DE2106266C2 - Mehrwegeventil, das zum Anschluß an eine Kanülenbaugruppe bestimmt ist - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, das ;'.um Anschluß an eine Kanülenbaugruppe bestimmt ist.

gemäß dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.

Auf dem Gebiet der Medizin werden Behandlungsverfahren angewendet, bei denen Medikamente einem Patienten intravenös zugeführt oder Blutproben in kurzen Zeitabschnitten entnommen werden. Hierbei kommt es häufig vor, daß einem Patienten innerhalb einer relativ kurzen Zeit von ein bis zwei Tagen bis zu mehreren Wochen Blut oder Infusionsflüssigkeiten zugeführt werden. Um zu vermeiden, daß die betreffende Vene des Patienten zu oft angestochen wird, ist es üblich, nach einer intravenösen Infusion einer bestimmten Flüssigkeit die Infusionskanüle im Körper des Patienten zu belassen, damit sie bei jeder späteren Infusion wieder benutzt werden kann.

Hierbei ist es von größer Wichtigkeit, daß das Eindringen von Luft in die Vene des Patienten vermieden wird, um das Auftreten einer Luftembolie oder anderer Komplikationen auszuschalten.

Bei einem bekannten Mehrwegeventil der hier vorausgesetzten Art (US-PS 30 48 192) ist der Boden des becherförmigen Ventilkörpers mit Schlitzen versehen, die durch Drehen des Ventilkörpers wahlweise auf die Einlaß- und Auslaßstutzen des Ventils ausgerichtet werden können. Der die Öffnung zur Aufnahme des Ventilkörpers umgebende Rand weist einen flanschartigen Ringwulst auf, den der drehbare Ventilkörper übergreift. Der Auslaßstutzen des Ventils besteht aus einem konischen, glatten Zapfen, auf den der zum Patienten führende Katheter aufgeschoben wird.

Bei dem bekannten Mehrwegeventil kann nur jeweils einer der Einlaßstutzen mit dem Auslaßstutzen verbunden werden. Es ist daher nicht möglich, dem Patienten gleichzeitig zwei Infusionsflüssigkeiten zuzuführen. Außerdem ist die Abdichtung sowohl des drehbaren Ventilkörpers gegenüber dem Gehäuse als auch gegenüber dem zum Patienten führenden Katheter an dem Auslaßstutzen unzureichend. Bei dem an den Auslaßstutzen angeschlossenen Katheter besteht außerdem die Gefahr, daß er sich leicht von dem Ventilgehäuse unbeabsichtigt lösen kann.

Bei einem anderen bekannten Mehrwegeventil kann eine Kanüle aus Stahl oder einem anderen Werkstoff durch das Ventil und durch den an dem Auslaßstutzen des Ventils angebrachten Katheter, der biegsam ist, so weit hindurchgeführt werden, daß die Spitze der Kanüle etwas aus der Mündung des Katheters herausragt. Beim Einführen der Infusionsvorrichtung in die Vene eines Patienten kann daher die Kanüle die Wand der Vene durchstechen, woraufhin der die Kanüle eng umschließende Katheter ebenfalls in die Vene eingeführt werden kann. Nachdem der Katheter auf diese Weise in die Vene eingeführt worden ist, wird die Kanüle zurückgezogen. Das Ventil ist dann über den Katheter mit dem Blutkreislauf des Patienten verbunden. Blut oder Nährflüssigkeiten können dem Patienten mit Hilfe des Dreiwegeventils leicht abwechselnd oder gleichzeitig zugeführt werden.

Auch bei dieser bekannten Konstruktion sind die Gefahren des Auftretens von Undichtigkeiten, die zu einer Luftembolie oder anderen Komplikationen führen könnten, nicht vollständig ausgeschaltet.

Zum Verbinden von Leitungen aus plastischem Material ist es bei medizinischen Geräten bekannt (FR-PS 15 74 447), das Ende der einen Leitung am

ö5 inneren Umfang mit mehreren hintereinander liegenden, im Querschnitt sägezahnartigen Nuten zu versehen, in die zwischen gleichartigen Nuten gebildete Rippen am äußeren Umfang der zweiten Leitung eingreifen

können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Nachteile der bekannten Mehrwegeventile auszuschalten und für eine sichere Abdichtung der drehbaren Ventilkörpers im Ventilgehäuse und des Katheters am Auslaßstutzen des Ventils zu sorgen. Dabei soll die Anschlußverbindung am Auslaßstutzen gegen unbeabsichtigtes leichtes Lösen gesichert sein, so daß diese Verbindung längere Zeit bestehen bleiben kann. Außerdem soll bei einem Mehrwegeventil der eingangs genannten Art die Möglichkeit geschaffen werden, mehrere Flüssigkeiten auch gleichzeitig dem Patienten zuzuführen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im kennzeichnenden Teil des Hauptanspruchs aufgeführten Merkmale gelöst.

Die Vorteile des Mehrwegeventils nach der Erfindung ergeben sich aus der besseren Abdichtung des drehbaren Ventilkörpers gegenüber dem Ventilgehäuse, da die aus einem in eine Ringnut eingreifende Ringwulst infolge ihrer Anordnung innerhalb des Ventilgehäuses wesentlich wirksamer ist, als bei der bekannten Anordnung am Gehäuserand. Auch der Anschluß des Katheters am Auslaßstutzen des Ventils über das Halteteil mit einem in eine Ringnut eingreifenden Ringwulst ist nicht nur gut abdichtend, sondern sorgt auch für eine Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung zwischen dem Ventil und dem Katheter. Schließlich ermöglicht die in dem Ventil gebildete Kammer das gleichzeitige Zuführen zweier Infusionsmittel.

Die Unteransprüche sind auf vorteilhafte Weiterbildungen des Gegenstandes des Hauptanspruchs gerichtet.

Der Gegenstand des Anspruchs 2 ergibt eine zusätzliche gute und sichere Führung für den Ventilkörper in dem Ventilgehäuse. Der Anspruch 3 liefert eine Anweisung, wie bei der Ausbildung des Ventils als Mehrwegeventil die Stellung des drehbaren Ventilkörpers jederzeit erkennbar gemacht werden kann. Die Ansprüche 4 und 5 geben schließlich eine weitere Anschlußmöglichkeit für eine dritte Infusionsflüssigkeit und einfache Mittel an, mit denen dieser Anschluß selbsttätig abgeschlossen werden kann.

Die Erfindung und vorteilhafte Einzelheiten der Erfindung werden im folgenden anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.

F i g. 1 ist eine .· useinandergezogene perspektivische Darstellung der Teile einer Ausführungsform eines Mehrwegeventils.

Fig.2 ist ein in einem größeren Maßstab gezeichneter Schnitt längs der Linie 11-11 in Fig. 1.

Fig. 3 zeigt die Unterseite des bei dem Mehrwegeventil nach F i g. 1 vorgesehenen Ventilkörpers.

Fig 4 ähnelt Fig. 2, zeigt jedoch eine abgeänderte Ausführungsform des Mehrwegeventils.

Fig. 5 zeigt in zwei Teildarstellungen im Schnitt die Wirkungsweise eines der Bauteile der Ausfuhrungsform nach F i g. 4.

Fig.6 zeigt in fünf Einzeldarstellungen schematisch die Wirkungsweise des Mehrwegeventils bei seinen verschiedenen Stellungen.

Das Mehrwcgevüiiiil 1 umfaßt ein Ventilgehäuse 3, in dem ein Ventilkörper 4 drehbar ist. Das Ventilgehäuse 3 umfaßt seinerseits einen becherförmigen, am oberen Ende offenen Teil 5 mit zwei Einlaßstutzen 6 und 7 für Infusionsflüssigkeiten und einem Auslaßstutzen 8, der mit der Kanülenbaugnippe 2 verbindbar ist. Der becherförmige Teil 5 des Ventügehäuses 3 ist an seinem unteren Ende geschlossen, und die drei Anschlußstutzen 6, 7 und 8 erstrecken sich nahe dem unteren Ende des Ventügehäuses in radialen Richtungen nach außen und sind in Winkelabständen von 90° so angeordnet, daß der Einlaßstutzen 6 dem Auslaßstutzen 8 diametral gegenüberliegt Die Einlaßstutzen 6 und 7 haben eine im wesentlichen zylindrische Form und sind jeweils mit einer Bohrung 9 versehen, die an ihrem inneren Ende

ίο eine konische Form hat und im untersten Teil des becherförmigen Teils 5 mündet. Jeder Einlaßstutzen ist ferner an seinem äußeren Ende mit einem Flansch 10 von quadratischer Umrißform versehen, wobei die Seitenlänge der Flansche etwas größer ist als der Außendurchmesser des zylindrischen Teils des betreffenden Einlaßstutzens. Die Flansche 10 dienen auf eine noch zu erläuternde Weise zum Befestigen von die Einlaßstutzen verschließende Schutzkappen.
Der Auslaßstutzen 8 verjüngt sich in Richtung auf sein äußeres Ende, so daß eine konische Fläche vorhanden ist, auf die die Kanülenbaugruppe 2 aufgeschoben werden kann, um eine gute Abdichtung zu gewährleisten. Um nicht nur ein unerwünschtes Trennen der Kanülenbaugruppe 2 und des Ventils 1 zu verhindern, sondern um auch eine Labyrinthdichtung zu schaffen, ist der Auslaßstutzen mit einem ringförmigen Wulst 11 versehen, der mit abdichtender Wirkung mit einer dazu passenden Ringnut 27 der Kanülenbaugruppe 2 zusammenarbeitet. Es ist wichtig, daß die Bohrungen des Einlaßstutzens 6 und des Auslaßstutzens 8 gleichachsig angeordnet sind, damit eine Kanüle in gerader Richtung durch die beiden Stutzen und das Ventilgehäuse geführt werden kann, wie es im folgenden näher erläutert ist. Der Boden des Ventilge-

■S5 häuses ist gemäß Fig. 2 mit einem kegelstumpfförmigen Ansatz 12 versehen, der dazu dient, das untere Ende des drehbaren Ventilkörpers in seiner Lage zu halten und ihn zu zentrieren; gleichzeitig arbeitet der Ansatz 12 mit dem unteren Rand des Ventilkörpers 4 zusammen, um eine Abdichtung zu bewirken. An einem Punkt, der etwas höher liegt als die Bohrungen 9 der Anschlußstutzen, ist das Ventilgehäuse auf seiner Innenseite mit einer Ringnut 13 versehen, deren Aufgabe darin besteht, zu verhindern, daß sich der Ventilkörper 4 aus dem Ventilgehäuse 3 heraus bewegt, und die dazu dient, nach Art einer Labyrinthdichtung die auf Undichtigkeiten zurückzuführenden Gefahren auszuschalten. Um die Abdichtung zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilgehäuse weiter zu verbessern, ist

5» das Ventilgehäuse an seinem oberen Ende auf seiner Innenseite mit einer nach oben divergierenden Abschrägung 14 versehen, und der Ventilkömer 4 weist zwischen seinen Enden einen dazu passenden konischen Abschnitt 19 auf.

Der Ventilkörper 4 hat eine im wesentliche zylindrische Form, und sein unterer Teil bildet die eigentlichen Abschlußmitte], während sein oberer Teil einen Griff 15 mit drei Handhaben bildet. Die Handhaben ragen radial nach außen und sind in Winkelabstängen von 90^r verteilt; sie sind so angeordnet, daß sie gleichzeitig die Richtung bzw. Richtungen anzeigen, in der das Ventil von einer Flüssigkeit bzw. zwei Flüssigkeiten durchströmt werden kann. Somit entspricht die Lage der Handhaben des Griffs 15 der Anordnung der Einlaßsiut/en 6 und 7 sowie des Auslaßstutzens 8. In seinem unteren Teil ist der Ventilkörper 4 mit einer axialen Bohrung 16 versehen, die sich über einen Teil seiner Höhe nach oben erstreckt,

und das untere Ende des Ventilkörpers ist mit drei radialen Schlitzen 17 versehen, die sich vorn unteren Ende des Ventilkörpers bis zu einem Punkt erstrecken, der auf gleicher Höhe mit den oberen Rändern der Bohrungen 9 der Einlaßstutzen 6 und 7 sowie des Anslaßstutzens 8 oder etwas höher liegt. Die Schlitze 17 sind in Winkelabständen von 90° verteilt und so angeordnet, daß ihre radialen Achsen in Fluchtung mit den betreffenden Achsen der Handhaben des Griffs 15 stehen. Auf gleicher Höhe mit der Ringnut 13 des Ventilgehäuses ist der Ventilkörper 4 mit einem entsprechenden Ringwulst 18 versehen, und oberhalb der Ringnut 13 weist der Ventilkörper 4 den konischen Abschnitt 19 auf, der zu der erwähnten konischen Innenfläche 14 des Ventilgehäuses paßt.

Sowohl der Ventilkörper 4 als auch das Ventilgehäuse 3 bestehen vorzugsweise aus einem elastischen Werkstoff; zu den Werkstoffen, die sich als zu diesem Zweck geeignet erwiesen haben, gehören thermoplastische Harze, z. B. Polyamidkunststoffe, Äthylenkunststoffe und Tetrafluoräthylenkunststoffe. Diese Kunstharze bieten den Vorteil, daß sie nicht nur etwas elastisch sind, sondern daß sie auch Selbstschmierungseigenschaften aufweisen, so daß nicht die Gefahr besteht, daß sich der Ventilkörper 4 in dem Ventilgehäuse verklemmt, und zwar auch dann nicht, wenn er in ziemlich festen Eingriff mit dem Ventilgehäuse gebracht wird.

Um den Ventilkörper 4 in das Ventilgehäuse einzubauen, ist es nur erforderlich, den Ventilkörper mit einem ausreichenden Druck in axialer Richtung in das Ventilgehäuse einzuführen, bis der Ringwulst 18 auf gleiche Höhe mit der dazu passenden Ringnut 13 des Ventilgehäuses gekommen ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Bohrungen 9 der Einlaßstutzen 6 und 7 entsprechend den üblichen Normen, z. B. der Luer-Norm ausgebildet, so daß man die gebräuchlichen Nadeln und Kanülen in Verbindung mit dem Mehrwegeventi! benutzen kann.

Die Kanülenbaugruppe 2 umfaßt einen Katheter 22 und ein Haiteteil 23, wobei in den Katheter eine spitz zulaufende Kanüle 20 aus Stahl eingeführt werden kann, die ihrerseits mit einem Anschlußrohr 21 versehen ist.

Wie erwähnt, ist die Kanüle 20 auf bekannte Weise ausgebildet, und es stehen Kanülen mit unterschiedlichen Abmessungen zur Verfügung. Die Kanüle 20 ist in das Anschlußrohr 21 eingegossen oder eingekittet, und der Kanal der Kanüle mündet in einer Bohrung 24 des Anschlußrohrs 21. Um eine zuverlässige Abdichtung zwischen der Kanüle und dem Ventilgehäuse zu gewährleisten, ist das Kanülenanschlußrohr 21 mit einem konischen Abschnitt 25 versehen, der in einen entsprechend konischen Abschnitt der Bohrung 9 des Einlaßstutzens 6 paßt Der Einlaßstutzen 6 ist im Gegensatz zu dem Auslaßstutzen 8 nicht mit einem Ringwulst versehen, denn dieser würde das Herausziehen der Kanüle 20 nach dem Einführen des Katheters 22 in eine Vene des Patienten behindern.

Der Katheter 22, der als dünnwandiges Rohr aus einem flexiblen Werkstoff, vorzugsweise aus Polytetrafluorethylen oder Polyäthylen hergestellt ist, ist mit abdichtender Wirkung mit dem Halteteil 23 verbunden. Die Abmessungen des Katheters müssen den Abmessungen der Kanüie 20 angepaßt sein, so daß sich die Kanüle unter zuverlässiger Abdichtung, jedoch ohne Schwierigkeit in den Katheter einführen läßt Der Kanal des Katheters 22 mündet in einem Kanal 26 des Halteteils 23. und dieser Kanal erweitert sich in Richtung auf das Ventil 1, so daß er einen konischen Kanal bildet, der den Auslaßstutzen 8 aufnehmen kann. Auf seiner Innenseite ist der Kanal 26 mit einer Ringnut 27 versehen, in die der Ringwulst 11 auf der Außenseite des Ausgangsstutzens 8 eingreifen kann. Das Halteteil 23 weist ferner zwei gekrümmte Ansätze 28 auf, mittels welchen das Mehrwegeventil mit Hilfe von Pflasternd oder dgl. z. B. an einem Arm eines Patienten befestigt werden kann.

ίο Die Kanülenbaugruppe 2 wird mit dem Ventil 1 dadurch verbunden, daß man das Halteteil 23 in axialer Richtung auf den Auslaßstutzen 8 des Ventils aufschiebt, bis der Ringwulst 11 in Eingriff mit der Ringnut 27 gekommen ist. Der Ventilkörper 4 wird so eingestellt, daß das Ventil in gerader Richtung durchströmt werden kann, wie es z. B. in F i g. 6d gezeigt ist, woraufhin man die Kanüle 20 über den Einlaßstutzen 6, das Ventilgehäuse 5, den Auslaßstutzen 8 und das Halteteil 23 in den Katheter 22 einführen kann. Wenn die Kanüle vollständig eingeführt worden ist, ragt sie mit ihrem freien Ende über eine kurze Strecke aus dem Katheter 22 heraus. Um das Einführen des Katheters in eine Vene, die mit Hilfe der Kanüle angestochen worden ist, zu erleichtern, ist das äußere Ende des Katheters zu der Kanüle passend abgeschrägt. Dieses abgeschrägte äußere Ende des Katheters 22 ist etwas eingeschnürt, um eine gute Abdichtung zwischen diesem Teil des Katheters und der Kanüle sicherzustellen.
Beim Einführen der Infusionskanüle in eine Vene des Patienten durchsticht der aus dem Katheter herausragende Teil der Kanüle 20 die Wand der Vene, und beim weiteren Einführen der Kanüle wird auch der Katheter in die Vene eingeführt. Um ein Verschmutzen mit Blut oder dgl. zu verhindern, ist das Anschlußrohr 21 der Kanüle mit einem nicht dargestellten Behälter zum Aufnehmen von Blut versehen. Bei diesem Behälter kann es sich z. B. um einen Beutel aus Kunststoff oder dgl. handeln, der das Anschlußrohr umschließt. Sobald der Katheter die richtige Lage einnimmt, kann man die Kanüle 20 herausziehen und das Ventil schließen. Hierbei wird das Ventilteil 4 z. B. um ein Achtel einer Umdrehung im Uhrzeigersinne gedreht, so daß es die in F i g. 6e gezeigte Stellung einnimmt. Nunmehr kann man Zuführungsmittel für Blut z. B. an den Einlaßstutzen 6 und Zuführungsmittel für eine Infusionsflüssigkeit oder dgl. an den Einlaßstutzen 7 anschließen. Wenn der Patient mit Blut versorgt werden soll, wird der Ventilkörper 4 in die Stellung nach F i g. 6d gedreht; soll dem Patienten eine Infusionsflüssigkeit zugeführt

so werden, dreht man den Ventilkörper in die in Fig.6a gezeigte Stellung. Das Mehrwegeventil bietet auch die Möglichkeit, dem Patienten gleichzeitig Blut und eine Infusionsflüssigkeit zuzuführen; wenn dies geschehen soll, dreht man den Ventilkörper in die Stellung nach Fig. 6b. Nunmehr werden Blut und z. B. eine Nährflüssigkeit gleichzeitig über den Katheter 22 zugeführt, nachdem die beiden Flüssigkeiten in dem Ventilgehäuse 5 gemischt worden sind. Die in F i g. 6c gezeigte Stellung wird hauptsächlich benutzt, wenn das Ventil und die

Eingangsstutzen 6 und 7 gereinigt werden sollen. Natürlich kann man sowohl Blut als auch eine Nährflüs£igkeit über jeden der beiden Einlaßstutzen 6 und 7 zuführen.

Es sei bemerkt, daß das Mehrwegeventil dem Patienten nur sehr geringe Beschwerden verursacht da der Katheter 22 aus einem flexiblen Material besteht. Selbst dann, wenn das Ventil mit dem Arm oder einem anderen Körperteil des Patienten verbunden bleibt,

behindert sie die Bewegungsfreiheil des Patienten nur in einem sehr geringen Ausmaß. Daher kann das Ventil auch mehrere Wochen hindurch dem Patienten angelegt bleiben, ohne daß sich hieraus irgendwelche Nachteile ergeben.

Wenn die Zufuhr von Blut und/oder der Nährflüssigkeit unterbrochen werden soll, wird der Ventilkörper in die Stellung nach Fig. 6e gedreht, so daß die beiden Strömungswege des Ventils verschlossen werden. In bestimmten Fällen kann es sich als zweckmäßig erweisen, den Ventilkörper 4 zu reinigen; zu diesem Zweck kann man den Ventilkörper in der erwähnten Weise in die Stellung nach Fig. 6c bringen. Um die Einlaßstutzen 6 und 7 gegen eine Verunreinigung zu schützen, wenn dem Patienten weder Blut noch eine Nährflüssigkeit zugeführt werden soll, versieht man die Stutzen jeweils mit der Schutzkappe 29, von denen eine in F i g. 4 dargestellt ist. Die Schutzkappe 29 ist auf ihrer Innenseite mit einem Ansatz 30 versehen, der ebenso wie die Bohrung 9 des Einlaßstutzens 7 eine leicht konische Form hat. Wenn die Kappe 29 auf dem Einlaßstutzen angeordnet ist, ist der Einlaßstutzen auf sehr wirksame Weise abgedichtet, und gleichzeitig werden die Außenflächen des Stutzens durch den äußeren Mantelabschnitt der Kappe geschützt.

In manchen Fällen kann es erwünscht sein, dem Patienten irgendeine andere Injektionsflüssigkeit mit Hilfe des Mehrwegeventils zuzuführen; dies kann leicht mit Hilfe einer in Fig. 2 mii gestrichelten Linien angedeuteten Injektionsspritze 31 geschehen, die nicht mit einer Kanüle versehen ist, sondern direkt in Eingriff mit einem der beiden Einlaßstutzen gebracht wird.

Ferner kann es erwünscht sein, dem Patienten nicht nur Blut und eine Nährflüssigkeit, sondern gleichzeitig auch eine dritte Flüssigkeit zuzuführen. Zu diesem Zweck ist die in F i g. 4 und 5 gezeigte Ausführungsform geeignet. Gemäß Fig.4 ist der Ventilkörper 4 mit einem axialen Hohlraum 16' versehen und in den oberen Teil dieses Hohlraums ist ein becherförmiger Einsatz 32 aus Gummi oder einem ähnlichen Werkstoff eingebaut. Der Einsatz 32 dichtet den Hohlraum 16' nach außen ab. Er weist einen radial nach außen ragenden Flansch 33 auf, der zur Anlage am oberen Rand des Ventilkörpers 4 gebracht werden kann. Das untere Ende des Einsatzes ist mit einem engen und kurzen Einschnitt 34 versehen. Die Abmessungen des Einschnitts 34 sind so gewählt, daß der Einschnitt das Eindringen von Luft, Flüssigkeiten und Fremdkörpern in das Innere des Ventils verhindert, solange auf der Außenseite der normale Druck herrscht. Der obere Teil der Öffnung 16' kann ebenso wie der Einsatz 32 nach der erwähnten Luer-Norm oder einer beliebigen anderen geeigneten Norm hergestellt sein, damit eine nicht mit einer Kanüle versehene Injektionsspritze unter guter Abdichtung mit der Innenfläche des Einsatzes 32 zusammenarbeiten

ίο kann. Auf diese Weise bildet der Einsatz 32 ein Einspritzventil. F i g. 5a zeigt die Wirkungsweise beim Einspritzen einer Flüssigkeit durch den Einsatz, während F i g. 5b die Stellung des Einsatzes für den Fall zeigt, daß Infusionsflüssigkeiten über die Einlaßstutzen 6 und 7 zugeführt werden. Wenn die Injektionsspritze mit dem Einsatz 32 verbunden worden ist, und die zu injizierende Flüssigkeit gegen den inneren Teil des Einsatzes gedrückt wird, wird das untere Ende des becherförmigen Einsatzes gezwungen, sich etwas auszudehnen, so daß sich der Einschnitt 34 öffnet und die zu injizierende Flüssigkeit in das Innere des Ventils 1 eintreten läßt. Sobald der durch die Spritze aufgebrachte Druck zu wirken aufhört, schließt sich der Einschnitt 34 wieder, so daß das Eintreten weiterer Injektionsflüssigkeit in das Ventil verhindert wird und weder Blut noch Infusionsflüssigkeit von dem Ventil aus in das Innere des Einsatzes 32 gelangen kann.

Wenn nur die Einlaßstutzen 6 und 7 zu Infusionszwekken benutzt werden, ergibt sich der in Fig.5b dargestellte Zustand, bei dem die im Inneren des Ventils 1 unter Druck stehende Flüssigkeit in Richtung des Pfeils einen nach oben wirkenden Druck auf das untere Ende des becherförmigen Einsatzes 32 ausübt. Dieses Ende wird daher durch den Druck in dem Ventil etwas zusammengedrückt, und dieser Druck erhöht sich, sobald der Druck in dem Ventil gesteigert wird. Infolgedessen besteht auch bei einem ziemlich hohen Innendruck des Ventils ein hohes Maß an Sicherheit gegen das Undichtwerden des Einsatzes. In Fig. 5b ist die normale Form des Einsatzes 32 mit einer gestrichelten Linie angedeutet, während die Form, welche der Einsatz annimmt, wenn er einem Druck ausgesetzt ist, mit Vollinien wiedergegeben ist. Auch der Einsatz 32 wird auf bekannte Art geschützt, um ein Verschmutzen seiner Innenfläche zu verhindern, wenn keine Flüssigkeit eingespritzt werden soll.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Mehrwegeventil, das zum Anschluß an eine Kanülenbaugruppe bestimmt ist, mit einem becherförmigen Ventilgehäuse, an dessen Innenraum mindestens zwei radiale Einlaß- und ein radialer Auslaßstutzen angeschlossen sind, von denen der letztere koaxial zu einem der Einlaßstutzen angeordnet ist, sowie mit einem in dr>.s Ventilgehäuse eingesetzten, drehbaren, becherförmigen Ventilkörper, mit dem die radialen Anschlußstützen abschließbar oder durch Schlitze in dem Ventilkörper untereinander verbindbar sind, und der Ventilkörper in dem Ventilgehäuse durch eine Dichtung gehalten ist, die aus einer in eine Ringnut eingreifenden Ringwulst besteht, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (3; und der drehbare Veniilkörper (4) mit gegeneinandergerichteten Öffnungen zusammengefügt sind und dadurch eine von den Böden des Ventilgehäuses (3) und des Ventilkörpers (4) sowie der Wand des letzteren abgeschlossene Kammer (16) bilden, daß die Schlitze (17) in der die Kammer (16) umgebenden Wand des Ventilkörpers (4) entsprechend der Winkellage der Anschlußstutzen (6, 7, 8) angeordnet sind und die Dichtung zwischen Ventilkörper (4) und Ventilgehäuse (3) an der Innenwand des becherförmigen Ventilgehäuses (3) angebracht ist, und daß auf den Auslaßstutzen (8) ein mit einem Katheter (22) mit abdichtender Wirkung verbundener, mit einer Bohrung (26) versehener Halteteil (23) zum Befestigen des Ventils an dem Patienten aufschiebbar ist, der gegenüber dem Auslaßstutzen (8) durch eine in eine Ringnut (27) eingreifende Ringwulst (11) abgedichtet ist.

2. Mehrwegeventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (3) an seinem Boden mit einem zentralen Ansatz (12) versehen ist, der mit der Wand des Ventilgehäuses eine Ringnut bildet, in der der untere Rand des drehbaren Ventilkörpers (4) geführt ist.

3. Mehrwegeventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es als Dreiwegeventil ausgebildet ist, bei dem sich die beiden Einlaßstutzen (6, 7) im rechten Winkel zueinander erstrecken und der obere Abschnitt des drehbaren Ventilkörpers (4) mit einem Griff (15) versehen ist, der drei Handhaben umfaßt, welche sich in Richtungen erstrecken, die der Lage der Schlitze (17) des Ventilkörpers (4) gleichen.

4. Mehrwegeventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der drehbare Ventilkörper (4) mit einem durchgehenden axialen Hohlraum (16') versehen ist und daß der Boden des Ventilkörpers (4) durch den Boden eines becherförmigen Einsatzes (32) gebildet ist, der von oben her in den axialen Hohlraum eingeführt ist.

5. Mehrwegeventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der becherförmige Einsatz (32) aus einem elastischen Werkstoff besteht und in seinem Boden mit einem kurzen, engen Einschnitt (34) versehen ist, der sich unter einem von außen auf den Einsatz (32) aufgebrachten Überdruck öffnet.