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DE2142219A1 - Flexibles Verbindungsstuck mit Innen dichtungen fur Druckleitungen - Google Patents

Flexibles Verbindungsstuck mit Innen dichtungen fur Druckleitungen

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Publication number
DE2142219A1
DE2142219A1 DE19712142219 DE2142219A DE2142219A1 DE 2142219 A1 DE2142219 A1 DE 2142219A1 DE 19712142219 DE19712142219 DE 19712142219 DE 2142219 A DE2142219 A DE 2142219A DE 2142219 A1 DE2142219 A1 DE 2142219A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
housing
envelope
cavity
pipe end
flexible connector
Prior art date
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Pending
Application number
DE19712142219
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English (en)
Inventor
Steven Edward Long Beach Cahf Schwarz (V St A )
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Federal Mogul LLC
Original Assignee
Federal Mogul LLC
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Filing date
Publication date
Application filed by Federal Mogul LLC filed Critical Federal Mogul LLC
Publication of DE2142219A1 publication Critical patent/DE2142219A1/de
Pending legal-status Critical Current

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    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L27/00—Adjustable joints; Joints allowing movement
    • F16L27/10—Adjustable joints; Joints allowing movement comprising a flexible connection only
    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L27/00—Adjustable joints; Joints allowing movement
    • F16L27/10—Adjustable joints; Joints allowing movement comprising a flexible connection only
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    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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    • F16L—PIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L27/00—Adjustable joints; Joints allowing movement
    • F16L27/12—Adjustable joints; Joints allowing movement allowing substantial longitudinal adjustment or movement
    • F16L27/127—Adjustable joints; Joints allowing movement allowing substantial longitudinal adjustment or movement with means for locking the longitudinal adjustment or movement in the final mounted position

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Description

2U2219
"Flexibles Verbindungsstück mit Innendichtungen für Druckleitungen"
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein flexibles, an seiner Innenseite hermetisch abgeschlossenes Verbindungsstück für heiße Gase führende Rohrleitungen, z.B. in Düsenflugzeugen; das Verbindungsstück sorgt automatisch für einen Ausgleich der beim Einbau der Rohrleitungen auftretenden JRichtungsabweichungen und kompensiert thermische Leitungsbewegungen.
In Leitungssystemen für unter hohem Druck stehende heiße Gase ist es ein besonders wichtiges Problem Leitungsenden dicht zu verbinden, sodaß kein Ausströmen heißer Gase stattfindet. Die beiden Leitungsenden sind dabei zumeist nicht genau aufeinander ausgerichtet, d.h. sie sind in Achsrichtung gegeneinander versetzt oder die Leitungsachsen sind nicht parallel, sondern treffen unter einem Winkel aufeinander. Ein Verbindungsstück muß deshalb Leitungsenden aufnehmen und verbinden können, die unter verschiedenen Winkeln aufeinandertreffen, und gleichzeitig einen dichten Abschluß für verschiedene Winkelstellungen der Rohrenden gewährleisten. Zusätzliche Schwierigkeiten in der Schaffung einer einwandfreien Dichtung ergeben sich aus den folgenden Anforderungen: Die Dichtung muß auch einen statisch dichten Abschluß schaffen, bei Unterdruck wirksam sein und relative, achsiale Bewegungen und/oder Drehbewegungen der Teile aufnehmen können. Da das Verbindungsstück die Rohrenden mit ausreichendem Spielraum zur Anpassung von nicht genau aufeinander ausgerichteten Leitungsenden aufnehmen muß, ergibt sich besonders bei hohen Drucken und Temperaturen die Gefahr, daß das Material des verwendeten Dichtungsrings aus dem Zwischenraum herausgedrückt wird. Materialien für Dichtungsringe, die bei hohen Drucken und hohen Temperaturen verwendet werden können, sind verfügbar, doch ergeben sich Schwierigkeiten bei der Verwendung dieser Materialein im Falle gegeneinander versetzter Leitungsenden, da das Dichtungs-
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material leicht aus den Zwischenräumen zwischen den Leitungsenden und dem Verbindungsstück gedrückt wird.
Das erfindungsgemäße Verbindungsstück besteht aus einem rohrförmigen Gehäuse, das an der Innenseite an beiden Enden mit Rillen zur Aufnahme von Dichtungen versehen ist. Jede Rille haltert einein Radialrichtung zusammengedrückte Stopfbüchsendichtung, die ein Rohrende aufnimmt und abdichtet. Halteklammern sind an jedem Rohrende angebracht und ergeben einen Anschlag, der die Verschiebung des Gehäuses in Achsialrichtung auf den Rohrenden begrenzt.
Die Rillen für die Dichtung sind direkt in das Gehäuse eingelassen und umfassen einen radial nach innen verlaufenden Plansch, dessen Innenkante den geringsten Durchmesser des Gehäuses festlegt. Jede Rille ist in Bezug auf die diametrale Mittelebene asymmetrisch und verläuft in der dem Plansch abgelegenen Seite in der Form eines Kegelstumpfs, der sich auf die Gehäusemitte hin verjüngt. Der Durchmesser der Gehäusemitte ist größer als der Durchmesser der Gehäuseenden. Bei dieser Anordnung befinden sich das Rohrende und das entsprechende Planschende im Gehäuse in Radialrichtung in einem gewissen Abstand voneinander, sodaß sich ein Zwischenraum für Verbiegungen der Rohrenden ergibt. Der Gehäuseabschnitt mit vergrößertem Durchmesser ergibt andrerseits Spielraum für das innere Ende des Rohres. Die Rohrenden sind biegsam mit den gegenüberliegenden Gehäuseenden durch ein Paar von Dichtungen verbunden, die in den Rillen im Gehäuse angebracht sind.
Jede derartige Dichtung besteht aus einer ringförmigen Umhüllung, die eine aufgewickelte Bandfeder umschließt. Die Umhüllung ist zweckmäßigerweise aus mit Graphit gefülltem Teflonmaterial hergestellt und hat C-förmigen Querschnitt. Die Bandfeder ist aus einem länglichen Streifen eines Federmaterials, z.B. aus rostfreiem Stahl oder einem anderen hitzebeständigem Material angefertigt, das aufgewickelt und an
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beiden Enden verbunden ist, sodaß sich eine kreisrunde, in die Umhüllung passende Feder ergibt. Die Umhüllung umschließt einen Innenraum mit kreisförmigem Querschnitt, der dem Durchmesser der normalerweise nicht zusammengepreßten Bandfeder angepaßt ist. Die in die Umhüllung eingesetzte Bandfeder setst damit einer Zusammendrückung der Dichtung in Radialrichtung eine Kraft entgegen.
Der Durchmesser der Dichtung (mit der Bandfeder) im nicht deformierten Zustand ist so bemessen, daß sich eine Passung mit Überaaß mit der äußeren Oberfläche des von der Dichtung aufgenommenen Rohres ergibt. Der Außendurchmesser der nicht deformierten Dichtung hat einen Querschnitt, der eine Aufnahme der Dichtung in einer Rille im Gehäuse in einer gleitenden Passung mit Übermaß ermöglicht. Wenn die Dichtung eingesetzt ist, werden die Bandfeder und die Umhüllung in Radialrichtung zusammengedrückt, wodurch ein Dichtungseffekt erzielt wird.
Die Umhüllung umfaßt eine flache Außenseite gegenüber der öffnung in der C-förmigen Umhüllung; der radiale Flansch der Rille für die Dichtung kann an dieser flachen Außenseite anliegen. Die Wandung dieser Seite ist verhältnismäßig dick und, aufgrund des verwendeten Materials, steif. Um die Biegsamkeit der radialen Innen- und Außenwände der Umhüllung zu erhöhen, ist der kreisrunde Innenraum mit einer dem radialen Flansch gegenüberliegenden Biegungskerbe versehen. Mit dieser Anordnung ergibt sich erhöhte Biegsamkeit der Umhüllung, die in Radialrichtung zusammengedrückt werden kann und ein Rohrende unter einem Winkel aufzunehmen vermag. Dabei ist die Wandstärke der Umhüllung am Zwischenraum ausreichend, um eine Verbiegung der Umhüllung und damit ein Entweichen des Dichtungsmaterials bei hohen Drucken und Temperaturen zu verhindern. Das Innenprofil der Dichtung hat eine Krümmung,
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die verschiedenen Winkelstellungen der Rohre angepaßt ist, dabei aber in allen Fällen eine wirksame Abdichtung am Rohrende ergibt.
Figur 1 ist eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Verbindungsstücks für Rohre.
Figur 1a ist ein vergrößerter Ausschnitt längs der in Figur 1 mit 1a-1a bezeichneten Linie und zeigt Einzelheiten der Halteklammer.
Figur 2 ist ein vergrößerter Querschnitt einer Verbindungsstelle zwischen einem Rohrende, einer Dichtung und einem k Gehäuseende.
Figur 3 ist ein Querschnitt der Dichtung im nicht deformierten Zustand.
Figur 4 ist ein Querschnitt ähnlich dem der Figur 2, jedoch ist das Rohrende koachsial mit dem Gehäuse angebracht.
Figur 5 ist ein teilweiser Aufriß in Richtung des Pfeils 5 der Figur 3 und zeigt einen Teil der Umhüllung aufgeschnitten.
Das Verbindungsstück umfaßt die beiden Rohrenden 10, die an gegenüberliegenden Enden in das Gehäuse 11 eingesetzt sind. Gehäuse 11 enthält ein Paar von Dichtungen 12, in denen die Rohrenden befestigt sind. Jedes Rohrende 10 dient zur Befestigung einer Stellvorrichtung 13» die die Achsialbewe- * gung des Gehäuses 11 in Bezug auf die Rohrenden begrenzt. Die Rohrenden 10 sind starr mit anderen, heiße Gase enthaltenden Leitungsabschnitten verbunden und begrenzen die Bewegung dieser Leitungen. Gehäuse 11 ist abgesehen von der Reibungsankopplung an die Innenflächen der Dichtungen 12 frei beweg-. lieh und kann sich insbesondere in Bezug auf die Rohrenden verdrehen oder in Achsrichtung verschieben.
Die Abbiegung der Rohrenden 10 in Figur 1 ist übertrieben dargestellt; normalerweise sind Abbiegungen von maximal 7° zulässig. In der in Figur 1 dargestellten Anordnung sind die
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Achsen der beiden Rohrenden abgebogen und schneiden sich (in ihren Verlängerungen). Das erfindungsgemäße Verbindungsstück kann auch für parallele, gegeneinander versetzte Achsen der Rohrenden verwendet werden.
Jede Stellvorrichtung 13 umfaßt einen Metallbügel 14 mit einem hutförmigen Querschnittsprofil, der sich über den Umfang des Rohrendes 10 erstreckt und mit seinen unteren Planschen an Scnweißpunkten 15 mit dem Rohrende 10 verbunden ist. EiiE Anschlagklammer 16 aus Draht oder einem Material in Stabform ist mit einem Snde bei 17 drehbar an den radial verlaufenden Fußenden des Metallbügels 14 befestigt. Das freie Ende der Klammer ist bei 18 in Radialrichtung nach innen gebogen und wirkt als Begrenzung für die Verschiebung des Gehäuses 11 in Achsialrichtung. Ein Paar von Federspulen 19 ist mit dem Paar in Radialrichtung verlaufender Fußenden des Metallbügels 14 verbunden und über Anschlagklammer 16 geschoben, sodaß die Klammer in die in Figur 1 dargestellte Stellung gedrückt wird.
Da die Rohrenden 10 in ihrer Stellung festgelegt sind, ist die Stellvorrichtung 13 so angeordnet, daß der Abstand zwischen den anliegenden Teilen 18 größer ist als die Gesamtlänge des Gehäuses 11. Die anliegenden Teile 18 des Paares von Stellvorrichtungen 13 begrenzen damit die Verschiebung des Gehäuses 11 in Bezug auf die Rohrenden. TJm das Innere des Gehäuses 11 z.B. zur Prüfung der Dichtung oder deren Auswechslung zugängig zu machen, wird eine der Anschlagklammern 16 angehoben, wie punktiert in Figur 1 dargestellt. Das Gehäuse 11 kann dann in Achsialrichtung auf einem Rohrende verschoben und dabei vom anderen Rohrende 10 abgestreift werden, wobei ein Gehäuseende freigelegt wird und die entsprechende Dichtung herausgenommen werden kann.
Gehäuse 11 ist an beiden Enden mit mit dem Gehäuse ein Stück bildenden Rillen zur Aufnahme von Dichtungen versehen;
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die Rillen werden teilweise von radial nach innen gebogenen Flanschen 21 gebildet, die in einer Innenkante 22 mit.einen bestimmten Durchmesser enden. Das Verhältnis der Innenkante . 22 des Flansche 21 zum Außendurchmesser des Rohrendes 10 ist derart, daß am Umfang ein Zwischenraum 23 verbleibt, dessen Radialabmessungen so bemessen sind, daß sich das Rohrende um den zulässigen Winkelbetrag gegen das Gehäuse 11 verdrehen kann. Der Mittelteil des Gehäuses 11 ist vergrößert, sodaß der Innendurchmesser die gewünschte Verdrehung der Rohrenden zuläßt.
fc Aus Figur 2 ist ersichtlich, daß beim Verdrehen eines
Rohrendes gegen das Gehäuse 11 der Zwischenraum 23 an einer Seite vergrößert, an der anderen Seite verkleinert wird. So hat beispielsweise der Zwischenraum 23 am oberen Ende der Figur 2 etwa die doppelte Größe des radialen Abstands zwischen Flansch 22 und der Außenseite des Rohrs 10 in der unteren Hälfte der Figur. Die Lücke, die für das Verdrehen des Rohres notwendig ist, schafft Verhältnisse, die ein Herausdrücken von Dichtungsmaterial erleichtern.
Jede Dichtung 12 umfaßt eine ringförmige Umhüllung 24, die ihrerseits eine aufgewickelte Blattfeder 25 umschließt. Aus Figur 3 ist ersichtlich, daß die Umhüllung C-förmigen Querschnitt hat und eine Außenlippe 26 sowie eine Innenlippe
" 27 umfaßt, die durch einen Wandabschnitt 28 miteinander verbunden sind.
Die Innenwände der Umhüllung 24 schaffen einen langgestreckten Hohlraum 30, dessen Querschnitt einem Kreis mit der achsialen Öffnung 31 in der Umhüllung ähnelt. Die Feder 25 ist aus einem flachen Streifen eines hitzebeständigen Materials, z.B. rostfreiem Stahl, gewickelt. Wie in Figur 5 dargestellt, ist das Metallband schraubenförmig aufgewickelt und seine gegenüberliegenden Enden sind miteinander verbunden,
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sodaß sich eine kreisförmige Anordnung mit dem Innendurchmesser des Hohlraums 30 ergibt. Die Öffnung 31 zum Hohlraum 30 ist enger als der radiale Durchmesser der Feder 25, doch kann die Feder 25 in Radialrichtung zusammengedrückt werden, um sie durch Öffnung 31 in den Innenraum 30 zu schieben. Die Abmessungen werden zweckmäßigerweise so gewählt, daß die Feder 25 leicht an den Innenwänden anliegt und an ihnen verschoben werden kann.
Umhüllung 24 kann durch Gießen oder spanabhebende Bearbeitung aus einem Kunststoff hergestellt werden, der genügend hart, dauerhaft und hitzebeständig ist und einen niedrigen Reibungskoeffizienten und gute Biegbarkeit aufweist. Polytetrafluoräthylen, d.h. Teflon, ist ein geeignetes Material. Um den Reibungskoeffizienten zu erniedrigen und den Zusammenbau der Teile zu erleichtern, wird der Kunststoff mit einem geeigneten Schmiermittel, z.B. Graphit, imprägniert.
Jede Rille zur Aufnahme einer Dichtung in Gehäuse 11 ist sweckmäßigerweise so ausgebildet, daß die Dichtung 12 gegen eine achsiale Verschiebung gesichert ist und daß sich ein wirksamer Dichtungseffekt der Außenlippe 26 an der Innenfläche der Rille ergibt. Zu diesen Zweck erstreckt sich an der Innenseite des Flanschs 21 die Bille in der Form eines zylindrischen Abschnitts 35 nach innen und läuft in einem Kegelstumpf 36 aus. Die Außenfläche der Außenlippe 26 der Umhüllung 24 ist entsprechend mit einem zylindrischen Abschnitt 37 und einem sich verjüngenden Abschnitt 38 versehen, dessen Querschnitt den entsprechenden Abschnitten der Rille angepaßt ist. Der radiale V/an dab schnitt 28 der Umhüllung 24 ist mit einer flachen Oberfläche 39 versehen, die an der Innenfläche des Flanschs 21 anliegt. Eine Kammer 40 kann am Schnittpunkt der Flächen 37, 39 der Umhüllung verbleiben, sodaß sich ein dichtes Anliegen der Umhüllung 39 am Flansch 21 und der Fläche
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37 am Rillenabschnitt 35 ergeben kann.
Die Innenlippe 27 der Umhüllung 24 hat in Radialrichtung einen Querschnitt, der eine Erhöhung der Wandstärke der Lippe 27 an der Berührungsstelle mit der Wandung 28 der Umhüllung ergibt.· Der Querschnitt kann die Form einer Kurve mit konstantem Radius R haben (Figur 3), wobei der Kreismittelpunkt mit dem Mittelpunkt des Hohlraums 30 zusammenfällt. Die Länge dieses gekrümmten Abschnitts muß ausreichen um die Innenfläche 42 zu überdecken und die Wandung 39 an der Innenkante 22 des Flansche 21 zu treffen. Der von der Oberfläche 42 definierte kleinste Durchmesser ist kleiner
f als der Außendurchmesser des Rohrendes 10.
Die Dicke der Umhüllung 24 in Radialrichtung ist so bemessen, daß die Umhüllung in Radialrichtung zusammengepreßt ist, wenn sie beim Einschieben eines Rohrendes 10 in der Rille sitzt. Aus einem Vergleich der Figuren 3 und 4 ergibt sich, daß die Dicke der Dichtung 24 in Radialrichtung sich um 10 - 15 $> verringert, wenn die Anordnung zusammengesetzt ist. Die verwendeten Kunststoffmaterialien sind nicht ausreichend elastisch deformierbar, um eine Zusammendrückung in Radialrichtung zuzulassen und dabei eine ausreichende Wandstärke des Dichtungsmaterials aufrechtzuerhalten, sodaß ein Herausdrücken des Dichtungsmaterials unter hohem Druck und hohen Temperaturen nach dem abgebogenen Einsetzen eines Rohrendes 10 nicht mit Sicherheit verhindert ist. Um diese Schwäche des Dichtungsmaterials zu kompensieren, ist eine Biegungskerbe 44 in die Innenfläche der Wandung 28 der Umhüllung 24 eingelassen. Kerbe 44 erstreckt sich über die Innenkante 22 des Flansche 21 hinaus und geht zweckmäßigerweise über die Mitte des Hohlraums 30 hinaus. In Achsialrichtung (Figur 3) hat Kerbe 44 eine Tiefe, die etwa der halben Dicke der Wandstärle 28 entspricht. Dies bedeutet
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eine Schwächung der Wandung 28, doch hat Flansch 21 die Wirkung einer Angel für die Innenlippe 27 und ergibt damit eine Verstärkung des Wandungsabschnitts 28.
In Figur 4 ist Rohrende 10 in koachsialer Lage zum Gehäuse 11 dargestellt; die Dichtung 12 ist in diesem Fall zusammengedrückt und die Blattfeder 25 sowie der von ihr umschlossene Hohlraum 30 sind leicht verformt, sodaß sie einen etwa elliptischen Querschnitt haben. Der die Außenfläche des Rohrendes 10 berührende Abschnitt der Innenlippe ist zusammengedrückt und dadurch abgeflacht. Die Zusammendrückung der Feder und des von ihr umschlossenen Hohlraums sowie die Abflachung der Lippe 27 sind in Figuren 2 und 4 übertrieben dargestellt (ebenso wie die Zusammendrückung der Kerbe 44), um die Dichtungswirkung der Teile zu veranschaulichen. Auch wenn die Leitungen nicht unter Druck stehen, ergibt sich eine wirkungsvolle Abdichtung, da die Windungen der Feder 25 über 360° wirksam sind und die gesamte Außenfläche der Umhüllung 24 an die gegenüberliegende Fläche der Rille und des Rohrendes 10 pressen. Wenn in den Leitungen erhöhter Druck auftritt, steigt die Dichtungswirkung mit dem Druck, da sich unter Druck stehendes Gras in dem von der Umhüllung 24 umschlossenen Hohlraum befindet.
Normalerweise ist ein Rohrende 10 weniger als 7° gegen das Gehäuse 11 verdreht. Figur 2 zeigt eine außergewöhnlich starke Verdrehung von etwa 10°, die jedoch bei Rohren mit geringem Durchmesser zulässig 1st. Die ungewöhnlichen Bedingungen der Figur 2 dienen zur Darstellung der mit dem Verbindungsstück erzielten Innendichtung bei extremen Ausrichtungsfehlern der Rohrenden. Der Zwischenraum 23 im unteren Abschnitt der Figur 2 ist verringert, während der Zwischenraum in dem diametral gegenüberliegenden Gebiet stark vergrößert ist. Die Biegungskerbe 44 und das Profil der Innenfläche 42 der Innen-
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lippe 27 ermöglichen aber eine elastische Verformung der Umhüllung, während gleichzeitig eine ausreichende Wandstärke aufrechterhalten wird, um ein Herauspressen des Dichtungsmaterials durch Zwischenraum 23 zu verhindern.
Wie in· Figur 2 dargestellt, bildet die Unterseite 42 einen elliptischen Abschnitt längs des Rohrendes 10. Der von der Innenlippe 27 und der Achse des Gehäuses 11 definierte Winkel kann verschiedene Werte annehmen, wie aus den verschiedenen Winkeln an gegenüberliegenden Enden der Ellipsen-Hauptachsen in Figur 2 ersichtlich· Der Querschnitt 42 der Lippe
sowie die Biegungskerbe 44 haben kritische Werte und müssen geeignet bemessen werden, um eine zufriedenstellende Abdichtung zu erzielen.
Hit dem erfindungsgemäßen Verbindungsstück läßt sich eine Abdichtung auch bei Unterdrucken erzielen. Da die Außenfläche der AuSenlippe 26 der Umhüllung und die Innenfläche der Dichtungsrille aufeinander abgestimmt sind, wird Umhüllung 24 in der Rille gehalten und kann nicht in Achsialrichtung verschoben werden. Da der abgebogene Teil 36 der Rille auf die Außenfläche des Rohrendes 10 eine Keilwirkung ausübt, die eine nach innen gerichtete Verschiebung der Umhüllung verhindert und eine an Feder 25 anliegende Fläche schafft, wird Innenlippe 27 bei Unterdruck gegen die Außenfläche des Rohrendes gedrückt und stellt dabei eine Dichtung her. Die vom Unterdruck und der Feder verstärkte Keilwirkung liefert einen Dichtungseffekt, der noch durch die Biegungskerbe 44 verstärkt wird.
Die ausführliche Beschreibung von strukturellen Einzelheiten einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung schließt gewisse, dem Fachmann sofort verständliche Abänderungen im Rahmen der Erfindung nicht aus, deren Umfang durch die folgenden Patentansprüche definiert ist.
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Claims (8)

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    PATENTANSPRÜCHE
    ί 1.^Flexibles Verbindungsstück, gekennzeichnet durch ein Gehäuse (11) mit einer im Innern des Gehäuses angebrachten Rille zur Aufnahme einer Dichtung (12) und einem in Radialrichtung nach innen verlaufenden Plansch (21, 22); ein im Plansch (21) eingesetztes Rohrende (10), dessen Außendurchmesser kleiner ist als der Durchmesser der Innenkante des Flansche, sodaß ein Zwischenraum (23) geschaffen wird, der eine falsche Ausrichtung der Rohrachse und der Gehäuseachse ausgleichen kann; eine aus einem steifen, hitzebeständigen Kunststoff bestehende Umhüllung (24), deren Außenfläche in die Rille (21, 22) im Gehäuse (11) paßt und deren Innenfläche mit dem Rohrende (10) einen dichten Paßsitz ergibt, durch den das Rohrende (10) mit dem Gehäuse (11) verbunden ist; ein von den Umhüllungswänden geschaffener ringförmiger Hohlraum (30), der sich in das Gehäuse (11) öffnet und in dem der im Gehäuse herrschende Druck herrscht; und eine ringförmige Kerbe (44) an der Innenwand der Umhüllung (24), die eine Angel für die Innen- und Außenwand darstellt, wobei die Innenwand entsprechend der Fehlausrichtung des Rohrendes (10) und des Gehäuses (11) deformiert wird.
  2. 2. Flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Wandstärke der Innenwand (22) der Umhüllung (24) gegen den Zwischenraum (23) hin zunimmt um ein Herausdrücken von Material durch den Zwischenraum (23) bei erhöhten Drucken zu verhindern.
  3. 3. Flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen ringförmigen Hohlraum (30) zur Aufnahme einer Feder (25) in der Umhüllung (24) und durch eine in den Hohlraum (30) eingesetzte Blattfeder (25), die einer Zusammendrückung der Innen- und Außenwände in Radialrichtung der Umhüllung einen Widerstand entgegensetzt, wobei die Blattfeder in
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    den Hohlraum (30) so eingekeilt ist, daß sie nicht in Achsialrichiung verschoben werden kann*
  4. 4* Flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlraum (30) im nicht deformierten Zustand teilweise kreisförmigen Querschnitt hat? daß die Blattfeder (25) aus einem flachen bandförmigen Pedermaterial gewikkelt ist, sodafi die Gesamtheit der Windungen den Durchmesser des Hohlraums (30) ergibt, an dessen Wänden anlieft und beim Einbringen des Rohrendes (10) in Radialrichtung zusammengedrückt wird; und daß die Biegungskerbe (44) dabei innerhalb der Kante des Planschs (21) liegt und sich in den Hohlraum (30) öffnet.
  5. 5. Flexibles Verbindungsstück nach Ansprucli 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Innenfläche der Rille (21, 22) und die Außenfläche der Umhüllung (24) zueinander passende Profile haben, sodaß die Umhüllung (24) sich nicht innerhalb des Gehäuses (11) in Achsialrichtung verschieben kann; und daß ein sich auf das Rohrende (10) hin verjüngender Profilteil vorgesehen ist, der im Gehäuse (11) durch Keilwirkung eine achsiale Verschiebung des Rohrendes (10) verhindert, sodaß die aufgewikkelte Blattfeder (25) die Innenfläche der Umhüllung (24) in dichtender Verbindung mit dem Bohrende (10) auch beim Auftreten eines Unterdruckes hält.
  6. 6. Flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die innere Bichtungsfläche im nicht deformierten Zustand der Umhüllung (24) ei en Querschnitt einer Kurve mit konstantem Radius hat, die die Innenkante des flachen Wandabschnitts schneidet,
  7. 7. Flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 3t dadurch gekennzeichnet, daß die ringförmige Kerbe (44) außerhalb des Umfangs des Hohlraums (30) mit kreisförmigem Querschnitt gelegen ist.
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    BAD ORIGINAL
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  8. 8. flexibles Verbindungsstück nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch an dem Hohrende (10) angebrachte Stellmittel (13), die die Bewegung des Gehäuses (11) in Bezug auf die Rohrenden (10) in Achsrichtung begrenzen.
    2 0 3 8 1 Qr/R21
    Leer seife
DE19712142219 1970-08-24 1971-08-23 Flexibles Verbindungsstuck mit Innen dichtungen fur Druckleitungen Pending DE2142219A1 (de)

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