DE2113000A1 - Entlueftungsrohr fuer Kanisterauslaufrohre - Google Patents

Description

• ENTLÜFTUNGSROHR FÜR KAN ISTERÄUSLAUFROHRE Die Erfindung betrifft ein Entiüftungsrohr zum Entlüften von Auslaufrohren von Kanistern, das mindestens teilweise innerhalb des Auslaufrohrs verläuft, dessen eines äußeres Ende mit der Umgebungsluft und dessen anderes inneres Ende im Gebrauchszustand mit dem Kanisterinneren kommuniziert.
• Um Kanister bequem entleeren zu können, muß soviel Luft in den Kanister gelangen können, als Flüssigkeit aus ihm durch das Auslaufrohr herausfließt. Hierzu sieht man meist im Auslaufrohr ein Entluftungsrohr vor. Das Entluftungsrohr erstreckt sich dabei vom Bereich der Um -gebungsluft, z.B. vom Ausguß-seitigen Ende, bis kurz vor die Kanister-seitige Stirnfläche des Ausgußrohrs. Gießt man nun eine Flüssigkeit aus, so muß man konstruktiv vermeiden, daß die Flüssigkeit in das Entiüftungsrohr gelangt. Man erzielt dies dadurch, daß man den Strömungsquerschnitt für die Luft in eine bestimmte Relation zum Strömungsquerschnitt für die. Flüssigkeit setzt und ggf. auch die Länge des Entiüftungsrohrs berücksichtigt.
• Dies führt zu einer Lösung, bei der der Strömungsquerschnitt für die Luft sehr klein wird, ohne mit Sicherheit zu verhindern, daß doch Flüssigkeit in das Entlüftungsrohr dringt. Vor allem hat dies den Nachteil, daß die Entleerung des Kanisters sehr langsam und glucksend vor sich geht. Es bestimmt dann nicht die Breite des Strömungsquerschnitts für die Flüssigkeit die Ausflußgeschwindigkeit, sondern der Strömungsquerschnitt bzw; Strömungswiderstand der Luft bestimmt die Ausflußgeschwindigkeit.
• Aufgabe der Erfindung ist es, ein Entiüftungsrohr anzugeben, das eine wesentlich schnellere Entleerung von Kanistern gestattet und dabei wesentlich mehr Sicherheit dagegen bietet, daß Flüssigkeit in das Entluftungsrohr gelangt.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß vor dem inneren Ende eine Prallplatte vorgesehen ist und daß das innere Ende durch im wesentlichen quer zur Längserstreckung des Entluftungsrohrs orientierte Öffnungen mit dem Kanisterinnern kommuniziert.
• Durch die Prallplatte wird der Flüssigkeitsstrom seitlich von der Entiüftungsrohröffnung weggeleitet und die aus dem Entiüftungsrohr kommende Luft muß nicht mehr drekt gegen den Flüssigkeitsstrom anschwimmen, sondern kann seitlich zu ihm heraustreten, was ja wesentlich einfacher gelingt. Die Lösung eignet sich sowohl für hochwirksame als auch niedrigwirksame Flüssigkeiten.
• Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung gehen aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels hervor. In der Zeichnung zeigen: Fig. 1 einen Querschnitt durch einen Kanister im Bereich seines Stutzens mit aufgeschraubter Auslaufvorrichtung, Fig. 2 eine gegenüber Fig. 1 vergrößerte Darstellung des Auslaufrohrs samt Entl üftungsrohr, Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 111-111 in Fig. 2, Fig. 4 eine Ansicht gemäß dem Pfeil A in Fig. 2, Fig. 5 einen Schnitt längs der Linie V-V in Fig. 2.
• Ein 20-Literkanister 11 hat einen angeformten Stutzen 12, der kreisrund ist. Von seiner Stirnfläche 13 ausgehend trägt er ein stark profiliertes Trapez-Außengewinde 14p Ein Paßring 16 ist in den Stutzen 12 hineingesteckt und liegt mit seinem äußeren Flansch 17 auf der Stirnfläche 13 auf. Für Abdichtung nach außen sorgt ein O-Ring 18. Sowohl in der Innenseite des Stutzens 12 als auch auf der Außenseite des Paßrings 16 befinden sich Sägezahnrillen 19, so daß man den Paßring 16 unlösbar in den Stutzen 12 einbringen kann, indem man auf die Stirnfläche 21 des'Flansches 17 drückt, bis seine Unterseite auf der Stirnfläche 13 aufliegt.
• Damit sich der Paßring 16 im späteren Gebrauch des Kanisters 11 nicht verdrehen kann sind Nasen 22 am Ringteil des Paßrings 16 vorgesehen, die in entsprechende Ausnehmungen auf der Innenseite des Stutzens 12 greifen, und so eine Verdrehsicherung bilden.
• Einstückig mit dem paßring 16 ist ein Luftleitrohr 23. Es beginnt mit seiner äußeren Öffnung 24 in einem kurzen Abstand von der Stirnfläche 21 dort, wo der Paßring 16 den Griffen 26 am nächsten ist. Nach einem Knick 27 führt das Luftleitrohr 23 weiter in das Kanisterinnere und hat dort eine innere Öffnung 28.
• Auf das Außengewinde 14 ist eine Überwurfmutter 29 geschraubt, die ein entsprechendes Innengewinde 31 hat und deren Zentralöffnung 32 koaxial zur geometrischen Längsachse des Stutzens 12 ist, jedoch einen kleineren Durchmesser als dessen Innendurchmesser hat.
• Der innere Randbereich 33 der Zentralöffnung 32 drückt einen kreisförmigen Winkel flansch 34 , dessen einer Steg mit seiner nach unten gerichteten ringförmigen,ebenen Stirnfläche 36 auf die Stirnfläche 21 gepresst wird. Der Winkelflansch 34 gehört zu einem Auslaufrohr 37, an dem die Überwurfmutter 29 wegen der Ringrippe 38, die einen weiteren Außendurchmesser als der Durchmesser der Zentralöffnung 32 hat, unverlierbar gehalten. Der Abstand zwischen der Ringrippe 38 und dem Winkelflansch 34 ist größer als die Länge der Zentralöffnung 32.
• Die Außenwand 39 des Auslaufrohrs 37 beginnt unterhalb der Stirnfläche 36, hat dort einen etwas kleineren Durchmesser als der Innendurchmesser des Paßrings 16 und ragt deshalb ein Stück in den Paßring 16 hinein und erhält damit eine gewisse Führung. Die untere Stirnseite 41 hat jedoch einen kleinen Abstand von der Öffnung 24. Zieht man also die Überwurfmutter 29 an, so wird der Winkelflansch 34 mit seiner nach unten weisenden Rippe lediglich auf Druck beansprucht, drückt auf den Flansch 17 und diesen auf die Stirnfläche 13. Dies alles sind Belastungsarten und Konstruktionsformen, die Kunststoff auch über längere Zeit hinweg gut aushalten kann.
• Im Auslaufrohr ist ein Entiüftungsrohr 42 vorgesehen,cas mit einem sichelförmigen Wandbereich 43 in das Innere des Auslaufrohrs 37 springt, mit diesem einstückig ist und deshalb einen erheblichen Teil der Außenwand 39 gemeinsam hat. Dies gilt auch für die Strecke nach einem Knick 45, den sowohl das Auslaufrohr 37 als auch das. Entlüftungsrohr 42 mitmachen.
• Aus der 1 :1-Darstellung der Fig. 2 kann man erkennen, daß der Querschnitt des Entlüftungsrohrs 42 im Verhältnis zum Querschnitt, der der Flüssigkeit im Auslaufrohr 37 zur Verfügung steht, ungewöhnlich groß ist Die äußere Öffnung 44 des Entlüftungsrohrs 42 schneidet mit dem Auslaufrohr 37 ab und weist dort rechts und links zwei zurücks pringende, wenige Millimeter lange Ausnehmungen 46 auf0 Die innere Öffnung 40 des Entlüftungsrohrs ist gegenüber der Stirnseite 41 um einige Zentimeter nach innen versetzt. Der Rücken der Wand 43 läuft jedoch über die Öffnung ein Stück hinaus und bildet dort eine Prallplatte in Form einer Zunge 47. Die Zunge 47 ist also schmäler als das in seinem Querschnitt linsenförmige Entluftungsrohr 42 an seiner breitesten Stelle breit ist. Die Zunge 47 macht gemäß Fig. 2 einen Viertelkreisbogen und bildet so eine Wölbung, die stetig in die Wand 43 übergeht, wie dies auch aus Fig. 4 und 5 ersichtlich ist.
• Nach vorne zu wird die Zunge immer schmäler und die Zungenspitze 48 liegt am benachbarten Wandbereich 49 des Auslaufrohrs 37 an In Ausflußrichtung gemäß Fig. 4 betrachtet entstehen damit zwei Öffnungen 51, 52, die in dieser Richtung gesehen klein sind. Seitlich, gemäß Fig. 2 betrachtet, sind diese Öffnungen jedoch recht groß. Strömt nun die Flüssigkeit mit großem Schuß auf die Zunge 47, so lenkt diese die Flüssigkeit von den Öffnungen 51, 52 weg und die Luft kann aus dem Entluftungsrohr 42 leicht ausströmen. Da sich die Öffnung 24 des Luftleitrohrs 23 in naher Nachbarschaft befindet und auch das Luftleitrohr 23 einen gewissen Prallschutz ergibt, gelangt die Luft leicht und schnell aus den Öffnungen 51, 52 in die Öffnung 24, undzwar auf dem kürzesten Weg.
• Die ganze Vorrichtung eignet sich sehr zur gespritzten bzw. geblasenen Herstellung aus thermoplastischem Kunststoff. Das Entlüftungsrohr 42 verjüngt sich konisch zum Knick 45 hin, ebenso das Auslaufrohr 37, und zwar gilt dies von beiden Enden her gesehen, so daß man mit vier Kernen, die etwa im Knick 45 aufeinanderstoßen, und zwei Formhälften das Auslaufrohr 37 spritzen -kann, Dabei ist die Zunge 47 zunächst gerade und wird dann später erst nach Erwärmung abgebogen Der rund zugehenden Form der Zunge verdanken die Öffnungen 51, 52 ihre kommaartige Cestalt, gesehen gemäß Fig. 4.
• Die Prallplatte könnte jedoch auch andere Gestalt haben, wenn es sich um ein Auslaufrohr aus Metall handelt, oder wenn das Auslaufrohr viereckige, dreieckige odersonstwelche Querschnitte hat.
• Das Entlüftungsrohr 42 braucht keineswegs innerhalb des Auslaufrohrs 37 enden. Es kann auch darüber hinaus sich ausdehnen und außerhalb des Auslaufrohrs 37 eine Prallplatte haben,

Claims (1)

1. Patentansprüc he: $½i.) Entluftungsrohr zum Entlüften von Auslaufrohren von Kanistern, das mindestens teilweise innerhalb des Auslaufrohrs verläuft, dessen eines äußeres Ende mit der Umgebungsluft und dessen anderes inneres Ende im Gebrauchszustand mit dem Kanisterinneren kommuniziert, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem inneren Ende (40) eine Prallplatte (47) vorgesehen ist und daß das innere Ende (40) durch im wesentlichen quer zur Längserstreckung des Entlüftungsrohrs (42) orientierte Öffnungen (51, 52) mit dem Kanisterinneren kommuniziert.

   2 Entiüftungsrohr nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallplatte (47) einstückig mit dem Entiüftungsrohr (42) ist0 3O Entlüftungsrohr nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallplatte (47) aus dem Auslaufrohr-lnneren zugekehrten Bereich (43) des Entlüftungsrohrs (42) zungenartig herausgebogen ist und mit der Zungenspitze (48) zum benachbarten Wandbereich (49) eines der Rohre (37,42) gebogen ist.

   4. Entlüftungsrohr nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zungenspitze (48) den Wandbereich berührt.

   5 Entlüftungsrohr nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (47) im gestreckten Zustand etwa ovale bis halbrunde Form hat.

   60 EntiüFtungsiohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallplatte (47) sich jenseits der Kanisterseitigen Stimflöche (41) des Auslaufrohrs (37) im Auslaufrohr (37) befindet und daß die kariisterseitige Stirnfläche (46) noch weiter in das Auslaufrohr (37) hinein versetzt ist 7. Entiüftungsiohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Prallplatte (47) etwa viertelkreisförmig gewölbt gebogen ist und ihr innerer Endbereich (53) in Ausgußrichtung weist, 8 Entluftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zunge (47) schmäler ist als das Entlüftungsrohr (42) breit ist.

   9 Entiüftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest das Entiüftungsrohr (42) aus thermoplastischem Kunststoff ist und die ursprünglich sich in Längsrichtung der Wand (43) des Entiüftungsrohrs (42) erstreckende Zunge (47) warm mit ihrer Zungenspitze (48) zum benachbarten Wandbereich (49) des Auslaufrohrs (37) gebogen ist.

   109 Entlüftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil der Wand (39) des Entiüftungsrohrs (42) und des Auslaufrohrs (37) identisch sind.

   11. Entluftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in Fortsetzung des Entluftungsrohrs (42) im Kanister (11) ein Luftleitungsrohr (23) beginnt, das kurz nach der Stirnfläche (41) des Auslaufrohrs (37) im Kanisterstutzen (12) beginnt.

   12. Entlüftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumenverhältnis von Entlüftungsrohr (42) zu Auslaufrohr minus Entlüftungsrohr etwa gleich 1: 8 ist und daß das Querschnittsverhältnis etwa 1/4 zu 3/4 ist.

   13. Entlüftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Zungenradius bei 1 cm liegt, bei einem größten Auslaufrohrdurchmesser von etwa 2 cm.

   14. Entluftungsrohr nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das im Querschnitt runde Auslaufrohr (37) sich konisch verjüngt und das Entlüftungsrohr einen linsenförmigen Querschnitt hat, der sich ebenfalls verjüngt