DE2036230B2 - Verrohrungsarmatur mit einem quader formigen Montagekopf - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verrohrungsarmatur mit einem an einer Dichtfläche eines Montagekopfes randdicht angesetzten, einen ringförmigen Filteransatz aufweisenden Topf und mit einer Filterflüssigkeitsleitung, deren erster Abschnitt von einer Anschlagfläche des Montagekopfes ausgehend außerhalb des Filtereinsatzes innerhalb des Topfes mündet und deren zweiter Abschnitt vom Inneren des im übrigen stirnseitig abgedichteten Filtereinsatzes ausgehend in einer Anschlagfläche des Montagekopfes mündet.

Bei einer bekannten Verrohrungsarmatur dieser Art ist der Montagekopf zylinderförmig ausgestaltet und der Topf mit seinem Rand in eine Stirnseite des Montagekopfes eingesetzt Dieser Montagekopf erfordert zum Anschluß an umliegende Verrohrungselemente eine besondere, den gesamten Montagekopf umgebende Muffe, die ihrerseits wieder mit äußeren Anschlüssen versehen an die äußere Verrohrung angepaßt sein muß. Das erfordert, daß bei der Verrohrung die erforderlichen Anschlußleitungen den maßlichen Bedürfnissen des Montagekopfes sehr speziell angepaßt werden müssen.

Eine bekannte Verrohrungsarmatur, die als Ventil ausgebildet ist ist quaderförmig — quaderförmig ist hier und im folgenden nicht im streng mathematischen Sinne auszulegen — und die Anschlußöffnungen sind in einer Quaderfläche angeordnet so daß man Armaturen dieser Art baukastenmäßig aneinanderfügen kann.

Bei der Verrohrung von Hydraulikleitungen und anderen ölführenden Leitungen, aber auch bei anderen Flüssigkeitsleitungen, werden auch Flüssigkeitsfilter mit eingebaut, unter Umständen nachträglich eingefügt

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Verrohrungsarmatur der eingangs genannten Art für ein Flüssigkeitsfilter so auszugestalten, daß das Flüssigkeitsfilter mit solchen Verrohrungsarmaturen baukastenförmig ohne zusätzliche äußere Verrohrung zusammengesetzt werden kann.

Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet daß der Montagekopf die Grundform eines Quaders hat und daß auf der Seite der ersten Quaderfläche des Montagekopfes der Topf mit seinem Rand in den Montagekopf eingesetzt ist und daß zwei weitere, einander gegenüberliegende Quaderflächen des Montagekopfes als Flanschflächen ausgebildet sind, in denen beide Abschnitte der Filterflüssigkeitsleitung mit koaxial einander gegenüberliegenden Anschlußöffnungen und Flanschbohrungen münden.

Nach der Erfindung ist der in der Regel weit ausladende Topf mit dem Filtereinsatz seitlich an dem

vlontagekopf angesetzt, wo in der Regel genügend Platz dafür ist, im Gegensatz zu den Armaturenelementen der bekannten Verrohrungsarmaturen, die weitgehend innerhalb des Montagekopfes untergebracht sind. Die Erfindung erzielt damit die für die Wartung einerseits aber auch die Bereitstellung der Einzelteile für verschiedene Filtertypen andererseits bemerkenswert vorteilhafte Möglichkeit, an ein- und dieselbe Montagekopftype verschiedenartige Töpfe und Einsätze anzusetzen und damit das Filter den jeweiligen Gegebenheiten anzupassen, ohne daß an dem an der Verrohrung beteiligten Montagekopf etwas geändert werden müßte. Dazu ist es nur erforderlich, die an der Verbindung zwischen Topf und Filtereinsatz einerseits und Montagekopf andererseits beteiligten Elemente zueinander passend auszubilden. Die Erfindung ist zu verwirklichen als Endstück einer Verrohrungsarmatur oder als Mittelstück. Eine Weiterbildung der Erfindung gestaltet eine Verrohrungsarmatur so aus, daß sie sowohl als End- als auch als Mittelstück verwendbar ist, und diese Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß in jeder der beiden als Flanschflächen ausgebildeten Quaderflächen paarweise einander koaxial gegenüberliegend zwei Anschlußöffnungen münden, von denen jeweils eine zu der Filterflüssigkeitsleitung und die zweite zu einer Durchlaufleitung gehört. Diese Ausgestaltung ist an sich als Mittelstück vorgesehen und kann aber durch Aufsetzen eines zusätzlichen Montagekopfes mit einer U-Leitung in eine als Endstück verwendbare Verrohrungsarmatur umgebaut werden.

Vorzugsweise liegen die Flanschbohrungen beider Flanschflächen einander paarweise gegenüber und können in diesem Fall vorteilhaft durchgehende Bohrungen sein.

Die Durchführungsleitung der erwähnten Ausgestal- J5 tung erstreckt sich vorzugsweise geradlinig zwischen zwei ferner vom Topf gelegenen Anschlußöffnungen, damit die im Montagekopf verlegten Leitungen der Filterleitung möglichst kurz sein können.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung gestaltet den Montagekopf so aus, daß die Filterleitung zwei von je einer Anschlußöffnung ausgehende Endabschnitte aufweist, die sich in Flucht zueinander erstrecken, aber nicht erreichen und beide in je ein rechtwinklig dazu und parallel zueinander in den Topf führendes Leitungsstück münden und daß das an den ersten Endabschnitt anschließende erste Leitungsstück zur Achse des kreiszylindrisch ausgebildeten Topfes in die Einsatzöffnung führt, während das zweite Leitungsstück in den Randbereich des Topfes führt, damit der Montagekopf bei möglichst einfacher Führung der innerhalb des Montagekopfes untergebrachten Leitungen leicht herstellbar ist. Bei dieser Weiterbildung führen alle im Montagekopf verlaufenden Leitungsabschnitte zu einer Quaderoberfläche und erstrecken sich von dort aus geradlinig, so daß sie leicht bei der Herstellung des Montagekopfes als Gußstück ausgespart werden können und auch leicht in einen Rohling gebohrt werden können.

In vielen Fällen benötigt man ein Überströmventil, t> <> das eine Kurzschlußleitung für das Filter freigibt, wenn die Druckdifferenz über dem Filtereinsatz eine zulässige Größe überschreitet, beispielsweise infolge zu starker Verschmutzung des Filtereinsatzes. Ein solches Überströmventil bei möglichst einfachem Aufbau mit f. unterzubringen ist Aufgabe einer Weiterbildung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß für das erste Leitungsstück eine gegen den Topf gerichtete Sackverlängerung vorgesehen ist, deren Mündung in das erste Leitungsstück als Sitz für ein Überströmventil ausgebildet ist und daß von der Sackverlängerung eine Überströmstichleitung zum zweiten Endabschnitt führt Die Sackverlängerung bereitet herstellungstechnisch keine zusätzlichen Probleme, und die Uberströmstichleitung kann gegebenenfalls nachträglich schräg eingebohrt werden. Die übrigen Teile des Überströmventils können als vorgefertigte Teile in den Montagekopf eingesetzt werden.

Im einzelnen hat sich eine Ausgestaltung bewährt, bei der das Überströmventil von der gleichen Seite auch bei bereits verlegter Armatur zugänglich ist wie der Topf. Diese Ausgestaltung ist dadurch gekennzeichnet, daß der Topf mit seinem oberen Rand in eine Ausnehmung des Montagekopfes abgedichtet ist und daß koaxial zum Topf innerhalb des Topfes eine Rohrmuffe in eine zweite Ausnehmung des Montagekopfes eingesetzt ist, die in die Einsatzöffnung ragt und an der sich unter Zwischenschaltung eines Dichtringes der Filtereinsatz abstützt, der sich andererseits am Topfboden abstützt, und daß die Rohrmuffe als Gegenlager für eine den Kegel des Überströmventils belastende Druckfeder ausgebildet ist. Das Überströmventil wird dabei zugänglich, wenn man den Topf, den Filtereinsatz und die Rohrmuffe abnimmt.

Man kann an den noch freien Quaderflächen weitere Armaturenelemente anordnen. Dies macht sich eine Weiterbildung der Erfindung zunutze, die dadurch gekennzeichnet ist, daß an eine freie Quaderfläche des Montagekopfes gegenüber dem zweiten Endabschnitt ein Verschmutzungsanzeiger angesetzt ist, der über je eine Stichleitung innerhalb des Montagekopfes mit dem zweiten Endabschnitt einerseits und dem ersten Leitungsstück andererseits kommuniziert.

Für diesen Verschmutzungsanzeiger kann man im Montagekopf die entsprechenden nötigen Bohrungen und Leitungen vorsehen, diese normalerweise durch Stöpsel verschließen und nur freilegen, wenn ein Verschmutzungsanzeiger angesetzt werden soll, so daß man also ein- und dieselbe Montagekopftype bereitstellen kann, für Verrohrungsarmaturen mit oder ohne Verschmutzungsanzeiger. Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang auch, daß der so seitlich angesetzte Verschmutzungsanzeiger für die Wartung bei verlegter Armatur und auch für den Anschluß von Anzeigeleitungen und eine eventuell erforderliche Sichtkontrolle leicht zugänglich ist.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt

F i g. 1 eine Verrohrungsarmatur nach der Erfindung im Querschnitt und zwar unter A in der Ausführung zum Zwischeneinbau und unter B ein gegebenenfalls zusätzlich anzusetzendes Montageelement mit einer U-Leitung zur Endmontage und
F i g. 2 die Teilansicht gemäß dem Pfeil II aus F i g. 1A. In der Zeichnung ist allgemein mit 1 ein Montagekopf bezeichnet, der quaderförmig ausgebildet ist und der zwei einander gegenüberliegende Flanschflächen 2 und 3 aufweist, in denen paarweise einander gegenüberliegend die Anschlußöffnungen 4, 5, 6 und 7 einer im Montagekopf eingelassenen Durchlaufleitung 8 und einer im Montagekopf eingelassenen Filterleitung iiegen. Die Anschlußöffnungen 4 und 5 münden glatt, während die Anschlußöffnungen 6 und 7 mit einer ringförmigen Vertiefung zur Aufnahme eines Dichtringes 10 beziehungsweise 11 umgeben sind. Wie besonders gut aus F i g. 2 ersichtlich, sind vier durchge-

hende Flanschbohrungen 12 bis 15 vorgesehen, die sich parallel zueinander und parallel zu den Quaderkanten erstrecken.

Parallel zu diesen Flanschbohrungen beziehungsweise zu den Quaderkanten erstreckt sich auch die Durchlaufleitung 8, die geradlinig ausgeführt ist. Die Filterleitung dagegen besteht aus mehreren Abschnitten, nämlich zwei Endabschnitten 16 und 17, die in Flucht zueinander parallel zur Durchlaufleitung 8 verlaufen, sich aber nicht erreichen. Der erste Endabschnitt 16 mündet in ein rechtwinklig dazu angesetztes Leitungsstück 20, das koaxial zur Zylinderachse eines an eine freie Quaderfläche 18 des Montagekopfes 1 angeschraubten Topfes 19 gelegen ist. Der Endabschnitt 17 mündet in ein zweites Leitungsstück 21, das in den Randbereich des Topfes 19 mündet. Die beiden Leitungsstücke 20 und 21 erstrecken sich parallel zueinander. Die Durchlaufleitung 8 liegt mit ihren Anschlußöffnungen dem Topf 19 ferner als die Filterleitung 9 mit ihren Anschlußöffnungen.

Das Leitungsstück 12 ist rückwärtig, also gegen den Topf 19, durch eine Sackverlängerung 22 verlängert, von der eine Stichleitung 23 zum zweiten Endabschnitt führt Die Mündung der Sackverlängerung 22 ist als Sitz 24 für den Kegel 25 eines allgemein mit 26 bezeichneten Überströmventils bezeichnet, dessen Kegel unter Druckbelastung einer Druckfeder 27 steht, die sich auf einer Rohrmuffe 28 abstützt, die koaxial zur Topfachse 29 in eine Gewindeausnehmung 56 des Montagekopfes 1 geschraubt ist. Der hülsenförmig ausgebildete Ventilkegel 25 weist einen Kranz von Durchbrächen 29 auf und ist auf seiner dem Sitz 24 gegenüberliegenden Seite offen.

Die Rohrmuffe 28 ragt in eine Einsatzöffnung 30 der Stirnabdeckung 31 eines Filtereinsatzes 32, der dort unter Zwischenschaltung eines Dichtringes 33 dicht angedrückt ist und im übrigen über seine andere Stirnabdeckung 34 am Boden 35 des Topfes 4 abgestützt ist. Der Filtereinsatz 32 ist ringförmig ausgebildet und abgesehen von der Einsatzöffnung 30 durch seine ^o beiden Stirnabdeckungen 31 und 34 an beiden Stirnseiten flüssigkeitsdicht abgedeckt, während der Mantel 36 aus gefaltetem Filterpapier besteht.

Der Topf 19 ist mit seinem oberen Rand 37 in eine mit Innengewinde versehene Ausnehmung 38 des Montagekopfes eingeschraubt und durch einen eingelegten Dichtring 39 abgedichtet.

Das zu filternde Medium, zum Beispiel Hydrauliköl, strömt an der Anschlußöffnung 7 ein und gelangt über den Endabschnitt 17 und das Leitungsstück 21 in den so Randbereich des Topfes außerhalb des Filtereinsatzes 32, durchsetzt das Filterpapier des Mantels 36 und gelangt von da durch die Rohrmuffe 28 und das Innere des Ventilkegels 25 und die Durchbrüche 29 beziehungsweise das Leitungsstück 20 in den ersten Endabschnitt 16 und von da zur Anschlußöffnung 5. Die Durchlaufleitung 8 wird von der Flüssigkeit ohne Besonderheiten passiert. Es kann sich bei der Durchlaufleitung um einen Abschnitt der Rücklaufleitung handeln. Der Montagekopf 1 kann in einer Reihe mit weiteren Montageköpfen dieser Art, die zu anderen Armaturen gehören und die nur hinsichtlich der Anordnung der Anschlußöffnungen und der Flanschbohrungen angepaßt bemessen sind, paketartig verschraubt sein und kann also als Mittelstück in einer solchen Reihe angeordnet sein. Ist die dargestellte Filterarmatur als Endstück einer solchen Reihe gedacht, dann kann das Montageelement 40, wie dargestellt, mit seiner Flanschfläche 41 gegen die Montagefläche 2 verschraubt werden. Das Montageelement 40 weist zu diesem Zweck durchgehende Flanschbohrungen 42, 43 auf, die mit den Flanschbohrungen 12 bis 15 fluchten. Es weist weiterhin zwei Anschlußöffnungen 44,45 auf mit daran anschließenden Endabschnitten 46, 47, die mit der Durchlaufleitung 8 beziehungsweise dem Endabschnitt 16 fluchten. Die Endabschnitte 46,47 sind durch eine Kurzschlußleitung 48 zu einem U-Bogen verbunden. Die Anschlußöffnungen 44 und 45 sind von Ausnehmungen umgeben, in die je ein Dichtring 49, 50 eingelegt ist. Ist das Montageelement 40 angeschlossen, dann ist der Endabschnitt 16 mit der Durchlaufleitung 8 verbunden und das gefilterte Medium strömt von dem Endabschnitt 16 durch den U-Bogen 46,47,48 in die Durchlaufleitung 8 und von da an der Anschlußöffnung 6 aus.

Übersteigt die Druckdifferenz über dem Filtereinsatz 32 ein unter anderem durch die Federcharakteristik der Druckfeder 27 bestimmtes Maß, dann öffnet sich das Überströmventil 26 und das zu filternde Medium fließt über die Überströmstichleitung 23 und die Sackverlängerung 22 am Filtereinsatz vorbei und zwar ungefiltert aber ohne den Filtereinsatz zu zerstören.

An der freien Quaderfläche 57 ist ein Verschmutzungsanzeiger 51 verschraubt, der über eine erste in den zweiten Endabschnitt 17 mündende Stichleitung 52 mit der Druckseite und über eine zweite in das zweite Leitungsstück 20 mündende Stichleitung 53 mit der Sogseite des Filtereinsatzes 32 kommuniziert und bei Überschreiten eines bestimmten Differenzdruckes eine Anzeige liefert. Dieser bestimmte Differenzdruck ist geringer als der, bei dem das Überströmventil anspricht, so daß eine Bedienungsperson durch die Anzeige gewarnt wird, ehe das Filter durch öffnen des Überströmventils funktionsunfähig wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Verrohrungsannatur mit einem an einer Dichtfläche eines Montagekopfes randdicht angesetzten, einen ringförmigen Filteransatz aufweisenden Topf und mit einer Filterflüssigkeitsleitung, deren erster Abschnitt von einer Anschlagfläche des Montagekopfes ausgehend außerhalb des Filtereinsatzes innerhalb des Topfes mündet und deren zweiter Abschnitt vom Inneren des im übrigen stirnseitig abgedichteten Filtereinsatzes ausgehend in einer Anschlagfläche des Montagekopfes mündet, dadurch gekennzeichnet, daß der Montagekopf (1) die Grundform eines Quaders hat und daß auf der Seite der ersten Quaderfläche (18) des is Montagekopfes der Topf (19) mit seinem Rand in den Montagekopf eingesetzt ist, und daß zwei weitere, einander gegenüberliegende Quaderflächen {2, 3) des Montagekopfes als Flanschflächen ausgebildet sind, in denen beide Abschnitte (16,17) der Filterflüssigkeitsleitung mit koaxial einander gegenüberliegenden Anschlußöffnungen (5, 7) und Flanschbohrungen (13, IS) münden.

2. Verrohrungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder der beiden als Flanschflächen ausgebildeten Quaderflächen (2, 3) paarweise einander koaxial gegenüberliegend zwei Anschlußöffnungen (4 bis 7) münden, von denen jeweils eine zu der Filterflüssigkeitsleitung (16, 17) und die zweite zu einer Durchlaufleitung (8) gehört

3. Verrohrungsarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Flanschbohrungen (12—15) der beiden Flanschflächen (2,3) einander paarweise gegenüberliegen.

4. Verrohrungsarmatur nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Durchlaufleitung (8) sich geradlinig zwischen den ferner vom Topf (19) gelegenen Anschlußöffnungen erstreckt

5. Verrohrungsannatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Filterleitung (16, 17) zwei von je einer Anschlußöffnung (5, 7) ausgehende Endabschnitte aufweist, die sich in Flucht zueinander erstrecken, aber nicht erreichen und beide in je ein rechtwinklig dazu und parallel zueinander in den Topf (19) fahrendes Leitungsstück (20, 21) münden und daß das an den ersten Endabschnitt (16) anschließende erste Leitungsstück koaxial zur Achse des kreiszylindrisch ausgebildeten Topfes (19) in die Einsatzöffnung (30) führt, während das zweite Leitungsstück in den Randbereich des Topfes (19) so führt

6. Verrohrungsarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß für das erste Leitungsstück (20) eine gegen den Topf (19) gerichtete Sackverlängerung vorgesehen ist, deren Mündung in das erste Leitungsstack als Sitz (24) für ein Oberströmventil (26) ausgebildet ist und daß von der Sackverlängerung eine Überströmleitung zum zweiten Endabschnitt (17) führt.

7. Verrohrungsarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Topf mit seinem oberen Rand (37) in einer Ausnehmung des Montagekopfes (1) abgedichtet eingesetzt ist und daß koaxial zum Topf innerhalb des Topfes eine Rohrmuffe (28) in eine zweite Ausnehmung (56) des Montagekopfes eingesetzt ist, die in die Einsatzöffnung (30) ragt und an der sich unter Zwischenschaltung eines Dichtringes (33) der Filtereinsatz (32) abstützt, der sich andererseits am Topfboden (35) abstützt

8. Verrohrungsarmatur nach Ansprüche und 7, dadurch gekennzeichnet daß die Rohrmuffe (28) als Gegenlager für eine den Kegel des Überströmventils (26) belastende Druckfeder (27) ausgebildet ist

9. Verrohrungsannatur nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet daß an eine freie Quaderfläche des Montagekopfes (1) gegenüber dem zweiten Endabschnitt (17) ein Verschmutzungsanzeiger (51) angesetzt ist der über je eine Stichleitung (52, 53) innerhalb des Montagekopfes (1) mit dem zweiten Endabschnitt einerseits und dem ersten Leitungsstück (20) andererseits kommuniziert.