DE2120238A1 - Türschloss - Google Patents

Description

Firma Hans-Gerd Greferath, Schlösser, Beschläge, Bauelemente, 4931 Detmold-Heiligenkirchen, Paderborner Str. 84

"Türschloss"

Die Erfindung bezweckt die Schaffung eines einfach und kostensparend aufgebauten Türschlosses, das für beide Schlossanordnungen ( Rechts- und Linkseinsatz) verwendet werden kann und dabei stets eine in Richtung Wand bzw. benachbarte Tür erfolgende Schlüsseldrehrichtung hat.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, das Türschloss aus wenigen einfachen Einzelteilen zu bilden und mit einem eine Falle und einen Riegel bildenden Verschlusskörper auszustatten, der sowohl vom Schlüssel als auch von einem Drücker in die Öffnungsbewegung gebracht werden kann.

209845/005/»

Weiterhin soll dieses Türschloss insbesondere bei Glasflügeltüren in einem keine Beschädigung des Glasflügels hervorrufenden Glasausschnitt festlegbar sein.

Gemäss der Erfindung ist ein Türschloss dadurch gekennzeichnet, dass in einem kastenförmigen Schlossgehäuse eine quer zur Verschieberichtung eines gleichzeitig eine Falle und einen Riegel bildenden Verschlusskörpers lageveränderbare und in zwei Lagen festsetzbarei von einem Mitnehmer, wie Zylindermitnehmer eines Sicherheitsschlosseinsatzes oder Schlüsselbart, zur Schliess- und Öffnungsbewegung in Verschlusskörper-Bewegungsrichtung verschiebbare Schliess- und Wechselplatte angeordnet ist, dass diese Schliess-und Wechselplatte durch mindestens ein Verbindungsteil des Verschlusskörpers mit demselben bewegungsmässig und lageveränderbar verbundentand an diesem Verbindungsteil zwei mit einem Sperr- und Mitnahmeteil einer durch einen Drücker in Verschlusskörper-Bewegungsrichtung verschiebbaren Mitnehmerplatte in der durch den Drücker erfolgenden Öffnungsbewegung bzw. in der geschlossenen Verschlusskörperstellung zusammenwirkende Sperrorgane schwenkbar gelagert sind, von denen je nach Schlossanordnung ( Rechts- oder Linkseinsatz ) ein Sperrorgan von der Schliess- und Wechselplatte lagemässig festgelegt und das andere Sperrorgan von der Schliess- und Wechselplatte freigegeben ist und dass das Schlüsselloch und der Drücker in Schieberichtung des Schlusskörpers mit Abstand hintereinander in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei das Schlüsselloch mit seiner Längenausdehnung ebenfalls in dieser Ebene (Richtung ) verläuft.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Schliess- und Wechselplatte quer zu ihrer Verschieberichtung in dem Schlossgehäuse zur Lageveränderung verschiebbar angeordnet und mittels eines Haltesteges eines an dem Schlossgehäuse lösbar und um l8o° in einer Ebene verdrehbar festlegbaren Arretierungsteiles ( -platte) wechselweise lagemässig arretierbar.

209845/0054

Die Schliess- und Wechselplatte fasst mit einem Langloch um zwei,Verbindungsteile darstellende Zapfen einer in dem Gehäuse geführt gelagerten Verschlusskörperplatte, um die jeweils ein hakenartig ausgebildetes Sperrorgan schwenkbar gehalten ist.

Die Halteplatte zeigt beiderseits des Schlüsselloches, in Verschieberichtung hintereinander angeordnet, einen Schliess- und Wechselansatz und eine Schliess- und öffnungsausnehmung und jedes Sperrorgan besitzt in dem Bereich der Ausnehmung und des Ansatzes eine Betätigungsfläche zum Entriegeln. Der Mitnehmer wirkt bei dem Schliess- und Öffnungsorgan durch einen Schlüssel mit diesen Ansätzen, Ausnehmungen und Flächen zusammen und erzielt dabei die Sperrorgan-Verschwenkung und Platten-Verschiebung.

Die den Sperr- und Mitnahmeansatz für die hakenartig ausgebildeten Sperrorgane zeigende Mitnehmerplatte ist durch einen an einer Drückernut bewegungsstarr befestigten und in beide Drückerdrehrichtungen schwenkbaren Betätigungshebel über plattenseitige Anschläge zur Verschiebung des Verschlusskörpers in die vollkommene Öffnungsstellung verschiebbar. Das dem Verschlusskörper abgewendete Ende des Gehäuses zeigt eine einen Teilbereich der Gehäuselänge einnehmende Abstufung, so dass dieses Gehäuse teilweise in eine Ausnehmung einfassend und teilweise an einer Fläche eines Flügels aufliegend an einem Türflügel, insbesondere Glasflügel,festlegbar ist.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den anderen Unteransprüchen.

Der Gegenstand der Erfindung erstreckt sich nicht nur auf die Merkmale der einzelnen Anspüche, sondern auch auf deren Kombination.

Das erfindungsgemässe Türschloss ist einfach und kostensparend aufgebaut und besitzt bei sicherer Wirkungsweise nur einen, eine Falle und gleichzeitig einen Riegel bildenden Verschlusskörper,

-M-

209845/0054

der sowohl von einem Schlüssel als auch von einem Drücker in die vollkommene Öffnungsstellung verschoben werden kann.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung wird darin gesehen, dass durch die neue Schlosskonstruktion - Drücker und Schlüssellochlänge liegen in einer waagerechten Ebene - dieses Schloss ohne Umlegen der Falle rechts und links verwendbar ist und dabei die Schlüsseldrehrichtung stets in Richtung Wand bzw. benachbarte Tür erfolgt. Der Drücker ist in beide Richtungen ( nach oben und unten) zum Betätigen der Falle bewegbar , und auch bei ausgeschlossener Falle freibeweglich, was Beschädigungen vermeidet .

Der Schlüsselbart ( Zylindermitnehmer ) bzw. der Drücker wirken direkt auf die Falle.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt in der Schloss- und Gehäusekonstruktion, die eine kompakte Schlossausführung ergibt und einen Einbau insbesondere in Glasflügeltüren ( Ganzglastüren) ermöglicht, indem dieses Schloss in einen ein Beschädigen des Glasflügels vermeidenden kleinen Glasausschnitt teilweise einsetzbar ist.

Ausserdem ist der Erfindungsgegenstand an jeder beliebigen Tür einsetzbar.

- 5 209845/0054

Auf den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen :

Fig. 1 eine Draufsicht auf ein Türschloss in geschlossener Stellung eines· Verschlusskörpers ( Wechselstellung ),

Fig. 2 eine Draufsicht auf dasselbe Türschloss in geöffneter, durch einen Drücker betätigter Stellung des Verschlusskörpers,

Fig. 3 eine Draufsicht auf dasselbe Türschloss in geschlossener und verriegelter Stellung des Verschlusskörpers ,

Fig. k eine Draufsicht auf das Schloss mit endseitiger Abstufung des Gehäuses,

Fig. 5 einen Querschnitt durch dasselbe Türschloss gemäss der Schnittlinie I-I in Fig. 1,

Fig. 6 einen Längsschnitt durch dasselbe Türschloss entsprechend der Schnittlinie II-II in Fig. 1,

Fig. 7 eine Draufsicht auf eine Schliess- und Wechselplatte desselben Türschlosses.

Mit Io ist ein in der Grundform rechteckiges , kastenförmiges Schlossgehäuse eines Türschlosses bezeichnet, das mit seiner

- 6 209845/0054

längeren Grundformausdehnung quer zur Schwenkachse eines Türflügels an demselben festlegbar ist ; dieses Schlossgehäuse Io erstreckt sich dabei mit seiner Längsrichtung in waagerechter Ebene. In diesem Schlossgehäuse Io lagert ein in Gehäuselängsrichtung verschiebbarer und an einer Gehäuse-Stirnseite aus dem Schlossgehäuse Io herausbewegbarer ■Verschlusskörper 11, der gleichzeitig eine Falle und einen Riegel bildet.

Der Verschlusskörper 11 ist mit einer Verschlusskörperplatte 12 in dem Gehäuse Io in Verschieberichtung geführt gehalten ; er liegt beispielsweise mit seinen beiden sich gegenüberliegenden, in Bewegungsrichtung verlaufenden Verschlusskörper-Plattenkanten an den die Gehäusehöhe ( -stärke) bestimmenden Gehäuseseitenwandungen loa innenseitig an. Mindestens ein Verbindungsteil 13, vorzugsweise Verbindungszapfen, des Verschlusskörpers 11 stellt eine bewegungsmässige Verbindung zwischen dem Verschlusskörper 11 und einer in dem Schlossgehäuse Io angeordneten Schliess- und Wechselplatte 14 her ; diese Schliess- und Wechselplatte 14 ist lageveränderbar und in zwei Lagen festsetzbar in dem Gehäuse Io angeordnet und wird durch einen Mitnehmer 15, wie Zylindermitnehmer eines Sicherheitsschlosseinsatzes oder Schlüsselbart, zur Schliess- und Öffnungsbewegung des Verschlusskörpers 11 in der Verschlusskörper-Bewegungsrichtung verschoben.

An dem Verbindungszapfen 13 lagern zwei in Gehäusebreite sich gegenüberliegende, mit einem Sperr- und Mitnahmeanschlag 16 einer durch einen Drücker in Verschlusskörper-Bewegungsrichtung verschiebbaren Mitnehmerplatte 17 in der durch den Drücker erfolgenden Öffnungsbewegung bzw. in der geschlossenen ( verriegelten ) Verschlusskörperstellung zusammenwirkende Sperrorgane 18, von denen je nach Schlossanordnung ( Rechtsoder Linkseinsatz ) ein Sperrorgan 18 von der Schliess- und Wechselplatte lh lagemässig festgelegt und das andere Sperrorgan 18 von der Schliess- und Wechselplatte 14 freigegeben ist, so

- 7 - ■

181146/0054

dass je nach Schlosseinsatz immer nur ein Sperrorgan 18 für die Öffnungsbewegung und die geschlossene Verriegelung mit dem Sperr- und Mitnahmeanschlag 16 zusammenwirkt und das andere Sperrorgan 18 bei der Sperrorganbewegung aus dem Bereich des Anschlages 16 herausgehalten ist.

Das Schlüsselloch 19 für den Zylinder eines Sicherheitsschlosses oder einen Schlüssel und der Drücker ( Drückernut 2o mit Vierkantloch) , die in dem Gehäuseboden lob und einer tJehäusedecke 34 drehbar gelagert ist,liegeriin Verschieberichtung des Verschlusskörpers 11 in die Öffnungsstellung im Abstand hintereinander in einer gemeinsamen Ebene, vorzugsweise waagerechten Ebene, wobei das Schlüsselloch 19 mit seiner Längenausdehnung ebenfalls in dieser Ebene ( Richtung ) verläuft, so dass das Schloss für beide Einsatzmöglichkeiten ( links- und rechts) verwendet werden kann.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Schliess- und Wechselplatte 14 quer zur Verschieberichtung des Verschlusskörpers verschiebbar ( auf- und abbewegbar ) in dem Schlossgehäuse Io vorgesheen und durch eine in dem Schlossgehäuse Io lösbar festgesetzte, vorzugsweise in Verschlusskörper-Schieberichtung in das Gehäuse Io eingeschobene Arretierungsplatte 21 aus Metall oder Kunststoff in den beiden Stellungen arretierbar. Die auf der Schliess - und Wechselplatte 14 aufliegende Arretierungsplatte 21 nimmt einen Teilbereich der Gehäuselänge ein und ist mit einem an einer in Einschubrichtung verlaufenden Längskante angeordneten Haltesteg 22 ausgestattet, der zwischen eine der beiden Längskanten der Schliess- und Wechselplatte 14 und eine Gehäuse-Seitenwandung loa fasst und somit die Platte ausserhalb der Gehäusebreitenhalbierenden hält ( vergl. Fig. 4 ). Durch diesen Haltesteg 22 wird die Platte 14 nach unten oder nach oben gegen die Gehäuseseitenwandung loa gedrückt und lagemässig festgehalten ; zum Lageverändern der Schliess- und Wechselplatte 14 braucht lediglich die Arretierungsplatte

209846/0054

aus dem Gehäuse Io herausgenommen und um I8o° innerhalb der Plattenebene verdreht wieder eingesetzt zu werden.

In bevorzugter Weise besitzt der 'Verschlusskörper 11 an seiner Platte 12 zwei quer zur Verschlusskörper-Bewegungsrichtung im Abstand zueinander angeordnete Verbindungszapfen 13 _s um die die Schliess- und Wechselplatte 14 mit einem Langloch 23 höhenverschiebbar fasst und um die jeweils ein Sperrorgan 18 schwenkbar gelagert ist.

Die auf den Sperrorganen 18 aufliegende Schliess- und Wechselplatte 14 zeigt in ihrem Bewegmgsverbindungsbereich ( Verbindungszapfen 13) abgewendeten Endbereich zwei seitliche, vorzugsweise aus der Platte zum Gehäuseboden lob hin herausgeformte Anschläge 24, die wechselweise ein Sperrorgan 18 gegen die Gehäuse-Seitenwandung loa drückend lagemässig festhalten ; je nach Lage der Platte 14 hält ein Anschlag 24 ein Sperrorgan 18 zwischen sich und der Gehäuseseitenwandung loa fest und gibt dem anderen Sperrorgan 18 eine zum Schliess- und Öffnungsorgan erforderliche Bewegungsfreiheit - das festgehaltene Sperrorgan 18 ist um seinen Verbidnungszapfen 13 nach aussen verschwenkt.( vergl. Fig. 5)·

Die Schliess- und Wechselplatte 14 hat beiderseits des Schlüsselloches 19 jeweils einen Schliess- und Wechselanschlag 25 und eine in Verschlusskörper-Öffnungsrichtung sich daran anschliessende Schliess- und öffnungsausnehmung 26 ; dabei liegen sich die beiden Anschläge 25 und die beiden Ausnehmungen 26 gegenüber. Die Platte 14 ist zum Verschieben um das Schlüsselloch 19 in sich ausgespart und an zwei sich gegenüberliegenden parallelen Aussparungsflächen sind der Anschlag und die Ausnehmung 26 hintereinander angeordnet.

Die Sperrorgane 18 besitzen eine identische hakenförmige Ausbildung. An ihren den Lagerpunkten 13 abgewendeten Enden weisen die Sperrorgane 18 zueinandergerichtete Sperrhaken 27 auf, die mit dem Anschlag 16 zusammenwirken.

209845/0054

An den zueinander gerichteten Längsseiten der Sperrorgane 18 weisen diese im Bereich des Anschlages 25 und der Ausnehmung 26 der Platte 14 beiderseits des Schlüsselloches 19 jeweils eine mit dem Mitnehmer 15 zur Sperrorgan-Verschwenkung zusammenwirkende Betätigungsfläche 28 auf.

An der Drückernuss 2o ist ein doppelarmiger Betätigungshebel 29 bewegungsstarr befestigt, der in beiden Drückerdrehrichtungen um die Nuss 2o schwenkbar ist und mit an gegenüberliegenden Längsseiten der Mitnehmerplatte 17 vorgesehenen Anschlägen 3o zur Verschlusskörper-Bewegung in die Öffnungsstellung zusammenwirkt .

An jeder Längsseite der Mitnehmerplatte 17 lagert ein Anschlag 3o, der je nach Hebelverschwenkung von einem Hebelende des Betätigungshebels 29 verschoben wird. Der Sperr- und Mitnahmeanschlag 16 der Platte 17 liegt zwischen Schlüsselloch 19 und Drückernuss 2o auf der Gehäuse-Breitenhalbierenden. Die Mitnehmerplatte 17 fasst mit einer mittleren Ausnehmung 31 um die Drückernuss 2o und mit weiteren Ausnehmungen 32 um Befestigungsmittel 33, wie Schrauben, für eine Schlossdecke 34, so dass die Verschiebebewegung der Platte 17 gewährleistet ist.

Der Verschlusskörper 11 und die Mitnehmerplatte 17 sind jeweils durch mindestens ein Pederelement, wie Blattfeder 35 bzw. Schraubenfeder und Blattfedern 36, in der in Schliessrichtung erfolgenden Druckspannung gehalten; durch zwei auf die Mitnahmeplatte 17 einwirkende Blattfedern 36 wird der mit dieser Platte 17 verbundene Drücker in waagerechter Lage gehalten. Die spiralförmige Blattfeder 35 lagert dabei in einer Ausbuchtung'. 34a der Gehäusedecke 34 und wirkt direkt auf den Verschlusskörper 11 ein. Der Verschlusskörper 11 ist mit seinem der Blattfeder gegenüberliegenden Teilbereich in eine Längsnut des Gehäusebodens lob verschiebbar vorgesehen und verläuft dabei bündig mit der Gehäuseaussenseite.

Die spiralförmigen Blattfedern 36 sind im Bereich der Befestigungsmittel 33 festgelegt.

- Io 2098A5/0054

Das Arretierungsteil 21 ist mittels an der geöffneten Gehäuseseite abgebogenen Haltestegen 37 an dem Gehäuse Io gehalten und die geöffnete Gehäuseseite ist durch die im Bereich des Arretierungsteiles 21 unter demselben liegende Schlossdecke verschlossen.

Dabei hat das Arretierungsteil 21 seitlich Ausnehmungen 21a, mit denen es nach einer gewissen Verschiebung aus den Haltestegen 37 herausgenommen werden kann.

Das Gehäuse Io ist an dem dem Verschlusskörper 11 gegenüberliegenden Endbereich in der Gehäusestärke ( -höhe) auf einem gewissen Gehäuse-Längsbereich abgestuft - die Seitenwandhöhe von dem Gehäuseboden lob aus ist verringert worden.

Die volle Gehäusestärke läuft dabei im Bereich der Abstufung 38 konvex bogenförmig ( teilkreisförmig ) aus.

Diese Gehäuseausbildung ist insbesondere bei der Schlossanordnung an Glastürflügeln von Vorteil, da hierdurch eine geringere Gehäuselänge, die in eine Ausnehmung des Glasflügels einfasst, erreicht worden ist. Dabei liegt der abgestufte Gehäusebereich auf dem Glasflügel auf und der volle Gehäusebereich fasst teilweise in die Ausnehmung des Glasflügels ein. Bei Glasflügeln ist eine max. Glasausschnittiefe von etwa l62 mm fertigungstechnisch erreichbar, so dass die in die Glasausnehmung einfassende Gehäuselänge kleinder als dieses Maß sein muss. Da eine grössere Ausnehmung den Glasflügel zerstören würde, muss das Gehäuse in dem max. Ausschnittbereich liegen - dieses ist durch die Schlosskonstruktion und Abstufung 38 erreicht worden. Die Gehäusedecke 34 ist entsprechend der Gehäuseabstufung 38 ebenfalls abgestuft.

Die Punktion des erfindungsgemässen Schlosses ist wie folgt :

Befindet sich der Verschlusskörper 11 in der in Pig. I gezeigten, geschlossen jedoch nicht verriegelten Stellung, liegt ein Sperrhaken 27 hinter dem Anschlag 16 und der Betätigungs-

- 11 209845/00 5.4

hebel 29 gegen beide Anschläge 3o, so dass der Verschlusskörper 11 durch den Mitnehmer 15 in das Gehäuse Io hinein in die geöffnete Stellung bewegt werden kann. Dabei drückt der Mitnehmer bei der Verdrehung in Pfeilrichtung."A" gegen den Anschlag 25 der Platte 14 und verschiebt diese mit dem Sperrorgan 18 und der Verschlusskörper 11 in Richtung Mitnehmerplatte 17-die Hakenteile 27 können sich frei zwischen Anschlag 16 und Betätigungshebel 29 bewegen. Zum Schliessen des Verschlusskörpers 11 wird der Mitnehmer 15 in Pfeilrichtung "B" ( vergl. Pig.l) verdreht und drückt dabei zuerst gegendie Betätigungsfläche 28 des hinter den Anschlag 16 fassenden Sperrorganes 18, verschwenkt dieses Sperrorgan 18 dabei um den Zapfen 13 nach aussen, so dass das Hakenteil 27 oberhalb des Anschlages 16 liegt. Nun bewegt sich der Mitnehmer 15 in die Ausnehmung 26 hinein und verschiebt bei der Weiterdrehung die Schliess- und Wechselplatte 14 mit Sperrorganen 18 und Verschlusskörper 11 nach aussen. Ist die Schließstellung erreicht,bewegt sich der Mitnehmer 15 aus der Ausnehmung 26 heraus und das Sperrorgan 18 kann um den Punkt 13 zur Gehäusemitte hin verschwenken und legt sich verriegelt vor den Anschlag 16 ( vergl. Fig. 3 )· Nun ist die Schließstellung gesichert und der Drücker kann ohne Beschädigung und ohne Öffnungswirkung bewegt werden. Zum öffnen der Verschluß*ellung drückt der Mitnehmer 15 zuerst gegen die Betätigungsfläche 28, hebt das Verschlussorgan 18 an und fasst zum Verschieben des Riegels bzw. der Falle 11 in die öffnung 26 ein, so dass das angehobene Sperrorgan 18 über den Anschlag 16 hinweg in Richtung Platte 17 verschoben wird. Die Falle 11 ist nun entriegelt, liegt jedoch noch in der Schließstellung und kann nun durch eine weitere Umdrehung des Mitnehmers 15 oder durch den Drücker ganz geöffnet werden. Der Mitnehmer 15 würde bei der Weiterdrehung in Pfeilrichtung "A" wieder gegen den Anschlag 15 drücken und die Platte 14 mit Falle 11 zurückbewegen.

Bei der öffnung durch den Drücker ( vergl. Fig. 2) betätigt ein Ende des Hebels einen Anschlag 3o der Platte 17 und ver-

- 12 ^:2 09845/0054

schiebt diese in Richtung abgestuftes Gehäuseende. Die Platte 17 nimmt über ihren Anschlag 16 das Sperrorgan 27 mit und verschiebt somit auch die Platte 14 und den Verschlusskörper 11.

Es liegt im Rahmen der Erfindung, das Türschloss bei der Ausstattung ohne Zylinder-Sicherheitsschloss ( Zylindereinsatz) mit Sicherheits-Zuhaltungen auszustatten, die den Sperrorganen 18 zugeordnet werden. Dabei ist das bisher den Zylindereinsatz aufnehmende Schlüsselloch 19 entsprechend dem Schlüssel ausgebildet.

Die Lageveränderbarkeit der Schliess- und Wechselplatte 14 zum beidseitigen Einsatz des Türschlosses lässt sich auch durch eine schwenkbare Lagerung dieser Platte oder durch eine geteilte, unterschiedlich auseinanderspreizbare P]äte erreichen.

- 13 -

209845/0054

Claims (1)

1. Patentansprüche

   Türschloss, dadurch gekennzeichnet, dass in einem kastenförmigen Schlossgehäuse eine quer zur Verschieberichtung eines gleichzeitig eine Falle und einen Riegel bildenden Verschlusskörpers lageveränderbare und in zwei Lagen festsetzbare, von einem Mitnehmer, wie Zylindermitnehmer eines Sicherheitsschlosseinsatzes oder Schlüsselbart, zur Schliess- und Öffnungsbewegung in Verschlusskörper-Bewegungsrichtung, verschiebbare Schliess- und Wechselplatte angeordnet ist, dass diese Schliess-und Wechselplatte durch mindestens ein Verbindungsteil des Verschlusskörpers mit demselben bewegungsmässig und lageveränderbar verbunden und an diesem Verbindungsteil zwei mit einem Sperr- und Mitnahmeteil einer durch einen Drücker in Verschlusskörper-Bewegungsrichtung verschiebbaren Mitnehmerplatte in der durch den Drücker erfolgenden Öffnungsbewegung bzw. in der geschlossenen Verschlusskörperstellung zusammenwirkende Sperrorgane schwenkbar gelagert sind, von denen je nach Schlossanordnung ( Rechts- oder Linkseinsatz ) ein Sperrorgan von der Schliess- und Wechselplatte lagemässig festgelegt und das andere Sperrorgan von der Schliess- und Wechselplatte freigegeben ist und dass das Schlüsselloch und der Drücker in Schieberichtung des Verschlusskörpers mit Abstand hintereinander in einer gemeinsamen Ebene liegen, wobei das Schlüsselloch mit seiner Längenausdehnung ebenfalls in dieser Ebene ( Richtung ) verläuft .

   Türschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schliess- und Wechselplatte ( 14) quer zu der Verschieberichtung des Verschlusskörpers ( 11 ) verschiebbar in dem Schlossgehäuse ( Io ) lagert und durch eine in dem Schlossgehäuse ( Io ) lösbar festsetzbare, vorzugsweise in Verschiebekörper-Bewegungsrichtung in das Gehäuse ( Io ) eingeschobene Arretierungsplatte ( 21) in den beiden Lagen arretierbar ist.

   - 14 209845/0054

   Türschloss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die auf der Schliess- und Wechselplatte ( 14) aufliegende Arretierungsplatte ( 21 ) mit einem an einer in Einschieberichtung verlaufenden Längskante angeordneten Haltesteg ( 22) ausgestattet ist und dieser Haltesteg (22) zwischen eine Längskante der Schliess- und Wechselplatte ( 14) und eine Gehäuse-Seitenwandung ( loa ) zur Plattenfestlegung einfasst, sowie die Arretierungsplatte ( 21 ) mit ihrem Haltesteg ( 22) in Plattenebene um l8o° verdreht in dem Gehäuse ( Io ) festsetzbar ist.

   Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper ( 11 ) an einer in dem Gehäuse ( Io ) in Verschieberichtung geführt gehaltenen Verschlusskörperplatte'( 12) zwei quer zur Verschlusskörper-Bewegungsrichtung im' Abstand zueinander angeordnete Zapfen als Verbindungsteile (13) aufweist, um die die Schliess- und Wechselplatte ( 14) mit einem Langloch ( 23) lageveränderbar fasst und um die jeweils ein Sperrorgan ( 18) schwenkbar gelagert ist.

   Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die auf den Sperrorganen (18 ) aufliegende Schliess- und Wechselplatte ( 14) in ihrem den Verbindungsteilen ( 13) abgewendeten Endbereich zwei seitliche, vorzugsweise herausgeformte Anschläge ( 24) besitzt, die wechselweise ein Sperrorgan (18 ) zwischen sich und der Gehäuse Seitenwand (loa) lagemässig festhalten.

   Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schliess- und Wechselplatte ( 14) beiderseits des Schlüsselloches ( 19 ) sich gegenüberliegend jeweils einen Schliess- und Wechselanschlag ( 25 ) und in Verschlusskörper-Öffnungsrichtung dahinter sich anschliessende Schliess- und öffnungsausnehmung ( 26) für den Mitnehmer ( 15) hat.

   7. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrorgane hakenartig und identisch ausgebildet sind und mit ihren den Lagerpunkten (13) abgewendeten Enden zueinander gerichtete Sperrhaken ( 27 ) bilden.

   8. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 7» dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrorgane ( 18 ) im Bereich des Anschlages ( 25 ) und der Ausnehmung ( 26 ) der Schliess- und Wechselplatte ( 14) beiderseits des Schlüsselloches ( 19 ) jeweils eine mit dem Mitnehmer (15) zusammenwirkende Betätigungsfläche ( 28 ) haben, die' sich gegenüberliegen.

   Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an einer in dem Gehäuse ( Io ) drehbar gelagerten Drückernuss ( 2o ) ein doppelarmiger Betätigungshebel ( 29 ) bewegungsstarr befestigt ist, der in beide Drückerdrehrichtungen schwenkbar ist, und die Mitnehmerplatte (17) an den beiden sich gegenüberliegenden, in Verschieberichtung verlaufenden Längskanten jeweils einen mit dem Betätigungshebel ( 29 ) zum Verschieben des Verschlusskörpers ( 11 ) in die öffnungsstellung zusammenwirkenden Anschlag ( 3o ) hat.

   Io. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 9»dadurch gekennzeichnet, dass der Sperr- und Mitnahmeanschlag (16) der Mitnehmerplatte (17) zwischen dem Schlüsselloch ( 19 ) und der Drückernuss ( 2o ) auf der Gehäusebreitenhalbierenden angeordnet ist.

   11. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis Io,dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper ( 11 ) und die Mitnehmerplatte ( 17 ) jeweils durch mindestens ein Pederelement, vor-

   - 16 209845/0054

   zugsweise eine Druckfeder ( Schraubenfeder 35) und zwei Blattfedern ( 36 ) unter einer in Verschlusskörper-Schliessrichtung erfolgenden Druckspannung gehalten sind.

   12. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 11,dadurch gekennzeichnet ,dass das Arretierungsteil ( 21 ) von an der geöffneten Gehäuseseite umgebogenen Haltestegen ( 37 ) lösbar an dem Gehäuse ( Io ) gehalten ist und einen Teilbereich der Gehäuselänge einnimmt.

   13. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die geöffnete Gehäuseseite von einer im Bereich des Arretierungsteiles ( 21 ) unter demselben liegenden, mittels Befestigungsmitteln, wie Schrauben, lösbar gehaltenen Schlossdecke ( 3*0 überdeckt ist.

   14. Türschloss nach den Ansprüchen 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse ( Io ) an dem, dem Verschlusskörper ( 11 ) abgewendeten Endbereich auf einem gewissen Gehäuselängsbereich ( Teilbereich der Gehäuselänge ) in der Gehäusestärke ( -höhe ) abgestuft ist und die volle Gehäusestärke im Bereich der Abstufung ( 38 ) bogenförmig ( teilkreisförmig ) endet, und dass das Gehäuse ( Io ) mit dem abgestuften Gehäusebereich auf einem Türflügel, insbesondere einem Glastürflügel aufliegend und mit dem vollen Gehäusebereich teilweise in eine Ausnehmung des Glastürflügels einfassend an dem Türflügel lösbar festlegbar ist.

   209845/0054

   AU .

   Leerseite