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Die
Erfindung betrifft eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung
der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art für eine Polsterung
eines Sitz- und/oder Liegemöbels,
insbesondere eine Matratze eines Bettes.
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Derartige
Stützeinrichtungen
sind beispielsweise in Form von Lattenrosten allgemein bekannt und
dienen beispielsweise zur flächigen
Abstützung einer
Matratze eines Bettes.
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Durch
DE 199 62 541 C2 ist
eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung
der betreffenden Art bekannt, die ein zueinander parallele Längsholme
aufweisendes erstes Stützteil
aufweist, das bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung
durch ein ortsfestes mittleres Stützteil gebildet ist. Die bekannte
Stützeinrichtung
weist ferner weitere Stützteile
auf, die durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stützteil verstellbar
sind. Bei der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung ist ein erster
Längsholm des
ersten Stützteiles
zur Aufnahme von Teilen der Antriebsmittel als Hohlprofil ausgebildet,
wobei der gesamte Antrieb einschließlich eines Antriebsmotors in
dem hohlen ersten Längsholm
aufgenommen ist. Aufgrund dessen steht der Antriebsmotor in Vertikalrichtung
des ersten Längsholmes
nicht über
den ersten Längsholm über, so
daß die
bekannte Stützeinrichtung
eine äußerst geringe
Bauhöhe
aufweist. Darüber
hinaus. weist die aus der Druckschrift bekannte Stützeinrichtung
ein sehr ansprechendes Aussehen auf, da sie äußerlich nicht von einer herkömmlichen,
nicht motorisch verstellbaren Stützeinrichtung
zu unterscheiden ist.
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Durch
WO 96/29970 ist eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze
eines Bettes bekannt, die mehrere in Längsrichtung der Stützeinrichtung
aufeinanderfolgende Stützteile
aufweist, die durch Antriebsmittel relativ zu einem ersten Stützteil verschwenkbar
sind. Die Stützteile
sind an einem äußeren Rahmen
gelagert, dessen Profilhöhe wesentlich
größer ist
als die Profilhöhe
der Stützteile. Bei
der aus der Druckschrift bekannten Stützeinrichtung sind Teile des äußeren Rahmens
als Hohlprofil ausgebildet, wobei in dem Hohlprofil Teile der Antriebsmittel
zur Verstellung der Stützteile
relativ zueinander aufgenommen sind. Der Antriebsmotor ist an einer
Innenseite eines Teiles des äußeren Rahmens
angeordnet.
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Durch
DE 695 07 158 T2 und
EP 0 788 325 B1 ist
jeweils eine motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Matratze
eines Bettes bekannt, die ein Längsholme
aufweisendes erstes Stützteil
und wenigstens ein zweites Stützteil
aufweist, das durch Antriebsmittel relativ zu dem ersten Stützteil verschwenkbar
ist. Bei der bekannten Stützeinrichtung ist
der Antriebsmotor außerhalb
der Grundfläche
der Stützeinrichtung
angeordnet und an einer rahmenartigen Verlängerung des ersten Stützteiles
befestigt.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine motorisch verstellbare
Stützeinrichtung
der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, die
eine geringe Bauhöhe
aufweist und die einfach und kostengünstig herstellbar ist.
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Diese
Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angege bene Lehre gelöst.
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Der
Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre
besteht darin, die Antriebsmittel, insbesondere eine Getriebeanordnung
der Antriebsmittel, soweit wie möglich
in dem hohlen ersten Längsholm
des ersten Stützteiles
aufzunehmen, den Antriebsmotor jedoch außerhalb des ersten Längsholmes
anzuordnen. Dadurch, daß der
Antriebsmotor außerhalb
des ersten Längsholmes
angeordnet ist und sich beispielsweise lediglich ein mit der Abtriebswelle
des Antriebsmotors in Drehantriebsverbindung stehendes erstes Getriebeelement
in das Innere des ersten Längsholmes
erstreckt, sind die räumlichen
Freiheiten bei der Wahl der Getriebeanordnung gegenüber einer
Ausführungsform,
bei der sämtliche
Bauteile des Antriebs in dem hohlen Längsholm aufgenommen sind, erhöht. Insbesondere
können
aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre
besonders einfache und damit kostengünstige Getriebeanordnungen
verwendet werden, so daß die
erfindungsgemäße Stützeinrichtung
insgesamt besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar ist.
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Dadurch,
daß der
Antriebsmotor beispielsweise an einer dem anderen Längsholm
gegenüberliegenden
seitlichen Wandung des ersten Längsholmes,
in der die Ausnehmung gebildet ist, angeordnet ist, ist der Antriebsmotor
in der Seitenansicht des ersten Längsholmes zumindest teilweise
verdeckt und tritt damit optisch nicht in den Hintergrund.
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Dadurch,
daß der
Antriebsmotor nicht an einem äußeren Rahmen
der Stützeinrichtung,
sondern vielmehr unmittelbar an einem der Stützteile angeordnet ist, ergibt
sich ein besonders kompakter und raumsparender Aufbau.
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Grundsätzlich ist
es erfindungsgemäß möglich, daß der Antriebsmotor
mit seinem die Abtriebswelle tragen den Ende teilweise durch die
Ausnehmung in das Innere des ersten Längsholmes hineinragt. Zweckmäßigerweise
ist der Antriebsmotor jedoch im wesentlichen vollständig außerhalb
des ersten Längsholmes
angeordnet. Bei dieser Ausführungsform
kann beispielsweise lediglich die Abtriebswelle des Antriebsmotors
oder das mit der Abtriebswelle in Drehantriebsverbindung stehende
erste Getriebeelement in das Innere des ersten Längsholmes hineinragen.
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Erfindungsgemäß kann auch
ein ggf. vorgesehener Querholm des ersten Stützteiles als Hohlprofil ausgebildet
sein und Teile der Antriebsmittel aufnehmen, wobei die Ausnehmung
dann in dem Querholm gebildet und der Antriebsmotor an dem Querholm
angeordnet ist.
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Erfindungsgemäß können beliebige
geeignete Getriebeanordnungen verwendet werden, wobei die Getriebeanordnung
im einfachsten Fall aus lediglich zwei Getriebeelementen besteht,
nämlich
beispielsweise dem sich durch die Ausnehmung in das Innere des ersten
Längsholmes
erstreckenden ersten Getriebeelement und dem im Inneren des Längsholmes
angeordneten zweiten Getriebeelement. Es ist jedoch auch möglich, an
dem im Inneren des ersten Längsholmes
angeordneten Teil der Getriebeanordnung und/oder einem außerhalb
des Längsholmes
angeordneten Teil der Getriebeanordnung zusätzliche Getriebeelemente vorzusehen.
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Um
einen besonders einfachen und damit kostengünstigen und zugleich robusten
Aufbau zu erzielen, sieht eine außerordentlich vorteilhafte
Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre
vor, daß das erste
Getriebeelement eine Schnecke eines Schneckengetriebes ist, dessen
Schneckenrad im Inneren des ersten Längsholmes angeordnet ist und
das zweite Getriebeelement bildet. Derartige Schneckengetriebe stehen
als einfache und kostengünstige
sowie robuste Standardbaugruppen zur Verfügung und ermöglichen
bereits in einer Stufe eine hohe Untersetzung. Falls erforderlich,
können
erfindungsgemäß mehrere
Schneckengetriebe hintereinander geschaltet werden. In kinematischer
Umkehrung dieser Ausführungsform
kann auch das erste Getriebeelement auch ein Schneckenrad eines
Schneckengetriebes sein, dessen Schnecke im Inneren des ersten Längsholmes
angeordnet ist und das zweite Getriebeelement bildet.
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Grundsätzlich können bei
der vorgenannten Ausführungsform
zwischen der Schnecke und der Abtriebswelle des Antriebsmotors noch
zusätzliche eine
Drehantriebsverbindung zwischen der Schnecke und der Abtriebswelle
herstellende Getriebeelemente vorgesehen sein. Um einen besonders
einfachen und damit kostengünstigen
Aufbau zu erzielen, ist es jedoch zweckmäßig, daß die Schnecke drehfest mit
der Abtriebswelle des Antriebsmotors verbunden ist, insbesondere
an die Abtriebswelle des Antriebsmotors angeformt ist.
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Um
eine besonders niedrige Bauhöhe
der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
zu erzielen, sieht eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der
erfindungsgemäßen Lehre
vor, daß der
Antriebsmotor in der Seitenansicht im wesentlichen innerhalb der
Profilhöhe
des ersten Längsholmes
liegt, derart, daß der Antriebsmotor
in Vertikalrichtung nicht oder nur unwesentlich über dem ersten Längsholm übersteht.
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Zweckmäßigerweise
tragen die Stützteile Federelemente,
insbesondere federnde Latten, auf denen sich bei Benutzung der Stützeinrichtung
die Polsterung des Sitz- und/oder
Liegemöbels
abstützt. Form,
Größe und Anzahl
der Federelemente sind entsprechend den jeweiligen Anforderungen
in weiten Grenzen wählbar.
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Die Übertragung
des Antriebsdrehmomentes des An triebsmotors auf ein zu verstellendes
Stützteil kann
auf beliebige geeignete Weise erfolgen. Eine vorteilhafte Weiterbildung
sieht vor, daß der
Antriebsmotor in Antriebsverbindung mit einem linear beweglichen
Antriebselement steht, das im Inneren des ersten Längsholmes
angeordnet ist und mit einem zu verstellenden Stützteil in Wirkungsverbindung
steht. Bei dieser Ausführungsform
wird die Drehbewegung der Abtriebswelle des Antriebsmotors in eine
Linearbewegung des linear beweglichen Antriebselementes umgesetzt.
Bei dieser Ausführungsform
läßt sich auf
besonders einfache Weise beispielsweise eine Schwenkbewegung einer
mit einem zu verstellenden Stützteil
drehfest verbundenen Welle erzielen.
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Eine
Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß das linear
bewegliche Antriebselement eine Spindelmutter ist, die verdrehsicher
und in Axialrichtung beweglich auf eine Gewindespindel angeordnet
ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.
Bei dieser Ausführungsform
erfolgt die Umsetzung der Drehbewegung der Abtriebswelle des Antriebsmotors
in eine Linearbewegung durch einen Spindeltrieb. Derartige Spindeltriebe
stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile
zur Verfügung.
Sie sind zur Übertragung
großer
Kräfte
geeignet und besonders robust.
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In
kinematischer Umkehrung der vorgenannten Ausführungsform kann das linear
bewegliche Antriebselement auch eine verdrehsicher gelagerte und in
ihrer Axialrichtung bewegliche Gewindespindel sein, auf der eine
ortsfeste Spindelmutter angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor
in Drehantriebsverbindung steht.
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Bei
den beiden vorgenannten Ausführungsformen
ist der Spindeltrieb jeweils zweckmäßigerweise im Inneren des ersten
Längsholmes
angeordnet.
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Eine
andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Drehachse
der Abtriebswelle des Antriebsmotors oder des ersten Getriebeelementes
mit der Längsachse
des ersten Längsholmes
bzw. einer linearen Bewegungsachse des linear beweglichen Antriebselementes
einen spitzen Winkel, insbesondere einen Winkel von etwa 90° bildet.
Insbesondere dann, wenn der Winkel zwischen der Drehachse des ersten
Getriebeelementes und der Längsachse
des ersten Längsholmes
etwa 90° beträgt, ergibt
sich ein besonders einfacher und damit kostengünstiger Aufbau, da die Getriebeanordnung
beispielsweise durch ein einfaches Schneckengetriebe gebildet sein
kann, wobei die Drehachse der Schnecke und die Drehachse des Schneckenrades etwa
senkrecht zueinander stehen.
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Um
einen kompakten Aufbau mit niedriger Bauhöhe zu erzielen, ist es zweckmäßig, daß die Profilhöhe des ersten
Längsholmes
weniger als 100 mm, vorzugsweise weniger als etwa 85 mm beträgt.
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Grundsätzlich kann
das erste Stützteil
ein bewegliches, beispielsweise relativ zu einem anderen Stützteil verschwenkbares
Stützteil
sein. Eine Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht jedoch vor,
daß das
erste Stützteil
ein ortsfestes Stützteil
ist. Bei dieser Ausführungsform
ist der Antriebsmotor an einem ortsfesten Stützteil angeordnet, so daß er ebenfalls
ortsfest ist. Bei dieser Ausführungsform
ist der Aufbau besonders einfach und damit kostengünstig gestaltet.
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Eine
andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Ausnehmung
entfernt von den Enden des ersten Längsholmes in dem ersten Längsholm
gebildet ist.
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Um
den Antriebsmotor optisch noch weiter in den Hintergrund treten
zu lassen und so den optischen Eindruck der erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
noch weiter zu verbessern, sieht eine Weiterbildung vor, daß der Antriebsmotor
in einer vorzugsweise kastenartigen Verkleidung aufgenommen ist.
Die Verkleidung kann den Antriebsmotor ganz oder im wesentlichen
vollständig
umgeben und ihn so verdecken.
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Entsprechend
den jeweiligen Anforderungen kann die Verkleidung lösbar mit
dem ersten Längsholm
verbunden sein oder einstückig
mit dem ersten Längsholm
ausgebildet sein, wie dies Weiterbildungen der erfindungsgemäße Lehre
vorsehen.
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Zweckmäßigerweise
ist die Stützeinrichtung als
Lattenrost ausgebildet, wie dies eine Weiterbildung vorsieht.
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Die
Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in
der Ausführungsbeispiele
einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
dargestellt sind.
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Es
zeigt:
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1 Eine Perspektivansicht
von oben eines ersten Ausführungsbeispieles
einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtug
in Form eines Lattenrostes,
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2 eine Perspektivansicht
von unten auf die Stützeinrichtung
gemäß 1,
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3 eine Seitenansicht einer
Einzelheit der Stützeinrichtung
gemäß 1, wobei eine Hälfte eines
als Hohlprofil ausgebildeten ersten Längsholmes weggelassen ist,
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4 eine Ansicht von oben
auf den Längsholm
gemäß 3,
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5 den Längsholm gemäß 4, wobei die zweite Hälfte des Längsholmes dargestellt ist,
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6 einen Schnitt entlang
einer Linie VI-VI in 5,
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7 in gleicher Darstellung
wie 5 ein zweites Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
und
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8 einen Schnitt entlang
einer Linie VIII-VIII
in 7.
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In
den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile
mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
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In 1 ist ein erstes Ausführungsbeispiel einer
erfindungsgemäßen motorisch
verstellbaren Stützeinrichtung 2 für eine Polsterung
eines Sitz- und/oder Liegemöbels
dargestellt, die bei diesem Ausführungsbeispiel
zum Abstützen
einer Matratze eines Bettes dient. Die Stützeinrichtung 2 weist
mehrere in Längsrichtung
der Stützeinrichtung 2 aufeinanderfolgende
Stützteile
auf. Bei diesem Ausführungsbeispiel
weist die Stützeinrichtung 2 im
einzelnen ein erstes Stützteil 4 auf,
das bei diesem Ausführungsbeispiel
ein ortsfestes mittleres Stützteil
der Stützeinrichtung 2 bildet
und mit einem äußeren Rahmen 6 der
Stützeinrichtung 2 verbunden
ist. Mit einer Seite des mittleren Stützteiles 4 ist gelenkig
und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Lordosenstützteil 8 verbunden,
mit dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter
Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar
ein Oberkörperstützteil 10 verbunden
ist, mit dessen dem Lordosenstützteil 8 abgewandter
Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar
ein Kopfstütz teil 12 verbunden
ist.
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Mit
der dem Lordosenstützteil 8 abgewandten
Seite des mittleren Stützteiles 4 ist
gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse schwenkbar ein Beinstützteil 14 verbunden,
mit dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter
Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar
ein Wadenstützteil 16 verbunden
ist.
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Zum
Verstellen der Stützteile 8, 10, 12, 14, 16 relativ
zueinander bzw. relativ zu dem mittleren Stützteil 4 sind weiter
unten näher
erläuterte
elektromotorische Antriebsmittel vorgesehen. Spannungsversorgungs- und Steuermittel
zur Spannungsversorgung bzw. Ansteuerung der Antriebsmittel sind
in der Zeichnung nicht dargestellt.
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Die
Stützteile 4, 8, 10, 12, 14, 16 tragen
auf ihrer Oberseite Federelemente, die bei diesem Ausführungsbeispiel
durch federnde Latten gebildet sind, von denen in der Zeichnung
lediglich eine Latte mit dem Bezugszeichen 18 versehen
ist. Unter Stützteilen
werden erfindungsgemäß diejenigen
Teile der Stützeinrichtung
verstanden, die unmittelbar die Latten 18 oder andere Federelemente
zur Abstützung der
Polsterung tragen. Der äußere Rahmen 6 stellt somit
kein Stützteil
im Sinne der Erfindung dar.
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Die
Stützteile 4, 8, 10, 12, 14, 16 sind
in 1 in einer ersten
Endlage der Verstellbewegung dargestellt, die eine Sitzposition
der Stützeinrichtung 2 bildet.
In einer anderen in der Zeichnung nicht dargestellten Endlage der
Verstellbewegung spannen die Stützteile 4, 8, 10, 12, 14, 16 eine
im wesentlichen ebene Fläche
zur flächigen
Abstützung
der in der Zeichnung nicht dargestellten Polsterung auf.
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2 zeigt eine Perspektivansicht
von unten der Stützeinrichtung
gemäß 2. Das mittlere Stützteil 4 weist
einen ersten in Längsrichtung
der Stützeinrichtung 2 verlaufenden
ersten Längsholm 20 und
einen zweiten in Längsrichtung
der Stützeinrichtung 2 verlaufenden
zweiten Längsholm 22 auf. Die
Längsholme 20, 22 sind
bei diesem Ausführungsbeispiel
zur Aufnahme von Teilen der Antriebsmittel als Hohlprofile ausgebildet
und verlaufen im wesentlichen parallel zueinander.
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Erfindungsgemäß ist ein
Antriebsmotor 24 außerhalb
des ersten Längsholmes 20 angeordnet und
an einer dem zweiten Längsholm 22 gegenüberliegenden
seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 angeordnet
und befestigt. Aus 2 ist nicht
ersichtlich und deshalb wird hier erläutert, daß in der seitlichen Wandung 26 eine
Ausnehmung gebildet ist, durch die sich bei diesem Ausführungsbeispiel
ein mit der Abtriebswelle des Antriebsmotors 24 in Drehantriebsverbindung
stehendes erstes Getriebeelement in das Innere des ersten Längsholmes 20 erstreckt
und mit einem im Inneren des ersten Längsholmes 20 angeordneten
zweiten Getriebeelement in Eingriff steht.
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3 zeigt eine Seitenansicht
des ersten Längsholmes 20,
wobei aus Gründen
der Darstellung eine Hälfte
des ersten Längsholmes 20 weggelassen ist.
Wie aus 3 ersichtlich,
ist der erste Längsholm 20 als
Hohlprofil ausgebildet, wobei bei diesem Ausführungsbeispiel mit Ausnahme
des Antriebsmotors 24 sämtliche
Bauteile der Antriebsmittel in dem hohlen Inneren des ersten Längsholmes 20 aufgenommen
sind. Im einzelnen weisen die Antriebsmittel bei diesem Ausführungsbeispiel
ein Schneckengetriebe auf, dessen Schnecke 28 an die Abtriebswelle
des Antriebsmotors 24 angeformt ist und in das Innere des
ersten Längsholmes 20 hineinragt
und mit einem im Inneren des Längsholmes 20 drehbar gelagerten Schneckenrad 30 in
Eingriff steht. Das Schneckenrad 30 ist drehfest mit einer
drehbar im Inneren des ersten Längsholmes 20 gelagerten
Gewindespindel 32 verbunden, auf der eine in Axialrichtung
der Gewindespindel 32 in Richtung eines Doppelpfeiles 34 bewegliche
Spindelmutter 36 angeordnet ist, die verdrehsicher gelagert
ist und ein linear bewegliches Antriebselement der Antriebsmittel
bildet. Mit der Spindelmutter 36 ist zugfest ein Ende einer
Kette 38 verbunden, deren anderes Ende mit einem Kettensegment 40 in
Eingriff steht und an diesem festgelegt ist. Das Kettensegment 40 ist
drehfest mit einer drehbar an dem ersten Längsholm 20 sowie dem
zweiten Längsholm 22 gelagerten
Welle 42 verbunden, mit der drehfest ein Verstellhebel 44 verbunden
ist, der zum Verschwenken des Lordosenstützteiles 8, des Oberkörperstützteiles 10 und
des Kopfstützteiles 12 dient.
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Zum
Verschwenken des Lordosenstützteiles 8,
des Oberkörperstützteiles 10 und
des Kopfstützteiles 12 relativ
zu dem mittleren Stützteil 4 treibt
der Antriebsmotor 24 die Gewindespindel 32 derart
an, daß sich
die Spindelmutter 36 in 3 nach
rechts schraubt. Aufgrund der über
die Kette 38 zugfesten Verbindung der Spindelmutter 36 mit
dem Kettensegment 40 verschwenkt hierbei das Kettensegment 40 in 3 im Uhrzeigersinn, wodurch
die Welle 42 und der Verstellhebel 44 ebenfalls
in 3 im Uhrzeigersinn
verschwenken und hierbei das Lordosenstützteil 8, das Oberkörperstützteil 10 und
das Kopfstützteil 12 aus
seiner Ausgangslage, in der diese Stützteile eine im wesentlichen
ebene Fläche
aufspannen, in die in 1 dargestellte
Endlage der Verstellbewegung bewegen. Die Übertragung der Verschwenkbewegung
von dem Schwenkhebel 44 auf die Stützteile 8, 10, 12 erfolgt
in hier nicht näher
interessierender Weise, so daß die
zugehörigen
Bauteile hier nicht näher
erläutert
werden.
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Bei
dem Ausführungsbeispiel
gemäß 1 sind in dem zweiten Längsholm 22 Antriebsmittel
aufgenommen, denen ein Antriebsmotor 24' zugeordnet ist und die in hier
nicht näher
interessierender Weise zur Verstellung des Beinstützteiles 14 und
des Wadenstützteiles 16 dienen.
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Die
Antriebskraft des Antriebsmotors 24 wird von der Seite
des ersten Längsholmes 20 durch
einen in der Zeichnung nicht näher
dargestellten Übertragungsmechanismus
auf die Seite des zweiten Längsholmes 20 übertragen,
so daß die
Antriebskraft des Antriebsmotors 24 bezüglich einer Längsmittelebene
der Stützeinrichtung 2 im
wesentlichen symmetrisch in das Lordosenstützteil 8, das Oberkörperstützteil 10 und
das Kopfstützteil 12 eingeleitet
wird. In hierzu entsprechender Weise wird die Antriebskraft des
Antriebsmotors 24 durch einen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Übertragungsmechanismus
von der Seite des zweiten Stützteiles 22 auf die
Seite des ersten Stützteiles 20 übertragen,
so daß die
Antriebskraft des Antriebsmotors 24' bezüglich einer Längsmittelebene
der Stützeinrichtung 2 im wesentlichen
symmetrisch in das Beinstützteil 14 und das
Wadenstützteil 16 eingeleitet
wird.
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In
Abwandlung dieser Ausführungsform
ist es auch möglich,
zur Verstellung der Stützteile 8, 10, 12 zwei
Antriebsmotoren vorzusehen, von denen einer an dem ersten Längsholm 20 und
der andere an dem zweiten Längsholm 20 angeordnet
ist, wobei diese Antriebsmotoren dann synchron zueinander angesteuert
werden. In hierzu entsprechender Weise ist es auch möglich, zur
Verstellung des Beinstützteiles 14 und
des Wadenstützteiles 16 zwei
synchron zueinander angesteuerte Antriebsmotoren vorzusehen, von
denen einer an dem ersten Längsholm 20 und
der andere an dem zweiten Längsholm 22 angeordnet
ist.
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Wie
aus 3 ersichtlich ist,
liegt der Antriebsmotor 24 in der in 3 dargestellten Seitenansicht innerhalb
der Profilhöhe
H des ersten Längsholmes 20,
derart, daß der
Antriebsmotor 24 in Vertikalrichtung nicht über den
ersten Längsholm 20 übersteht.
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Auf
diese Weise ergibt sich eine besonders geringe Bauhöhe der Stützeinrichtung 2.
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Wie
aus 3 ferner ersichtlich
ist, bildet die in 3 senkrecht
aus der Zeichenebene heraus verlaufende Drehachse 46 der
Schnecke 28 mit der in 3 durch
eine strichpunktierte Linie 48 symbolisierten Drehachse 48 des
Schneckenrade 30 einen Winkel von etwa 90°. Auf diese
Weise ergibt sich ein besonders einfacher und kompakter Aufbau der durch
das Schneckengetriebe 28, 30 gebildeten Getriebeanordnung.
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Da
das mittlere Stützteil 4 ein
ortsfestes Stützteil
ist, das bei Verstellung der übrigen
Stützteile 8, 10, 12, 14, 16 nicht
bewegt wird, verbleibt der Antriebsmotor 24 stets ortsfest
in seiner Position. Auf diese Weise ist der Aufbau weiter vereinfacht.
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4 zeigt eine Ansicht von
oben auf den Längsholm 20,
wobei aus Darstellungsgründen
ein Teil des Längsholmes
weggelassen ist. Es ist ersichtlich, daß der Antriebsmotor 24 an
einer dem in 4 nicht
erkennbaren zweiten Längsholm 22 des
mittleren Stützteiles 4 zugewandten
seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 angeordnet
ist. Die Befestigung kann auf beliebige geeignete Weise erfolgen.
Insbesondere kann der Antriebsmotor 24 lösbar an
dem ersten Längsholm 20 befestigt
sein. Es ist insbesondere möglich,
den An triebsmotor 24 an einer insbesondere winkelartig
ausgebildeten Halterung anzuordnen, die in das Innere des ersten
Längsholmes 20 eingreift
und durch beliebige geeignete Mittel insbesondere formschlüssig in
dem Inneren des ersten Längsholmes 20 festgelegt
ist.
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Es
ist aus 4 ferner ersichtlich,
daß die
in 4 durch eine strichpunktierte
Linie 46 symbolisierte Drehachse der an die Abtriebswelle
des Antriebsmotors 24 angeformten Schnecke 28 mit
der in 4 durch eine
strichpunktierte Linie 50 symbolisierten Längsachse
des ersten Längsholmes,
die bei diesem Ausführungsbeispiel
mit der linearen Verstellachse der Spindelmutter 34 zusammenfällt, einen Winkel
von etwa 90° bildet.
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5 entspricht der Ansicht
von oben gemäß 4, wobei ein in 4 weggelassener Teil des
Längsholmes 20 dargestellt
ist.
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Aus 6, die einen Schnitt entlang
einer Linie VI–VI
in 5 zeigt ist ersichtlich,
daß ein
Gehäuse 52 des
Antriebsmotors 24 im wesentlichen vollständig außerhalb des hohlen Inneren 54 des
ersten Längsholmes 20 angeordnet
ist, während
die Abtriebswelle des Antriebsmotors 24 und die an die
Abtriebswelle angeformte Schnecke 28 durch die in 6 mit dem Bezugszeichen 56 versehene
Ausnehmung in der seitlichen Wandung 26 des ersten Längsholmes 20 in
das Innere des ersten Längsholmes 20 hineinragt
und mit dem im Inneren des ersten Längsholmes angeordneten Schneckenrad 30 in
Eingriff steht.
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In 7 ist ein zweites Ausführungsbeispiel einer
erfindungsgemäßen Stützeinrichtung
dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß 1 dadurch unterscheidet,
daß der
Antriebsmotor 24 in einer kastenartigen Verkleidung 58 aufgenommen
ist, die bei diesem Ausführungsbeispiel
lösbar mit
dem ersten Längsholm 20 verbunden
ist.
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8 zeigt einen Schnitt entlang
einer Linie VIII–VIII
in 7.
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Die
erfindungsgemäße Stützeinrichtung weist
einen besonders kompakten und raumsparenden Aufbau auf, da der Antriebsmotor 24 einerseits innerhalb
der Profilhöhe
des ersten Längsholmes 20. liegt
und somit nicht über
den ersten Längsholm 20 übersteht
und andererseits zwischen den sich gegenüberliegenden seitlichen Wandungen
des ersten Längsholmes 20 und
des zweiten Längsholmes 22 aufgenommen
ist. Darüber
hinaus ist die erfindungsgemäße Einrichtung 2 besonders
einfach im Aufbau und damit besonders kostengünstig herstellbar, insbesondere
aufgrund der Verwendung eines einfachen Schneckengetriebes zur Übertragung
des Antriebsdrehmomentes des Antriebsmotors 24 auf die zu
verstellenden Stützteile.