DE2133639A1

DE2133639A1 - Pen housing

Info

Publication number: DE2133639A1
Application number: DE19712133639
Authority: DE
Inventors: Harold Emil Rock Hill Mo Koeln (V St A) P
Original assignee: Penn Corp , Princeton, NJ (V St A )
Priority date: 1970-08-28
Filing date: 1971-07-06
Publication date: 1972-03-02
Also published as: US3729269A; GB1302145A; CA933426A; DE2133639B2; FR2101597A5

Description

DR. ING. E. HOFFMANN · DIPL. ING. W. EITLE · DR. RER. NAT. K. HOFFMANN DR. ING. E. HOFFMANN · DIPL. ING. W. EITLE DR. RER. NAT. K. HOFFMANN

PATK NTANWlLTBPATK NTANWlLTB

D-8000 MDNCHEN 81 · ARABELLASTRASSE 4 · TELEFON (0811) 911087D-8000 MDNCHEN 81ARABELLASTRASSE 4 TELEPHONE (0811) 911087

Penn Corporation, Princeton, N. J. /U. S. A, SchreibstiftgehäusePenn Corporation, Princeton, N.J. / U. S. A, pen case

Die Erfindung betrifft Schreibstiftgehäuse, insbesondere Schreibstiftgehäuse für nicht hervorschiebbare Schreibstifte.The invention relates to pen housings, in particular Pen housing for non-retractable pens.

Nicht hervorschiebbare Schreibstifte bestehen üblicherweise aus einem Mantel, einer fest in dem Mantel angebrachten Patrone und einer über die Schreibspitze der Patrone schiebbaren Kappe. Um die Pat-rone fest im Mantel einzupassenNon-retractable pens usually exist of a jacket, a cartridge fixedly attached to the jacket and a cartridge that can be pushed over the writing tip of the cartridge Cap. To fit the cartridge firmly into the coat

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werden üblicherweise Klebmittel oder andere Arten von Befestigungsmitteln verwendet.Usually adhesives or other types of fasteners are used used.

Die Erfindung schließt auch ein Gehäuse für nicht hervorschiebbare Schreibstifte ein, in welchem Elemente zum Einpressen der Patrone in den Mantel vorgesehen sind, so daß Kleb- oder andere Befestigungsmittel nicht benötigt werden.The invention also includes a housing for non-extendable Pens, in which elements are provided for pressing the cartridge into the jacket, so that Adhesive or other fastening means are not required.

Unter den verschiedenen erfindungsgemäßen Zielen kann die Schaffung eines Schreibstiftgehäuses mit einer Vielzahl von Elementen hervorgehoben werden, die durch Einpressen zusammengebaut werden können, ohne daß Kleb- oder andere Befestigungsmittel nötig wären; weiterhin ist die Schaffung eines Schreibstiftgehäuses mehreckigen Querschnitts vorgesehen, auf dem eine Vielzahl langgestreckter Flächen ausgebildet sind, die für die Anbringung von Reklame oder anderen Zeichen verwendet werden können; weiterhin ist die Schaffung eines Schreibstiftgehäuses vorgesehen, das für Kugelschreiber, Filzschreiber oder andere Arten von Schreibinstrumenten zu verwenden ist; ferner ist die Schaffung eines in der Herstellung billigen, im Gebrauch dauerhaften und in der Ausführungsform ansprechenden Schreibstiftgehäuses vorgesehen. Andere Ziele und Merkmale ergeben sich aus dem folgenden bzw. werden nachstehend erläutert.Among the various objects of the present invention may be the provision of a pen housing having a variety of Elements are highlighted that can be assembled by press fitting, without adhesives or other fasteners would be necessary; Furthermore, the creation of a pen housing with a polygonal cross-section is provided, on which a plurality of elongate surfaces are formed, which are used for the placement of advertisements or other Characters can be used; furthermore, the creation of a pen housing is intended for ballpoint pens, Felt-tip pens or other types of writing instruments are to be used; furthermore, the creation of one is in the making cheap, durable in use and responsive pen housing provided. Other objects and features will be apparent from or explained below.

Die Erfindung sieht ein Schreibstiftgehäuse vor, gekennzeichnet durch ein Oberteil mit oberem und unterem Ende und einem sich durch dieselbe erstreckenden langgezogenen Hohlraum von mehreckigem Querschnitt und einem offenen Ende des Hohlraums in der Nähe des unteren Endes des Oberteils, ein Mittelteil mit einem in das offene Ende des Hohlraums eingepreßten Halsbereich, an dessen äußerer Oberfläche sich mindestens ein nach außen erstreckender Vorsprung befindet und der eine Querschnittsgröße aufweist, welche verursacht, daß die Vorsprünge am im Hohlraum befindlichen HalsbereichThe invention provides a pen housing, characterized by an upper part with upper and lower ends and an elongated cavity extending through the same of polygonal cross-section and an open end of the cavity near the lower end of the upper part, a middle part with one into the open end of the cavity pressed-in neck region, on the outer surface of which there is at least one outwardly extending protrusion and which has a cross-sectional size which causes the protrusions on the neck region located in the cavity

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fest gegen die Innenfläche des Hohlraums gepreßt sind, wobei das Mittelteil hohl ist und weiterhin ein zum Pesthalten einer Schreibspitze dienendes unteres Ende und ein Kappenelement besitzt, dessen oberes Ende dazu dient, auf das untere Ende des Mittelteils gesteckt zu werden.are firmly pressed against the inner surface of the cavity, the central part being hollow and furthermore a plague holding a nib serving lower end and a cap member, the upper end of which is used on the lower end of the middle part to be plugged.

Weitere Einzelheiten der Erfindung sollen anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert und beschrieben werden, wobei auf die beigefügte Zeichnung Bezug genommen ist.Further details of the invention should be based on exemplary embodiments will be explained and described in more detail, reference being made to the accompanying drawings.

Fig. 1 ist eine teilweise geschnittene Ansicht des erfindungsgemäßen Schreibstiftgehäuses, wobei Kappe und Oberteil im Schnitt gezeigt sind,Fig. 1 is a partially sectioned view of the invention Pen housing, with cap and upper part shown in section,

Pig. 2 ist eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht davon,Pig. 2 is an exploded perspective view thereof;

Fig. 3 ist ein Schnitt nach Linie 3-3 in Fig. 1,Fig. 3 is a section along line 3-3 in Fig. 1,

Fig. 4 ist ein Schnitt durch das Mittelteil bei Verwendung einer Nylonschreibspitze, undFig. 4 is a section through the middle part in use a nylon writing tip, and

Pig. 5 ist ein Schnitt durch das Mittelteil bei Verwendung einer Kugel als Schreibspitze.Pig. Figure 5 is a section through the middle part in use a ball as a writing tip.

In den Zeichnungen besteht ein Schreibstiftgehäuse Io aus einem Oberteil 12, einem Mittelteil 14 und einer Kappe l6. Der hier verwendete Ausdruck "oberes Ende" des Schreibstiftes Io bezieht sich auf den obersten Bereich des Stiftes in Schreibhaltung und der Ausdruck "unteres Ende" auf das untere Ende des Stiftes in der gleichen Haltung. Im oberen Teil befindet sich ein von Verschluß 19 verschlossenes oberes Ende 18 und ein' sich einwärts in einen sich längs durch das Oberteil 12 erstreckenden langgestreckten Hohlraum 22 öffnendes unteres Ende 2o. Der Hohlraum 22 ist wie die AußenflächeIn the drawings, a pen case Io is made up of a top part 12, a middle part 14 and a cap l6. The term "top" of the pen Io as used herein refers to the top portion of the pen in FIG Write posture and the phrase "lower end" on the lower end of the pen in the same posture. In the upper part there is an upper end 18 closed by closure 19 and a 'inwardly into a longitudinally through the Upper part 12 extending elongated cavity 22 opening lower end 2o. The cavity 22 is like the outer surface

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des Oberteils 12 dreieckig im Querschnitt. Es ist auch möglich, dem Oberteil 12 und dem Hohlraum 22 eine andere polygonale Form zu geben, durch welche eine Vielzahl ebener Flächen an der äußeren Oberfläche des Oberteils 12 geschaffen wären. Solche ebenen Flächen sind insbesondere auch für die Anbringung von Reklame oder anderen Zeichen geeignet. Das obere Ende 18 ist in den Zeichnungen durch Verschluß verschlossen dargestellt. Zwei kleine Öffnungen 19a sind darin vorgesehen, um ein Einfließen von Luft in den Hohlraum 22 zu ermöglichen.of the upper part 12 triangular in cross section. It is also possible for the upper part 12 and the cavity 22 to have a different one To give a polygonal shape by which a plurality of flat surfaces on the outer surface of the upper part 12 is created would be. Such flat surfaces are particularly suitable for attaching advertisements or other signs. The upper end 18 is shown closed by closure in the drawings. There are two small openings 19a provided therein to allow air to flow into the cavity 22 to enable.

Das Mittelteil 14 besitzt an seinem unteren Ende eine sich verjüngende Nase 24, die an ihrem äußersten unteren Ende im wesentlichen kreisförmig ist und in Richtung ihres oberen Endes im Querschnitt zunimmt. Das äußerste obere Ende der Nase 24 ist dreieckig im Querschnitt. Angrenzend an das obere Ende der Nase 24 befindet sich ein Flansch 26, welcher aus der Oberfläche des Mittelteils 14 radial vorspringt und eine dreieckige Gestalt aufweist. Der Flansch 26 besitzt eine nach unten gerichtete Fläche 28, eine nach oben gerichtete Fläche 3° und eine dreieckige peripherische Kante 52. Unmittelbar über Flansch 26 befindet sich ein Hals p4 mit einer dreieckigen äußeren Fläche, welche im wesentlichen der Form des Hohlraums 22 entspricht. Die Dreiecksscheitelpunkte des Hohlraums 22 und Halses 34 sind eher flach oder abgerundet als scharf. Radial vom Hals 34 vorstehend und im wesentlichen an den Dreiecksscheitelpunkten des Halses 34 anliegend befinden sich eine Vielzahl 'von Vorsprüngen oder Rippen 36. Der Hals 34 ist von einer Größe, die ohne Rippen 36 genau in den Hohlraum 22 passen würde, jedoch mit Rippen 36 ist der Sitz darin äußerst fest, um sicherzustellen, daß der Hals 34 nach Einpressen fest im Hohlraum 22 sitzt. Die Rippen 36 drücken gegen die Scheitelpunkte des Hohlraums 22, um diesen Preßsitz zu schaffen.The middle part 14 has a tapering nose 24 at its lower end, which at its extreme lower end is substantially circular and increases in cross-section towards its upper end. The very top end the nose 24 is triangular in cross section. Adjacent to the upper end of the nose 24 is a flange 26, which protrudes radially from the surface of the central part 14 and has a triangular shape. The flange 26 has a downward facing surface 28, an upward facing surface 3 ° and a triangular peripheral surface Edge 52. Immediately above flange 26 is a Neck p4 with a triangular outer surface, which in the substantially corresponds to the shape of the cavity 22. The triangle vertices of cavity 22 and neck 34 are rather flat or rounded than sharp. Radial from neck 34 protruding and lying essentially at the triangular vertices of the neck 34 are a plurality 'of Projections or ribs 36. The neck 34 is of a size which would fit exactly into cavity 22 without ribs 36, however, with ribs 36 the fit therein is extremely tight to ensure that the neck 34 is firmly in the Cavity 22 is seated. The ribs 36 press against the vertices of the cavity 22 to create this interference fit.

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Die Rippen 36 sind aus einem leicht elastischen Material wie z.B. Kunststoff oder Gummi hergestellt, so daß sie nachgeben und sich verziehen, wenn der Hals 34 in den Hohlraum 22 gedrückt wird. Der Hals j54 verjüngt sich an seinem oberen Ende radial nach innen und geht in ein sich von dort nach oben erstreckendes zylindrisches Röhrchen 38 über.The ribs 36 are made of a slightly elastic material such as plastic or rubber so that they yield and warp when the neck 34 is inserted into the Cavity 22 is pressed. The neck j54 tapers its upper end radially inward and goes into a cylindrical tube extending upward from there 38 over.

Anschließend wird Bezug auf die Fig. 4 und 5 genommen. Das Mittelteil 14 enthält eine sich längs durch dasselbe erstreckende Öffnung 4o. Am unteren Ende der Öffnung befindet sich eine kleinere Öffnung 42 und am oberen Ende der Öffnung 4o eine größere Öffnung 44 von etwas größerem Durchmesser als die kleinere Öffnung 42. Die kleinere Öffnung 42 und die größere Öffnung 44 sind durch eine sich in der Bohrung 4o zwischen ihren Enden befindlichen nach oben weisende Ringschulter 46 voneinander getrennt. In das oberste Ende der größeren Öffnung 44 erstreckt sich ein Verschluß 47 mit einem zum Anliegen am obersten Ende des Röhrchens 38 geschaffenen ringförmigen Rand 48, u m die Gleitbewegung des Verschlusses 47 über einen vorbestimmten Punkt innerhalb der größeren Öffnung 44 zu verhindern.Reference is then made to FIGS. 4 and 5. The middle part 14 includes an opening 4o extending longitudinally therethrough. At the bottom of the opening there is a smaller opening 42 and at the upper end of the opening 4o a larger opening 44 of somewhat larger size Diameter than the smaller opening 42. The smaller opening 42 and the larger opening 44 are through one in the bore 4o located between their ends upwardly facing annular shoulder 46 separated from one another. In the The uppermost end of the larger opening 44 extends a shutter 47 with a for abutment at the uppermost end of the Tube 38 created annular rim 48, um the sliding movement of the closure 47 over a predetermined Point within the larger opening 44 to prevent.

Das Mittelteil 14 dient zum Aufnehmen der verschiedenen Arten von Schreibspitzen und mit ihnen verbundenen Patronen. Gemäß Fig. 4 dient das Mittelteil 14 zur Verwendung mit einer Nylonschreibspitze. Anstelle der Nylonspitze 50 können auch andere Materialien verwendet werden. Diese Stiftart wird allgemein als "Filzstift" bezeichnet, ungeachtet des gerade für die Spitze verwendeten Materials. Die llylonspitze 5° ist durch eine Öffnung in einem Anßchlußteil 52 gepreßt. Das Anschlußteil 52 weist einen Kopf 54 auf, an welchem ein nach oben weisender, gegen das untere Ende der sich verjüngenden Nase 24 stoßender Flansch 56 ausgebildet ist. Am Anschlußteil 52 befindetThe middle part 14 is used to receive the various types of writing tips and associated with them Cartridges. According to Fig. 4, the middle part 14 is used for use with a nylon writing tip. Instead of the nylon tip Other materials can also be used. This type of pen is commonly referred to as a "felt pen", regardless of the material used for the tip. The llylon tip 5 ° is through an opening in a connector 52 pressed. The connector 52 has a Head 54 on which an upward pointing, against the lower end of the tapered nose 24 abutting flange 56 is formed. Located on the connector 52

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BAD ORIGINALBATH ORIGINAL

sich auch ein Schaft 58 _s welcher in der kleineren öffnung 42 des Mittelteils 14 eingedrückt ist. In der größeren Öffnung 44 ist ein zylindrisches Vorratsröhrchen 6o mit einer Oberfläche 62 vorgesehen, Vielehe an beiden entgegengesetzten Enden offen ist und eine aus Cellulose oder anderem absorbierenden Material hergestellte Füllung 64 umschließt. Die Füllung 64 ist mit Tinte getränkt. Die Schreibspitze 5o erstreckt sich durch eine Öffnung in dem Anschlußteil 52 und ragt in das Füllmaterial 64, so daß sie Tinte aus der Füllung 62 dochtartig absorbiert.There is also a shaft 58 _s which is pressed into the smaller opening 42 of the central part 14. In the larger opening 44 a cylindrical supply tube 6o is provided with a surface 62, polygons open at both opposite ends and enclosing a filling 64 made of cellulose or other absorbent material. The filling 64 is impregnated with ink. The writing tip 5o extends through an opening in the connecting part 52 and protrudes into the filling material 64 so that it absorbs ink from the filling 62 in a wick-like manner.

' Anschließend wird Bezug auf Fig. 5 genommen. Das Mittelteil 14 dient zur Verwendung mit einer Kugelschreibspitze. Ein Anschlußteil 66 besitzt eine Spitze 68, einen nach oben gewendeten Flansch "Jo und einen Schaft 72. Das Anschlußteil 66 ist in der kleineren Bohrung 42 fest eingedrückt, wobei der Flansch 70 gegen das unterste Ende der Nase 24 stößt. Eine konventionelle Kugelschreiberpatrone 74 besteht aus einem Speicher 76 am oberen Ende und einer Spitze 78 am unteren Ende. In der Spitze 78 befindet sich ein Kugellager 80 konventioneller Kugelschreiberkonstruktion, und eine nach unten weisende Schulter 82 trennt Speicher'76 von Spitze 78. Die Schulter 82 stößt gegenReference is then made to FIG. The middle part 14 is used for use with a ballpoint pen. A connector 66 has a tip 68, an upturned flange "Jo" and a shaft 72. The connector 66 is firmly pressed into the smaller bore 42, with the flange 70 abutting the lowermost end of the nose 24. A conventional ballpoint pen cartridge 74 is made a reservoir 76 at the top and a point 78 at the bottom. In the point 78 there is a ball bearing 80 of conventional ballpoint pen design, and a downwardly facing shoulder 82 separates the reservoir 76 from the point 78. The shoulder 82 abuts against

} einen in einer sich durch den Anschlußteil 66 erstreckenden langgestreckten öffnung 86 vorgesehenen nach oben gewendeten Ansatz 84. Das Anschlußteil 66 ist in der Patrone 74 durch Eindrücken an den Punkten 88 fest angebracht.} an upwardly turned projection 84 provided in an elongated opening 86 extending through the connection part 66. The connection part 66 is firmly attached in the cartridge 74 by being pressed in at the points 88.

Die Kappe l6 besitzt eine äußere Oberfläche von dreieckigem Querschnitt und enthält an ihrem äußersten unteren Ende einen Bereich 90 von verkleinertem Querschnitt. In der Kappe 16 befindet sich ein Hohlraum 92 mit dreieckigem Querschnitt und einem am oberen Ende der Kappe l6 offenen Ende. Gestalt und Größe des Hohlraums 92 entsprechen der Querschnittsgröße und -gestalt der Nase 24 unmittelbar am Flansch 26. Die Kappe l6 ist auf Nase 24 steckbarThe cap 16 has an outer surface of triangular shape Cross-section and includes at its extreme lower end an area 90 of reduced cross-section. In the cap 16 is a cavity 92 with a triangular cross-section and an open at the upper end of the cap 16 End. The shape and size of the cavity 92 correspond to The cross-sectional size and shape of the nose 24 directly on the flange 26. The cap 16 can be plugged onto the nose 24

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und stößt genau aber ablösbar gegen Fläche 28 des Flansches 26. Das untere Ende 2o des Oberteils 12 stößt gegen Fläche 3o des Flansches 26, so daß letzerer jeweils von Kappe und Oberteil 12 flankiert ist. Die äußeren Oberflächen des Oberteils 12 und der Kappe 16 sind querschnittsmäßig identisch, und in gleicher Weise besitzt die äußere peripherische Kante ]32 des Flansches 26 eine mit den Außenflächen des Oberteils 12 und der Kappe 16 übereinstimmende Dreiecksgestalt. Komplett mit Kappe 16 besitzt also das Schreibstiftgehäuse Io eine glatt durchgehende äußere Oberfläche, gebildet aus der peripherischen Kante 32 des Flansches 26 und den äußeren Oberflächen des Oberteils und der Kappe 16. In der Zeichnung ist das Schreibstiftgehäuse Io mit dreieckigem Querschnitt dargestellt. Diese Ausführungsform wird zwar vorgezogen, jedoch könnte der Querschnitt auch jede andere polygonale Form aufweisen.and abuts precisely but releasably against surface 28 of flange 26. The lower end 20 of upper part 12 abuts surface 3o of the flange 26, so that the latter of each cap and upper part 12 is flanked. The outer surfaces of the top 12 and the cap 16 are cross-sectional identical, and similarly, the outer peripheral edge 32 of the flange 26 is one with the outer surfaces of the upper part 12 and the cap 16 matching triangular shape. Complete with cap 16 has the Pen housing Io has a smooth, continuous outer surface formed from the peripheral edge 32 of the Flange 26 and the outer surfaces of the top and cap 16. In the drawing is the pen housing Io shown with a triangular cross-section. Although this embodiment is preferred, the could Cross-section also have any other polygonal shape.

Wie sich aus Obigem ergibt, werden die verschiedenen erfindungsgemäßen Ziele erreicht und weitere vorteilhafte Wirkungen erzielt.As can be seen from the above, the various Goals achieved and other beneficial effects achieved.

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Claims

1.) Pen housing, characterized by an upper part (12) with an upper and a lower end (18, 20), and an elongated cavity (22) extending through the same and having a polygonal cross-section and an open end of the cavity near the lower end of the upper part, a middle part (IA) with one in the open end of the cavity (22) pressed-in neck region (j54), on the outer surface of which at least one after outwardly extending projection (j5 &) is located and one Has cross-sectional size which causes the projections to adhere to the neck region located in the cavity are pressed against the inner surface of the cavity, the central part being hollow and furthermore a to be held in place a writing tip (50, 78) serving lower end and a cap member (16), the upper end thereof serves to be plugged onto the lower end of the middle part.

2. pen housing according to claim 1, characterized in that the neck region (j4) of the Central part (14) has an outer surface of substantially triangular cross-section, and that the projection (36) at one of the vertices of the one triangular Cross-section having outer surface is arranged.

5. pen housing according to claim 2, characterized in that the projection (36) consists of a is an elongated rib extending along an apex.

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4. pen housing according to claim I ₃ 2 or J5, characterized in that the middle part (14) has an annular flange (26) between its ends, so that the upper end of the cap (l6) and the lower end of the upper part (12 ) butt against the opposite sides of the flange (26) and flank the same from both sides / that the flange has a peripheral edge (32) of triangular shape, that the cap (16) and the upper part (12) of the triangular shape of the perip 'Herischen edge of the flange have corresponding outer surfaces of triangular cross-sectional shape, whereby the cap, upper part and flange have a smooth, continuous outer surface over the length of the pen housing.

5. pen housing according to one of the preceding claims, characterized in that Upper part (12) and protrusion (j56) are made of a moderately elastic material that yields and warps when the neck of the middle part is inserted into the opening by hand is pressed.

6. pen housing according to one of the preceding claims, characterized in that the central part below the neck region (j54) contains a nose (24) and above the neck region a tube (~ $ Q) .

7. pen housing according to one of the preceding claims, characterized in that an opening (4o) having an upper and a lower end extends longitudinally through the central part and at its lower end a smaller area (42) and at its upper end a larger area (44) of larger diameter, and an upwardly turned ring extension (46) which the opening in the larger and the smaller Area divides.

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8. pen housing according to claim 7 j, characterized in that a closure (19) is provided, which is in the upper end of the opening ~ (4o) is slidably fitted and has a ring edge (48) resting against the upper "end of the tube, which prevents the closure from sliding into the opening beyond a predetermined point.

9 · Pen housing according to one of the preceding Claims, characterized in that the Upper part (12) has a triangular cross-section.

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