DE2123797A1 - Behälter, insbesondere Dose, mit Aufreißverschluß - Google Patents

Description

Greenwich, Connecticut / USA Patentanmeldung

Behälter, insbesondere Dose, mit AufreißverBohluß

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere eine Dose» mit einem im wesentlichen Über seinen vollen Querschnitt duroh einen Aufreißversohluß au öffnenden Deokel, der eine Deokelflache und an seinem Umfang einen über eine zur Deokelflache etwa senkrechte Wand mit der Deokelfläohe verbundenen Flansch besltst, wobei eine im allgemeinen kreisringförmige Kerbe dem umfang der Deckelfläche benachbart verläuft und den su Öffnenden Bereich des Deckels umgrenzt, an dem der Kerbe benachbart eine öffnungslasohe angebracht ist«

Eine der wichtigsten jüngsten Entwioklungen auf dem Gebiete der Behälter- bzw. Dosenherstellung ist der Bi,nsati sogenannter "selbstÖffnender¹* Dosen, die duroh eine Lasche geöffnet werden können, die auf der Dose befestigt istο Die allgemeinste Form soloher Dosen sind Bier- und Getränkedosen, bei denen der Inhalt duroh eine

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vergleichsweise kleine Öffnung abgegeben werden kann» die in der Stirnwand der Dose geöffnet wird» wenn die öffnungölasohβ angehoben wird» um einen kleinen» herauslösbaren Abschnitt herauszuziehen» der ia der Stirnwand bzwο dem Deckel der Dose durch eine Kerbs umgrenzt ist«

Eine andere Form stellen die "voll zu öffnenden" Dosen dar» bei denen eine kreisförmige Kerbe nahe des Umfanges des Deokels ausgebildet ist» um diesen nahezu vollständig entfernen zu können« Solche "voll zu öffaenden" Dosen sind für die Verpackung von festen oder in Klumpen aneinanderheftende Erzeugnisse» wie z.B. vorbehandelte oder tiefgekühlte Gemüse und Früchte» sowie gefrorene Fruchtsäfte bestimmt» die als Ganzes aus der Dos· bzw_o dem Behälter entfernt werden müssen« Derartige Dosen sind auch für die Verpackung solcher Erzeugnisse erwünscht» die gewöhnlich duroh das Einführen eines geeigneten Instrumentes oder der Finger des Verbrauchers in die Dose aus dieser entfernt werden* Beispiele solcher Erzeugnisse sind Süßwaren» ausgeschältes Nußfleisch und Kaffee.

Bisher wurde bei einer Ausführungsform solcher "vollständig zu öffnender" Dosen der entfernbare Bereich duroh Einpressen einer vollstänäg kreisförmigen Kerbe nahe der Obergangslinie zwischen der Deokelfläohe und der zum Flansch führenden Wand gebildet_o Die öffnungslasohe wurde auf dem entfernbaren Abschnitt an einem Punkt befestigt» der dieser Kerbe nahe benachbart war» so daß der Verbraucher an der Lasohe eine aufwärtsgeriohtete Kraft ausüben kann» um die Kerbe nahe dem Ende der öffnungslasohe einreißen oder aufbrechen zu können« Anschließend wird die Lasche duroh den Verbraucher

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über den entfernbaren Abschnitt aurüokgeaogen, in-dem eine Zugkraft ausgeübt wird» um die bereite eingerissene oder aufgebrochene Kerbe längs des Umfanges des entfernbaren Abschnittes weiter aufzureißen,, bis die Kerbe über ihren gesamten Umfang aufgerissen ist und der herauslösbare Abschnitt vom Deckel entfernt worden ist«,

Bei "vollständig zu öffnenden" Dosenversohlüeeen ist die Art und Weise und die Leichtigkeit dir öffnung des aus dem Deokel heraustrennbaren Abschnittes ein besonders wichtiges Merkmale Die Leichtigkeit der öffnung kann in allgemeiner weise durch die gesamte Arbeit oder Leistung ausgedruckt werden» die erforderlich ist, um diesen "vollständig zu öffnenden¹* Versohl aß zu öffnen. Die eur Öffnung des Verschlusses erforderliohe Arbeit kann weiterhin in einzelne Absohnitte aufgeteilt werden, die den verschiedenen.Kraftkomponenten zugeordnet sind, die duroh den Verbraucher aufgebracht werden müssen, um die Kerbe aufzubrechen, den entfernbares Abschnitt abzureißen und aus dem Doeendeokel herauszulösen, wobei ein Standard für die verbleibende Wandstärke im Bereich der Kerbe angenommen wird, der erforderlich ist, um. die Unversehrtheit des eingekerbten Deckels zu gewährleisten, wenn er in eine handelsübliche Dose bzw. einen handelsüblichen Behälter einbezogen isto Falls irgendeine der zum Aufbrechen, Einreißen oder Herauslöeen des heraustrennbaren Teiles vom Verbraucher auszuübenden Kräfte im Vergleich zu den vom durchschnittlichen Verbraucher erwarteten normalen Zugkräften sehr groß ist, kann der heraustrennuare Abschnitt des Deckels von den meisten Verbrauchern nicht geöffnet wordene Selbst wenn der DeokelverSchluß duroh die Ausübung einer größeren als der normalerweise erwarteten Kraft zum Aufbreohen,

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Einreißen oder Herausnehmen des entfernbaren Abschnittes eu öffnen ist» wobei diese Kraft nicht so groß let, um die öffnung dee Deokels insgesamt ausBusohließen, steigert ein solcher Kraftbedarf die insgesamt aufzuwendende Arbeit, was in den meisten Fällen den durchschnittlichen Verbraucher davon abhält„ die vollständige öffnung eines solchen Verschlußes zu vereuohen«

Im Falle solcher "vollständig £su öffnender" Verschlüsse hat die Erfahrung geeelgt, daß der Kraftbedarf eur Einleitung des anfänglichen Aufreißens des heraustrennbaren Abschnittes im Vergleich sum Kraftbedarf für das anschließende Weiteraufreißen wesentlich höher liegt und einen unverhältnismäßig großen Anteil der vom durchschnittlichen Verbraucher aufzuwendenden Gesamtarbeit erfordert·

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe sugrunde, in dieser Besiehung eine Verbesserung zu sohaffen» wobei insbesondere angestrebt wird, die sum anfänglichen Aufbrechen der Kerbe erforderliche Kraft wesentlich su verringern« so daß die Dose insgesamt leichter su öffnen ist«

Die Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß die Kerbe Abeohnitte besitst, die in gleichem Abstand von der öffnungslasohe und dieser benachbart angeordnet sind und In Beaug auf den im allgemeinen kreisförmigen Verlauf der Kerbe Sehnen darstellen«. Diese Sehnen erstrecken eioh naoh einer bevorzugten Ausftthrungsform von den Enden eines dem ersten Aufbreohen der Kerbe dienenden Abschnittes su den der öffnungslasche benaohbarten Enden des kreisförmigen Kerbenabsohnittee, der dem

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vollständigen Herauslösen des herausnehmbaren Deokelteiles dient. Durch diese Anordnung der sehnenartigen Abschnitte der Kerbe wird die Kraft wesentlich verringert! die vom Verbraucher ausgeübt werden muß, um das anfängliche Einreißen der Kerbe zum Lösen des heraustrennbaren Abschnittes ssu bewirken« wodurch die Dose insgesamt leichter zu öffnen ist. Die Verringerung der anfänglich auszuübenden Kraft verringert auoh die insgesamt aufzuwendende Arbeit bei der vollständigen öffnung der Doseο

Anhand der nun folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der Erfindung wird diese näher erläutert. Bs zeigern

Figo 1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäß ausgebildeten Dosendeckel,

Figo 2 einen vergrößerten Detailsohnitt

nach der Linie 2-2 in Fig. 1,

Figo 3 einen vergrößerten Detailsohnitt

nach der Linie 3~3 in FIg₀ 1«

Fig. 4 eine vergrößerte Sohnittansioht

nach der Linie 4-4 in Fig. 1,

Figo 5 eine graphlsohe Darstellung der

Verringerung des Kraftbedarfee bei einer gegebenen Restdloke im Bereich der Kerbe aufgrund der vorliegenden Erfindung im Vergleich zu dem Kraftbedarf bei übliohen

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vollständig kreisförmigen Aufreißkerben, und zwar beim anfänglichen Aufbrechen des her&ustrennbaren Abschnittes, und

Fig. 6 eine schematische Darstellung der

erfindungagemäß ausgeführten Kerbe_β

In Fig. 1 ist ein insgesamt mit 10 bezeichneter, erfindungsgemäß ausgebildeter Deckel eines Behälters gezeigte Er ist vorzugsweise kreisförmig und aus Aluminium» Weißblech oder einem anderen aufbreohbaren Material hergestellt· Der Deckel 10 besitzt einen sich nach außen erstreckenden! umgebördelten Plansoh 12» der mit dem Sndflansch eines nicht dargestellten Dosenkörpere verbunden werden kann» um einen nicht dargestellten Saum zu bildenο Der Umfangsflansoh 12 geht in eine kreisförmige Wandung 14 über, die sich vom Umfangsflansoh 12 aus zu einer undurohbroohenen₍ gegenüber dem Flansch 12 versenkten Deökelflache 16 erstreckt.

In die Oberfläche der Deckelfläohe 16 ist eine allgemein mit 18 bezeichnete Kerbe eingeprägt, die einen heraustrennbaren Absöhnitt 20 umsohließt, der aus dem Deckel 10 herausnehmbar 1st, wenn die Kerbe 18 vollständig aufgebroohen worden ist₀ Die Kerbe 18 liegt nahe dem Umfang der Deokelfläohe 16, so daß sie einen heraustrennbaren Absohnltt 20 umgrenzt, der nahezu die gleiche Grüße aufweist, wie die Deokelfläohe 16.

Als Mittel BUBi Aufbreohen der Kerbe 18 ist ein« öffnungslasohe 22 an dem heraustrennbaren Abschnitt 20 durch eine nietartige Auswölbung 24 befestigt, und zwar an einem

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Punkt, der der Kerbe 18 benachbart iet₀ Die nietartige Auewölbung 24 ißt in einem Stück mit dem herauetrennbaren Abschnitt 20 ausgebildet und besitzt eine vertikale, ringförmige Seitenwand 26, die an ihrer Oberseite in eine Querwand 28 übergeht» die länge ihres Umfangee eine ringförmige Umbördelung 30 besitzt_p die die öffnun&slasohe Überdeckt und den heraustrennbaren Abschnitt 20 festhält.

Die öffnungslasohe 22 besitzt einen lappenförmigen Abschnitt 32» duroh den die nietartige Auewölbung 24 hindurohtritt, einen Griffabschnitt 34» der hinter dem lappenförmigen Abeohnitt 32 liegt und einen nasenförmigen Abschnitt 36, der vor dem lappenartigen Abschnitt 32 liegt und nach unten gedrückt wird, wenn der Oriffabschnitt 34 angehoben wird, um das anfängliche Aufbrechen der Kerbe 18 einsuleiten· Der GriffAbeohnitt 34 umfaßt einen nach oben gebogenen Endabsohnitt 38, um das Untergreifen dieses Abschnittes duroh einen finger su erleichtern, so daß dieeer Absohnitt leiohter duroh einen Verbraucher naoh oben geBogen werden kann«

In den heraustrennbaren Abschnitt 20 ist eine Kerbe eingeprägt, die aus einem geradlinigen und zwei sich an dessen Enden anschließenden gekrümmten Abschnitten besteht, wobei in der Mitte des geradlinigen Abschnittes noch eine Ausbuchtung 42 vorgesehen ist, die unmittelbar hinter der nietartigen Auswölbung 24 vorbeiläuft und die dazu bestimmt ist, während der ersten Stufe der Aufwärtsbewegung der öffnungslaaohe 22 aufzubrechen, um eine Belüftung des Dosenlnhaltes und daduroh einen Ausgleich des Innendruokes des Behälters alt dem atmosphärischen Druck an der Oberseite der Deokelflache

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zu ermöglichen«» Der heraustrennbare Abschnitt 20 besitzt weiter verschiedene parallel und sich nach unten er« streckende Sicken 44» 46 und 48» die darin ausgebildet sind und das Entstehen einer Krümmung im heraustrennbaren Abschnitt 20 in eine Hiohtung fördern, die im allgemeinen rechtwinklig zu der Richtung verläuft, in der die öffnungslasche 22 bewegt wird, wodurch ein fortschreitendes Aufreißen der Umfangskerbe 18 erleichtert werden soll. Der heraustrennbare Abschnitt 20 besitzt weiter eine Vertiefung 50 in seinem hinteren Bereich» Die Vorteile der Kerbe 40 ergeben sich ausführlicher aus der USA-Patentanmeldung mit der Ser. Nr₀ 728 518· Die Vorteile der Sicken 44, 46 und 48 sowie der Vertiefung 50 lassen sich ausführlicher der USA-Patentschrift Nr₀ 3 478 918 entnehmen, die am 18 „ November 1969 veröffentlicht worden ist_D

Der heraustrennbare Abschnitt 20 kann mit einer zweiten Kerbe 52 versehen sein₀ Die Kerbe 52 1st eine gegen das Aufbrechen wirkende Kerbe und ist dem heraustrennbaren Abschnitt 20 der Kerbe 18 unmittelbar benaohbart angeordnet. Diese gegen das Aufbrechen gerichtete Kerbe ist jedoch flaoher als die Umfangskerbe 18, wie deutlich aus den Fig. 2 bis 4 ersichtlioh ist» Die Vorteile der zweiten Kerbe 52 ergeben sich ausführlicher aus der am 22o Oktober 1968 veröffentlichten USA-Patentschrift No. 3 406 866,

Die neue Ausgestaltung der Kerbe 18 entsprechend der vorliegenden Erfindung ist sohematisoh in Figo 6 dargestellte Die Kerbe 18 umfaßt einen Aufbreohabschnitt am vorderen Ende des heraustrennbaren Abschnittes 22, der in anschließende Abschnitte 56 für die Einleitung des Aufreißvorganges übergeht» Diese Abschnitte 56 sind

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mit gleichem Abstand seitlich der öffnungslasohe 22 dieser benachbart angeordnete Die hinteren Enden dieser Abschnitte 56 gehen in Aufreißabsohnitte 58 Über, die im wesentlichen den vollen Öffnungsquerschnitt voneinander entfernt liegen» Die hinteren Enden dieser Aufreißabschnitte 58 gehen in Abschnitte 60 über, die einen geringeren Abschnitt voneinander aufweisen und die schließlich in den Abreißabschnitt 62 am hinteren Ende des heraustrennbaren Abschnittes 20 übergeht«

Die Abschnitte 56 zur Einleitung des Aufreißvorganges der Kerbe 18 sind neuartig in Form von Sehnen in Bezug auf die im allgemeinen kreisförmige Anordnung der Kerbe 18 ausgeführt und liegen in gleichem Abstand den Seiten der öffnungslasohe 22 benachbart« wie deutlich aus Figo ersichtlich ist. Der seitliche Abstand der Mitten der sehnenförmigen Abschnitte 56 von der Wand H ist aus Figo 2 ersichtlich. Der Abstand der verbleibenden Aufreißabsohnitte 58 und 60 von der wand 40 ist aus Fig. 3 zu ersehene wie vorstehend erläutert wurde, wird die durch den Verbraucher zur Einleitung des AufreißVorganges das heraustrennbaren Abschnittes 20 aus dem Deckel erforderliche Kraft wesentlich dadurch verringert, daß diese sehnenförmigen Anfangsabschnitte 56 an der Stelle vorgesehen sind, an der das Aufreißen der Kerbe 18 eingeleitet wird, wodurch die Leichtigkeit der Öffnung des Deckels 10 wesentlich verbessert wirdo

Testergebnisse sind graphisch in Figo 5 dargestellt und zeigen den Vorteil der neuen, sehnenförmigen Anfangeabsohnitte 56 gegenüber den üblichen gekrümmten Anfangeabschnitten, die bei Üblichen, vollständig kreisförmigen Kerben vorhanden sind«, Die geprüften Deckel waren leicht

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su öffnende 85jf&-TU-Weißbleohdeokel mit vier verschiedenen Restwand stärken im Bereich der Kerbe» wobei diese Restwandstärken sowohl innerhalb als auoh auf beiden Seiten außerhalb des Bereiches von restlichen Wandstärken der Kerben lagen, wie sie erforderlioh sind, um die Unverletzliohkeit des gekerbten Deckels zu gewährleisten, wenn er in eine handelsübliche Dose eingesetzt ist, wobei der Bereioh dieser Restwandstärken zwischen etwa 0,076 und 0,10 mm liegt₀ Bei jeder ver-* bleibenden Wandstärke der Kerbe im vorstehend erwähnten Bereioh war die vom Verbraucher auszuübende Kraft zur Einleitung des Aufreißens der Kerbe offensichtlich geringer bei den die neuen seüenförmlgen Abschnitte aufweisenden Deckeln als bei $enen, die die üblichen gekrümmten Anfangeabschnitte aufwiesen_o

Es wird angenommen, daß die Erfindung und ihre wesentlichen Vorteile aus der vorausgehenden Beschreibung erkennbar sind, obwohl diese lediglich ein Ausführung8-beispiel betrifft, so daß viele Änderungen in der Form, Konstruktion und Anordnung der Teile möglioh sind, ohne den Bereich des der Erfindung zugrundeliegenden Gedankens zu verlassen·

Ansprücheι

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Claims (1)

1. Patentansprüche ι

   ξJ Behälter, insbesondere Dose, mit einem im wesentlichen über seinen vollen Querschnitt durch einen Aufreißverschluß zu öffnenden Deckel, der eine Deokelflache und an seinem Umfang einen Über eine zur Deckelfläche etwa senkrechte Wand mit der Deckelfläche verbundenen Plansch besitzt, wobei eine im allgemeinen kreieringförmige Kerbe dem Umfang der Deokelfläohe benaohbart verläuft und den zu öffnenden Bereich des Deckels umgrenzt, an dem der Kerbe benaohbart eine öffnungslasohe angebracht ist, daduroh gekennzeichnet, daß die Kerbe (18) Abschnitte (56) besitzt, die in gleichem Abstand von der öffnungslaBOhe (22) und dieser benaohbart angeordnet sind und in Bezug auf den im allgemeinen kreisförmigen Verlauf der Kerbe Sehnen darstellen·

   2· Dose nach Anspruch 1, daduroh gekennzeichnet, daß die sehnenförmigen Abschnitte (56) den Bereioh der Kerbe (18) einschließen, an dem eine Zugkraft ausgeübt werden muß, um das Aufreißen des zu öffnenden Bereiche des Deckels einzuleitenο

   3ο Dose naoh einem der Ansprüche 1 oder 2, daduroh gekennzeichnet, daß die uffnungslasohe aus einem Griffabschnitt (38), einem lappenartigen, an dem zu öffnenden Bereioh (20) des Deokels befestigten Abschnitt (32) und einem Nasenabschnitt (36)besteht, und daß die sehnenförmigen Absohnitte (56) der Kerbe (18) eioh an die Enden eines Aufbreohabsohnittes (54) anschließen, der dem Nasenabschnitt der öffnungslasohe benaohbart ist₀

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