DE218377C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 63 b. GRUPPE 47,

Zusammenlegbarer Kinderwagen mit umlegbaren Radträgern.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 3. November 1908 ab.

Es sind bereits zusammenlegbare Kinderwagen bekannt, bei welchen die Radträger umlegbar sind. Diese werden beim Zusammenlegen des Wagens unter den Gestellrahmen gelegt und in der Gebrauchsstellung mittels zweier drehbarer Hebel gespreizt, die durch eine Querstange verbunden sind. Die Hebel greifen in Gabelschellen ein, die an den Radträgern befestigt sind. Gemäß vorliegender ίο Erfindung sollen nun diese die Spreizung bewirkenden Hebel an ihrem oberen Ende so zurückgekrümmt werden, daß beim Eintritt des unteren Endes der Hebel in die Gabelschellen der Verbindungszapfen zwischen dem oberen Hebelende und den Stangen die Totlage zum Drehpunkt überschritten wird, wodurch die Hebel bzw. das ganze Wagengestell in der Gebrauchslage gesichert werden.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfmdungsgegenstandes ist in der Zeichnung wiedergegeben.

Fig. ϊ ist eine Seitenansicht des Wagens, bei welcher einzelne Teile weggelassen bzw. abgebrochen worden sind.
Fig. 2 zeigt den Wagen von hinten,

Fig. 3 denselben in zusammengelegtem Zustande.

Fig. 4 ist ein Schnitt durch eine Einzelheit nach Linie 4-4 der Fig. 1.

Fig. 5 zeigt eine Einzelheit im Schnitt nach Linie 5-5 der Fig. 1.

Beide Schnitte sind in der Richtung der kleinen Pfeile gesehen.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich ist, ist am Gestellrahmen 1 der Handgriff 2 mittels der Zapfen 3 drehbar befestigt. An den Seiten-45

stangen des Gestellrahmens sitzen Schellen 4, in welchen sich die Radträger 5 drehen können, so daß die Räder mit den Trägern unterhalb des Gestellrahmens sich zusammenlegen lassen. Die Radträger besitzen Arme 6 mit Zapfen 7, auf welch letzteren die Räder stecken.

Ferner sind die Radträger 5 mit Kröpfungen 8 versehen, welche nach unten und hinten geneigt sind.

Ein Paar Hebel 9 sind am Gestellrahmen mittels Zapfen 10 drehbar befestigt; die Zapfen 10 liegen zweckmäßig oberhalb der Kröpfungen 8. Die Hebel 9 ragen außerhalb der Kröpfungen 8 unter dieselben herunter und tragen Schubstücke 11, welche vermittels der Kröpfungen 8 die Räder zusammenlegen oder aufrichten können. Mit dem Handgriff 2 sind die Hebel 9 durch Stangen 12 verbunden, welche gleichzeitig als Seitenlehnen für den Sitz 13 dienen.

Die Radträger werden nun mittels Hebel 14 gesperrt und gespreizt, welche am Gestellrahmen bei 15 drehbar befestigt sind. Die Hebel sind an ihrem unteren Ende durch eine Querstange 16 (Fig. 2) verbunden, wodurch die Festigkeit und Starrheit der Konstruktion erhöht wird.

Die Arme 6 der Radträger 5 sind mit Gabelschellen 17 ausgerüstet, in welche sich die Hebel 14 hineinlegen, wenn die Radträger in ihre aufgerichtete Stellung gelangen. Die oberen Enden der Hebel 14 sind nach hinten und unten gegen die Zapfen 15 zurückgebogen und durch Stangen 18 mittels der Zapfen 19 mit den Hebeln 9 verbunden. Die Stangen 18 sind so angeordnet, daß nach dem Eingreifen der

Hebel 14 in die Gabelschellen 17 die Zapfen 19 nach den Hebeln 9 hingezogen werden und die Richtung dieses Zuges unterhalb der Zapfen 15 liegt, so daß hierdurch eine wirksame Sicherung der Teile in ihrer aufgerichteten Stellung hervorgerufen wird.

Das Querstück 16 liegt, am hinteren Ende des Wagens, . so daß man es mit dem Fuße bequem erreichen kann, um die Hebel 14 eventuell mit dem Fuße in ihre Stellung hinein- oder aus derselben herauszubringen. Die Handhabung ist also sehr einfach.

Der Sitz 13 wird am vorderen Ende von einem um die Zapfen 10 drehbaren Bügel 20 gestützt (Fig. 5). Am hinteren Ende des Gestellrahmens ist eine Querstange 21 angebracht, welche den Gestellrahmen versteift.

Die Federn 22 stützen den Sitz 13 an seinem hinteren Ende; sie sind Schraubenfedern und werden an der Querstange 21 befestigt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:
   Zusammenlegbarer Kinderwagen mit umlegbaren Radträgern, welche beim Zusammenlegen des Wagens unter den Gestellrahmen gelegt und in der Gebrauchsstellung mittels zweier durch eine , Querstange verbundener, in Gabelschellen derselben eingreifender drehbarer Hebel gespreizt werden, welche durch Stangen mit den Armlehnenstützen gelenkig verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebel (14) an ihrem oberen Ende so zurückgekrümmt sind, daß beim Eintritt des unteren Endes der Hebel (14) in die Gabelschellen (17) der Verbindungszapfen zwisehen dem oberen Hebelende und den Stangen (18) die Totlage zum Drehpunkt (15) überschreitet, zu dem Zweck, die Hebel (14) bzw. das Wagengestell in der Gebrauchslage zu sichern.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.