DE20320121U1 - Anschlußeinrichtung für Filterkerze und Filtereinsatz - Google Patents
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Abstract
Anschlußeinrichtung zum lösbaren Festlegen einer Filterkerze (14) oder eines Filtereinsatzes an einem Anschlußteil (30) eines Filters, umfassend:
– eine am Anschlußteil (20) angeordnete oder befestigte Aufnahmebuchse (1),
– einen in die Aufnahmebuchse (1) einführbaren Anschlußstutzen (16), der an der Filterkerze (14) oder dem Filtereinsatz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
– daß eine Mantelfläche (17) des Anschlußstutzens (16) wenigstens eine Abflachung (18) und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung (19) aufweist,
– daß eine zylindrische oder im wesentlichen zylindrische Mantelfläche (4) der Aufnahmebuchse (1) wenigstens eine Aussparung (5) aufweist, und
– daß ein Spannelement (2) vorgesehen ist, das durch die Aussparung (5) der Mantelfläche (4) der Aufnahmebuchse (1) greift und im Montagezustand der Filterkerze (14) oder des Filtereinsatzes in die Rastaussparung (19) des Anschlußstutzens (16) ragt , wodurch der Anschlußstutzen (16) relativ zur Aufnahmebuchse (1) axial festgelegt ist, wobei das Spannelement (2) einer Drehung des...
– eine am Anschlußteil (20) angeordnete oder befestigte Aufnahmebuchse (1),
– einen in die Aufnahmebuchse (1) einführbaren Anschlußstutzen (16), der an der Filterkerze (14) oder dem Filtereinsatz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet,
– daß eine Mantelfläche (17) des Anschlußstutzens (16) wenigstens eine Abflachung (18) und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung (19) aufweist,
– daß eine zylindrische oder im wesentlichen zylindrische Mantelfläche (4) der Aufnahmebuchse (1) wenigstens eine Aussparung (5) aufweist, und
– daß ein Spannelement (2) vorgesehen ist, das durch die Aussparung (5) der Mantelfläche (4) der Aufnahmebuchse (1) greift und im Montagezustand der Filterkerze (14) oder des Filtereinsatzes in die Rastaussparung (19) des Anschlußstutzens (16) ragt , wodurch der Anschlußstutzen (16) relativ zur Aufnahmebuchse (1) axial festgelegt ist, wobei das Spannelement (2) einer Drehung des...
Description
- Die Erfindung betrifft eine Anschlußeinrichtung für eine Filterkerze oder einen Filtereinsatz zum lösbaren Festlegen der Filterkerze oder des Filtereinsatzes an einem Anschlußteil eines Filters. Des weiteren betrifft die Erfindung eine hierzu ausgebildete Filterkerze sowie einen Filtereinsatz mit bzw. für Filterkerzen, der sich mittels einer entsprechenden Anschlußeinrichtung in den Filter einsetzen und arretieren läßt.
- Ein gattungsgemäßer Filter umfaßt in der Regel eine oder mehrere in einem Filterraum angeordnete Filterkerzen, deren Filterwand von einem unfiltrierten Medium durchströmt wird. Nach Durchströmen der Filterwand der im wesentlichen zylinderförmigen Filterkerze gelangt das Medium gefiltert, das heißt ohne unerwünschte Bestandteile, zu einem Filterauslaß, von dem aus das Filtrat einer weiteren Verwendung zugeführt wird.
- Aus der
DE 198 42 302 A1 ist bekannt, die Filterkerzen mit einem entsprechenden Aufnahmeteil des Filters lösbar zu verbinden, um diese einfach ein- und ausbauen zu können. Auch ist es bekannt, Filtereinsätze mit einem Paket von Filterkerzen lösbar mit dem Filter zu verbinden, um so das ganze Paket von Filterkerzen in einem Arbeitsgang austauschen zu können. In derDE 198 42 302 A1 wird hierzu vorgeschlagen, die Verbindung zwischen Aufnahmeteil und Filterkerze als Bajonettverschluß auszubilden. - Die Verwendung eines Bajonettverschlusses zum lösbaren Verbinden einer Filterkerze mit einer Montageplatte eines Kerzenfilters ist auch aus der
DE 41 26 320 C2 bekannt. Die Filterkerze weist dabei einen Anschlußstutzen auf, der in einer Aufnahmebuchse sitzt und an einer Mantelfläche radial nach außen ragende Verriegelungslaschen hat. Durch Drehen des Anschlußstutzens in der Aufnahmebuchse lassen sich die Verriegelungslaschen in eine Lage bringen, bei der sie eine Führungsnut der Aufnahmebuchse in axialer Richtung hintergreifen und somit den Bajonettverschluß schließen. - Einem unbeabsichtigten Losdrehen des oben beschriebenen Bajonettverschlusses steht eine Reibkraft zwischen Verriegelungslasche und Führungsnut entgegen, da die Verriegelungslasche in axialer Richtung der Aufnahmebuchse aufgrund einer axialen Verspannung von Aufnahmebuchse und Anschlußstutzen gegen die Führungsnut gedrückt wird. Für die axiale Verspannung sorgt dabei in der Regel ein elastischer Dichtring, der zwischen Aufnahmebuchse und Anschlußstutzen angeordnet und bei verschlossenem Bajonettverschluß zusammengedrückt ist.
- Die Sicherheit gegen unbeabsichtigtes Losdrehen hängt somit davon ab, wie der Dichtring beschaffen ist und wie sehr er bei geschlossenem Verschluß zusammengedrückt wird. Da dem Dichtring aber primär die Aufgabe des Abdichtens zukommt, kann die Auswahl eines geeigneten Dichtringes, der sowohl gut abdichtet als auch für eine ausreichend gute axiale Verspannung sorgt, schwierig werden.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußeinrichtung bzw. einen Filterkerzenverschluß bereitzustellen, der möglichst einfach aufgebaut ist, sich schnell und gut öffnen und schließen läßt und der gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesichert ist.
- Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine in der Außenkontur im wesentlichen zylinderförmige Mantelfläche des Anschlußstutzens wenigstens eine Abflachung und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung aufweist, daß eine in der Innenkontur im wesentlichen zylindrische Mantelfläche der Aufnahmebuchse wenigstens eine Aussparung aufweist, und daß ein Spannelement vorgesehen ist, das durch die Aussparung der Mantelfläche der Aufnahmebuchse hindurchgreift und im Montagezustand der Filterkerze oder des Filtereinsatzes in die Rastaussparung des Anschlußstutzens ragt, wodurch der Anschlußstutzen relativ zur Aufnahmebuchse axial fixiert bzw. festgelegt ist, während das Spannelement einer ungewollten Drehung des filterkerzenseitigen oder filtereinsatzseitigen Anschlußstutzens entgegenwirkt.
- Die Abflachung des Anschlußstutzens ist dabei vorzugsweise so bemessen, daß sich der Anschlußstutzen nur bei richtiger Drehwinkelposition in die Aufnahmebuchse schieben läßt, ohne daß dabei das durch die Aussparung der Aufnahmebuchse greifende und den freien Querschnitt der Aufnahmebuchse begrenzende Spannelement stört oder im Wege ist. Um Filterkerze und Kerzenfilter im Montage- und Gebrauchszustand sicher zu verbinden und zu arretieren, wird der Anschlußstutzen mitsamt der Filterkerze beziehungsweise mitsamt dem Filtereinsatz anschließend in der Anschlußbuchse gedreht. Die Drehung des Anschlußstutzens erfolgt dabei so lange, bis das Spannelement in die Aussparung des Anschlußstutzens greift oder einrastet. Das Spannelement wird bei der Drehung gespannt, was dazu führt, daß zum Losdrehen bzw. Lösen der Filterkerze oder des Filtereinsatzes ein Moment aufgebracht werden muß.
- Durch Wahl und Dimensionierung des Spannelements kann die Kraft oder das Moment eingestellt werden, die notwendig ist, um Anschlußstutzen und Aufnahmebuchse durch eine Drehbewegung zu verriegeln oder zu lösen. Somit kann ein unbeabsichtigtes Lösen der Verbindung von Filterkerze oder Filtereinsatz und Filter sicher, auch unabhängig von der Auswahl benötigter Dichtelemente, vermieden werden.
- Vorzugsweise weist die Mantelfläche des Anschlußstutzens mehrere, zueinander in Umfangsrichtung gleich beabstandete Abfla- chungen und mehrere, ebenfalls zueinander in Umfangsrichtung gleich beabstandete Rastaussparungen auf. In insbesondere bevorzugter Ausgestaltung sind drei Abflachungen jeweils um 120' versetzt am Umfang angeordnet. Bei mehreren Abflachungen ist zwischen den Abflachungen vorzugsweise jeweils ein bogenförmi- ger und/oder gerundeter, die zylinderförmigen Bereiche der Außenkontur bildender Übergangsabschnitt jeweils mit einer Rastaussparung ausgebildet, wobei alle Übergangsabschnitte vorzugsweise auf einem Kreisbogen liegen und/oder die Rastaussparungen dann um 60 Grad zu einer Abflachung versetzt liegen. Ein Anschlußstutzen mit beispielsweise drei Abflachungen hat den Vorteil, daß er sich in drei verschiedenen Drehwinkelpositionen in die Aufnahmebuchse einführen läßt. Durch eine Drehung um 60 Grad erfolgt dann das Einrasten des Spannelements in eine Rastaussparung.
- Entsprechend der Anzahl der Abflachungen oder Rastaussparungen. des Anschlußstutzens kann auch die Aufnahmebuchse mehrere Aussparungen aufweisen, durch die ein oder jeweils ein Spannelement greift. Bei Drehung des Anschlußstutzens in der Aufnahmebuchse entstehen somit mehrere Rastverbindungen, die für eine formschlüssige Verbindung in axialer Richtung der Aufnahmebuchse sorgen.
- In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Spannelement als im wesentlichen ringförmiger Spannbügel mit wenigstens einem abgeflachten Bereich ausgebildet, wobei der Spannbügel au ßen an der Mantelfläche der Aufnahmebuchse anliegt und der abgeflachte Bereich durch die Aussparung der Aufnahmebuchse läuft beziehungsweise durch diese greift. Im Querschnitt erscheint der abgeflachte Bereich wie eine Sekante, die durch die kreisförmige Querschnittsfläche der Anschlußbuchse verläuft.
- Der Spannbügel kann mehrere abgeflachte Bereiche aufweisen, deren Anzahl sich nach der Anzahl der Aussparungen in der Aufnahmebuchse richtet. In Umfangsrichtung sind die abgeflachten Bereiche gleichmäßig zueinander beabstandet, so daß jedem abgeflachten Bereich eine ebenfalls gleichmäßig zueinander beabstandete Aussparung zugeordnet werden kann. Durch eine geeignete Auswahl von Abflachungen am Anschlußstutzen und Aussparungen in der Aufnahmebuchse, die von dem Rastelement unter Verengung des lichten Querschnitts auf einen bestimmten geometrischen Querschnitt (Dreieck, Polygon, Viereck etc.) durchgriffen ist, kann auch sichergestellt werden, daß nur für einen bestimmten Filtertyp vorgesehene Filterkerzen oder Filtereinsätze an dem Filter montiert werden können. So kann z.B. für unterschiedliche Filterqualitäten des Filtermediums ein anderer Anschluß gewählt werden.
- Vorzugsweise ist der Spannbügel aus Federbandstahl geformt, der in diesem Fall einen nicht geschlossenen Ring bildet. Bei Drehung des Anschlußstutzens in der Aufnahmebuchse wird der abgeflachte Bereich des Spannbügels nach außen gedrückt, um dann wieder zurückzuschnellen, wenn, bedingt durch die Drehung, eine Rastaussparung des Anschlußstutzens dies wieder zu- läßt.
- Der Spannbügel kann etwa 5 mm breit und etwa 0,5 mm dick sein, damit er für eine ausreichende Spannkraft und somit für eine ausreichende Sicherheit gegen selbsttätiges Losdrehen sorgt.
- Um eine größere Spannkraft zu erhalten, kann der Spannbügel breiter und/oder dicker ausgeführt werden.
- Um einen spielfreien Sitz in axialer Richtung zu erhalten, ist die Breite des Spannbügels vorzugsweise nur geringfügig kleiner als die Breite der Aussparung oder die Breite der Rastaussparung in radialer Richtung. Rastet der Spannbügel in die Rastaussparung ein, liegt er in axialer Richtung mit seinen Stirnseiten sowohl an beiden Längsrändern der Aussparung in der Aufnahmebuchse als auch an beiden Längsrändern der Rastaussparung des Anschlußstutzens unmittelbar an. Ferner kann für eine spielfreie Arretierung vorzugsweise in axialer Richtung des Anschlußstutzens die Breite seiner Rastaussparungen der Breite der Aussparung der Aufnahmebuchse genau oder im wesentlichen genau entsprechen.
- Damit das Spannelement oder der Spannbügel in die Rastaussparung einrasten kann, ist es notwendig, den Anschlußstutzen innerhalb der Aufnahmebuchse in die richtige axiale und radiale Montageposition zu bringen. Daher weist in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel die Aufnahmebuchse an einer der Filterkerze oder dem Filtereinsatz abgewandten Stirnseite wenigstens einen radial nach innen stehenden, insbesondere etwa L-förmigen Anschlag auf. Der Anschlußstutzen stößt beim axialen Einschieben in die Aufnahmebuchse mit einer ringförmigen Stirnseite gegen den Anschlag, wodurch die axiale Position festgelegt wird, bei der das Spannelement bei entsprechender Drehung des Anschlußstutzens in die Rastaussparung greifen kann.
- Der Anschlußstutzen kann an einem stirnseitigen Ende wenigstens einen Vorsprung aufweisen, wobei er vorzugsweise am Ende jedes Übergangsabschnitts einen Vorsprung aufweist. Beim axia- len Hineinführen des Anschlußstutzens ist der Vorsprung des Anschlußstutzens zum radial nach innen gerichteten Anschlag in Umfangsrichtung versetzt. Wird nun der Anschlußstutzen gedreht, ist eine Drehung nur soweit möglich, bis der Vorsprung an dem Anschlag zur Anlage kommt. Somit dient der Anschlag nicht nur für die Festlegung der axialen Position, sondern auch für eine Begrenzung der Drehung (radiale Position).
- Es können auch mehrere Vorsprünge und Anschläge vorgesehen sein, wobei diese, wie oben bereits geschildert, dann in Umfangsrichtung jeweils versetzt angeordnet sind. Der Versatz zwischen einem Vorsprung und einem Anschlag korrespondiert dabei zweckmäßigerweise mit dem Winkelabstand zwischen der Abflachung und der Rastaussparung bei dem Anschlußstutzen.
- Die Erfindung betrifft auch eine Filterkerze für einen entsprechenden Filterkerzenverschluß (Filterkerzenanschlußeinrichtung) mit einem Anschlußstutzen, dessen Mantelfläche wenigstens eine Abflachung und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung aufweist. Der Anschlußstutzen kann vorzugsweise wie vorstehend beschrieben ausgebildet sein. Die Erfindung betrifft außerdem auch einen für den Filtereinsatzverschluß (Filtereinsatzanschlußeinrichtung) geeigneten Filtereinsatz mit bzw. zur Aufnahme von mehreren Filterkerzen, da es zweckmäßig sein kann, direkt ein ganzes Paket von Filterkerzen in einem Arbeitsschritt ein- und ausbauen zu können. Hierbei hat erfindungsgemäß der Filtereinsatz selbst einen Anschlußstutzen, dessen Mantelfläche wenigstens eine Abflachung und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung aufweist.
- Die Erfindung wird nun anhand eines in den Figuren gezeigten schematischen Ausführungsbeispiels für eine Anschlußeinrichtung für eine einzelne Filterkerze näher erläutert. Es zeigen:
-
1 in Explosionsdarstellung ein Anschlußteil eines Filters sowie eine Aufnahmebuchse und ein Spannelement; -
2 die Aufnahmebuchse aus1 im Montagezustand am Anschlußteil für eine Filterkerze; -
3 die Aufnahmebuchse aus2 und das Anschlußende einer Filterkerze mit Anschlußstutzen vor der Verriegelungskopplung; und -
4 die Filterkerze aus3 in einem eingerasteten Montage- und Gebrauchszustand. -
1 zeigt eine Aufnahmebuchse1 , ein als Spannbügel ausgebildetes Spannelement2 sowie ein Anschlußteil eines Filters, das hier von einer nur ausschnittsweise dargestellten, eine Aufnahmebohrung3 für die Aufnahmebuchse1 aufweisenden Siebplatte30 gebildet wird. Die Aufnahmebuchse1 weist eine am Außenumfang zylindrische, an den Bohrungsdurchmesser der Aufnahmebohrung3 angepaßte Mantelfläche4 mit rechteckförmigen Aussparungen5 auf. Die Aussparungen5 sind um 120 Grad versetzt am Umfang der Mantelfläche4 angeordnet und erstrecken sich axial über etwa 50% der Tiefe der Aufnahmebuchse1 . Die Siebplatte30 , die hier den Anschluß- oder Aufnahmeteil des Filters bildet, kann fest, integral oder lösbar am Filtergehäuse (nicht gezeigt) festgelegt sein und insbesondere auch weitere Aufnahmebohrungen für weitere Filterkerzen aufweisen. - Der Spannbügel
2 hat eine im wesentlichen ringförmige Form mit einem Spalt6 und drei abgeflachten Bereichen7 , die jeweils voneinander in Umfangsrichtung um 120 Grad versetzt sind. Der Spannbügel2 ist aus Federbandstahl und läßt sich aufgrund des Spalts6 aufweiten, um ihn auf die Mantelfläche4 zur Montage aufzuschieben und erst dann mit den abgeflachten Bereichen7 in die Aussparungen5 einrasten zu lassen. -
2 zeigt die Aufnahmebuchse1 mit montiertem Spannbügel7 und eingesetzt in die Aufnahmebohrung3 der Siebplatte30 . Die Aufnahmebuchse1 stützt sich in axialer Richtung mit einem Flansch8 an einer rückwärtigen Stirnfläche9 der Siebplatte30 ab. Der Flansch8 ist dabei an einem filterkerzenseitigen Stirnende der Aufnahmebuchse1 angeordnet und dient auch als Anlagering bzw. Anlageflansch für Dichtelemente, wobei ein Dichtelement zwischen dem Flansch8 und der rückwärtigen Stirnfläche9 eingeklemmt werden kann, um Leckagen von ungefiltertem Medium zu verhindern. - Ein umgebördelter Kragen
10 am vorderen, freien Stirnende der Aufnahmebuchse1 liegt an einer ringförmigen Fase11 an einer zweiten Stirnfläche12 der Siebplatte30 an. Durch die Umbördelung ist die Aufnahmebuchse1 fest mit der Siebplatte3 verbunden. Der Kragen10 ist dabei in drei Segmente unterteilt. Zwischen den einzelnen Segmenten ist jeweils ein Anschlag in Form einer radial nach innen gerichteten, L-förmigen Abwinklung13 ausgebildet. In2 befindet sich der Spannbügel2 in seiner Gebrauchslage. Dabei verlaufen seine. abgeflachten Bereiche7 durch die Aussparungen5 der Aufnahmebuchse1 hindurch und verengen den lichten, ansonsten zylinderförmigen Querschnitt der Innenkontur der Aufnahmebuchse1 . -
3 zeigt die in die Siebplatte3 eingesetzte Aufnahmebuch- se1 mit dem Spannbügel2 vor dem Einsetzen einer Filterkerze14 . Die schraffierte Fläche an der Filterkerze14 deutet das Filtermedium15 bzw. Filtergewebe der Filterkerze14 an, das beispielsweise ein Metallgewebe und/oder ein Faser-Draht-Composite sein kann und in einem buchsenförmigen Anschlußstück24 der Filterkerze14 verankert oder eingegossen ist. An einem Stirnende der Filterkerze14 bzw. des Anschlußstücks24 ist ein Anschlußstutzen16 angeordnet, der, wie der Pfeil P in3 andeuten soll, sich in axialer Richtung der Filterkerze14 in die Aufnahmebuchse1 hineinschieben läßt. - Der Anschlußstutzen
16 umfaßt eine Mantelfläche17 mit drei Abflachungen18 , die zueinander um 120 Grad in Umfangsrichtung versetzt sind, sowie jeweils einen runden Übergangsabschnitt22 zwischen zwei Abflachungen18 . Die drei Übergangsabschnitts liegen auf einem Kreisbogen. Bis auf die drei Abflachungen18 hat der Anschlußstutzen16 daher eine in seiner Außenkontur im wesentlichen zylindrische Form. Jeder Übergangsabschnitt22 zwischen zwei Abflachungen18 ist partiell mit einer rechteckförmigen Rastaussparung19 versehen. Die freie Stirnfläche20 des Anschlußstutzens16 weist jeweils am Übergangsabschnitt22 einen wiederum bogenförmigen und einstückig mit diesem ausgebildeten Vorsprung21 auf, der sich in Umfangsrichtung über etwa die Hälfte des Übergangsabschnitts22 erstreckt und hierbei partiell auch vor der Rastaussparung19 liegt. Ein O-Ring23 liegt an der Stirnseite des Anschlußstücks24 , am Fußabschnitt des Anschlußstutzens16 an. -
4 zeigt die Filterkerze14 , wie sie mit ihrem Anschlußstutzen16 in die Aufnahmebuchse1 geschoben und, im Vergleich zur Position der3 , zur Verriegelung des Montagezustandes um 60° im Uhrzeigersinn gedreht worden ist (siehe Pfeil V in4 ). Im Montagezustand ist jede der drei Rastaussparungen19 des Anschlußstutzens16 von einem abgeflachten Bereich7 des Spannbügels2 durchgriffen, wodurch ein axiales Verschieben der Filterkerze14 relativ zur und mithin ein axiales Lösen der Filterkerze14 von der Siebplatte30 verhindert wird. Die Vorsprünge21 liegen jeweils an den Abwinklungen13 an und lassen daher eine weitere Drehung im Uhrzeigersinn nicht zu. Die Abwinklungen13 und die Vorsprünge21 legen mithin die Schließstellung fest. Der O-Ring (23 ,3 ) ist zwischen der Stirnseite des Anschlußstücks24 und dem Innenkranz des Flansches8 der Aufnahmebuchse1 abdichtend eingeklemmt. - Um die erfindungsgemäße Verschlußeinrichtung zu öffnen, muß die Filterkerze
14 gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden. Dazu müssen die abgeflachten Bereiche7 des Spannbügels2 durch die Mantelfläche17 gegen die Spannkraft des Spannbügels2 nach außen gedrückt werden. Diese Spannkraft verhindert, daß sich die Filterkerze14 unbeabsichtigt von der Siebplatte30 als Aufnahme- bzw. Anschlußteil des Filters lösen kann. - Die Aufnahmebuchse kann insbesondere aus Metallblech, der Aufnahmestutzen insbesondere aus einem Kunststofformteil bestehen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Filterkerze an einer Siebplatte als Anschlußteil lösbar befestigt. Es versteht sich, daß der Anschlußteil auch von einem festen Bestandteil des Gehäuses des Filters gebildet werden kann. Falls mehrere Filterkerzen zu einem Filtereinsatz zusammengefaßt sind, kann der gesamte Filtereinsatz selbst mit dem erfindungsgemäßen Verschluß am Filter bzw. dem Filtergehäuse festgelegt werden.
Claims (17)
- Anschlußeinrichtung zum lösbaren Festlegen einer Filterkerze (
14 ) oder eines Filtereinsatzes an einem Anschlußteil (30 ) eines Filters, umfassend: – eine am Anschlußteil (20 ) angeordnete oder befestigte Aufnahmebuchse (1 ), – einen in die Aufnahmebuchse (1 ) einführbaren Anschlußstutzen (16 ), der an der Filterkerze (14 ) oder dem Filtereinsatz vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, – daß eine Mantelfläche (17 ) des Anschlußstutzens (16 ) wenigstens eine Abflachung (18 ) und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Rastaussparung (19 ) aufweist, – daß eine zylindrische oder im wesentlichen zylindrische Mantelfläche (4 ) der Aufnahmebuchse (1 ) wenigstens eine Aussparung (5 ) aufweist, und – daß ein Spannelement (2 ) vorgesehen ist, das durch die Aussparung (5 ) der Mantelfläche (4 ) der Aufnahmebuchse (1 ) greift und im Montagezustand der Filterkerze (14 ) oder des Filtereinsatzes in die Rastaussparung (19 ) des Anschlußstutzens (16 ) ragt , wodurch der Anschlußstutzen (16 ) relativ zur Aufnahmebuchse (1 ) axial festgelegt ist, wobei das Spannelement (2 ) einer Drehung des Anschlußstutzens (16 ) entgegenwirkt. - Anschlußeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (
17 ) des Anschlußstutzens (16 ) mehrere, zueinander in Umfangsrichtung vorzugsweise gleich beabstandete Abflachungen (18 ) und mehrere, zueinander in Umfangsrichtung vorzugsweise gleich beabstandete Rastaussparungen (19 ) aufweist. - Anschlußeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (
4 ) der Aufnahmebuchse (1 ) mehrere, zueinander in Umfangsrichtung vorzugsweise gleich beabstandete Aussparungen (5 ) aufweist, wobei die Anzahl der Aussparungen (5 ) der Anzahl der Rastaussparungen (19 ) in dem Anschlußstutzen (16 ) entspricht. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Spannelement (
2 ) als im wesentlichen ringförmiger Spannbügel (2 ) mit wenigstens einem abgeflachten Bereich (7 ) ausgebildet ist, wobei der Spannbügel (2 ) außen an der Aufnahmebuchse (1 ) anliegt und der abgeflachte Bereich (7 ) durch die Aussparung (5 ) der Aufnahmebuchse (1 ) läuft beziehungsweise diese durchgreift. - Anschlußeinrichtung nach Anspruch 4 , dadurch gekennzeichnet, daß mehrere abgeflachte Bereiche (
7 ) vorgesehen sind, wobei die Anzahl der abgeflachten Bereiche (7 ) des Spannbügels (2 ) der Anzahl der Rastaussparungen (19 ) in der Mantelfläche des Anschlußstutzens (16 ) entspricht. - Anschlußeinrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Spannbügel (
2 ) aus Federbandstahl geformt ist. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Abflachungen (
18 ) ein bogenförmiger Übergangsabschnitt (22 ) ausgebildet ist, wobei die Übergangsabschnitte (22 ) auf einem Kreis liegen. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in axialer Richtung des Anschlußstutzens (
16 ) die Breite seiner Rastaussparungen (19 ) der Breite der Aussparung (5 ) der Aufnahmebuchse (1 ) genau oder im wesentlichen genau entspricht. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Spannbügels (
2 ) geringfügig kleiner als die Breite der Aussparung (5 ) der Aufnahmebuchse (1 ) beziehungsweise als die Breite der Rastaussparung (19 ) des Anschlußstutzens (16 ) ist. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß an einer der Filterkerze (
14 ) oder dem Filtereinsatz abgewandten Stirnseite der Aufnahmebuchse (1 ) wenigstens ein radial nach innen stehender Anschlag (13 ) vorgesehen ist. - Anschlußeinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß an einem stirnseitigen Ende des Anschlußstutzens (
16 ), vorzugsweise am Übergangsabschnitt (22 ), wenigstens ein sich in axialer Richtung des Anschlußstutzens erstreckender Vorsprung (21 ) vorgesehen ist. - Anschlußeinrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Anschläge (
13 ) und Vorsprünge (21 ) vorgesehen sind, die jeweils in Umfangsrichtung gleich verteilt sind, wobei die Anzahl der Vorsprünge (21 ) der Anzahl der Anschläge (13 ) entspricht. - Filterkerze mit einem Anschlußstutzen (
16 ) zum lösbaren Verbinden der Filterkerze (14 ) mit einem Anschlußteil eines Filters, wobei der Anschlußstutzen (16 ) eine im wesentlichen zylindrische Mantelfläche (17 ) umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (17 ) wenigstens eine Abflachung (18 ) und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Aussparung (19 ) aufweist. - Filtereinsatz mit mehreren Filterkerzen oder zur Aufnahme mehrerer Filterkerzen, mit einem Anschlußstutzen zum lösbaren Verbinden des Filtereinsatzes mit einem Anschlußteil eines Filters, wobei der Anschlußstutzen eine im wesentlichen zylindrische Mantelfläche umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche wenigstens eine Abflachung und wenigstens eine zur Abflachung in Umfangsrichtung versetzte Aussparung für den Eingriff eines Spannelementes aufweist.
- Filterkerze oder Filtereinsatz nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche (
17 ) des Anschlußstutzens (16 ) mehrere, zueinander in Umfangsrichtung gleich beabstandete Abflachungen (18 ) und mehrere, zueinander in Umfangsrichtung gleich beabstandete Rastaussparungen (19 ) für den Eingriff eines Spannelementes aufweist, wobei vorzugsweise zwischen zwei. Abflachungen (18 ) ein bogenförmiger Übergangsabschnitt (22 ) ausgebildet ist und alle Übergangsabschnitte auf einem Kreisbogen liegen. - Filterkerze oder Filtereinsatz nach Anspruch 13, 14 oder 15 dadurch gekennzeichnet, daß an einem stirnseitigen Ende (
20 ) des Anschlußstutzens (16 ) wenig stens ein sich in axialer Richtung des Anschlußstutzens erstreckender Vorsprung (21 ) vorgesehen ist. - Filterkerze oder Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (
19 ) eine geschlossene, vorzugsweise rechteckige Umrandung aufweist.
Priority Applications (1)
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|---|---|---|---|
| DE20320121U DE20320121U1 (de) | 2003-12-24 | 2003-12-24 | Anschlußeinrichtung für Filterkerze und Filtereinsatz |
Applications Claiming Priority (1)
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|---|---|---|---|
| DE20320121U DE20320121U1 (de) | 2003-12-24 | 2003-12-24 | Anschlußeinrichtung für Filterkerze und Filtereinsatz |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE20320121U1 true DE20320121U1 (de) | 2004-03-04 |
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ID=31984918
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
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| DE20320121U Expired - Lifetime DE20320121U1 (de) | 2003-12-24 | 2003-12-24 | Anschlußeinrichtung für Filterkerze und Filtereinsatz |
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| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE20320121U1 (de) |
Cited By (3)
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|---|---|---|---|---|
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