DE220287C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 220287 KLASSE 81 a. GRUPPE

GEORG WERLE in CHARLOTTENBURG.

Maschine zum Messen und Abfüllen von pulverförmigem Material.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Januar 1909 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Maschine zum Messen und Abfüllen von pulverförmigem Material-, wie Backmehl, Seifenpulver, Gewürze, inTüten, Beutel, Dosen usw., bei welcher das Material mittels eines hin und her beweglichen, mit einer verstellbaren Durchgangsöffnung versehenen Schiebers aus einem Vorratsbehälter entnommen und an die Abgabestelle befördert wird.

ίο Das Wesen der Erfindung wird darin gesehen, daß der Schieber aus mehreren übereinander angeordneten und untereinander kuppelbaren Teilen besteht, wodurch gegenüber den bekannten Einrichtungen mit einem einteiligen Schieber erreicht wird, daß die Größe der abzufüllenden Menge in weiteren Grenzen verändert werden kann.

Auf der Zeichnung ist die Maschine dargestellt, und zwar ist:

Fig. ι eine Vorderansicht der Maschine, teilweise im Schnitt, mit Weglassung einzelner Teile,

Fig. 2 ein Längsschnitt durch die Meßvorrichtung in vergrößertem Maßstabe,

Fig. 3 ein Querschnitt derselben,
Fig. 4 eine Draufsicht und
Fig. 5 ein Längsschnitt durch dieselbe in einer anderen Einstellung mit Weglassung einzelner Teile. ■

In den Figuren ist 1 das Maschinengestell, in welchem die Antriebswelle 2 gelagert ist. Letztere trägt die Antriebsriemenscheibe 3, das Exzenter 4 und die Riemenscheibe 5. Am oberen Ende des Maschinengestelles 1 ist die Traverse 6 befestigt zur Lagerung der . Rührerwelle 7, die mit einer Riemenscheibe 8 versehen ist und von der Riemenscheibe 5 aus mittels eines über die Leitrollen 9 geführten Riemens r in Umdrehung versetzt wird. 10 ist das Schiebergehäuse, welches den Vorratsbottich 11 trägt und einen Auslauftrichter 12 besitzt. Der Meßschieber besteht aus mehreren, hier z. B. aus drei übereinander angeordneten Teilen 13, 14, 15, deren jeder eine in bekannter Weise mittels eines Schiebersteines 16, 17, 18 und einer dazugehörigen Spindel 19, 20, 21 verstellbare Dürchgangsöffnung besitzt. Der obere Schieberteil 15 besitzt den Bolzen 22 und kann mittels der Zugstange 23, des Winkelhebels 24 und der Zugs-tange 25 von dem Exzenter 4 hin und her bewegt werden. Die Bolzen 26 dienen zum Feststellen derjenigen Sohieberteile, welche außer Gebrauch zu setzen sind, während die Bolzen 27 die mitwirkenden Schieberteile an den oberen Sohieberteil 15 kuppeln. .

Die Wirkungsweise der Maschine ist nun folgende:

Soll die kleinste Menge Material abgefüllt werden, so werden die beiden unteren Schieberteile 13 und 14 in die in Fig. 1 und 2 gezeichnete Lage gebracht, mit ihrer Durchgangsöffnung genau über den Auslauftrichter 12 und durch Bolzen 26, die in passende Löcher 28 der Schieberteile greifen, festgestellt. Die Bolzen 27 werden hochgezogen und gleichfalls festgestellt, so daß der obere Schieberteil 15 die hin und her gehende Bewegung allein ausführt. Der Schieberstein 18 wird mit Hilfe der Spindel 21 auf den kleinsten Füllraum eingestellt.

Die Dürchgangsöffnung des Schieberteiles

15 liegt nun unter der Auslauf Öffnung des Vorratsbottichs ii und wird durch das Rührwerk 7 gefüllt. Sobald der Schieberteil 15 bezüglich der Fig. 1 nach links gebracht ist, fällt das abgemessene Füllgut durch die Öffnungen der festgestellten Schieberteile 13 und 14 hindurch in den Auslauftrichter 12 und von dort in den zu füllenden Behälter. AVird eine größere Füllung verlangt, so werden nach Bedarf die weiteren Schieberteile mitbenutzt, und ist dies z.B. nach Fig. 5 bezüglich des mittleren Schieberteiles 14 der Fall. Die Bolzen 26 werden so weit herausgezogen, daß sie den Schieberteil 14 freigeben, welcher sodann durch die Bolzen 27 mit dem oberen Schieberteil 15 gekuppelt wird. Die genaue Einstellung der abzumessenden Menge erfolgt sodann durch Verschieben der Steine 17, 18 mittels der Bolzen 19, 20.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Maschine zum Messen und Abfüllen von pulverförmiger:! Material, bei welcher das Material mittels eines hin und her beweglichen, mit einer verstellbaren Durch- 25 gangsöffnung versehenen Schiebers aus einem Vorratsbehälter entnommen und an die Abgabestelle befördert wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber aus mehreren übereinander angeordneten und untereinander kuppelbaren Teilen (13, 14, 15) besteht.

2. Maschine nach Anspruch 1., dadurch gekennzeichnet, daß die beim Abfüllen jeweils außer Gebrauch befindlichen Schieberteile mittels Bolzen (26) o. dgl. am Schiebergehäuse festgestellt werden können.

Hierzu i Blatt Zeichnungen.