DE213705C

DE213705C -

Info

Publication number: DE213705C
Application number: DENDAT213705D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Λ&.2137.05;-KLASSE 10«. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. Mai 1908 ab.

20. März 1883 14. Dezember igoo auf Grund der Anmeldung in England vom 15. Mai 1907 für den Anspruch 1 anerkannt.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom —-— die Priorität

Die Erfindung betrifft eine zum Feststampfen oder Zusammenpressen zerkleinerter Kohle oder anderer femstückiger Massen bestimmte Vorrichtung, bei welcher ein durch eine Gelenkstange mit einer Kurbelscheibe verbundenes, mit beweglichen Greifern versehenes Joch in Verbindung mit einer im Maschinenrahmen geführten Stampferstange vorgesehen ist.

Den bis jetzt bekanntgewordenen, ähnlichen Zwecken dienenden Maschinen haften mannigfache Nachteile an. Sie sind von komplizierter Bauart, ihre Leistungsfähigkeit ist gering und. das Arbeiten unzuverlässig.

Alle diese Übelstände sollen durch die Erfindung vermieden werden. Dies wird dadurch erreicht, daß das in bekannter Weise auf der Stampferstange geführte Joch außer, wie bekannt, mit drehbar befestigten Greifern für die Stampferstange noch mit Haken zum Halten der Greifer in loser Lage versehen ist, die in Wirksamkeit treten, nachdem die Greifer in bekannter Weise durch Auftreffen auf am Maschinenrahmen befindliche feste Widerstände den Stampfer freigegeben, haben.

Ein weiteres Merkmal der Erfindung besteht in der Verbindung der zum Halten der Greifer bestimmten Haken vermittels einer Schraubenfeder, um den Eingriff der Haken mit den Vorsprüngen der Greifer zu sichern, wenn letztere am Ende des Hubes den Stampferschaft freigegeben haben.

Auf den Zeichnungen ist eine Ausführungsform der Erfindung veranschaulicht, und es ist:

Fig. ι die Vorderansicht der Stampfvorrichtung mit dem Stampfer in der tiefsten Stellung, Fig. 2 die Vorderansicht des Jochs in der tiefsten Stellung mit heruntergeklappter Anschlagvorrichtung zwecks Verhinderns der Freigabe der Greifer,

Fig. 3 ein Schnitt nach der Linie z-z der Fig. 2 und

Fig. 4 eine Vorderansicht der Stampfvorrichtung, die Greifer in der Lage zum Anheben der Stampferstange darstellend.

Der Rahmen 1 der Stampf vorrichtung ist mit den am Oberteil desselben befindlichen Zapfen an einer hochgelegenen Plattform befestigt, auf welcher sich der Motor 2 für das Triebwerk 3 befindet. Letzteres ist durch eine Gelenkstange 4 mit einem die Greifer 6 und Haken 7 tragenden Joch 5 verbunden, während der Rahmen 1 mit einer Anschlagvorrichtung 8 versehen ist, vermöge welcher die Greifer 6 von den Haken 7 befreit werden können, und welche ein Festklemmen der im Rahmen 1 frei beweglich gelagerten Stampferstange 9 durch die Greifer gestatten. Die Stange sowie Greifer werden zweckmäßig mit einer Verzahnung oder Rauhung versehen, damit die Stange zu einer der vollen Hublänge der Stange 4 gleichen Höhe angehoben wird, oder aber die Greifer 6 sind mit Faseroder ähnlichen Streifen 10 zwecks Erzielens der

nötigen Reibung zwischen Greifer und Stange bekleidet.

Wenn Kohle für Verkokungszwecke festgestampft werden soll, wird sie mittels Rinnen ii in eine Form 12 geleitet, die mit abnehmbaren Seitenwänden und einem Boden 13 zum Einführen der gestampften Kohle in die Kokskammer versehen ist.

Die Vorrichtung arbeitet in folgender Weise:

Wenn sich die Gelenkstange 4 von der in Fig. 4 dargestellten Lage mit dem daran befestigten Joch 5 aufwärts bewegt, werden die Greifer 6 die Stampfer 9 anheben, bis die Schwanzstücke 14 auf die Widerstände 15 treffen. Beim Weiterbewegen der Stange 4 mit dem Joch 5 werden die Schwanzstücke. · 14 herabgedrückt, wodurch die Klauen der Greifer 6 sich öffnen, die Stampferstange freigeben und letztere vermöge ihres Eigengewichts herabfällt. Die Haken 7 gelangen hierdurch in Eingriff mit den Vorsprüngen 16 und halten die Greifer 6 in der in Fig. 1 veranschaulichten losen Lage, bis das Joch 5 seine tiefste Stellung erreicht und die unteren Enden der Haken 7 auf die Anschlagvorrichtung S treffen, wodurch die Vorsprünge 16 wieder aus den Haken entfernt werden. Die Greifer legen sich alsdann um die Stampferstange und nehmen letztere bei ihrer Abwärtsbewegung mit. Durch Herabklappen der Anschlagvorrichtung 8 werden die Greifer durch die Haken 7 dauernd in der losen Lage festgehalten, so daß trotz des ununterbrochenen Auf- und Niedergehens des Joches der Stampfer in Ruhe verbleibt.

Die Hublänge des Stampfers der im vor·= stehenden beschriebenen Stampf vorrichtung bleibt unverändert, ist also sowohl zu Beginn des Einfüllens der Form als auch nach erfolgtem Füllen dieselbe, da die Füllhöhe allein von der Hublänge der Gelenkstange 4 und der Anordnung der Widerstände 15 abhängt, so daß die festzustampfende Masse stets demselben Druck ausgesetzt wird und infolgedessen eine gleichmäßigere Masse bildet, als wenn die einzelnen Lagen der Masse veränderlichen Drucken ausgesetzt werden. Die Haken 7 sind durch eine. Schraubenfeder 17 miteinander verbunden, um das Einhaken der Vorsprünge 16 zu unterstützen, sobald die Klauen der Greifer 6 durch die Widerstände angehoben werden.

Die Erzielung einer gleichbleibenden Hublänge bei Kohlenstampfern und ähnlichen Zwecken dienenden Vorrichtungen ist schon früher bekanntgeworden, und bezieht sich die. Erfindung lediglich auf die besondere Ausbildung und Anordnung der einzelnen Teile der dem gleichen Zwecke dienenden Vorrichtung, wodurch die zu Eingang der Beschreibung erwähnten Erfolge erzielt werden.

Claims

Patent-An Sprüche:

1. Vorrichtung zum Feststampfen öder Zusammenpressen zerkleinerter Kohle oder anderer feinstückiger Massen, bei welcher ein durch eine Gelenkstange mit einer Kurbelscheibe verbundenes, mit beweg-. liehen Greifern versehenes und an der Stampferstange geführtes Joch vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Joch (5) außer den Greifern (6) noch Haken (7) zum Halten der Greifer trägt, die zum Halten der Greifer (6) in loser Lage nach deren Ablösung von der Stampferstange durch feste Anschläge dienen und durch Auftreffen auf untere Anschläge die Greife/freigeben.

2. Standvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Haken (7) durch eine Schraubenfeder (17) miteina.nder verbunden sind, um den Eingriff der Haken mit den Vorsprüngen (16) der Greifer zu sichern, wenn letztere am Ende des Stampfhubes den Stampferschaft freigegeben haben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.