DE204682C

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Info

Publication number: DE204682C
Application number: DENDAT204682D
Authority: DE

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ja 204682 KLASSE 68«. GRUPPE

JOSEF TAGGER in WERFEN (Salzburg, Österr.).

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. September 1907 ab.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Türschloß, das in einfacher Weise ermöglicht, Türen ohne Benutzung eines Schlüssels oder Riegels in sicherster Weise absperren zu können.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in beispielsweiser Ausführungsform veranschaulicht, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Draufsicht auf das geöffnete, ίο ungesperrte Schloß,

Fig. 6 einen Schnitt nach der Linie a-b,

Fig. 2, 3, 4, 5, 7 und 8 einzelne Teile des Schlosses in Draufsicht und Schnitt.

Das vorgesteckte Ziel, ein Schloß zu schaffen, das in einfachster, bequemster und sicherster Weise von innen abgesperrt werden kann, wird hier in an sich bekannter Weise durch eine teilweise durchgeführte "Zweiteilung des Schlosses erreicht, die sich auf Klinke und Drückerscheibe (sogenannte Nuß) erstreckt. Die Klinken wirken in bekannter Weise unabhängig voneinander, und eine Verstellung der einen Klinke macht ein Öffnen des Schlosses mittels der anderen unmöglich.
Das Neue besteht gemäß der vorliegenden Erfindung in der Anordnung eines mit der als Exzenter ausgebildeten Nußscheibe in zwangläufiger Verbindung stehenden Winkelhebels, der zur Sicherung der Falle dient, und ferner darin, daß die Fallenfeder zugleich zur Sicherung der Sperrlage der Nuß dient.

Fig. ι gibt in der Draufsicht eine Abbildung des Gesamtschlosses nach Entfernung der in den Fig. 4 und 7 wiedergegebenen 45

Teile; es zeigt: c diejenige Drückerscheibe, die auf dem Vierkant ä des inneren Drückers (Klinke), durch dessen Verstellung das Schloß abgesperrt werden soll, aufsitzt, e einen Stift, durch den der innere Drücker d mit dem äußeren Drücker y drehbar verbunden wird. An die Sperrscheibe c legt sich an zwei Seiten ein um einen Zapfen g drehbarer Winkelhebel /an.

Durch Drehung des inneren Drückers d nach oben gelangt die Sperrscheibe c in die durch c', der Winkelhebel / in die durch /' einpunktierte Stellung. Dadurch legt sich der Winkelhebel / mit dem einen Ende an einen Fortsatz h der Falle z, wodurch ein Zurückschieben der Falle ζ mittels des äußeren Drückers y unmöglich wird.

Der Arm der Sperrscheibe c preßt auf seinem Wege in die Stellung c' die Spiralfeder I nach außen und legt sich dann an den Zapfen η an, so daß durch Zapfen und Feder seine Stellung festgelegt ist. Wird der Drücker d wieder nach abwärts gedreht, so kehrt die Sperrscheibe c in die frühere Lage zurück, wobei der exzentrisch ausgestattete Teil der Sperrscheibe gleichzeitig den Winkelhebel/ nach abwärts dreht. Dadurch wird der Riegel ζ und damit auch die in Fig. 4 und 6 dargestellte Drückerscheibe frei, so daß das Schloß durch beide Drücker wieder in gewohnter Weise geöffnet werden kann; der untere, mit ft bezeichnete Teil des Führungswinkels k ist so geformt, daß er die Bewegung der Sperrscheibe nicht hindert, wohl aber.die

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Bewegung der in Fig. 4 und 5 gezeichneten Drückerscheibe u, deren Lage aus Fig. 6 ersichtlich ist, begrenzt. (Es ist leicht einzusehen, daß durch Zweiteilung des Winkelhebeis und gleiche Ausgestaltung der beiden Nußhälften das Schloß von beiden Seiten aus in gleicher Weise abgesperrt werden kann.)

Die Fig. 7 und 8 zeigen in Ansicht und Schnitt ein starkes Metallblech, das durch die Zapfen m und η und durch den Stift e in der aus Fig. 6 ersichtlichen Stellung erhalten wird; es hat die Aufgabe, die Sperr- und Drückerscheibe c und u voneinander zu trennen. Die Spiralfeder I, aus starkem Stahl erzeugt, wirkt auf die Falle ζ und auf den mit der Scheibe c versehenen -Drücker in der Stellung d der Scheibe c.

Fig. 6 verdeutlicht die bewegliche Verbindung des inneren und äußeren Drückers.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Schloß mit zwei voneinander unabhängigen Drückern und einer durch Drehung des einen oder anderen Drückers verriegelbaren Falle, dadurch gekennzeichnet, daß die eine Hälfte der zweiteiligen Nuß einen exzentrisch ausgebildeten Wulst trägt, der in einen Winkelhebel (f) derart eingreift, daß durch Drehung des Drückers (d) der Winkelhebel mit seinem einen Arm hinter die Falle (z) gedreht wird, wodurch ein öffnen mit dem anderen Drücker (y) unmöglich gemacht wird.

2. Eine Ausführungsform des Schlosses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nußhälfte (c) durch die Feder (I), welche auf die Falle (z) wirkt, in ihrer Sperrstellung (d) festgehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.