DE213209C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 52 b. GRUPPE

in. RORSCHACH, Schweiz.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 14. Juni 1908 ab.

Gegenstand der Erfindung ist eine Abstellvorrichtung bei durch eine Musterkarte gesteuerten Getrieben, insbesondere bei Jacquardwerken für Stickmaschinen. Bei Jacquardwerken für Stickmaschinen und bei ähnlichen anderen Getrieben ist bekanntlich in der Regel die Einrichtung so getroffen, daß der Antrieb der Getriebe beliebig von Hand oder zu vorbestimmten Zeiten selbsttätig durch das Getriebe selbst abgestellt werden kann (sogenannte Hand- und Normalgetriebeabstellung). Auch hat man hierbei schon dafür Sorge, getragen, daß bei Betriebsstörungen im Getriebe, die dessen Zerstörung zur Folge haben könnten, der Antrieb des Getriebes abgestellt wird (sogenannte Sicherheitsabstellung). Während nun die ersteren Abstellbewegungen leicht auszuführen sind, so liegt nicht immer die Gewißheit vor, daß die zweite Abstellbewegung oder Sicherheitsabstellung sofort und sicher erfolgt, und man darf mit Recht behaupten, daß nur durch zwangläufige Beherrschung derselben eine wirklich gute und sichere Wirkung erzielt werden kann. Beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung .st nundieser Bedingung voll und ganz Rechnung getragen. Bei demselben wird nämlich ein Abstellhebel, durch den, wie üblich, beliebig von Hand oder zu vorbestimmten Zeiten selbsttätig durch das Getriebe selbst der Antrieb des Getriebes abgestellt werden kann, bei Betriebsstörungen durch Vermittlung einer vom Getriebe selbst bei Betriebsstörungen einrückbaren Kupplung mit der Triebwelle des letzteren derart in Verbindung gebracht, daß bei Betriebsstörungen im Getriebe und damit erfolgenden Einrücken der Kupplung der Abstellhebel von der Triebwelle zwangläufig und mit Sicherheit auf Abstellung des Antriebs verstellt wird.

Die Zeichnung veranschaulicht ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes an einem mittels Riementriebs angetriebenen, im großen und ganzen bekannten Jacquardwerk, welches hier mit einer Stickmaschine verbunden zu denken ist,, aber auch beispielsweise zur Steuerung eines Webstuhles dienen kann, und welches hier nur insoweit zur Darstellung gebracht ist, als dies zum Verständnis der Erfindung notwendig ist.

Fig. ι ist eine teilweise ausgebrochene Oberansieht dieses Jacquard Werkes.

Fig. 2 ist eine teilweise äusgebrochene Seitenansicht desselben.

Fig. 3 und 4 sind Endansichten, teilweise Schnitte eines Teiles des Jacquardwerkes. ■

Fig. 5 und 6 sind Einzelseitenansichten mit einigen Teilen im Schnitt, wobei einzelne bewegliche Organe 'verschiedene Stellungen einnehmen.

Fig. 7 ist ein Schnitt nach Linie VII-VII von Fig. 5.

In der Zeichnung bezeichnet A das Gestell des Jacquardwerkes, / die Triebwelle desselben, D¹⁹ das Tragjoch des von Hand bewegbaren Stellmechanismus zum Einstellen des Stickrahmens auf den Ausgangspunkt oder auf einen

beliebigen Punkt des Musters, D²⁰ die Stellkurbel dieses Mechanismus, D³, Z)⁴ zwei Wellen, welche mit Zahnrädern versehen sind, die zum Handeinstellen mit stellenden Doppelzahnstangen /³ zusammenwirken können.

H ist ein Schwingarm, welcher im Normalbetrieb durch Kupplungsorgane mit jenen Zahnstangen zur Bewegung derselben gekuppelt werden kann,- um die Bewegungen des Stick rahmens zu bewirken, und P ist eine Welle, welche bei Unregelmäßigkeiten oder Störungen in diesem Kupplungsvorgang in Drehung versetzt werden kann. Als Sicherheitsorgane zur Einleitung der Abstellbewegung bei Betriebs-Störungen, die ein sofortiges Abstellen der Stickmaschine bzw. des Jacquardwerkes unbedingt nötig machen, sind in der Zeichnung die Stangen α²³, α²⁴ angegeben. Die Stangen α²⁴ wird von der Welle P bei Drehung derselben in Bewegung gesetzt. Die Stange a²³ hingegen führt zu einem (nicht dargestellten) Zeigerstift, der sich gegenüber einem mit dem Stickrahmen verbundenen Musterbrett befindet und bei einem übermäßigen bzw. unzulässigen Ausschlag des Stickrahmens durch dann erfolgendes Zusammentreffen des vorstehenden' Musterbrettrandes mit dem Zeigerstift eine Verstellung der Stange β²³ herbeiführt.

Die normalen Abstellbewegungen bei diesem Jacquardwerk, d. h. die Abstellbewegung von Hand und die Abstellbewegung durch das Jacquardwerk gemäß den Normalfunktionen desselben, können von Hand mittels eines um die Maschine geführten Schnurzuges R von irgendeiner Stelle der Maschine aus bzw. durch einen vom Jacquard werk gesteuerten Rücker A⁹ (Fig. 2) eingeleitet werden.

In der Nähe einer Welle F⁶ (Fig: 1), welche zum selbsttätigen Ein- und Ausrücken der Doppelzahnstangen /³ in die bzw. aus den zugehörigen Zahnrädern dient, befindet sich ein senkrecht verstellbarer Gleitbolzen F¹⁰, welcher die Möglichkeit gibt, einzelne der Doppelzahnstangen auszurücken, wenn es gilt, den Mechanismus bzw. den Stickrahmen von Hand einzustellen.

Alle diese Teile sind bereits bekannt (s. z. B. die amerikanische Patentschrift 607234 und die schweizerische Patentschrift 9487) und sind hier nur der Völlständigke t wegen wiedergegeben.

Die Jacquardwelle / trägt eine Festscheibe 1 und eine Losscheibe 2, die durch einen Treibriemen mit einer Transmiss onswelle verbunden werden können. Die Überleitung dieses Riemens von der Fest- auf die Losscheibe behufs Abstellens des Jacquard Werkes bzw. von der Los- auf die Festscheibe zum Wiedereinrücken desselben erfolgt durch einen mit Riemenführungsschleife 3 versehenen Riemenrücker 4, welcher mittels eines Lagerauges 0 auf dem Zapfen 5 eines Konsols 6 gelagert und mit einem einwärts gerichteten Arm 7 ausgestattet ist,· der einen Ausschnitt 8 zur Aufnahme eines seitlichen Daumens 9 eines Abstellhebels 10 aufweist. Dieser Abstellhebel 10 besitzt ein Lagerauge 11 (Fig. 1), mittels dessen er auf einem Lagerzapfen 17 des Gestells A (Fig. 2) lose gelagert ist und Von dem ein aufwärts gerichteter Arm 13 ausgeht, welcher in der Nähe seines freien Endes mit Lageraugen 15, 16 versehen ist. Aus der Zeichnung ist ohne weiteres begreiflich, daß, wenn der Hebel 10 aus der Stellung der Fig. 2 nach abwärts bewegt wird, durch den in den Ausschnitt 8 greifenden Daumen 9 der Arm 7 nach links (Fig. 1) gedrängt wird und dadurch der Riemenrücker 4 den Riemen von der Festscheibe 1 auf die Losscheibe 2 überführt, um das Jacquardwerk abzustellen.

In Führungen α des Lägers 6 ist ein Schlitten b mit einem Bremsschuh c gleitbar geführt. Dieser Bremsschuh läßt sich bei Abstellen des Jacquardantriebs gegen den inneren Umfang des Kranzes der Festscheibe 1 andrücken, um diese zu bremsen und so das abgestellte Jacquardwerk ■ allmählich zur Ruhe zu bringen. Am Bremsschuhschlitten b ist das eine Ende einer senkrecht auf- und abbewegbaren Stange el befestigt ,deren anderes Ende in eine Muffe e eingeschraubt ist. Die Muffe e trägt eine Kopfschraube f mit Unterlagscheibe g und ferner eine Schraubenfeder h, welche zwischen diese Unterlagsscheibe g und ein von einer senkrecht beweglichen Gleitstange j getragenes Widerlager i (Fig. 5) eingeschaltet ist. Die Stange d ist mit einem Bundring k ausgestattet (Fig. 3, 4, 5 und 6), der einen Daumen I aufweist, mit welchem eine Hubnase m des Armes 7 des Riemenrückers 4 zusammenwirken kann.

Auf dem Zapfen 17 sitzt lose ein Schwingarm 21, der mit einer Welle 22 starr verbunden ist. Letztere durchsetzt das Jacquard werk in der Querrichtung (Fig. 1) und trägt am anderen Ende einen Handstellarm 23, an welchem der Schnurzug R für die Handabstellung befestigt ist. Der Arm 13 ist mit einem Anker 24 versehen, der durch einen Zapfen 25 im Lagerauge 16 des Armes 13 drehbar gelagert ist und außer den Zähnen 27,28 einen Finger 26 aufweist. Ferner trägt der Arm 13 ein Kupplungsstück 29, das durch einen Zapfen 30 im Lagerauge 15 des Armes 13 schwingbar gelagert und mit einem Absatz 31 und einem Ausschnitt 31 ^a sowie mit einer Zunge 32 versehen ist. Der Anker 24 und das Kupplungsstück 29 können beide durch ihre Zapfen in den betreffenden Lageraugen 15, 16 des Armes 13 frei schwingen. Vom Schwingarm H führt eine Verbindungsstange 33 zu dem Arm 13 hin,, welche am freien Ende bei 34 hakenförmig aufgebogen und derart angeordnet ist, daß sie mit der Zunge 32 des

Kupplungsstückes 29 in Eingriff kommen kann. Die Stange 33 erhält vom Arm H eine hin- und hergehende Bewegung und wird auch vom Jacquarddrücker &⁹ beherrscht. Der Arm .13 ist ferner mit einem emporragenden Sperrfinger 36 ausgestattet, der in einen Schlitz eines Armes 37 . sperrend eingreift (Fig. 2), welcher von der Welle der Handstellkurbel D²⁰ getragen wird, so daß, wenn der Arm 13 in seiner vorderen Stellung sich befindet, das Handeinstellwerk nicht niedergeführt werden kann, um in die zugehörigen Zahnräder auf den Stell wellen D^s, D* eingerückt zu werden.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung, soweit sie bisher beschrieben worden ist, gestaltet sich folgendermaßen: Zunächst sei erinnert, daß durch Abwärtsschwingen des Hebels 10 der Riemenrücker 4 derart verstellt wird, daß der Treibriemen auf die Losscheibe übergeleitet und der Antrieb des Jacquardwerkes abgestellt wird. Dieses Umstellen des Abstellhebels 10 kann einmal von Hand durch Ziehen am Schnurzug R in einer Richtung bewirkt werden, indem dadurch der Arm 23 und der Schwingarm 21 nach links (Fig. 2) ausgeschwungen werden. Wenn hierbei der Arm 21 gegen den Zahn 28 des Ankers 24 trifft, setzt er diesen in Schwingung und schiebt dadurch den Finger 26 des Ankers 24 unter dem Absatz 31 des Kupplungsstückes 29 weg, so daß das bis dahin vom Finger 26. gestützte Kupplungsstück 29 niederschwingen kann.(was sein Ausschnitt 31" unbehindert zuläßt) und seine Zunge 32 in eine solche Lage gelangt, daß sie durch den Haken 34 der hin- und hergehenden Stange 33 erfaßt werden kann. Wenn dann diese Stange sich nach rechts bewegt, kann der Haken 34 auf die Zunge 32 einwirken, indem diese einfach hinter jenem Haken einfällt, worauf die Stange 33 bei umgekehrter Bewegung das an ihr angehängte Kupplungsstück '29 mitnimmt, um den Arm 13 nach links äuszuschwingen und damit den Hebel 10 zwecks Absteilens abwärts zu führen, ähnlich wie dies im Normalbetrieb bei durch das Jacquardwerk veranlaßtem Abstellen geschieht, wodurch das Jacquard werk zu vorbestimmten Zeiten dupch Anheben des Jacquardrückers k⁹ der Haken 34 der Stange 33 mit der Zunge 32 des Kupplungsstückes 29 in Eingriff gebracht wird. Das Abwärtsschwingen des Hebels 10 bewirkt ein Umstellen des Riemenrückers 4 derart, daß der Antrieb des Jacquardwerkes abgestellt wird, wobei gleichzeitig durch die Hubnase m des Armes 7 des Riemenrücker die Stange d derart angehoben wird, daß der Bremsschuh c gegen den Kranz der infolge der Trägheit noch ein Stück weiter umlaufenden Festscheibe 1 angedrückt wird.

Eine umgekehrt gerichtete Bewegung des Schnurzuges R und des Armes 23 veranlaßt . das Einrücken des Jacquard Werkes. Dies erfolgt gewöhnlich von Hand nach den normalen Abstellperioden, also nach einem Abstellen von Hand oder nach einem selbsttätigen Abstellen durch den normalen Betrieb des Jacquard-Werkes. Die selbsttätige Sicherheitsabstellung, so genannt, um sie von der Handabstellung und der Normaljacquardabstellung zu unterscheiden, wird vollständig zwangläufig bewerkstelligt und selbsttätig eingeleitet, wenn bei Betriebshindernissen oder Störungen ein sofortiges Abstellen des Jacquardantriebes erforderlich ist. In einer Lagerhülse des Gestelles A ist eine Welle p schwingbar gelagert, die eine feste Büchse q mit einem Ansatz r trägt, durch welchen die mit einem Bund δ²⁴ versehene Sicherheitsstange a^Zi geführt ist, um bei ihrer Verschiebung durch den am Ansatz r anliegenden Bund δ²⁴ die Büchse q und mit ihr die Welle p äuszuschwingen. Die Welle p trägt ferner eine Büchse s mit einem Arm t, an- welchem die. Sicherheitsstange «^M derart angreift, daß bei Verstellung derselben die Welle p ebenfalls ausgeschwungen wird. Auf der Welle p ist ein Arm u befestigt, an welchem ■ eine Stange ν angehängt ist, die in einer Führung w in ihrer Längsrichtung verschiebbar geführt ist. Durch Verstellung der einen oder anderen der Sicherheitsstangen a²³, α²⁴ wird die Abstellung des Jacquardantriebs in der nachher beschriebenen Weise hervorgerufen.

' Mit der Nabe der Festscheibe 1 ist ein Sperrrad 40 fest verbunden, neben, welchem auf der Jacquardwelle / eine Hubscheibe 41 lose sitzt. Die Gestalt dieser Hubscheibe ergibt sich am besten aus Fig. 5. Die Hubscheibe 41 besitzt ein Hülsenlager 42 zur Aufnahme einer Schraubenfeder 43, die sich gegen den seitlichen Arm 44 des Schwanzes einer Kupplungsklinke 45 stützt, welche an der Hubscheibe bei 46 drehbar gelagert und mit einem Zahn 47 zum Eingriff in die Verzahnung des Rades 40 versehen ist. Die Klinke 45 ist ferner mit einem Haken

48 ausgestattet, welcher sich am freien Ende der Stange υ (Fig. 2) anhängen kann, wobei dann die Klinke 45 in einer solchen Stellung gehalten wird, daß der Zahn 47 aus der Verzahnung des Sperrades 40 ausgerückt ist. Das untere Ende

49 der Gleitstange / ruht auf der Hubscheibe 41 auf und erfährt zu Beginn der Drehbewegung derselben eine schwache Bewegung nach aufwärts, so daß dann die Stange d angehoben und der Bremsschuh c gegen den Kranz der Festscheibe angedrückt wird. . Eine im Gestell A frei bewegliche Mitnehmerstange 50 ist einerseits mit einem seitlichen Arm 51 versehen, welcher über den Abstellhebel 10 greift, und anderseits mit einem konischen Riegelstift 52 (Fig. 4) ausgestattet, der gewöhnlich in eine entsprechend konische, seitliche Einsenkung 53 der Hubscheibe 41 eindringt und dadurch in dieser E'nsenkung gehalten wird, daß er an

einer Hängeplatte 52* einen Rückhalt findet; auf diese Weise ist d e Mitnehmerstange 50 gewöhnlich mit der Hubscheibe 41 gekuppelt, so daß sie von der Scheibe 41 bei Drehung derselben mitgenommen werden kann. Gegen Ende der so möglichen Bewegung der Mitnehmerstange 50 gelangt der Riegelstift 52 vor einen Randausschnitt 52* der Platte 52*, in den er alsdann zwecks Verriegelung der Teile in der weiter unten beschriebenen Weise eingeschoben werden kann.

Wenn das Jacquard werk im Betrieb ist, so befindet sich der Treibriemen auf der Festscheibe ι und die Teile haben die in den Fig. 1, 2 und 5 angegebene Stellung inne. Eine Verstellung der einen oder anderen der Sicherheitsstangen a^2S, a²¹ infolge einer der oben angedeuteten Betriebsstörungen (Kupplungsstörung im Jacquard werk oder Hub Überschreitung des Stickrahmens) wird jeweils eine Drehbewegung der Welle p nach sich ziehen, derart, daß die Stange υ zurückgezogen wird und so die Kupplungsklinke 45 freigibt, so daß dieselbe . niederfallen kann, um sich mit ihrem Zahn 47 an einen Zahn des Sperrades 40 anzuhängen (s. strichpunktierte Stellung der Fig. 5). Hier-• durch wird die Hubscheibe 41 mit dem Sperrad 40 gekuppelt und von diesem bei seiner Umdrehung zwangläufig mitgenommen. Durch die so erfolgende Drehung der Hubscheibe 41 werden folgende Bewegungen herbeiführt: Einmal wird, da der Riegelstift 52 durch die Platte 52* in der Einsenkung der Scheibe 41 zwangsweise eingerückt gehalten wird, die Mitnehmerstange 50 mit niedergezogen, was das Niederführen des Hebels 10 bis an die untere Grenze seines Hubes und in der oben beschriebenen Weise mittels des Riemenrückers 54 die Abstellung des Jacquardantriebes zur Folge hat, worauf die sich infolge der Trägheit noch etwas weiter drehende Hubscheibe 41 den Riegelstift 52 aus der Einsenkung 53 herausdrängt und ihn in den Randausschnitt 52^ der Platte 52* sperrend hineinschiebt. Ferner wird die sich drehende Hubscheibe 41 bei Beginn ihrer Drehbewegung die Stange j anheben und dadurch das Anstellen des Bremsschuhes c bewirken, wobei vermöge der Feder e zwischen den Stangen /, d ein elastischer Andruck des Bremsschuhes c sowie auch ein Ausgleich der etwaigen Abnutzung desselben erreicht wird, während alsdann im Verlaufe der Verstellung des Riemenrückers 4 die Nase m des Armes 7 den Bremseschluß zwangsweise sichert. Auf diese Weise erfolgt die Sicherheitsabstellung vollkommen zwangläufig, indem der Antrieb selbst duch Vermittlung des Sperrades 40, der Kupplungsklinke 45, der Hubscheibe 41 und der Mitnehmerstange 50 die Umstellung des Abstellhebels 10 bewirkt. Ferner wird nach erfolgter Abstellung die Mitnehmerstange 50 durch Einschieben des Riegelstiftes 52 in den Ausschnitt 52" der Platte 52* gesperrt und damit auch der Hebel 10 in seiner unteren Grenzlage, in welcher der Treibriemen auf der Losscheibe läuft, festgestellt bzw. gegen unbeabsichtigtes Wiedereinrücken gesichert. Es kann dann die Betriebsstörung oder das Hindernis, welches diese Sicherheitsabstellung veranlaßt hat, durch einen sachkundigen Arbeiter gefahr- 7>' los und ungehindert beseitigt werden.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Abstellvorrichtung bei durch eine Musterkarte gesteuerten Getrieben, insbesondere bei Jacquardwerken für Stickmaschinen, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstellhebel (10), durch den in bekannter Weise von Hand oder zu vorbestimmten Zeiten auch selbsttätig der Antrieb des Getriebes abgestellt werden kann, bei Betriebsstörungen durch Vermittlung einer vom Getriebe selbst einrückbaren Kupplung (40, 45, 41, 50) mit der Triebwelle (I) des letzteren derart in Verbindung gebracht wird, daß er (10) von der Triebwelle (I) zwangläufig und mit Sicherheit auf Abstellung des Antriebs bewegt wird.

2. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung zwischen Abstellhebel (10) und Triebwelle (I) aus einem mit letzterer fest verbundenen Zahnrad (40) und einer von einer losen Scheibe (41) auf der Triebwelle (I) getragenen Kupplungsklinke (45) besteht, die bei ordnungsgemäßer Arbeit des Getriebes aus dem Zahnrad (40) ausgerückt ist, dagegen bei einer Betriebsstörung von einem Teil des Getriebes ausgelöst wird, um in das Zahnrad

(40) kuppelnd einzufallen und dadurch bei dessen Drehung die Mitnahme der losen Scheibe (41) und mit dieser durch Vermittlung einer Mitnehmerstange (50) auch die Bewegung des Abstellhebels' auf Abstellung herbeizuführen.

3. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Festscheibe des vom Abstellhebel (10) beherrschten Riementriebes mit einer Bremse (c) versehen ist, welche vom Riemenrücker (4) unmittelbar durch ein Hubstück (m) derart gesteuert wird, daß sie bei Umstellung des Riemens von der Fest- auf die Losscheibe zwangläufig angezogen wird.

4. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1, 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die auf der Triebwelle (I) lose sitzende Scheibe

(41) zugleich als Hubscheibe ausgebildet ist, die mit einer unter Einschaltung eines elastischen Zwischengliedes (h) mit der Festscheibenbremse (c) des Riementriebes verbundenen Stange (j) derart zusammen-

wirkt, daß sie zu Beginn ihrer Drehung einen elastischen Schluß dieser Bremse herbeizuführen vermag, der dann durch die Wirkung des Riemenrückers (4, m) zwangläufig gesichert wird.

5. Abstellvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmerstange (50) für den Abstellhebel (10) gewöhnlich durch einen konischen Riegelstift (52), der in eine entsprechende Einsenkung (53) der losen Scheibe (41) eingreift, mit dieser letzteren gekuppelt ist, bis diese Scheibe bei Abstellen des.Antriebs durch ihre infolge der Trägheit noch etwas sich fortsetzende Drehbewegung den Riegelstift (52) aus ihrer Einsenkung (53) herausdrängt und ihm in einen Randausschnitt (52°) einer Rückhaltplatte (52*) sperrend hineinschiebt, um so den Abstellhebel in seiner Ausrückstellung festzulegen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.