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DE215421C - - Google Patents

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Publication number
DE215421C
DE215421C DENDAT215421D DE215421DA DE215421C DE 215421 C DE215421 C DE 215421C DE NDAT215421 D DENDAT215421 D DE NDAT215421D DE 215421D A DE215421D A DE 215421DA DE 215421 C DE215421 C DE 215421C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
nozzle
ball
pipe
fabric
tube
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DENDAT215421D
Other languages
German (de)
Publication of DE215421C publication Critical patent/DE215421C/de
Active legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L9/00Details or accessories of suction cleaners, e.g. mechanical means for controlling the suction or for effecting pulsating action; Storing devices specially adapted to suction cleaners or parts thereof; Carrying-vehicles specially adapted for suction cleaners
    • A47L9/02Nozzles

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Nozzles For Electric Vacuum Cleaners (AREA)

Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 8e. GRUPPECLASS 8e. GROUP

Patentiert im Deutschen Reiche vom 22. Oktober 1908 ab.Patented in the German Empire on October 22, 1908.

Die Erfindung bezieht sich auf jene bekannte Art von Düsen für Staubsaugevorrichtungen, die mit einem Hilfslufteinlaß versehen sind, welcher sich selbsttätig öffnet, sobald die Drosselung der Saugmündung der Düse durch die behandelte Fläche einen bestimmten Grad erreicht hat.The invention relates to that known type of nozzle for vacuum cleaning devices, which are provided with an auxiliary air inlet which opens automatically as soon as the throttling of the suction port of the nozzle by the treated area a certain Degree has reached.

Gemäß der vorliegenden Erfindung ist im Innern der Düse dicht über der Saugmündung ein Rohr angebracht, das mit der Außenluft durch ein Rückschlagventil und mit dem Düseninnern durch einen nach der Saugmündung zu gerichteten Längsschlitz in Verbindung steht. Durch diese Einrichtung wird der Vorteil erzielt, daß eine gleichmäßige Verteilung der einströmendan Luft gesichert wird. Gegenüber den bisher bekannten Vorrichtungen unterscheidet sich die vorliegende Düse auch noch dadurch, daß an Stelle der am Hilfslufteinlaß vorgesehenen Klappen durch Federn betätigte Kugelventile zur Regelung des Lufteinlasses verwendet werden. Während sich bei den Klappen der bisher bekannten Düsen an dem Drehpunkt leicht Staub und Schmutz ansetzen kann,' wodurch ein dichtes Abschließen der Klappen in Frage gestellt ist, sind diese Übelstände bei der Düse gemäß der Erfindung infolge der Anordnung von Kugelventilen vermieden. Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Düse besteht darin, daß sich dieselbe' gegenüber den bekannten Düsen vor allem durch große Einfachheit auszeichnet. . .According to the present invention, the interior of the nozzle is just above the suction mouth a pipe attached, which with the outside air through a check valve and with the Inside the nozzle through a longitudinal slot directed towards the suction mouth stands. This device has the advantage that a uniform distribution which is secured against the inflow of air. Compared to the previously known devices The present nozzle also differs in that instead of the am Auxiliary air inlet provided flaps by spring operated ball valves for regulation of the air inlet. While the flaps of the previously known Nozzles can easily collect dust and dirt at the pivot point, 'which means a tight sealing of the valves is in question, these deficiencies are with the Avoided nozzle according to the invention due to the arrangement of ball valves. A Another advantage of the present nozzle is that the same 'over the known nozzles are characterized primarily by great simplicity. . .

In den Zeichnungen, die eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschäu- liehen, stellt Fig. 1 eine Rückansicht einer Saugdüse dar. Fig. 2 zeigt die Düse in Ansicht. Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie χ der Fig. 1. Fig. 4 zeigt die Düse von unten. Fig. 5 ist ein Schnitt durch einen Teil der Düse und veranschaulicht im größeren Maßstabe die Ventileinrichtung. Fig. 6 zeigt das in der Düse angeordnete. Rohr in schaubildlicher Darstellung. Die Fig. 7 und 8 stellen Einzelheiten der Verschlußstücke für dieses Rohr dar. Fig. 9 ist ein senkrechter Schnitt durch einen Teil des unteren Düsenkörpers in größerem Maßstabe und veranschaulicht die Wirkungsweise bei der Anwendung der Saugdüse bei losen Geweben. Fig. 10 ist eine ahnliehe Darstellung, die die Wirkungsweise, bei einer festen Unterlage veranschaulicht. Die Fig. 11 und 12 veranschaulichen die Anwendbarkeit der neuen Düsenform für verschiedene besondere Zwecke.In the drawings which illustrate an embodiment of the subject matter of the invention, FIG. 1 shows a rear view of a suction nozzle. FIG. 2 shows the nozzle in perspective. Fig. 3 is a section along the line χ of Fig. 1. Fig. 4 shows the nozzle from below. Figure 5 is a section through part of the nozzle and illustrates, on a larger scale, the valve means. Fig. 6 shows that arranged in the nozzle. Pipe in a graphical representation. Figures 7 and 8 show details of the plugs for this tube. Figure 9 is a vertical section through part of the lower nozzle body on a larger scale and illustrates the operation of the suction nozzle in use on loose tissues. Fig. 10 is a similar diagram illustrating the mode of operation with a solid base. Figures 11 and 12 illustrate the utility of the new nozzle shape for various special purposes.

Der Düsenkörper 1 ist von länglicher Form. Er läuft nach oben verjüngt zu und geht,in einen Ansatz 2 von kreisrundem Querschnitt über, der mit Außengewinde 3 versehen ist und zum Aufschrauben eines Verbindungsrohres 4 (Fig. 11 und 12) dient, mittels dessen die Düse an die Saugvorrichtung angeschlossenThe nozzle body 1 is elongated in shape. It tapers upwards and goes in an approach 2 of circular cross-section about, which is provided with external thread 3 and for screwing on a connecting pipe 4 (Fig. 11 and 12) is used, by means of which the nozzle is connected to the suction device

Claims (3)

wird. Wie aus den Zeichnungen hervorgeht, liegt der untere verbreiterte Teil des Düsenkörpers in bekannter Weise in einem Winkel zu der Richtung des Nippels 2, so daß die Düse in Winkeln oder an senkrechten Flächen bequem verwendet werden kann, wie dies in den Fig. 11 und 12 veranschaulicht ist. Längs der schlitzförmigen Düsenmündung. 5 und in deren Mitte ist ein Rohr 6 angebracht, das . 10 zweckmäßig auf der · einen Seite im Düsenkörper mittels Schraubengewinde 7 befestigt und auf dem anderen Ende mit einem Schlitz 8 . zum Ansetzen eines Schraubenziehers versehen ist. Außerdem ist das Rohr 6 an beiden Enden innen mit Schraubengewinden 9 und 10 ausgerüstet. Das eine Ende 9 wird durch einen mit einem Schlitz 15 versehenen Stöpsel 11 verschlossen, während in das andere Ende ein hohler Stöpsel 14 eingeschraubt wird, der ebenfalls mit Schlitzen 16 zum Ansetzen des Schraubenziehers versehen ist. In- das Rohr wird eine Schraubenfeder 12 eingesetzt, die sich mit ihrem einen Ende gegen den Stöpsel 11 und mit dem anderen gegen eine Ventil kugel 13 stützt, deren Durchmesser etwas geringer ist als der des Rohres 6. Die Kugel 13 liegt an der Innenkante des hohlen Stöpsels ti an, die dadurch den Sitz für das Kugelventil bildet. An der Unterseite ist das Rohr 6 mit einem Schlitz 17 versehen, der sich annähernd ,' über die ganze Länge der Düsenmündung. 5 . erstreckt. Die Länge der Schraubenfeder 12 ist so bemessen, daß, wenn die Düse in Verbindung mit einer Fläche von hinreichend losem Gewebe benutzt wird, um den vollen, dem in der Düse herrschenden Vakuum entsprechenden Luftstrom durchzulassen, die Kugel 13 fest gegen das innere Ende des hohlen Stöpsels 10 gepreßt wird. Wird jedoch ein Stoff bearbeitet, dessen Gewebe nicht lose genug ist, um den erforderlichen Luftdürchtritt zu gestatten, so wird die Kugel 13 entgegen der Wirkung der Feder 12 durch den Druck der Außenluft nach innen gepreßt. Diese Einwärtsbewegung der Kugel entspricht dabei dem Grade der Drosselung der Düsenmündung durch das behandelte Gewebe. Da die Kugel 13 kleineren Durchmesser besitzt als das Rohr 6, kann die durch ' das Ventil eintretende Luft um die Kugel herum und durch den Längsschlitz 17 des Rohres aus diesem herausfließen, wobei sie auf die Oberfläche des behandelten Stoffes trifft und von hier aus um die Seiten des Rohres 6 herum unter der Einwirkung der, Luftrohre in den oberen Teil der Düse 1 strömt. Diese Wirkung ist in Fig. 9 deutlich veranschaulicht. Das Rohr 6 ist weit genug von der unteren Kante der Düsenöffnung 5 entfernt , um eine Beeinträchtigung durch die emporgerissenen Fasern des behandelten Stoffes unmöglich zu machen. Natürlich können an beiden Enden des Rohres 6 Rückschlagventile angeordnet sein. Zu diesem Zwecke ist es nur nötig, eine zweite Kugel 13 und einen zugehörigen zweiten Stöpsel 14 an Stelle des Stöpsels 11 in das Rohr einzusetzen. Dabei können die Gewinde 9 und 10 bleiben, so daß die Stöpsel nach Belieben miteinander vertauscht werden können. Die beschriebene Vorrichtung paßt sich in ihrer Wirkung selbsttätig den Verhältnissen jeder Oberfläche- an, bei der sie benutzt wird, indem sie einen im wesentlichen konstanten Luftstrom gegen die Fasern des behandelten Stoffes zuläßt, wobei der Luftstrom entweder unmittelbar durch den Stoff dringt, wenn es sich nämlich um ein loses Gewebe handelt, oder teilweise durch den Stoff und teilweise durch die oberen Fasern des letzteren, wenn es sich um ein mäßig loses Gewebe handelt, oder endlich ausschließlich gegen die Oberfläche des Stoffes, wenn dieser die Düsenmündung ganz dicht abschließt. Die Düse läßt sich zum Reinigen von Teppichen, Polstermöbeln, Draperien, Wandbehängen u. dgl. benutzen, ohne daß die betreffenden Gegenstände aus ihrer gewöhnlichen Lage entfernt werden müßten. Pa τ en τ -Ansprüche:will. As can be seen from the drawings, the lower widened part of the nozzle body is in a known manner at an angle to the direction of the nipple 2, so that the nozzle can be conveniently used at angles or on perpendicular surfaces, as shown in FIGS is illustrated. Along the slot-shaped nozzle mouth. 5 and in the middle of a tube 6 is attached, the. 10 is expediently fastened on one side in the nozzle body by means of screw thread 7 and on the other end with a slot 8. is provided for applying a screwdriver. In addition, the pipe 6 is equipped with screw threads 9 and 10 on the inside at both ends. One end 9 is closed by a plug 11 provided with a slot 15, while a hollow plug 14 is screwed into the other end, which is also provided with slots 16 for inserting the screwdriver. In the tube a coil spring 12 is used, which is supported with one end against the plug 11 and with the other against a valve ball 13, the diameter of which is slightly smaller than that of the tube 6. The ball 13 is located on the inner edge of the hollow plug ti, which thereby forms the seat for the ball valve. On the underside, the tube 6 is provided with a slot 17 which extends approximately over the entire length of the nozzle mouth. 5. extends. The length of the coil spring 12 is such that when the nozzle is used in conjunction with an area of sufficiently loose tissue to allow the full flow of air corresponding to the vacuum in the nozzle to pass through, the ball 13 is firmly against the inner end of the hollow Stopper 10 is pressed. If, however, a material is processed, the fabric of which is not loose enough to allow the necessary air passage, the ball 13 is pressed inward against the action of the spring 12 by the pressure of the outside air. This inward movement of the ball corresponds to the degree of throttling of the nozzle orifice by the treated tissue. Since the ball 13 has a smaller diameter than the tube 6, the air entering through the valve can flow around the ball and through the longitudinal slot 17 of the tube, where it hits the surface of the treated substance and from here around the Sides of the pipe 6 around under the action of the air pipes in the upper part of the nozzle 1 flows. This effect is clearly illustrated in FIG. The tube 6 is far enough away from the lower edge of the nozzle opening 5 to make it impossible for it to be adversely affected by the fibers of the treated fabric being torn up. Of course 6 check valves can be arranged at both ends of the pipe. For this purpose it is only necessary to insert a second ball 13 and an associated second plug 14 in place of the plug 11 in the pipe. The threads 9 and 10 can remain so that the plugs can be interchanged with one another as desired. The device described adapts itself in its effect to the conditions of each surface in which it is used by allowing a substantially constant flow of air against the fibers of the treated fabric, the air current either penetrating directly through the fabric if it is namely a loose fabric, or partly through the fabric and partly through the upper fibers of the latter, if it is a moderately loose fabric, or finally exclusively against the surface of the fabric, if this closes the nozzle mouth very tightly. The nozzle can be used to clean carpets, upholstered furniture, draperies, wall hangings and the like without the objects in question having to be removed from their normal position. Pa τ en τ claims: 1. Düse für Staubabsauge vorrichtungen mit selbsttätig wirkendem Hilfslufteinlaß, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern der Düse dicht über der Saugmündung ein Rohr angebracht ist, das mit der Außenluft durch ein Rückschlagventil und mit dem Düseninnern durch einen nach der Saugmündung zu gerichteten Längsschlitz in Verbindung steht.1. Nozzle for dust extraction devices with automatically acting auxiliary air inlet, characterized in that inside A pipe is attached to the nozzle just above the suction mouth, which communicates with the outside air through a check valve and with the nozzle inside through one after the Suction opening is connected to directed longitudinal slot. 2. Düse für. die Staubabsaugevorrichtungen nach Anspruch 1, dadurch gekenn- : zeichnet, daß das sich über die ganze Breite der Düse erstreckende Rohr (6) an einem oder beiden Enden mit einer Ventilkugel (13) versehen ist, die durch eine im Rohr liegende Feder von innen gegen die Eintrittsöffnung des Rohres gedrückt wird.2. nozzle for. the dust extraction devices according to claim 1, characterized in that: indicates that the pipe (6) extending over the entire width of the nozzle one or both ends is provided with a valve ball (13) which is supported by an im Pipe lying spring is pressed from the inside against the inlet opening of the pipe. 3." Düse für Staubabsaugevorrichtungen nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Sitz für das Kugelventil (13) durch einen in das betreffende Rohrende eingeschraubten Hohlstöpsel (14) gebildet wird.3. "Nozzle for dust extraction devices according to claim 2, characterized in that that the seat for the ball valve (13) is screwed into the pipe end in question Hollow plug (14) is formed. Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.1 sheet of drawings.
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