DE218436C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 218436 KLASSE 9. GRUPPE

in DRESDEN-A.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Juli 1909 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einspannen von Scheuerbürsten, Schrubberbürsten u. dgl., welche bezweckt, jede gewöhnliche Handbürste in einen mit Stiel versehenen Schrubber zu verwandeln, dessen Stiel für die verschiedenen Verwendungszwecke des Schrubbers, wie Reinigen und Bearbeiten von Fußböden, Türen, Wänden usw., eine verschiedene Winkellage zur Bürstenarbeitsebene erhalten soll. Das Neue der vorliegenden Erfindung liegt in der besonderen Einfachheit und Billigkeit der Vorrichtung, die außer zwei Befestigungsverschraubungen für Bürste und Stiel im ganzen nur aus zwei einfachen, aus Blech gebogenen Hauptteilen besteht, durch deren Vereinigung gleichzeitig ein Einspannen der Bürste, ferner eine Wendbarkeit des Stieles sowie eine Festlegung des Neigungswinkels von dessen Längsachse, endlich eine leicht zu lösende und doch sichere Befestigung des Stieles in einfachster Weise mit zwei Handgriffen bewirkt werden kann.

Die Zeichnung stellt den Erfindungsgegenstand dar und zeigt in Fig. 1 eine Seitenansieht der neuen Einrichtung, in Fig. 2 eine Vorderansicht derselben und in Fig. 3 eine schaubildliche Darstellung der Einrichtung im Gebrauch.

Das in bekannter Weise schienenprofilartig aus Blech gebogene, zum Einschieben der • Bürste ι dienende Bürstenklemmstück 2 erhält in seinem oberen, vorzugsweise zylinderförmig gebogenen Kopfteil 3 einen Querschlitz 4.

Durch diesen hindurch werden die beiden sich gegenüberliegenden freien Enden 5 eines um seine Mittelachse herumgebogenen und im aufgebogenen Zustande kreuzförmigen Blechteiles 5, 6, 7 hindurchgesteckt, so daß sich dessen zylinderförmig gebogener Mittelteil 7 als Zapfen in dem Kopfteil 3 des Bürstenklemmstückes 2 mit wenig Reibung drehen kann. Hierbei dienen die freien Enden des Kreuzteiles 5, 6, 7 dazu, einen zwischen diese Enden eingeschobenen Holzstiel 14 dadurch festzuhalten, daß ein Ring 8 über die Enden 5 übergeschoben wird, der einer Stiftschraube 9 mit Kopf 10 als Mutter dient. Ein Festschrauben der Schraube 9 zwingt daher die beiden Enden 5, sich fest an den Stiel zu pressen und diesen dadurch festzuhalten. Eine weitere durch den Mittelteil 11 des Klemmstückes 2 gehende, aus Kopfschraube 12 und Flügelmutter 13 bestehende Verschraubung bewirkt nun, daß bei Anziehen derselben nicht nur die Bürste im Klemmstück 2 festgeklemmt wird, sondern auch der Drehteil 7 im Kopfteile 3 derart durch Erhöhung der Reibung zwischen den beiden vorgenannten Teilen festgepreßt wird, daß dadurch die dem Stiele 14 gegebene Winkellage festgelegt wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Einspannen von Scheuerbürsten, Schrubberbürsten u. dgl. mit wendbarer Stielbefestigung, dadurch gekennzeichnet, daß dieselbe einerseits aus

   einem in bekannter Weise bahnschienenprofilartig gebogenen Bürstenklemmstück (2) aus Blech o. dgl. für die in dessen Fuß einzuschiebende Bürste (1) besteht, andererseits aus einem kreuzförmig aus Blech o. dgl. gestanzten und um eine seiner Mittelachsen rundgebogenen Stielbefestigungsteile (5, 6, 7), wobei die sich gegenüberliegenden freien Enden (5) des letzteren Teiles derart durch einen Querschlitz (4) des Kopfteiles (3) des Bürstenklemmstückes (2) hindurchgeschoben sind, daß sich der um seine Mittelachse gebogene Stielbefestigungsteil als Zapfen im röhrenartigen Kopfteil (3) des Bürstenklemm-Stückes drehen kann und durch, Anziehen der zum Festklemmen der Bürste dienenden und durch den Mittelteil (11) des Klemmstückes (2) gehenden Schraube (12) mit Flügelmutter (13) auch gleichzeitig ein ao Festlegen des Drehteiles (7) der Stielbefestigung innerhalb des ihm als Lager dienenden röhrenförmigen Kopfteiles (3) erfolgt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.