DE2216715B2 - Spruehbehandlungsvorrichtung fuer textilien - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Sprühbehandlungsvorrichtung für Textilien mit Flüssigkeitsbehälter, darin untergebrachtem Sprührohr nebst vorgeschalteten Filtern, Steuerventil und Pumpe, mit einer durchlässigen Andrückrolle mit undurchlässigem Innenrohr, die dem Sprührohr im Flüssigkeitsbehälter gegenüber angeordnet ist, mit einem durchlässigen, angetriebenen Tragriemen, der zwischen Sprühdüsen und Andrückrolle geleitet ist.

Eine derartige Vorrichtung ist bekannt aus der US-PS 40 842. Bei dieser Vorrichtung ist das perforierte Außenrohr der Stützrollen lediglich durch Endflansche an dem nicht perforierten Innenrohr abgestützt. Hierdurch ist die Gefahr gegeben, daß das Außenrohr zwischen den als Endflanschen ausgebildeten Stützringen unter dem Druck des Sprühmittels überdehnt wird. Auch läßt sich ein partieller Entfärbungsprozeß nicht vermeiden, da der eine Endflansch einen in axialer Richtung anschließenden weiteren Teil der Stützrolle begrenzt, so daß an dieser Stelle der Stützrolle eine über den gesamten Stützrollenumfang undurchlässige Ringzone gegeben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sprühbehandlungsvorrichtung für Textilien der eingangs erwähnten Art so auszubilden, daß bei vielseitiger Anwendbarkeit dieser Sprühbehandlungsvorrichtung die zum Führen der Stoffbahn und des Tragriemens vorgesehenen Andrückrollen so ausgebildet sind, daß sie dem Druck des von den benachbarten Waschleitungen ausgehenden und auf sie einwirkenden Flüssigkeits-Sprühstrahles ohne eine den Behandlungsvorgang störende Verformung ihrer Oberflächen standhalten und zum Verteilen des ausgesandten Flüssigkeits- ⁽ⁱ5 Sprühstrahles beitragen.

Diese Aufgabt! wird gemäß der Erfindung dadurch daß zwischen dem Innen- und Außenrohr der

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schuSch ist es von Vorteil, wenn seitlich neben der Andrückrolle und längs einer zwischen der Andruckrol- t und riner für den Durchtritt des Tragriemens gee gneteTöffnung im Flüssigkeitsbehälter verlaufenden Linie eine Spreizeinrichtung angeordnet ist. Damit lassen sich die Leckverluste im Inneren des Flüssigkeitsbehälters auf ein Minimum verringern.

Weitere Einzelheiten und Vorte.le der Erfindung weiden an einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigt

^v i g. 1 in schematischer Darstellung eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform einer Sprühbehandlungsvorrichtung gemäß der Erfindurg,

Fig.2 eine Draufsicht, teilweise aufgebrochen und s wiederum schematisch auf die in F i g. 1 dargestellte Vorrichtung,

Fig.3 in vergrößertem Maßstab eine im wesentlichen schematische Seitenansicht eines Teiles der in Fig.! dargestellten Vorrichtung, ι ο

F i g. 4 eine Vorderansicht der Sprühbehandlungsmaschine, teilweise aufgebrochen und im Schnitt wie sie vom rechten Ende der F i g. 1 aus zu sehen ist,

F i g. 5 im vergrößerten Maßstab eine Seiten-Schnittansicht von der Schnittlinie 5-5 in Fig. 1 aus gesehen, wobei besondere Details eines Leitungsrohres und deren Befestigungsanordnung dargestellt sind,

F i g. 6 eine aufgebrochene Draufsicht einer Energieverteilungs-Andrückrolle, wie sie in der in Fig.7 dargestellten Anordnung verwendet wird,

F i g. 7 eine Schnittansicht von der Schnittlinie 7-7 in F i g. 5 aus gesehen und teilweise aufgebrochen wegen der Klarheit der Darstellung, und

Fig.8 im vergrößerten Maßstab eine Ansicht auf einen Ausschnitt der in Fig.6 dargestellten Andrückrolle.

In den F i g. 1 und 2 ist eine Sprühbehandlungsmaschine 10 dargestellt, durch die eine Tuch- oder Stoffbahn 12, ausgehend von einem nicht bearbeiteten oder nicht fertig bearbeiteten Zustand bis zu dem bearbeiteten oder fertig bearbeiteten Zustand hindurchgeleitet wird. Die Stoffbahn 12 kann beispielsweise von einer Rolle 14 abgenommen, über eine an einem Teil der Maschine gehalterte Umlenkrolle 15 geführt, von dort aus durch einen Wasch- oder Reinigungsbehälter 17 zu einer 35, ersten Abziehvorrichtung 18, zu einem Spülbehälter 20, zu einer zweiten Abziehvorrichtung 21 geleitet und nach außen zu einer selbsttätigen Falteinrichtung 22 geführt werden, an der die behandelte Stoffbahn zu einem Stapel 23 auf einem Förderwagen 24 aufgestapelt wird. Der Wasch- oder Reinigungsbehälter 17 kann genauso ausgebildet sein wie der Spülbehälter 20; auch die beiden Abiiehvorrichtungen 18 und 21 können ähnlich aufgebaut sein, abgesehen von Unterschieden, auf die später eingegangen wird.

Der Wasch- oder Reinigungsbehälter 17 enthält einen geschlossenen drahtschirmartigen Tragriemen 26, der über eine Vielzahl von Führungsrollen 27 geleitet und durch von einem Motor angetriebene Rollen 28, sowie über eine Spannrolle 30, die über einen Arm 21 drehbar an einem Rahmengestell 32 befestigt ist, geführt wird. Der Riemen 26 ist außerdem über eine Andrückrolle 34 und an einer Waschleitung 35 vorbeigeführt, die der Andrückrolle 34 benachbart ist. Die W&schleitung 35 kann einen Flüssigkeitsstrahl durch die Stoffbahn hindurch und gegen die Andrückrolle 34 ausströmen lassen. Die in dem Spülbehälter 20 befindlichen gleichen Teile sind mit den Ziffern 36,37,38,39,40,41,42,44 und 45 versehen. Nach dem Antreiben der Antriebsrollen 28 bzw. 38 bewegen sich die Riemen 26 bzw. 36 do beispielsweise so, daß die Stoffbahn 12 von dem Tragriemen 26 bzw. 36 zwischen die Sprühleitungen 35 bzw. 45 und die Andrückrollen 34 bzw. 44 geführt wird.

Die genannten Rollen sind langgestreckte zylindrische Teile und erstrecken sich fast vollständig quer zum <\s Rahmen der Maschineneinheit. Der Tragriemen 26 bzw. 36 weist annähernd die gleiche Breite auf, um ganze oder geteilte Stoffbahnen aufzunehmen. Wie oben erwähnt, kann die Stoffbahn 193 cm oder breiter sein, wenn sie auf ihre ganze Breite ausgebreitet ist, so daß eine bevorzugte Ausführungsform eine etwas größere Riemen· oder Rollenbreite aufweist, beispielsweise 203 cm, um einen geringen Randabstand vorzusehen.

Neben der Umlenkrolle 15 an der Beschickungs- oder Eingangsseite des Behälters 17 befindet sich eine Führungsrolle 47 und ein Paar einander gegenüberliegender Eingangs-Antriebsrollen 48. Eine Kette oder andere Antriebsmittel treiben die Antriebsrollen 48 über eine einstellbare Geschwindigkeits-Reduziervorrichtung 50 an, um eine gewünschte Verringerung oder Erhöhung der Stoffbahngeschwindigkeit von den Antriebsrollen 48 auf den Tragriemen 26 zu übertragen. Eine Verringerung der Stoffbahngeschwindigkeit erzeugt eine gewisse Spannung in der Stoffbahn zwischen den Antriebsrollen 48 an der Zuführungsseite und dem beweglichen Tragriemen 26, was vielfach bei röhrenförmigen Gewebebahnen erwünscht ist, um die Neigung zu Blasenbildungen im Inneren der Röhre zu verringern; demgegenüber läßt sich mit einer Vergrößerung der Stoffbahngeschwindigkeit eine beträchtliche Längenänderung durch Schrumpfung, wie sie in dem Behälter 17 auftreten kann, ausgleichen.

Zwischen der Führungsrolle 47 und den Antriebsrollen 48 an der Eingangsseite ist ferner eine zurückziehbare Glättungseinrichtung 52 angeordnet. Weitere zurückziehbare Glättungseinrichtungen sind längs des Verlaufes der Stoffbahn angeordnet, wobei insbesondere auf die Einrichtung 54 zwischen dem Behälter 17 und der Abziehvorrichtung 18, die Einrichtung 56 zwischen der Abziehvorrichtung 18 und dem Behälter 20 und die Einrichtung 58 zwischen dem Behälter 20 und der Abziehvorrichtung 21 verwiesen wird.

Der obenerwähnte Abziehmechanismus 18 enthält einander gegenüberliegende Rollen 60 und 61 (siehe F i g. 3), wobei die eine Rolle 60 seitlich befestigt ist und durch einen Motor 62 angetrieben wird, während die andere Rolle 61 in Führungsschienen 63 gelagert ist, die eine Bewegung zu und von der Rolle 60 weg ermöglichen. Ein Druckzylinder 64 drückt die Rolle 61 mit einer einstellbaren Vorspannung gegen die Rolle 60. Die in der Stoffbahn angesammelte überschüssige Flüssigkeit wird daher aus der Stoffbahn herausgequetscht, wenn diese zwischen den Rollen 60 und 61 hindurchgeführt wird. Diese Flüssigkeit wird in einem Trog 66 gesammelt, der sich unterhalb des Abziehmechanismus 18 befindet. Mittels einer Leitung 67 wird diese Flüssigkeit in den Behälter 17 zurückgeführt.

Zwischen der Ausgangsseite des Behälters 17 und dei Abziehvorrichtung 18 ist eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung 70 angeordnet. Eine weitere Geschwindig keitssteuereinrichtung 72 ist zwischen der Abziehvor richtung 18 und der eingangsseitigen Führungsrolle 3Ϊ des Spülbehälters 20 angeordnet. Schließlich befinde sich auch eine Geschwindigkeitssteuereinrichtung 7' zwischen dem Ausgang des Behälters 20 und de Abziehvorrichtung 21. Sämtliche Geschwindigkeits Steuereinrichtungen 70, 72,74 sind grundsätzlich gleicl ausgebildet, auch wenn sich einige Komponenten eil wenig voneinander unterscheiden, wie im folgende ausgeführt wird.

So weist die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 7 beispielsweise eine Führungsrolle 76 (F i g. 3) auf, die di Stoffbahn 12 trägt und eine bewegliche Rolle 77, die di Stoffbahn 12 belastet und die in Schienen 78 so gefühi wird, daß sie sich nur in einer senkrechten Richtun bewegen kann. Die bewegliche Rolle 77 ist mit einei

Bindeglied verbunden, beispielsweise mit einer Kette 79, die über ein Meßrad 80 zu einem Gegengewicht 81 geführt ist, das die Einstellung des effektiven Gewichtes oder der Belastung der Stoffbahn 12 durch die Rolle 77 ermöglicht. Das Gewicht ist mit Vorteil so eingestellt,, daß die Rolle 77 genügend Gewicht aufweist, so daß sie normalerweise die Stoffbahn 12 unter eine bestimmte Spannung versetzt, wenn diese beispielsweise zwischen den Rollen 76 und 60 frei schwebt. Mit dem Meßrad 80 ist ein Potentiometer oder Rheostat 82 verbunden, der elektrisch mit dem Motor 62 der Abziehvorrichtung 18 gekoppelt ist, um die zugeführte Leistung entsprechend der Höhe der beweglichen Rolle 77 zu verändern. Somit ist, wenn die Rolle 77 nach oben geführt wird, dies ein Anzeichen dafür, daß die Zuführung zu der Abziehvorrichtung zu schnell ist, im Vergleich mit der Abführung aus dem Behälter 17, so daß die Steuereinrichtung die Erregung des Motors 62 verringert, wodurch die Rolle 77 sich nach unten bewegt. Wenn andererseits die Rolle 77 sich nach unten bewegt, so wird der Motor 62 zusätzlich erregt, um seine Geschwindigkeit zu erhöhen. Dadurch werden die relativen Geschwindigkeiten der angetriebenen Abziehvorrichtung 18 und des angetriebenen Tragriemens 26 im Behälter 17 stabilisiert, so daß eine kontinuierliche Bewegung der Stoffbahn 12 durch die gesamte Maschineneinheit aufrechterhalten wird. Die Geschwindigkeiten können nicht mechanisch aufeinander abgestimmt werden, weil sich Veränderungen in der Stoffbahnlänge ergeben können, wenn die Stoffbahn 12 die einzelenen Teile der Maschineneinheit passiert. Eine Handsteuerung 83 kann auch an dem Rheostat 82 vorgenommen werden, um die Geschwindigkeit mechanisch auf ein vorgegebenes oder angenähertes Verhältnis abzustimmen, und zwar bei der Inbetriebnahme der Einheit, wobei die wirklichen Geschwindigkeiten sich nur geringfügig von den angenäherten Geschwindigkeiten unterscheiden.

Die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 72 weist gleiche Teile wie die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 70 auf, die mit 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92 und 93 bezeichnet sind. Auch die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 74 (Fig. 1) weist gleiche Teile wie die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 70 auf und in gleicher Weise ist die Abziehvorrichtung 21 vergleichbar mit der in F i g. 3 dargestellten Abziehvorrichtung 18 und weist ähnliche Teile wie diese auf. Entsprechend bestimmt die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 72 die Zuführungsgeschwindigkeit der Stoffbahn 12 von der Abziehvorrichtung 18 zu dem Behälter 20, wobei der Rheostat 92 die Erregung des Tragriemenmotors 39 steuert. Die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 74 bestimmt die Abzugs- oder die Zuführungsgeschwindigkeit der Abziehvorrichtung 21 im Vergleich zu der Auslaßgeschwindigkeit aus dem Behalter 20, wobei die Erregung des die Antriebsrollen 97 antreibenden Motors 96 der Abziehvorrichtung 21 durch den Rheostat 98 in Abhängigkeit von der Höhe der beweglichen Rolle 99 verändert wird.

Es sind also vier unabhängig voneinander angetriebene Komponenten 17,18,20 und 21 vorhanden: nämlich der Motor 29, der den Tragriemen 26 antreibt; im Anschluß daran folgt die Abziehvorrichtung 18, dessen Motor 62 durch den Stoffbahndurchhang an der Geschwlndigkeitssteuerelnrlchtung 70 gesteuert wird, es folgt der Tragriemen 36 des SpUlbehälters 20, dessen Motor 39 durch den Stoffbahndurchhang an der Geschwlndigkeitssteueretnrichtung 72 gesteuert wird; abschließend ist die Abziehvorrichtung 21 vorgesehen.

deren Antriebsmotor % durch die Geschwindigkeitssteuereinrichtung 74 reguliert wird. Da alle diese vier Komponenten unabhängig voneinander eine Geschwindigkeitssteuerung aufweisen, können beliebige Veränderungen in der Länge der Stoffbahn 12 auf ihrem Weg durch die Maschineneinheit, seien sie durch die Temperatur, die Feuchtigkeit oder aus welchem Grunde auch immer bedingt, selbsttätig ausgeglichen werden durch Verstärkung der Zugkraft der nächsten ausgangsseitig folgenden, angetriebenen Komponente. Ganz allgemein bewirken diese Steuereinrichtungen ein lückenloses Einpendeln in ein für den Augenblick richtiges, momentanes Geschwindigkeitsverhältnis.

Eine Auslaßrolle 100 und eine Umlenkrolle 101 am Auslauf- oder Bearbeitungsende der Maschine werden mit derselben oder einer geringfügig höheren Geschwindigkeit als die Abziehvorrichtung 21 durch den Motor % angetrieben, so daß die Stoffbahnspannung aufrechterhalten ist, bis die Stoffbahn die Maschine verlassen hat, beispielsweise an dem Faltemechanismus 22. Dieser Faltemechanismus 22 ist ein typisches Beispiel dafür, was an dem Stoffbahn-Auslaufende der Maschine angeschlossen werden kann. Beispielsweise ist es mit geringfügigen Abänderungen möglich, die Stoffbahn fortlaufend durch eine umlaufende Bügelmaschine, eine Trockeneinrichtung, einen Färbekessel oder einen anderen Behandlungsbehälter zu leiten, getrennt und unabhängig von den dargestellten Behältern. Da jedoch die verschiedenen möglichen Anwendungsgebiete, von denen nach der Behandlung der Stoffbahn in der Maschineneinheit Gebrauch gemacht werden kann, nicht Gegenstand der Erfindung sind, ist die Falteeinrichtung 22 lediglich als beispielhafte Stoffbahn· Behandlungsvorrichtung dargestellt. In gleicher Weise kann die Anzahl der verschiedenen Behälter, nämlich 17 und 20 vergrößert oder falls erwünscht, auch auf nur einen verringert werden. Der unterhalb der Abziehvorrichtung 21 befindliche Trog 103 ist durch eine Leitung 104 mit dem Spülbehälter 20 verbunden.

Wie bereits erwähnt, kann eine einzelne durchgehende Stoff- oder Gewebebahn auf einfache Weise in die Maschineneinheit eingefädelt und zentriert werden, wobei die in Eingriff befindlichen Glättungseinrichtungen 52,54,56 und 58 die Stoffbahn auf ihre volle Breite ausweiten und die Antriebsgeschwindigkeit der Stoffbahn durch die automatischen Geschwindigkeitssteuereinrichtungen 70, 72 und 74 nach Belieben variiert werden kann. Falls es erwünscht ist, zwei oder mehr schmale Stoffbahnen gleichzeitig zu bearbeiten, können

so die Glättungseinrichtungen 32,54,56 und 58 zurückgezogen werden, wodurch die Stoffbahnen dann ungehindert durch die Maschineneinheit gelangen.

Nachdem der Verlauf der Stoffbahn und deren Antrieb durch die Maschineneinheit beschrieben wor-

ss den ist, wird im folgenden die Aufmerksamkeit auf die besonderen Stoffbahn-Behandlungseinrichtungen gelenkt In dem Reinigungsbehälter 17 und dem Spülbehälter 20 sind je 2 Waschleitungen 35 vorgesehen. In jedem der beiden oder in einem der beiden Behälter können verschiedene Kombinationen von Waschleitungen verwendet werden; die Maschineneinheit gemäß der Erfindung arbeitet jedoch mit Vorteil mit der dargestellten Anordnung. Die beiden Waschleitungen sind, bzw. können jeweils gleich ausgebildet sein.

Wie in den FI g. 5 und 7 dargestellt ist, enthält jede Waschleitung 33 ein Rohr ISO, das ein Absperrglied 131 aufweist, das das eine Ende des Rohres 130 verschließt, während das andere Ende offen ist. Das offene Ende des

Rohres 150 ist in eine Schalenkupplung 152 eingepaßt, wobei O-Ringe 153 in das Rohr eingelassen sind, um Leckverluste zu vermeiden, während das gegenüberliegende Ende des Rohres 150 in eine Kupplung 154 eingesetzt ist. Das Rohr 150 weist eine Vielzahl von Düsen 155 auf, die längs des Rohres 150 in zwei Reihen 156 und 157 gegeneinander versetzt sind. Jede Düse 155 läuft vorzugsweise in einen axial zum Rohr ausgerichteten, relativ schmalen Sprühschlitz aus. Die Sprühbilder benachbarter Düsen in jeder Reihe treffen sich gerade to oder überlappen sich ein wenig, so daß zwei ununterbrochene Sprühbilder quer zur gesamten Breite des Tragriemens entstehen.

Jedes Leitungsrohr 150 führt über die Schalenkupplung 152 zu einem Rohr 160a, 16Ot₁ 160c bzw. 16Od (F i g. 2 und 4), die über ein Steuerventil (es sind nur jene des Spülbehälters, und zwar mit den Positionsziffern 161c und 161 d dargestellt) mit der Druckseite einer Pumpe 163c bzw. 163c/, die von einem Motor 164c bzw 164i/ angetrieben wird, verbunden sind. Jeder Behälter hat einen Abfluß 165,166 zu einem Sammelbehälter 167, 168. Der Sammelbehälter 167,168 ist mit dem Einlaß der benachbarten Pumpen verbunden (in der Zeichnung ist nur die Verbindung zwischen dem Sammelbehälter 168 und den Pumpen 163c und 163c/ dargestellt). Für jede Waschleitung 35 des Waschbehälters 17 wird ebenfalls je eine Pumpe (nicht dargestellt) verwendet.

In jedem Sammelbehäter 167, 168 (es ist wiederum nur der Spülbehälter-Sammelbehälter 168 in Fig.4 dargestellt) befinden sich zwei Filtereinheiten 170 und 171. Der Filter 170 ist so geneigt, daß er quer zu dem durch den Sammelbehälter 168 fließenden Flüssigkeitspfad liegt. Dieser Filter ist lediglich durch eine Deckenöffnung zugänglich, die durch eine festgeschraubte Abdeckung 172 verschlossen ist. Der Filter 170 weist beispielsweise Sieböffnungen auf, die nicht größer sind als die höchstzulässige Partikelgröße, die durch die Pumpe und die Düsen gelangen können, ohne daß diese verstopft werden. Die Filtereinheit 171 ist so ausgebildet, daß sie binnen weniger Sekunden ausgetauscht werden kann, wenn auch vorzugsweise nur, wenn die Pumpen nicht in Betrieb sind.

Wie in F i g. 4 dargestellt, fließt die Flüssigkeit in der eingezeichneten Richtung und alle Feststoffe sammeln sich überwiegend an den unteren öffnungen an, um diese öffnungen zuerst zu verschließen. Außerdem sammeln sie sich zunächst an dem Eingangsfilterelement an. Ein Differentialdruck-Fühler 184 weist einen Eingangsdruckabgriff 183 und einen Ausgangsdruckabgriff 186 auf gegenüberliegenden Seiten der Filterein- heiten 170 und 171 auf. Der Differentialdruck-Fühler 184 wird so eingestellt, daß er tatig wird, wenn ein gewisser Druckunterschied an den Abgriffen 185, 186 auftritt, beispielsweise wenn 40<Vb der Filterflache blockiert sind. Wenn dies zutrifft, leuchtet eine SJ Signallampe 187 auf, wobei die Maschine ihren Betrieb so lange fortsetzt, bis eine Bedienungsperson die Pumpen abschaltet.

Die Filtereinheit 171 muß nur selten ausgewechselt werden, weil die Eingangsfilter, wenn sie sauber gehalten werden, den Hauptteil des Filterprozesses Übernehmen.

Bezugnehmend auf die Fig.3 und 7 werden die Befestigungsmittel für die Waschleitung naher beschrieben, insbesondere soweit sich dies auf Mittel zum (5 leichten Entfernen der Waschleitung bezieht Das Leitungsrohr ISO wird, wie erwähnt, von Schalenkupplungen 152 und 154 gehalten, die abnehmbar an der Behälterwand 189 befestigt sind. Ein Versteifungsring

190 ist an die Innenseite der Behälterwand 189 angeschweißt und weist eine öffnung auf, in die die Schalen der Kupplungen 152 und 154 eingepaßt sind. Schraubenbolzen 191 sind ebenfalls an den Ring 190 festgeschweißt und erstrecken sich durch öffnungen in der Behälterwand 189 und in den Kupplungen 152 und 154. Das Pumpenrohr 160 weist einen Flansch auf, der an die Schalenkupplung 152 angrenzt und der in dieser Lage durch einen Ring 192 gehaltert ist, wobei Schraubenmuttern 193 lösbar an den Schraubenbolzen

191 befestigt sind und die Anordnung festspannen. Dichtungsringe 194 und 195 können zwischen dem Rohrflansch und den Kupplungen 152, 154 einerseits und zwischen den Kupplungen 152, 154 und den Behälterwänden andererseits angeordnet sein, um Undichtigkeiten auszuschließen. Die Schalenkupplung 154 weist einen Stift 1% auf, der in einen Schlitz am Ende des Absperrgliedes 151 eingepaßt ist, um ein Verdrehen des Leitungsrohres 150 zu verhindern. Eine Einstellschraube 199 ist durch die Kupplung 154 geschraubt, um mit dem Leitungsrohr in Eingriff zu stehen und dieses mit einer Schulter an der Kopplung 152 zu verspannen.

Angrenzend an jedem Ende des Leitungsrohres 150 ist in senkrechter Richtung unterhalb des Leitungsrohres i50 ein Winkel 202 an der Innenseite des Versteifungsringes 190 befestigt. An den gegenüberliegenden Enden der Winkel 202 sind seinerseits Querwinkel 203 angeschweißt. Diese Befestigung hält die Seitenwände des Behälters zusammen und bildet gleichzeitig einen Gabelträger, auf dem das Leitungsrohr 150 ruhen kann, wenn es nicht von den Schalenkupplungen 152,154 getragen wird.

Um das Leitungsrohr 150 von der Pumpenseite der Maschineneinheit zu entfernen, müssen das Pumpenrohr 160, die Muttern 193, der anliegende Ring 192 und die Schalenkupplung 152 entfernt werden, so daß das Leitungsrohr 150 aus der verbleibenden öffnung in der Wand 189 herausgenommen werden kann. Es ist stets ein ausreichender Abstand in der Längserstreckung des Leitungsrohres aufgrund der Lage der Pumpen vorhanden. Wenn ein ausreichender Abstand an der gegenüberliegenden Seite der Maschineneinheit vorhanden ist, ist es auch möglich, nur die Schalenkupplung 154 zu entfernen und das Leitungsrohr 150 aus der verbleibenden öffnung in der Wand herauszuschieben. Dadurch erspart man sich das Entfernen des Pumpenrohres 160. Überdies, wenn das Ende des Leitungsrohres ISO mit der Schalenkupplung 152 beim Herausfuhren aus der gegenüberliegenden Behälterwandöffnung außer Eingriff ist, kann das Leitungsrohr durch senkrechtes Anheben des freien Endes und anschließendes axiales Verschieben des gesamten Rohres ausreichend verkantet werden, wobei das Rohr aus dem offenen Ende des Behälters entfernt werden kann. An den Behälter Ist eine Abdeckung 204 angelenkt, um diesen wahrend des Sprühvorganges zu verschließen. Da die Querwinkel 203 mindestens für einen Teil des Leitungsrohres 150 wahrend beliebiger Lagen beim Entfernen des Rohres eine Oabelführung bilden, kann dieser Vorgang von nur einer Person erledigt werden, wahrend ansonsten zwei Personen erforderlich waren.

Aus Pig.7 ist ersichtlich, daß sich das dargestellte Leitungsrohr 150 unterhalb der Stoffbahn 12 befindet Das Leitungsrohr 150 entspricht also der Eingangswaschleitung 35 (F i g. 1), bei der der Sprühmittelauslaß nach oben gerichtet Ist. Die Ausgangswaschleitung 35.

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bei der der Sprühmittelauslaß nach unten gerichtet ist, kann ebenso in Querwinkeln 203 gabelförmig gehaltert sein, wobei sich der SprUhmittelauslaß zwischen den Winkeln befindet.

Für die Erfindung ist es von Bedeutung, daß Mittel vorgesehen sind, die den mit großer Geschwindigkeit austretenden Flüssigkeitsstrahl wirtschaftlich und betriebssicher verteilen und die die Stoffbahn zwar fest aber trotzdem weich führen in bezug auf den Sprühauslaß, um eine hohe Sprühmittelkonzentration gegen das Gewebe aufrechtzuerhalten. Die erwähnte Andrückrolle 34 bzw. 44 weist ein Innenrohr 206 (F i g. 6) ohne öffnungen auf, das an seinen Enden mit Endkappen 207 versehen ist, die wiederum in Stummelwellen 208 auslaufen. Die Stummelwellen 208 sind drehbar in zeichnerisch nicht dargestellten Lagern geführt, die von den Behälterwänden 189 getragen werden. Sie werden unter dem Einfluß des sich bewegenden und um die Rolle geführten Tragriemens frei gedreht. An dem Innenrohr 206 befinden sich rechts- und linksgängige Schraubengewinde 209 und 210, die von der Mitte des Rohres 206 ausgehen und sich nach außen zu den Rollenenden, vorzugsweise bis zu Endplatten 211 erstrecken. Ein perforiertes Außenrohr oder eine Hülse 213 sitzt über den Schraubengewinden 209,210 und ist an diesen und an den Endplatten durch regelmäßig angebrachte Schweißpunkte befestigt.

Das Perforationsmuster des Außenrohres 213 besteht aus vielen kreisförmigen öffnungen, die in parallelen Reihen axial zum Rohrverlauf und in weiteren parallelen Reihen, die sich schraubenförmig um die Rolle winden und die axial verlaufenden Reihen kreuzen, verlaufen. Damit erhält man eine maximale Fläche mit öffnungen und ein Mimimum an Tragteilen für die Stoffbahn zwischen den öffnungen. Da das Außenrohr 213 widerstandskräftige Tragteile aufweist, die sowohl den dynamischen Kräften des Tragriemens, als auch dem Flüssigkeitsstrahl ohne Ermüdungsbruch ausdauernd standhalten, ist dies für die Erfindung besonders günstig. Bemerkenswert ist auch, daß die nichttragende Fläche des Auflenrohres 213 zwischen den verschiedenen schraubenlinienförmigen Fluchten gering ist, um die Beanspruchung eines jeden Filters auf ein Minimum herabzusetzen. Überdies kreuzen diese Fluchten dauernd einen verschiedenen Teil des Strukturgewebes 217, das von den festen Teilen zwischen den öffnungen gebildet wird, se daß keine Reihe des Strukturgewebes 217 lückenlos durch den hydrodynamischen Druck gedehnt wird, so daß Ermüdungserscheinungen verringert werden. Bine Scheibe 218 Ist an der Innenflucht der beiden Schraubengewinde 209, 210 befestigt, um dem Zentrum der Rolle Stabilität zu verleihen.

Das Sprühbild Ist durch das AuBenrohr 213 gegen dis Schraubengewinde 209. 210 und das feste Rohr 206 gerichtet. Die eng benachbarten Fluchten der Schraubengewinde verhindern ein seitliches Anschwellen oder einen Stau des Sprühstrahles. Zudem erzeugt der Sprühstrahlausfluß gegen die wendeiförmigen Fluchten einen Wasserradeffekt an der Andrückrolle 34, der diese in Umdrehung versetzt. Somit unterstützt der Sprühstrahl bei richtiger Führung der Schraubengewinde 209, 210 die Umdrehung der Rolle 34 in derselben Richtung, in der auch der Tragriemen diese dreht, wodurch die Abnutzung zwischen der Rolle und der Gewebebahn verringert wird.

Wie aus F i g. 7 weiter hervorgeht, ist ein Spritzschutzwinkel 220 quer zur Stoffbahn und zum Tragriemen angeordnet, und zwar in gewissem Abstand von der Sprühleitung und zwischen der Sprühleitung und einem Schlitz 221 im Behälter 17, durch den die Stoffbahn und der Tragriemen eingeführt werden. Der Winkel 220 ist nahe an der Andrückrolle 34 angeordnet und so ausgerichtet, daß jeder Sprühmittelabfluß von der Andrückrolle 34 weg daran gehindert wird, durch den offenen Schlitz 221 auszutreten, so daß die

Leckverluste im Inneren des Behälters auf ein Minimum

verringert werden.

Wichtig ist auch, daß Mittel zum Einstellen des

Sprühmitteldruckes an den Düsen 155 vorgesehen sind, wodurch auch die Sprühmittelgeschwindigkeit verändert wird. Diese Änderung der Sprühmittel-Ausflußgeschwindigkeit ist sehr wichtig, da die Vielseitigkeit der Maschineneinheit dadurch erhöht wird; sie kann beispielsweise zum Waschen, für Flüssigkeits- oder Wärmebehandlungen oder für mechanische Entfärbungsprozesse, wenn ein Überschuß an Farbstoffen nach einer Färbe- oder Druckbehandlung des Gewebes vorhanden ist. verwendet werden.

Wie erwähnt, sind zwei Leitungsrohre und zwei Versorgungspumpen für den Waschbehälter 17 und auch für den Spülbehälter 20 vorgesehen, obwohl nur eine Filteranordnung und ein Sammelbehälter zum Speisen der beiden Pumpen in jedem Behaltet vorgesehen ist. Normalerweise wird die Frischflüssigkeit in jedem Behälter durch eine selbsttätige Flüssigkeitsstand-Steuereinrichtung (nicht dargestellt! eingestellt und es ist im allgemeinen erwünscht, einer bestimmten Flüssigkeitsspiegel in dem Behälter auf rechtzuerhalten; trotzdem kann ein fortwährendei gewisser Überschuß sehr nützlich sein, um die Wasch-Chemikalicn usw. aus dem Spülbchälter wegzu schwemmen. Es sind auch Mittel (nicht dargestellt) zurr Aufheizen der Flüssigkeit in den Behältern au

so erwünschte Temperaturen vorgesehen. Solche Mitte können Dampf und/oder in den Tank Kaltwassei führende Leitungen sein, die durch eine Frlschflüssig keits- und eine Temperatursteuerung (nicht dargestellt gesteuert werden.

Hierzu 3 Blatt Zeichnungen

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Sprühbehandlungsvorrichtung für Textilien mit Flüssigkeitsbehälter, darin untergebrachtem Sprührohr nebst vorgeschalteten Filtern, Steuerventil und s Pumpe, mit einer durchlässigen Andrückrolle mit undurchlässigem Innenrohr, die dem Sprührohr im Flüssigkeitsbehälter gegenüber angeordnet ist, mit einem durchlässigen, angetriebenen Tragriemen, der zwischen Sprühdüsen und Andrückrolle geleitet ist, ι ο dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Innen- und Außenrohr (206,213) der Andrückrolle (34, 44) befestigte Schraubenwindungen (209, 210) diese in einer koaxialen Anordnung zueinander halten, wobei die Schraubenwindungen (209, 210) von der Mitte der Andrückrolle (34,44) aus zu deren gegenüberliegenden Enden in einer Rechts- und Linksorientierung auseinanderlaufen und das Perforationsmuster des Außenrohres (213) in beliebiger Weise (Zufallsverteilung) durchlaufen (F i g. 1 und 6). 2c

2. Sprühbehandlungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich neben de"· Andrückrolle (34) und längs einer zwischen der Andrückrolle (34) und einer für den Durchtritt des Tragriemens (26) geeigneten Öffnung (221) im * Flüssigkeitsbehälter (17) verlaufenden Linie eine Spritzschutzeinrichtung (220) angeordnet ist (F ig. 7).

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