DE2129359C3 - Fassung für Brillengläser mit einem einseitig offenen Fassungsring - Google Patents

Description

erreicht ist, wird die Schraube 19 vollständig eingeschraubt, worauf dann der Schlüssel 21 längs des Bügels 11 abgezogen wird.

Bei der in F i g. 8 und 9 gezeigten Ausführungsform, bei der für die entsprechenden Teile dieselben Bezugszeichen verwendet werden, ist das Ende 3 a mit einem Kupplungsblock 27 versehen, der dem Kupplungsblock 7 entspricht, und das Ende 3 6 mit einem Kupplungsteil 35 analog dem Teil 15. An dem Kupplungsblock 27 ist ein durchlaufender Sitz 33 ;.o entsprechend dem Sitz 13 vorgesehen, der oben eine stufenartige Erweiterung 33 α aufweist. Der Block 35 weist einen Fortsatz oder Zapfen 37 entsprechend dem Zapfen 17 auf, mit axialen Einschnitten, die eine Durchmesserverringerung gestatten, und mit einer Erweiterung oder einem Kopf 37 a, der einen ringförmigen Sperrzahn bildet, der in seiner Funktion dem Zahn 17 a entspricht. Eine durchgehende Gewindebohrung in dem Block 57 und dem Zapfen 37 37 a nimmt eine Schraube 39 auf, die die Deh- α S,«_a bewirkt nachdem dieser uoer Γ BohnS^P|Sa hLais" einschoben worden ist und!SrLn erweiterten Teil 33abündelyn to Kopplungsstellung der beiden le.le 27und:toDas Schließen der Kupplung kann mit em«snW^er^| ähnlich dem Schlüssel 21 erfolgen, und die Detinung £ Kopfes^ zum Sichern der Verbrndunj; w*d durch vollständiges Einschrauben der Schraube 39

"beschriebene Befestigungssystem ist von ein-

muß. Die Schraube ist keiner anderen Belastung
den Dehnungskräften ausgesetzt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 2 Fig.4 zeigt in gleicher Darstellung wie Fig. 3 die Patentansprüche: offene Fassung unmittelbar vor dem Schließen; F i g. 5 zeigt einen Schnitt längs der Lime V-V von

1. Fassung für Brillengläser mit einem einseitig Fig. 4; .

offenen Fassungsring, dessen Enden mit Kupp- 5 Fig.6 zeigt in gleicher Darstellung wie hg. 5 die

lungselementen zum Schließen des Rings verse- Teile unmittelbar vor dem Schließen der Kupplung

hen sind, dadurch gekennzeichnet, mittels des Werkzeugs oder Schlüssels;

daß das eine Kupplungselement (15, 35) einen Fig. 7 zeigt analog zur Fig.6 die Teile nach dem

dehnbaren Zapfen (17, 37) mit Sperrzahn (17 a, Schließen;

37 a) und das andere Kupplungselement einen io F i g. 8 und 9 zeigen eine andere Ausführungsform

Sitz (13, 33) für den Eingriff des dehnbaren Zap- der Erfindung vor und nach dem Schließen.

fens sowie einen Rand (13 a, 33 α) aufweist, der Unter Bezugnahme zunächst auf die m F ι g. 1

bei eingeführtem Zapfen mit dem Sperrzahn zu- bis 7 gezeigte Brillenfassung 1 ist mit 3 einer der offe-

sammenwirkt. nen Fassungsringe bezeichnet, der dazu bestimmt ist,

2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- 15 das Brillenglas 5 einzufassen und zu halten. Das ze :hnet, daß durch das den Zapfen bildende obere Ende 3 α des Ringes 3 weist einen Kupplungs-Kupplungselement (15, 35) eine Gewindebohrung block 7 mit einem Fortsatz 7 a auf, an dem der Bügel

. verläuft für einen als Schraube ausgebildeten 11 bei9 gelenkig befestigt ist. Der Block? weist Dehnstift (19, 39) für den Zapfen. einen durchlaufenden Sitz 13 auf, der etwa tangential

3. Fassung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 20 zum Brillenglas läuft, wobei längi der Oberkante der gekennzeichnet, daß mit einem der beiden Kupp- Öffnung ein tiefer gesetzter Innenrand 13 a vorgeselungselemente der Brillenbügel (11) gelenkig ver- hen ist. Bei dieser Ausführungsform ist der Block 7 bunden ist. mit einer unteren Aushöhlung versehen, um den am

4. Fassung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, unteren Ende 3 b des Fassungsringes 3 vorgesehenen dadurch gekennzeichnet, daß der dehnbare Zap- »5 Kupplungsblock aufzunehmen.

fen (37) zylindrisch mit einem ringförmig verlau- Dieses untere Ende 3 b weist einen vorspringenden

fenden Sperrzahn (37 a) ausgebildet ist. Sockel ISa auf, von dem ein Fortsatz oder Zapfen

17 ausgeht, der etwa tangential verläuft. Dieser Fortsatz 17 kann in den Sitz 13 eingeführt werden, wobei

30 er ebenso wie der Sitz 13 bei der gezeigten Ausführungsform einen etwa rechteckigen Querschnitt hat. Der Fortsatz 17 weist einen nach außen springenden

Die Erfindung betrifft eine Fassung für Brillenglä- Zahn 17 a, einen Schlitz 17 b und an seiner Basis ser mit einem einseitig offenen Fassungsring, dessen eine Ausnehmung 17 c auf, die zusammen eine Enden mit Kupplungselementen zum Schließen des 35 durchgehende öffnung bilden, um dem Fortsatz oder Rings versehen sind. Zapfen eine gewisse Elastizität und damit eine gc-

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die wisse Nachgiebigkeit des den Zahn 17 a tragenden Kupplung sowohl stabiler als auch leichter offen- Schenkels zugeben. Durch den Sockel 15 und den und schließbar auszubilden und die Herstellung zu Zapfen 17 verläuft eine Gewindebohrung für eine vereinfachen. 40 von unten her einschraubbare Schraube 19.

Gemäß der Erfindung ist eine Fassung der genann- Das Brillenglas 5 wird in den offenen Ring einge-

ten Art dadurch gekennzeichnet, daß das eine Kupp- setzt, und dann werden die beiden Enden 3 α und 3 h lungselement einen dehnbaren Zapfen mit Sperrzahn des Ringes gegeneinander geführt, wobei der Zapfen und das andere Kupplungselement einen Sitz für den 17 in den Sitz 13 eingeführt wird; hierbei ist die Eingriff des dehnbaren Zapfens sowie einen Rand 45 Schraube 13 nur teilweise in den im Sockel 15 beaufweist, der bei eingeführtem Zapfen mit dem findlichen Teil der Gewindebohrung eingeschraubt. Sperrzahn zusammenwirkt. Auf diese Weise kann der Zapfen 17 in den Sitz 13

Vorteilhafterweise verläuft durch das den Zapfen eintreten, bis der Zahn 17a höher liegt als der Rand bildende Kupplungselement eine Gewindebohrung 13 a und nach außen vorspringen und diesen überfür einen als Schraube ausgebildeten Dehnstift für 50 greifen kann. Um das Ausspreizen des Zahnes 17 a den Zapfen. zu bewirken und die Kupplung zu sichern, wird

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist der schließlich die Schraube 19 eingeschraubt, die die Brillenbügel direkt mit einem der beiden Kupplungs- Spreizung zwischen den beiden Schenkeln des Zapelemente, insbesondere mit dem den Sitz bildenden fens bewirkt und auf diese Weise das übergreifen des Kupplungselement, gelenkig verbunden. 55 Zahnes 17 α über den Rand 13 α gewährleistet.

Der Zapfen und der Sitz können einen recht- Um den Ring zu schließen und die beiden Kuppeckigen oder quadratischen Querschnitt aufweisen. lungsteile 7 und 15 in dtr beschriebenen Weise zu-Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform ist sammenzuführen, kann ein Schlüssel 21 verwendet der Dehnstift zylindrisch und der Sperrzahn hat die werden, der mit einem Loch 21 α mit anschließender Form eines ringförmig umlaufenden Vorsprungs, wo- 60 Ausnehmung 21 b und Nockenprofil 21 c versehen bei der Sitz als Bohrung in einem· vorspringenden ist. Die Ausnehmung 21 b dient dazu, daß der Teil ausgebildet ist, der eine Schulter bildet, hinter Schlüssel über die nur teilweise eingeschraubte den der ringförmige Sperrzahn greift. Schraube 19 hinwegbewegt werden kann. Das Nok-

Ausführungsformen der Erfindung sind in den kenprofil 21 c bewirkt im Zusammenwirken mit dem Zeichnungen dargestellt. 65 Rand des Loches 21 α bei einer Drehung des Schlüs-

Fig. 1,2 und 3 zeigen in Vorderansicht und in sels 21 aus der Stellung nach Fig. 6 in die Stellung zwei perspektivischen Ansichten die geschlossene gemäß F i g. 7 das Schließen der beiden Kupplungs-Fassung; teile7 und 15. Wenn die Endsteliung gemäß Fig. 7