DE2115111B2 - Schneidvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schneidvorrichtung mit einer Fördereinrichtung zum Zuführen einer Masse von Fleisch od. dgl. zu einer Schneideinrichtung zum Aufschneider der Masse in einzelne Scheiben, aus denen auf einer in Aufnahmestellung befindlichen Sammelvorrichtung ein Stapel mit einer vorgegebenen Anzahl von Scheiben gebildet wird, der bei automatischer Umsteuerung der Sammelvorrichtung in eine Abgabestellung in einen an einer Füllstation vorhandenen Behälter gegeben wird.

Das deutsche Gebrauchsmuster 1831114 beschreibt bereits eine derartige Schneidvorrichtung, bei welcher die Stapel durch die Sammelvorrichtung auf ein Förderband übergeben werden.

Ähnliche Schneidvorrichtungen sind auch in den USA.-Patentschriften 2 752968 und 3 358 724 beschrieben. Bei den dort beschriebenen Schneidvorrichtungen werden Schneidköpfe mit einem rotieren-

den Schneidmesser oder einem Schneidblatt verwendet, welches zyklisch längs eines vorgegebenen Weges bewegt wird, so daß die der Schneideinrichtung mittels einer Fördereinrichtung zugeführte Masse von der Schneideinrichtung in Scheiben zerteilt wird. Zum Zwecke einer genauen Kontrolle, d. h. um sicherzustellen, daß jeder Stapel aus einer genau vorgegebenen Anzahl von Scheiben besteht, kann bei den bekannten Schneidvorrichtungen ferner ein Zähler vorgesehen sein.

Aus der französischen Patentschrift 1209 929 ist schließlich eine Schneidvorrichtung bekannt, bei der von einer aus einer Fördereinrichtung herausgepreßten Fleischmasse Portionen abgeschnitten werden, welche einen ganzen Behälter füllen und bei der ferner eine Transporteinrichtung für die fortlaufende Anlieferung von Behältern zu einer Füllstation vorgesehen ist.

Ausgehend von dem vorstehend erläuterten Stand der Technik, liegt der Erfindung du Aufgabe zugrunde, ein optimales Arbeiten der Schneideinrichtung und der Fördereinrichtung, unabhängig von der Behälterzufuhr zu erreichen und auf eine zwangläufige Koppelung der Schneideinrichtung und der Fördereinrichtung einerseits, und der Transporteinrichtung bzw. der Behälterzufuhr andererseits, wie sie bei den bekannten Vorrichtungen vorgesehen ist, verzichten zu können.

Diese Aufgabe wird durch eine Schneidvorrichtung der eingangs beschriebenen Art gelöst, welche gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet ist, daß in an sich bekannter Weise eine Transporteinrichtung für die fortlaufende Anlieferung der Behälter zu der Füllstation vorgesehen ist und daß eine Abtastvorrichtung für das Vorhandensein eines Behälters an der Füllstation vorgesehen ist, bei deren Ansprechen die Sammelvonichtung von der Aufnahmestellung in die Abgabestellung steuerbar ist.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung ist dabei darin zu sehen, daß kein direkter mechanischer Antrieb erforderlich ist, um eine Synchronisation zwischen der Erzeugung der aus mehreren Scheiben bestehenden Stapel und der Anlieferung von Behältern an der Füllstation zu erreichen. Hierdurch ist es möglich, optimale Schneid- und Stapelgeschwindigkeiten zu wählen, und zwar im wesentlichen unabhängig von der Geschwindigkeit, mit der die Behälter der Füllstation zugeführt werden, so daß die Zuführung von Behalten, unterbrochen werden kann, ohne daß hierdurch der Betrieb der Schneideinrichtung beeinträchtigt würde, so daß die Laibe des aufzuschneidenden Produktes in der Fördereinrichtung unmittelbar nacheinander angeordnet werden können, so daß keine Unterbrechungen für das Nachfüllen der Fördereinrichtung erforderlich sind. Aus den vorstehenden Ausführungen wird deutlich, daß die Schneidvorrichtunggemäß der Erfindung für das Aufschneiden einer Masse von Fleisch in einzelne Scheiben besonders geeignet ist. Es versteht sich jedoch, daß die Schneidvorrichtung ganz allgemein für das Aufschneiden von derartigen Massen, insbesondere für das Aufschneiden von Nahrungsmitteln, wie z. B. Fleisch, Fisch, Brot, Wurst u.dgl., sowie für das Verpacken derartiger Waren geeignet ist. Die von der Schneideinrichtung erzeugten Stapel aus mehreren Scheiben der aufgeschnittenen Maseft werden in dafür bestimmte Behälter gegeben beispielsweise in Metallfolienbehälter für Fernsehmahlzeiten (TV-Dinners), wie sie von Einzelhandelsgeschäften vertrieben werden.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand einer Zeichnung näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 ein schematisches Funktionsdiagramm einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung,

Fig. 2 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen

Schneidvorrichtung zur Verdeutlichung des Aufbaus

der Antriebsvorrichtung für die Sammelvorrichtung,

Fig. 3 einen vergrößerten Querschnitt längs der

ίο Linie 3-3 in Fig. 2,

Fig. 4 einen vergrößerten Querschnitt längs der Linie 4-4 in Fig. 2, wobei einzelne Teile zur Erhöhung der Übersichtlichkeit weggebrochen sind, und Fig. 5 eine Seitenansicht der der in Fig. 2 dargestellten Seite gegenüberliegenden Seite einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung, wobei die Abdeckung entfernt und einzelne Teile zur Verdeutlichung weggebrochen sind, '·:τι wesentliche Teile der Schneideinrichtung und der Fördereinrichtung deutlieh zu zeigen.

Hinsichtlich ihrer Grundelemente sii.d Schneidvorrichtungen seit langem bekannt und umfassen insbesondere eine Schneideinrichtung, um eine ihnen zugeführte Masse zu zerschneiden bzw. in Scheiben aufzuteilen und eine Fördereinrichtung, die das Material der Schneideinrichtung zum Aufschneiden zuführt.

Einzelne Teile der Fördereinrichtung und der Schneideinrichtung sind in den einzelnen Figuren der Zeichnung dargestellt, um ihre Beziehung zu den besonderen, neuen Einrichtungen der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung zu verdeutlichen, wobei diese neuen Einrichtungen insgesamt dazu dienen, jeweils eine vorgegebene Anzahl von Scheiben zu einer Gruppe zu sammeln und die einzelnen Gruppen in Behälter zu bringen, und zwar jeweils dann, wenn sich gerade ein Behälter an der Füllstation befindet.

Fig. 1 zeigt ein schematisches Funktionsdiagramm einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung, und man erkennt aus dieser Figur der Zeichnung, daß eine Transporteinrichtung 10 vorgesehen ist, die dazu dient, Behälter 11 einen nach dem anderen an die Füllstation 12 zu transportieren. Die Transporteinrichtung 10 kann in üblicher Weise aufgebaut sein und die Form eines endlosen Förderbandes aufweisen, welches über im Absland voneinander angeordnete Trommeln (nicht dargestellt) läuft, von denen zumindest eine angetrieben ist, um eine Bewegung des Förderbandes in Richtung des Pfeiles in Fig. 1 herbcizu-

führen. Bei der hier betrachteten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung kann die Transporteinrichtung 10 kontinuierlich arbeiten, so daß keine Unterbrechung in der Bewegung der aufeinanderfolgenden Behälter zu der Füllstation 12 und

durch dies-, hindurch und wieder von ihr weg erfolgt. Die Behälter 11 können jede geeignete Form haben und sind vorzugsweise als Blechbehälter ausgebildet, wie sie vorwiegend für die Verpackung /on Nahrungsmitteln (z.B. Fernsehmahlzeiten; verwendet werden, die über Kettenläden und andere Einzelhandelsgeschäfte an die Verbraucher verteilt bzw. verkauft werden.

Die Sammelvorrichtung 13 ist längs der Transporteinrichtung 10 in der Nähe der Füllstation 12 angeordnet und dient dazu, einen Stapel 14 bzw. eine Gruppe von Scheiben aufzunehmen und jeweils einen dieser Stapel in einen zu der Füllstation 12 gelangten Behälter 11 zu eeben. In Fiß. 1 ist ein Behälter 11'

gezeigt, der nach Aufnahme eines Stapels 14' von Scheiben von der Sammelvorrichtung 13 mittels der Transporteinrichtung 10 von der Füllstation 12 wegtransportiert wird. Was nun die erfindungsgemiiße Schneidvorrichtung anbelangt, so kann ein Stapel 14 aus jeder geeigneten Anzahl von Scheiben bestehen, wobei die Möglichkeit besteht, die Anzahl der Scheiben, die jeweils einen Stapel 14 bilden sollen, zu wählen, und wobei ferner in dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus jeweils drei Scheiben gebildete Stapel dargestellt sind. Die erfindungsgemäßc Schneidvorrichtung ist für eine große Anzahl von Erzeugnissen geeignet, die in Scheiben aufgeschnitten werden müssen, und zwar insbesondere für Nahrungsmittel, wie z.B. Fleischmassen mit oder ohne Knochen, die zum Zwecke des Aufschneidens zu kompakten Laiben geformt sind.

Die Sammelvorrichtung 13 weist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel zwei Gitter 15 und 16 auf, die aus einer im wesentlichen waagerechten Aufnahmcstellung, in der sie die von der Schneideinrichtung abgetrennten Scheiben aufnehmen, in eine Abgabestellung schwenkbar sind, in der sie den aus den Scheiben gebildeten Stapel in den unter ihnen in der Füllstation befindlichen Behälter 11 fallen lassen. Genauer gesagt, sind die Gitter 15 und 16 so angebracht, daß sie in entgegengesetzter Richtung schwenkbar sind, wie dies durch die Pfeile in Fig. 1 angedeutet ist, wobei die Schwenkung um die Wellen 17 und 18 erfolgt, die drehbar gelagert sind und mit einer Antriebsvorrichtung in Verbindung stehen, die nachstehend noch näher erläutert wird und in Fig. 1 schematisch durch die gestrichelte Linie 19 angedeutet ist. Ebenfalls längs der Transporteinrichtung 10 und der Füllstation 12 benachbart ist eine Abtastvorrichtung 20 vorgesehen, die dazu dient, den Zeitpunkt festzustellen, zu dem sich ein Behälter 11 in der Füllstation 12 in einer solchen Stellung befindet, in der er einen Stapel 14 von der Sammelvorrichtung 13 aufnehmen kann. Die Abtastvorrichtung kann in jeder geeigneten Weise ausgestaltet sein und beispielsweise von einer Fotozelle oder einem Ultraschalldetektor gebildet werden.

Das von der Abtastvorrichtung 20 gelieferte Signal wird dem Eingang eines Verstärkers 21 zugeführt, der ein gegenüber dem Eingangssignal verstärktes Ausgangssigna! liefert, welches über eine Verbindungsleitung dem Eingang 3 einer logischen Schaltung 22 zugeführt wird. In Abhängigkeit von dem Signal am Eingang 3 erzeugt eine logische Schaltung 22 ein Ausgangssignal an ihrem Ausgang 4, welches dem Eingang eines Impulsverstärkers 23 zugeführt wird, der ein Ausgangssignal erzeugt, welches dazu dient, ein Relais 24 zu erregen, welches die Erregerwicklung 25 einer Kupplung steuert, die einen Teil der Antriebsvorrichtung 19 bildet, mit deren Hilfe eine Schwenkung der Gitter 15 und 16 der Sammelvorrichtung bewirkt wird, um diese von der Aufnahmestellung, in der sie die einzelnen Scheiben zu einem Stapel sammeln, in die Abgabestellung zu schwenken, in der dieser Stapel in einen Behälter gegeben wird. An dem Verstärker 21 kann eine Anzeigelampe 26 vorgesehen sein, die dann ein sichtbares Signal liefert, welches anzeigt, daß die Abtastvorrichtung im Betrieb ist. Die Verstärker 21 und 23 und die logische Schaltung 22 können übliche integrierte Schaltkreise sein, die entsprechend der gewünschten Funktion aufgebaut sind.

Ein Arbeitszyklus der Sammelvorrichtung 13 läuft also in der Weise ab, daß die Transporteinrichtung 10 nacheinander Behälter 11 zu der Füllstation 12 bringt. Die Abtastvorrichtung ist so angeordnet, daß sie das Vorhandensein eines Behälters 11 in der Füllstation 12 feststellt, wenn dieser Behälter in einer Stellung ist, in der er einen Stapel 14 von der Sammelvorrichtung 13 aufnehmen kann. Erreicht der Behälter 11 diese Stellung, so spricht die Abtastvorrichtung 20 an und liefert ein Signal zu dem Verstärker 21,

to der seinerseits ein verstärktes Signal an die logische Schaltung 22 weitergibt, deren Ausgangssignal dann dem Impulsverstärker 23 zugeführt wird.

Der Impulsverstärker erzeugt seinerseits ein Ausgangssignal, welches ausreichend lang andauert und

is eine Amplitude aufweist, die ausreicht, um das Relais 24 zu erregen, welches dann die Erregerwicklung 25 der Kupplung ansteuert, was zur Folge hat, daß die Antriebsvorrichtung 19 die Wellen 17 und 18 der Gitter 15 und 16 in entgegengesetztem Sinne um jeweils

ao 180° dreht, so daß der Stapel 14 in den darunterstehenden Behälter 11 fällt. Dieser Arbeitsablauf wiederholt sich jedesmal, wenn ein Behälter 11 in der Füllstation 12 in eine Stellung gelangt, in der die Abtastvorrichtung 20 anspricht, vorausgesetzt, daß

as gleichzc.'.igein Eingangssignal am Eingang 1 der logischen Schaltung 22 anliegt, die - wie später noch näher erläutert werden soll - nur dann ein Ausgangssignal an ihrem Ausgang 4 liefert, wenn sowohl an ihrem Eingang 1 als auch an ihrem Eingang 3 ein Eingangs-

signal anliegt.

Die Fördereinrichtung, die in Fig. 1 teilweise dargestellt ist, ist insgesamt mit dem Bezugszeichen 27 bezeichnet und dient dazu, die aufzuschneidende Masse der Schneideinrichtung zuzuführen, welche

dieses Material dann in einzelne Scheiben zerlegt, aus denen Stapel 14 gebildet werden. Die Schneideinrichtung arbeitet wie bei den bekannten, oben erwähnten Vorrichtungen in der Weise, daß sie kontinuierlich Scheiben von dem Material abschneidet, solange das

Material durch die Fördereinrichtung weitergeschoben wird. Die Anlieferung von neuen Scheiben zu der Sammelvorrichtung 13 wird also offensichtlich unterbrochen, wenn der Betrieb der Fördereinrichtung 27 unterbrochen wird.

Im einzelnen weist die Fördereinrichtung 27 eine Nockenscheibe 28 auf, die sich kontinuierlich dreht und von einer Abtastrolle 29 abgetastet wird, die an dem einen Ende eines Hebelarmes eines Kniehebels 30 befestigt ist, der seinerseits auf einem Zapfen 31

schwenkbar gelagert ist. An dem Ende des anderen Hebelarmes des Kniehebels 30 ist eine Schraubenfeder 32 derart angeordnet, daß sie den Kniehebel im Gegenuhrzeigersinn zu drehen versucht, was zur Folge hat, daß die Abtastrolle 29 an der Nockenscheibe 28 anliegt. Ein Zahnsegment 33 ist an einem Zapfen 34 nach beiden Seiten schwenkbar angeordnet und trägt eine Platte 35, an welcher ein Ende eines Verbindungsgliedes 36 angelenkt ist, dessen anderes Ende an dem Kniehebel 30 angelenkt ist, so daß das Zahnsegment 33 bei Schwenkbewegungen des Kniehebels 30 verschwenkt wird. Das Zahnsegment 33 steht mit einem Ritzel 37 in Eingriff, welches auf eine Welle 38 aufgepreßt ist und deren Antrieb zu einer Drehbewegung dient. Die Welle 38 führt ζυ der Eingangsseite einer Freilaufkupplung 39, die wiederum andere Elemente in einer vorgegebenen Richtung antreibt, so daß diese den gewünschten Vorschub für die aufzuschneidende Masse liefern.

Diese Einrichtung ist entsprechend dem genannten Stand der Technik bekannt. Zusammenfassend soll jedoch hier festgestellt werden, daß sich die Nockenscheibe 28 kontinuierlich dreht und bei jeder vollen Umdrehung eine Schwenkbewegung des Kniehebels 30 herb';^!fiihrt, bei welcher sich dieser entgegen dem Uhrzeigersinn unter der Wirkung der Feder 32 dreht, was auf eine Einsenkung längs des Randes der Nokkenscheibe 28 zurückzuführen ist und wobei der Kniehebel, nachdem die Abtastrolle 29 die Einsenkung passiert hat, wieder in die dargestellte Stellung zurückkehrt.

Die beschriebene Schwenkbewegung des Kniehebels 30 hat eine Drehung des Zahnsegments 33 um die Achse 34 im Uhrzeigersinn zur Folge, da die am Zahnsegment befestigte Platte 35 mit dem Kniehebel 30 über das Verbindungsglied 36 verbunden ist. Die Schwenkbewegung des Zahnsegments 33 hat zur Folge, daß das Ritzel 37 und damit die Welle 38 entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht werden, was wiederum zur Folge hat, daß die Freilaufkupplung 39 die entsprechenden Teile der Zuführeinrichtung linear um eine vorgegebene Strecke verschiebt, die der Winkelbewegung des Zahnsegments 33, des Ritzels 37 und der Welle 38 direkt proportional ist und der Dicke einer Scheibe entspricht. Bei der Rückkehr des Kniehebels 30 in seine in der Zeichnung gezeigte Stellung kehrt !as Zahnsegment 33 in seine Ausgangsstellung zurück und die Rückwärtsdrehung des Ritzels und der Achse haben keinen Einfluß auf die dem Vorschub dienenden Elemente der Fördereinrichtung, weil die Kupplung 39 als Freilaufkupplung ausgebildet ist. Jeder Bewegungszyklus des Kniehebels 30 hat also einen Vorschub der aufzuschneidenden Masse um die Dicke einer Scheibe gegenüber der Schneideinrichtung zur Folge, so daß wieder eine Scheibe abgeschnitten werden kann.

Mit der Fördereinrichtung 27 sind Einrichtungen verbunden, die die Anlieferung von Scheiben durch die Schneideinrichtungzu der Sammelvorrichtung unterbrechen, sobald sich auf der Sammelvorrichtung 13 ein Stapel aus einer vorgegebenen Anzahl von Scheiben gebildet hat, wobei diese Einrichtungen für einen Wiederbeginn der Scheibenanlieferung sorgen, sobald die Sammelvorrichtung einen Stapel 14 in einen Behälter 11 gegeben hat. Genauer gesagt, dienen die genannten Einrichtungen dazu, eine Unterbrechung des Vorschubs der aufzuschneidenden Masse in Richtung auf die Schneideinrichtung herbeizuführen, und enthalten einen Schalter 40, der dem Kniehebel 30 benachbart angeordnet ist und beispielsweise als normalerweise offenes Reedrelais ausgebildet sein kann, welches geschlossen wird, wenn man ihm gegenüber einen Magnet 41 bewegt, der an dem Kniehebel 30 befestigt ist und folglich dessen Schwenkbewegungen mitmacht.

Während jedes Arbeitszyklus des Kniehebels 30 wird durr.h dessen Bewegung entgegen dem Uhrzeigersinn der Magnet 41 ausreichend nahe an den Schalter 40 gebracht, so daß dieser geschlossen wird, wodurch ein Kreis geschlossen wird, der vom Ausgang 6 der iogischen Schaltung 22 zum Eingang 1 einer Zählerschaltung 42 führt, die als Torschaltung arbeitet und in üblicher Weise als integrierter Schaltkreis ausgebildet sein kann.

Die Zählerschaltung 4Z besitzt mehrere Ausgänge 4 bis 7, die über einen Zählerwählschalter 43 mit vier Stellungen selektiv mit dem Eingang 1 der Iogischen Schaltung 22 verbindbar sind. Jede der einzelnen Stellungen des Zählcrwählschalters 43 entspricht dabei einer bestimmten Anzahl der von der Zählerschaltung 42 durchzuführenden Zählvorgänge und liefert bei Erreichen dieses vorgegebenen Zählerstandes einen Ausgangsimpuls an die logische Schaltung 22. Bei dem betrachteten Ausführungsbeispiel soll über die vier Schaltstellungen ein Impuls geliefert werden, wenn eine, zwei, drei oder vier Scheiben abgeschnitten wurden. Da der Zählerwählschalter 43 sich in der Stellung drei befindet, muß also die Zählerschaltung 42 auf drei zählen, d. h. der Schalter 40 muß dreimal geschlossen werden, ehe ein Ausgangsimpuls an die logische Schaltung 22 abgegeben wird.

is Sobald am Eingang 1 der Iogischen Schaltung 22 ein Impuls auftritt, erzeugt diese einen Ausgangsimpuls an ihrem Anschluß 7, wodurch ein Relais 44 erregt wird, welches seinerseits eine Erregerwicklung 45 ansteuert. Diese Erregerwicklung 45 ist über einen Mechanismus, der durch die gestrichelte Linie 46 angedeutet ist, mit einem beweglichen Anschlag 47 verbunden, der mit einem Anschlag 48 an einem der Hebelarme des Kniehebels 30 zusammenwirkt. Normalerweise wird der Anschlag 47 durch die Erregerwick-

«5 lung 45 in der Stellung gehalten, in der er die dem Kniehebel 30 von der Nockenscheibe 28 aufgezwungene, zyklische Schwenkbewegung nicht beeinträchtigt.

Wenn jedoch das Relais 44 erregt wird, veranlaßt die daraufhin erfolgende Erregung der Erregerwicklung 45 eine Verschiebung des Anschlags 47, in der dieser zusammen mit dem Anschlag 48 eine Schalteinrichtung bildet und eine Drehbewegung des Kniehebels 30 entgegen dem Uhrzeigersinn verhindert (siehe Fig. 1). Die Zählerschaltung42 liefert also ein Ausgangssignal, sobald der Kniehebel 30 drei komplette Schwenkbewegungen durchgeführt hat und drei Scheiben abgeschnitten worden sind und nunmehr als Stapel auf der Sammelvorrichtung 13 liegen. Das Ausgangssignal, das dann vn_n der Zählerschaltung 42 zu der Iogischen Schaltung 22 übertragen wird, führt zu einer Erregung des Relais 44, die wiederum eine Erregung der Erregerwicklung 45 zur Folge hat, welche eine Bewegung des Anschlags 47 in die Stellung

herbeiführt, in der dieser sich im Bereich des Anschlags 48 befindet und damit einen weiteren Vorschub der aufzuschneidenden Masse in Richtung auf d^;e Schneideinrichtung durch die Fördereinrichtung 27 verhindert.

so Dieser Betriebszustand dauert bei leerlaufender Schneideinrichtung so lange an, bis die Abtastvorrichtung 20 feststellt, daß sich ein Behälter 11 in der richtigen Stellung in der Füllstation befindet, woraufhin ein entsprechendes Signal über den Verstärker 21 zum Eingang 3 der Iogischen Schaltung 22 übertragen wird und zur Folge hat, daß diese ein Ausgangssignal an ihrem Ausgang 4 liefen, welches über den Verstärker 23 dem Relais 24 und damit der Erregerwicklung 25 zugeführt wird, so daß die Sammelvorrichtung 13 den

Stapel in den darunterstehenden Behälter gibt.

Der Ausgangsimpuls vom Ausgang 6 des Impulsverstärkers 23 wird ferner über einen Rückstellschalter 49 dem Rückstelleingang 3 der Zählerschaltung 42 zugeführt, die damit für den Beginn eines neuen

Zählzyklus vorbereitet ist. Gleichzeitig beendet die dadurch hervorgerufene Änderung des Signals am Eingang 1 der logischen Schaltung 22 deren Ausgangssignal am Ausgang 7, woraufhin das Relais 44

iilifiilll. die Erregerwicklung 45 stromlos wird und der Anschlag 47 in seine Ruhestellung zurückkehrt, so daß die Fördereinrichtung für die Dauer des nächsten Z\klus wicdci /u arbeiten beginnt.

Der Rücksiellschalter 49 verbindet normalerweise ilen Ausging des Impulsverstärkers 23 mit dem Rückslelleingang 3 der Zählerschaltung 42, so daß die Zählerschaitung in die Nullstellung zurückgesetzt wird, sobald dem Impulsverstärker ein Signal zugeführt wird. Der Betrieb der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung kann jedoch auch jederzeit durch eine von Hand erfolgende Betätigung des Rückstellschalters 49 eingeleitet werden, bei der dieser kurzfristig die Ausgangsklemme 6 der logischen Schaltung 22 mit dem Rückstclleingang 3 der Zählerschaltung 42 verbindet. Die dabei an die Zählerschaltung 42 angelegte Spannung dient der Rückstellung derselben.

Obwohl die verschiedenen Signalspannungen, die in der erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung benutzt werden, entsprechend den im einzelnen verwendeten Bauelementen variieren können, erscheint es vorteilhaft, zur Illustration einige Werte anzugeben. Bei dem hier betrachteten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schneidvorrichtung war beispielsweise an dem Anschluß 6 der logischen Schaltung 22 eine positive Gleichspannung von 20 V vorhanden und wurde jedesmal an den Anschluß 1 der Zählerschaltung 42 angelegt, wenn der Schalter 40 geschlossen wurde. Ein positives Gleichpotential von etwa 4 V war am Anschluß 1 der logischen Schaltung 22 vorhanden, bis die Zählerschaltung 42 eine vorgegebene Zählstellung erreicht hatte, bei der die zum Anschluß I der logischen Schaltung 22 übertragene Gleichspannung auf ein positives Potential von etwa 1 V abfiel. Wie oben erläutert, hatte dies zur Folge, daß das Relais 44 erregt wird und damit den Anschlag 47 in eine Stellung bringt, in der dieser die Tätigkeit der Fördereinrichtung 27 unterbricht.

Wenn die Abtastvorrichtung das Vorhandensein eines Behälters 11 an einer geeigneten Stelle der Füllstation feststellte, sprang das Ausgangssignal am Anschluß 7 des Verstärkers 21 von einer positiven Gleichspannung von 0,2 V auf eine positive Gleichspannung von 15 V, die an den Anschluß 3 der logischen Schaltung 22 angelegt wurde. Beim gleichzeitigen Vorliegen dieser Signalspannung am Anschluß 3 und einer Signalspannung von etwa 1 V Gleichspannung am Anschluß 1 der logischen Schaltung 22 stieg deren Signalspannung am Anschluß 4 von etwa 0 V auf eine positive Gleichspannung von etwa 18 V, wodurch der Impulsverstärker 23 getriggert wurde, der seinerseits das Relais 24 erregte, und zwar für eine Zeit von etwa 40 msek. Dieses kurze Ausgangssignal des Impulsverstärkers 23 setzt, wie oben beschrieben, gleichzeitig die Zählerschaltung 42 zurück, so daß das Ausgangssignal von der Zählerschaltung zum Anschluß 1 der logischen Schaltung auf den Normalwert von + 4 V zurückkehrt.

Die Antriebsvorrichtung 19, mit deren Hilfe die Gitter 15 und 16 von der Aufnahmestellung in die Abgabestellung geschwenkt werden, in der sie den Stapel in den Behälter geben, ist in den Fig. 2,3 und 4 dargestellt. Wie diese Figuren zeigen, sind die Wellen 17 und 18 drehbar in Lagerbuchsen 50 und 51 gelagert, die in einem Rahmen 52 vorgesehen sind. An ihren inneren Enden sind die WeHen 17 und 18 mit Kegelrädern 53 und 54 versehen, die von Kegelrädern 55 bzw. 56 angetrieben werden, die auf einer Antriebswelle 57 angeordnet sind. Daraus folgt, daß die Wellen 17 und 18 und die damit verbundenen Gitter 15 b/w. 16 wie oben bereits erwähnt, in entgegengesetzter Richtung geschwenkt werden.

Die Antriebswelle 57 ist in dem Rahmen 52 drehbar gelagert und über ein erstes Kardangelenk mit einer Welle 58 verbunden, die ihrerseits über ein zweites Kardangelenk mit einer Stummclwellc 59 verbunden ist, die in Lagerböcken 60 und 61 drehbar gelagert

ίο ist. Auf der Stummelwelle 59 ist ein Zahnrad 62 befestigt, das mit einem Zahnrad 63 in Eingriff steht, welches auf der abgehenden Seite einer Kupplung 64 befestigt ist, deren Eingangsseite über eine Welle 65 kontinuierlich angetrieben wird, die drehbar in dem Lagerbock 60 und in einem weiteren, davon entfernt angeordneten Lagerbock 66 gelagert ist und ein Kegelrad 67 trägt, welches mit einem Kegelrad 68 auf einer angetriebenen Welle in Eingriff steht, die ihrerseits kontinuierlich von einem Zahnrad 86 angetrie-

ao ben wird, welches seinerseits beispielsweise vom Hauptantriebsmotor der Schneidevorrichtung angetrieben sein kann.

Die Kupplung 64 kann von üblicher Bauart sein und die durch die Zahnräder 62 und 63 herbeigeführte

»5 Übersetzung wird so gewählt, daß, wenn das kleinere Zahnrad 63 eine vollständige Umdrehung durchführt, das größere Zahnrad 62 eine halbe Umdrehung durchführt, so daß die Gitter 15 und 16 jeweils um 180" gedreht werden. Normalerweise steht die kontinuierlich angetriebene Eingangsseite der Kupplung 64 nicht mit deren Ausgangsseite in Eingriff und diese Bedingung wird aufrechterhalten, bis die Erregerwicklung 25 erregt wird, woraufhin ein Kolben 70 entgegen der Kraft einer Schraubenfeder 71 bewegt wird

und eine drehbare Sperrklinke 72 mit einem Anschlag 73 der Kupplung außer Eingriff bringt, so daß deren Eingangsseite die Ausgangsseite antreibt. Das Eingreifen der Kupplung ist auf eine einzige Umdrehung beschränkt, weil die Erregerwicklung 25 nur für einen kurzen Augenblick (im Ausführungsbeispiel für eine Dauer von 40 msek) erregt wird, so daß sich die Sperrklinke 72 wieder in der Stellung befindet, in der sie sich gegen den Anschlag 73 anlegt, ehe die Ausgangsseite der Kupplung eine volle Umdrehung durchge-

führt hat.

Einige dieser Einzelheiten sind in Fig. 5 dargestellt. Man erkennt, daß die Schneideinrichtung eine drehbare Schneidscheibe 74 aufweist, die auf einer Welle 75 befestigt ist, die ihrerseits über einen Schneidkopf 76 von einer nicht dargestellten Antriebsvorrichtung angetrieben wird, wobei der Schneidkopf seinerseits um einen Mittelpunkt drehbar ist, der von einer Welle 77 gebildet wird, die ein Kettenrad 78 trägt, welches mit einer Kette 79 in Eingriff

steht, die ihrerseits von einem zweiten Kettenrad 80 angetrieben wird. Das zweite Kettenrad 80 wird im Betrieb der erfindungsgemäßen Vorrichtung ständig angetrieben, so daß sich das erste Kettenrad 78 und der Schneidkopf 76 ebenfalls ständig um die Achse

77 drehen. Folglich führt die Schneidscheibe 74, die durch eine gegenüber der Welle 77 versetzte Welle 75 antreibbar ist, ingesamt eine Bewegung um die Welle 77 durch und trennt bei jedem Umlauf eine Scheibe von dem in Scheiben zu schneidenden Produkt ab, vorausgesetzt, daß sich die aufzuschneidende Masse im Wege der Schneidscheibe befindet.

Die Einrichtungen zur Unterbrechung der Tätigkei der Fördereinrichtung 27 s^:nd in den F i g. 2 und i

etwas ausführlicher dargestellt, wobei in Fig. 5 erkennbar .ist, daß der Anschlag 47 von einer Welle 81 drehbar gchallert wird, wobei er in einer ersten Stellung an dem Anschlag 48 anliegt und damit verhindert, daß der Kniehebel 30 auf die Rotation der Nokkcnschcibe 28 mit zyklischen Schwenkbewegungen reagiert. Der in Fig. 1 insgesamt mit dem Bezugszeichen 46 bezeichnete Mechanismus umfaßt die Welle 81, die (vgl. Fig. 2) an einem Hebelarm 82 befestigt ist, welcher von einer Schraubenfeder 83 in cine Rich-

lung gezogen wird. Der Hebelarm 82, die Welle 81 und der Anschlag 47 sind entgegen der Spannung der Feder 83 verschiebbar, wenn die Erregerwicklung 45 erregt wird, die mit einem Kolben S4 versehen ist, der über ein Verbindungsstück 85 mit dem Hebelarm 82 verbunden ist. Eine Betätigung des Relais 44 und eine daraus resultierende Erregung der Erregerwicklung 45 hat also zur Folge, daß der Anschlag 47, wie dies vorstehend erläutert wurde, den Betrieb der Fordercinrichtung unterbricht.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (12)

Patentansprüche:

1. Schneidvorrichtung mit einer Fördereinrichtung zum Zuführen einer Masse von Fleisch od. dgl. zu einer Schneideinrichtung zum Aufschneiden der Masse in einzelne Scheiben, aus denen auf einer in Aufnahmcstellung befindlichen Sammelvorrichtung ein Stapel mit einer vorgegebenen Anzahl von Scheiben gebildet wird, der bei automatischer Umsteuerung der Sammelvorrichtung in eine Abgabesteliungin einen an einer Füllstation vorhandenen Behälter gegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise eine Transporteinrichtung (10) für die fortlaufende Anlieferung der Behälter (11) zu der Füllstation (12) vorgesehen ist und daß eine Abtast\orrichtung (20) für das Vorhandensein eines Behältei i an der Füllstation vorgesehen ist, bei deren Ansprechen die Sammelvorrichtung (13) von der Aufnahmestellung in die Abgabestellung steuerbar ist.

2. Schneidvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Antriebsvorrichtung (19) für die Sammelvorrichtung (13) vorgesehen ist, die über eine Steuervorrichtung (21 bis 25) derart mit der Abtastvorrichtung (20) verbunden ist, daß die Sammelvorrichtung (13) in die Abgabestell ng bewegt wird, sobald das Vorhandensein eines Behälters (11) an der Füllstation und gleichzeitig das Vorhandenst"/! eines Stapels (14) einer vorgegebenen Scheiben7.ahl auf der Sammelvorrichtung festgestellt ist.

3. Schneidvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sammelvorrichtung (13) aus zwei bewegbaren Gittern (15, 16) besteht, die in der Aufnahmestellung im wesentlichen in einer Ebene nebeneinander liegen und in der Abgabestellung im Abstand voneinander angeordnet sind.

4. Schneidvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Gitter (15,16) mittels der Antriebsvorrichtung (19) gegensinnig zueinander schwenkbar angeordnet sind.

5. Schneidvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schalteinrichtung (47,48) zur Unterbrechung der Zuführung von Scheiben von der Schneideinrichtung (74 bis 78) zu der Sammelvorrichtung (13) vorgesehen ist, sobald sich ein Stapel (14) aus einer vorgegebenen Anzahl von Scheiben auf der Sammelvorrichtung befindet und die Unterbrechung beenden, wenn dieser Stapel in einen Behälter (11) gegeben ist.

6. Schneidvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schalteinrichtung (47, 48) auch mit einer Fördereinrichtung (28 bis 39) für den Vorschub der aufzuschneidenden Masse zur Schneideinrichtung (74 bis 78) verbunden ist und den Vorschub unterbricht, sobald ein Stapel (14) auf der Sammelvorrichtung (13) gesammelt ist.

7. Schneidvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schalteinrichtung (47, 48) eine Scheibenzählcinrichtung (40 bis 43) für die von der Schneideinrichtung (74 bis 78) abgeschnittenen Scheiben zugeordnet ist, die die über eine Steuereinrichtung (22, 44 bis 46) den

Vorschub der aufzuschneidenden Masse zu der Schneideinrichtung unterbricht.

8. Schneidvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Scheibenzähleinrichtungeine Zählerschaltung (42) umfaßt, die bei Erreichen des vorgegebenen Sollwertes ein Ausgangssignal abgibt, wobei mit der Zählerschaltung und der Abtastvorrichtung (20) eine logische Schaltung (22) verbunden ist, die bei Empfang des Ausgangssignals der Zählerschaltung die Zuführung von Scheiben zu der Sammelvorrichtung (13) unterbricht und bei gleichzeitigem Vorliegen einer Ausgangsinformation über das Vorhandensein eines Behälters (11) an der Füllstation (12) von der Abtastvorrichtung die Antriebsvorrichtung (19) für die Sammelvorrichtung ansteuert, so daß der auf dieser befindliche Stapel (14) in den bereitstehenden Behälter abgegeben wird.

9. Schneidvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die logische Schaltung (22) ein elektronisches Bauelement ist und daß die von der Abtastvorrichtung (20) und der Zählerschaltung (42) erzeugten Ausgangssignale elektrische Signale sind.

10. Schneidvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ausgang der Abtastvorrichtung (20) und der logischen Schaltung (22) sowie zwischen deren Ausgang und der Antriebsvorrichtung (19) für die Sammelvorrichtung (13) jeweils ein Verstärker (21 bzw. 23) vorgesehen ist.

11. Schneidvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang des der logischen Schaltung (22) nachgeordneten Verstärkers (23) ferner mit der Zählerschaltung (42) verbunden ist und ein Rückstellsignal für einen neuen Zählzyklus liefert, wenn die Antriebsvorrichtung (19) für die Sammelvorrichtung (13) angesteuert wird.

12. Schneidvorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Zählerschaltung (42) ein Schalter (40,41) verbunden ist, über den der Zählerschaltung Zählsignale bei jedem Arbeitszyklus der Fördereinrichtung zuführbar sind.