DE2109806A1 - Vorrichtung zur Herstellung von Float Glasscheiben - Google Patents

Description

Vorrichtung zur Herstellung von Float—Glasscheiben

Es wird die Priorität der entsprechenden US—Anmeldung Ser. No. 14,001 vom 25. Februar 1970 in Anspruch genommene

Die Erfindung bezieht sich ganz allgemein auf die Herstellung von Glasscheiben nach dem Float-Glasverfahren und insbesondere auf ein Verfahren und eine Vorrichtung zur externen und einstellbaren Halterung einer hierbei zur Anwendung lommenden Wasserleitvorrichtung.

Eine bekannte Fensterglas herstellende Vorrichtung ist beispielsweise in der US-Patentschrift 3 083 551 beschrieben. Wie dort ausgeführt, erfolgt die Herstöllung von scheibenartigem Flachglas in einer Float -Glasvorrichtung

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durch Aufbringung einer gesteuerten Menge von geschmolzenem Glas auf eine Metallschmelze, deren Dichte größer als diejenige des Glases ist_o In diesem Zusammenhang verwen—

bedete Metallschmelzen stehen beispielsweise aus Zinn oder Zinnlegierungen. Das auf das Metallbad auffließende Schmelzglas bewegt sich über dieses entlang seiner Oberfläche unter geeignet vorgegebenen physikalischen und thermischen Bedingungen, durch welche sichergestellt wird, daß sich das Schmelzglas in Form einer Schicht auf dem Metallbad ausbildet, daß die Glasschicht seitlich auseinanderfließend auf der Oberfläche des geschmolzenen Metallbades einen schwimmenden Schmelzglaskörper gleichbleibender Dicke entwickelt und daß der Schwimmkörper in Form eines kontinuierlichen Bandes über das Metallbad hinweggetragen wird, um hierbei in ausreichender Weise abgekühlt zu werden, so daß es möglich wird, das Glasband mittels mechanischer Fördervorrichtungen von dem Metallbad abzunehmen, ohne daß hierdurch eine nachteilige Beeinflussung desselben auftreten würde.

Über dem geschmolzenen Metallbad und damit oberhalb des schwimmenden Glasbandes ist innerhalb der Vorrichtung ein freier Kopfraum vorgesehen, der die sogenannte

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Float-Atmosphäre bildet· Die Float-AtmoSphäre besteht hauptsächlich aus einem nicht oxydierenden Gas, und zwar gewöhnlich aus einer Mischung von Stickstoff und Wasserstoff, welches unter einem geeigneten Druck steht, damit das Eindringen anderer Gase in den Kopfraum durch undichte Stellen aller Art verhindert wird.

Mittels der genannten Vorrichtung ist ein abschließendes Glasband gleichbleibender Dicke herstellbar, wobei diese gleich der Ausbreitungsdicke des schwimmenden Glaskörpers auf dem Metallbad ist. Soll die Dicke des abschließenden Glasbandes verringert werden, dann wird die Geschwindigkeit der mechanischen Fördermittel, die das Glasband von dem Metallbad abnehmen, vergrößert, wodurch die Zugkraft, die auf das Glasband ausgeübt wird, erhöht ist und ein gleichmäßiges Strecken des Gä skörpers beim Fortschreiten desselben über das Metallbad erfolgen kann·

Zur erfolgreichen Durchführung des Floatverfahrens ist es erforderlich, das Glasband während seiner Bewegung über das Metallbad entlang der Länge desselben geeignet zu führen und damit in die vorgegebene Richtung auszurichten. Eine derartige Lenkung des Glasbandes wird

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dadurch erreicht, daß eine Vielzahl sogenannter Wasserleitvorrichtungen (water fences) verstellbar an einer Seite bzw. Kante des Glasbandes angeordnet wird. Derartige Leitvorrichtungen sind so aufgebaut, daß jede von ihnen aus einem Rohrbogen kontinuierlicher Länge nach Art einer Haarnadel besteht, welche durch eine der Seitenwandungen des Badbehälters horizontal gehalten hindurchgeführt ist. Das geschlossene Ende des Bogens oder das Kühlsegment ist nach unten gebogen, so daß es unter normalen Bedingungen in das geschmolzene Metallbad eintaucht _s während sich die Seiten durch die Behälterseitenwand hindurch erstrecken, um Einlaß- und Auslaßschenkel zu bildenj durch welche ein Kühlmedium hindurchzirkulieren kann* Hierdurch bilden sich Konvektionsströme innerhalb der Metallschmelze aus, die auf die Kühlwirkung dieser Wasserleitvorrichtung zurückzuführen sind und die dasis neigen, das Glasband in Richtung auf die Wasserleitvorrichtung zu ziehen· Hierbei ist eine seitliche Verschiebung zu dem Glasband möglich, wobei die eine Kante desselben sich über die Länge des Metallbades in Kontakt Hit der Wasserleitvorrichtung oder anderen Kantenführungsmitteln stehend bewegt» Falls es gewünscht sein sollte, kann die Wasserleitvorrichtung auch auf

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beiden Seiten des Glasbandes innerhalb der Badvorrichtung angeordnet werden.

Die bisher bekannten Wasserleitvorrichtungen werden relativ zu dem Metallbad dadurch in Betätigungsstellung gehalten, daß in vertikaler Richtung verstellbare Hilfsmittel vorgesehen sind, die innerhalb des Behälters in Stellung gebracht werden. Derartige einfache Installationsbühnen oder dergleichen ruhen auf dem angrenzenden Gebäudeboden und halten das äußere Ende der Wasserleitvorrichtungen und damit den Kühlabschnitt in der Betätigungsstellung innerhalb der Metallschmelze. Eine weitere bevorzugtji angewendete Vorrichtung der genannten Art ist in der US-Patentschrift 3 223 503 beschrieben.

Diese bekannten Aufbauten sind jedoch bezüglich ihrer horizontalen Einstellung beschränkt, und zwar bestenfalls auf das Vorschieben und Zurückziehen der Wasserleitvorrichtung in einer axialen Richtung« Ein derartiger Aufbau für die Wasserleitvorrichtung ist jedoch mit mehreren Nachteilen behaftet, und zwar sowohl bezüglich der Installation, der Einstellung in Längsrichtung innerhalb des Metallbades, die hierbei nicht möglich ist, als auch in bezug auf den

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! Betrag der Einstellung selbst, durch den Abweichungen und Ungleichheiten in der lenkenden Wirkung entlang des Metall— bades ausgeglichen werden sollen·

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Montage- und Halterungsmittel zu schaffen, welches neben der seitlichen auch die vertikale und axiale Einstellung der Wasserleitvorrichtung ermöglicht und damit eine verbesserte Flexibilität der Steuerung über die Wirkung der Konvektion sströme innerhalb der Metallschmelze sicherstellt und die Installation wie auch die Entfernung der Wasserleitvorrichtungen erleichtert.

Diese Aufgabe wird unter anderem dadurch gelöst, daß eine Montage- und Halterungsvorrichtung vorgesehen wird, welche die horizontale Einstellung der Wasserleitvorrichtung längs des Tankbehälters erlaubt· Hierbei ist es von Bedeutung, daß die Vorrichtung in allen drei Dimensionen leicht verstellbar und einjustierbar ist und daß sie in irgendeiner ausgewählten Stellung verriegelt werden kann.

Weitere Merkmale und die Vorteile der Erfindung werden nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrie-

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- 7 - ben, die eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung	Es	bedeutet:
zeigen«	1	einen vertikalen Längsschnitt durch eine
Fig.		bekannte Floatglas herstellende Vorrich
		tung unter Berücksichtigung der Erfindung}
	2	eine gebrochen wiedergegebene Draufsicht
Fig.		auf die Vorrichtung bei entfernter Über
		dachung ;
	3	eine vergrößerte Teilansicht einer Wasser
Fig.		leitvorrichtung, wie sie aus Fig. 2 zu
		ersehen ist;
	4	einen vertikalen Teilschnitt entlang der
Fig.		Linie 4-4 von Fig. 3 und
	5	eine vergrößerte Darstellung der Vorrich
Fig.		tung teilweise im Schnitt entlang der
		Linie 5-5 von Fig. 3.
	Gemäß der	Erfindung wird eine Vorrichtung zur Herstellung
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von Floatglas geschaffen, welche im wesentlichen aus einem das flüssige Metallbad aufnehmenden Behälter besteht, wobei das flüssige Glas, auf die Metallschmelze gegeben, sich hier in Form eines Bandes ausbreitet und der Behälter mittels einer Überdachung zu einer in sich geschlossenen Kammer ausgebildet ist und wobei eine Art Schutzwehr oder Randmarkierungen bildende Wasserleitvorrichtungen vorgesehen sind, die im Abstand zueinander angeordnete Schenkel besitzen, welche sich durch eine der Seitenwandungen der genannten Kammer hindurch erstrecken und die durch einen Abschnitt miteinander verbunden sind, welcher innerhalb der Kammer entlang der Kante des Glasbandes in das Metallbad eintaucht. Diese Vorrichtung kennzeichnet sich erfindungsgemäß dadurch, daß Halterungsmittel für die Leitvorrichtung außerhalb des Behälteraufbaues vorgesehen sind, die aus einem ersten horizontalen Support einstellbarer Länge, und zwar in Richtung aus der Seitenwandung heraus zur axialen Instellungbringung der Wasserleitvorrichtung, aus Mittein zur Festsetzung des horizontalen Supportgliedes in ausgewählten axialen Stellungen, einem Vertikalglied zur Längeneinstellung, welches von dem Horizontalglied für die vertikale Verschwenkung der Wasserleitvorrichtung aufgenommen ist, wobei die Drehbewegung um denjenigen Punkt

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erfolgt, durch welchen die genannte Vorrichtung durch die Seitenwandung hindurchgeführt ist und wobei das Verschwenken durch Anheben und Absenken des äußeren Supportabschnittes der genannten Schenkel erfolgt, aus Hilfsmitteln zur Arretierung des vertikalen Gliedes in ausgewählten Stellungen und aus einem zweiten horizontal verlaufenden Glied bestehtj welches an dem genannten vertikalen Glied angebracht ist und sich im wesentlichen parallel zu dem Behälter erstreckt, wobei weitere Mittel für die verstellbare Halterung der genannten Schenkel vorgesehen sind und das zweite horizontale Glied von einer solchen Länge ist, daß es die Aufnahme und Halterung der Schenkel in ausgewählten seitlichen Stellungen entlang der Seitenwandung des Tankbehälters ermöglicht, und zwar bei längsgerichteter Verschwenkbarkeit der Wasserleitvorrichtung um denjenigen Punkt, der durch den Durchlaß derselben durch die Seitenwandung definiert ist, und daß Mittel zur Arretierung der Schenkel in ausgewählten Stellungen entlang des zweiten horizontalen Gliedes vorhanden sind, so daß die Einstellung und Einjustierung der Wasserleitvorrichtung in allen drei Dimensionen ermöglicht wird«,

In den Figuren 1 und 2 ist eine an sich bekannte Vorrich-

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tung zur Herstellung von Floatglas wiedergegeben, wie sie in der eingangs genannten US-Patentschrift 3 083 551 offenbart worden ist. Von einer Erhitzerstation 11 wird ein Schmelzglasfluß der in Fig. 1 im vertikalen Längsschnitt gezeigten Vorrichtung zugeführt. Das Schmelzglas 10 läuft hierbei über eine Ausflußkante 12, wobei die Menge des ausfließenden Schmelzglases durch ein Senkwehr 13 und ein horizontal verstellbares Tor 14 gesteuert werden kann. Von der Ausflußkante 12 fließt das Glas 10 auf das geschmolzene Metallbad 15, welches beispielsweise aus geschmolzenem Zinn oder einer Zinnlegierung bestehen kann₀ Das geschmolzene Metallbad 15 ist von einem Behälter 16 aufgenommen, und die zugeführte Glasschmelze bildet sich im Bereich 17 zu einem flachen schwimmenden Körper aus, welcher sich fortschreitend mit gleichbleibender Dicke über das gesamte Metallbad ausbreitet.

Oberhalb des geschmolzenen Metallbades 15 ist die Vorrichtung in Form einer geschlossenen Kammer 19 ausgebildet. Die den Kopfraum oder die sogenannte Float-Atmosphäre umschließende Abdeckung besteht aus der eintrittsseitigen Stirnwand 20, der dieser gegenüberlxegenden Stirnwand 21 an der Austrittsseite, den Seitenwandungen 22 in "Längsrich-

23 tung der Vorrichtung und der oberen Abdeckung/mit dem

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Ansatz 24 in Zuflußbereich der flüssigen Glasschmelze· Zufolge dieser Einrichtung ist es möglich, oberhalb der Metallschmelze einen Schutzraum mit einem inerten Gas wie etwa einer Stickstoff-Wasserstoff-Mischung zu füllen, so daß weder die Metallschmelze noch das Glas durch Oxydationseinflüsse oder dergleichen nachteilig beein-

vorhandenen flußt werden kann. Das aus den -dt Öffnungen ausströmende Schutzgas wird, um die Gasatmosphäre innerhalb der Kammer aufrechtzuerhalten, von einer Quelle über eine entsprechende Zuführung nachgeliefert, indem die hierfür erforderliche Gasmenge durch das Haupt-Überkopf rohr 25 und die Leitungsabschnitte 26, welche mit einer Mehrzahl von Einlaßrohren 27 in den Behälterraum führen, gegeben wird.

Innerhalb des Behälters 16 erfolgt eine allmählich fortschreitende gesteuerte Kühlung des über die Metallschmelze laufenden Glasbandes in Bewegungsrichtung bis hin zur Austrittsstelle desselben. Hierdurch erhärtet die stabil gleichmäßige Schicht 18 zu einem abschließenden Glasband 28, welches ausreichend gekühlt mittels einer mechanischen Fördervorrichtung unbeschadet einem angrenzenden und nicht dargestellten Kühltunnel zugeführt werden kann. Als geeig-

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nete Fördermittel können hierbei beispielsweise die in Fig. 1 dargestellten und im Abstand zueinander angeordneten, einen Rollenförderer bildenden Walzen 29, 30 und 31 mit der übergeordneten Walze 32 zur Anwendung gelangen,, Mittels einer an sich bekannten Vorrichtung kann eine oder auch alle der Walzen angetrieben werden, so daß hierdurch auf das Glasband eine gewünschte Zugkraft ausgeübt wird_o Soll die erhaltene Dicke des Glasbandes gleichmäßig verringert werden, so kann dieses durch Erhöhung der Antriebsgeschwindigkeit der Walzen 29 und 32 geschehen.

Wie aus den Figuren 2 bis 4 ersichtlich, sind die sogenannten Wasserleitvorrichtungen 33 im Abstand zueinander entlang einer Wandung des Behälters 16 angeordnet. Jede der Wasserleitvorrichtungen besteht aus einem Rohrabschnitt, welcher etwa haarnadelförmig ausgebildet ist, wobei der in sich geschlossene Endabschnitt nach unten gebogen ist und hierbei annMähernd einen rechten Winkel bildet. Das wärmeabsorbierende Medium, welches beispielsweise Wasser oder eine andere geeignete Flüssigkeit sein kann, wird von einer Quelle her durch das U-förmig gebogene Rohr hindurchgeleitet und hierfür über eine flexible Leitung 34, die mit einer Befestigung 35 mit dem Einlaufschenkel

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der Wasserleitvorrichtung fest verbunden istj zugeführt«, Die Flüssigkeit fließt durch den Einlaßschenkel zu dem U-förmig gebogenen Abschnitt 37 der Wasserleitvorrichtung, welche innerhalb der Metallschmelze als Wärmeaustauscher wirkt, um nachfolgend entsprechend wärmebeaufschlagt durch den Auslaßschenkel 38, die Verbindungsstelle 39 und die flexible Rückleitung 40 abgeführt zu werden. Falls es gewünscht sein sollte, kann die Flußrichtung des Kühlmediums über eine Umschaltung der Leitungszuführungen 34 und 40 umgekehrt werden· Das haarnadelförmige Rohr selbst kann aus irgendeinem geeigneten Material hergestellt sein, welches gegen die auftretenden hohen Temperaturen widerstandsfähig ist, so beispielsweise rostfreier Stahl oder dergleichen.

Die Größe und Auslenkung der seitlichen Kraft, welche auf das Glasband zufolge der Wirkung der Wasserleitvorrichtungen ausgeübt wird, ist abhängig von der örtlichen Kühlung des Metallbades und von der relativen Anordnung der gekühlten Bereiche in bezug auf die Glasschicht 17. Durch Vergrößerung der Kühlwirkung wird die seitliche Kraftwirkung vergrößert und umgekehrt durch Verringerung des Kühleffektes wird diese Kraft geringer.

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Die Kühlwirkung kann durch Anheben oder Absenken der U-förmigen Segmente 37 der Wasserleitvorrichtung 33 in die oder aus der Metallschmelze 15 verändert werden, da sich hierdurch der Wärmeaustauschbereich verändert und insofern die Wärmeübertragung zwischen dem Rohrabschnitt und der Metallschmelze größer oder kleiner wird. Die Einstellung kann hierbei von einem minimalen Wirkungsbetrag, der sich dadurch ergibt, daß der U-förmige Abschnitt

sich

37/gerade über dem Metallbad befindet, bis zu einem Maximalbetrag variieren, der durch das vollständige Eintauchen des Abschnittes 37 in die Metallschmelze gekennzeichnet ist. Hierfür ist es selbstverständlich erforderlich, daß die Wasserleitvorrichtung, wie nachfolgend noch näher beschrieben wird, so montiert ist, daß der Abschnitt 37 angehoben werden kann, und zwar auch bis über die Metallschmelze, ohne daß die beschriebene Bewegungsrichtung beim Absenken der Vorrichtung in das Metallbad behindert wird. Veränderungen können darüber hinaus auch dadurch bewirkt werden, daß die Temperatur des durch die Wasserleitvorrichtung zirkulierenden Kühlmediums verändert wird. Hierbei muß jedoch darauf geachtet werden, daß das Kühlmedium gegebenenfalls nicht überhitzt wird, so daß sich in der Wasserleitvorrichtung unerwünschter Dampf bildete

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Zufolge der durch den Wärmeaustausch auftretenden lokalen Konvektionsströme in der Metallschmelze wird auf die schwimmende Glasschicht eine seitliche Kraft ausgeübt, welche sich in einem sehr schmalen Bereich entlang der Längsseite des Metallbades auswirkt, wobei eine Eineichung in diese Richtung sowie auch in transversaler und vertikaler Richtung außerordentlich wünschenswert ist» Es wurde gefunden, daß durch die allseitige Bewegungsmöglichkeit der Wasserleitvorrichtung die Flexibilität der Richtungssteuerung der über das Metallbad fließenden Glasschicht außerordentlich verbessert werden kann.

Bei den bisher bekannten Vorrichtungen der eingangs genannten Art, wie beispielsweise in der US-Patentschrift 3 223 503 beschrieben und dargestellt, kann die Leitvorrichtung nach innen und außen entlang ihrer Längsachsen eingestellt oder vertikal bewegt werden. Es ist jedoch nicht möglich, irgendeine horizontale Einstellung in Längsrichtung des Metallbades vorzunehmen.

Hier setzt die Erfindung ein, indem sie eine verbesserte Halterungsvorrichtung schafft, die einerseits starr und in Wiederholung von dem Behälteraufbau aufgenommen ist,

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die aber andererseits eine horizontale Verschwenkbewegung der Wasserleitvorrichtung zusätzlich zu einer axial horizontalen Einstellung und einer vertikalen Verschwenkung hierzu ermöglicht.

Zu diesem Zweck besitzt der Basisaufbau der Vorrichtung nach der Erfindung zwei horizontale und eine vertikale Eineichungsvorrichtungen (siehe Figuren 3 bis 5). Wie aus den Zeichnungen ersichtlich, ist dieser Aufbau in horizontaler Richtung auf die Behälterseitenwandung 41 zu und von dieser weg verstellbar« Die Verstellung erfolgt über sin auslegerartiges, sich nach außen erstreckendes Teleskoprohr 42_s welches in irgendeiner gewünschten Stellung innerhalb eines zweiten Auslegerstutzens 43 starr durch eine gewindebeaufschlagte Klammervorrichtung 44 gehalten werden kann, welche durch eine ebenfalls mit Gewinde versehene Mutter 35 hindurchgeführt ist. Der Ausleger 43 ist verschraubbar an einer Rohrmanschette 46 befestigt, die ihrerseits starr mit einer Seitenplatte 47 des Gehäuses durch Schweißen oder eine Abstützplatts 48 und mittels Eolsen 49 befestigt ist und die dasait eine Montagehalterung für den Aufbau der erfindungsgespJäßen Vorrichtung darstellt·

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Die äußeren Endabschnitte des teleskopartigen Gliedes sind entweder durch Schweißen oder auf andere dauerhafte Weise mit einer Muffe 50 beaufschlagt, die ihrerseits ein gewindebeaufschlagtes Verankerungsglied 51 trägt, welches durch eine Gewindemutter 52 hindurchgeschraubt werden kann, die wie die Mutter 45 über einer Bohrung befestigt ist. Die Halterungsvorrichtung 51 verriegelt durch Einschrauben das in senkrechter Richtung verlaufende Teleskoprohr 53, mittels welchem - wie nachfolgend noch näher ausgeführt - eine vertikale Verschwenkung der Stellung des U-förmigen Kühlrohrabschnittes 37 ermöglicht wird.

Entsprechend dem dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Abstand zwischen dem Einlaß— und Auslaßschenkel der Wasserleitvorrichtung durch eine Platte 54 und ein Glied 55 vorgegeben, welches von dem Teleskoprohr 53 aufgenommen ist. Eine Befestigungsvor-

richtung wie etwa ein Gewindebolzen 56 wird durch eine • Mutter 57 geschraubt, die starr mit der Platte 54 ver-

' bunden ist, wobei eine verschwenkbare Ankerplatte 58

mit dem unteren Ende in Eingriff gebracht wird» Das Glied

' 55 ist parallel aur Seitenwandung des Behälters angeordnet

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und durch Schweißen oder anderweitig starr mit dem vertikalen Glied 53 verbunden. Das Glied 55 ist im Querschnitt etwa kanalartig ausgebildet, wobei seine obere Fläche, einen parallel zu den Kanten verlaufenden Schlitz 59 in Längsrichtung freigebend,aus abgewinkelten Abschnitten 55a bestehto Innerhalb und entlang des Spaltes 59 kann der
Bolzen 56 zusammen mit der Verankerungsplatte 58 seitlich frei bewegt werden,, sobald der Bolzen gegen die genannte
Platte entsprechend gelockert ist, während durch Anziehen desselben eine Fixierung der vorgewählten Stellung erfolgt«

Wie vorzugsweise aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich, verlaufen die Schenkel 36 und 38 durch die Öffnungen 60 in
der Seitenwandung 41 hindurch, wobei die innerhalb des Behälters liegenden Abschnitte im wesentlichen größer als die Schenkel sind, um eine freie Verschwenkbewegung um die konzentrischen Öffnungen 61 in der Gehäuseseitenplatte 47 zu erlauben. Eine Halterungsplatte 62 ist konzentrisch su der Öffnung 61 vorgesehen, und eine geeignete flexible Dichtung 63, welche die äußere gegen die innere Atmosphäre
abschließtj verhindert das Eintreten der äußeren Luft in
die Kammer bzw, das Austreten der Floatatmosphäre aus der Kaamer. Jede der Abdichtungen besteht aus einem balgarti-=

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gen Körper 64, welcher die axiale Ausdehnung und das axiale Zusammenziehen der Schenkel 36 und 38 absorbiert und die Verschwenkbewegung derselben ermöglicht· Jede der

en
Öffnung/60 besteht aus einem erweiterten zylindrischen Abschnitt 65, der in Richtung auf die Außenwandung zu von einem Abschnitt abgelöst wird, der sich gleichmäßig verjüngt, so daß neben der freien Bewegungsmöglichkeit der Wasserleitvorrichtung ein geringstmöglicher Wäriimeverlust durch die Seitenwandung 41 auftreten kann. Die Schenkel 36 und 38 können sich, somit ausreichend gegen die äußere Umgebung abgedichtet, in axialer Richtung gleitend bewegen, wodurch eine Eineichung in dieser Richtung möglich wird.

Die Stellung der äußeren Enden der Einlaßschenkel 36 und Auslaßschenkel 38 können darüber hinaus seitlich entlang der Supportglieder 55 verstellt werden, was eine Verschwenkung der Einlaß- und Auslaßschenkel der Wasserleitvorrichtung 33 ermöglicht. Dadurch ist eine Veränderung der Stellung des U-förmigen Kühlungsabschnittes 37 in Längsrichtung des Behälters gegeben= Darüber hinaus ist es erfindungsgemäß möglich, die Flexibilität und Einstellungsmöglichkeit der Wasserleitvorrichtung noch dadurch zu verbessern, daß eine verschwenkbare Einstellung

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entlang des Metallbades vorgesehen ist und eine minimale Anzahl an Klammervorrichtungen erforderlxch ist, so daß der Gesamtaufbau leichter gehandhabt werden kann und auch die Einstellung sowie die Montage und Demontage der Vorrichtung einfacher und flexibler ausführbar ist. .

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Claims (3)

1. ~~ 21U98Ü6

   Ansprüche

   (1·) Vorrichtung zur Herstellung von Fensterglas nach dem Floatglasverfahren, bei dem eine geschmolzene Glasmasse, auf eine Metallschmelze auffließend, sich als schwimmendes Glasband ausbreitet und der Raum oberhalb des Metallbades durch eine Überdachung gegen die äußere Atmosphäre abgeschlossen ist, wobei wenigstens eine VJasserlextvorrichtung oder dergleichen mit zwei durch die Seitenwandungen der Vorrichtung hindurchgeführten Schenkeln und einem entlang einer Kante des Glasbandes in die Metallschmelze eintauchbaren V erbindungsabschnitt der Schenkel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstell- und Halterungsmittel für die Wasserleitvorrichtung (33) außerhalb des die Metallschmelze £15) aufnehmenden Behälters (16) angeordnet sind und aus einem ersten horizontal verstellbaren Supportglied C 42, 43) zur Eineichung der innerhalb bzw. außerhalb der Seitenwandung liegenden Länge der Schenkelabschnitte (36, 38) für die axiale Einstel~ lung der Wasserleitvorrichtung {33), aus weiteren

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   TVOSWUW

   Hilfsmitteln £44) zur Feststellung des horizontalen Supportgliedes in einer ausgewählten axialen Stellung, aus einem vertikalen Verstellglied (53) unterschiedlich einstellbarer Länge, welches von dem horizontalen Supportglied (42),eine vertikale Verstellung der Wasserleitvorrichtung um einen Durchlaß C61) durch die 'Seitenwandung (41) zufolge Anheben und Absenken des äußeren Halterungspunktes des Verstellgliedes £53) ermöglichend, aufgenommen ist, aus Hilfsmitteln £51, 52, 50) zur Arretierung des Verstellgliedes (53) in ausgewählten Stellungen, aus einem zweiten horizontal angeordneten, an dem genannten vertikalen Verstellglied £53) befestigten Halte— rungsglied £55), das im wesentlichen parallel zu dem Behälter £16) verläuft und mit Mitteln £59) für die Einjustierung und Aufnahme der im Abstand zueinander

   ist angeordneten Schenkel (36, 38) versehen jsiad, wobei das genannte zweite Halterungsglied 55 von einer solchen Länge ist, daß es die Aufnahme und die Arretierung der Schenkel in vorgebbar veränderlichen seitlichen Stellungen entlang desselben und damit eine in Längsrichtung des Behälters £16) erfolgenden Verschwenkung der Wasserleitvorrichtung (33) um den Durchlaß (61) durch die Saitenwandungen (41) ermcg-

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   licht, und aus an den Schenkeln (36, 38) in verschiebbaren Stellungen entlang des zweiten horizontalen Halterungsgliedes C55) angreifenden und diese festlegenden Mitteln (54, 56, 57) besteht, so daß eine Verstellung und Eineichung der Wasserleitvorrichtung (33) in allen drei Dimensionen möglich ist_o
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel für die verstellbare Halterung der im Abstand zueinander angeordneten Schenkel (36, 38) aus einem oberen horizontal angeordneten Verbindungsglied (54) und dem unter diesem parallel hierzu liegenden zweiten horizontalen Halterungsglied (55) bestehen, wobei die Schenkel zwischen den beiden Gliedern aufgenommen fixierbar sind.
3. 3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite horizontale Halterungsglied (55) im wesentlichen kanalartig ausgebildet ist, wobei es nach innen gerichtete abgewinkelte Abschnitte, flanschartige Kanten bildend, aufweist, die einen entlang der oberen Fläche in Längsrichtung verlaufenden Spalt freigeben, daß das über diesem in Stellung

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   fr

   gebrachte horizontale Verbindungsglied (54) aus einer mit einer Durchbrechung versehenen flachen Platte besteht, daß Mittel zur Befestigung der Schenkel (36, 38) in auswählbaren Stellungen einer Drehringplatte bzw. eine verschiebbar innerhalb des Kanales des Halterungsgliedes (55) gelagerte und von diesem aufgenommene Scheibenmutter (58) oder dergleichen aufweisen, daß ein mit Gewinde versehener Bolzen (56) nach unten durch den Schlitz geführt ist, durch die Durchbrechung in dem oberen Verbindungsglied (54) hindurch verläuft und drehbar mit der genannten Platte oder dergleichen in Verbindung steht, und daß eine Verriegelungsmutter (57) auf der Oberseite des Verbindungsgliedes (54) vorgesehen ist, durch welche der Bolzen (56) hindurchgeschraubt werden kann.

   4, Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das erste horizontale Supportglied (42, 43) und das zweite vertikale Verstellglied (53) rohrartige, teleskopartig ineinanderschiebbare Abschnitte besitzt, daß die Stellung der inneren Rohrabschnitte durch Mittel fixierbar ist, die aus einer konzentrisch mit einer Durchbohrung verlaufenden und

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   auf dem äußeren Rohrabschnitt befestigten Gewindemutter und einem gewindebeaufschlagten, von dieser aufgenommenen Bolzen bestehen, wobei eine Schraubabstützung gegen den inneren Abschnitt erfolgt und somit eine Arretierung der relativen Stellungen der teleskopisch ineinanderschiebbaren Abschnitte gegeben ist.

   Patentanwälte

   Seiler u. Pfenning

   9 8 3 8/121

   ORIGINAL INSPECTED