DE2118251B2 - Feuerzeug - Google Patents

Description

mit Hilfe der Schrägfläche und der Kupplungsrolle in einen senkrecht dazu stehenden Nutzhub umgesetzt, der das Zündelement antreibt. Durch die Verwendung einer zweiten Rolle, nämlich der Führungsrolle, die gegensinnig zur Kupplungsrolle umlaufen kann, benötigt man zur Abstützung lediglich eine einfache Rollfiäche, die an der Oberseite des Gehäuses, z. B. an der Tankoberseite, ausgebildet ist. Die Rückholfeder hat nicht nur die Funktion, die Kupplungsfläche gegen die Schrägfläche zu drücken, sondern auch die Führungsrolle gegen die Abstützfläche zu halten. Hierdurch werden Toleranzunterschiede auf einfache Weise ausgeglichen. Zu diesem Zweck wirkt die Rückholfeder derart auf die Triebstange oder ein mit ihr axial bewegliches Teil, daß die beiden Rollen in den zwischen Schrägfläche und Rollfläche gebildeten Spalt gedrückt werden.

Mit besonderem Vorteil ist db Schrägfläche an einem in den Tastenhohl raum eingesetzten Block ausgebildet. Dieser Block, der beispielsweise aus Kunststoff bestehen kann, gibt der Schrägfläche eine erhebliche Steifigkeit. Die Drucktaste kann daher aus dünnem Material bestehen. Der Block erlaubt es auch, ein reibungsärmeres Material als das Metall der Taste zu verwenden.

Des weiteren ist es günstig, wenn die Schrägfläche zur Erzeugung eines Druckpunktes eine Unstetigkeitsstelle hat. Diese Unstetigkeitsstelle fordert das Überschreiten einer bestimmten Betäti|.ungskraft. Dann aber wird das Zündelement mit großer Geschwindigkeit betätigt.

Des weiteren kann die Kupplungsrolle kleiner als die Führungsrolle sein. Dann kann eine breite gehäusefeste Rollfläche vorgesehen werden, ohne daß die Kupplungsrolle damit kollidiert, und insbesondere kann als Rollfläche einfach die ohnehin vorhandene Oberfläche eines Gehäuseteils verwendet werden. Umgekehrt kann die Schrägfläche ohne Schwierigkeiten der kleineren Kupplungsrolle angepaßt werden, insbesondere wenn die Schrägfläche ein in die Taste eingesetzter Block ist.

Eine weitere Vereinfachung und Platzersparnis ergibt sich dadurch, daß die Rückholfeder auf die Triebstange aufgeschoben ist.

Die Triebstange kann über einen Mitnehmer ein als Zündelement dienendes Reibrad antreiben. Man erhält mit einfachen Mitteln einen großen Schwenkwinkel des Reibrades.

Die Triebstange kann auch das Druckstück einer als Zündelement dienenden piezoelektrischen Ziindeinheit mit Schlaghammer antreiben. Insbesondere kann die Triebstange das Druckstück bilden.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigt

F i g. 1 einen schematischen Längsschnitt durch den Oberteil eines Feuerzeuges mit Reibradzündung und

F i g. 2 einen schemaüschen Längsschnitt durch den Oberteil eines Feuerzeuges mit piczoelektrischei Zündung.

Ein Gehäuse 1 bildet einen Tank 2 und ist außen von einer Zierhülse 3 umgeben. Das Gehäuse trägt einen Brenncreinsau4 und bildet ein Rohr 5, welches einen Zündstein und eine Zündstcinfcdcr aufnimmt. An der Oberseite des Gehäuses ist ein Führungssteg 6, eine Rollfläche 7, ein Lager 8 für die Achse 9 eines Reibrades 10 und ein Anschlag 11 vorgesehen. Die gesamte Oberseite des Feuerzeuges wird von einer Drucktaste 12 überdeckt, die eine Flammenaustrittsöffnung 13 oberhalb des Brennereinsatzes 4 aufweist. Die Taste 12 ist um die Reibradachse 9 schwenkbar.

Zum Antrieb des Reibrades dient eine Triebstange 14. Das eine Ende der Triebstange ist über einen Mitnehmer 15 mit dem Reibrad 10 gekuppelt. Am anderen Ende der Triebstange ist eine Achse 16 an-

gebracht, auf der fest zwei Führungsrollen 17 sitzen, die zu beiden Seiten der Triebstange 14 angeordnet sind. Die Triebstange hat eine gabelförmige Aussparung 18, in der eine Kupplungsrolle 19 angeordnet ist. Diese Kupplungsrolle kann sich frei auf der

Achse 16 drehen. In die Drucktaste 12 ist ein Block 20 eingesetzt, der eine Schrägfläche 21 aufweist, welche mit der Kupplungsrolle 19 zusammenwirkt. Diese Schrägfläche 21 hat eine Unstetigkeitsstelle 22, die einen »Druckpunkt« ergibt. Eine Rückholfeder

23 ist bis über die Triebstange 14 geschoben. Sie stützt sich einerseits an dem Führungssteg 6 und andererseits an einem Federlager 24 an der Triebstange 14 ab. Auch das dem Reibrad zugewandte Ende der Triebstange 14 ist gegabelt. Die Gabelenden 25 liegen zu beiden Seiten des Reibrades 10.

Wird eine Betätigungskraft P auf die Drucktaste 12 aufgebracht, so schiebt die Schrägfläche 21 die Triebstange 14 nach links, bis die Unstetigkeitsstelle 22 erreicht ist. Es bedarf dann einer größeren Kraft, um die Drucktaste weiterzubewegen. Ist aber die Liuteligkeitsstelle überschritten, wird die Triebstange 14 mit großer Geschwindigkeit nach links verschoben, bis der Mitnehmer 15 die strichpunktiert veranschaulichte Endlage erreicht hat. Bei dieser Be-

wegung werden die Führungsrollen 17 auf die Rollfläche? gedrückt: sie drehen sich in die Richtung des Pfeiles/1. Gleichzeitig dreht sich aber die Kupplungsrolle 19 in Richtung des Pfeiles B. Dies ergibt eine sehr reibungsarme Betätigung. Gleichzeitig mit

dieser Bewegung wird in nicht veranschaulichter Weise das Brennerventil geöffnet, so daß bei Betätigung des Reibrades 10 die aus der öffnung 13 austretende Flamme gezündet wird.
Wenn die Taste 12 losgelassen wird, kehrt sie in

die veranschaulichte Ruhelage zurück, weil die Rückholfeder 23 die Triebslange 25 nach rechts schiebt und dadurch die Taste verschwenkt wird, bis ihr dem Brenner zugewandtes Ende auf den Anschlag 11 zu liegen kommt.

Bei der Ausführung nach F i g. 2 werden für gleiche Teile dieselben Bezugszeichen wie in F i g. 1 verwendet. Hier ist gezeigt, wie an der Drucktaste 12 ein Betätigungsglied 26 angebracht ist, welches beim Anheben das Brennerventil öffnet. Zwischen zwei Stegen 27 und 28 des Gehäuses 1 ist eine piezoelektrische Zündeinheit 29 eingebracht. Diese enthält in einer Hülse 30 zwei piezoelektrische Körper 31 und 32, zwischen denen sich eine elektrische leitende Polscheibe 33 befindet, die über einen isolierten Leiter 34 mit einer Zündelektrode 35 verbunden ist. Das obere Ende 36 des Brenners dient als Gegenelektrode. Es ist über die Hülse 30 mit den freien Stirnseiten der elektrisch parallel geschalteten piezoelektrischen Körper 31, 32 verbunden.

Eine Triebstange 37 dient gleichzeitig als Druckstück der piezoelektrischen Einheit 29. Beim Verschieben dieser Triebstange wird eine Feder 38 gespannt. Die Feder drückt auf einen Schlaghammer

39, der mittels einer Arretierung 40, die aus einer federbelasteten und in eine Öffnung der Hülse 30 greifenden Kugel besteht, so lange in der veranschaulichten Ruhelage gehalten wird, bis ein Auslösestift 41 die Kugel nach innen drückt. Dann schlägt der Hammer 39 schlagartig auf die piezoelektrischen Körper 31, 32, worauf diese eine zum Funkenüberschlag ausreichende Spannung abgeben. Die Rückstellung erfolgt mit Hilfe einer Rückholfeder 42.

Wird die Betätigungskraft P auf die Taste 12 aufgebracht, verschiebt sich die Triebstange 37 nach links. Die Feder 38 wird gespannt. Sobald der Stift 41 die Arretierung 40 betätigt, erfolgt schlagartig die Zündung. Inzwischen wurde mit Hilfe des Betätigungselements 26 das Brennerventil geöffnet. Das ausströmende Gas wird demnach gezündet, so daß die entstehende Flamme aus der öffnung 13 austritt und oberhalb von ihr weiterbrennt. Geht die Betätigungskraft P auf Null zurück, kehrt die gesamte Anordnung unter dem Einfluß der Rückholfeder 42 in ίο die veranschaulichte Stellung zurück, die durch den Anschlag 11 definiert ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (8)

samte Feuerzeugoberseite abdecken, ohne daß bei Patentansprüche: der Betätigung wesentliche Innenteile der Mechanik sichtbar werden, so daß nur die Drucktaste und eine

1. Feuerzeug mit einer gegen Verschiebung in Zierhülse des Feuerzeugs einer Oberflächenveredihrer Längsrichtung gesicherten Drucktaste und 5 lung bedürfen. Bei einstückigen, die gesarate Feuermit einer etwa in dieser Längsrichtung verschieb- zeugoberseite abdeckenden, gegen Läng&verschiebaren Triebstange, die bei ihrer Betätigung über bung gesicherten Drucktasten verbleibt auch eine eine an der Drucktaste angebrachte Schrägfläche Flammenaustrittsöffnung in der Drucktaste während und eine an ihr angebrachte Kupplungsrolle das des Betätigungshubes im Bereich oberhalb des Bren-Zündelement antreibt, und mit einer Rückhol- io ners, z. B. eines Gasbrenners.

feder, dadurch gekennzeichnet, daß die Bei einem Feuerzeug der eingangs beschriebenen

Rückholfeder (23; 38, 42) an der Triebstange Art(USA.-Patentschrift 2736181),beidem einReib-(14; 37) angreift, daß an der Oberseite des Ge- rad mit Hilfe eines Gelenkvierecks angetrieben häuses (1) eine Rollfläche (7) ausgebildet ist und wird, ist die Triebstange Teil des Gelenkvierecks. Sie daß auf der gleichen Achse (16) wie die Kupp- 15 ist an dem dem Reibrad-Mitnehmerhebel abgewandlungsrolle (19), aber relativ zu ihr drehbar, eine ten Ende mit einem Hebel gelenkig verbunden, der Führungsrolle (17) angeordnet ist, wobei unter gehäusefest gelagert und durch eine Rückholfeder dem Einfluß der Rückholfeder die Kupplungs- belastet ist. Auf der Gelenkachse zwischen Triebrolle an der Schrägfläche und die Führungsrolle stange und Hebel sitzt eine Kupplungsrolle, die durch an der Rollfläche anliegt. 20 die Rückholfeder gegen eine Schrägfläche gedrückt

2. Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch ge- wird, welche an der Unterseite der Drucktaste ausgekennzeichnet, daß die Schrägfläche (21) an einem bildet ist. Bei dieser Konstruktion muß zusätzlich zur in den Tastenhohlraum eingesetzten Block (20) Drucktaste ein vollständiges Gelenkviereck vorhanausgebildet ist. den sein, das mit geringen Toleranzen zusammenpas-

3. Feuerzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch 35 sende Präzisionsteile erfordert.

gekennzeichnet, daß die Schrägfläche (21) zur Ähnliche Nachteile gelten auch für ein anderes beErzeugung eines Druckpunktes eine Unstetig- kanntes Feuerzeug (französische Patentkeitsstelle (22) hat. schrift 1541 793), bei dem die Drucktaste eine

4. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 Kupplungsrolle trägt, die auf einen gehäusefest gelabis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupp- 30 gerten und durch eine Rückstellfeder belasteten Helungsrolle (19) kleiner als die Führungsrolle (17) bei einzuwirken vermag. Dieser Hebel greift in ein ist. Langloch des Reibrad-Mitnahmehebels. Auch diese

5. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 Konstruktion benötigt mit geringen Toleranzen zubis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückhol- sammenpassendc Präzisionsteile.

feder (23) auf die Triebstange (14) aufgeschoben 35 Bekannt ist ferner ein Feuerzeug (deutsche Offenist, legungsschrift 1913 023), bei dem die Drucktaste um

6. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 die Reibradachse schwenkbar gelagert ist und wiebis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trieb- derum über eine Kupplungsrolle auf ein Gelenkvierstange (14) über einen Mitnehmer (15) ein als eck wirkt, wobei die zwischen einem gehäusefest ge-Zündelement dienendes Reibrad (10) antreibt. 40 lagerten Hebel und dem Reibrad-Mitnahmehebel ge-

7. Feuerzeug nach einem der Ansprüche 1 lenkig befestigte Triebstange aus zwei Teilen besteht, bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Trieb- die teleskopartig gegen die Kraft einer Feder zusamstange (37) das Druckstück einer als Zündelement menschiebbar sind.

dienenden piezoelektrischen Zündeinheit (29) mit Des weiteren ist ein Übertragungsmechanismus be-

Schlaghammer (39) antreibt. 45 kannt (französische Patentschrift 796 868), bei der

8. Feuerzeug nach Anspruch 7, dadurch ge- ein Servomotor mit einem Kolben auf eine Stirnkennzeichnet, daß die Triebstange (37) das fläche eines Keils drückt, der mit einer Seitenfläche Druckstück bildet. auf gehäusefest gelagerten Rollen geführt ist und sich

mit der anderen Seitenfläche an einer Kupplungs-50 rolle abstützt, die an einem senkrecht zur Servomo-

torbewegung verstellbaren Schieber gelagert ist, wobei die Achse dieser Rolle in einem Längsschlitz geführt ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein

Die Erfindung bezieht sich auf ein Feuerzeug mit 55 Feuerzeug der eingangs beschriebenen Art anzugeeiner gegen Verschiebung in ihrer Längsrichtung ge- ben, bei dem zum Antrieb des Zündelements nur wesicherten Drucktaste und mit einer etwa in dieser nig Bauelemente mit geringer Toleranz benötigt wer-Längsrichtung verschiebbaren Triebstange, die bei den.

ihrer Betätigung über eine an der Drucktaste ange- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gebrachte Schlägfläche und eine an ihr angebrachte 60 löst, daß die Rückholfeder an der Triebstange an-Kupplungsrolle das Zündelement antreibt, und mit greift, daß an der Oberseite des Gehäuses eine Rolleiner Rückholfeder. fläche ausgebildet ist und daß auf der gleichen Achse Wenn die Drucktaste eines Feuerzeugs gegen Ver- wie die Kupplungsrolle, aber relativ zu ihr drehbar, Schiebung in ihrer Längsrichtung gesichert ist, also eine Führungsrolle angeordnet ist, wobei unter dem um einen Drehpunkt, z. B. die Achse des Reibrades, 65 Einfluß der Rückholfeder die Kupplungsrolle an der drehbar oder senkrecht zur Längserstreckung ver- Schrägflache und die Führungsrolle an der Rollschiebbar gelagert ist, ergeben sich eine Reihe von fläche anliegt.
Vorteilen. Beispielsweise kann die Drucktaste die ge- Bei dieser Konstruktion wird der DrucLtastenhub