DE20308323U1

DE20308323U1 - Rückhalteeinrichtung für ein Gleitförderelement einer Schienenvorrichtung für eine Schublade

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Publication number: DE20308323U1
Application number: DE20308323U
Authority: DE
Original assignee: King Slide Works Co Ltd
Current assignee: King Slide Works Co Ltd
Priority date: 2003-04-15
Filing date: 2003-05-28
Publication date: 2003-08-14
Anticipated expiration: 2013-05-29
Also published as: GB0308692D0; GB2400786A; GB2400786B

Description

B/45222/70-gg

King Slide Works Co., Ltd., No. 299. Shun-An Road, Hou-Hsianq Tsun, Lu-Chu Hsiang, Kaohsiung Hsien, Taiwan, R.O.C.

Rückhalteeinrichtung für ein Gleitförderelement einer Schienenvorrichtunq für

eine Schublade

Die Erfindung betrifft eine Rückhalteeinrichtung für ein Gleitförderelement einer Schienenvorrichtung, die mindestens eine erste Schiene und eine zweite Schiene aufweist, wobei das Gleitförderelement durch die Rückhalteeinrichtung an Ort und Stelle festgehalten wird, nachdem die zweite Schiene von der ersten Schiene der Schienenvorrichtung entfernt worden ist, und wobei die zweite Schiene präzise und schnell wieder in die erste Schiene eingesetzt werden kann.

Eine typische bekannte Schienenvorrichtung für eine Schublade ist in Figur 1 dargestellt. Diese bekannte Schienenvorrichtung weist mindestens eine erste Schiene 10 und eine zweite Schiene 20 auf. Ein Gleitförderelement 30 ist zwischen der ersten Schiene 10 und der zweiten Schiene 20 vorgesehen, es ermöglicht eine weiche Gleitbewegung der zweiten Schiene 20. Die erste Schiene 10 weist außerdem an einem Vorderende (in Figur 1 das linke Ende) einen Anschlag 101 auf, mit dem eine Trennung des Gleitförderelementes 30 von der ersten Schiene 10

verhindert wird. Nichtsdestotrotz ist es der ersten Schiene 10 nicht möglich, das Gleitförderelement 30 festzuhalten, wenn ein Benutzer beabsichtigt, die Schublade vom zugehörigen Möbelstück wie einem Schrank durch Herausziehen der zweiten Schiene 20 aus der ersten Schiene 10 zu entfernen, weil das Gleitförderelement 30 gemeinsam mit der zweiten Schiene 20 herausgezogen wird. Demzufolge ist es schwierig, ein Hinterende (in Fig. 1 das rechte Ende) der zweiten Schiene 20 in einen Raum zwischen zwei Seiten des Gleitförderelementes 30 einzustecken, da dieses während des Einsteckens der zweiten Schiene 20 in der ersten Schiene 10 frei gleitet. Außerdem kann das Hinterende der zweiten Schiene 20 an der Vorderseite des Gleitförderelementes 30 anstoßen, wodurch eine Beschädigung des Vorderendes des Gleitförderelementes 30 verursacht wird und außerdem die Kugeln aus dem Gleitförderelement 30 herausfallen. Die Verwendbarkeit der bekannten Schienenvorrichtung ist also begrenzt und ihre Lebensdauer verkürzt.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Schienenvorrichtung zu schaffen, die eine erste Schiene, eine in der ersten Schiene gleitbeweglich aufgenommene zweite Schiene und ein Gleitförderelement aufweist, das zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene angebracht ist, wobei an der ersten Schiene ein Rückhalteelement fixiert ist, das zum Rückhalten des Gleitförderelementes an Ort und Stelle vorgesehen ist, wenn die zweite Schiene von der ersten Schiene entfernt wird.

Der Erfindung liegt außerdem die Aufgabe zugrunde, eine Schienenvorrichtung zu schaffen, die eine erste Schiene, eine in der ersten Schiene gleitbeweglich aufgenommene zweite Schiene und zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene ein Gleitförderelement aufweist, wobei die von der ersten Schiene entfernte zweite Schiene präzise wieder in die erste Schiene und das Gleitförderelement

eingesteckt werden kann, ohne dass eine Beschädigung des Gleitförderelementes erfolgt.

Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch eine Schienenvorrichtung gelöst, die eine erste Schiene mit einem Vorderende und einem Hinterende, eine in der ersten Schiene gleitbeweglich aufgenommene zweite Schiene und ein Gleitförderelement aufweist, das zwischen der ersten Schiene und der zweiten Schiene angebracht ist und das eine weiche Gleitbewegung der zweiten Schiene in bezug auf die erste Schiene ermöglicht, wobei das Gleitförderelement in seinem Vorderende einen Eingriffausschnitt aufweist. Ein Rückhalteelement ist fest am Vorderende der ersten Schiene angebracht, es weist einen federnden Hakenstab auf. Ein Entriegelelement ist an der zweiten Schiene befestigt.

Wenn die zweite Schiene von der ersten Schiene entfernt wird, ist der federnde Hakenstab des Rückhalteelementes mit dem Eingriffausschnitt des Gleitförderelementes in Eingriff, wodurch das Gleitförderelement an Ort und Stelle festgehalten wird. Wenn die zweite Schiene in das Gleitförderelement und in die erste Schiene wieder eingesetzt wird, zwängt das Entriegelelement den federnden Hakenstab des Rückhalteelementes zur Freigabe aus dem Eingriffabschnitt des Gleitförderelementes, wodurch eine weitere gleitende Einsteckbewegung der zweiten Schiene in die erste Schiene ermöglicht wird.

Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergeben sich aus der nachfolgenden detaillierten Beschreibung von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 eine räumliche Darstellung einer bekannten Schienenvorrichtung für eine Schublade

Figur 2 eine räumliche Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Schienenvorrichtung für eine Schublade,

Figur 3 eine Draufsicht auf die Schienenvorrichtung für eine Schublade gemäß der vorliegenden Erfindung,

Figur 4 eine der Figur 3 ähnliche Darstellung zur Verdeutlichung der Entfernung einer zweiten Schiene von einer ersten Schiene der erfindungsgemäßen Schienenvorrichtung,

Figur 5 eine der Figur 3 ähnliche Darstellung zur Verdeutlichung des Wiedereinsetzens der zweiten Schiene in die erste Schiene der erfindungsgemäßen Schienenvorrichtung,

Figur 6 eine der Figur 5 ähnliche Darstellung, wobei die zweite Schiene in die erste Schiene eingesetzt worden ist, und

Figur 7 eine räumliche Darstellung einer modifizierten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Schienenvorrichtung.

Die Erfindung wird nachfolgend detailliert beschrieben, wobei gleiche Einzelheiten mit denselben Bezugsziffern bezeichnet sind wie bei der bekannten Schienenvorrichtung gemäß Figur 1.

Wie aus den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist, weist die erfindungsgemäße Schienenvorrichtung für eine Schublade mindestens eine erste Schiene 10 und eine zweite Schiene 20 auf. Ein Gleithilfs- bzw. Gleitförderelement 30 ist zwischen der ersten Schiene 10 und der zweiten Schiene 20 angebracht, es ermöglicht eine weiche Gleitbewegung der zweiten Schiene 20 in bezug auf die erste Schiene 10.

Ein Rückhalteelement 40 ist an einem Vorderende der ersten Schiene 10 fest angebracht, es ist vorzugsweise blechförmig aus einem stoßfesten Material wie einem Metall hergestellt. Bei dieser Ausführungsform weist das Rückhalteelement 40 eine Basis 41 und einen federnden Hakenstab 42 auf, der sich rückwärts von einem Oberrand der Basis 41 weg erstreckt und der an seinem distalen Ende einen Haken 43 besitzt. Der Haken 43 weist an zwei Enden jeweils eine schräge Führungsfläche 44 auf, die voneinander abgewandt sind. Wenn das Rückhalteelement 40 an der ersten Schiene 10 fixiert ist, erstreckt sich der Haken 43 des Rückhalteelementes 40 in einen Schlitz 11 hinein, der in einem mittleren Abschnitt 14 der ersten Schiene 10 vorgesehen ist, wodurch eine Beeinträchtigung der Gleitbewegung der zweiten Schiene 20 in der ersten Schiene 10 vermieden wird. Der Schlitz 11 kann jedoch auch weggelassen werden, wenn der Haken 43 an einer Stelle lokalisiert ist, die der zweiten Schiene 20 nicht im Wege ist.

Das Gleitförderelement 30 weist in einem mittleren Abschnitt 34 einen Eingriffausschnitt 31 auf, durch den ein Haken 32 bestimmt ist. Der Haken 32 weist vorzugsweise an einem Vorderende eine Schrägfläche 33 auf. Infolge der Schrägfläche 33 kann der Haken 43 des Rückhalteelementes 40 durch die rückseitige schräge Führungsfläche 44 (das heißt in Figur 2 die rechte Führungsfläche) weich in den Eingriffausschnitt 31 geführt und sicher mit dem Haken 32 des Gleitförderelementes 30 verhakt werden, wenn die zweite Schiene 20 von der ersten Schiene 10 entfernt wird. Wenn das Gleitförderelement 30 zum Vorderende

der ersten Schiene 10 gleitet, verhindert außerdem ein Anschlag am mittleren Abschnitt 11 der ersten Schiene 10 eine weitere Herausbewegung des Gleitförderelementes 30. Demzufolge wird ein Herausfallen des Gleitförderelementes 30 aus der ersten Schiene 10 während der Entfernung der zweiten Schiene 20 von der ersten Schiene 10 verhindert.

Wie aus den Figuren 2 und 3 außerdem ersichtlich ist, ist an der zweiten Schiene 20 ein Entriegelelement 50 vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform ist das Entriegelelement 50 an einem Mittelabschnitt 24 der zweiten Schiene 20 fixiert, es ist von den Seitenwänden 21 der zweiten Schiene 20 und vom Hinterende der zweiten Schiene 20 passend beabstandet. Das Entriegelelement 50 weist an seinen beiden voneinander entfernten Enden jeweils eine geneigte Fläche 51 auf. Die geneigten Flächen 51 sind vorzugsweise voneinander abgewandt. Wenn die zweite Schiene 20 zum Vorderende der ersten Schiene 10 hin gleitet, übt eine der geneigten Flächen 51 des Entriegelelementes 50 auf den Haken 43 des Rückhalteelementes 40 eine Kraft aus, durch die der Haken 43 aus dem Eingriffausschnitt 31 des Gleitförderelementes 30 entriegelt wird. Das Rückhalteelement 40 kehrt durch seine Federungseigenschaften in seine Ausgangsposition zurück, nachdem sich das Entriegelelement 50 an ihm vorbeibewegt hat.

Wie aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, gleitet das Gleitförderelement 30 gemeinsam mit der zweiten Schiene 20 nach vorne, wenn der Benutzer beabsichtigt, die Schublade zu lösen und wenn erfolglich die zweite Schiene 20 nach außen (nach vorwärts) zieht, um die zweite Schiene 20 von der ersten Schiene 10 zu entriegeln. Die vordere geneigte Fläche 51 (in Figur 2 die linke geneigte Fläche) übt auf den Haken 43 des Rückhalteelementes 40 eine Kraft aus, wodurch der Haken 43 vom Eingriffausschnitt 31 des Gleitförderelementes 30 entriegelt wird, so dass der Haken 43 weich über die Schrägfläche 33 des Gleitförderelementes 30 gleiten kann.

Anschließend kehrt der Haken 43 des Rückhalteelementes 40 in seine Ausgangsposition zurück und kommt mit dem Haken 32 des Gleitförderelementes in Eingriff. Damit wird das Rückhalteelement 40 an Ort und Stelle festgehalten, wenn die zweite Schiene 20 entfernt wird.

Die Figuren 5 und 6 verdeutlichen den Zustand, wenn die zweite Schiene 20 in die erste Schiene 10 wieder eingesetzt wird. Da das an der zweiten Schiene 20 fixierte Entriegelelement 50 vom Hinterende der zweiten Schiene 20 passend beabstandet ist, und da das Gleitförderelement 30 durch das Rückhalteelement 40 an Ort und Stelle festgehalten wird, kann die zweite Schiene 20 präzise in einen Raum zwischen den Seitenwänden 35 des Gleitförderelementes 30 eingesteckt werden, ohne eine freie Gleitbewegung des Gleitförderelementes 30 in der ersten Schiene 10 zu verursachen. Nachdem die zweite Schiene 20 um eine bestimmte Distanz in der ersten Schiene 10 hinein bewegt worden ist, kommt die rückseitige geneigte Fläche 51 (in Figur 5 die rechte geneigte Fläche) des Entriegelelementes 50 mit dem Haken 43 des Rückhalteelementes 40 in Berührung und übt auf den Haken 43 des Rückhalteelementes 40 eine Kraft aus, durch die der federnde Hakenstab 42 nach oben gezwängt wird. Dabei wird der Haken 43 des Rückhalteelementes 40 vom Haken 32 des Gleitförderelementes 30 entriegelt. Damit ist eine weitere Gleitbewegung der zweiten Schiene 20 in die erste Schiene 10 hinein möglich. Die Anordnung des Rückhalteelementes 40 und des Gleitförderelementes 30 gemäß der vorliegenden Erfindung ermöglicht nicht nur ein Zurückhalten des Gleitförderelementes 30 während der Entfernung der zweiten Schiene 20 von der ersten Schiene 10 sondern außerdem auch ein einfaches Wiedereinstecken der zweiten Schiene 20 in die erste Schiene 10, wobei eine Beschädigung des Vorderendes des Gleitförderelementes 30 während des Wiedereinsetzens der zweiten Schiene 20 in die erste Schiene 10 vermieden wird. Die Verwendung der

erfindungsgemäßen Schienenvorrichtung ist also verbessert und ihre Lebensdauer verlängert.

Figur 7 verdeutlicht eine modifizierte Ausführungsform der Erfindung, wobei das Entriegelelement (das hier mit der Bezugsziffer 22 bezeichnet ist) direkt am Mittelabschnitt 24 der zweiten Schiene 20 durch Stanzen ausgebildet ist. Das Entriegelelement 22 besitzt zwei Enden, die jeweils mit einer geneigten Fläche 23 ausgebildet sind. Die beiden geneigten Flächen 23 sind voneinander abgewandt. Die Wirkungsweise des Entriegelelementes 22 ist im wesentlichen die gleiche wie die des Entriegelelementes 50 der Ausführungsform gemäß den Figuren 2 bis 6.

Es versteht sich, dass das Rückhalteelement 40, das Gleitförderelement 30 und das Entriegelelement 22 bzw. 50 gemäß der vorliegenden Erfindung bei zweiteiligen, dreiteiligen oder mehrteiligen Schienenvorrichtungen für Schubladen verwendet werden kann.

Oben wurden die Prinzipien der Erfindung in Verbindung mit speziellen Ausführungsformen beschrieben, es versteht sich jedoch, dass diese Beschreibung den Umfang der Erfindung nicht begrenzt und dass alle Modifikationen und Variationen, die den Geist der Erfindung nicht verlassen, vom Umfang der Erfindung erfasst werden, die durch die nachfolgenden Ansprüche definiert ist.

Die erfindungsgemäße Schienenvorrichtung weist eine erste Schiene 10, eine in der ersten Schiene 10 gleitbeweglich aufgenommene zweite Schiene 20 und ein Gleitförderelement 30 auf, das zwischen der ersten Schiene 10 und der zweiten Schiene 20 angebracht ist. Ein Rückhalteelement 40 ist fest an einem Vorderende der ersten Schiene 10 angebracht, es weist einen federnden Hakenstab 42 auf. Wenn die zweite Schiene 20 von der ersten Schiene 10 entfernt wird, ist der

federnde Hakenstab 42 des Rückhalteelementes 40 mit einem Eingriffausschnitt 31 in einem Vorderende des Gleitförderelementes 30 in Eingriff, wodurch das Gleitförderelement 30 an Ort und Stelle festgehalten wird. Wenn die zweite Schiene 20 in das Gleitförderelement 30 und die erste Schiene 10 wieder eingesetzt wird, zwängt ein Entriegelelement 50 an der zweiten Schiene 20 den federnden Hakenstab 42 des Rückhalteelementes 40 derart, dass er vom Eingriffausschnitt 31 des Gleitförderelementes 30 entriegelt wird, so dass es möglich ist, die zweite Schiene 20 weiter in die erste Schiene 10 gleitend hineinzubewegen.

Claims

1. Schienenvorrichtung mit
einer ersten Schiene (10), die ein Vorderende und ein Hinterende aufweist,
einer zweiten Schiene (20), die in der ersten Schiene (10) gleitbeweglich aufgenommen ist,
einem Gleitförderelement (30), das zwischen der ersten Schiene (10) und der zweiten Schiene (20) angeordnet ist und das eine weiche Gleitbewegung der zweiten Schiene (20) in bezug auf die erste Schiene (10) ermöglicht, wobei das Gleitförderelement (30) an seinem Vorderende einen Eingriffausschnitt (31) aufweist,
einem Rückhaltelement (40), das am Vorderende der ersten Schiene (10) angebracht ist und das einen federnden Hakenstab (42) aufweist, und
ein Entriegelelement (50), das an der zweiten Schiene (20) fest angebracht ist,
wobei der federnde Hakenstab (42) des Rückhalteelementes (40) mit dem Eingriffausschnitt (31) des Gleitförderelementes (30) in Eingriff ist und das Gleitförderelement (30) an Ort und Stelle festgehalten wird, wenn die zweite Schiene (20) von der ersten Schiene (10) entfernt ist, und
wobei das Entriegelelement (50) den federnden Hakenstab (42) des Rückhalteelementes (40) zur Entriegelung aus dem Eingriffausschnitt (31) des Gleitförderelementes (30) herauszwängt und eine weitere Gleitbewegung der zweiten Schiene (20) in die erste Schiene (10) hinein ermöglicht, wenn die zweite Schiene (20) wieder in das Gleitförderelement (30) und in die erste Schiene (10) eingesteckt wird.

2. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Entriegelelement (50) durch Stanzen direkt an einem Mittelabschnitt der zweiten Schiene (20) ausgebildet ist.

3. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Rückhalteelement (40) eine Basis (41) aufweist, von der der federnde Hakenstab (42) wegsteht, wobei die Basis (41) an einen Mittelabschnitt der ersten Schiene (10) befestigt ist.

4. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der federnde Hakenstab (42) des Rückhalteelementes (40) einen Haken (43) besitzt und der Eingriffausschnitt (31) des Gleitförderelementes (30) derartig gestaltet ist, dass er einen Haken (33) zum loslösbaren Eingriff in den Haken (43) des Rückhalteelementes (40) bildet.

5. Schienenvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Haken (43) des Rückhalteelementes (40) zwei Enden mit jeweils einer schrägen Führungsfläche (44) aufweist,

6. Schienenvorrichtung nach Anspruch 5, wobei die beiden schrägen Führungsflächen (44) voneinander abgewandt sind.

7. Schienenvorrichtung nach Anspruch 5, wobei der Haken (32) des Gleitförderelementes (30) an einem Vorderende desselben eine Schrägfläche (33) aufweist.

8. Schienenvorrichtung nach Anspruch 4, wobei die erste Schiene (10) außerdem einen Schlitz (11) aufweist, in den sich der Haken (43) des Rückhalteelementes (40) erstreckt.

9. Schienenvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Entriegelelement (50) an einem Hinterende eine geneigte Fläche (51) aufweist.

10. Schienenvorrichtung nach Anspruch 9, wobei das Entriegelelement (50) außerdem an einem Vorderende eine andere geneigte Fläche (51) aufweist.

11. Schienenvorrichtung nach Anspruch 10, wobei die eine geneigte Fläche (51) und die andere geneigte Fläche (51) des Entriegelelementes (50) voneinander abgewandt sind.