem Einstoßen einer neuen Spule, bis der Kasten K von unten her gänzlich gefüllt ist.

Um den gefüllten Kasten von der Vorrichtung entfernen zu können, ist die Rinne 24 und mit ihr der Kasten K um eine Achse 34 umklappbar. Erst nach dem Umklappen kann der gefüllte Kasten . gegen einen zu füllenden Kasten ausgewechselt werden, ohne daß ersterem Spulen entfallen.

Ist die Spulenwickelmaschine mehrspindlig, so ist für jede Spindel eine Vorrichtung vorbeschriebener Art vorzusehen, mit Ausnahme der Teile ι bis 6, die allen Vorrichtungen gemeinsam sein können.

Die auf obige Art und Weise zum Verpacken von Stickmaschinenspulen eingerichtete Vorrichtung kann auch für sich, unabhängig von der Spulmaschine, gebaut sein.

Claims (3)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Vorrichtung zum selbsttätigen Verpacken von Stickmaschinenspulen, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schieber 'in einem Kanal an einer in denselben mündenden Einfüllöffnung vorbei hin und her bewegt wird und an der Mündung des Kanals ein flacher, kastenförmiger Behälter auswechselbar in der A^erlängerung der Kanalachse angeordnet ist, so daß Spulen, welche durch die Einfüllöffnung quer in den Kanal eingebracht werden, von dem Schieber durch die Kanalmündung" und von unten in den Behälter, alle mit quer zu dessen Flachseiten gerichteten Achsen eingestoßen werden, jede unter Anhebung der vor ihr eingefüllten Spulen.
2. 2. Vorrichtung gemäß Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß vor die Mündung des Kanals eine die Verlängerung desselben bildende, umlegbare, der Behälterbreite entsprechend lange Rinne angeordnet ist, zwischen deren Seitenwänden eine anfänglich schräg ansteigende, dann ungefähr mit der Kanalachse parallele Führung befestigt ist und an deren Wänden der Behälter über der Rinne gehalten ist, so daß die Führung teilweise in den Behälterraum hineinragt, und daß im Kanal eine Festhaltevorrichtung vorgesehen ist, um die Spulen, welche durch die Kanalmündung über die Führung in den Behälter gestoßen werden, am Zurückgleiten' zu verhindern.
3. 3. Vorrichtung gemäß Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter zwischen die Seitenwände der Rinne einklemmbar ist, indem die eine derselben mit Scharnier und Feder versehen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.