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Die vorliegende Erfindung betrifft
ein medizinisches Gerät
mit einer Feststell-Vorrichtung.
Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Uterus-Manipulator mit einer
Feststell-Vorrichtung zum lösbaren
Fixieren eines in einen Patientenbereich einführbaren Schwenkelements in
wählbaren
Winkelpositionen.
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In der Medizin werden vielfach insbesondere bei
Eingriffen in den menschlichen Körper
medizinische Geräte
eingesetzt, bei denen Teile der Geräte gegeneinander bewegbar sind.
Dabei muss oft ein Operations- oder Untersuchungskopf in den Körper des
Patienten eingeführt
werden. Dieser Kopf soll dann durch entsprechende Steuermechanismen
von außerhalb
des Körpers
gesteuert werden, wobei beispielsweise eine Relativbewegung zwischen
in Bezug aufeinander bewegbaren Teilen in eine Dreh- oder Schwenkbewegung
des Kopfes umgesetzt wird.
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Beispielsweise dienen sog. Uterus-Manipulatoren
vor allem dazu, die Gebärmutter
durch Verschwenken eines an dem Uterus-Manipulator angeordneten
Gerätekopfes,
welcher in die Gebärmutter eingeführt wurde,
anzuheben bzw. abzusenken, damit z.B. die Position, Größe usw.
der Gebärmutter durch
ein Laparoskop begutachtet werden kann. Ein solcher Uterus-Manipulator
kann beispielsweise bei einer totalen Gebärmutterentfernung (Hysterektomie)
eingesetzt werden.
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Die vorliegende Anmeldung geht aus
von einem medizinischen Gerät
mit einer Feststell-Vorrichtung, wobei das medizinische Gerät ein Basiselement
und ein entlang einer Verschiebe-Richtung relativ zu dem Basiselement
bewegbares Schubelement aufweist, wobei die Feststell-Vorrichtung
einen Hauptkörper,
welcher mit dem Basiselement im Wesentlichen fest verbunden ist,
und einen Feststell-Körper
aufweist.
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Ein solches medizinisches Gerät wird von der
Anmelderin in Form des in 1 dargestellten Uterus-Manipulators
(1a) vertrieben. Bei diesem Uterus-Manipulator ist ein
in eine Gebärmutter
einführbarer
Kopf (7a) schwenkbar an einem Basisstab (3a) und
einem annähernd
parallel zudem Basisstab (3a) verlaufenden Schubstab (5a)
(in der Figur in einem demontierten, nach oben entgegen dem Pfeil
A verschwenkten Zustand dargestellt) angeordnet. Beabstandet zu
dem Kopf (7a) ist an dem Basisstab (3a) ein Griff
(19a) fixiert. Der Schubstab (5a) verläuft dabei
längs einer
Führung
(27a) an dem Griff (19a) und ist entlang der Führung (27a)
parallel zu dem Basisstab (3a) verschiebbar. Der Schubstab
(5a) kann in Bezug auf den Griff (19a) durch eine
Schraubverbindung fixiert werden. Die Schraubverbindung umfasst eine
Schraube (2a), welche seitlich an dem Führungsbereich (27a)
angeordnet ist und welche in eine zweischenklig ausgeführte Klemmschraube
(4a) eingreift. Zwischen den beiden Schenkeln der Klemmschraube
(4a) verläuft
der Schubstab (5a). Durch Anziehen der Schraube wird der
Schubstab (5a) von der Seite festgeklemmt und ist somit
in Bezug auf den Basisstab (3a) fixiert, wodurch gleichzeitig
eine Winkelposition des Kopfes fixiert ist. Nach dem Lösen der Schraube
(2a) kann der Schubstab (5a) mittels eines daran
durch Federn (45a, 49a) elastisch gehaltenen Verschiebe-Griffs
(33a) verschoben werden und somit die Winkelposition des
Kopfes (7a) unterschiedlichen Anforderungen angepasst werden.
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Aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift
DE 201 10 921 U1 ist
ferner ein Uterus-Manipulator bekannt, bei dem ein in eine Gebärmutter
einführbarer
Kopf gelenkartig mit einem Basiselement und einem Zugelement verbunden
ist. Das Zugelement weist dabei einen Spindelabschnitt mit einem
Gewinde auf, wodurch das Zugelement mit Hilfe eines Spindelgegenelements
relativ zu dem Basiselement verschoben werden kann, indem das Spindelgegenelement
gedreht wird. Dadurch kann eine Drehbewegung an dem Spindelgegenelement
in eine Schwenkbewegung des Kopfes umgesetzt werden. Durch das schraubenartige
Ineinandergreifen des Spindelabschnittes in das Spindelgegenelement
wird der Kopf anschließend
in der verschwenkten Position gehalten.
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Um den Kopf in verschiedene Positionen schwenken
zu können,
ist es bei den zuvor genannten Uterus-Manipulatoren notwendig, eine
Spindel bzw. eine Schraube zu drehen. Da es gleichzeitig notwendig
ist, den gesamten Uterus-Manipulator festzuhalten,
benötigt
ein den Uterus-Manipulator bedienender Arzt beide Hände, um
den Operations- bzw. Untersuchungskopf verschwenken zu können. Dies
verkompliziert die Bedienung des Manipulators und erschwert weiterhin
Operationen, bei denen der behandelnde Arzt seine zweite Hand für andere
Arbeiten benötigt.
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Ferner sind die o.g. Uterus-Manipulatoren aus
einer Vielzahl von Einzelteilen zusammengebaut. Insbesondere bei
medizinischen Geräten
wie z.B. Operationsbestecken ist es jedoch notwendig, das gesamte
Gerät nach
einer Operation vollständig zu
zerlegen und zu sterilisieren. Die Vielzahl der Einzelteile verkompliziert
ein Zerlegen, Reinigen und anschließendes Zusammenbauen des Gerätes, wobei gleichzeitig
das Risiko eines versehentlichen Verlustes von kleinen Einzelteilen
steigt. Dies erschwert die Instandhaltung des Gerätes.
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Es ist die Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, ein medizinisches Gerät
wie beispielsweise einen Uterus-Manipulator mit einer einfachen
Handhabung bereitzustellen und insbesondere ein medizinisches Gerät bereitzustellen,
welches mit nur einer Hand bedient werden kann und einfach zu zerlegen und
instandzuhalten ist.
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Diese Aufgabe wird durch ein erfindungsgemäßes medizinisches
Gerät gelöst, bei
dem der Feststell-Körper
relativ zu dem Hauptkörper
von einer Feststell-Position;
in der das Schubelement relativ zu der Feststell-Vorrichtung im
Wesentlichen gehalten ist, in eine Freigabe-Position, in der das
Schubelement relativ zu der Feststell-Vorrichtung entlang der Verschiebe-Richtung
des Schubelementes bewegbar ist, und umgekehrt, verschiebbar ist.
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Das Verschieben des Feststellkörpers kann dabei
vorzugsweise mit nur einem Finger ausgeführt werden. Damit wird erreicht,
dass ein Bediener das medizinische Gerät mit der gleichen Hand halten
und die Feststell-Vorrichtung bedienen kann.
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Das erfindungsgemäße medizinische Gerät kann wie
bereits erwähnt
ein Uterus-Manipulator sein. Es kann jedoch auch als ein Teil einer
anderen medizinischen Vorrichtung ausgeführt sein, beispielsweise eines
in der minimal invasiven Chirurgie verwendeten Werkzeuges, bei dem
eine von außen zu
steuernde Beobachtungsoptik oder ein Greifer innerhalb des Körpers eines
Patienten bewegt werden kann.
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Das medizinische Gerät weist
ein Basiselement und ein entlang einer Verschiebe-Richtung relativ
zu dem Basiselement bewegbares Schubelement auf. Das Basis- und
das Schubelement können
beispielsweise als längliche
Stäbe oder
Stangen aus einem korzusionsbeständigen
Material wie etwa zustfreiem Stahl ausgebildet sein, an deren einem
Ende ein Werkzeug befestigbar ist. Ein solches Werkzeug kann zum
Beispiel ein sich verjüngender
Fortsatz sein, der dazu ausgelegt ist, in eine Gebärmutter
eingeführt
zu werden. Indem das Schubelement relativ zu dem Basiselement entlang
der Verschiebe-Richtung, welche vorzugsweise mit einer Haupterstreckungsrichtung
des Schubelements übereinstimmt, verschoben
wird, kann das Werkzeug bewegt, d.h. insbesondere verschoben, verdreht
oder verschwenkt werden. Dadurch kann ein Bereich der Gebärmutter
in eine gewünschte
Position. verschoben oder angehoben werden. Gegebenenfalls kann durch
den Uterus-Manipulator ein flüssiges
oder ein gasförmiges
Fluid in die Gebärmutter
insuffliert werden.
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Das erfindungsgemäße medizinische Gerät weist
ferner eine Feststell-Vorrichtung mit einem Hauptkörper, welcher
mit dem Basiselement im Wesentlichen fest verbunden ist, und einen
Feststell-Körper
auf. Der Feststell-Körper
ist relativ zu dem Hauptkörper
von einer Feststell-Position, in der das Schubelement relativ zu
der Feststell-Vorrichtung im Wesentlichen gehalten ist, in eine
Freigabe-Position, in der das Schubelement relativ zu der Feststell-Vorrichtung
entlang der Verschiebe-Richtung bewegbar ist, und umgekehrt, bewegbar.
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Der Hauptkörper der Feststell-Vorrichtung
ist vorzugsweise an einer Stelle mit dem Basiselement verbunden,
welche beabstandet zu einem Ende des Basiselements ist, an dem beispielsweise
das Werkzeug befestigbar ist. Der Haupt körper kann an dem Basiselement
fest verklebt oder vernietet etc. sein, es ist jedoch bevorzugt,
den Hauptkörper
durch eine Schraubverbindung an dem Basiselement zu befestigen.
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Der Feststell-Körper, welcher neben dem Hauptkörper auch
Teil der Feststell-Vorrichtung
ist, kann in Bezug auf den Hauptkörper verschoben werden. In
einer Feststell-Position wirkt der Feststell-Körper derart, dass das Schubelement
relativ zu der Feststell-Vorrichtung fixiert ist. Dies kann beispielsweise
dadurch bewirkt werden, dass der Feststell-Körper seitlich auf das Schubelement
drückt
und durch die dadurch bewirkten Reibungskräfte ein Verschieben des Schubelements
entlang der Verschiebe-Richtung verhindert. Hierzu müssen erhebliche Druckkräfte von
dem Feststell-Körper
auf das Schubelement übertragen
werden, um die nötige
Reibungskraft zu erzeugen. In einer später noch detaillierter zu beschreibenden
bevorzugten Ausführungsform
greift der Feststell-Körper
in Oberflächenstrukturen
des Schubelements ein, wodurch Bewegungen des Schubelements entlang
der Verschiebe-Richtung auch bei geringeren Druckkräften des
Feststell-Körpers
effektiv unterbunden werden können. Aus
der Feststell-Position ist der Feststell-Körper.in eine Freigabe-Position
verschiebbar und umgekehrt. In der Freigabe-Position werden im Wesentlichen keine
Kräfte
durch die Feststell-Vorrichtung auf das Schubelement übertragen,
wodurch sich dieses frei entlang der Verschiebe-Richtung bewegen kann. Wenn der Feststell-Körper in
der Freigabe-Position ist, kann somit das Schubelement durch eine
geeignet daran angreifende Kraft verschoben und somit ein an dessen
Ende montiertes Werkzeug beispielsweise verschwenkt werden.
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Vorzugsweise weist die Feststell-Vorrichtung des
medizinische Gerätes
ein elastisches Vorspannelement auf, welches elastisch derart vorspannbar ist,
dass es den Feststell-Körper
in der Feststellposition hält.
Mit anderen Worten ist an der Feststell-Vorrichtung ein elastisches
Element wie beispielsweise eine Feder oder ein Elastomer angeordnet,
welches elastisch derart vorgespannt werden kann, dass es eine Zug-
oder Druckkraft entlang der Vorspannrichtung ausübt. Diese Kraft hält den Feststell-Körper elastisch
in der Feststell-Position. Das bedeutet, dass der Feststell-Körper in
der Feststell-Position solange fixiert ist, wie auf das Vorspannelement
keine äußere, die
Vorspannung überwindende
Kraft, welche insbesondere durch den Bediener des Gerätes manuell
ausgeübt
werden könnte,
einwirkt.
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Solange der Feststell-Körper in
der Feststell-Position gehalten ist, ist das Schubelement in Bezug
auf die Feststell-Richtung und damit auch in Bezug auf das Basiselement
gehalten. "Gehalten" soll in diesem Zusammenhang
derart ausgelegt werden, dass zum Verschieben des Schubelements
eine wesentlich größere Kraft
notwendig ist, als dies der Fall ist, wenn der Feststell-Körper in
der Freigabeposition ist. Es kann dabei vorteilhaft sein, die Feststell-Vorrichtung
und das Schubelement derart auszulegen, dass das Schubelement in
eine Richtung entlang der Verschiebe-Richtung leichter zu verschieben
ist als in die andere. Vorzugsweise ist das Schubelement durch die
in der Feststell-Position befindliche Feststell-Vorrichtung so gehalten,
dass es zumindest in einer Richtung entlang der Verschiebe-Richtung
in Bezug auf den Feststell-Körper
nicht verschoben werden kann, ohne das medizinische Gerät zu beschädigen.
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Vorzugsweise ist der Feststell-Körper gegen die
Vorspannung des Vorspannelements von der Feststell-Position in die
Freigabe-Position bewegbar. Dies bedeutet, dass der durch das Vorspannelement in
der Feststell-Position gehaltene Feststell-Körper sich unter der Einwirkung
einer Kraft, die der Vorspannung des Vorspannelements entgegen wirkt
und diese übersteigt,
in die Freigabe-Position bewegen lässt. Somit kann durch einen
ausreichenden Druck auf den Feststell-Körper, welcher beispielsweise
von einem Bediener mittels eines Fingers der das medizinische Gerät haltenden
Hand ausgeübt
werden kann, die Verbindung zwischen dem Schubelement und der Feststell-Vorrichtung gelöst werden,
und das Schubelement kann verschoben und damit beispielsweise das
Werkzeug verschwenkt werden.
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Vorzugsweise ist der Feststell-Körper im
Wesentlichen nur entlang einer Feststell-Richtung quer zu der, insbesondere
vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zu der Verschiebe-Richtung
des Schubelements bewegbar. Um den Feststell-Körper aus der Feststell-Position
in die Freigabe-Position zu bewegen, muss dieser daher im Wesentlichen
nur quer zu der Verschiebe- Richtung
des Schubelements gedrückt
bzw. geschoben werden. "Quer" ist in diesem Zusammenhang
gleichzusetzen mit "nicht-parallel". Insbesondere bedeutet
dies, dass der Feststell-Körper
vorzugsweise nicht gedreht oder geschwenkt zu werden braucht, um
in die Freigabeposition zu gelangen.
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Vorzugsweise ist das Vorspannelement
derart angeordnet, dass es quer, insbesondere vorzugsweise im Wesentlichen
senkrecht zur Verschiebe-Richtung des Schubelements vorgespannt
ist. Zwar sind auch Ausführungsformen
denkbar, bei denen das Vorspannelement parallel zu der Verschiebe-Richtung
vorgespannt ist. In diesem Fall muss jedoch die durch das Vorspannelement
parallel zur Verschiebe-Richtung bewirkte Kraft beispielsweise durch
Gelenke oder Umlenkflächen
derart umgelenkt werden, dass diese Kraft eine Bewegung des Feststell-Körpers hin
zu dem Schubelement bewirken kann, um dieses zu fixieren. Die dabei
z.B. nötigen Umlenkgelenke
können
die Zahl der Einzelteile erhöhen,
was, wie zuvor beschrieben, einer einfachen Handhabung und insbesondere
Reinigung des medizinischen Geräts
zuwider läuft.
Daher ist die Vorspannrichtung des Vorspannelements ebenso wie die
Feststell-Richtung des Feststell-Körpers quer zur Verschiebe-Richtung
des Schubelements ausgerichtet und stimmt vorzugsweise mit dieser überein.
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Vorzugsweise ist das Vorspannelement
eine Feder, beispielsweise eine Spiralfeder. Es kann jedoch auch
eine andere dem Vorspannelement eine Elastizität verleihende Geometrie aufweisen
oder aus elastischen Materialien wie Gummi, Kautschuk oder einem
anderen Elastomer aufgebaut sein.
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Vorzugsweise ist das Vorspannelement
zwischen dem Hauptkörper
und einem Betätigungsbereich
des Feststell-Körpers
angeordnet. Der Betätigungsbereich
kann dabei vorzugsweise als ein Druckknopf ausgebildet sein, den
ein Bediener drücken
kann, um den Feststell-Körper
entlang der Feststell-Richtung zu verschieben und somit die Feststell-Vorrichtung
zu bedienen. Dieser Druckknopf ist vorzugsweise an einem äußeren Ende
des Feststell-Körpers
angeordnet und kann integral mit diesem ausgebildet sein. Das beispielsweise
als Feder ausgebildete Vorspannelement kann nun auf der einen Seite
an dem Betätigungsbereich
und an der anderen Seite an dem Hauptkörper der Fest stell-Vorrichtung
gehalten sein. Je nachdem, ob das Vorspannelement unter Zug oder
unter Druck vorgespannt ist, wirkt es nun derart, dass der Feststell-Körper, der das Schubelement
vorzugsweise wenigstens teilweise umschließt, von der einen oder von
der anderen Seite auf das Schubelement vorgespannt, d.h. gedrückt oder
gezogen, ist.
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Vorzugsweise sind in der Feststell-Position der
Feststell-Körper
und das Schubelement miteinander verrastet. Mit anderen Worten greift
der Feststell-Körper, wenn
er in der Feststell-Position ist, vorzugsweise in Oberflächenstrukturen
des Schubelements ein.
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Beispielsweise kann der Feststell-Körper mit einem
Vorsprung bereitgestellt sein. Ein solcher Vorsprung kann integral
mit dem Feststell-Körper
bereitgestellt sein, es ist jedoch bevorzugt, einen solchen Vorsprung
durch eine Schraube oder einen Stift zu realisieren, welche in den
Feststell-Körper
eingedreht bzw. eingepresst sind. Ein solcher Vorsprung kann in
Ausnehmungen, welche seitlich in dem Schubelement ausgebildet sein
können,
eingreifen.
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Vorzugsweise weist das Schubelement
wenigstens in einem Rasterbereich des Schubelements eine sägezahnförmige Oberfläche auf.
Diese sägezahnförmige Oberfläche weist
flache Flanken auf, welche beispielsweise einen Winkel von weniger
als 40° mit
der Verschiebe-Richtung des Schubelements einschließen, und
steile Flanken, welche beispielsweise einen Winkel von 70 bis 100° mit der
Verschiebe-Richtung aufweisen, auf. In einer solchen Ausführungsform
kann der Vorsprung des Feststell-Körpers in die sägezahnförmige Oberfläche des
Schubelements eingreifen. Anders ausgedrückt ist der Feststell-Körper mit
dem Schubelement verrastet. Dies hat zur Folge, dass das Schubelement,
wenn der Feststell-Körper
in der Feststell-Position ist, in eine Richtung entlang der Verschiebe-Richtung
des Schubelements bewegt werden kann, während es in die andere Richtung
blockiert ist. In der einen Richtung können die ansteigenden, flachen
Flanken der sägezahnförmigen Struktur
den Feststell-Körper
gegen die Vorspannung des Vorspannelements bewegen und erlauben
somit ein Weiterschieben des Schubelements. In die andere Richtung
sind die Flan ken der sägezahnförmigen Struktur
zu steil, und somit kann das Schubelement in diese Richtung nicht
bewegt werden.
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Vorzugsweise weist das erfindungsgemäße medizinische
Gerät einen
Halte-Griff auf,
welcher ergonomisch derart angeordnet ist, dass ein Bediener mit
derselben Hand das medizinische Gerät an dem Halte-Griff halten
und die Feststell-Vorrichtung durch manuelles Bewegen des Feststell-Körpers von
der Feststell- in die Freigabe-Position bedienen kann. Anders ausgedrückt, ist
der Halte-Griff, welcher vorzugsweise an einer dem Schubelement
gegenüber liegenden
Seite des Basiselements angeordnet ist, so positioniert, dass ein
Bediener, der das medizinische Gerät an dem Halte-Griff mit einer
Hand hält,
die Feststell-Vorrichtung mit einem Finger derselben Hand bedienen
kann.
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Vorzugsweise ist der Halte-Griff
integral mit der Feststell-Vorrichtung ausgeführt. Beispielsweise kann ein
entsprechendes Teil in einem unteren Bereich als Halte-Griff mit
einer entsprechenden, ergonomischen Form und in einem oberen Bereich
als Feststell-Vorrichtung ausgebildet sein. Der obere Bereich weist
dabei eine Fixierung zum Fixieren des Basiselements an dem Halte-Grift-Teil und oberhalb
dieser Fixierung eine wie zuvor beschriebene lösbare Halterung für das Schubelement
auf. Seitlich an der lösbaren
Halterung für
das Schubelement kann der Betätigungsbereich
des Feststell-Körpers
angeordnet sein. In einer solchen Anordnung ist der Betätigungsbereich
nahe genug an dem Halte-Griff angeordnet, so dass ein Bediener beispielsweise
mit dem Ringfinger und dem kleinen Finger den Halte-Griff halten
kann und gleichzeitig mit dem Daumen einen Druck auf den Betätigungsbereich
ausüben
kann, um so die Feststell-Vorrichtung zu bedienen.
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Weiterhin weist das medizinische
Gerät vorzugsweise
einen Verschiebe-Griff auf, der dazu ausgelegt ist, das Schubelement
entlang der Verschiebe-Richtung manuell zu verschieben, wobei der
Verschiebe-Griff an dem Schubelement lösbar fixierbar ist. Ein solcher
Verschiebe-Griff dient somit dazu, das Schubelement bezüglich des
Basiselements zu verschieben und somit eine Bewegung eines an dem Schub-
und dem Basiselement angebrachten Werkzeugs zu bewirken. Der Verschiebe-Griff
ist vorzugsweise in Bezug auf das Basiselement auf der gleichen
Seite angeordnet wie der Halte-Griff. Weiterhin ist der Verschiebe-Griff
vorzugsweise so nahe an dem Halte-Griff angeordnet, dass auch dieser
von einem Bediener, der das medizinische Gerät an dem Halte-Griff hält, mit
der gleichen Hand bedient werden kann.
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Dabei sollte das gesamte medizinische
Gerät vorzugsweise
derart ausgelegt sein, dass ein Verschieben des Verschiebe-Griffs
um eine kurze, vorzugsweise durch die Finger einer den Halte-Griff
haltenden Hand zu bewerkstelligenden Distanz von beispielsweise
etwa 3 cm genügt,
um das Schubelement so weit versetzen zu können, dass ein an dessen Ende
angeordnetes Werkzeug von einer gewünschten extremalen Position
zu einer anderen gewünschten
extremalen Position bewegt werden kann. An dem Beispiel eines als
Uterus-Manipulator ausgebildeten
medizinischen Geräts
veranschaulicht bedeutet dies, dass ein den Uterus-Manipulator bedienender
Arzt mit der gleichen Hand, mit der er den Manipulator beispielsweise
mit dem Ring- und dem kleinen Finger am Halte-Griff hält, den
Verschiebe-Griff beispielsweise mit dem Mittel- und dem Zeigefinger
von einer dem Halte-Griff entferntest gelegenen Extremalposition
zu einer dem Halte-Griff nächst gelegenen
Extremalposition bewegen kann. Durch diese Bewegung wird das Schubelement
bezüglich des
Basiselements versetzt, was dazu führt, dass das an den Enden
dieser beiden Elemente schwenkbar angeordnetes Schwenkelement aus
einer ersten Extremalposition, in der es so ausgerichtet ist, um
ergonomisch günstig
in den Unterleib bzw. die Gebärmutter
einer Patientin eingeführt
werden zu können, in
eine zweite Extremalposition verschwenkt wird, in der die Gebärmutter
beispielsweise aufgestellt wird. Ein Winkelunterschied zwischen
den beiden Extremalpositionen des Schwenkelementes ist dabei vorzugsweise
größer als
90°, stärker bevorzugt
größer als
120°.
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Ein derart ausgebildetes medizinisches
Gerät kann
somit mit einer Hand an dem Halte-Griff gehalten werden, während mit
Fingern der gleichen Hand gleichzeitig der Verschiebe-Griff verschoben und
damit ein an dem medizinischen Gerät angeordnetes Werkzeug bedient
werden kann und ebenfalls mit Fingern der gleichen Hand die Feststell-Vorrichtung
des medizinischen Geräts
bedient werden kann, um das Schubelement bezüglich des Basiselements festzuhalten und
somit die Position des Werkzeugs zu fixieren. Eine auf diese Weise
ermöglichte
Einhandbedienung des medizinischen Geräts ermöglicht es einem Arzt, mit der
anderen Hand beispielsweise ungestört eine Operation vornehmen
zu können.
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Eine Verschiebung des Verschiebe-Griffs soll
dabei auf das Schubelement übertragen
werden. Dazu muss eine Kopplung zwischen dem Verschiebe-Griff und
dem Schubelement vorhanden sein. Eine solche Kopplung kann z.B.
dadurch bewirkt werden, dass sich der ansonsten verschiebbar an
dem Schubelement angeordnete Verschiebe-Griff gegen dieses leicht
verkantet.
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Vorzugsweise weist das Schubelement
eine Ausnehmung auf, und der Verschiebe-Griff weist einen Halte-Stift
zum Eingreifen in die Ausnehmung auf. Durch eine solche Anordnung
ist der Verschiebe-Griff an dem Schubelement fixierbar. In Fällen, in denen
eine Bewegung des Verschiebe-Griffs immer direkt auf das Schubelement übertragen
werden soll, wird der Halte-Stift des Verschiebe-Griffs in die Ausnehmung
des Schubelements eingeschoben. Damit ist ein direkter Kraftschluss
zwischen den beiden Teilen gewährleistet.
Soll die Verbindung gelöst
werden, wird einfach der Halte-Stift aus der Ausnehmung herausgezogen,
wodurch ein Verschieben des Halte-Griffs bezüglich des Schubelements wieder
möglich
wird.
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Die Erfindung betrifft ferner einen
Uterus-Manipulator, der die zuvor beschriebenen Merkmale des medizinischen
Gerätes
aufweist. Der Uterus-Manipulator ist mit einem in einen Patientenbereich
einführbaren
Schwenkelement vorgesehen, welches an einer ersten Verbindungsstelle
schwenkbar mit dem Basiselement verbunden ist und welches ferner
an einer zur ersten Verbindungsstelle beabstandeten, zweiten Verbindungsstelle
schwenkbar mit dem Schubelement verbunden ist. Durch ein Verschieben des
Schubelements entlang der Verschieberichtung relativ zu dem Basiselement
kann das Schwenkelement in verschiedene Winkelpositionen verschwenkt werden.
Dabei ist das Schwenkelement in den verschiedenen Winkelpositionen
durch die Feststell-Vorrichtung
fixierbar.
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Weitere Aspekte und Einzelheiten
der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend an Hand von bevorzugten
Ausführungsformen
unter Bezugnahme auf die beigefügten
Zeichnungen verdeutlicht.
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1 ist
eine Seitenansicht eines aus dem Stand der Technik bekannten Uterus-Manipulators.
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2 ist
eine Seitenansicht eines als Uterus-Manipulator ausgeführten Ausführungsbeispiels des
erfindungsgemäßen medizinischen
Geräts.
Zu Zwecken der übersichtlicheren
Darstellung ist das Schubelement demontiert aus der Feststell-Vorrichtung
nach oben verschwenkt teilweise in Form einer Explosionsdarstellung
dargestellt.
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3 ist
eine vergrößerte seitliche
Querschnittsansicht des erfindungsgemäß ausgeführten Uterus-Manipulators aus 2 im Bereich der Feststell-Vorrichtung.
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4 ist
eine Draufsicht auf die in 3 gezeigte
Feststell-Vorrichtung.
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5 ist
eine Querschnittsansicht entlang der Ebene A-A der in 3 gezeigten Feststell-Vorrichtung.
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6 ist
eine Querschnittsansicht entlang der Ebene B-B der in 3 gezeigten Feststell-Vorrichtung.
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7 ist
eine Querschnittsansicht entlang der Ebene C-C der in 3 gezeigten Feststell-Vorrichtung.
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8 ist
eine Draufsicht auf eine weitere Ausführungsform einer Feststell-Vorrichtung eines erfindungsgemäßen medizinischen
Geräts.
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2 zeigt
einen Uterus-Manipulator 1 mit einem Basisstab 3 und
einem Schubstab 5. Ein Schwenkkopf 7 ist über ein
Basisstabgelenk 9 mit einem Ende des Basisstabs 3 schwenkbar
verbunden. Ferner ist der Schwenkkopf 7 über ein Schubstabgelenk 11,
welches beabstandet zu dem Basisstab-Gelenk 9 angeordnet
ist, mit einem Ende des Schubstabs 5 schwenkbar verbunden.
Somit kann der Schwenkkopf 7 durch ein Verschieben des
Schubstabs 5 relativ zu dem Basisstab 3 verschwenkt
werden.
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Der Schwenkkopf 7 weist
eine Aufnahme 13 auf, in die verschiedene Werkzeuge (nicht
gezeigt) eingeschoben und fixiert werden können. Beispielsweise kann ein
ein Werkzeug mit einer Insufflier-Öffnung in die Aufnahme 13 eingeschoben
werden und durch einen Verriegelungsmechanismus 15 in dieser fixiert
werden. Fluid, welches über
einen Insufflieranschluss 17 durch den ebenfalls hohlen
Basisstab 3 zu dem Schwenkkopf 7 zugeführt wird,
wird in das Werkzeug geleitet und kann über dieses in den Uterus strömen. Somit
kann der Uterus-Manipulator auch dazu eingesetzt werden, den Uterus
gezielt durch Einblasen von Fluid zu erweitern und somit beispielsweise
einer Operation zugänglich
zu machen.
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An dem Basisstab 3 ist ferner
ein Halte-Griff 19 angebracht. Der Halte-Griff 19 ist
in einem unteren Bereich derart ergonomisch ausgebildet, dass er
je eine Aufnahme für
den Ring- und den kleinen Finger einer Hand aufweist und von Ring-
und kleinem Finger gehalten werden kann. Der Halte-Griff 19 weist eine
zylinderförmige
Ausnehmung 21 auf, durch die sich der runde Basisstab 3 erstreckt.
Durch eine seitlich an dem Griff angebrachte Schraube 23 ist
der Griff an dem Basisstab 3 befestigt. In einem oberhalb der
zylinderförmigen
Ausnehmung 21 angeordneten Bereich des Halte-Griffs 19 ist
eine Feststell-Vorrichtung 25,
welche weiter unten mit Bezug auf die 2 bis 6 detaillierter erläutert werden
wird, angeordnet. Die Feststell-Vorrichtung 25 weist einen
mit dem Halte-Griff 19 integral ausgebildeten Hauptkörper 27,
einen Feststell-Körper 29 und
eine Feder 31 auf.
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An dem Schubstab 5 ist ein
Verschiebe-Griff 33 angeordnet. Der Verschiebe-Griff 33 weist
eine durchgehende, längliche
Führungsausnehmung 35 auf,
welche einen Querschnitt besitzt, der in seiner Form im Wesentlichen
mit dem rechteckigen Querschnitt des Schubstabs 5 übereinstimmt.
Der Schubstab 5 verläuft
durch diese Führungsausnehmung 35.
Der Verschiebe-Griff 33 ist entlang des Schubstabes 5 verschiebbar,
nicht aber verdrehbar. Der Verschiebe-Griff 33 ist in einem
unteren zu dem Basisstab 3 hinweisenden Bereich U-förmig ausgebildet. In
einem zusammengebauten Zustand des Uterus-Manipulators, bei dem der Schubstab 5 in
der Feststell-Vorrichtung 25 gehalten ist und somit annähernd parallel
zu dem Basisstab 3 verläuft,
ist der Basisstab 3 zwischen den beiden Schenkeln des U-förmigen,
unteren Bereichs des Verschiebe-Griffs 33 angeordnet.
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Um den Verschiebe-Griff 33 an
dem Schubstab 5 fixieren zu können, ist der Verschiebe-Griff 33 mit
einem Halte-Stift 37 bereitgestellt, welcher seitlich aus
dem Verschiebe-Griff 33 heraus ragt. An dem Schubstab 5 ist
eine Ausnehmung 39 bereitgestellt. Befindet sich der Verschiebe-Griff 33 in
einer entsprechenden Position, kann der Halte-Stift 37 in
die Führungsausnehmung 35 an
Verschiebe-Griff 33 hinein geschoben werden, wo er zumindest
teilweise in die Führungsausnehmung 35 ragt
und in die Ausnehmung 39 des Schubstabs 5 eingreift.
Auf diese Weise ist der Verschiebe-Griff 33 fest mit dem
Schubstab 5 verbunden, so dass eine Bewegung des Verschiebe-Griffs 33 direkt
in eine Bewegung des Schubstabs 5 und damit in eine Verschwenkung
des Schwenkkopfes 7 umgesetzt wird. Um die Verbindung wieder zu
lösen,
kann der Halte-Stift 37 seitlich aus dem Verschiebe-Griff 33 herausgezogen
bzw. -gedrückt
werden, so dass der Verschiebe-Griff 33 wieder entlang des
Schubstabs 5 verschiebbar ist. Selbstverständlich können auch
mehrere Ausnehmungen 39 an dem Schubstab 5 bereitgestellt
werden, so dass der Verschiebe-Griff 33 in verschiedenen
Positionen an dem Schubstab 5 fixiert werden kann. Der
Halte-Stift 37 ist in dem Verschiebe-Griff 33 verschiebbar
festgelegt, so dass er beim Sterilisieren des medizinischen Gerätes nicht
verloren gehen kann.
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Ein Werkzeughalter 41 ist
an dem Schubstab 5 vorgesehen. Der Werkzeughalter 41 weist
ebenfalls eine Führungsausnehmung 43 auf,
welche in ihrer Form im Wesentlichen dem Querschnitt des Schubstabs 5 entspricht
und durch welche sich der Schubstab 5 erstreckt. Der Werkzeughalter 41 kann entlang
dem Schubstab 5 verschoben werden und wird durch eine erste
Haltefeder 45 gegen eine an dem Verschiebe-Griff 33 angeordnete
Federabstützung 47 gehal ten.
In den Werkzeughalter 41 können Hilfswerkzeuge (nicht
gezeigt) eingehängt
werden, die sich somit in Übereinstimmung
mit dem Uterus-Manipulator bewegen lassen. Die Hilfswerkzeuge können damit
entgegen der Federkraft der ersten Haltefeder 45 entlang
dem Schubstab 5 verschoben werden. Solche Hilfswerkzeuge
können
z.B. eine Hakenzange zur Fixierung an des Cervix oder auch zur Entnahme
von Gewebepzuben oder auch eine Uterus-Fasszange sein.
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An der der ersten Haltefeder 45 gegenüber liegenden
Seite des Verschiebe-Griffs 33 ist
eine zweite Haltefeder 49 angeordnet. Diese zweite Haltefeder 49 erstreckt
sich im zusammengebauten Zustand des Uterus-Manipulators zwischen
dem Verschiebe-Griff 33 und einer Federabstützung 52,
welche an der Feststell-Vorrichtung 25 angeordnet ist. Im
zusammengebauten Zustand des Uterus-Manipulators 1 sind
die erste und die zweite Haltefeder 45, 49 zwischen
den Federabstützungen 47, 52 derart vorgespannt,
dass der Schubstab 5 nach vorne, weg von der Feststell-Vorrichtung 25 gedrückt wird.
Sofern die Feststell-Vorrichtung 25 freigegeben ist und der
Schubstab 5 sich somit frei bewegen kann, wird der Schubstab 5 in
eine vordere Extremalposition geschoben, in der ein Anschlag an
dem Schwenkkopf 7 ein weiteres Vorschieben verhindert.
In dieser vorderen Extremalposition ist der Schwenkkopf 7 leicht nach
unten, d.h. in Richtung des Halte-Griffs 19 verschwenkt.
In dieser Extremalposition nimmt ein an dem Schwenkkopf 7 aufgenommenes
Werkzeug mit seiner Haupterstreckungsachse einen Winkel von etwa
150 bis 180° zu
der Haupterstreckungsrichtung des Basisstabs 3 ein. Eine
solche Anordnung ermöglicht
insbesondere ein ergonomisch günstiges
Einführen
des Uterus-Manipulators
in die Gebärmutter einer
Patientin.
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Nachfolgend soll unter Bezugnahme
auf die 2 bis 6 der Aufbau und die Funktionsweise
der Feststell-Vorrichtung 25 der in 2 dargestellten Ausführungsform erläutert werden.
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Wie bereits in 2 zu erkennen, ist der Hauptkörper 27 der
Feststell-Vorrichtung 25 mit einer z.B. kreisrunden Ausnehmung 55 versehen.
Durch diese Ausnehmung 55 hindurch erstreckt sich im zusammengebauten
Zustand der Feststell-Körper 29. Der
Hauptkörper 27 ist
U-förmig
ausgebildet, wobei die geöffnete
Seite des U's nach
oben zeigt, so dass sich der Schubstab 5 zwischen den beiden
Schenkeln des U's
erstrecken kann und bei Bedarf, z.B. zur Demontage des Manipulators,
nach oben aus dem U herausgeschwenkt werden kann. Durch die beiden Schenkel
ist der Schubstab 5 bei einer Bewegung längs der
Haupterstreckungsrichtung des Schubstabs 5 seitlich geführt.
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Der Feststellkörper 29 weist, wie
in 5 veranschaulicht,
eine Ausnehmung 53 auf. Durch diese Ausnehmung 53 kann
sich der Schubstab 5 erstrecken. Durch die Feder 31,
welche sich auf der einen Seite an dem Hauptkörper 27 und auf der
anderen Seite an einem knopfförmig
erweiterten Bedienbereich 56 abstützt, ist der Verstellkörper 29 in
Richtung des Pfeils y (in 5)
vorgespannt. Eine in den Feststell-Körper 29 eingedreht
Schraube 57 ragt in die Ausnehmung 53 hinein und
ist mit einem Vorsprung 59 ausgebildet. Dieser Vorsprung 59 greift
in eine seitlich an dem Schubstab 5 bereitgestellte Rasterung 51 ein.
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Die Rasterung 51 weist,
wie insbesondere in 6 zu
erkennen, einen säge
zahnförmige
Struktur auf. Dadurch wird ermöglicht,
dass der Schubstab 5 auch ohne dass die Feststell-Vorrichtung 25 durch
einen Druck auf den Bedienbereich 56 freigegeben wird,
in Richtung des Pfeils x (siehe 2 und 3) bewegt werden kann, wohingegen
in der Feststell-Position des Feststell-Körpers 29 eine
Verschiebung des Schubstabs 5 entgegen der x-Richtung durch
den an den steilen Flanken 61 anstoßenden Vorsprung 59 verhindert
wird.
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Somit kann der Schubstab 5 beispielsweise aus
der einen Extremalposition, in der der Uterus-Manipulator einfach
in den Uterus einführbar
ist, über
den an dem Schubstab 5 fixierten Verschiebe-Griff 33 nach
hinten in Richtung des Pfeils x gezogen werden, ohne die Feststell-Vorrichtung 25 bedienen
zu müssen.
Damit wird der Schwenkkopf 7 in eine nach oben verschwenkte
Position geschwenkt, um so beispielsweise den Uterus aufzustellen.
Dabei gleitet der Vorsprung 59 an den flachen Flanken 63 der
Rasterung 51 entlang und rastet sukzessive von Sägezahn zu
Sägezahn.
Wird anschließend
der auf den Verschiebe-Griff 33 von dem Bediener ausgeübte Zug
entlastet, wird der Schubstab 5 durch den in die Rasterung 51 eingreifenden
Vorsprung 59, wel cher dann an den steilen Flanken 61 anliegt,
an einem Verschieben entgegen der x-Richtung gehindert, wodurch
ein Zurückschwenken
des Schwenkkopfes 7 in die ursprüngliche Lage vermieden wird. Um
nun die Feststell-Vorrichtung 25 freizugeben und damit
ein Zurückschwenken
des Schwenkkopfes 7 in die ursprüngliche Lage zu ermöglichen,
muss der Bediener einen die Vorspannung der Feder 31 übersteigenden
Druck in der y-Richtung auf den Bedienbereich 56 des Feststell-Körpers 29 ausüben. Dadurch wird
der Feststell-Körper 29 in
y-Richtung verschoben, wodurch der Eingriff des Vorsprungs 59 in
die Rasterung 51 freigegeben wird und sich der Schubstab 5 somit
wieder frei bewegen kann. Auf Grund der Vorspannung der ersten und
der zweiten Haltefeder 45, 49 wird der Schubstab 5 in
(-x)-Richtung geschoben, wodurch der Schwenkkopf 7 in seine
ursprüngliche
Lage zurückgeschwenkt
wird und dadurch einfach aus dem Uterus bzw. dem Unterleib der Patientin
zu entfernen ist.
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Die Ausnehmung 53 des Feststellkörpers 29 ist,
wie in 4 und 5 veranschaulicht, nur teilweise nach
oben hin geöffnet.
Ein Sicherungsvorsprung 65 verhindert, dass der Schubstab 5 nach
oben aus dem U-förmigen
Hauptkörper 29 der
Feststell-Vorrichtung 25 heraus bewegt werden kann, solange
die Feststell-Vorrichtung 25 in der Feststell-Position
ist, d.h. solange der Schubstab 5 durch die Feststell-Vorrichtung 25 in
einer Position fixiert werden soll. Wenn der Uterus-Manipulator 1 beispielsweise
zu Reinigungszwecken zerlegt werden soll, kann der Bediener den Feststell-Körper 29 so
weit in der y-Richtung
hin zu dem Hauptkörper 27 drücken, bis
der Schubstab 5 durch die nicht durch den Sicherungsvorsprung 65 abgedeckte Öffnung 67 nach
oben aus der Feststell-Vorrichtung 25 heraus schwenkbar
ist. Anschließend
kann auch der Feststell-Körper 29 in
y-Richtung seitlich aus dem Hauptkörper 27 herausgenommen werden,
und die Einzelteile können
gereinigt und desinfiziert werden.
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Um schließlich ein Verdrehen des Feststell-Körpers 29 in
dem Hauptkörper 27 zu
verhindern, sind in dem Feststell-Körper 29 Nuten 69 vorgesehen,
in die Schrauben 71, welche von oben in die beiden Schenkel
des Hauptkörpers 27 eingedreht sind
und welche in die kreisförmige
Ausnehmung 55 des Hauptkörpers 27 hervorstehen,
eingreifen.
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Da der Hauptkörper 27 der Feststell-Vorrichtung 25 bezüglich einer
mittig zwischen den beiden Schenkeln des Hauptkörpers 27 verlaufenden
Ebene spiegelsymmetrisch ausgebildet ist, kann der Feststell-Körper 29 sowohl
von der einen als auch von der anderen Seite in die kreisförmige Ausnehmung 55 eingeschoben
sein. Dies ermöglicht,
dass der Uterus-Manipulator 1 von einer auf Rechtshänder ausgelegten
Konfiguration einfach in eine auf Linkshänder ausgerichtete Konfiguration
umgebaut werden kann, indem die Feststell-Vorrichtung 25 wie oben beschrieben
auseinander genommen wird und der Feststell-Körper 29 in entgegengesetzter
Richtung wieder in den Hauptkörper 27 eingeschoben
und die Feststell-Vorrichtung 25 wieder zusammengebaut wird.
Um eine solche beidseitige Bedienung zu ermöglichen, ist der Schubstab 5,
wie in 6 gezeigt, auf
beiden Seiten mit einer Rasterung 51 versehen.
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7 zeigt
eine vergrößerte Querschnittsansichts
des Bereichs der Feststell-Vorrichtung 25 im Bereich
des Übergangs
zwischen dem Hauptkörper 27 und
dem Halte-Griff 19. Durch die Ausnehmung 21 hindurch
ist der Basisstab 3 angeordnet und durch Schrauben 23 von
beiden Seiten her fixiert. Am Ende des hohlen Basisstabes 3 ist
ein Insufflieranschluss 17 vorgesehen.
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In 8 ist
eine weitere Ausführungsform
einer Feststell-Vorrichtung 25' schematisch dargestellt. In einem
Schenkel des Hauptkörpers 27' ist eine kanalförmige Ausnehmung 75 eingebracht.
In dieser Ausnehmung 75 befindet sich eine Feder 77,
welche gegen einen Feststell-Körper 29' vorgespannt
ist. Die Feder 77 schiebt den Feststell-Körper 29' entlang einer
schräg
angeordneten Flanke 79 der Ausnehmung 75 in Richtung
des zwischen den beiden Schenkeln des Hauptkörpers 27 verlaufenden Schubstabs 5'. In der in 5 dargestellten Feststell-Position
greift der Feststell-Körper 29 in
eine Rasterung 61' des
Schubstabs 5' ein
und blockiert somit eine Bewegung des Schubstabs 5' in der (-x)-Richtung.
Wird der Feststell-Körper 29' durch einen
Druck in (-x)-Richtung auf einen Betätigungsgebel 81, der
durch eine Verbindung 83 mit dem Feststell-Körper 29' verbunden ist,
entlang der schrägen Flanke 79 der
Ausnehmung 75 bewegt, wird die Rasterung freigegeben, und
der Schubstab 5' kann
sich frei zwischen den Schenkeln des Hauptkörpers 27 verschieben.
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Die zuvor beschriebenen Ausführungsformen
sollen beispielgebend und nicht beschränkend interpretiert werden.
Dem Fachmann ist klar, dass an dem medizinischen Gerät bzw. dem
Uterus-Manipulator und der daran befindlichen Feststell-Vorrichtung Änderungen
und Modifikationen vorgenommen werden können, wobei der wesentliche
Gedanke der vorliegenden Erfindung weiterhin erhalten bleibt. Dieser liegt
u.a. darin, ein medizinisches Gerät bereitzustellen, bei dem
durch Einsatz einer vorzugsweise einhändig bedienbaren Feststell-Vorrichtung eine
einfache Handhabung des medizinischen Geräts erreicht wird. Die Feststell-Vorrichtung
nutzt dabei eine Vorspannung eines elastischen Elements aus, um
ein ansonsten verschiebbares Schubelement durch die Feststell-Vorrichtung
zu fixieren.