DE2032107A1

DE2032107A1 - In die zu einem Kraftheber fuhrende Druckflussigkeitsleitung eingebautes Steu erventil

Info

Publication number: DE2032107A1
Application number: DE19702032107
Authority: DE
Inventors: Vaughn A Downers Grove 111 Nelson (VStA) P
Original assignee: International Harverster Corp
Current assignee: Navistar Inc
Priority date: 1969-06-30
Filing date: 1970-06-29
Publication date: 1971-02-18
Also published as: GB1286210A; US3595271A; FR2053043B1; DE2032107C3; JPS5140288B1; DE2032107B2; FR2053043A1

Description

■Ortf.o^Cetmut JZoepke 8 München β, 29. Juni 1970

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Jn₉. Cati O. ^cepke Te.efon24oe75 I/W D-9120 Patentanwllt·

International Harvester Company
401, North Michigan Avenue
Chicago, Illinois 60611 /V. St.A.

In die zu einem Kraftheber führende Druckflüssigkeitsleitung eingebautes Steuerventil

Die Erfindung bezieht sich auf ein in die zu einem Kraftheber führende Druckflüssigkeitsleitung eingebautes, die Flußrichtung regelndes Steuerventil, das inbesondere für einen zweiseitig beaufschlagbaren Kolben eines Krafthebers verwendbar sein soll, das aber auch bei jeder Art von hydraulischen Motoren, bei fortlaufend umlaufenden Motoren oder Zylindern anwendbar sein kann und das bei Verwendung als doppelseitig beaufschlagbarer Kraftheber vor allem zum Steuern von mit Hlugkörpern ausgerüsteten Anhängegeräten mit Vorteil verwendbar ist. ■

Dieses Steuerventil besteht aus einem Gehäuse mit einer Einlaßöffnung, einer Auslaßöffnung und mit wenigstens einer für den Anschluß einer zu einem hydraulischen Kraftheber führenden Leitung bestimmten öffnung, sowie mit normalerweise einen Rückfluß der Druckflüssigkeit vom Kraftheber zum Ventilgehäuse sperrenden, mit der bzw. mit den mit dem Kraftheber verbundenen öffnungen und der Einlaßöffnung in Verbindung stehenden Ventilen.

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Es ist oft erwünBchti im Steuerventil, für solche Motoren ein Rückschlagventil vorzusehen, welches Leckage in Fluß vom Hydraulikmotor zum Ventilgehäuse verhindert. Solche Ventile fixieren die Stellung des Anhängegerätes in bezug auf die Zugmaschine und verhindern sowohl leckage im Rückfluß der Flüssigkeit als auch ein ungewolltes Absinken des Anhängegerätes. Es ist aber gleichfalls erwünscht, das Steuerventil in Schwimmstellung zu halten, in der das Anhängegerät vollkommen frei ist, sich selbst gegenüber dem Erdboden in einer gegebenen lage zu halten, wobei es in Anpassung an die Konturen des Bodens zwangsläufig seine vertikale Stellung ändert. Die bekannten Ausführungen vermochten nicht, diese einander widersprechenden Aufgaben befriedigend zu lösen, und mit dieser Aufgabe befaßt sich die Erfindung.

Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, daß hierzu ein die Flußrichtung regelndes Steuerventil nötig ist, welches so auszugestalten ist, daß es sowohl die Funktion eines Rückschlagventils übernehmen kann als auch die Erreichung und Erhaltung einer Schwimmsteliung des Krafthebers sicherstellt, der mit einem einfach oder mit einem doppelt beaufschlagbaren Zylinderkolben ausgerüstet sein kann. Als wesentlicher Bestandteil enthält dieses Steuerventil einen in einem Gehäuse verlagerbaren Schieber sowie Ventileinsätze, die mit öffnungen in Verbindung stehen, diese nämlich sehließen und öffnen, an welche die zum Kraftheber führenden Leitungen anschließen. Die Ventileinsätze werden in Abhängigkeit von der Schieberstellung so gesteuert, daß sie entweder bei Öffnung einer der mit dem Motor in Verbindung stehenden Öffnungen die Rückschlagfunktion aufheben oder, wenn alle mit dem Motor in Verbindung stehenden Öffnungen gleichzeitig geöffnet werden, eine Verbindung zwischen den beiden Enden des Krafthebers herstellen.

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Die Erfindung ist demzufolge gekennzeichnet durch innerhalb des Ventilgehäuses vorgesehene Steuermittel zur wahlweisen Betätigung der Steuerventile zur Ermöglichung des Flußes der Druckflüssigkeit entweder von der Einlaßöffnung zu einer mit den. Kraftheber in Verbindung stehende Öffnung zur Betätigung dea Krafthebers oder von einer mit dem Kraftheber verbundenen Öffnung zur Auslaßöffnung, um den Kraftheber in Schwimmstellung zu halten. Die Steuermittel bestehen hierbei aus axial verschiebbaren Stoßkolben, die mit dem axial verschiebbaren, mit Steuerflächen versehenen Schieber zusammenwirken.

Ist dieses Steuerventil mit zwei für den Anschluß von zu beiden Enden eines hydraulischen Krafthebers führenden Leitungen be3ti:»r.iten Öffnungen versehen, so wird die Lösung in der Weise ausgeführt, da3 durch die wahlweise Betätigung der Ventile über die Stoßkolben Druckflüssigkeit entweder von der Einlaßöffnung ::u einer der uit deiä Kraftheber verbundenen Öffnungen und von der anderen mit den Kraftheber verbundenen Öffnung zur Auslaßoiinunf oder von der Einlaßöffnung zu der mit dem Kraftheber verbundenen anderen Öffnung und von dieser Öffnung zur Auslaßöffnuns oder von der Öffnung zur Öffnung und zur Auslaßöffnung geleitet wird.

Der Schieber ist hiernach in vier wirksame Stellungen zu bringen, in eine erste Stellung, in der alle Ventile geschlossen sind, in eine zweite Stellung, in der die Auslaßöffnung und die zur Einlaßöffnung und zur Öffnung gehörenden Ventile geöffnet sind, um Flüssigkeitsdurchlauf von der Einlaßöffnung zur Öffnung und von der Öffnung zur Auslaßöffnung sicherzustellen, in eine dritte Stellung, in der die Auslaßöffnung und die zur Einlaßöffnung und zur Öffnung gehörenden Ventile geöffnet sind, um Flüssigkeitsdurchlauf von der Einlaßöffnung zur Öffnung und von der Öffnung zur Auslaßöffnung sicherzustellen, und in eine vierte Stellung, in der die Einlaßöffnung geschlossen und die Auslaßöffnung und die zu beiden Öffnungen gehörenden Ventile geöffnet sind, um Plüseigkeitsdurchlauf zwischen den beiden Öffnungen und der Auslaßöffnung sicherzustellen.

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BAD

Das Ventil in der erfindungsgemäßen Ausführung ist auf der· Zeichnung dargestellt? darin ist

Pig. 1 ein Längsschnitt durch den gesamten Ventilkörper

Fig. 2 ein Querschnitt durch einen Ventileinsatz gemäß Linie 2-2 in Fig. 1.

Ein allgemein mit 10 bezeichnetes Gehäuse weist eine durchgehende Bohrung 11 auf, in der verschiebbar ein Schieber 60 aufgenommen ist. Die Bohrung weist gegenüber dem normalen Durchmesser vergrößerte Kammern A, B, C, D und E auf. Der Schieber enthält Abschnitte 61, 66 und 69 verkleinerten Durchmessers, über welche einzelne dieser Kammern bei bestimmten Schieberstellungen in Verbindung stehen.

Das Gehäuse weist eine Einlaßöffnung 13 und zwei beispielsweise zu einem Kraftheber führende öffnungen 15 und 17 auf (nachfolgend genannt^wMotoröffnungen^w), die mit hülsenförmig ausgebildeten Ventileinsätzen 32, 31 und 33 in Verbindung stehen, über welche der Fluß der Druckflüssigkeit zu den Kammern B, A und 0 gesteuert wird. Die von einer Pumpe 9 gelieferte, in das Gehäuse 10 durch die öffnung 13 einströmende Flüssigkeit gelangt durch einen Kanal 14 in die Kammer B und hat von dort aus, Je nach Stellung des Schiebers 60, wahlweise Verbindung zur Kammer A und von dort über den Kanal 16 zur öffnung 15 oder zur Kammer C und von dort über den Kanal 18 zur Öffnung 17. Die zur öffnung 15 bestehende Verbindung ist offen, wenn der Schieber 60 nach rechts verschoben ist (alle Richtungsangaben beziehen sich auf die Darstellung der Fig. 1)$ eine Verbindung zur öffnung 17 besteht, wenn der Schieber nach links verschoben ist. Im erstgenannten Fall kann Flüssigkeit von einem nicht veranschaulichten Hydraulikzylinder abfließen, die ihren Weg durch die öffnung 17, den Kanal 16, die Kammer C, die Kammer E zur Abflußöffnung 21 nimmt» Im zweitgenannten Pail erfolgt der Abfluß der Druckflüssigkeit in umgekehrter Sichtung über den Kanal 16, die Kammer A₉ die Kammer D zur Abflußöffnung 21. Die Flußrichtung wird bestimmt

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durch die drei Ventileinsätze 31» 32 und 33» die in im Gehäuse vorgesehene Bohrungen 35, 36 bzw. 37 so eingesehraubt sind, daß sie den Fluß zu und von der Einlaßöffnung 13 und den Kanal 16 und 18 steuern. Da diese Ventileinsätze 31, 32, 33 die gleiche Punktion haben und identisch ausgebildet sind, genügt es, einen dieser Ventileinsätze zu erläutern, was nachfolgend bezüglich des in Pig. 2 dargestellten Einsatzes 32 geschieht.

Dieser Einsatzkörper hat die Form einer zylindrischen Hülse 38, die über Außengewinde 36 in das Gehäuse 10 eingesciiraubt ist. Diese Hülse ist mit radialen Öffnungen 39 ^und unten mit einer Öffnung 51 versehen. Dieses untere Ende des Einsatzes weist einen kegelförmigen Sitz 40 für einen darauf aufsetzbaren Führungskörper 41 auf, der außen mit einer kegelförmigen Fläche 49 und unten mit einer Öffnung 42 versehen ist. Im Innern dieses Körpers 41 ist ein Steuerventil 45 angeordnet, dessen kegelförmig gestaltetes, in einenJZapfen 46 auslaufendes unteres Ende gegen den oberen Band 43 der Öffnung 42 aufliegt. Auf das Ventil 45 wirkt eine vorgespannte Feder 47, die sich auf der vom Ventil abgelegenen Seite gegen einen durch einen Schnappring festgehaltenen Abschlußkörper 48 abstützt. Zur Flüssigkeitsabdichtung sind, wie dargestellt, in den Einsatzkörper 38 und in den Abschlußkörper 48 Dichtringe eingesetzt. Druckflüssigkeit kann über eine kleine Öffnung 44 in das Innere des Führungskörpers 41 bis|in ausgekehlte Räume 50 des Ventils eindringen und drückt dann gegen die Sückseite dieses Ventils und des Führungskörpers und hält diese Teile in Verbindung mit der Feder 47 in ihrer Schließstellung. Durch diese Ventilausbildung und -anordnung wird der entweder auf die Einlaßöffnung 13 oder auf eine der Motoröffnungen 15 und 17 wirkende Flüssigkeitsdruck normalerweise daran gehindert, durch den als Rückschlagventil wirkenden Führungskörper 41 in das Ventil einzudringen, solange dieses nicht geöffnet ist.

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Ein Abfluß von Flüssigkeit von einem Hydraulikzylinder durch eine der Motoröffnungen 15 oder 17, wie auch der Zufluß von der Pumpe 9 in das Ventilgehäuse 10 wird erst dann möglich, wenn das Steuerventil 45 sich von seinem Sitz abbewegt. Lies kann erreicht werden durch Stoßkolben 80, 81, 82, die in zylindriscnen Bohrungen 83, 84, 85 auf- und abbewegbar geführt sind. Diese mit dem Schieber 60 in Berührung stehenden Kolben werden bei entsprechender Schieberstellung hochgedrückt und öffnen dann durch Druck gegen den Zapfen 46 des Ventils 43 den zu ihnen gehörenden Ventileinsatz 31» 32 oder 33· Sodann kann die durch die Öffnung 13 einströmende Flüssigkeit über die Öffnungen 39 j die dann freigegebene öffnung 44, die öffnung 42 bis in den Kanal 14 gelangen» Dieser Durchfluß vermindert zugleich den auf die obere Fläche des Führungskörpers 41 und des Steuerventils 45 wirkenden Brück, wodurch die durch die Öffnung 13 einströmende, auf die kegelförmige Fläche 49 einwirkende Druckflüssigkeit den Führungskörper 41 weiter anhebt. Senkt sich der Stoßkolben ab und wird das Steuerventil 45 durch die Feder 47 wieder gegen seinen Sitz 43 angedrückt, wirkt die Druckflüssigkeit wieder auf die obere Fläche des Ventils 45 und des Führungskörpers 41_f und das Ventil wird geschlossen.

Zur Betätigung der Stoßkolben 80, 81 und 82 ist der Schieber mit kegelstumpfartig ausgebildeten Steuerflächen 62, 63, 70, und 72 versehen, die von den Abschnitten 61, 66, 69 verkleinerten Durchmessers auslaufen und in Halteflächen 64, 65, 67, bzw. 73 übergehen, über welche die Stoßkolben in ihrer angehobenen Stellung gehalten werden. Die Steuerflächen 63, 70, 71 und haben eine solche Lage, daß eine Hubbewegung des Stoßkolbens zugleich eine Aufwärtsbewegung des Kolbens innerhalb der Öffnung bewirkt, zu welcher Flüssigkeit zur Bohrung 11 zuzulassen ist, wodurch der gegenüberliegende Eührungskörper durch den Flüssigkeitsabfluß geöffnet wird. Strömt beispielsweise Flüssigkeit durch die Öffnung 15 aus und kehrt durch die Öffnung 17 zum

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Auslaß 21 zurück, sollen durch Verlagerung des Schiebers 60 nach recnts die Führungskörper der Ventileinsätze 32 und 33 · geöffnet und der Führungskörper des Ventileinsatzes 31 durch Flüssigkeitsdruck geöffnet werden.

Wie an sich bekannt, ist eine Vorrichtung 10Ü vorgesehen, welche normalerweise den Schieber bO in der Neutralsteilung iialt, in welcher alle Steuerventile in den beschriebenen Ventileinsätzen geschlossen sind. Biese Vorrichtung besteht aus einem mit dem Gehäuse 10 abgedichtet verschraubten Gehäuse und einer darin untergebrachten, gegen Scheiben 103, 104 aniiegenden Druckfeder 102, deren Lage durch einen Anschlag und einen Bolzen 105 bestimmt ist, die da^u dienen, die Vor- | spannung der Feder, wenn der Schieber nach irgendeiner Richtung verlagert wird, jederzait zu verstärken. Der Bolzen 105 erstreckt sich bis in den Schieber 60 hinein, um den Federdruck au/ defl Schieber zu übertragen. Über einen Dichtring 107 ist das Gehäuse 101 gegenüber dem Schiebergehäuse abgedichtet.

Wenn auch nicht notwendig für die mit diesem Steuerventil angestrebte Wirkung, so kann es doch zweckmäßig sein, eine auf den Fluß ansprechende, unter Vorspannung stehende Arretiervorrichtung vorzusehen, die zweckmäßig iia Raum zwischen der Einlaßöffnung 13 und dem Kanal 14 angeordnet ist. Sie besteht aus einer Feder 91» die zwischen einer Unterlegschei- 4| be 93 und einem schalenförmigen Element 90 angeordnet ist. Wenn der Schieber 60 nach recnts oder links verschoben und dabei der Stoßkolben 81 durch eine der Stirnflächen längs der Steuerfläche 70 oder 71 angehoben und in eine der ringförmigen Ausnehmungen 67 oder 68 zum Einfallen gebracht wird, öffnet das Ventil 45 im Ventileinsatz 38, und auch der Führungekörper 41 wird wegen des nicht ausgeglichenen Druckes veranlaßt, zu öffnen. Die von der Pumpe 9 geförderte, in den Ventileinsatz 38 einströmende Druckflüssigkeit stößt dann gegen die obere Seite des Bchalenförmigen Elements 90 und drückt

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dieses soweit nach unten, daß Flüssigkeit durch verschiedene öffnungen 94 in den Seitenwänden des Elements 90 abfließen kann. Diese Abwärtsbewegung des Elements 90 führt zu einer Erhöhung der Federspannung, die sich auf die Unterlegscheibe 93 und auf einen im Durchmesser verstärkten Teil des Stoßkolbens 81, der durch eine der Steuerflächen 70 oder 71 an-

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gehoben ist, aus/ Zweckmäßig weist die .Feder 91 in "Verbindung mit den an Fuß des Stoßkolbens 81 vorgesehenen, mit den Ausnehmungen 67 oder 68 zusammenwirkenden Halteflächen eine so hohe Spannung auf, daß sie die entgegenwirkende Spannung der Vorrichtung 100 übersteigt, welche andernfalls den Schieber in seine Neutralstellung zurückdrücken würde.

Wenn, angenommen, der Schieber nach rechts verschoben und dadurch der Stoßkolben 81 angehoben wird, öffnet der Ventileinsatz 32. Der Kolbenfuß fällt dann in die Ausnehmung 67 ein und v.'ird in dieser Lage durch das auf den Fluß ansprächende schalenförmige Element 90, welches die Spannung der Feder 91 erhöht, gehalten. Flüssigkeit kann durch den Kanal 14» die Kammer B, die Kammer A, den Außenkanal 16 zur Motoröffnung 15 fließen, und dieser Fluß wird solange aufrecht erhalten, als das schalenförmige Element 90 seine nach unten gedrückte Stellung beibehält, und dies entgegen der von der Vorrichtung 100 ausgeübten Druckkraft. Sobald aber der Fluß aufhört und der kolben im Hydraulikzylinder das Ende des Hubes erreicht hat, kehrt das Element 90 in seine Ausgangslage zurück, wonach der Schieber durch die Vorrichtung 100 in seine Neutralstellung verschoben wird. Da auf den Schieber 60 nur eine nachgiebige Spannung" wirkt, kann seine Stellung stets von Hand eingeregelt werden.

Die Verwendung dieser Ventileinsätze innerhalb der Motoröffnungen ergibt den bisher nicht erreichten Vorteil, daß in ein die Flußrichtung bestimmenden Steuerventil Sückschlagventile eingebaut und doch die Voraussetzungen für die Inganghaltung bzw. Schwimmeteilung eines angeschlossenen Hydraulikmotors beibehalten werden kann. Wie zuvor erläutert, verhindern die Ventil-

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einsätze 31, 32 und 33 einen Durchfluß der Flüssigkeit von einer der Motoröffnungen oder der Einlaßöffnung in die sich. längs erstreckende Bohrung 11 des Ventilgehäuses 10. Während hiernach das Öffnen der Ventile also durch den Fluß bewirkt wird, um Flüssigkeit zu einem der -^nden des Hydraulikzylinders zu leiten, muß erst eine Hin- oder Herbewegung des Schiebers stattfinden, um einen Fluß in der entgegengesetzten Richtung zu ermöglichen. Es ist dies eine vortreffliche Maßnahme, um Leckage vom Hydraulikmotor zurück durch das Ventil auszuschließen. Poch bei vielen Anwendungsfällen von hydraulischen Krafthebern ist es oft erwünscht, für diesen eine Schwimmstellung aufrechtzuerhalten, wodurch die Flüssigkeit ungehemmt " vom einen Ende des Hydraulikzylinders zu dessen entgegengesetztem Ende oder zum Behälter fließen kann. Venn im Falle des beschriebenen Ausführungsbeispiels der Schieber ganz nach rechts verschoben und in dieser Stellung gehalten wird, gelangt der Stoßkolben 81 in einen Abschnitt 74 verkleierten Durchmessers. Das Steuerventil 45 ist dann geschlossen, wohingegen die Stoßkolben 80 und 82 längs der Steuerflächen 62 und 72 angehoben werden, bis sie auf die Haltefläohen 64 und 73 gelangen. Bei dieser Schiebersteilung verbleiben die einen normalen Durchmesser aufweisenden QJeile des Schiebers gänzlich innerhalb der vergrößerten Kammern, weshalb Flüssigkeit zwischen der Motoröffnung 17 und der Motoröffnung 15 wie auch der Aus- Λ laßöffnung 21 fließen kann, wobei zu beachten ist, daß die Steuerventile in den Ventileinsätze 31, 33 sich in Offenstellung befinden, da deren Stoßkolben 80 und 82 angehoben äind. Um den Schieber in der verschobenen Durohflußstellung .zu halten, ist eine geschlossene ringförmige Schraubenfeder 106 vorgesehen, die" mit einem Abschnitt 75 verkleinerten Durchmessers in Eingriff kommt und dazu dient, die Schubkraft der in der Vorrichtung 100 untergebrachten Feder aufzuheben bzw. zu Überwinden. ·

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Soweit die Wirkungsweise dieser Ventilausbildung nicht bereits aus der vorangehenden Erläuterung hervorgeht, ist hierzu noch folgendes auszuführen. Wird der Schieber nach recnts verschoben, wird der Stoßkolben 81 angehoben, bis er in die Ausnehmung 67 einfällt. Der Führungskörper 41 gelangt dadurch in die Offenstellung, und die von der Pumpe 9 geförderte Druckflüssigkeit drückt auf das auf den Fluß ansprechende Element 90, um die von der Vorrichtung 100 herstammende Vorspannung zu überwinden. ^er Schieber verbleibt in dieser Stellung solange, als Flüssigkeit in einer Stärke hindurchfließt, welche die erhöhte Spannung der Feder 91 aufrechterhält. Die Flüssigkeit nimmt hierbei ihren } Weg über die Kammern B, A zur Motoröffnung 15° Der Flufl ist hierbei ausreichend stark, um den Führungskörper in der Offenstellung zu halten. Da zu gleicher Zeit aueh der Stoßkolben 82 angehoben und dadurch das Ventil im Ventileinsatz 33 geöffnet wird, wird Flüssigkeit von einem Ende des Hydraulikzylinders in die Motoröffnung 17 abgelassen, die über den Kanal 18, die Kammern C und B durch die Auslassöffnung 21 sum Behälter zurückfließt.

Eine Verschiebung in die entgegengesetzte Sichtung kehrt lediglich die Flußrichtung zum und vom Hydraulikzylinder um. Wenn jedoch der Schieber in seine äußerste rechte Lage verschoben ist, gelangt der Stoßkolben 81 in den Abschnitt 74 verkleiner-™ ten Durchmessers des Schiebers 60, weshalb der Führungskörper 41 nicht in die Offenstellung gelangt· Hingegen werden die beiden Stoßkolben 80 und 82 längs der Steuerflächen 62 und 72 aufwärts gedrückt, bis sie auf die Halteflächen 64 und 73 gelangen. In dieser Schieberstellung kann Flüssigkeit frei durch die Eäume C, B, A und E fließen, und die Motoröffnungen 15 vmä 17 halten '_ dadurch den Hydraulikmotor in Scfewimmstelluago Sa .MordureJi • die Öffnungen 15 und 17 in DurchfluiverMniung &t@faem_§ ist der Kolben im %draulikzylinder frei, im ÄMagigkeit vom äußeren Kräften auegestoßen oder ©ingezcsgen zu tjerä©n_o Wird der Krftftheber beispieleweis© bei ©in®a hängten Arbeitsgerät

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Lage in Anpassung an Unebenheiten des Bodens ungehemmt ändern. Bei dieser Gelegenheit ist darauf hinzuweisen, daß aie Steuer- und Schwimmfunktionen auch in einem Ventix aufreciiterha-Lten werden können, welches nur eine zum Kotor fünrende Öfinung hat.

Ein solches Steuerventil weist eine äußerst einfache, wenig kostspielige, leicht reparierbare Bauart auf und ist "auch leicht einbaubar. l*as auf den Fluß ansprechende Element kann nicht nur in Verbindung mit der Einlaßöffnu-iifangeordnet sein, sondern kann a ch in irgendeiner der ;ait-3em Motor in-Verbindung;, stehenden öffnungen, auch in der. Auslaiöffnungen eingebaut sein. Wichti-r ist, daß, wem·.- bei starker Belastung hohe Arbeitsdrücke entstehen, die dann entstehenden, den bekannten Ausführungen anhaftenden Mängel bei Anwendung des Steuerventils gemäß der Erfindui:<-: ;iädurch behoben werden, da3 die Sperrvorrichtung aufrechterhalten wird, bis der Zylinderkolben das Ende seines Hubes erreicht hat. Die ganze Anlage ist daher hohen Drücken ge.cer.ücer wenig er.ifindlich. Wichtig ist weiterhin, daß in diese:.·: die Flugrichtung regelnden Steuerventil Rückschlagventile enthalten sein können und dennoch die Bedingungen für eine Sciwiminsteilung sichergestellt sind.

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Claims

Patentansprüche

1. ^Steuerventil, dessen Gehäuse mit einer Einlaßöffnung,

_y einer Auslaßöffnung und wenigstens einer für den An-

Motor, wie

Schluß einer zu einem hydraulischen/Kraftheber ,führenden Leitung bestimmten Öffnung sowie mit normalerweise einen Rückfluß der Druckflüssigkeit vom Kraftheber zum Ventilgehäuse sperrenden, mit der bzw. mit den mit dem Kraftheber verbundenen Öffnungen und der Einlaßöffnung in Verbindung stehenden Steuerventilen, gekennzeichnet durch innerhalb des Ventilgehäuses (10) vorgesehene Steuermittel zur wahlweisen betätigung der Steuerventile (45) zur Ermöglichung des Flußes der Druckflüssigkeit entweder von der Einlaßöffnung (13) zu einer mit dem Kraftheber in Verbindung stehende Öffnung (15 bzw. 17) zur betätigung des Krafthebers oder von einer mit dem Kraftheber verbundenen Öffnung zur Auslaßöffnung (21), um den Kraftheber in Schwimmetellung zu halten.

2. Steuerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuermittel aus axial verschiebbaren Stoßkolben (60, 81 bzw. 82) bestehen, die mit einem axial verschiebbaren, ait Steuerflächen (62, 63, 70, 71 bzw. 72) versehenen Schieber (60) zusammen wirken.

3· Steuerventil nach Anspruch 1 oder 2 mit zwei für den Anschluß von zu den beiden Enden eines hydraulischen Krafthebers führenden Lietungen bestimmten Öffnungen, dadurch gekennzeichnet! daß durch die wahlweise Betätigung der Ventile (45) über die Stoßkolben (80, 81, 82) Druckflüssigkeit entweder von der Einlaßöffnung (13) zu einer der mit dem Kraftheber verbundenen Öffnungen (15) und von der anderen mit dem Kraftheber verbundenen Öffnung (17) zur Auslaß-

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öffnung (21) oder von der Einlaßöffnung (13) zu der mit dem Kraftheber verbundenen anderen öffnung (17) und von dieser Öffnung (17) zur Auslaßöffnung (21) oder von der Öffnung (15) zur Öffnung (17) und zur Auslaßöffnung (21) geleitet wird.

Steuerventil nach Anspruch 1 bis 3» dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber in vier wirksame Stellungen bringbar ist, in eine erste Stellung, in der alle Ventile geschlossen sind, in eine zweite Stellung, in der die Auslaßöffnung ■(21) und die zur Einlaßöffnung (13) und zur Öffnung (15) gehörenden Ventile geöffnet sind, um Plussigkeitsdurchlauf von der Einlaßöffnung zur Öffnung (17) und von der | Öffnung (15) zur Auslaßöffnung (21) sicherzustellen, in eine dritte Stellung, in der die Auslaßöffnung und die. ' zur Einlaßöffnung und zur öffnung (17) gehörenden Ventile geöffnet sind, um Flüssigkeitsdurchlauf von der Einlaßöffnung zur Öffnung (15) und von der öffnung (17)zur Auslaßöffnung sicherzustellen, und in eine vierte Stellung, in der die Einlaßöffnung geschlossen und- die Auslaßöffnung und die zu beiden öffnungen (15» 17) gehörenden Ventile geöffnet sind, um Plüssigkeitsdurchlauf zwischen den beiden Öffnungen (15, 17) und der Auslaßöffnung sicherzustellen.

Steuerventil nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 ■ .% bis 4» dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (10) fünf nebeneinander liegende gammern (D, A, B, C, E) aufweist, von denen die beiden äußeren Kammern (D, E) mit der Auslaßöffnung (20, 21), die mittlere Kammer (B) über ein Ventil (32) mit der Einlaßöffnung (13) und die beiden · restliohen Kammern (A, C) Über je ein Ventil (31, 33) mit den Motoranschlüssen (15, 17) in Verbindung stehen, wobei der Schieber (60) die Räume (D, A, B, O₁ E) voneinander trennt bzw. benachbarte Säume miteinander verbindet und im Bereich der mittleren Räume (A, B, C) die

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Steuerflächen (62, 63» 74, 70, 71* 72) aufweist, von denen über die Stoßkolben (80, 81, 82) die drei mit den Kammern (A, B, C) in Verbindung stehenden Ventile (311 32, 33) betätigbar sind.

6. Steuerventil nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Motoranschlüssen (15» 17) in Verbindung stehenden Ventile (31» 32) Einwegventile sind.

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