DE20309634U1 - Längenverstellbare Bandeinheit - Google Patents

Description

LÄNGENVERSTELLBARE BANDEINHEIT

Die vorliegende Erfindung betrifft eine längenverstellbare Bandeinheit nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Eine solche Bandeinheit besteht im wesentlichen aus zwei nicht starren und bevorzugt flexiblen bzw. biegsamen Bandenden im wesentlichen gleicher und konstanter Breite und Dicke, die innerhalb eines Überlappungsbereichs seitenbündig überlappbar und mit geeigneten Mitteln bzw. mit einer geeigneten Einrichtung lösbar in überlapptem Zustand gehalten werden können, wobei die Länge mindestens eines Bandendes mit Hilfe dieser Einrichtung verstellbar ist.

Der Ausdruck 'Bandende' wird im Rahmen der vorliegenden Erfindung in gleichem Sinne gebraucht wie der Ausdruck 'Tauende', soll also ein Stück Band beliebiger Länge bezeichnen, dessen eines Ende der Einrichtung zugeordnet ist, die der Sicherung der Bandenden und der Längenverstellung dient. Das andere Ende des Bandendes kann frei oder anderweitig befestigt oder auch mit dem anderen Ende des

jeweiligen zweiten Bandendes verbunden sein. In einem besonders bevorzugten Fall bestehen die beiden Bandenden aus einem einzigen Band, dessen beide Enden den Mitteln bzw. der Einrichtung zur lösbaren Befestigung und Längenverstellung zugeordnet sind.

Dabei handelt es sich also um ein zu einem endlosen Ring schließbares System.

Besonders typische Beispiele für verstellbare Bandeinheiten des letztgenannten Typs sind Gürtel mit einer Schließe, die neben der Fixierung der überlappten Gürtelbereiche in Längsrichtung eine Längenverstellung ermöglichen.

Längenverstellbare Bandeinheiten und insbesondere Gürtel mit Schließe, die eine lösbare Festlegung der Gürtelenden ermöglichen, sind bereits in zahlreichen Ausführungsformen bekannt und allgemein geläufig, so dass sie keiner näheren Erläuterung bedürfen. Der Oberbegriff des Anspruchs 1 trägt diesem Stand der Technik Rechnung.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine längenverstellbare Bandeinheit des gattungsgemäßen Typs so weiterzubilden, dass eine sehr einfache Längenverstellbarkeit über eine wählbare und ggf. auch große Länge der Bandenden bei zugleich möglichst einfachen Mitteln zur lösbaren Sicherung der Bandenden bzw. möglichst einfacher Mechanik erzielt wird.

Die Aufgabe wird gemäß den Ansprüchen 1 und 21 gelöst. Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Ausführungsformen des Erfindungskonzepts .

Die erfindungsgemäße längenverstellbare Bandeinheit umfasst:

zwei nichtstarre und vorzugsweise flexible Bandenden im wesentlichen gleicher und konstanter Breite und Dicke, die innerhalb eines Überlappungsbereichs seitenbündig überlappbar sind,

Mittel, welche die Bandenden innerhalb des Überlappungsbereiches in überlapptem Zustand gegen Auseinanderbewegen in Längsrichtung oder Lösen der Überlappung der Bandenden lösbar sichern; sie ist dadurch gekennzeichnet, dass

die Bandenden auf den einander gegenüberliegenden Seiten zumindest im Überlappungsbereich in Längsrichtung periodisch wiederkehrende, gleichmäßig voneinander beabstandete oder aneinander angrenzende gleichartige Profüelemente aufweisen

- die Profilelemente in zur Oberfläche der Bandenden senkrechter Richtung mindestens einen höheren Profilelementbereich und mindestens einen in Längsrichtung darauf folgenden tieferen Profilelementbereich aufweisen, die in der Weise komplementär ausgebildet sind, dass die Profilelemente auf den einander gegenüberliegenden Seiten der Bandenden bei Überlappung formschlüssig und lösbar ineinandergreifen.

Das neuartige Prinzip, das der Erfindung zugrundeliegt, beruht also darauf, dass die lösbare Sicherung gegen Verrutschen oder Lösen der Bandenden in Längsrichtung im wesentlichen durch die spezielle Struktur der Profilelemente der Bandenden, und praktisch nicht durch eine Schließe oder ein 'Schloss', erzielt wird. Die einzige Funkti-

on der Mittel zur Festlegung einer eingestellten Überlappung der Bandenenden besteht in der fast ohne Druck auf die Oberfläche der Bandenden realisierbaren Verhinderung des Auseinanderfallens der Bandenden in einer Richtung senkrecht zur Oberfläche der Bandenden. Praktisch die gesamte Zugspannung, die an einer erfindungsgemäßen Bandeinheit anliegen kann, wird von den ineinandergreifenden Profilelementen der Bandenden und nicht von den Mitteln zur Festlegung, also der 'Schließe', aufgenommen.

In dem oben erläuterten Prinzip liegt ein entscheidender Unterschied zum gesamten bisherigen Stand der Technik. Eine im Rahmen der Erfindung besonders einfache Möglichkeit der lösbaren Sicherung der überlappten und eineinandergreifenden Bandenden besteht in einer Hülse, welche die überlappten und profilmäßig formschlüssig ineinandergreifenden Bandenden innerhalb des Überlappungsbereichs umgreift und damit ein Auseinanderfallen der Bandenden verhindert, ohne dass auf diese ein nennenswerter Druck ausgeübt werden muss. Durch einfaches seitliches Verschieben der Hülse aus dem Überlappungsbereich heraus in einen Bereich, in dem nur noch eines der Bandenden vorliegt, lassen sich die dann frei ineinandergreifenden Bandenden leicht voneinander lösen und unter Längenverstellung in anderen Positionen wieder ineinanderfügen. Eine neuerliche Festlegung der Bandenden, etwa nach Längenverstellung durch Umsetzen der ineinandergreifenden profilierten Bandenden, kann durch einfaches Zurückschieben der Hülse in den Überlappungsbereich erfolgen.

Eine ähnliche Funktion kann auch durch eine vorzugsweise U-förmige Spange oder eine Klammer erzielt werden, wobei in diesem Fall nicht einmal eine Längenverschiebung dieser Mittel, sondern nur ein seitliches Abziehen zum Lösen der Bandenden bzw. zur Längenverstellung erforderlich ist. Eine neuerliche Festlegung der Bandenden geschieht durch Einstecken der Spange oder Aufsetzen der Klammer.

• ·

Das Innenquerschnittsprofil der Hülse oder einer U-förmigen Spange sollte dem Außenquerschnittsprofü der formschlüssig überlappten Bandenden entsprechen. Dies bedeutet nicht notwendig eine sehr präzise Querschnittsanpassung an die Bandenden, da bereits ein mehr oder weniger loses Zusammenhalten der Bandenden zur Sicherung genügt. Zudem muss das Innenquerschnittsprofil der Hülse oder der Spange auch eine Biegung oder Krümmung der formschlüssig überlappten Bandenden zulassen. Außerdem wird eine starr ausgebildete Hülse oder Spange durch flexible Bandenden, etwa aus einem Elastomermaterial, hervorragend gegen Verrutschen geschützt.

Die überlappenden und ineinandergreifenden Bandenden können auch durch beliebige an sich bekannte Klemmvorrichtungen lösbar zusammengehalten werden. Dazu eignen sich Klemmschlösser wie z.B. die sogenannten Koppelschlösser, die einen hülsenförmigen Kasten aufweisen, durch den die beiden überlappten und miteinander im Eingriff befindlichen Bandenden hindurchgehen. Der Kasten weist in den einander gegenüberliegenden schmäleren Seitenflächen Schrägschlitze auf, in denen ein Klemmglied, z.B. eine Rolle, eine Walze oder Stange, verschiebbar ist. In der oberen Stellung, der Offenstellung, können die Bandenden voneinander gelöst werden, während sie in der unteren, der Schließstellung, in der überlappten Form in wechselseitigem Eingriff gehalten werden. Weitere, ebenfalls geeignete Klemmschlösser sind solche, die einen exzentrisch gelagerten Klemmhebel aufweisen, bei dessen Umlegen in die Schließstellung ein Druck auf die darunterliegenden Bandenden ausgeübt wird.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Bandenden, insbesondere Gürteln, bei denen an einem der Bandenden eine Schließe angebracht ist, muss mit den erfindungsgemäßen Klemmschlössern jedoch kein großer Druck auf die überlappten und ineinandergreifenden Bandenden

'.Ill I I ,«♦·

ausgeübt werden, was den Verschleiß mindert und die Handhabung erheblich erleichtert.

Die Sicherung der überlappten Bandenden kann im Rahmen der Erfindung auch durch einen Dorn oder eine Schraube erfolgen, die durch bei formschlüssig ineinanderliegenden Bandenden übereinanderliegende Löcher in den Bandenden hindurchgehen.

Eine außerordentlich einfache und sehr effiziente Lösung der Erfindung besteht darin, als Mittel zur Sicherung der überlappten Bandenden keine mechanischen Teile, sondern magnetische Kraftwirkungen zu verwenden. Durch Ausbildung der Bandenden, zumindest im Überlappungsbereich, als Permanentmagnete oder durch permanentmagnetische Einlagen in den Bandenden 'kleben' diese beim Ineinanderlegen der Profilelemente aneinander, so dass keinerlei externe mechanische Maßnahmen zur Sicherung der überlappten Bandenden erforderlich sind.

Diese Lösung zeichnet sich durch starken, aber lösbaren magnetischen Zusammenhalt der Bandenden bei zugleich außerordentlicher Eleganz und Einfachheit aus. Gerade diese Lösung zeigt, dass die Profilierung der Bandenden aufgrund des Ineinandergreifens praktisch die gesamte Zugkraft in Längsrichtung aufzunehmen vermag.

Die Profilelemente weisen, wie oben definiert, in zur Oberfläche der Bandenden senkrechter Richtung mindestens einen höheren Profilelementbereich und mindestens einen niedriger liegenden, tieferen Profüelementbereich auf, die aufeinander folgen.

Die Profilelemente sind untereinander gleichartig und in Längsrichtung der Bandenden gleichmäßig voneinander beabstandet oder aneinander angrenzend angeordnet, so dass sich eine Periodizität in

:■■.:·■■.:■■..

Längsrichtung ergibt. Ein weiteres wesentliches Merkmal der erfindungsgemäßen Profilelemente ist, dass die höher liegenden und die tiefer liegenden Profilelementbereiche zueinander komplementär sind, also etwa die tiefer liegenden Profüelementbereiche des einen Bandendes in die höher liegenden Profilelementbereiche des anderen, überlappend aufgelegten Bandendes formschlüssig, aber lösbar eingreifen können.

Formschlüssig bedeutet im Rahmen der Erfindung keine vollständig exakte Passung. Da die Bandenden im allgemeinen flexibel, elastisch oder biegsam sind und die Bandenden auch im überlappten, profilmäßig ineinander eingreifenden Zustand noch ein Krümmen oder Biegen erlauben müssen, ist bevorzugt einer der beiden Profilelementbereiche, vorteilhaft der tiefer liegende, in Längsrichtung des Bandendes etwas länger ausgebildet als der andere, vorteilhaft der höher liegende Profilelementbereich, um den Längenverlust bei Krümmung nach innen auszugleichen, durch welche die Abstände der höher liegenden Profilelementbereiche in Abhängigkeit vom Krümmungsradius etwas kleiner werden.

Diese Situation liegt vor allem bei den sogenannten Zahnriemen vor, die in der Technik für Antriebszwecke in den verschiedensten Ausführungsformen weit verbreitet sind und die sich exzellent als Bandenden für die erfindungsgemäße Bandeinheit eignen. Bei diesen Zahnriemen, die quer zur Längsrichtung und insbesondere auch über die gesamte Breite der Bandenden verlaufende Rippen, insbesondere mit trapezförmigem bzw. trapezoidalem Querschnittsprofil, aufweisen, sind die zwischen den Rippen liegenden Abstände etwas größer als die Breite der Rippen, um eine Krümmung und Biegung bei radial innen liegenden Rippen zu ermöglichen.

Der Ausdruck 'formschlüssig' umfasst entsprechend bei der vorliegenden Erfindung auch ein wechselseitiges Ineinandergreifen zueinanderliegender, überlappender Profilelemente von Bandenden, bei denen im wesentlichen nur die Profükanten oder Profilflächen aneinanderliegen, welche die Zugkräfte aufnehmen, die also durch die in Richtung eines Auseinanderziehens der Bandenden wirkenden Zugkräfte miteinander in Eingriff gebracht werden. Wegen der Höhenunterschiede in der Profilierung der Bandenden ist trotzdem auch in diesem Fall ein Durchrutschen oder Auseinanderfallen der beiden Bandenden unmöglich, wenn auch nur lose zusammenhaltende Sicherungsmittel, etwa eine verschiebbare Hülse, vorhanden sind.

Die Definition von Profilelementen soll ferner nicht notwendig bedeuten, dass diese Elemente separate, auf einem Grundband angebrachte Teile sind. Bevorzugt sind die Profilelemente mit dem Grundkörper des Bandes integriert und vorzugsweise einstückig damit ausgebildet. Zahnriemen sind auch hierfür ein typisches und vorteilhaftes Beispiel. Im Rahmen der Erfindung können die Profilelemente jedoch auch in irgendeiner geeigneten Weise, wie z.B. durch Schrauben, Kleben, Aufvulkanisieren, Aufpolymerisieren und andere geläufige Verfahren, auf einem bandförmigen Grundkörper aufgebracht sein.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnungen näher erläutert; es zeigen:

Figur 1: eine erfindungsgemäße längenverstellbare Bandeinheit

in schematischer Darstellung im Querschnitt;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung der erfindungsgemä

ßen Bandeinheit von Fig. 1;

Figur 3: eine schematische Darstellung von zwei voneinander ge

trennten Bandenden im Querschnitt zur Erläuterung der Profilelemente;

Figur 4: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bandeinheit mit verschiebbarer Hülse in überlapptem, geschlossenem Zustand im Querschnitt;

Figur 5: eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Bandeinheit mit verschiebbarer Hülse in überlapptem, geschlossenem Zustand im Querschnitt;

Figur 6: eine perspektivische Darstellung einer anderen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bandeinheit in offenem Zustand, also mit nicht ineinandergreifenden Bandenden;

Figur 7: eine perspektivische Darstellung der Bandeinheit von

Fig. 6 in überlapptem, geschlossenem Zustand mit einandergreifenden Bandenden;

Figur 8A,

8B, 8C: die erfindungsgemäße Bandeinheit der Figuren 8 und

in Form eines geschlossenen Rings bzw. Gürtels in perspektivischer Darstellung (Fig. 10A), in der Draufsicht (Fig. 10B) und in Seitenansicht (Fig. 10C);

Figur 9: eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausfüh

rungsform einer erfindungsgemäßen Bandeinheit mit freien Bandenden;

Figur 10: eine perspektivische Darstellung der Bandeinheit von Fig. 9 in geschlossenem Zustand mit überlappten und ineinandergreifenden Bandenden;

Figur 1IA,

1IB: schematische Darstellungen verschiedender Formen von

Profilelementen in perspektivischer Ansicht (Fig. 1 IA) und in Draufsicht (Fig. HB);

Figuren 12A

bis 12E: schematische Querschnittsdarstellungen verschiedener

Profilelemente;

• ·

&iacgr;&ogr;

Figur 13: ein erfmdungsgemäß verwendbares Koppelschloss in perspektivischer Darstellung;

Figur 14 eine perspektivische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Bandeinheit mit beidseitig profilierten Bandenden im Eingriffszustand mit verschiebbarer Hülse.

Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemäße Bandeinheit JL in überlapptem Zustand im Querschnitt, Fig. 2 in perspektivischer Darstellung. Die Bandeinheit 1, weist zwei Bandenden 2, 2' auf, die auf den einander gegenüberliegenden Seiten 5, 5' in Längsrichtung L periodisch wiederkehrende Profüelemente 6, 6' aufweisen, die innerhalb eines Überlappungsbereichs 3 ineinander eingreifen. Sie haben im dargestellten Beispiel trapezoidale Querschnittsform. Man erkennt, dass aufgrund der Komplementarität der einander gegenüberliegenden Profilelementbereiche ein tiefer form schlüssiger Eingriff vorliegt.

In Fig. 1 ist ferner zur sehen, dass die Breite der Rippen, also der in Normalrichtung zur Oberfläche 8 höher liegenden Profilelementbereiche, etwas kleiner ist als die Breite der Nuten, also der tiefer liegenden Profilelementbereiche, um eine Krümmung in beide Krümmungsrichtungen unter Beibehaltung der Formschlüssigkeit zu ermöglichen. Bei Zug in entgegengesetzten Längsrichtungen L liegen entsprechend die Eingriffflächen der Profilelemente 6, 6' aneinander an.

Die Mittel 4 zur lösbaren Sicherung der überlappten Bandenden 2, 2' sind in den Figuren 1 und 2 nur schematisch als Pfeile angedeutet, die eine Kraftwirkungsrichtung (Zusammenhalt der überlappten, im Eingriff befindlichen Bandenden) andeuten sollen. Wie oben beschrieben, kann es sich dabei um mechanische Mittel, wie Hülsen oder Spangen, Klammern oder dergleichen, oder um eine magnetische Anziehungswirkung handeln.

Fig. 2 zeigt, dass die Bandenden 2, 2' Zahnriemenenden sind, welche die Breite B besitzen. Die Profilrippen erstrecken sich quer zur Längsrichtung L über die gesamte Breite B der Bandenden.

Die Rückseiten der Bandenden 2, 2' sind im dargestellten Beispiel glatt.

Der Überlappungsbereich 3 ist der Bereich, in dem wechselseitiger Profileingriff vorliegt. Die Mittel 4 liegen innerhalb dieses Bereichs, müssen sich aber nicht notwendig über die gesamte Länge des Überlappungsbereichs 3 erstrecken. Es genügt, z.B. im Fall einer Hülse, wenn ein Teil des Überlappungsbereichs 3 zusammengehalten wird.

In Fig. 3 sind zwei zueinander komplementäre und einander gegenüberliegende Bandenden 2, 2' im Querschnitt dargestellt, die nicht miteinander im Eingriff sind. Die Profilelemente 6,6' sind auf den einander gegenüberliegenden Seiten 5, 5' der Bandenden 2, 2' angeordnet und komplementär zueinander. Da die Profilelemente 6, 6' gleichartig bzw. identisch sind und periodisch in Längsrichtung wiederkehren, ist es aufgrund der Periodizität eine reine Definitionsfrage, wo in Längsrichtung ein Profilelement 6, 6' beginnt und wo es endet. In jedem Falle liegt Komplementarität und damit wechselseitige Eingriffsmöglichkeit und damit Längenverstellbarkeit vor. Die Profilelemente 6, 6' weisen mindestens einen in Richtung senkrecht zur Oberfläche 8 höheren Profilelementbereich 7a und mindestens einen in Längsrichtung darauf folgenden tieferen Profüelementbereich 7b auf, die hinsichtlich ihres Querschnittsprofils zueinander komplementär ausgebildet sind.

Fig. 4 zeigt eine 'geschlossene' erfindungsgemäße Bandeinheit JL mit verschiebbarer Hülse 9 als Mittel 4, welche die Bandenden 2, 2' in

überlapptem Zustand umgreift. Durch seitliches Verschieben der Hülse 9 nach links oder rechts aus dem Überlappungsbereich heraus in den Bereich, in dem nur ein Bandende vorliegt, können die beiden Bandenden 2, 2' voneinander gelöst und, erforderlichenfalls in einer anderen Längeneinstellung durch entsprechendes Umsetzen in Längsrichtung wieder zusammengefügt werden. Zur Sicherung wird dann die Hülse 9 wieder in den Überlappungsbereich geschoben. Die Stufung der Längeneinstellung ergibt sich aus den Abständen der Profilelemente in Längsrichtung.

In Fig. 5 ist eine erfindungsgemäße Bandeinheit 1 ähnlich der von Fig. 4 mit einer Hülse 9 dargestellt, die zwei Bandenden 2, 2' umschließt. Das schematisch mit 10 bezeichnete Innenquerschnittsprofil der Hülse 9 entspricht, bei gleitender Passung der Hülse, dem schematisch mit 11 bezeichneten Außenquerschnittsprofil der zusammengefügten Bandenden 2, T. Im Unterschied zu Fig. 4 weist das Bandende 2' Profüelemente auf seiner Krümmungsaußenseite auf, im Endbereich, der im Überlappungsbereich liegt, jedoch ein Innenprofil, das dem Profil des Bandendes 2 zugekehrt ist, so dass der komplementäre, formschlüssige Eingriff der Bandenden 2, 2' möglich ist. Die Bandenden 2, 2' können in diesem Fall vorteilhaft ein Stück Zahnriemen sein, dessen Profüseite im dargestellten Fall auf der konvexen Krümmungsaußenseite liegt.

Die Dicke der Bandelemente im Bereich der tiefer liegenden Profüelementbereiche ist mit D bezeichnet.

Die erfindungsgemäße Bandeinheit von Fig. 5 kann also z.B. einen Gürtel mit Schließe darstellen, wie er in den Figuren 6 und 7 perspektivisch in geöffnetem bzw. geschlossenem Zustand gezeigt ist. Wenn gemäß Fig. 6 die Hülse 9 außerhalb des Überlappungsbereichs liegt, sind die beiden Bandenden 2, 2' frei. Nach dem formschlüssigen Zu-

sammenfügen werden die Bandenden 2, 2* durch die in den Überlappungsbereich geschobene Hülse 9 zusammengehalten.

Es sei betont, dass die freien Enden der Bandenden 2, 2', die aus der Hülse 9 herausragen (vgl. etwa Fig. 5, Endes des Bandendes 2') nicht mit den Enden des Überlappungsbereichs 3 zusammenfallen müssen, wie dies wiederum in Fig. 1 dargestellt ist. Sie können auch mehr oder weniger weit über den Überlappungsbereich hinausragen. Anders ausgedrückt können die Mittel 4 bzw. die Hülse 9 in diesen Fällen innerhalb eines mehr oder weniger weiten Bereichs zwischen den beiden Enden der Bandenden 2, 2' angeordnet sein.

Eine vollständige derartige Bandeinheit _1 als Gürtel ist in Fig. 8A bis 8C dargestellt. Der Kreis in der perspektivischen Darstellung von Fig. 8A und in der Seitenansicht von Fig. 8C entspricht dem Detail von Fig. 7.

Fig. 8B zeigt eine solche erfindungsgemäße Bandeinheit ± als Gürtel in Draufsicht.

Bei der Bandeinheit 1, die in den Fig. 5, 6, 7 und 8A bis 8C dargestellt ist, weist eines der Bandenden, das Bandende 2', mindestens im Ü-berlappungsbereich eine Profilierung auf der dem Bandende 2 zugekehrten Seite auf. Das Vorsehen eines solchen profilmäßig umgekehrten Endbereichs, das für geschlossene Objekte wie Gürtel erforderlich ist, wenn beispielsweise ein einseitiger Zahnriemen für die Bandenden verwendet wird, kann in vorteilhafter Weise entfallen, wenn Bandenden 2, 2' verwendet werden, die beidseitig Profilelemente der erfindungsgemäßen Art aufweisen. Derartige doppelseitig profilierte Bandenden 2, 2' sind vorteilhaft doppelseitige Zahnriemen mit beidseitig gleicher Profüierung, die ebenfalls in Riemenform handelsüblich sind.

Es sind jedoch auch beliebige andere doppelseitig profilierte Bandenden im Rahmen der Erfindung einsetzbar.

Je nach dem gewünschten Längenverstellbereich weist mindestens eines der Bandenden eine entsprechend lange Profilierung auf. Eine bestimmte Längenverstellbarkeit kann selbstverständlich auch durch entsprechende profilierte Längen beider Bandenden realisiert werden.

Die Figuren 9 und 10 sind perspektivische Ansichten einer weiteren erfindungsgemäßen Bandeinheit .1, die ebenfalls eine verschiebbare Hülse 9 aufweist, um die Bandenden 2, 2' in überlapptem Zustand (Fig. 10) im Eingriff zusammenzuhalten. Das eine Bandende 2' weist ein durchgehendes Profil auf der konvexen Außenseite auf und ist z.B. ein Stück Zahnriemen. Das zweite Bandende 2 weist dagegen nur im Endbereich eine Profilierung auf, deren Länge den längstmöglichen Überlappungsbereich vorgibt.

Die Form und die Anordnung der Profilelemente unterliegen im Rahmen der Erfindung keiner Einschränkung, sofern sie den Bedingungen der Periodizität in Längsrichtung, der Komplementarität und der Lösbarkeit genügen. In Fig. HA und HB sind typische Beispiele für einzelne Profilelemente dargestellt, in Fig. 1IA in perspektivischer Ansicht und in Fig. 1IB in der Draufsicht. Von links nach rechts sind im Querschnitt dreieckige, trapezoidale, quadratische bzw. rechteckige sowie symmetrisch zur Mittellinie gebogene und abgeknickte halbzylindrische Profilelemente dargestellt. Die Profilelemente können dabei in beliebiger, vorzugsweise zur Mittelebene symmetrischer Weise auf dem Grund-Bandende angeordnet sein.

Die Figuren 12A bis 12E zeigen verschiedene Profilquerschnitte von Profilelementen 6, 6'. Die Sägezahnform der Figuren 12A und 12C stellt neben der insbesondere bei Zahnriemen meistens vorliegenden

trapezoidalen Querschnittsform gemäß Fig. 12B eine günstige Profilform dar. Auch gewellte Profile gemäß den Figuren 12D und 12E sind erfindungsgemäß gut geeignet, besonders, wenn sie sich über die gesamte Breite der Bandenden erstrecken und damit eine 'wellblechartige' Struktur besitzen.

Weitere günstig geeignete Profilelemente bestehen aus einer etwa halbkugelförmigen Erhöhung und einer anschließenden etwa halbkugelförmigen komplementären Vertiefung oder aus einer zylinderförmigen oder leicht konischen Erhöhung und einer anschließenden zylinderförmigen oder leicht konischen komplementären Vertiefung, die beim Überlappen formschlüssig und lösbar ineinandergreifen können.

Fig. 13 zeigt ein schematisch dargestelltes Klemmschloss 12 in Form eines sogenannten Koppelschlosses, das im wesentlichen aus einem hülsenförmigen Kasten besteht, durch den die Bandenden übereinander hindurchgehen. Es weist in den Seitenflächen 14 Schrägschlitze 13 auf, in denen ein Klemmglied 15, vorzugsweise eine Rolle, eine Walze oder eine Stange, zwischen einer Offenposition 16 und einer Schließposition 17 verschiebbar ist.

In der Offenposition 16 lassen sich die Bandenden voneinander lösen und in der Schließposition 17 zusammendrücken und damit im Eingriffszustand sichern. Das Klemmschloss 13 kann vorteilhaft an einem der Bandenden fest angebracht sein.

Fig. 14 zeigt in perspektivischer Darstellung eine weitere Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Bandeinheit 1 mit Bandenden 2,2', die beidseitig profiliert sind, im Eingriffszustand mit einer verschiebbaren Hülse 9. Vorteilhaft handelt es sich auch bei dieser Ausführungsform um Zahnriemenenden. Durch die beidseitige Profilierung ist bei einem in sich geschlossenen Bandende, wie etwa einem

Gürtel, im Gegensatz zu Bandenden mit einseitiger Profilierung (vgl. die Figuren 6 und 7) keine Umsetzung des Profils auf die andere Seite des äußeren Bandendes (2' in den Figuren 6 und 7) erforderlich. Diese Ausführungsform ist daher für die meisten Anwendungen besonders vorteilhaft.

Die erfindungsgemäße Bandeinheit unterliegt hinsichtlich der Abmessungen ihrer Bestandteile prinzipiell keinen Einschränkungen. Die konkreten Abmessungen der Bandenden und ihrer Profilierung hängen vom jeweiligen Einsatzzweck ab und werden vom Fachmann entsprechend den Anforderungen, insbesondere auch bezüglich der Belastbarkeit und Festigkeit, ausgewählt. Die Breite B der Bandenden (vgl. Fig. 2) liegt vorteilhaft im Bereich von etwa 1 mm bis etwa 50 mm und noch bevorzugter im Bereich von etwa 5 mm bis etwa 30 mm.

Die Dicke D (vgl. Fig. 5) der Bandenden, die an den dünnsten Stellen des Profils gemessen wird, also die Gesamtdicke der Bandenden in den tieferen Profilelementbereichen 7b (vgl. Fig. 3), liegt vorteilhaft im Bereich von etwa 1 mm bis etwa 10 mm und noch bevorzugter im Bereich von etwa 2 mm bis etwa 5 mm. Die Höhe der höheren Profilelementbereiche 7a (vgl. Fig. 3), bezogen auf die Höhe des tieferen bzw. tiefsten Profilelementbereichs 7b, also die Höhendifferenz im Längsquerschnitt gemäß der Richtung L (vgl. Fig. 2), liegt vorteilhaft im Bereich von etwa 1 mm bis etwa 10 mm und noch bevorzugter im Bereich von etwa 2 mm bis etwa 5 mm.

Falls es sich bei den erfindungsgemäßen Bandenden um Enden von handelsüblichen Zahnriemen handelt, ergeben sich die Abmessungen hinsichtlich der Breite und der Höhe der Profilelementbereiche wie auch die spezielle Ausbildung der Profilelemente im Längsquerschnitt in der Richtung L aus den Spezifikationen der Hersteller und entsprechenden Normen.

Für die längenverstellbare Aufhängung höherer Lasten, als sie etwa bei Gürteln u. dgl. auftreten, kann die erfindungsgemäße Bandeinheit auch erheblich breiter als 50 mm und erheblich dicker als 10 mm sein, wobei die Gesamtdicke einschließlich der höheren Profilelementbereiche auch erheblich über 20 mm liegen kann.

Die Abmessungen der Mittel zur Sicherung der überlappten und im Eingriff miteinander befindlichen Bandenden ergeben sich für den Fachmann aus den Abmessungen der verwendeten Bandenden, beispielsweise die Abmessungen einer Hülse oder Spange oder eines anderen geeigneten Schlosses.

Der Bereich der Längenverstellbarkeit, der vom Überlappungsbereich der Bandenden unabhängig ist, ergibt sich aus der Anzahl der Profilelemente der beiden Bandenden, gerechnet von ihren dem Überlappungsbereich zugeordneten Enden. Das Minimum sind je ein Profilelement an jedem der Bandenden; in diesem Fall resultiert der minimale Überlappungsbereich, und die Längenverstellbarkeit umfasst nur den offenen und den geschlossenen Zustand, beispielsweise bei einem Gürtel.

Im Maximalfall weisen beide Bandenden auf den einander gegenüberliegenden Seiten eine sehr große Anzahl von Profilelementen auf, die im Prinzip keiner Beschränkung unterliegt, wodurch dann eine außerordentlich große Längenverstellbarkeit gegeben ist. Es stellt in diesem Fall einen großen Vorteil dar, dass der Überlappungsbereich, innerhalb dessen die überlappten und im Eingriff befindlichen Bandenden zusammengehalten werden, innerhalb des Bereichs gelegt werden kann, der durch den Abstand der beiden freien Enden der Bandenden gegeben ist.

·■

Dies sei im Vergleich zu einem herkömmlichen Gürtel mit einer Schließe veranschaulicht: Bei einem herkömmlichen Gürtel mit Schließe befindet sich die Schließe in aller Regel an einem der Gürtelenden; hierbei kann also nur das andere Gürtelende, das frei aus der Schließe herausläuft, eine je nach der Längeneinstellung des Gürtels unterschiedliche freie Länge aufweisen. Im Gegensatz dazu kann der Überlappungsbereich, also der Bereich der "Schließe", im Fall eines erfindungsgemäßen Gürtels oder in sich geschlossenen Bandes im Längenbereich zwischen den beiden freien Enden der Bandenden liegen; die "Schließe" kann also sowohl beim inneren als auch beim äußeren Ende der überlappten Bandenden liegen.

Die Länge der einzelnen Längenverstellungsstufen ergibt sich aus dem Abstand der Profilelemente in Längsrichtung der Bandenden. Sie entspricht bei Vergleich mit einem Gürtel mit herkömmlicher Schließe mit einem Dorn, der durch Löcher hindurchgeht, dem Lochabstand. Die Längenverstellungsschritte entsprechen erfindungsgemäß also der Periodizität der Profilelemente in Längsrichtung und sind streng konstant.

Die erfindungsgemäßen Bandeinheiten können aus beliebigen Materialien hergestellt werden; die Bandenden müssen lediglich eine hinreichende Flexibilität, Elastizität oder Biegsamkeit aufweisen, um lösbar ineinandergefügt werden zu können. Die Eigenschaften hängen darüber hinaus vom Einsatzzweck ab. Für Gürtel, Gurte, Spannbänder, Tragriemen und dergleichen wird allgemein eine höhere Flexibilität, Elastizität oder Biegsamkeit erforderlich sein als für feste, verstellbare Aufhängungen von Lasten, bei denen die Bandenden keiner oder praktisch keiner Krümmung oder Biegung unterliegen.

Die Bandenden bestehen vorteilhaft aus Kunststoffmaterialien, flexiblen Metallstrukturen, wie wellblechartigen Bändern, aus Textilmateri-

alien wie Geweben oder gewirkten Stoffen oder aus Vliesmaterialien, die mit natürlichen oder synthetischen Materialien aufgebaut sein können. Vorteilhafte Materialien sind ferner Leder wie auch Elastomermaterialien wie Kautschuke und Gummimaterialien.

Typische Materialien für die Bandenden sind, jedoch nur beispielhaft, Homopolymere und Copolymere auf der Basis von Polyolefinen, Polyamiden, Polycarbonaten, Polyestern, Polyurethanen, Dienpolymeren, Siliconen, etc.

Sämtliche Materialien können Verbundmaterialien bzw. Kompositmaterialien darstellen und beispielsweise Bindemittel, Imprägniermittel und/oder Verstärkungsmittel wie Glasfasern, Carbonfasern, etc. enthalten.

Ein besonders geeignetes Material ist Leder, in dem durch Pressen oder Prägen die Profilelemente erzeugt werden können.

In besonders bevorzugten Ausführungsformen sind die beiden Bandenden identisch und bestehen aus dem gleichen Material.

Die Mittel 4 zur lösbaren Sicherung der überlappten und im Eingriff befindlichen Bandenden können ebenfalls aus den unterschiedlichsten Materialien bestehen. Hülsen oder Spangen sowie Klemmschlösser bestehen vorteilhaft aus Metall oder Metallegierungen und/oder Kunststoffen ausreichender Festigkeit, die ggf. eine geeignete Oberflächenbeschichtung aufweisen. Geeignete Metalle und Metallegierungen wie auch Kunststoffe sind dem Fachmann geläufig und bedürfen daher keiner weiteren Erläuterung.

Die erfindungsgemäße Bandeinheit ist praktisch unbegrenzt auf zahllosen Einsatzgebieten verwendbar. Die erfindungsgemäße Bandeinheit

lässt sich besonders günstig für verstellbare Schließbereiche von Gürteln, Gurten, Bändern, wie Armbändern, Uhrarmbändern, Halsbändern oder Ringen, für Tragriemen, Schuhverschlüsse, Mützenverschlüsse, insbesondere bei Golfmützen, Taschen-, Aktentaschentragriemen oder Taschenhenkel oder entsprechende Verschlüsse einsetzen. Weitere Einsatzmöglichkeiten sind für Spannbänder, Kabelbinder und Aufhängungen beliebiger Art gegeben.

Die erfindungsgemäße Bandeinheit führt insbesondere zu folgenden Vorteilen:

- Das Erfindungskonzept ermöglicht eine Längenverstellung über beide Bandenden beliebiger Länge und ermöglicht beliebig lange Verstellbereiche.

- Die Längenverstellung durch Lösen und Wiederzusammenfügen und Sichern der Bandenden ist praktisch verschleißfrei, was eine nahezu unbegrenzte Lebensdauer ergibt.

- Es sind handelsübliche einseitige wie auch doppelseitige Zahnriemen als Bandenden verwendbar, was wegen der zahlreichen verfügbaren Handelsprodukte sehr vorteilhaft ist, auch wenn eine Modifizierung eines Bandendes vorzunehmen ist.

- Die Mittel zum Sichern der überlappenden und ineinander eingreifenden Bandenden kann mit einfachen Mitteln realisiert werden, etwa durch eine Hülse.

- Die Herstellung der Bandeinheit ist technisch einfach. Dadurch ergeben sich zugleich niedrige Herstellungskosten.

27

BEZUGSZEICHENLISTE

1	Bandeinheit
2,2'	Bandenden
3	Überlappungsbereich
4	Mittel zur Sicherung der Bandende]
5, 5'	einander gegenüberliegende Seiten
6, 6'	Profüelemente
7a, 7b	Profilelementbereiche (7a: höherer Profilelementbereich, 7b: tieferer Profilelementbereich)
8	Oberfläche
9	Hülse
10	Innenquerschnittsprofil
11	Außenquerschnittsprofil
12	Klemmschloss
13	Schrägschlitze
14	Seitenflächen
15	Klemmglied
16	Offenposition
17	Schließposition
B	Breite der Bandenden 2, 2'
L	Längsrichtung der Bandenden 2, 2'
D	Dicke

••99 ·· ·*

Claims (20)

1. Längenverstellbare Bandeinheit (1), die umfasst:

- zwei nichtstarre und vorzugsweise flexible Bandenden (2, 2') im wesentlichen gleicher und konstanter Breite und Dicke, die innerhalb eines Überlappungsbereichs (3) seitenbündig überlappbar sind,

und

- Mittel (4), welche die Bandenden (2, 2') innerhalb des Überlappungsbereichs (3) in überlapptem Zustand gegen Auseinanderbewegen in Längsrichtung (L) oder Lösen der Überlappung der Bandenden (2, 2') lösbar sichern,

dadurch gekennzeichnet, dass

- die Bandenden (2, 2') auf den einander gegenüberliegenden Seiten (5, 5') zumindest im Überlappungsbereich (3) in Längsrichtung periodisch wiederkehrende, gleichmäßig voneinander beabstandete oder aneinander angrenzende gleichartige Profilelemente (6, 6') aufweisen

und

- die Profilelemente (6, 6') in zur Oberfläche (8) der Bandenden (2, 2') senkrechter Richtung mindestens einen höheren Profilelementbereich (7a) und mindestens einen in Längsrichtung darauf folgenden tieferen Profilelementbereich (7b) aufweisen, die in der Weise komplementär ausgebildet sind, dass die Profilelemente (6, 6') auf den einander gegenüberliegenden Seiten (5, 5') der Bandenden (2, 2') bei Überlappung formschlüssig und lösbar ineinandergreifen.

2. Bandeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Mittel (4) zur Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') eine die überlappten Bandenden (2, 2') umgreifende Hülse (9) aufweist, deren Innenquerschnittsprofil (10) dem resultierenden Außenquerschnittsprofil (11) der überlappten und formschlüssig ineinandergreifenden Bandenden (2, 2') entspricht und die in Längsrichtung (L) aus dem Überlappungsbereich (3) heraus und in diesen zurück verschiebbar ist.

3. Bandeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Mittel (4) zur Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') eine vorzugsweise U-förmige Spange oder eine Klammer aufweist, die lösbar seitlich auf die formschlüssig überlappten Bandenden (2, 2') aufschiebbar oder aufklemmbar ist und deren Innenprofil im U-förmigen Teil dem Außenquerschnittsprofil (11) der formschlüssig überlappten Bandenden (2, 2') entspricht.

4. Bandeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Mittel (4) zur lösbaren Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') ein kastenförmiges Klemmschloss (12) mit einem in Schrägschlitzen (13) in den Seitenflächen (14) laufenden, länglichen Klemmglied (15) nach Art eines Koppelschlosses aufweist, wobei das Klemmglied (15), das vorzugsweise als Rolle, Walze oder Stange ausgebildet ist, zum Lösen der Sicherung der Bandenden (2, 2') manuell in die Offenposition (16) und zum Sichern manuell in die Schließposition (17) verschiebbar ist.

5. Bandelement (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Mittel (4) zur Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') einen durch übereinanderliegende Löcher in den formschlüssig überlappten Bandenden (2, 2') hindurchgehenden Dorn oder eine hindurchgehende Schraube aufweist.

6. Bandeinheit (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel (4) zur Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') die Bandenden (2, 2') zumindest im Überlappungsbereich (3) permanentmagnetisch sind oder permanentmagnetische Einlagen aufweisen, deren magnetische Polaritätsorientierung so ist, dass die Bandenden (2, 2') in formschlüssig überlapptem Zustand magnetisch aneinander haften.

7. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (6, 6') im wesentlichen quer zur Längsrichtung (L) der Bandenden (2, 2') angeordnet sind und sich vorzugsweise über die gesamte Breite (B) der Bandenden (2, 2') erstrecken (Fig. 2).

8. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (6, 6') im Querschnitt in Längsrichtung (L) der Bandenden (2, 2') die Form von voneinander beabstandeten Trapezen (Fig. 13B) oder von Sägezähnen (Fig. 13A, 13C) aufweisen oder ein wellenförmiges Profil (Fig. 13D, 13E) besitzen.

9. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (6, 6') aus einer etwa halbkugelförmigen Erhöhung und einer anschließenden etwa halbkugelförmigen Vertiefung bestehen, die formmäßig komplementär sind und beim Überlappen formschlüssig und lösbar ineinandergreifen.

10. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilelemente (6, 6) aus einer zylinderförmigen Erhöhung und einer anschließenden zylinderförmigen Vertiefung bestehen, die formmäßig komplementär sind und beim Überlappen formschlüssig und lösbar ineinandergreifen.

11. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Bandenden (2, 2') oder beide Bandenden (2, 2') auf beiden Seiten Profilelemente (6, 6') aufweisen.

12. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenden (2, 2') einseitige oder doppelseitige Zahnriemen sind.

13. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenden (2, 2') an ihren nicht der Längenverstelleinheit zugeordneten Enden miteinander verbunden sind, so das die Bandeinheit (1) einen schließbaren und längenverstellbaren Ring darstellt.

14. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass sie der verstellbare Schließbereich eines Gürtels, Armbandes oder Rings oder ein Gürtel, ein Ring oder ein Armband ist.

15. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3 und 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass sie als Mittel (4) zur lösbaren Sicherung der überlappten Bandenden (2, 2') ein Klemmschloss (12) mit einem exzentrisch gelagerten Klemmhebel aufweist.

16. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass sie der verstellbare Schließbereich eines Gurtes, eines Tragriemens, eines Schuhverschlusses, einer Mütze, insbesondere einer Golfmütze, eines Taschen- oder Aktentaschentragriemens oder eines Taschenhenkels oder eines Aktentaschen- oder Taschenverschlusses ist.

17. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (4), insbesondere eine Hülse oder eine Spange oder Klammer, aus Metall oder einer Metallegierung oder aus Kunststoff bestehen, der gegebenenfalls metallisiert ist.

18. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenden (2, 2') aus einem elastischen oder flexiblen Metall oder einer elastischen oder flexiblen Metallegierung, aus einem Textilgewebe, einem gewirkten Textilmaterial oder einem Vliesmaterial aus natürlichen und/oder synthetischen Materialien, aus Leder oder einem Kunststoffmaterial, insbesondere einem Elastomermaterial, das gegebenenfalls mit einem Verstärkungsmaterial wie Glasfasern oder Carbonfasern verstärkt ist, bestehen.

19. Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Bandenden (2, 2') identisch sind und aus dem gleichen Material bestehen.

20. Gürtel und geschlossener Gurt, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Bandeinheit (1) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19 aufweist, oder aus einer solchen Bandeinheit besteht.