DE212447C

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Publication number: DE212447C
Application number: DENDAT212447D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-M 212447-KLASSE 45 δ. GRUPPE

MARTIN PHILIPP in PONICKAU b. ORTRAND.

Vorrichtung zum Anheben der Abflußrinne an Jauchepumpen o. dgl.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. Januar 1909 ab.

Bisher ist es üblich, nachdem das Jauchefaß gefüllt ist, die Rinne mit den Händen vom Faß herunterzunehmen und beiseite zu legen oder auch durch eine Steife hochzuschieben und festzustellen. Demgegenüber unterscheidet sich der Gegenstand gemäß vorliegender Erfindung dadurch, daß das Anheben der Rinne durch einen in seinem oberen Teil rahmenartig ausgebildeten, an dem Pumpenkörper drehbar angeordneten Handhebel geschieht, der in der Höchststellung mit Hilfe einer Stellschiene festgelegt werden kann, so daß der Wagen mit dem Jauchefaß ohne weiteres unter der Rinne hinweg und zum neuen Füllen wieder daruntergefahren werden kann.

In der Zeichnung ist die Vorrichtung zum Anheben der Rinne in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι die Vorrichtung in Seitenansicht, die Rinne auf das Jauchefaß heruntergelassen, und

Fig. 2 die Vorrichtung in Oberansicht.
Die Vorrichtung besteht aus einem rahmenartig zusammengenieteten Flacheiseh A, das um die Zapfen H in vertikaler Ebene drehbar über dem Ausflußstutzen am Pumpenkörper befestigt, ist. Das vordere Verbindungsstück D des Rahmenteiles dient als Auflager für den eigentlichen Tragarm C der Rinne R, der sich gegen das als Brücke ausgebildete Verbindungsstück K von unten her anlegt. Dieses Verbindungsstück K ist nach der einen Seite hin verlängert und bildet zugleich die Stützstrebe F für den auf derselben Seite an dem Rahmenteil A angenieteten, nach unten füh

renden Handhebel/. Der Hebel / kann an der Stellschiene B durch Einschlagen hinter den Stift E festgestellt werden. Der Tragarm C läßt sich um den Drehpunkt D¹ des vorderen Verbindungsstückes D in horizontaler Ebene drehen, so daß ein seitliches Ausschwingen der Rinne R möglich ist (Fig. 2). S ist ein Tau, Kette o. dgl., in das die Rinne R eingehängt wird.

Der Vorgang, welcher sich bei Benutzung der Vorrichtung abspielt, ist folgender: Die Jaucherinne R wird in üblicher Weise auf den Ausflußstutzen der Jauchepumpe aufgeschoben und. mit dem anderen Ende auf die Füllöffnung des Jauchefasses aufgelegt. Dann wird der Tragarm C von vorn zwischen die beiden Verbindungsstücke D und K des Rahmenteiles A eingeschoben. Jetzt wird die Rinne an den Tragarm C vermittels des Taues 5 o. dgl. angehängt. Sobald das Faß gefüllt und das Pumpen beendet ist, wird der bequem vom Erdboden aus zu bedienende Handhebel / so weit vorgedrückt, daß er sich hinter den Stift E an der Stellschiene B einlegt, wodurch die Rinne die in Fig. 1 punktiert gezeichnete Lage einnimmt. Die Rinne bleibt in dieser Lage, bis das Faß zum wiederholten Füllen bereit steht. Es wird dann der Hebel / wieder ausgerückt und die Rinne auf das Faß niedergelassen. Sobald das Jauchepumpen auf längere Zeit beendet ist, kann die Rinne R und auch der Tragarm C leicht vom Pumpenkörper abgenommen werden. Die Jauchepumpe hat dann, trotzdem sich der Rahmenteil A noch daran befindet, nicht weiter vorspringende Teile als sonst.

Die einzelnen Elemente können durch gleichwertige andere ersetzt werden, ohne den Erfindungsgedanken zu ändernd

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Vorrichtung zum Anheben der Abflußrinne an Jauchepumpen o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß an dem Pumpenkörper oberhalb des Ausflußstutzens ein in seinem oberen Teil rahmenartig ausgebildeter Handhebel (I) drehbar befestigt und in bekannter Weise durch eine Stellschiene

(B) feststellbar ist, in den der Tragarm

(C) für die Rinne (R) lose eingelegt wird.
2. Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (C) für die Rinne (R) auf seiner Auflage (D) in horizontaler Ebene ausschwmgbar gelagert ist.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.