DE216527C - - Google Patents

Description

3(cuictficljc w cfo-hnt \'a mh>.

If fen s (Frei

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

■- ΛΙ 216527 KLASSE 201 GRUPPE

Einrichtung zur Verriegelung aufschneidbarer Weichen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Mai 1909 ab.

Aufschneidbare Weichen, die nicht verriegelt werden können, sind sich selbst überlassen und bieten daher keine Gewähr für richtige Lage. Deshalb werden aufschneidbare Weichen verriegelbar angeordnet. Die Verriegelung war aber bisher nur möglich, wenn die Verriegelungsvorrichtung durch einen besonderen Riegelhebel oder durch Einstellung des Fahrstraßen- oder Signalhebels in Wirkung

ίο gesetzt wurde, da bei nicht eingestellter Fahrstraße das Aufschneiden einer Weiche möglich sein soll. Aus diesem Grunde ist die bereits vorgeschlagene selbsttätige Verriegelung einer Weiche in jeder Endlage unabhängig von der Fahrstraße praktisch nicht anwendbar.

Den bekannten Einrichtungen gegenüber bezweckt die Erfindung, die Weiche in den Endlagen unabhängig von der Fahrstraße selbsttätig zu verriegeln, aber trotzdem aufschneidbar zu machen, so daß sie allen Bedingungen eines sicheren Betriebes genügt. Zu diesem Zweck ist nach der Erfindung die Einrichtung so getroffen, daß die Weiche oder deren Antrieb nach Erreichung der· Endlage selbsttätig verriegelt wird, diese Verriegelung aber durch ein Fahrzeug, das im Begriff ist, die Weiche aufzuschneiden, aufgehoben wird. Dies ist dadurch ermöglicht, daß in der Weiche Schienenkontakte, isolierte Schienen oder ähnliehe Einrichtungen vorgesehen sind, die mit der Verriegelungsvorrichtung in Verbindung stehen und derart von dem aufschneidenden Fahrzeug beeinflußt werden, daß durch sie die Stromkreise der Entriegelungsmagnete geschlossen oder die der Verriegelungsmagnete geöffnet werden, wodurch die Verriegelung 40

aufgehoben und die Weiche aufschneidbar gemacht wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt.

Die Weiche α wird von den im Stellwerk befindlichen Weichenschaltern δ und c mittels des Antriebes d umgestellt. Mit den Weichenzungen sind zwei Schieber e mit zwei Einschnitten f und g verbunden, in die winkelförmige Sperrklinken h und i in den Endlagen der Weiche abwechselnd eingreifen. Zwischen beiden Klinken liegt ein Solenoid s, dessen Kern k die oberen Arme der Sperrklinken beeinflußt. Die Betriebsstromleitungen sind so über das Solenoid s geführt, daß es beim Umstellen des Weichenantriebes vom Betriebsstrom durchflossen wird und mittels seines der Richtung des Stromes entsprechend bewegten Kernes die jeweilig verriegelnde Klinke aushebt. Im Gleis sind in der Aufschneiderichtung vor der Weiche Schienenkontakte m und η angeordnet, die einerseits durch Leitungen ι und 2 mit den Wicklungen des Solenoids, andererseits durch Leitungen 3 und 4 mit Kontakten 0, p in Verbindung stehen, mit denen die geerdeten Sperrklinken h, i zusammenwirken. Diese werden von Federn r selbsttätig in die Einschnitte des Schiebers gezogen, wenn die Weiche ihre Endlage erreicht hat. .

In der gezeichneten Stellung ist die Weiche in ihrer Endlage durch die Klinke fa verriegelt. Beim Umstellen der Weiche durchfließt der Betriebsstrom das Solenoid, dessen Kern dann gegen die jeweilig verriegelnde Sperrklinke gezogen wird, die so aus der

sperrenden Lage verdrängt wird. Soll die Weiche von einem Fahrzeug aufgeschnitten werden, so schließt dieses, bevor es an die Weiche gelangt, den Schienenkontakt m und dadurch einen Strom über s, i, m, 3, 0, h. Dann findet derselbe Vorgang wie beim Umstellen des Weichenantriebes statt, d. h. der Solenoidkern k drängt den oberen Arm der Klinke h nach außen, wodurch diese aus dem Einschnitt f entfernt und somit die Verriegelung der Weiche aufgehoben wird, die nun von dem ankommenden Fahrzeug aufgeschnitten werden kann.

Befindet sich die Weiche in der anderen Endlage, so muß sie von einem auf dem geraden Gleis ankommenden Fahrzeug aufschneidbar sein. Dieses schließt dann den Schienenkontakt η und einen Strom über s, 2, n, 4, p, i. Dabei hebt der nach der anderen Seite bewegte Solenoidkern k die Klinke i aus dem Einschnitt g der Schieber e. Soll bei eingestellter Fahrstraße die Aufhebung der Verriegelung durch Aufschneiden nicht möglich sein, so wird durch einen besonderen, mit dem Fahrstraßenhebel verbundenen· Schalter der Entriegelungsstrom unterbrochen, geerdet oder durch Abschwächung (Kurzschluß) unwirksam gemacht. In gleicher Weise wird bei Benutzung von Verriegelungsmagneten der Verriegelungsstrom durch einen mit dem Fahrstraßenhebel verbundenen Schalter geschlossen gehalten.

Da die Antriebe mit Einrichtungen zur Überwachung der Zungenendlagen ausgerüstet sind, so ist bei entsprechender Anordnung eine besondere Riegelüberwachung unnötig, und die gesamte Einrichtung besteht dann nur aus den Streckenstromschließern und den Entriegelungsmagneten.

Claims (2)

Patent-Ansprüche:

1. Einrichtung zur Verriegelung aufschneidbarer Weichen, dadurch gekennzeichnet, daß die in den Endlagen der Weiche eintretende Verriegelung von dem die Weiche aufschneidenden Fahrzeug mittels Schienenkontakten 0. dgl. aufgehoben wird.

2. Einrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Verriegelung durch Aufschneiden bei eingestellter Fahrstraße durch Unterbrechung, Erdung oder Abschwächung des Entriegelungsstromes oder durch Geschlossenhalten des Verriegelungsstromes verhindert wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.