DE2037897A1

DE2037897A1 - Filter

Info

Publication number: DE2037897A1
Application number: DE19702037897
Authority: DE
Inventors: Ernie Glen East Mohne 111 Seggebruch (V St A)
Original assignee: Ametek Inc
Current assignee: Ametek Inc
Priority date: 1969-07-24
Filing date: 1970-07-24
Publication date: 1971-02-18
Also published as: SE372889B; FR2055513A5; GB1317789A; NL7010861A; US3648844A; BE753928A

Description

DlPL-INQ. DIETER JANDER DR.INQ. MANFRED BÖNINQ

Patentanwälte Zuiielladresie;

reply to:

8 MÖNCHEN 80(8OGENHAUSE N) 1 BERLIN 33 (DAHLEM)

KOLBERGER STRASSE 21 HÜTTENWEG

Telefon: 0811/48 27 04 Telefon: 0311/76 13

Telegramme: Consideration Berlin

796/13425 DE 24. Juli 1970

Patentanmeldung

der. Firma AMEIEK, Inc.

233 Broadway,

New Xork, N.Y., U.S.A.

" Tilter ^M

Die Erfindung "betrifft ein Filter- das im wesentlichen aus einer selbsttragenden, d.h. hinreichend dicken Tragplatte und diese auf beiden Seiten abdeckenden Filterelementen besteht.

Bekannt sind Druckfiltervorrichtungen, welche mehrere

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PoiUck.ckkonto Berlin Weil 1743 84 Berliner Senk AG., Oepotltenka»te

DIPL. INQ, DIETER JANPER DR.-INC/. MANFRED PONINQ

hintereinander angeordnete Filterplatte» besitzen, die entweder horizontal oder vertikal angeordnet sind« Die Stirnflächen dieser Filterplatten weisen Kerben oder andere Kanäle auf und sind durch geeignete Filterelemente abgedeckt. Aul die Filterelemente wird die zu filternde Flüssigkeit aufgebracht, v/obei das Filtrat den Filter passiert und in die Kerben der Filterplatte gelangt. Anschließend wird der ^filterkuchen entfernt« Wie die Erfahrung gezeigt hat, bereitet es bei den bekannten Filtern Schwierig" keiten, gleichmäßige Stützflächen zu erhalten und die Filterfläche groß zu gestalten

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Filter der eingangs beschriebenen Art zu schaffen, dessen Filterplatte oder Tragplatte einerseits gute Auflagen für die Filterelemente bietet, und bei dem die Stützorgane andererseits so angeordnet sind, daß ein einwandfreies, ungehindertes Abfließen des Filtrate möglich ist. Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die aus Kunststoff bestehende Tragplatte auf ihren sich gegenüberliegenden Seiten mit regelmäßig verteilt und in geringem Abstand voneinander angeordneten Vorsprüngen gleicher Höhe versehen ist, auf denen sich die Filterelemente abstützen*

Das erfindungsgemäße Filter bietet den Voj?$eil großer Einfachheit und Wirksamkeit, Die Verwendung von Kunststoff als Material für die Tragplatte wirkt sieb herstellungstechnisch günstig aus· Durch die vorgeschlagene Anordnung der Vorsprünge werden vorteilhafte Bedingungen sowohl hinsichtlich der Abstützung der Filterelemente als auch hinaichtlich des Abflusses des Jlltrata geschaffen·

Als besonders vorteilhaft hat es eich erwiesen, wenn mindestens ein feil der Vorsprünge zylindrisch ist«

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I)IFL. INO DIETER JANPER DR..INQ. MANFRED BDNINQ PATENTANWAlTt O Γ) O H O Q H

Bei Verwendung des Filters in horizontalen Filtereinrichtungen iet die Tragplatte zweckmäßigerweise kreieförmig und Alt einer zentralen öffnung versehen» an die sich die Voraprünge anschließen» Bei Verwendung des filtere in einer vertikalen Filtereinrichtung empfiehlt sich die Verwendung tiner rechtwinkligen Tragplatte, die an einem Sand mit einen Schlauchanschluß versehen let, der mit den Zwischenräumen zwischen den Vorsprüngen in Verbindung steht.

Die Erfindung wird In folgenden an Hand zweier in der beigefügten Zeichnung dargestellter Auefuhrungebe!spiele näher erläutert« iÜ8 zeigen:

Fig. 1 die Draufsicht auf ein Filter, bei des ein ieil dee Filterelemente wtggebrocheii worden let j

Fig. 2 die Seitenansicht des Filters gemäß Fig. 1;

Fig. 5 in vergrößertem Maßstab, teilweise Im Schnitt, die Nabe eines Filters gemäß Fig. 1}

Fig. 4 die Vorderansicht des Filters gemäß Fig. 3} Fig. 5 einen Schnitt durch einen Druckring zum Befestigen

der Tragplatte des Filters auf der Nabe gemäß Fig.5 und 4-t

Fig. 6 einen Schnitt längs der Linie 6-6 in Fig.l; Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie 7-7 in Fig.lj

Fig. 8 die Draufsicht auf die Tragplatte eines rechteckigen Filters für vertikale Filtervorrichtung;

Fig. 9 die Seitenansicht der Tragplatte gemäß Fig.8 und Fig.10 einen Schnitt längs der Linie 10-10 in Fig. 8.

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PATENTANWÄLTE 2 Ö 37 897

In der Beschreibung und in der Zeichnung sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet worden.

In den Fig. 1 und 2 ist mit 10 allgemein ein Filter bezeichnet· Es besteht aus einer relativ dünnen Tragplatte 11 aus Kunststoff, und zwar vorzugsweise aus Polypropylen. Als besonders vorteilhaft erweist es sich, wenn die Tragplatte aus Schaumkunststoff hergestellt wird. Die Tragplatte hat eine hinreichende Sicke, um ihr selbsttragende Eigenschaften zu vermitteln. 12 und 13 sind die sich gegenüberliegenden Flächen der Tragplatte. Jede Fläche besitzt eine Vielzahl zylindrischer Vorsprünge, die, wie dies aus Fig. 7 hervorgeht, in einem relativ kleinen Abstand voneinander nach Art eines regelmäßigen Musters angeordnet sind. Sie zylindrische Ausbildung der Vorsprünge und die Art ihrer Anordnung haben sich als außerordentlich vorteilhaft erwiesen. Sie Enden 15 der Vorsprünge bilden eine Stützfläch· für ein Filterelement 16. Sie Vorsprünge und die eigentliche Tragplatte bestehen aus einem Stück. Aufgrund der gewählten regelmäßigen Anordnung der Vorsprünge erhält man einen waffeleisenartigen Effekt. . *.? .

Bas Filter 10 ist kreisförmig und mit einer zentralen öffnung versehen, in der eine Nabe 18 angeordnet ist. Es ist für den Einsatz in einer horizontalen Brehfiltervorrichtung gedacht.

Am Außenrand jeder Fläche 12 und 13 ist eine Rippe 19 angeordnet, die die gleiche Höhe wie die zylindrischen Vorsprünge hat. Sie Vorsprünge 14- und die Hippe formen zusammen eine gleichmäßige Stützfläche für die Filterelemente l6.

im Außenrand der Tragplatte 11 befindet sich eine ringförmige Hut 20.

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Das Filterelement 16 kann von einem Sieb oder einem Tuch gebildet werden, das beide Stirnflächen der Tragplatte abdeckt, wie dies in Fig. 6 dargestellt ist. Die Außenränder der Filterelemente werden durch geeignete Klemmorgane 21 in der Nut gehalten. Eine Formbandage 22 mit im wesentlichen U-förmigem Querschnitt umfaßt den Außenrand der Tragplatte 11, um das Klemmorgan und die Außenränder der Filterelemente in ihrer Lage zu halten. Die Bandage kann aus zwei an ihren Enden durch Bolzen 25 miteinander verbundenen Teilen bestehen.

Die Nabe 18 ist im wesentlichen zylindrisch. Sie besitzt an einem Ende einen nach außen ragenden Flansch 24. An ihrem Umfang sind zwei ringförmige Nuten 25 vorgesehen, welche über Kanäle 26 mit dem Inneren der Nabe in Verbindung stehen. Die Kanäle 26 ragen in axiale Nuten 27 an der Innenseite der Nabe 18.

Die Tragplatte 11 und die Filterelemente 16 auf ihren beiden Seiten sind auf die Nabe 18 geschoben und liegen gegen den Flansch 24 an. Mit Hilfe eines Druckrings 28 und Üffnungen in der Tragplatte und im Flansch 24 passierenden Bolzen wird die Tragplatte in ihrer Lage gehalten. Der Druckring 28 weist eine ringförmige Nut auf, in der ein Neopren-O-Bing 30 sitzt· Man erkennt, daß bei auf der Nabe angeordneter Tragplatte die Nuten 25 der Nabe mit den beiden Stirnflächen 12 und 13 der Tragplatte 11 in Verbindung stehen.

In den Tig· 8-10 ist eine rechtwinklige Tragplatte 31 dargestellt, die besonders für den Einsatz in vertikalen Filtervorrichtungen geeignet ist. Der Aufbau der Tragplatte 31 stimmt im wesentlichen mit dem Aufbau der zuvor beschriebenen Ausfüh-

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rungsform überein. Anstelle einer zentralen Öffnung wird jedoch in diesem Fall ein an einem Rand der Tragplatte angeordneter Schlauchanschluß 32 verwendet. Der Schlauchanschluß besteht aus einem im wesentlichen kanalförmigen Teil 33 mit einer Längs· nut 34» welche mit beiden Seiten der Tragplatte in Verbindung steht, wie dies aus Figur 10 erkennbar ist. Zur Befestigung des Teils 33 an der Tragplatte dient eine Vielzahl von Nieten oder Bolzen 35. Am Teil 33 ist ein Anschlußstück 36 mit einer Bohrung 37 befestigt, die mit einer Bohrung 38 im Teil 33 in Verbindung steht. .

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Claims

DIPL-I)MQDIETERJANDEr DR.-INQ. MANFRED BDNINQ

Patentanwälte ZuiielUdre»»e:

reply to:

■*m_ 1 BE(IlIN J3 (DAHLEM)

- / HUTTENWEG 15

Telefon: 0311/761303 Telegramm·: Consideration Berlin

796/13425 24. Juli 1970

Patentanmeldung

der Firma

AMdTrX₁ INC.

233 Broadway

New York, N.X., U.S.A.

Patentanspruch· :

IJ Filter, im wesentlichen bestehend aus einer selbsttragenden, d.h. hinreichend dicken Tragplatte und diese auf beiden Seiten abdeckenden Filterelementen, dadurch gekennzeichnet, daß die aus Kunststoff bestehende Tragplatte (ll) auf ihren sich gegenüberliegenden Seiten mit regelmäßig verteilt und in geringem Abstand voneinander angeordneten Vorsprüngen (14) gleicher Höhe versehen ist, auf denen sich die Filterelemente (16) abstutsen.

2. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil der Vorsprünge (14) zylindrisch ist.

5· Filter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch g e k e η η -

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DIPL-INQ. DIETER JANDER DR.-i NQ. MANFRED BONINC

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zeichnet , daß die Tragplatte (11) kreisförmig und mit einer zentralen Öffnung (17) versehen ist, an die sich die Vorsprünge (14) anschließen. ,

4. Filter nach Anspruch 3» dadurch gekennzeichnet, daß in der Öffnung (17) eine Nahe (18) sitzt, an deren Umfang ringförmige Nuten (25) angeordnet sind, die mit den Zwischenräumen zwischen den Vorsprüngen (14) in Verbindung stehen.

5. Filter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nabe (18) an ihrem einen Ende mit einem Flansch (24) zum Befestigen der Tragplatte (11) versehen ist.

6· Filter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nuten (25) über Kanäle (26) mit dem Innern der Nabe (18) in Verbindung stehen.

7. Filter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang der Tragplatte (11) eine Formbandage (22) zur Halterung der Filterelemente (16) angeordnet ist.

8. Filter nach Anspruch 71 dadurch gekennzeichnet , daß die Tragplatte (11) am Umfang eine ringförmige Nut (20) besitzt, in die Ränder der Filterelemente (16) vorzugsweise durch Klemmorgane (21) einklemmbar sind·

9. Filter nach Anspruch 3« dadurch gekennzeichnet , daß die Tragplatte (11) auf jeder Seite eine periphere Rippe (19) aufweist, deren Höhe gleich der Höhe der Vorsprünge (14) ist, und die zusammen mit diesen die Filterelemente (16) abstützt·

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10. Filter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte (Jl) rechtwinklig und an einem Rand mit einem Schlauchanschluß (32) versehen ist, der mit den Zwischenräumen zwischen den Vorsprüngen (14) in Verbindung steht.

11. Filter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragplatte aus geschäumtem Kunststoff besteht.

MB: KK

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