DE2063973C

DE2063973C - Drucktastenventil

Info

Publication number: DE2063973C
Application number: DE19702063973
Authority: DE
Inventors: Helmut 7023 Echterdingen Oberdorfer Hans 7000 Stuttgart Zwink
Original assignee: Hansa Metallwerke AG, 7000 Stutt gart
Filing date: 1970-12-28
Publication date: 1972-12-28

Description

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Die Erfindung bezieht sich auf ein Drucktastenventil, dessen Ventilspindel durch Eindrücken einer Drucktaste gegen die Kraft einer Ventilschließfeder in die Offenstellung bewegbar ist, in der Offenstel-Ιιιημ durch einen in eine Rast einer Führungskurve einfallenden Sperrstift festgehalten und beim erneuten Eindrücken der Drucktaste durch Verdrängen des Sperrstiftes aus der Rast zur Rückkehr in die Schließstellung freigegeben wird.

Ein derartiges Drucktastenventil ist beispielsweise durch die deutsche Auslegeschrift 1 140038 bekannt. Bei diesem ist die Führungskurve in der Wand einer gehäusefesten Führungsbüchse für einen mit der Drucktaste verbundenen Führungsschaft ausgespart, und der in sie eingreifende Sperrstift ist an dem Führup.gsschaft vorgesehen. Die Führungskurve verläuft an der Innenseite der Führungsbüchse rundun, und ist beiderseits von gegeneinander um eine Teilung versetzten Sägezahnflanken begrenzt, deren eine abwechselnd tiefe und weniger tiefe Rasten zum Festhalten der Schließstellung und der Offenstellung aufweist. Ein großer Nachteil dieser Drucktastenventile besteht darin, daß die Ventilspindel bei jedem Eindrücken der Drucktaste weit über ihre Betriebsoffen stellung hinausbewegt werden muß. Außerdem hj' die Führungskurve <>ine verwickelte Gestalt, und ihr-· Flanken sind einem großen Verschleiß ausgesetzt.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Schaltungen zvu sehen der Schließstellung und der Offenstelluii;.· durch Schaltwege zu erreichen, die nur geringfügig größer als der Jffnungshub in der Betriebsstellun sind. Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung unter gleichzeitiger baulicher Vereinfachung dadurch gelöst, daß die Führungskurve eine sich in Richtung der Ventilachse erstreckende herzförmige Ringkur\e ist. deren Herzspitze eine den Sperrstift in der Ventilschließstellung aufnehmende Rast und dessen Her/ einschnitt in seiner Talsohle die Rast für die Offen stellung bildet und gegenüber der Herzspitze in der Durchlauf richtung des Sperrstiftes seitlich versetzt ist Hierbei ergibt sich ein Überschußweg der Drucktaste bzw. der Ventilspindel beim Übergang von der Schließstellung in die Offenstellung nur in dem ganz kleinen Ausmaß des Höhenunterschiedes zwischen den beiden Scheitelstellen und der Talsohle des Herzeinschnittes. Infolgedessen ist auch der Verschleiß an den Kurvenflanken gering.

Die Führungskurve kann sowohl in einem gehäusefesten Teil als auch an einem beweglichen Bauteil, z. B an einem mit der DrucKtaste verbundenen Führungsschaft, vorgesehen sein. Bei einer bevorzugten Ausführungsfonn ist die Führungskurve in der Wand einer Büchse ausgespart, die in einen mit der Drucktaste verbundenen Führungsschaft eingelassen ist. Dabei ist der in die Führungsnut eingreifende Sperrstift in einer in das Ventilgehäuse einschraubbaren Büchse vorgesehen, die ein von der Ventilspindel durchsetzte Ventilsitzscheibe und gleichzeitig ein den Abflußraum enthaltendes Druckstück im Ventilgehäuse festlegt.

I aßt man bei dieser Ausführungsform die Führungskurve an ihrer den Sperrstift in den Schließhub überleitenden Umkehrstelle in eine achsparallele Montagenut des Führungsschaftes ausmünden, so kann man die Drucktaste und die aus dem Ventilgehäuse ausgeschraubte Führungsbüchse leicht voneinander trennen, ohne den Führungsstift entfernen zu müssen.

Die die Führungskurve aufweisende Büchse hat vorzugsweise auf zwei einander diametral gegenüberliegenden Seiten Führungskurven, die wahlweise mit dem Sperrstift in Eingriff gebracht werden köhnen. Auf diese Weise braucht man nur die Büchse um 180° zu verdrehen, wenn an einer der beiden Führungskurven der Verschleiß zu groß geworden ist.

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Die die Führungskurve aufweisende Büchse wird federnd gemacht ist, in eine entsprechende stirnseitige

zweckmäßig aus zwei Schalenteilen zusammengesetzt. Vertiefung des Schaftes 15 lösbar eingesprengt.

Hierdurch ist die Büchse in eine einfache Ausdrehung Der mit der Drucktaste 18 verbundene Schaft 15

des Führungsschaftes einsetzbar. nimmt in einer Ausdrehung 21 eine vorzugsweise aus

Bevorzugt sind die beiden Schalenteile der Büchse 5 Kunststoff bestehende Büchse 22 auf, die beim Ausaus Kunststoff hergestellt und in den Stoßflächen mit- führungsbeispiel — wie aus F i g. 3 ersichtlich — aus einander verzapft. zwei Schalenteilen 22 a und 22 ft zusammengesetzt

Db Erfindung wird nachstehend an Hand eines in ist. Die beiden Schalenteile sind in ihren Stoßflächen

der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels er- durch Steckzapfen 23 lösbar miteinander verbunden,

läutert. Es zeigt _lo I_n der Wand jedes der beiden Schalenteile 22 β und

F i g. 1 einen Achsschnitt eines erfindungsgemäßen 22 b ist von außen her eine Ringkurve 24 α bzw. 24 b

Drucktastenventils, als Führungskurve ausgespart. In die eine dieser bei-

Fig. 2 eine Ansicht in Pfeilrichtung II der Fig. 1 den Führungskurven greift ein in die Wand der Füh-

gegen den mit der Drucktaste verbundenen Füh- rungsbüchse7 eingesetzter Sperrstift 25 ein. Die

rungsschaft, in größerem Maßstab, 15 Ringkurve 24 hat, wie es F i g. 2 zeigt, eine sich in

Fig. 3 einen Schnitt nach Linie III-III der Richtung der Ventilachse erstreckende Herzform.

F i g- 2. Die Herzform der Ringkurve ist nicht ganz symme-

Das mit 1 bezeichnete Ventilgehäuse hat eine in irisch, und zwar ist der Herzeinschnitt 27 gegenüber seiner Achse liegende Anschlußöffnung 2 für die Zu- der Herzspitze 28 seitivh etwas versetzt Die dem laufleitung und eine seitliche A' flußöifnung 3. Der ao Ventilsitz 4 zugekehrte Herzspitze 28 bildet eine Ventilsitz ist durch eine Scheibe4 gebildet, die zu- Rast, in der sich der Sperrstift 25 bei der in Fig. I sammen mit einem den Abflußraurn 5 durchsetzen- gezeigten Schließstellung des Ventils befindet. Wird den DrucWstücke durch eine in das Ventilgehäuse 1 die Drucktaste 18 eingedrückt, so wird die Ventileingeschraubte Büchse 7 gegen eine Schulterfläche 8 spindel 10 gegen die Kraft der Schließfeder 17 im des Ventilgehäuses eingespannt wird. Die Ventilsitz- 25 Öffnungssinn bewegt, bis der Sperrstift 25 in die eine scheibe 4 besteht beim Ausführungsbeispiel aus Scheitelstelle 29 der Ringkurve 24 eingelaufen und einem weich elastisch nachgiebigen Werkstoff und ist damit der Eindrückhub beendet ist. Wenn jetzt die zwischen die Schulterfläche 8 und das Druckstück 6 Drucktaste 18 freigegeben wird, bewegt die Schließfcso eingespannt, daß sie in einem ihre Durchgangsöif- der 17 den Schaft 15 zusammen mit der Ventilspindel nung umgebenden Ringabschnitt von dem Einspann- 30 lö bis zum Einfallen des Sperr-tiftes 25 in die durch druck frei ist und dem Zulaufdruck nachgeben kann. die Talsohle des Herzeinschnittes 27 gebildete Rast Auf diese Weise bildet die Ventilsitzscheibe 4 eine an geringfügig in der Schließrichtung zurück. Dann sich bekannte Drossel, deren Durchflußquerschnitt nimmt die Ventilspindel die Betriebsoffenstellung ein. sich bei steigendem Zuflußdruck verkleinert, so daß Beim erneuten Einarücken der Drucktaste 18 wird einer Zunahme der Durchflußmenge entgegengewirkt 35 der Sperrstift 25 zur anderen Scheitelstelle 30 der wird. Im Rahmen der Erfindung kann der Ventilsitz Führungskurve verdrängt. Von durt aus führt die auch starr ausgebildet sein. Schließfeder 17 nach Freigabe der Drucktaste 18 die

Die Ventilspindel 10 ist in dem Druckstück 6 Spindel 10 in die Schließstellung zurück, wobei der durch einen O-Ring 11 nach außen abgedichtet ge- Sperrstift 25 in der Führungskurve 24 in die Rast an führt und greift mit ihrem den Schließkörper 12 auf- 40 der Herzspitze 28 zurückgleitet. Bei jedem Arbeitsnehmenden Ende vom Abflußraum 5 her durch den spiel führt der Schaft 15 mit der Drucktaste 18 eine Ventilsitz 4 hindurch. Der O-Ring 11 ist in einer zen- kleine Drehbewegung nach beiden Richtungen aus.
trilen stirnseitigen Vertiefung des Druckstückes 6 An der Scheitelstelle 30, wo der Sperrstift 25 für durch eine Scheibe 13 festgelegt, die ihrerseits gegen das Umkehren der Ventilspindel 10 in die Schließeine Schulterfläche 14 des Ventilgehäuses mittels der 4-5 stellung freigegeben wird, mündet die Kurve 24 in in das Ventilgehäuse eingeschraubten Büchse 7 abge- eine achsparallele Nut 31 des Schaftes 15 aus, die bis dichtet festgesj-annt ist. Das freie Ende der Ventil- zur Stirnfläche des Schaftes durchgeht. Die Nut 31 spindel 10 greift in einen in der Büchse 7 geführten ermöglicnt es, den Schaft 15 ohne Herausnehmen des Schatt 15 hinein und trägt eine Kopfscheibe 16, zwi- Sperrstiftes 25 von der Bücnse 7 zu trennen, wenn die sehen der und der Scheibe 13 die Ventilschließfeder 50 letztere aus dem Ventilgehäuse 1 herausgeschraubt 17 wirkt. Mit dem Schaft 15 ist eine bis über das ist.

Ventilgehäuse 1 heruntergreifende glockenförmige Nach Herausschrauben dei Büchse 7 kann auch

Drucktaste 18 verbunden, und zwar ist beim Ausfüh- die Ventilspindel 10 mit der Ventilsitzschdbe 4, dem

rungsbeispiel die Drucktaste 18 mit einem zentralen Druckstück 6 und der Scheibe 11 aus dem Ventilge-

hohlen Zapfenansatz 19, der durch Schlitze 20 radial 55 häuse herausgezogen werden.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Drucktastenventil, dessen Ventilspindel durch Eindrücken einer Drucktaste gegen die Kraft einer Ventilschließfeder in die Offenstellung bewegbar ist, in der Offenstellung durch einen in eine Rast einer Führungskurve einfallenden Sperrstift festgehalten und bei erneutem Eindrücken der Drucktaste durch Verdrängen des to Sperrstiftes aus der Rast zur Rückkehr in die Schließstellung freigegeben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskurve (24) eine sich in Richtung der Ventilachse erstrekkende herzförmige Ringkurve, deren Herzspitze (28) eine den Sperrstift (25) in der Ventilschließstellung ".'ifnehmende Rast und dessen Herzeinschnitt (27) in seiner Talsohle die Rast für die Offenstellung bildet und gegenüber der Herzspitze in der Durchlaufrichtung des Sperrstiftes seitlich versetzt ist.

2. Drucktastenven:il nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskurve (24) in der Wand einer Büchse (22) ausgespart ist, die in einen mit der Drucktaste (18) verbundenen Führungsschaft (15) eingelassen ist, und daß der in die Führungskurve eingreifende Sperrstift (25) in einer in c'.'s Ventilgehäuse (1) eingeschraubten Büchse (7) vorgesehen ist. Hie ein von der Ventilspindel (10) durchsetzte Ventilsitzscheibe (4) und gleichzeitig ein den Abüußr-um (5) enthaltendes Druckstück (6) im Ventilgehäuse festlegt.

3. Drucktastenventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungskurve (24) an ihrer den Sperrstift (25) von der Offenstellung in den Scbließhub überleitenden Umkehrstelle (30) in eine achsparallele Montagenut (31) des Führungsschaftes (15) ausmündet.

4. Drucktastenventil nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Führungskurve (24) aufweisende Büchse (22) auf zwei einander diametral gegenüberliegenden Seiten Führungskurven (24 a, 24 b) hat, die wahlweise mit dem Sperrstift (25) in Eingriff gebracht werden können.

5. Drucktastenventil nach Anspruch I bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die die Führungskurvc (24) aulweisende Büchse (22) aus zwei Schalenteilen (22a, 22 b) besteht, von denen jeder eine Führungskurve besitzt.

6. Drucktastenventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schalenteile (22 a und 22 b) aus Kunststoff bestehen und an ihrer Stoßfläche durjh Steckzapfen (23) miteinander verbunden sind.