DE212014000164U1

DE212014000164U1 - Sitzkissen

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Publication number: DE212014000164U1
Application number: DE212014000164.1U
Authority: DE
Original assignee: Faurecia Automotive Seating LLC
Current assignee: Faurecia Automotive Seating LLC
Priority date: 2013-07-31
Filing date: 2014-07-25
Publication date: 2016-03-04
Anticipated expiration: 2024-07-26
Also published as: US20160207429A1; WO2015017277A1

Abstract

Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: ein verformbares elastisches Bett, das eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Bettstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung, die einige aufblasbare Blasen umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen, die in dem verformbaren elastischen Bett enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckfluidquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden, und eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander zu halten, während der Verformung der verformbaren Streifen, die in einem Fall durch Aufblasen jeder aufblasbare Blase unter Verwendung von Druckfluid aus der Druckfluidquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbaren Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase zum Ausströmen von Druckfluid zur Druckfluidquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbaren Blase bewirkt wird, so dass die Straffheit des verformbaren elastischen Betts als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.

Description

HINTERGRUND
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz und insbesondere auf ein Kissen in einem solchen Fahrzeugsitz. Ganz besonders bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf ein Sitzkissen, das eine variable Form aufweist.
KURZDARSTELLUNG
Gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst ein Fahrzeugsitz eine Insassenstützbasis und einen Sitzrahmen für die Insassenstützbasis. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die Insassenstützbasis dazu konfiguriert, einen Sitzboden bereitzustellen, der so angeordnet ist, dass er über dem Sitzrahmen liegt.
Bei Ausführungsbeispielen umfasst der Sitzboden eine verformbare Schicht, die eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung, die dahingehend betrieben werden kann, die Straffheit der verformbaren Schicht zu ändern. Die verformbare Schicht und die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung wirken dahingehend zusammen, ein in dem Sitzboden enthaltenes Kissen mit variabler Straffheit zu bilden.
Bei Ausführungsbeispielen werden die verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Formation in einer Streifenaufbewahrungstasche oder einer anderen in der Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung enthaltenen Streifenhaltevorrichtung zusammengehalten. Die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung umfasst des Weiteren eine Streifenverformungsvorrichtung, die eine Reihe von aufblasbaren Blasen umfasst, die in zwischen Paaren benachbarter verformbarer Streifen vorgesehenen Räumen angeordnet sind. Diese Blasen können zur Steuerung der Verformung der verformbaren Streifen und somit zur Regulierung der Straffheit der im Kissen mit variabler Straffheit enthaltenen verformbaren Schicht aufgeblasen oder abgelassen werden.
Zusätzliche Merkmale der vorliegenden Offenbarung werden für den Fachmann bei Betrachtung von Ausführungsbeispielen, die die beste Ausführungsweise der Offenbarung nach derzeitiger Auffassung veranschaulichen, offensichtlich.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Die detaillierte Beschreibung bezieht sich insbesondere auf die beiliegenden Figuren. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Offenbarung, die eine erste Ausführungsform einer Insassenstützbasis (z. B. eines Sitzbodens), die eine an einem darunterliegenden Sitzrahmen, der mit einem Boden eines Fahrzeugs gekoppelt ist, befestigte Sitzschale und ein an dem darunterliegenden Sitzrahmen befestigtes Polster (z. B. ein Kissen) umfasst, zeigt, und zeigt, dass das Polster ein Kissen mit variabler Straffheit umfasst, das in einem Kissenbezug angeordnet und mit einer Druckluftquelle gekoppelt ist, die durch einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen dahingehend betrieben werden kann, (wie z. B. in 3–5 vorgeschlagen wird) die Straffheit der Insassenstützbasis zu variieren;
2 eine vergrößerte auseinandergezogene perspektivische Montageansicht des Polsters von 1, die zeigt, dass das Kissen mit variabler Straffheit eine Reihe von voneinander beabstandeten verformbaren Streifen (z. B. eine Reihe von sechs voneinander beabstandeten verformbaren Streifen), die dahingehend zusammenwirken, eine verformbare Schicht zu bilden, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung umfasst, die eine Streifenhaltevorrichtung (z. B. eine Streifenaufbewahrungstasche), die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer, in der alle verformbaren Streifen verstaut sind, umfasst, und eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die eine Reihe von aufblasbaren Blasen (z. B. eine Reihe von fünf aufblasbaren Blasen) umfasst, und zeigt, dass jede Blase in Strömungsverbindung mit der Druckluftquelle gekoppelt und so angeordnet ist, dass sie in einem zwischen einem Paar benachbarter verformbarer Streifen vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt;
2A eine schematische Ansicht, die Folgendes zeigt: (1) NOMINALE Kompression von elastischem Material, das in den verformbaren Streifen enthalten ist, wie in 3 gezeigt; (2) STRAFFERE Kompression von elastischem Material, das in den verformbaren Streifen enthalten ist, wie in 4 gezeigt; und (3) STRAFFSTE Kompression von elastischem Material, das in den verformbaren Streifen enthalten ist, wie in 5 gezeigt;
3–5, dass die Straffheit der Insassenschutzbasis je nach Wahl eines Sitzinsassen erhöht werden kann, wie durch einen Straffheitssensor, wie z. B. einen IFD(Indentation Force Deflection, Eindruckhärte)-Tester, gemessen, und zwar durch Einlassen von Druckluft aus der Druckluftquelle in die aufblasbaren Blasen, um die vertikal ausgerichteten Blasen aufzublasen und auszudehnen und zu versteifen, um so die in der Streifenverstaukammer, die in der Streifenhaltevorrichtung ausgebildet ist, verstauten benachbarten Streifen zu verformen und somit die Straffheit des in dem Polster enthaltenen Kissens zu erhöhen;
3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 von 1, die zeigt, dass das Kissen eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die in nebeneinanderliegender Beziehung ausgerichtet sind, um eine verformbare Schicht zu definieren, und in einer Streifenaufbewahrungstasche, die als die Streifenhaltevorrichtung dient, angeordnet sind, und dass eine aufblasbare Blase in einem zwischen jedem Paar benachbarter verformbarer Streifen in der verformbaren Schicht ausgebildeten Blasenaufnahmeraum angeordnet ist, und zeigt, dass das Kissen eine erste Straffheit (F₁), wie durch einen Straffheitssensor, wie z. B. einen IFD(Indentation Force Deflection)-Tester, gemessen, aufweist, wenn sich jede Blase in der Reihe von aufblasbaren Blasen in einem nicht aufgeblasenen Zustand befindet und bei Atmosphärendruck (P_ATM) gehalten wird;
4 eine Schnittansicht ähnlich 2, die einen halb aufgeblasenen Zustand jeder Blase in der Reihe von aufblasbaren Blasen zeigt, wobei Druckluft mit einem ersten erhöhten Luftdruck (P₁) von der Druckluftquelle in jede der aufblasbaren Blasen ausgeströmt wurde, wodurch bewirkt wird, dass das Kissen eine verhältnismäßig größere zweite Straffheit (F₂), wie durch den IFD-Tester gemessen, aufweist;
5 eine 3 ähnliche Schnittansicht, die einen vollständig aufgeblasenen Zustand der aufblasbaren Blasen zeigt, wobei Druckluft mit einem verhältnismäßig höheren zweiten erhöhten Luftdruck (P₂) in jede der aufblasbaren Blasen eingelassen wurde, wodurch bewirkt wird, dass das Kissen eine verhältnismäßig größere dritte Straffheit (F₃), wie durch den IFD-Tester gemessen, aufweist;
6 eine vergrößerte Draufsicht des in 5 gezeigten mit Druck beaufschlagten Polsters, wobei ein Abschnitt einer oberen Lage, die in der Streifenhaltevorrichtung (z. B. in der Streifenaufbewahrungstasche) enthalten ist, weggebrochen ist, um die in dem Kissen mit variabler Straffheit enthaltenen verformbaren Streifen zu zeigen, und wobei Abschnitte dieser verformbaren Streifen weggebrochen sind, um die aufgeblasenen und ausgedehnten aufblasbaren Blasen zu zeigen, die in diesem Bereich des Kissen entfaltet und mit Druckluft mit einem zweiten Luftdruck P₂ gefüllt sind, um zu bewirken, dass das Kissen mit variabler Straffheit eine verhältnismäßig straffe dritte Straffheit (F₃) aufweist;
7–10 eine Reihe von Ansichten, die einen Messprozess gemäß der vorliegenden Offenbarung zum Messen der Eindruckhärte (IFD) unter Verwendung eines IFD-Testers beim Polster von 1–6, wenn sich die aufblasbaren Blasen in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen, wie in 7 und 8 gezeigt, und in ihren aufgeblasenen Zuständen, wie in 9 und 10 gezeigt, befinden, zeigen;
7 eine perspektivische Ansicht des Polsters von 1–6, wobei Abschnitte weggebrochen sind, wodurch gezeigt wird, dass sich die in dem Kissen enthaltenen aufblasbaren Blasen in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen befinden und dass der IFD-Tester aufgrund dessen, dass die aufblasbaren Blasen bei Atmosphärendruck (P_ATM) gehalten werden, wie in 8 gezeigt, die erste Straffheit (F₁) gemessen hat;
8 eine Schnittansicht entlang Linie 8-8 von 7 (ohne den Kissenbezug), die zeigt, dass der IFD-Tester während des IFD-Testens eine erste Kraft (F₁) anlegt, die zur Verformung einiger der verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen auf etwa 75 % der Ausgangstiefe, wenn sich die aufblasbaren Blasen in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen befinden, notwendig ist;
9 eine Ansicht ähnlich 7, wobei Abschnitte weggebrochen sind, wodurch gezeigt wird, dass sich die in dem Kissen enthaltenen aufblasbaren Blasen in ihren vollständig aufgeblasenen Zuständen befinden und dass der IFD-Tester aufgrund dessen, dass die aufblasbaren Blasen den verhältnismäßig höheren zweiten erhöhten Druck (P₂) aufweisen, wie in 10 gezeigt, die verhältnismäßig größere dritte Straffheit (F₃) gemessen hat;
10 eine Schnittansicht entlang Linie 10-10 von 9 (ohne den Kissenbezug), die zeigt, dass der IFD-Tester während des IFD-Testens eine verhältnismäßig größere Kraft (F₃) anlegt, die zur Verformung einiger der verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen auf etwa 75 % der Ausgangstiefe, wenn sich die aufblasbaren Blasen in ihren vollständig aufgeblasenen Zuständen befinden, notwendig ist;
11 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines Polsters gemäß der vorliegenden Offenbarung, die zeigt, dass das Polster eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die als ein Endlosstreifenhalteriemen ausgeführt ist, der dahingehend angeordnet ist, sich um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite der durch die verformbaren Streifen definierten verformbaren Schicht zu erstrecken, wobei sowohl eine Vorderseite als auch eine in die entgegengesetzte Richtung weisende Hinterseite der durch die Gruppe aus verformbaren Streifen definierten verformbaren Schicht freiliegen;
12 eine Schnittansicht entlang Linie 12-12 von 11, die zeigt, dass das Polster eine Reihe von voneinander beabstandeten Blasen (z. B. fünf voneinander beabstandete Blasen) umfasst, wobei jede der Blasen in einem nicht aufgeblasenen Zustand gehalten wird;
13 eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines Polsters gemäß der vorliegenden Offenbarung, die zeigt, dass das Polster eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die als ein Endlosstreifenhalteband ausgeführt ist, das dahingehend angeordnet ist, sich um die linke Seite, die Hinterseite, die rechte Seite und die Vorderseite der durch die verformbaren Streifen definierten verformbaren Schicht zu erstrecken, wobei sowohl die Oberseite als auch die Unterseite der durch die Gruppe aus verformbaren Streifen definierten verformbaren Schicht freiliegen und Enddurchlässe, die in jeden der Blasenaufnahmeräume führen, abdecken;
14 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eine aufblasbare Blase gemäß der vorliegenden Offenbarung, die vorschlägt, dass jede aufblasbare Blase eine erste Hülle und eine zweite Gegenhülle, die dahingehend angeordnet ist, unter der ersten Hülle zu liegen, umfasst und dass jede Hülle so ausgebildet ist, dass sie eine Reihe von voneinander beabstandeten Rippen umfasst, die dahingehend angeordnet sind, sich teilweise über die Breite der Hülle zu erstrecken;
15 eine Schnittansicht entlang Linie 15-15 von 14, die zeigt, dass die erste Hülle entlang einer Grenzflächenlinie zwischen den beiden Hüllen und an jeder Rippe in der Reihe von Rippen mit der zweiten Gegenhülle gekoppelt ist, um eine Ausdehnung der aufblasbaren Blase als Reaktion auf das Einlassen von Druckluft in die aufblasbare Blase zu beschränken;
16 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform eines Polsters gemäß der vorliegenden Offenbarung, die zeigt, dass das Polster die Streifenhaltevorrichtung in der Ausführung einer Streifenaufbewahrungstasche und eine Reihe von voneinander beabstandeten aufblasbaren Blasen umfasst, und vorschlägt, dass jede aufblasbare Blase einen dreieckigen Querschnitt aufweist;
17 eine Schnittansicht entlang Linie 17-17 von 16, die zeigt, dass jede in der Reihe von aufblasbaren Blasen enthaltene aufblasbare Blase einen dreieckigen Querschnitt aufweist;
18 eine Draufsicht einer fünften Ausführungsform eines Polsters gemäß der vorliegenden Offenbarung, wobei ein Abschnitt einer oberen Lage, die in der Streifenhaltevorrichtung (z. B. in der Streifenaufbewahrungstasche) enthalten ist, weggebrochen ist, um erkennen zu lassen, dass ein in dem Polster enthaltenes Kissen mit variabler Straffheit eine Reihe von verformbaren Streifen mit variierender Breite umfasst und die äußersten aufblasbaren Taschen (z. B. drei äußerste aufblasbare Taschen) auf jeder Seite des Kissen durch einen ersten lateralen Abstand voneinander beabstandet sind, während die innersten aufblasbaren Taschen (z. B. vier innerste aufblasbare Taschen) durch einen verhältnismäßig größeren zweiten lateralen Abstand voneinander beabstandet sind;
19 eine Schnittansicht entlang Linie 19-19 von 18, die zeigt, dass die Reihe von aufblasbaren Blasen eine Reihe von verformbaren Streifen (z. B. eine Reihe von neun verformbaren Streifen) umfasst und eine Blase in einem zwischen jedem benachbarten Paar verformbaren Streifen ausgebildeten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, und zeigt, dass die verformbaren Streifen (z. B. sowohl der erste, zweite, dritte, siebente, achte als auch neunte verformbaren Streifen) eine relativ schmale erste Breite aufweisen und dass einige andere verformbaren Streifen (z. B. sowohl der vierte, fünfte als auch sechste verformbaren Streifen) eine verhältnismäßig breitere zweite Breite aufweisen;
20 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Fahrzeugsitzes gemäß der vorliegenden Offenbarung, die zeigt, dass eine sechste Ausführungsform eines Polsters, bei der jede aufblasbare Blase in einer Reihe von voneinander beabstandeten aufblasbaren Blasen dahingehend angeordnet ist, dass sie sich lateral von einem rechten Rand einer Sitzschale, die in dem Fahrzeugsitz enthalten ist, zu einem linken Rand der Sitzschale erstreckt, und vorschlägt, dass jede aufblasbare Blase eine Querschnittsform aufweist, die über die Länge der Blase hinweg variiert;
21 eine Schnittansicht entlang Linie 21-21 von 20, die zeigt, dass eine der aufblasbaren Blasen eine erste Höhe an jedem Ende der aufblasbaren Blase aufweist und dass sich die Höhe der aufblasbaren Blase bei einer Mitte der aufblasbaren Blase auf eine verhältnismäßig kleinere zweite Höhe verringert, um die aufblasbare Blase mit einem konkaven oberen Rand zu versehen; und
22 eine perspektivische Ansicht eines Fahrzeugsitzes, die zeigt, dass der Fahrzeugsitz eine weitere Ausführungsform einer Insassenstützbasis (z. B. eine Sitzlehne) gemäß der vorliegenden Offenbarung umfasst, die eine an einem darunterliegenden Sitzrahmen befestigte Sitzschale und ein an der darunterliegenden Sitzschale befestigtes Polster (z. B. ein Kissen) umfasst, und zeigt, dass das Polster ein Kissen mit variabler Straffheit umfasst, das in einem Kissenbezug angeordnet und mit einer Druckluftquelle gekoppelt ist, die durch einen auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Insassen dahingehend betrieben werden kann, die Straffheit der Insassenstützbasis zu variieren.
DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
Ein Fahrzeugsitz 10 umfasst einen Sitzrahmen 12, der dazu ausgeführt ist, mit einem Fahrzeugboden 13 verankert zu sein, einen Sitzboden 14, der an dem Sitzrahmen 12 befestigt ist, und eine Sitzlehne 16, die dahingehend angeordnet ist, sich vom Sitzboden 14 nach oben zu erstrecken, wie in 1 gezeigt wird. Der Sitzboden 14 umfasst ein Kissen 18 mit variabler Straffheit, das mit einer Druckquelle 20, zur Veranschaulichung einer Druckluftquelle, in Strömungsverbindung gekoppelt ist, wie in 3–5 vorgeschlagen wird. Die Druckquelle 20 ermöglicht ein Variieren der Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit unter der Steuerung eines auf dem Sitzboden 14 sitzenden Insassen.
Der Sitzboden 14 umfasst ein Polster 17, das einen Kissenbezug 19 umfasst, und das Kissen 18 mit variabler Straffheit in einem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel. Das Polster 17 ist an einer darunterliegenden Sitzschale 22 befestigt, die am Sitzrahmen 12 gestützt wird. Bei den Ausführungsbeispielen kann ein beliebiger geeigneter Kissenbezug 19 verwendet werden. Kissen 118, 218, 318, 418 und 518 mit variabler Straffheit gemäß anderen Ausführungsformen der vorliegenden Offenbarung werden beispielsweise in 11–12, 13, 16–17, 18–19 und 20–21 gezeigt.
Das Kissen 18 mit variabler Straffheit umfasst eine verformbare Schicht 24, die auch als verformbares Bett 24 bezeichnet wird, die verschiedene verformbare Streifen (S) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 25, die auch als Bettstraffheitsänderungsvorrichtung 25 bezeichnet wird, die eine Streifenhaltevorrichtung 26 und eine Streifenverformungsvorrichtung 28 umfasst, wie beispielsweise in 2 gezeigt wird. Die Streifenhaltevorrichtung 26 ist bei einem in 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel beispielsweise eine Streifenaufbewahrungstasche, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer 30 umfasst. Die Streifenverformungsvorrichtung 28 umfasst mindestens eine aufblasbare Blase (B), die mit der Druckquelle 20 in Strömungsverbindung gekoppelt und dahingehend angeordnet ist, in der verformbaren Schicht 24 zu liegen, um jede aufblasbare Blase (B) in einem zwischen zwei benachbarten verformbaren Streifen (S) vorgesehenen Raum zu positionieren, wie in 2–5 gezeigt wird. Bei einem Ausführungsbeispiel, das in 2 gezeigt wird, umfasst die verformbare Schicht 24 sechs verformbaren Streifen S₁–S₆, die aus einem elastischen Material hergestellt sind, und die Streifenverformungsvorrichtung 28 umfasst fünf aufblasbaren Blasen B₁–B₅. Bei einem veranschaulichenden Beispiel ist das elastische Material Polyurethanschaumstoff.
Wenn die Blasen B₁–B₅ der Streifenverformungsvorrichtung 28 unter Verwendung eines beliebigen geeigneten Druckfluids, wie z. B. Druckluft, das von der Druckquelle 20 bereitgestellt wird, aufgeblasen werden, werden die in der Streifenverstaukammer 30, die in der Streifenhaltevorrichtung 20 ausgebildet ist, gehaltenen verformbaren Streifen S₁–S₆ dahingehend komprimiert, die Straffheit der verformbaren Schicht 24 zu erhöhen und somit die Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit zu erhöhen, wie in 3–5 gezeigt wird. Im Gegensatz dazu wird, wenn die Blasen B₁–B₅ der Streifenverformungsvorrichtung 28 durch Ausströmen von Druckfluid aus den Blasen B₁–B₅ abgelassen werden, eine elastische Ausdehnung der verformbaren Streifen S₁–S₆ innerhalb der in der Streifenhaltevorrichtung 26 ausgebildeten Streifenverstaukammer 30 gestattet, um die Straffheit der verformbaren Schicht 24 zu verringern und somit die Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit zu verringern. Das Versehen eines Kissens 18 mit variabler Straffheit mit einer beliebigen geeigneten Anzahl verformbarer Streifen (S) und/oder aufblasbaren Blasen (B) liegt im Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung.
Bei einem Ausführungsbeispiel, das in 1 vorgeschlagen wird, umfasst die Druckquelle 20 eine Steuerung 201, einen Verteiler 202 und eine Pumpe 203 (z. B. eine Luftpumpe 203). Die Steuerung 201 wird von einem Fahrzeuginsassen (nicht gezeigt) dazu verwendet, den Verteiler 202 dahingehend zu betätigen, die mit einer Fluidzufuhr 204 gekoppelte Pumpe 203 dazu anzuweisen, einen Druckfluidstrom 205 (z. B. einen Druckluftstrom 205) zu erzeugen. Der Druckfluidstrom 205 wird durch eine Reihe von Schläuchen H₁–H₅ geleitet, wobei jeder Schlauch (H) mit einer der aufblasbaren Blasen B₁–B₅, die in der Streifenverformungsvorrichtung 28 enthalten sind, gekoppelt ist, wie in 2 gezeigt wird. Dieser Druckfluidstrom 205 bewirkt eine Ausdehnung jeder aufblasbare Blase (B) nach außen in einen Raum, der zwischen einem benachbarten Paar verformbaren Streifen (S) vorgesehen ist, um einen teilweise oder vollständig aufgeblasenen Zustand anzunehmen, wie in 4 und 5 gezeigt wird. Eine Verwendung eines beliebigen geeigneten Fluiddruckmanagementsystems zum Aufblasen und Ablassen der aufblasbaren Blasen B₁–B₅ unter der Steuerung eines Fahrzeuginsassen oder eines anderen Blasenbedieners liegt innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung. Es liegt des Weiteren innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung, einen Schlauch (H) zu haben, der mit mindestens zwei aufblasbaren Blasen (B), die in der Streifenverformungsvorrichtung 28 enthalten sind, gekoppelt ist. Es liegt des Weiteren im Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung, dass jede aufblasbare Blase (B) bis zu einem Druck aufgeblasen wird, der von jeder anderen aufblasbaren Blase (B) verschieden ist.
Die verformbare Schicht 24 umfasst sechs verformbaren Streifen S₁–S₆, die aus einem verformbaren Material (z. B. einem verformbaren elastischen Material) hergestellt sind, bei einem Ausführungsbeispiel, was beispielsweise in 2 gezeigt wird:

– eine erste aufblasbare Blase B₁ ist so positioniert, dass sie in einem zwischen benachbarten Streifen S₁, S₂ vorgesehenen Raum 241 liegt und mit einem ersten Schlauch H₁ gekoppelt ist,
– eine zweite aufblasbare Blase B₂ ist so positioniert, dass sie in einem zwischen benachbarten Streifen S₂, S₃ vorgesehenen Raum 242 liegt und mit einem zweiten Schlauch H₂ gekoppelt ist,
– eine dritte aufblasbare Blase B₃ ist so positioniert, dass sie in einem zwischen benachbarten Streifen S₃, S₄ vorgesehenen Raum 243 liegt und mit einem dritten Schlauch H₃ gekoppelt ist,
– eine vierte aufblasbare Blase B₄ ist so positioniert, dass sie in einem zwischen benachbarten Streifen S₄, S₅ vorgesehenen Raum 244 liegt und mit einem vierten Schlauch H₄ gekoppelt ist, und
– eine fünfte aufblasbare Blase B₅ ist so positioniert, dass sie in einem zwischen benachbarten Streifen S₅, S₆ vorgesehenen Raum 245 liegt und mit einem fünften Schlauch H₅ gekoppelt ist.

Ein entgegengesetztes Ende jedes Schlauchs H₁–H₅ ist mit der Druckquelle 20 gekoppelt, so dass ein Druckfluidstrom 205 durch einen geeigneten Schlauch (H) unter der Steuerung eines Insassen oder einer anderen Steuerung von der Druckquelle 20 zu jeder der aufblasbaren Blasen B₁–B₅ strömen kann.
Es liegt im Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung, die Anzahl, Größe und Form der zwischen benachbarten Paaren verformbarer Streifen (S) vorgesehenen Blasenaufnahmeräume zu variieren. Darüber hinaus liegt es auch innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung, die Anzahl, Größe und Form der verformbaren Streifen (S) und/oder der aufblasbaren Blasen B zu variieren. Es liegt des Weiteren im Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung, die zur Bildung jedes verformbaren Streifens (S) verwendeten Materialien zu variieren.
Bei den Ausführungsbeispielen ist jeder verformbare Streifen (S) ein eigenständiges Element, das nicht mit benachbarten Streifen (S) verbunden ist, um zu bewirken, dass sich der Blasenaufnahmeraum zwischen jedem benachbarten Paar verformbarer Streifen (S) vollständig über die vertikale Dicke der verformbaren Schicht 24, die durch die verformbaren Streifen (S) definiert wird, erstreckt. Es liegt innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung, die benachbarten verformbaren Streifen (S) miteinander zu verbinden, um zu bewirken, dass die Blasenaufnahmeräume zwischen benachbarten Paaren verformbarer Streifen (S) nach oben öffnende, nach unten öffnende und/oder zur Seite öffnende Taschen oder Schlitze sind. Bei einem weiteren Beispiel kann die verformbare Schicht ein aus einem verformbaren Material hergestelltes einstückiges oder monolithisches Teil umfassen, in dem eine Reihe von verformbaren Streifen daran ausgebildet ist.
Die Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit kann je nach Wahl eines Sitzinsassen erhöht werden, wie durch einen Straffheitssensor 32, wie z. B. einen IFD(Indentation Force Deflection, Eindruckhärte)-Tester, gemessen, und zwar durch Einlassen eines Druckfluidstroms 205 aus der Druckquelle 20 in die aufblasbaren Blasen (B), um die Blasen (B) aufzublasen und auszudehnen, um so die in der Streifenverstaukammer 30, die in der Streifenhaltevorrichtung 26 ausgebildet ist, verstauten benachbarten Streifen zu verformen und somit die Straffheit des in dem Polster 17 enthaltenen Kissens 18 mit variabler Straffheit zu erhöhen, wie in 3–5 gezeigt wird. Der Straffheitssensor 32 kann des Weiteren zur Detektion einer abnehmenden Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit als Ergebnis eines Ausströmens von Druckfluid aus den aufblasbaren Blasen (B) verwendet werden.
Wie in 3 gezeigt wird, umfasst das Kissen 18 mit variabler Straffheit eine Reihe von verformbaren Streifen (S), die in einer Seite-an-Seite-Beziehung ausgerichtet sind, um die verformbare Schicht 24 zu definieren, und eine aufblasbare Blase (B) ist in einem zwischen jedem Paar benachbarter verformbarer Streifen (S) in der verformbaren Schicht 24 ausgebildeten Blasenaufnahmeraum positioniert. Das Kissen 18 mit variabler Straffheit weist eine erste Straffheit F₁ gemäß Messung durch einen IFD-Tester 32 auf, wenn sich jede Blase B₁–B₅ in der Reihe von aufblasbaren Blasen (B) in einem nicht aufgeblasenen Zustand befindet und bei Atmosphärendruck P_ATM gehalten wird.
Wie in 4 vorgeschlagen wird, wird ein halb aufgeblasener Zustand jeder Blase B₁–B₅ in der Reihe von aufblasbaren Blasen (B) dargestellt, in dem der Druckfluidstrom 205 mit einem ersten erhöhten Fluiddruck P₁ von der Druckquelle 20 in jede der aufblasbaren Blasen (B) ausströmen gelassen wurde, wodurch bewirkt wird, dass das Kissen 18 mit variabler Straffheit eine verhältnismäßig größere zweite Straffheit F₂ gemäß Messung durch den IFD-Tester 32 aufweist. Wie in 5 gezeigt wird, wird ein vollständig aufgeblasener Zustand der aufblasbaren Blasen (B) dargestellt, in dem der Druckfluidstrom 205 mit einem verhältnismäßig größeren zweiten erhöhten Fluiddruck P₂ in jede der aufblasbaren Blasen (B) eingelassen wurde, wodurch bewirkt wird, dass das Kissen 18 mit variabler Straffheit eine verhältnismäßig größere dritte Straffheit F₃ gemäß Messung durch den IFD-Tester 32 aufweist. Bei einem veranschaulichenden Beispiel beträgt der verhältnismäßig größere zweite erhöhte Fluiddruck P₂ ungefähr 14,5 PSI (1 bar).
Ein Messprozess zum Messen der Eindruckhärte (IFD) unter Verwendung des IFD-Testers 32 beim Polster 17 wird in 7–10 gezeigt. Die aufblasbaren Blasen (B) werden in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen, wie in 7 und 8 gezeigt, und in ihren aufgeblasenen Zuständen, wie in 9 und 10 gezeigt, gezeigt.
Eine perspektivische Ansicht des Polsters 17, wobei Abschnitte weggebrochen sind, wird in 7 bereitgestellt, um zu zeigen, dass sich die Blasen B₁–B₅ in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen befinden und dass der IFD-Tester 32 aufgrund dessen, dass sich die aufblasbaren Blasen B₁–B₅ in dem nicht aufgeblasenen Zustand befinden (z. B. bei Atmosphärendruck P_ATM), die erste Straffheit F₁ gemessen hat. Während des IFD-Testens legt der IFD-Tester 32 eine erste Kraft F₁ an, die zur Verformung einiger der verformbaren Streifen (S) und der aufblasbaren Blasen (B) auf etwa 75 % der Ausgangstiefe, wenn sich die aufblasbaren Blasen (B) in ihren nicht aufgeblasenen Zuständen befinden, notwendig ist, wie in 8 gezeigt wird. Die in dem Kissen 18 mit variabler Straffheit enthaltenen aufblasbaren Blasen (B) befinden sich in ihren vollständig aufgeblasenen Zuständen, wie in 9 gezeigt wird. Der IFD-Tester 32 hat aufgrund dessen, dass die aufblasbaren Blasen (B) den verhältnismäßig höheren zweiten erhöhten Druck P₂ aufweisen, die verhältnismäßig größere dritte Straffheit F₃ gemessen. Der IFD-Tester 32 legt eine verhältnismäßig größere Kraft F₃ an, die zur Verformung einiger der verformbaren Streifen (S) und der aufblasbaren Blasen (B) auf etwa 75 % der Ausgangstiefe, wenn sich die aufblasbaren Blasen (B) in ihren vollständig aufgeblasenen Zuständen befinden, notwendig ist, wie in 10 vorgeschlagen wird.
Verschiedene Streifenhaltemittel zum Halten der verformbaren Streifen (S), die dahingehend zusammenwirken, die in dem Kissen 18 mit variabler Straffheit enthaltene verformbare Schicht 24 zu definieren, werden hier gemäß der vorliegenden Offenbarung offenbart. Diese Streifenhaltemittel umfassen beispielsweise eine Streifenaufbewahrungstasche 26, wie in 2, 6, 7, 9 und 16–21 gezeigt, einen Endlosstreifenhalteriemen 126, der um die linke Seite, die Oberseite, die rechte Seite und die Unterseite der verformbaren Schicht 24 gewickelt ist und in einem Polster 117 enthalten ist, wie in 11 und 12 gezeigt, und ein Endlosstreifenhalteband 226, das um die linke Seite, die Hinterseite, die rechte Seite und die Vorderseite der verformbaren Schicht 24 gewickelt ist und in einem Polster 217 enthalten ist, wie in 13 gezeigt. Bei einem darstellenden Beispiel sind die Streifenaufbewahrungstasche 26, der Streifenhalteriemen 126 und das Streifenhalteband 226 aus einem eng gewebten Material (z. B. Stoff), das nur wenig oder gar nicht nachgibt, hergestellt.
Aufblasbare Blasen (S) gemäß der vorliegenden Offenbarung können verschiedene Formen aufweisen:

– eine Blase B₁ gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung wird in 2 gezeigt,
– eine Blase B₁‘ mit einer dreieckigen Querschnittsform gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung wird in 14 und 15 gezeigt,
– eine Blase B₁“ gemäß einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung wird in 16 und 17 gezeigt,
– eine Blase B₁‘‘‘ mit einer gleichmäßigen vertikalen Höhe und einem konkaven oberen Rand gemäß einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Offenbarung wird in 20 und 21 gezeigt, oder
– eine Blase mit einer beliebigen geeigneten Größe oder Form.

Wie in 14 und 15 vorgeschlagen wird, umfasst die aufblasbare Blase B₁ eine obere Hülle 100, die mit einer unteren Hülle 200 entlang Umfangsrändern 100P, 200P davon gekoppelt ist, um eine innere Fluidaufnahmekammer C₁ darin zu bilden. Die obere Hülle 100 umfasst eine Reihe von sich lateral erstreckenden und nach unten vorstehenden Rippen 101, 102, 103, 104 und 105. Die untere Hülle 200 umfasst eine Reihe von sich lateral erstreckenden und nach oben vorstehenden Rippen 301, 302, 303, 304, 305. Wie in 15 gezeigt, passen Rippengegenpaare (101, 301), (102, 302), (103, 303), (104, 304) und (105, 305) zusammen, um die aufblasbare Blase B₁ zu verstärken. Die obere und die untere Hülle 100, 200 wirken dahingehend zusammen, ein Fluideinlassrohr T₁ zu bilden, das dazu ausgeführt ist, mit dem Schlauch H₁ in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden. In einem Beispiel sind die obere und die untere Hülle 100, 200 aus flexiblen Materialien hergestellt, um zu gestatten, dass sich die Blase B₁ beim Aufblasen ausdehnt und beim Ablassen zusammenzieht. Bei den flexiblen Materialien kann es sich beispielsweise um thermoplastisches Polyurethan (TPU) handeln.
Wie in 16 und 17 vorgeschlagen wird, weist jede aufblasbare Blase (B) eine dreieckige Querschnittsform auf. Bei dieser Ausführungsform umfasst die Streifenverformungsvorrichtung 128 fünf aufblasbaren Blasen B₁‘, B₂‘, B₃‘, B₄‘ und B₅‘. Die verformbaren Streifen S₁‘, S₂‘, S₃‘, S₄‘, S₅‘ und S₆‘ sind dazu konfiguriert, mit den dreiecksförmigen aufblasbaren Blasen (B) zusammenzufassen und diese zu umgeben.
Wie in 18 und 19 vorgeschlagen wird, umfasst eine Streifenverformungsvorrichtung 228 acht aufblasbare Blasen B₁–B₈, sechs verformbare Streifen S₁‘‘, S₂‘‘, S₃‘‘, S₆‘‘, S₇‘‘ und S₈‘‘ schmaler Breite und drei verformbare Streifen S₄‘‘, S₅‘‘, S₆‘‘ breiter Breite. Wie am besten in 19 gezeigt wird, besteht zwischen den Blasen B₃, B₄, B₅ und B₆ ein weiter lateraler Abstand und ein verhältnismäßig schmaler lateraler Abstand zwischen den Blasen in einem Satz rechter Blasen B₁, B₂ und B₃ und in einem Satz linker Blasen B₆, B₇ und B₈.
Das Kissen 18 mit variabler Straffheit kann gemäß der vorliegenden Offenbarung dazu konfiguriert sein, bei vielen Arten von Fahrzeugen, wie z. B. Autos, LKWs, Bussen, Zügen, Flugzeugen, Fähren usw., verwendet zu werden. Das Kissen 18 mit variabler Straffheit ist so konstruiert, dass es eine einstellbare Straffheit aufweist, die durch einen Fahrzeuginsassen oder einen anderen Bediener steuerbar ist. Verformbare Streifen (S) und aufblasbaren Blasen (B) wirken dahingehend zusammen, ein Kissen bereitzustellen, das nicht straff und komprimiert ist, wenn ein Insasse in eine tief sinkende Position im Fahrzeugsitz, der das Kissen umfasst, wechselt.
Gemäß der vorliegenden Offenbarung kann das Aufblasen und Ablassen der aufblasbaren Blasen (B) durch Betrieb der Druckquelle 20 dahingehend reguliert werden, die effektive Straffheit der verformbaren Streifen (S) und somit die Straffheit der in dem Kissen mit variabler Straffheit des Polsters 17 enthaltenen verformbaren Schicht 24 zu variieren. Die aufblasbaren Blasen (B) sind nach Mustern gemäß der vorliegenden Offenbarung dahingehend angeordnet, bequeme Straffheitsvariationen für Insassen, die auf einem das Kissen 18 mit variabler Straffheit enthaltenen Sitz sitzen, bereitzustellen. Diese aufblasbaren Blasen (B) können aufgeblasen und abgelassen werden, während die verformbaren Streifen (S) in einer vorbestimmten Anordnung (z. B. in einer Seite-an-Seite-Beziehung oder einer anderen) durch eine Streifenhaltevorrichtung, beispielsweise der hier offenbarten Arten, gehalten werden, um in wirksamer Weise die Straffheit der verformbaren Streifen (S) unter der Steuerung eines Insassen, der auf einem das Kissen 18 mit variabler Straffheit enthaltenen Sitz sitzt, zu ändern. Gemäß den Ausführungsbeispielen der vorliegenden Offenbarung werden die verformbaren Streifen (S) durch die Streifenhaltevorrichtung 26 so beschränkt, dass sie in einer vorbestimmten Ausrichtung bleiben, und werden auch durch erzeugte äußere Kräfte, die durch die aufblasbaren Blasen (B) erzeugt werden, physisch, beispielsweise pneumatisch, gedrückt, während sie durch die Streifenhaltevorrichtung 26 beschränkt werden.
Im Gebrauch wirken die aufblasbaren Blasen (B) unabhängig voneinander dahingehend, äußere Streifendrückkräfte auf die benachbarten verformbaren Streifen (S) auszuüben, die durch die Streifenhaltevorrichtung 26 und alternativ durch die anderen hier offenbarten Streifenhaltevorrichtungen beschränkt werden. Eine unnatürliche negative Druckverschiebung (NPD – Negative Pressure Displacement) wird vermieden, wenn Insassen auf dem Kissen 18 mit variabler Straffheit sitzen, da durch einen sitzenden Insassen angelegter Abwärtsdruck dahingehend wirkt, einen oder mehrere der verformbaren Streifen (S) und der aufblasbaren Blasen (B) zu komprimieren, ohne einen Abschnitt des Kissens 18 mit variabler Straffheit nach oben von der darunterliegenden Sitzschale 22 weg auf eine Höhe über der Höhe eines nicht belegten Kissens 18 mit variabler Straffheit zu drücken.
Wenn der Druckfluidstrom 205 durch die Schläuche (H) aus der Druckquelle 20 in die aufblasbaren Blasen B ausströmt, dehnen sich die Blasen (B) aus und komprimieren die in der Streifenaufbewahrungstasche 26 gehaltenen verformbaren Streifen (S). Straffheit wird bei Ausführungsbeispielen durch zwei Faktoren erzeugt:

(1) das Komprimieren der verformbaren Streifen (S), beispielsweise in der Streifenaufbewahrungstasche 26, und
(2) die vertikale Steifigkeit der aufblasbaren Blasen (B), sobald die aufblasbaren Blasen (B) aufgeblasen sind.

Gemäß der vorliegenden Offenbarung wird kein Unterdruck zum Einstellen der Straffheit des Kissens 18 mit variabler Straffheit benötigt. Gemäß der vorliegenden Offenbarung wird durch Öffnen eines in der Druckquelle 20 vorgesehenen Auslassventils und das Gewicht des Insassen, das nach unten auf die Oberseite des Kissens 18 mit variabler Straffheit aufgebracht wird, die Straffheit des Kissens abgebaut und das Kissen 18 mit variabler Straffheit kehrt zu einer Nominalstraffheit zurück.
Der Fahrzeugsitz 10 umfasst die verformbare Schicht 24 und die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 25, wie z. B. in 1–3 gezeigt wird. Die verformbare Schicht 24 umfasst eine Reihe von verformbaren Streifen (S), die beispielsweise aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen. Die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 25 umfasst die Streifenverformungsvorrichtung 28, die einige aufblasbaren Blasen (B) umfasst. Jede aufblasbare Blase (B) ist so positioniert, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen (S), die in der verformbaren Schicht 24 enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt, mit einer Druckquelle 20 in Strömungsverbindung gekoppelt werden. Die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 25 umfasst des Weiteren die Streifenhaltevorrichtung 26, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen (S) in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander bereitzustellen, während der Verformung der verformbaren Streifen (S), die durch Folgendes bewirkt wird:

– in einem Fall durch Aufblasen jeder aufblasbare Blase (B) unter Verwendung des Druckfluidstrom 205 aus der Druckquelle 20 und eine nachfolgende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbare Blase (B) und
– in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase (B) zum Ausströmen des Druckfluids zur Druckquelle 20 und eine nachfolgende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbare Blase (B),

24

Die verformbare Schicht 24 und die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 25 wirken dahingehend zusammen, ein in dem Sitzboden 14 enthaltenes Kissen 18 mit variabler Straffheit zu bilden. Der Fahrzeugsitz 10 umfasst die Sitzschale 22, die unter dem Sitzboden 14 liegt und diesen stützt, und die Sitzlehne 16, die sich vom Sitzboden 14 nach oben erstreckt, wie in 1 vorgeschlagen wird.
Die verformbare Schicht 24 kann sechs verformbaren Streifen S₁–S₆ umfassen, wie in 2 gezeigt. Jeder verformbare Streifen (S) umfasst ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale 22 neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne 16 liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem vorderen Abschnitt der Sitzschale 22 in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne 16 liegt. Jeder Blasenaufnahmeraum ist so angeordnet, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne 16 weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale 22 erstreckt, wie in 1 und 2 gezeigt wird.
Eine erste aufblasbare Blase B₁ ist in einem ersten Blasenaufnahmeraum 241 positioniert, der zwischen einem ersten und einem zweiten der verformbaren Streifen S₁‘, S₂‘ vorgesehen ist, wie in 2 vorgeschlagen wird. Eine zweite aufblasbare Blase B2 ist in einem zweiten Blasenaufnahmeraum 242 positioniert, der zwischen dem zweiten und einem dritten der verformbaren Streifen S₂‘, S₃‘ vorgesehen ist. Eine dritte aufblasbare Blase B₃ ist in einem dritten Blasenaufnahmeraum 243 positioniert, der zwischen dem dritten und einem vierten der verformbaren Streifen S₃, S₄ vorgesehen ist. Eine vierte aufblasbare Blase B4 ist in einem vierten Blasenaufnahmeraum 244 positioniert, der zwischen dem vierten und einem fünften der verformbaren Streifen S₄, S₅ vorgesehen ist. Eine fünfte aufblasbare Blase B5 ist in einem fünften Blasenaufnahmeraum 245 positioniert, der zwischen dem fünften und einem sechsten der verformbaren Streifen S₅, S₆ vorgesehen ist.
Mindestens eine der aufblasbaren Blasen (B) weist eine dreieckige Querschnittsform in einem Polster 317 auf, wie bei einer in 16 und 17 gezeigten Ausführungsform vorgeschlagen wird. Die dreieckige Querschnittsform kann gleichschenklig sein. Entsprechend kann eine Basis der gleichschenkligen aufblasbaren Blase (B) sehr nah an der Sitzschale 22 positioniert sein und eine Spitze der gleichschenkligen aufblasbaren Blase (B) kann so angeordnet sein, dass sie in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzschale 22 liegt, um sich davon weg zu erstrecken.
Bei der Ausführungsform von 18 und 19 kann die verformbare Schicht 224 in einem Polster 417 neun verformbaren Streifen S₁‘‘–S₉‘‘ umfassen. Jeder verformbare Streifen (S) umfasst ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale 22 neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne 16 liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es am vorderen Abschnitt der Sitzschale 22 in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne 16 liegt. Jeder Blasenaufnahmeraum ist so angeordnet, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne 16 weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale 22 erstreckt. Sowohl der erste, zweite, dritte, siebte, achte und neunte verformbare Streifen weisen eine erste Breite auf. Sowohl der vierte, fünfte und sechste verformbare Streifen weisen eine verhältnismäßig breitere zweite Breite auf. Die aufblasbaren Blasen B₁–B₈ sind so angeordnet, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um Folgendes bereitzustellen:

– einen ersten lateralen Abstand, beispielsweise einen allgemein gleichförmigen ersten lateralen Abstand, zwischen sowohl der ersten und zweiten aufblasbaren Blase B₁, B₂, der zweiten und dritten aufblasbaren Blase B₂, B₃, der sechsten und siebten aufblasbaren Blase B₆, B₇ als auch der siebten und achten aufblasbaren Blase B₇, B₈ und
– einen zweiten lateralen Abstand, beispielsweise einen verhältnismäßig größeren und allgemein gleichförmigen zweiten lateralen Abstand, zwischen sowohl der dritten und vierten aufblasbaren Blase B₃, B₄, der vierten und fünften aufblasbaren Blase B₄, B₅, als auch der fünften und sechsten aufblasbaren Blase B₅, B₆.

Bei der Ausführungsform von 20–21 umfasst die Sitzschale 22 Folgendes:

– einen vorderen Rand 22F,
– einen linken Rand 22L, der sich zum vorderen Rand 22F in einer Richtung von der Sitzlehne 16 weg erstreckt, und
– einen rechten Rand 22R, der sich zum vorderen Rand 22F in einer Richtung von der Sitzlehne 16 weg erstreckt und in einer lateral beabstandeten Beziehung zum linken Rand 22L liegt.

Jede aufblasbare Blase (B) ist so angeordnet, dass sie sich lateral vom rechten Rand 22R der Sitzschale 22 zum linken Rand 22L der Sitzschale 22 erstreckt. Bei Ausführungsbeispielen weist jede aufblasbare Blase (B) eine Querschnittsform auf, die entlang ihrer Länge variiert. Jede aufblasbare Blase (B) umfasst einen konkaven oberen Rand TE, der so angeordnet ist, dass er von der darunterliegenden Sitzschale 16 weg nach oben weist.
Bei Ausführungsbeispielen ist der Sitzboden 14 ein Polster 17, das das Kissen 18 mit variabler Straffheit und einen Kissenbezug 19 umfasst, der so ausgebildet ist, dass er eine Kissenaufnahmekammer umfasst, die das Kissen 18 mit variabler Straffheit darin enthält, wie in 1 und 2 vorgeschlagen wird. Die Streifenhaltevorrichtung 26 ist eine Streifenaufbewahrungstasche, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer 30 umfasst, die verformbare Streifen (S) und aufblasbaren Blasen B enthält. Die Streifenaufbewahrungstasche 26 ist in einer Kissenaufnahmekammer des Kissenbezugs 19 positioniert, wie in 1 und 2 gezeigt wird.
Bei der Ausführungsform von 11 und 12 handelt es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um einen Endlosstreifenhalteriemen 126, der so angeordnet ist, dass er sich nacheinander um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite der verformbaren Schicht 24 erstreckt. Die Unterseite weist nach unten zur Sitzschale 22. Die Oberseite weist nach oben von der Sitzschale 22 weg.
Bei der Ausführungsform von 13 handelt es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um ein Endlosstreifenhalteband 226, das so angeordnet ist, dass es sich nacheinander um eine linke Seite, eine Hinterseite, eine rechte Seite und eine Vorderseite der verformbaren Schicht 24 erstreckt. Eine Unterseite der verformbaren Schicht 24 weist nach unten zur Sitzschale 22, und eine Oberseite der verformbaren Schicht 24 weist nach oben von der Sitzschale 22 weg.
Die vorliegende Offenbarung ist nicht auf die oben beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. Eine Kombination der oben beschriebenen Ausführungsbeispiele liegt innerhalb des Schutzbereichs der vorliegenden Offenbarung. Insbesondere kann das Sitzkissen gemäß der vorliegenden Offenbarung Blasen und/oder verformbare Streifen mit verschiedenen Formen (gerade, dreieckig, usw.) und/oder verschiedenen Größen innerhalb derselben verformbaren Schicht umfassen.
Die vorliegende Offenbarung bezieht sich auch auf ein Sitzkissen, bei dem verformbare Streifen in einem Block Sitzschaumstoff hergestellt werden und aufblasbare Blasen in den Sitzschaumstoff eingeschoben werden. Dadurch kann die Streifenhaltevorrichtung weggelassen werden.
Die vorliegende Offenbarung wurde im Hinblick auf ein Sitzkissen bereitgestellt. Das Sitzkissen kann als Teil eines Sitzbodens und/oder einer Sitzlehne verwendet werden. Bei Gebrauch in der Sitzlehne umfasst das Sitzkissen eine verformbare Schicht, die eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die einige aufblasbaren Blasen umfasst, die so positioniert sind, dass sie in einem Blasenaufnahmeraum liegen, der zwischen einem Paar benachbarter verformbarer Streifen vorgesehen ist.
Ein Fahrzeugsitz 510 umfasst einen Sitzrahmen 12, der dazu ausgeführt ist, mit einem Fahrzeugboden 13 verankert zu sein, einen Sitzboden 514, der an dem Sitzrahmen 12 befestigt ist, und eine Sitzlehne 516, die dahingehend angeordnet ist, sich vom Sitzboden 514 nach oben zu erstrecken, wie in 22 gezeigt wird. Der Sitzboden 516 umfasst ein Kissen 518 mit variabler Straffheit, das mit einer Druckquelle 20, zur Veranschaulichung einer Druckluftquelle, in Strömungsverbindung gekoppelt ist, wie in 22 vorgeschlagen wird. Die Druckquelle 20 ermöglicht ein Variieren der Straffheit des Kissens 518 mit variabler Straffheit unter der Steuerung eines sich an der Sitzlehne 516 anlehnenden Insassen.
Die Sitzlehne 516 umfasst ein Polster 517, das einen Kissenbezug 519 umfasst, und das Kissen 518 mit variabler Straffheit in einem in 22 gezeigten Ausführungsbeispiel. Das Polster 517 ist an einer darunterliegenden Sitzschale befestigt, die am Sitzrahmen 12 gestützt wird. Es kann ein beliebiger geeigneter Kissenbezug 519 verwendet werden.
Das Kissen 518 mit variabler Straffheit umfasst eine verformbare Schicht 524, die auch als verformbares Bett 524 bezeichnet wird, die verschiedene verformbare Streifen (S) umfasst, die so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung 525, die auch als Bettstraffheitsänderungsvorrichtung 525 bezeichnet wird, die eine Streifenhaltevorrichtung 526 und eine Streifenverformungsvorrichtung 528 umfasst, wie in 2 vorgeschlagen wird. Die Streifenhaltevorrichtung 526 ist bei einem in 1 und 2 gezeigten Ausführungsbeispiel beispielsweise eine Streifenaufbewahrungstasche 526, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer umfasst. Die Streifenverformungsvorrichtung 528 umfasst mindestens eine aufblasbare Blase (B), die mit der Druckquelle 20 in Strömungsverbindung gekoppelt und dahingehend angeordnet ist, in der verformbaren Schicht 524 zu liegen, um jede aufblasbare Blase (B) in einem zwischen zwei benachbarten verformbaren Streifen (S) vorgesehenen Raum zu positionieren. Bei einem Ausführungsbeispiel, das in 22 gezeigt wird, umfasst die verformbare Schicht 524 einige verformbare Streifen S₁–S₄, die aus einem elastischen Material hergestellt sind, und die Streifenverformungsvorrichtung umfasst einige aufblasbare Blasen B₁–B₃. Bei einem veranschaulichenden Beispiel ist das elastische Material Polyurethanschaumstoff.
Wenn die Blasen B₁–B₃ der Streifenverformungsvorrichtung 528 unter Verwendung eines beliebigen geeigneten Druckfluids, wie z. B. Druckluft, das von der Druckquelle 20 bereitgestellt wird, aufgeblasen werden, werden die in der Streifenverstaukammer, die in der Streifenhaltevorrichtung 526 ausgebildet ist, gehaltenen verformbaren Streifen S₁–S₄ dahingehend komprimiert, die Straffheit der verformbaren Schicht 524 zu erhöhen und somit die Straffheit des Kissens 518 mit variabler Straffheit zu erhöhen. Im Gegensatz dazu wird, wenn die Blasen B₁–B₃ der Streifenverformungsvorrichtung 528 durch Ausströmen von Druckfluid aus den Blasen B₁–B₃ abgelassen werden, eine elastische Ausdehnung der verformbaren Streifen S₁–S₄ innerhalb der in der Streifenhaltevorrichtung 526 ausgebildeten Streifenverstaukammer gestattet, um die Straffheit der verformbaren Schicht 524 zu verringern und somit die Straffheit des Kissens 518 mit variabler Straffheit zu verringern. Das Versehen eines Kissens 18 mit variabler Straffheit mit einer beliebigen geeigneten Anzahl verformbarer Streifen (S) und/oder aufblasbarer Blasen (B) liegt im Schutzbereich der vorliegenden Offenbarung.
Die folgenden nummerierten Sätze umfassen Ausführungsformen, die in Betracht gezogen werden und nicht einschränkend sind:
Satz 1. Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst:
eine verformbare Schicht, die eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und
eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die mindestens eine aufblasbare Blase umfasst, wobei die aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem Blasenaufnahmeraum liegt, der zwischen einem Paar benachbarter verformbarer Streifen, die in der verformbaren Schicht enthalten sind, vorgesehen ist, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden.
Satz 2. Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst:
ein verformbares elastisches Bett, das eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und
eine Bettstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die einige aufblasbare Blasen umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen, die in dem verformbaren elastischen Bett enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckfluidquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden, um eine Verformung der verformbaren Streifen als Reaktion auf Aufblasen jeder aufblasbare Blase unter Verwendung von Druckfluid aus der Druckfluidquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbaren Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase zum Ausströmen von Druckfluid zur Druckfluidquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbare Blase zu bewirken, so dass die Straffheit des verformbaren elastischen Betts als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.
Satz 3. Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst:
ein verformbares elastisches Bett, das eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und
eine Bettstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung, die einige aufblasbare Blasen umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen, die in dem verformbaren elastischen Bett enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckfluidquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden, und eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander zu halten, während der Verformung der verformbaren Streifen, die in einem Fall durch Aufblasen jeder aufblasbare Blase unter Verwendung von Druckfluid aus der Druckfluidquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbaren Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase zum Ausströmen von Druckfluid zur Druckfluidquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbaren Blase bewirkt wird, so dass die Straffheit des verformbaren elastischen Betts als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.
Satz 4. Fahrzeugsitz nach Satz 1, wobei das verformbare elastische Bett und die Bettstraffheitsänderungsvorrichtung dahingehend zusammenwirken, ein Kissen mit variabler Straffheit, das in einem Sitzboden enthalten ist, zu bilden, und ferner umfassend eine Sitzschale, die unter dem Sitzboden liegt und diesen stützt, und eine Sitzlehne, die sich vom Sitzboden nach oben erstreckt.
Satz 5. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei das verformbare elastische Bett sechs verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne 16 liegt, umfasst, und jeder Blasenaufnahmeraum so angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale erstreckt.
Satz 6. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei eine erste aufblasbare Blase in einem ersten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen einem ersten und einem zweiten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine zweite aufblasbare Blase in einem zweiten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem zweiten und einem dritten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine dritte aufblasbare Blase in einem dritten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem dritten und einem vierten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine vierte aufblasbare Blase in einem vierten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem vierten und einem fünften der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine fünfte aufblasbare Blase in einem fünften Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem fünften und einem sechsten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Satz 7. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei mindestens eine der aufblasbaren Blasen eine dreieckige Querschnittsform aufweist.
Satz 8. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die dreieckige Querschnittsform gleichschenklig ist und eine Basis der gleichschenkligen aufblasbaren Blase sehr nah an der Sitzschale positioniert ist und eine Spitze der gleichschenkligen aufblasbaren Blase so angeordnet ist, dass sie in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzschale liegt, um sich davon weg zu erstrecken.
Satz 9. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei das verformbare elastische Bett neun verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es am vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne liegt, umfasst und jeder Blasenaufnahmeraum so angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale erstreckt, wobei sowohl der erste, zweite, dritte, siebte, achte als auch neunte verformbare Streifen eine erste Breite aufweist, sowohl der vierte, fünfte als auch sechste verformbare Streifen eine verhältnismäßig breitere zweite Breite aufweist und die aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen allgemein gleichförmigen ersten lateralen Abstand zwischen sowohl der ersten und zweiten aufblasbaren Blase, der zweiten und dritten aufblasbaren Blase, der sechsten und siebten aufblasbaren Blase als auch der siebten und achten aufblasbaren Blase und einen verhältnismäßig größeren und allgemein gleichförmigen zweiten lateralen Abstand zwischen sowohl der dritten und vierten aufblasbaren Blase, der vierten und fünften aufblasbaren Blase, als auch der fünften und sechsten aufblasbaren Blase bereitzustellen.
Satz 10. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die Sitzschale einen vorderen Rand, einen linken Rand, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt, und einen rechten Rand, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt und in einer lateral beabstandeten Beziehung zum linken Rand liegt, umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so angeordnet ist, dass sie sich lateral vom rechten Rand der Sitzschale zum linken Rand der Sitzschale erstreckt.
Satz 11. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei jede aufblasbare Blase eine Querschnittsform aufweist, die entlang ihrer Länge variiert.
Satz 12. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei jede aufblasbare Blase einen konkaven oberen Rand umfasst, der so angeordnet ist, dass er von der darunterliegenden Sitzschale weg nach oben weist.
Satz 13. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei der Sitzboden ein Polster ist, das das Kissen mit variabler Straffheit und einen Kissenbezug umfasst, der so ausgebildet ist, dass er eine Kissenaufnahmekammer umfasst, die das Kissen mit variabler Straffheit darin enthält.
Satz 14. Fahrzeugsitz nach einem der vorgehenden Sätze, wobei die Streifenhaltevorrichtung eine Streifenaufbewahrungstasche ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer umfasst, die die verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen enthält, und die Streifenaufbewahrungstasche in der Kissenaufnahmekammer des Kissenbezugs positioniert ist.
Satz 15. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um einen Endlosstreifenhalteriemen handelt, der so angeordnet ist, dass er sich nacheinander um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite des verformbaren elastischen Betts erstreckt, wobei die Unterseite nach unten zur Sitzschale weist und die Oberseite nach oben von der Sitzschale weg weist.
Satz 16. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um ein Endlosstreifenhalteband handelt, das so angeordnet ist, dass es sich nacheinander um eine linke Seite, eine Hinterseite, eine rechte Seite und eine Vorderseite des verformbaren elastischen Betts erstreckt, während eine Unterseite des verformbaren elastischen Betts nach unten zur Sitzschale weist und eine Oberseite des verformbaren elastischen Betts nach oben von der Sitzschale weg weist.
Satz 17. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung des Weiteren eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander bereitzustellen, während der Verformung der verformbaren Streifen.
Satz 18. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die Verformung der verformbaren Streifen durch Folgendes bewirkt wird:

– in einem Fall durch Aufblasen der aufblasbaren Blase unter Verwendung eines Druckfluids aus der Druckquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbare Blase und
– in einem anderen Fall durch Ablassen der aufblasbaren Blase zum Ausströmen des Druckfluids zur Druckquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe der aufblasbaren Blase,

Satz 19. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die verformbare Schicht und die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung dahingehend zusammenwirken, ein in einem Sitzboden enthaltenes Kissen mit variabler Straffheit zu bilden.
Satz 20. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, der ferner eine Sitzschale, die unter dem Sitzboden, der die verformbare Schicht enthält, liegt und diesen stützt, und eine Sitzlehne, die sich vom Sitzboden nach oben erstreckt, umfasst.
Satz 21. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die verformbare Schicht einige verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen Folgendes umfasst:

– ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und
– ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne liegt,

Satz 22. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die verformbare Schicht einige verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen Folgendes umfasst:

– ein linkes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem linken Rand der Sitzschale, der sich zum vorderen Rand der Sitzschale in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt, neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und
– ein rechtes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem rechten Rand der Sitzschale liegt, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt und in einer lateral beabstandeten Beziehung zum linken Rand liegt,

Satz 23. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei eine erste aufblasbare Blase in einem ersten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen einem ersten und einem zweiten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, und eine zweite aufblasbare Blase in einem zweiten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem zweiten und einem dritten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Satz 24. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei eine dritte aufblasbare Blase in einem dritten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem dritten und einem vierten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine vierte aufblasbare Blase in einem vierten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem vierten und einem fünften der verformbaren Streifen vorgesehen ist, und eine fünfte aufblasbare Blase in einem fünften Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem fünften und einem sechsten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Satz 25. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei mindestens eine der aufblasbaren Blasen eine dreieckige Querschnittsform aufweist.
Satz 26. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die dreieckige Querschnittsform gleichschenklig ist und eine Basis der gleichschenkligen aufblasbaren Blase sehr nah an der Sitzschale positioniert ist und eine Spitze der gleichschenkligen aufblasbaren Blase so angeordnet ist, dass sie in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzschale liegt, um sich davon weg zu erstrecken.
Satz 27. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei einige der verformbaren Streifen eine erste Breite aufweisen und einige der anderen verformbaren Streifen eine zweite Breite aufweisen.
Satz 28. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei einige der aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen gleichförmigen ersten Abstand zwischen jeder der aufblasbaren Blasen bereitzustellen, und einige der anderen aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen zweiten Abstand zwischen den anderen aufblasbaren Blasen bereitzustellen.
Satz 29. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die aufblasbare Blase eine Querschnittsform aufweist, die entlang ihrer Länge variiert.
Satz 30. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die aufblasbare Blase einen konkaven oberen Rand umfasst, der so angeordnet ist, dass er von der darunterliegenden Sitzschale weg nach oben weist.
Satz 31. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei der Sitzboden ein Polster ist, das das Kissen mit variabler Straffheit und einen Kissenbezug umfasst, der so ausgebildet ist, dass er eine Kissenaufnahmekammer umfasst, die das Kissen mit variabler Straffheit darin enthält.
Satz 32. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei die Streifenhaltevorrichtung eine Streifenaufbewahrungstasche ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer umfasst, die die verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen enthält, und die Streifenaufbewahrungstasche in der Kissenaufnahmekammer des Kissenbezugs positioniert ist.
Satz 33. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um einen Endlosstreifenhalteriemen handelt, der so angeordnet ist, dass er sich nacheinander um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite der verformbaren Schicht erstreckt, wobei die Unterseite nach unten zur Sitzschale weist und die Oberseite nach oben von der Sitzschale weg weist.
Satz 34. Fahrzeugsitz nach einem vorhergehenden Satz, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um ein Endlosstreifenhalteband handelt, das so angeordnet ist, dass es sich nacheinander um eine linke Seite, eine Hinterseite, eine rechte Seite und eine Vorderseite der verformbaren Schicht erstreckt, während eine Unterseite der verformbaren Schicht nach unten zur Sitzschale weist und eine Oberseite der verformbaren Schicht nach oben von der Sitzschale weg weist.

Claims

Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: ein verformbares elastisches Bett, das eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Bettstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung, die einige aufblasbare Blasen umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen, die in dem verformbaren elastischen Bett enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckfluidquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden, und eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander zu halten, während der Verformung der verformbaren Streifen, die in einem Fall durch Aufblasen jeder aufblasbare Blase unter Verwendung von Druckfluid aus der Druckfluidquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbaren Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase zum Ausströmen von Druckfluid zur Druckfluidquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbaren Blase bewirkt wird, so dass die Straffheit des verformbaren elastischen Betts als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, wobei das verformbare elastische Bett und die Bettstraffheitsänderungsvorrichtung dahingehend zusammenwirken, ein Kissen mit variabler Straffheit, das in einem Sitzboden enthalten ist, zu bilden, und ferner umfassend eine Sitzschale, die unter dem Sitzboden liegt und diesen stützt, und eine Sitzlehne, die sich vom Sitzboden nach oben erstreckt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei das verformbare elastische Bett sechs verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne liegt, umfasst, und jeder Blasenaufnahmeraum so angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale erstreckt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, wobei eine erste aufblasbare Blase in einem ersten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen einem ersten und einem zweiten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine zweite aufblasbare Blase in einem zweiten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem zweiten und einem dritten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine dritte aufblasbare Blase in einem dritten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem dritten und einem vierten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine vierte aufblasbare Blase in einem vierten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem vierten und einem fünften der verformbaren Streifen vorgesehen ist, und eine fünfte aufblasbare Blase in einem fünften Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem fünften und einem sechsten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei mindestens eine der aufblasbaren Blasen eine dreieckige Querschnittsform aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei die dreieckige Querschnittsform gleichschenklig ist und eine Basis der gleichschenkligen aufblasbaren Blase sehr nah an der Sitzschale positioniert ist und eine Spitze der gleichschenkligen aufblasbaren Blase so angeordnet ist, dass sie in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzschale liegt, um sich davon weg zu erstrecken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei das verformbare elastische Bett neun verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es am vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne liegt, umfasst und jeder Blasenaufnahmeraum so angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale erstreckt, wobei sowohl der erste, zweite, dritte, siebte, achte als auch neunte verformbare Streifen eine erste Breite aufweist, sowohl der vierte, fünfte als auch sechste verformbare Streifen eine verhältnismäßig breitere zweite Breite aufweist und die aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen allgemein gleichförmigen ersten lateralen Abstand zwischen sowohl der ersten und zweiten aufblasbaren Blase, der zweiten und dritten aufblasbaren Blase, der sechsten und siebten aufblasbaren Blase als auch der siebten und achten aufblasbaren Blase und einen verhältnismäßig größeren und allgemein gleichförmigen zweiten lateralen Abstand zwischen sowohl der dritten und vierten aufblasbaren Blase, der vierten und fünften aufblasbaren Blase, als auch der fünften und sechsten aufblasbaren Blase bereitzustellen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei die Sitzschale einen vorderen Rand, einen linken Rand, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt, und einen rechten Rand, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt und in einer lateral beabstandeten Beziehung zum linken Rand liegt, umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so angeordnet ist, dass sie sich lateral vom rechten Rand der Sitzschale zum linken Rand der Sitzschale erstreckt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, wobei jede aufblasbare Blase eine Querschnittsform aufweist, die entlang ihrer Länge variiert.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, wobei jede aufblasbare Blase einen konkaven oberen Rand umfasst, der so angeordnet ist, dass er von der darunterliegenden Sitzschale weg nach oben weist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, wobei der Sitzboden ein Polster ist, das das Kissen mit variabler Straffheit und einen Kissenbezug umfasst, der so ausgebildet ist, dass er eine Kissenaufnahmekammer umfasst, die das Kissen mit variabler Straffheit darin enthält.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, wobei die Streifenhaltevorrichtung eine Streifenaufbewahrungstasche ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer umfasst, die die verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen enthält, und die Streifenaufbewahrungstasche in der Kissenaufnahmekammer des Kissenbezugs positioniert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um einen Endlosstreifenhalteriemen handelt, der so angeordnet ist, dass er sich nacheinander um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite des verformbaren elastischen Betts erstreckt, wobei die Unterseite nach unten zur Sitzschale weist und die Oberseite nach oben von der Sitzschale weg weist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 11, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um ein Endlosstreifenhalteband handelt, das so angeordnet ist, dass es sich nacheinander um eine linke Seite, eine Hinterseite, eine rechte Seite und eine Vorderseite des verformbaren elastischen Betts erstreckt, während eine Unterseite des verformbaren elastischen Betts nach unten zur Sitzschale weist und eine Oberseite des verformbaren elastischen Betts nach oben von der Sitzschale weg weist.
Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: eine verformbare Schicht, die eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die mindestens eine aufblasbare Blase umfasst, wobei die aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem Blasenaufnahmeraum liegt, der zwischen einem Paar benachbarter verformbarer Streifen, die in der verformbaren Schicht enthalten sind, vorgesehen ist, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 15, wobei die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung des Weiteren eine Streifenhaltevorrichtung umfasst, die dazu konfiguriert ist, Mittel zum Halten der Reihe von verformbaren Streifen in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander bereitzustellen, während der Verformung der verformbaren Streifen.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 16, wobei die Verformung der verformbaren Streifen in einem Fall durch Aufblasen der aufblasbaren Blase unter Verwendung eines Druckfluids aus der Druckquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbare Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen der aufblasbaren Blase zum Ausströmen des Druckfluids zur Druckquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe der aufblasbaren Blase bewirkt wird, so dass die Straffheit der verformbaren Schicht als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 17, wobei die verformbare Schicht und die Schichtstraffheitsänderungsvorrichtung dahingehend zusammenwirken, ein in einem Sitzboden enthaltenes Kissen mit variabler Straffheit zu bilden.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 18, der ferner eine Sitzschale, die unter dem Sitzboden, der die verformbare Schicht enthält, liegt und diesen stützt, und eine Sitzlehne, die sich vom Sitzboden nach oben erstreckt, umfasst.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 19, wobei die verformbare Schicht einige verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein hinteres Ende, das so positioniert ist, dass es an einem hinteren Abschnitt der Sitzschale neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein gegenüberliegendes vorderes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem vorderen Abschnitt der Sitzschale in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzlehne liegt, umfasst, wobei jeder Blasenaufnahmeraum so angeordnet ist, dass er sich in einer Richtung von der Sitzlehne weg zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt der Sitzschale erstreckt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 19, wobei die verformbare Schicht einige verformbare Streifen umfasst, wobei jeder verformbare Streifen ein linkes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem linken Rand der Sitzschale, der sich zum vorderen Rand der Sitzschale in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt, neben einem unteren Abschnitt der Sitzlehne liegt, und ein rechtes Ende, das so positioniert ist, dass es an einem rechten Rand der Sitzschale liegt, der sich zum vorderen Rand in einer Richtung von der Sitzlehne weg erstreckt und in einer lateral beabstandeten Beziehung zum linken Rand liegt, umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so angeordnet ist, dass sie sich lateral vom rechten Rand der Sitzschale zum linken Rand der Sitzschale erstreckt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 21, wobei eine erste aufblasbare Blase in einem ersten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen einem ersten und einem zweiten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, und eine zweite aufblasbare Blase in einem zweiten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem zweiten und einem dritten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 22, wobei eine dritte aufblasbare Blase in einem dritten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem dritten und einem vierten der verformbaren Streifen vorgesehen ist, eine vierte aufblasbare Blase in einem vierten Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem vierten und einem fünften der verformbaren Streifen vorgesehen ist, und eine fünfte aufblasbare Blase in einem fünften Blasenaufnahmeraum positioniert ist, der zwischen dem fünften und einem sechsten der verformbaren Streifen vorgesehen ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 23, wobei mindestens eine der aufblasbaren Blasen eine dreieckige Querschnittsform aufweist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 24, wobei die dreieckige Querschnittsform gleichschenklig ist und eine Basis der gleichschenkligen aufblasbaren Blase sehr nah an der Sitzschale positioniert ist und eine Spitze der gleichschenkligen aufblasbaren Blase so angeordnet ist, dass sie in einer beabstandeten Beziehung zur Sitzschale liegt, um sich davon weg zu erstrecken.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 25, wobei einige der verformbaren Streifen eine erste Breite aufweisen und einige der anderen verformbaren Streifen eine zweite Breite aufweisen.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 26, wobei einige der aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen gleichförmigen ersten Abstand zwischen jeder der aufblasbaren Blasen bereitzustellen, und einige der anderen aufblasbaren Blasen so angeordnet sind, dass sie in Reihe in beabstandeter Beziehung zueinander liegen, um einen zweiten Abstand zwischen den anderen aufblasbaren Blasen bereitzustellen.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 27, wobei die aufblasbare Blase eine Querschnittsform aufweist, die entlang ihrer Länge variiert.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 28, wobei die aufblasbare Blase einen konkaven oberen Rand umfasst, der so angeordnet ist, dass er von der darunterliegenden Sitzschale weg nach oben weist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 15 bis 29, wobei der Sitzboden ein Polster ist, das das Kissen mit variabler Straffheit und einen Kissenbezug umfasst, der so ausgebildet ist, dass er eine Kissenaufnahmekammer umfasst, die das Kissen mit variabler Straffheit darin enthält.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 30, wobei die Streifenhaltevorrichtung eine Streifenaufbewahrungstasche ist, die so ausgebildet ist, dass sie eine Streifenverstaukammer umfasst, die die verformbaren Streifen und aufblasbaren Blasen enthält, und die Streifenaufbewahrungstasche in der Kissenaufnahmekammer des Kissenbezugs positioniert ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 30 oder 31, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um einen Endlosstreifenhalteriemen handelt, der so angeordnet ist, dass er sich nacheinander um eine linke Seite, eine Oberseite, eine rechte Seite und eine Unterseite der verformbaren Schicht erstreckt, wobei die Unterseite nach unten zur Sitzschale weist und die Oberseite nach oben von der Sitzschale weg weist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 30 oder 31, wobei es sich bei der Streifenhaltevorrichtung um ein Endlosstreifenhalteband handelt, das so angeordnet ist, dass es sich nacheinander um eine linke Seite, eine Hinterseite, eine rechte Seite und eine Vorderseite der verformbaren Schicht erstreckt, während eine Unterseite der verformbaren Schicht nach unten zur Sitzschale weist und eine Oberseite der verformbaren Schicht nach oben von der Sitzschale weg weist.
Fahrzeugsitz, der Folgendes umfasst: ein verformbares elastisches Bett, das eine Reihe von verformbaren Streifen umfasst, die aus einem elastischen Material hergestellt und so angeordnet sind, dass sie in einer Seite-an-Seite-Beziehung zueinander liegen, und eine Bettstraffheitsänderungsvorrichtung, die eine Streifenverformungsvorrichtung umfasst, die einige aufblasbare Blasen umfasst, wobei jede aufblasbare Blase so positioniert ist, dass sie in einem zwischen einem Gegenpaar benachbarter verformbarer Streifen, die in dem verformbaren elastischen Bett enthalten sind, vorgesehenen Blasenaufnahmeraum liegt, und dazu ausgeführt ist, mit einer Druckfluidquelle in Strömungsverbindung gekoppelt zu werden, um eine Verformung der verformbaren Streifen als Reaktion auf Aufblasen jeder aufblasbare Blase unter Verwendung von Druckfluid aus der Druckfluidquelle und eine resultierende Ausdehnung der Größe jeder aufblasbaren Blase und in einem anderen Fall durch Ablassen jeder aufblasbare Blase zum Ausströmen von Druckfluid zur Druckfluidquelle und eine resultierende Schrumpfung der Größe jeder aufblasbare Blase zu bewirken, so dass die Straffheit des verformbaren elastischen Betts als Reaktion auf das Aufblasen der aufblasbaren Blasen erhöht wird und als Reaktion auf das Ablassen der aufblasbaren Blasen verringert wird.