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Isolierbehälter Die Erfindung betrifft einen Isolierbehditer insbesondere
ein Isoliergefäß, eine IsolierflascheR eine Isolierkanne oder dergleichen, mit einer
Eingießöffnung von der eine zu einer Ausgießschnaupe führende Ausgießöffnung abzweigt
und die mittels eines stöpselartigen Deckels verschließbar isto mit dem ein Ventilelement
verbunden ist, das bei aufgesetztem Deckel ein wahlweises Freigeben oder Absperren
der Ausgießöffnung erlaubt.
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Bei den meisten bekannten Isolierkannen (z. B. DT-GM 6 906 219) erfolgt
das Ausgießen einfach über den oberen Rand der Kanne, deren Mantel oder Kopfstück
für diesen Zweck mit einem trichterförmigen Ansatz versehen ist. Die dabei gegebene
Treffsicherheit ist jedoch geringer als bei normalen, eine Ausgießschnaupe aufweisenden
Kaffee- oder Teekannen. Wird die Kanne beim Ausgießen nicht sehr sorgfältig gehandhabt,
wird leicht Flüssigkeit verschüttet. Außerdem ist es bei solchen Isolierkannnen
oft schwierig oder unmöglich, einen Kaffeefilter aufzusetzen.
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In dem Bemühen, die vorstehenden Mängel auszuräumen und eine Isolierkanne
zu schaffen, bei der ähnlich wie bei einer normalen Kaffeekanne ber eine Schnauze
ausgegossen wird, die die Gefahr
eines Verschüttens von Flüssigkeit
minimal halt, wurde bereits eine Isolierkanne der eingangs genannten Art entwickelt
(DT-GM 1 994 767), die als Ventilelement einen Drehschieber aufweist, der eine mit
einem Ausschnitt. versehene zylindrische Mantelfläche bes.itzt und der es erlaubt
die Ausgießöffnung dadurch freizugeben, daß das Ventilelement gedreht wird, bis
sein Ausschnitt mit der Ausgießöffnung ausgerichtet ist.
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Die bekannte Ausbildung erlaubt zwar ein Ausgießen über eine Schnaupe,
ohne den Deckel abzunehmen, sie hat aber den entscheidenden Nachteil, daß der Verschluß
in einer bestimmten Winkelausrichtung aufgesetzt bzw. für das Offnen und Schließen
der Ausgießöffnung vorbestimmte relative Winkel stellungen von Isolierbehälter und
Ventilelement herbeigefuhrt werden müssen.
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Dadurch wird die Handhabung außerordentlich erschwert. Insbeandere
müsse vom Benutzer am Verschluß angebrachte Markierungen beobachtet werden, die
erkennen lassen, welche Lage das Ventilelement jeweils gegenüber der Ausgießöffnung
einnimmt. Eine einwandfreie Handhabung ist bei schlechter Beleuchtung so gut wie
ausgeschlossen. Aber auch bei guter Beleuchtung ist die Bedienung heikel, und es
bedarf zum richtigen Öffnen und Schließen erhöhter Aufmerksamkeit.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen Isolierbehälter mit
Ausgießschnaupe zu schaffen, bei dem die Ausgießöffnung bei aufgesetztem Deckel
rasch, einfach und sicher abgesperrt oder freigegeben werden kann ohne daß der C-»kel
zuvor in einer
vorbestimmten Winkellage mit Bezug auf den Isolierbehälter
aufgesetzt wurde und ohne daß bei der Betätigung des Ventilelementes Markierungen
beachtet werden müssen.
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Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Isolierbehälter der eingangs
angegebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß als Ventilelement ein bei aufgesetztem
Deckel begrenzt axial verstellbarer Schieber vorgesehen ist, dessen Außenflöche
eine ununterbrochene rotationssymmetrische Ventilfläche bildet. Der erfindungsgemäß
als Ventilelement verwendete Axialschieber erlaubt es, den Deckel in beliebiger
Winkelstellung aufzusetzen.
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Das Erreichen der beiden Betriebsstellungen OFFEN und ZU kann durch
Anschläge oder dergleichen für den Benutzer leicht feststellbar gemacht werden.
Markierungen sind nicht zu beachten.
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Der Verschluß läßt sich auch von einem unachtsamen oder ungeschickten
Benutzer fehlerfrei bedienen. Da es auf eine optische Anzeige der Ventilstellung
nicht ankommt, spielt der jeweilige Beleuchtungszustand keine Rolle.
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In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind Dichtmittel vorgesehen,
die bei aufgesetztem Deckel und frei gegebener Ausgießöffnung die Eingießöffnung
gegen Flüssigkeitsdurchtritt abdichten.
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Diesem Merkmal kommt in der Praxis besondere Bedeutung zu. Ohne eine
entsprechende Abdichtung läuft beim Ausgießen leicht Flüssigkeit über den oberen
Behälterrand.
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Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der
Schieber
mit Bezug auf den Deckel axial verstellbar, so daß der Deckel bei Betätigung des
Ventilelementes feststeht und nur der Schieber als solcher in Achsrichtung verschoben
wird. Zur Axialverstellung des Schiebers eignet sich insbesondere ein nach oben
über den Deckel vorstehender Drehknopf. Dabei ist vorzugsweise der Drehknopf an
einer Axialbewegung und der Schieber an einer Drehbewegung gegenüber dem Deckel
gehindert und weisen Drehknopf und Schieber miteinander in Eingriff stehende Gewindeteile
auf.
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Dies ermöglicht es, eine Drehbewegung des Drehknopfes in einfacher
Weise in eine axiale Verschiebebewegung des Schiebers umzusetzen.
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Eine besonders robuste Konstruktion wird erhalten, wenn der Schieber
einen zur Ventilfläche konzentrischen Rohrabschnitt aufweist, der mit einem Gewindegang
versehen ist, in den ein Mitnehmer des Drehknopfes eingreift, und wenn der Drehknopf
mit einem Mittelzapfen ausgestattet ist, der in den Rohrabschnitt des Schiebers
teleskopartig eingreift und im Bereich seines unteren Endes den radial nach außen
vorstehenden, in den Gewindegang des Rohrabschnittes des Schiebers hineinragenden
Mitnehmer trägt.
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Vorzugsweise sind Anschläge zur Begrenzung des Drehwinkels des Drehknopfes
gegenüber dem Deckel auf einen Wert von höchstens 3600 vorgesehen und erstrecken
sich die miteinander in Eingriff stehenden Gewindeteile von Drehknopf und Schieber
über einen Winkel, der größer- als der Wert des maximalen Drehwinkels zwischen
Drehknopf
und Deckel ist. Dadurch wird ein unbeabsichtigtes Lösen des Schiebers vom Drehknopf
einfach und sicher verhindert. Es ist ausgeschlossen, daß der Schieber durch unsachgemäße
Betätigung des Drehknopfes in den Behälter fällt.
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Der Drehknopf wird mit dem Deckel vorteilhafterweise dadurch unlosbar
verbunden, daß der Deckel zwei gleichachsig übereinander angeordnete Deckelteile
aufweist, sowie daß der Drehknopf durch eine Mittelöffnung des oberen Deckelteils
hindurchgesteckt ist und mit einem Außenflansch unter den Innenrand der Mittelöffnung
des oberen Deckelteils greift.
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Der Schieber kann so montiert sein, daß er die Ausgießöffnung freigibt,
wenn er an den Deckel heranbewegt ist, und daß die Ausgießöffnung versperrt wird,
wenn der Schieber vom Deckel wegbewegt wird. Umgekehrt kan die Anordnung aber auch
so getroffen sein, daß der Schieber die Ausgießöffnung in der dem Deckel näher liegenden
Arbeitsstellung versperrt, und der Schieber zwecks Freigabe der Ausgießöffnung vom
Deckel wegzubewegen ist. Im letztgenannten Falle weist der Schieber Ausnehmungen
auf, über die Flussigkeit in axialer Richtung durch den Schieber hindurchströmen
kann. Zweckmäßig ist dabei der Schieber mit einem Kern versehen, der von der Ventilfläche
konzentrisch umfaßt und mit dieser über Stege verbunden ist.
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Wird zum Verschließen der Ausgießöffnung die zylindrische Manteilfläche
des Schiebers herangezogen, kann der Schieber zur Verbesserung
der
Dichtwirkung einen oder mehrere Dichtungsringe tragen.
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Der Verschluß läßt sich konstruktiv vereinfachen, wenn der Schieber
einen Ventilteller und eine Spindel aufweist, deren oberes, mit Gewinde versehenes
Ende in einen Gewindeabschnitt des Drehknopfes eingreift. Auch in einem solchen
Falle ist der Drehknopf an einer Axialbewegung und der Ventilteller mit Spindel
an einer Drehbewegung gegenüber dem Deckel gehindert. Der Deckel ist zweckmäßig
als in die Eingießöffnung einschraubbarer Schraubdeckel ausgebildet. Statt eines
Schraubverschlusses kann-auch ein Bajonettverschluß vorgesehen sein.
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Zur Abdichtung der Eingießöffnung bei freigegebener Ausgießöffnung
kann ein Dichtungsring vorgesehen sein, der auf dem in die Eingießöffnung einsetzbaren
Teil des Deckels angeordnet ist. Noch sicherer wirkt eine durch die Axialverstellung
des Schiebers beeinflußte Expansionsdichtung, die in axialer Richtung zwischen dem
Deckel und dem Schieber angeordnet und durch Verstellen des Schiebers in Öffnungsrichtung
gegen oberhalb der Ausgießöffnung liegendelVerschlußteile anpreßbar ist.
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Gemäß einer abgewandelten Ausführungsform der Erfindung können Deckel
und Schieber auch fest miteinander verbunden sein. In einem solchen Falle ist der
Deckel zweckmäßig mit einem Stopfenteil mit Außengewinde versehen, das in ein Innengewinde
der Eingießöffnung einschraubbar ist. Bei dieser mechanisch weiter
vereinfachten
Ausbildung führt das Ventilelement also bei seiner dem wahlweisen Absperren und
Freigeben der Ausgießöffnung dienenden Axialbewegung zusätzlich eine Drehbewegung
aus. Durch teilweises Herausschrauben und Wiedereinschrauben des Deckels ist die
Ausgießöffnung wahlweise freigebbar und absperrbar, während die Eingießöffnung verschlossen
bleibt.
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Vorzugsweise ist eine Raste vorhanden, die nach Freigabe der Ausgießöffnung
einem weiteren Herausschrauben des Deckels einen fühlbaren Widerstand entgegensetzt.
Wenn der Benutzer Flüssigkeit aus dem Isolierbehälter ausgießen will, dreht er den
Deckel nur so weit in Öffnungsrichtung, bis der Widerstand der Raste fühlbar wird.
Soll dagegen der Deckel zwecks Freigabe der Eingießöffnung ganz herausgenommen werden,
wird der Deckel unter Überwindung des von der Raste ausgeübten Widerstandes voll
herausgedreht.
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Der Stopfenteil kann an der vom Schieber abliegenden Seite einen von
Außengewinde freien Abschnitt tragen, auf dem ein die Raste bildender elastischer
Ring in Achsrichtung des Stopfenteils begrenzt verschiebbar angeordnet ist; die
Wand der Eingießöffnung kann dabei mit einem Anschlag versehen sein, an dem der
elastische Ring unter Überwindung eines fühlbaren Widerstandes vorbeibewegbar ist.
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Als Anschlag eignet sich in einem solchen Falle insbesondere ein Ringwulst,
dessen Innendurchmesser größer als der Durchmesser
des Innengewindes
der Eingießöffnung ist Der elastische Ring kann dann zusammen mit dem Ringwulst
zugleich die Dichtung bilden, die ein Auslaufen von Flüssigkeit aus der Eingießöffnung
während des Ausgießens mit Sicherheit verhindert Wird dagegen der Deckel unter Überwindung
des Rastenwiderstandes weitergedreht, wird der elastische Ring an dem Ringwulst
vorbei nach außen geschoben und der Deckel freigegeben. Vorzugsweise verjüngt sich
dabei der von Außengewinde freie Abschnitt des Stopfenteils nach oben konisch.
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Eine aus besonders wenigen Einzelteilen aufgebaute, extrem robuste
Anordnung von geringer axialer Baulänge wird erhalten, wenn in weiterer Ausgestaltung
der Erfindung der Stopfenteil zur Bildung der Raste anstelle eines axial verschiebbaren
Ringes eine mit ihm fest verbundene, unterhalb des Stopfenaußengewindes sitzende
Rippe trägt und die Wand der Eingießöffnung unterhalb des Innengewindes mit einem
Anschlag versehen ist, an dem die Rippe unter Überwindung eines fühlbaren Widerstandes
vorbeibewegbar ist. Der Anschlag kann zweckmäßig ein Ringwulst sein, dessen Innendurchmesser
kleiner als der Durchmesser des Innengewindes der Eingießöffnung ist. Vorzugsweise
läuft die Rippe um den Stopfenteil ringsum und bildet die Rippe bei geöffneter Ausgießöffnung
zusammen mit dem Ringwulst die Abdichtung für die Eingießöffnung.
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Als Schieberventilfläche für das wahlweise Absperren der Ausgießöffnung
kann allein die zylindrische Mantelfläche des Schiebers
herangezogen
werden. Mit Ausnahme der Ausführungsform, bei welcher der Schieber mit Ausnehmungen
für den axialen Durchtritt der Flüssigkeit versehen ist, kann aber zusätzlich oder
allein auch der Außenrand der vom Deckel abliegenden Stirnfläche des Schiebers als
Ventilfläche ausgenutzt sein. Im letztgenannten Falle bildet vorteilhafterweise
die Wand der Eingießöffnung unterhalb der Ausgießöffnung eine nach innen vorspringende
Dichtfläche, gegen die sich der Schieber in der Schließstellung anlegt.
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Um zu verhindern, daß der Deckel als Ganzes in den Isolierbehälter
hineinfällt, hat der Deckel zweckmäßig in seinem oberen Teil einen größeren Durchmesser
als die Eingießöffnung.
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Die Eingieß- und die Ausgießöffnung können zweckmäßig von einem Kopfring
gebildet sein, der oberhalb eines evakuierbaren Glasgefäßes sitzt. Kopfring und
Ausgießschnaupe können als gesonderte Bauteile ausgebildet oder einteilig miteinander
verbunden sein.
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Die Erfindung ist im folgenden an Hand von Ausführungsbeispielen näher
erläutert. In den beiliegenden Zeichnungen zeigt: Figur 1 einen Schnitt durch den
oberen Teil einer erfindungsgemäß ausgebildeten Isolierkanne, Figur 2 in größerem
Maßstab eine Schnittansicht eines Verschlusses der in Figur 1 veranschaulichten
Art,
Figur 3 eine perspektivische auseinandergezogene Darstellung
von Kopfring und Schieber des Verschlusses nach Figur 2, Figur 4 eine Teilschnittansicht
einer abgewandelten Ausführungsform ähnlich Figur 2, Figur 5 eine Teilschnittansicht
einer weiteren abgewandelten Ausführungsform, wobei der Schieber in Offenstellung
dargestellt ist, Figur 6 eine Teilschnittansicht der Anordnung nach Figur 5, in
Schließstellung, Figur 7 einen Schnitt durch den oberen Teil einer Isolierkanne
mit einem abgewandelten Verschluß ähnlich Figur 1 Figur 8 einen Schnitt durch den
oberen Teil einer Isolierkanne mit einer weiter abgewandelten Verschlußausbildung,
Figur 9 einen Teilschnitt durch den oberen Bereich einer Isolierkanne mit einem
Verschluß, bei dem Deckel und Schieber fest miteinander verbunden sind, wobei der
Schieber in der Schließstellung veranschaulicht ist, Figur 10 eine Teilschnittansicht
der Anordnung nach Figur 9
in Offenstellung, Figur 11 einen Teilschnitt
einer Isolierkanne mit einer weiter vereinfachten Deckel-Schieber-Anordnung in der
Schließstellung, Figur 12 eine Schnittansicht der Ausführ.ungsform nach Figur 11
in der Offenstellung, Figur 13 einen Schnitt einer Ausführungsform ähnlich Figur
8, die zusätzlich mit einer Expunsionsdichtung versehen ist, Figur 14 einen Teilschnitt
eines Verschlusses mit einer abgewandelten Ausführungsform der Expansionsdichtung,
und Figur 15 eine Teilschnittansicht der Anordnung nach Figur 14 bei freigegebener
Ausgießöffnung.
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Bei der Ausführungsform nach Figur 1 umschließt ein Kannenmantel 1
ein evakuiertes Glasgefäß 2. Auf dem oberen offenen Ende des Glasgefäßes 2 sitzt
ein Kopfring 3. Zwischen Glasgefäß 2 und Kopfring 3 befindet sich eine ringförmige
Dichtung 4. Der Kopfring 3 bildet eine Eingießöffnung 5, von der eine zu einer Ausgießschnaupe
6 führende Ausgießöffnung 7 seitlich abzweigt.
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Die Eingießöffnung 5 ist mittels eines eine Dichtung 8 tragenden
Deckels
9 verschließbar. Mit dem Deckel 9 sind ein Drehknopf 10 und ein Schieber 11 verbunden.
Der Schieber 11 ist in Figur 1 mit ausgezogenen Linien in der Sperrstellung und
mit gestrichelten Linien in der Offenstellung veranschaulicht.
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Einzelheiten einer bevorzugten Ausgestaltung von Deckel, Drehknopf
und Schieber ergeben sich aus den Figuren 2 und 3. Bei der dort veranschaulichten
Ausführungsform weist der Schieber einen Kern 15 auf, der von einer ununterbrochenen
rotationssymmetrischen Ventilfläche 16 konzentrisch umfaßt und mit dieser über radial
verlaufende Stege 17 verbunden ist. Der Kern 15, die Ventilfläche 16 und die Stege
17 begrenzen Ausnehmungen 18, über die Flüssigkeit in axialer Richtung durch den
Schieber 11 hindurchströmen kann. Von der Bodenfläche 19 des Kerns 15 reicht ein
zur Ventilfläche 16 konzentrisch verlaufender Rohrabschnitt 20 nach oben. Der Rohrabschnitt
20 trägt an seiner Außenseite zwei einander diametral gegenüberliegende Rippen 21,
22. Er ist ferner mit einem von seiner oberen Stirnfläche ausgehenden Gewindegang
23 versehen.
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Der Deckel 9 weist zwei gleichachsig übereinander angeordnete Deckelteile
26, 27 auf, von dienender untere Deckelteil 27 einen nach oben reichenden rohrförmigen
Abschnitt 28 besitzt, der den Rohrabschnitt 20 des Schiebers 11 konzentrisch umfaßt.
Die Rippen 21, 22 greifen in nicht näher veranschaulichte Axialnuten des Abschnittes
28 ein, wodurch der Schieber 11 in Axialrichtung mit Bezug auf den Deckel verschiebbar
geführt, an einer Drehung
gegenüber dem Deckel aber gehindert wird.
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Der Drehknopf 10 reicht durch eine Mittelöffnung 30 des oberen Deckelteils
26 hindurch und ist mit einem Außenflansch 31 versehen, der unter den Innenrand
der Mittelöffnung 30 greift. Der Drehknopf 10 besitzt ferner einen Mittelzapfen
32, der in den Rohrab@chnitt 20 des Schiebers ii teleskopartig eingreift und im
Bereich seines unteren Endes einen radial nach außen vorstehenderu, in den Gewindegang
23 des Rohrabschnittes 20 hineinragenden Mitnehmer 33 trägt.
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Bei der Montage des Verschlusses wird der Rohrabschnitt 20 des Schiebers
11 durch den rohrförmigen Abschnitt 28 des unteren Deckel teils 27 gesteckt. Sodann
wird der Mitnehmer 33 von oben in den Gewindegang 23 des Rohrabschnitts 20 eingedreht,
bis er r; unteren Ende des Gewindegangs anschlägt. Nunmehr wird der obere Deckelteil
26 über der' Drehknopf 10 geschoben und mit dem unteren Deckelteil 27 verbunden,
z. B. mittels einer nicht näher veranschaulichten St.tinappvermindung.
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Der ur)L-re Deckelteil 27 trägt eine Nase 35, die mit einem Steg 36
des Drehknopfes -10 zusammenwirkt und verhindert, daß der Drehknopf @m mehr als
360 mit Bezug auf der Deckel 9 gedreht werden kann. Der Gewindegang 23 bis Schiebers
11 erstreckt sich über mehr als 360°. Dadurch wird vermieden, daß sich nach der
Montuge der SchLeber- 11 lost, wenn der- drehknopf lO von der einen in die andere
Endstellung gebracht wird. Die Bauteile 10, 11, 26, 27 sind
auf
diese Weise unverlierbar zusammengehalten. Der Außendurchmesser des ober-en Deckelteils
26 ist größer als der Innendurchmesser des Kopfringes 3, so daß der Verschluß nicht
als Ganzes in die Kanne fallen kann.
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Zum Füllen der Kanne wird der Verschluß als Ganzes aus dem Kopfring
3 herausgezogen, so daß Flüssigkeit über die Eingießöffnung 5 in das Glasgefäß 2
eingefüllt werden kann Sodann wird der Verschluß aufgesetzt. Solange der Schieber
11 die in Figur 2 in ausgezogenen Linien dargestellte Lage einnimmt, sperrt die
Ventilfläche 16 des Schiebers 11 die Ausgießöffnung 7 ab, und zwar völlig unabhängig
davon, in welcher Winkellage der Verschluß mit Bezug auf die Kanne ursprünglich
aufgesetzt wurde. Soll Flüssigkeit ausgeschüttet werden, wird der Drehknopf 10 gedreht.
Dabei wird über den Mitnehmer 33 und den Gewindegang 23 der Schieber 11 nach unten
in die in Figur 2 gegestrichelt veranschaulichte Lage gebracht. Nunmehr kann Flüssigkeit
vom Glasgefäß 2 aus durch die Ausnehmungen 18 des Schiebers 11 hindurch zur Ausgießöffnung
7 gelangen und die Kanne über die Ausgießschnaupe 6 verlassen.
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Bei der abgewandelten Ausführungsform nach Figur 4 trägt der Schieber
11' einen Dichtungsring 38', der in der Schließstellung des Schiebers die Abdichtung
der Ausgießöffnung 7 gegenüber dem Innenraum des Behälters verbessert.
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Die Abdichtung kann gemäß den Figuren 5 und 6 dadurch weiter
verbessert
werden, daß in Nuten 39, 40 des Schiebers 11" je ein elastischer Dichtungsring 41
bzw. 42 eingelegt und der Kopfring 43 mit Sitzflächen 44, 45 versehen wird, von
denen sich die eine oberhalb und die andere unterhalb derAusgießöffnung 7 befindet.
Wird der Schieber von der Offenstellung nach Figur 5 in die Schließstellung gemäß
Figur 6 gebracht, stoßen die Dichtungsringe 41, 42 gegen die Sitzflächen 44, 45.
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Dabei werden die Dichtungsringe entlang der sich nach unten konisch
erweiternden Auslaufflächen der Nuten 39, 40 geschoben und dadurch radial nach außen
in Dichteingriff mit den Sitzflächen 44, 45 gepreßt. Die Dichtungsringe 419 42 bewirken,
daß Flüssigkeit weder unmittelbar von unten noch durch den Schieber 11" hindurch
von oben in die Ausgießöffnung 7 gelange Figur 7 zeigt eine Ausführungsform, die
derjenigen nach Figur 1 entspricht, mit der Ausnahme, daß der Schieber 47 als geschlossener
Körper ausgebildet ist, durch den die Flüssigkeit in axialer Richtung nicht hindurchströmen
kann, und daß der Schieber die Ausgießöffnung 7 in seiner unteren, gestrichelt eingezeichneten
Endstellung versperrt, während die Ausgießöffnung in der oberen Endstellung des
Schiebers 47 freigegeben wird. Die Drehbewegung des Drehknopfes 10 kann auf die
gleiche Weise in eine Axialbewegung des Schiebers 47 umgewandelt werden, wie dies
an Hand der Figuren 2 und 3 für den Schieber 11 erläutert ist. Bei der Ausführungsform
nach Figur 7 ist der Schieber als solcher einfacher. Außerdem kann der Schieber
zur Wärmeisolation
der Eingießöffnung herangezogen werden. Es
ist jedoch ein etwas höherer Kopfring 48 erforderlich.
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Bei der Ausführungsform nach Figur 8 ist der Kopfring 51 in seinem
oberen Teil mit einem Innengewinde 52 versehen, das mit dem Außengewinde 53 eines
Schraubdeckels 54 zusammenwirkt. Der Schraubdeckel 54 weist eine Nabe 55 auf, in
der die Spindel 56 eines Schiebers 57 axial verschiebbar geführt ist. Die Spindel
56 ist mit ihrem oberen, ein Außengewinde 58 tragenden Ende in einen mittleren Gewindeabschnitt
59 eines Drehknopfes 60 eingeschraubt. Der Gewindeabschnitt 59 ist in einer Aufbohrung
61 des Schraubdeckels drehbar abgestützt. Ein Wulst 63 an der Außenseite des Gewindeabschnitts
59 greift in eine komplementäre Nut 64 an der Innenseite der Aufbohrung 61 ein,
wodurch der Drehknopf 60 an einer Axialbewegung mit Bezug auf den Schraubdeckel
54 gehindert wird. Am unteren Ende der Spindel 56 sitzt ein Ventilteller 65 mit
einer abgeschrägten, ununterbrochenen Ventilfläche 66.
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In der in ausgezogenen Linien veranschaulichten Schiießstellung legt
sich die Ventilfläche 66 des Ventiltellers 65 gegen eine entsprechend abgeschrägte
Ventilfläche 67 des Kopfringes 51 an.
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Bei Betätigung des Drehknopfes 60 wird der aus Spindel 56 und Ventilteller
65 bestehende Schieber 57 nach oben in die gestrichelt dargestellte Lage gezogen,
in der die zur Ausgießschnaupe führende Ausgießöffnung 7 freigegeben wird. Das Erreichen
der Freigabestellung erkennt der Benutzer einfach
daran, daß das
obere Ende der Spindel 56 an der oberen Begrenzungsfläche des Gewindeabschnitts
59 anstößt, so daß der Drehknopf 60 nicht weiter gedreht werden kann. Ein unterhalb
des Innengewindes 52 des Kopfringes 51 sitzender Dichtungsring 68, -der sich gegen
die untere Stirnfldche des Schr-aubdeckels 54 anlegt, sowie ein in einer Nut der
Nahe 55 angeordneter und mit der Spindel 56 zusammenwirkender Dichtungsring 69 ver
hindern, daß während des Ausgießens Flüssigkeit im Bereich der Eingießoffnung austritt.
Der Dichtungsring 69 übt außerdem eine Hemmkraft auf die Spindel 56 aus und verhindert
dadurch, daß sich der Schieber 57 bei einer Betätigung des Drehknopfes 60 mit dem
Drehknopf mitdreht. Zum Füllen der Kanne wird der Schraubdeckel 54 aus dem Kopfring
51 herausgeschraubt und zusammen mit dem Drehknopf und dem Schieber abgenommen.
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In den Figuren 9 und 10 ist eine Ausführungsform veranschaulicht,
bei der der Deckel 71 mit dem Schieber 72 fest verbunden ist und bel der ein gesonderter
Drehknopf entfällt. Der Deckel 71 besitzt einer ein Außengewinde 73 tragenden Stopfenteil
74 Das Außengevvinde 73 ist in ein Innengewinde 75 des Kopfr-inges 76 einschraubbar.
An der vom Schieber 72 obliegenden Seite weist der Stopfenteil 74 einen vom Außengewinde
freien Abschnitt 77 auf, der sich nach oben konisch verzug und der an einer radicll
vorspringenden Schulter 78 endet. Auf dem Abschnitt 77 ist ein elastischer Ring
79 in Achsrichtung des Stopfen teils unl eine begrenzte Strecke verschiebbar angeordnet.
Oberhalb des tnnengw!ide3 75 trägt der Kopfring 76 einen Ringwulst 80, dessen
Innendurchmesser
um einen geringen Betrag größer als der Durchmesser des Innengewindes 75 ist. Unterhalb
der Ausgießöffnung 7 bildet der Kopfring 76 eine nach innen vorspringende Dichtlippe
81, gegen die sich der Schieber- 72 in der Schließstellung gemäß Figur 9 anlegt.
Oberhalb der Schulter 78 sitzt zweckmäßig ein Dichtungsring 82. Der von Deckel 71
und Schieber 72 gebildete Körper kann mit wärmeisolierendem Material, z. B.
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Polystyrolschaum, gefüllt sein.
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Ein verringerten Durchmesser aufweisender Endteil 85 der Ausgießschnaupe
84 reicht durch eine Öffnung 86 des aus Kunststoff oder Blech bestehenden Mantels
87 hindurch. In eine Öffnung 88 des Kopfringes 76 ist eine Spannmutter 89 geschoben,
die auf den Endteil 85 der Ausgießschnaupe 84 aufgeschraubt ist. An dem verbreiterten
Endabschnitt 90 der Spannmutter 89 befindet sich eine Dichtfläche 91, die beim Anziehen
der Spannmutter gegen einen entsprechenden Sitz des Kopfringes 76 gepreßt wird.
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Gleichzeitig legt sich die Stirnfläche der Ausgießschnaupe gegen eine
Dichtfläche 92 der Spannmutter an. Die Spannmutter 89 sorgt infolgedessen für eine
flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen Kopfring und Ausgießschnaupe und verhindert
ein Eindringen von Flüssigkeit in den Raum zwischen dem Mantel 87 und dem Gefäß
93. Außerdem bewirkt die Spannmutter 89 ein formschlussiges Anpressen der Ausgießschnaupe
84 an den Mantel 87, so daß lediglich noch eine Hilfsschraube 94 zur Fixierung der
Schnaupe heranzuziehen ist. Die Spannmutter 89 kann einen Innensechskant 95 oder
eine andere Schlüssel form besitzen.
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In der in Figur 9 veranschaulichten Schließstellung sitzt der Schieber
72 mit seiner Unterseite auf der Dichtlippe 81 auf, wodurch am ganzen Umfang des
Schiebers für eine Preßdichtung gesorgt und die Ausgießöffnung 7 blockiert wird.
Um die Ausgießöffnung 7 freizugeben, wird der Deckel 71 gedreht. Dadurch wird der
Deckel zusammen mit dem Schieber 72 nach oben geschraubt. Der an der Unterseite
des Ringwulstes 80 anstoßenelastische Ring 79 wird relativ zu dem Abschnitt 77 des
Stopfenteils 74 verschoben und wegen der Konizität des Abschnittes 77 gespreizt.
Wenn der Ring 79 die Stellung gemäß Figur 10 erreicht, wird er zwischen dem Außengewij?de
73 und dem Ringwulst 80 eingeklemmt. Einem weiteren Herausdrehen des Stopfenteils
74 wird dadurch ein fühlbarer Widerstand entgegengesetzt. In dieser Arbeitsstellung
ist die Ausgießöffnung 7 freigegeben, während die Eingießöffnung mit Hilfe der von
dem Ring 79 und dem Ringwulst 80 gebildeten, über den vollen Umfang umlaufenden
Preßdichtung dicht verschlossen ist.
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Die Kanne ist also nach oben auslaufsicher.
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Soll die Kanne gefüllt werden, wird der Stopfenteil 74 über die Stellung
nach Figur 10 und gegen den vom Ring 79 ausgeübten Widerstand weiter nach oben gedreht.
Der Ring 79 wird durch den Zwischenraum zwischen dem unteren Ende des Abschnittes
77 und dem Ringwulst 80 hindurchgedrückt. Nachdem die Gewinde 73, 75 außer Eingriff
miteinander gekommen sind, kann der Deckel 71 frei abgehoben werden. Beim Wiederaufsetzen
des Deckels legt sich der Ring 79 zunächst gegen die Oberseite
des
Ringwulstes 80 an. Bei weiterem Eindrehen des Stopfenteils 74 wird er von der Schulter
78 am Ringwulst 79 vorbei in die Lage nach Figur 9 geschoben.
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Die Figuren 11 und 12 zeigen eine der Anordnung nach den Figuren 9
und 10 ähnliche Ausführungsform mit einem Deckel 97 und einem damit, z. B. über
eine Schnappverbindung, fest verbundenen, den Schieber bildenden Stopfenteil 98.
Der topfförmige Stopfenteil 98 trägt in seinem oberen1 an den Deckel 97 unmittelbar
anschließenden Bereich ein Außengewinde 99, das in ein Innengewinde 100 des Kopfringes
101 eingeschraubt werden kann. Der Kopfring 101 ist mit einer Ausgießschnaupe 102
einteilig verbunden. Er weist unterhalb des Innengewindes 100 einen Ringwulst 103
auf 1 dessen Innendurchmesser geringfügig größer als der Innendurchmesser des Gewindes
100 ist. Unterhalb des Außengewindes 99 ist der Stopfenteil 98 mit einer ringsumlaufenden,
vorspringenden elastischen Rippe 104 versehen. Der Kopfring 101 weist unterhalb
der Ausgießöffnung 7 eine nach innen vorstehende, schräg nach unten und innen geneigte
Ventilfläche 105 auf. Zwischen dem oberen Rand des Isoliergefäßes 106 und der Unterseite
der Ventilfläche 105 befindet sich ein Dichtungsring 107. Der Kannenmantel ist bei
108 angedeutet. Der Stopfenteil 98 ist vorzugsweise mit wärmeisolierendem Material
gefüllt.
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Wird die aus Deckel 97 und Stopfenteil 98 bestehende Einheit in den
Kopfring 101 eingeschraubt, legt sich der Stopfenteil mit dem Außenrand seines ge.sc-hlossenen
Bodens gegen die Ventilflach--
105 an. Sowohl die Eingieß- als
auch die Ausgießöffnung sind verschlossen (Figur 1i). Durch Drehen kann der Deckel
97 in die in Figur 12 gezeigte Offenstellung gebracht werden, in der die Ausgießöffnung
7 entsperrt wird, weil der Stopfenteil von der Ventilfläche 105 abhebt. Bei Erreichen
der Offenstellung legt sich die Rippe 104 gegen die Unterseite des Ringwulstes 103
an.
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Vor einem Weiterdrehen des Deckels muß mit ef-notsrn: Kraftaufwand
zunächst die von den Teilen 103, 104 gebildete Raste überwunden werden. Dem Benutzer
wird dadurch angezeigt, daß bei geschlossener Eingießöffnung über die Schnaupe ausgegossen
werden kann. Die Teile 103, 104 sorgen in der Offenstellung gemäß Figur 12 zugleich
für eine zusätzliche Abdichtung der Eingießöffnung, wodurch ein Austritt von Flüssigkeit
über den Deckel bei zu stark gekippter Kanne mit Sicherheit vermieden wird.
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Außerdem ist sichergestellt, daß Deckel und Stopfenteil nicht tnbeabslchtigt
aus der Eingießöffnung herausfallen.
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Wird der Deckel ausgehend von der in Figur 12 veranschaulichten Stellung
weiter in Öffnungsrichtung gedreht, schiebt sich die elastische Rippe 104 an dem
Ringwulst 103 vorbei. Sobald das Gewinde 99 aus dem Gewinde 100 herausgeschraubt
ist, kann der Deckel 97 abgenommen werden.
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Wie angedeutet, weist der Kopfring 101 an der von der Ausgießöffnung
7 abliegenden Seite eine den Ringwulst 103 durchsetzende Axialnut 109 au. Über diese
Nut kann in der Offnstellung (Figur 12) während des Ausgießens Luft in rjje Kanne
nuchströmen
Es versteht sich, daß die einteilige Verbindung von
Kopfring und Ausgießschnaupe auch bei den übrigen Ausführungsbeispielen vorgesehen
sein kann.
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Bei der Ausführungsform nach Figur 13 ist in den mit der Ausgießschnaupe
102 einteilig verbundenen Kopfring 112 ein Deckel 113 eingeschraubt. Auf einer Schulter
114 des Deckels 113 sitzt ein Drehknopf 115 auf. Ein Flansch 116 des Deckels 113
greift über den Rand des Drehknopfes 115, wodurch letzterer mit dem Deckel unverlierbar
verbunden wird. Ein Außengewinde tragender Gewindezapfen 117 des Drehknopfs 115
reicht in die mit Innengewinde versehene Hohlspindel 118 eines Schiebers 119. Das
obere Ende der Hohlspindel 118 ist in einer Nabe 120 des Deckels 113 in axialer
Richtung verschiebbar geführt. Zwischen einem ringförmigen Steg 121 des Deckels
113 und der Oberseite eines Ventiltellers 122 des Schiebers 119 sitzt eine zur Hohlspindel
118 konzentrische Expansionsdichtung 123. Mit seinem unteren äußeren Rand ist der
Ventilteller 122 gegen eine Ventilfläche 124 des Kopfringes 112 dichtend anlegbar.
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In der in Figur 13 veranschaulichten Schließstellung sperrt der Schieber
119 im Zusammenwirken mit der Ventilfläche 124 des Kopfringes 112 Eingieß- und Ausgießöffnung
flüssigkeitsdicht ab.
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Wenn Flussigkeit ausgegossen werden soll, wird mittels des Drehknopfes
-ll5 die Hohlspindel 118 zusammen mit dem Ventilteller 122 so weit nach oben bewegt,
bis merklicher Widerstand spürbar wird.
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Bei diesem Vorgang wölbt sich die Expansionsdichtung 123 in der
in
Figur 13 gestrichelt angedeuteten Weise nach außen. Sie legt sich an die Innenfläche
des Kopfringes 112 dichtendan und verhindert damit, daß Flüssigkeit durch die Eingießöffnung
austritt.
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Der Ventilteller 112 gibt die Ausgießöffnung 7 frei-; über die Ausgießschnaupe
kann Flüssigkeit ausgegossen werden.
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Zum Einfüllen von Flüssigkeit in die Isollerkanne wird bei entspannter
Expansionsdichtung 123 (in Figur 13 mit ausgezogenen Linien dargestellter Zustand
dieser Dichtung), der Deckel 113 aus dem Kopfring 112 herausgeschraubt.
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Die in den Figuren 14 und 15 veranschaulichte Ausführungsform entspricht
funktionsmäßig weitgehend der Anordnung nach Figur 13. Der Deckel 126 wird mit dem
Kopfring 127 über einen bei 128 angedeuteten Bajonettverschluß verbunden. Der Ventilteller
129 des Schiebers 130 weist einen nach oben gezogenen äußeren Rohrabschnitt 131
auf, der mit einer über der Ausgießöffnung 7 sitzenden Expansionsdichtung 132 zusammenwirkt.
Figur 14 zeigt die Anordnung bei geshlossener Ausgießöffnung.
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Der Ventilteller 129 legt sich dabei mit seinem unteren Außenrand
gegen eine nach innen vorspringende umlaufende Dichtlippe 133 des Kopfringes 127
an. Die Expansionsdichtung 132 ist entspannt. Wird der Schieber 130 durch Drehen
des Drehknopfes 134 -nach oben gezogen, wird die Expansionsdichtung 132 zwischen
dem Deckel 126 und der Innenfläche des Kopfringes 127 zusammengedrückt. Sie preßt
sich an die Kopfringwandung an und verhindert einen Austritt von Flüssigkeit über
die Eingießöffnung. Der untere,
verringerten Außendurchmesser aufweisende
Teil der Expansionsdichtung ragt in den Rohrabschnitt 131 des Schiebers 130 hinein.
Er übt auf den Schieber eine Hemmkraft aus, die verhindert, daß sich der Schieber
mit dem Drehknopf 134 mitdreht. Ein Wulst 135 auf dem Gewindezapfen 136 des Drehknopfs
134 legt den Drehknopf in axialer Richtung mit Bezug auf den Deckel 126 fest.