DE2025474C3 - Vorrichtung zum lösbaren Anschluß von Leitungen mit außen glatten Enden, sowie hilfsvorrichtungen zum Zusammenbau und zürn Lösen dieser Vorrichtung - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Anschluß von insbesondere aus halbstarren Kunststoffrohren bestehenden Leitungen mit außen glatten Enden für gasförmige oder flüssige Medien, vorzugsweise zur Ausrüstung von miniaturisierten, pneumatischen Bauteilen, bestehend aus einem Anschlußteil mit einer zylindrischen Durchgangsbohrung, einem daran anschließenden Längenabschnitt mit einer konischen Erweiterung, an dem sich eine Spannzange mit mehreren, außen konischen, mit inneren Vorsprüngen am Rohr angreifenden Backen abstützt, eine an die konische Erweiterung anschließende zylindrische Bohrung mit radialer Endwand, die einen am Umfang des Rohres anliegenden Dichtungsring aus elastischem Material aufnimmt wobei der Dichtungsring-Aufnahmeraum an seinem anderen axialen Ende mittelbar oder unmittelbar von den freien Stirnflächen der Spannzangen-Backen begrenzt ist.

Bei einer bekannten Vorrichtung dieser Art (US-PS 26 35 901) ist die konische Erweiterung, wie auch die zylindrische Durchgangsbohrung, in dem muffenartigen Anschlußteil selbst vorgesehen. Die Backen sind zwecks Einbringung durch die im Durchmesser kleinere zylindrische Durchgangsbohrung als Segmente ausgebildet, welche ohne miteinander verbunden zu sein, in der konischen Erweiterung lagern. An die konische Erweiterung schließt sich ein weiterer zylindrischer Bohrungsabschnitt an, der unmittelbar oder über eine konische Verjüngung in eine radial nach innen vorstehende Rippe übergeht. Die als Manschette ausgebildete Dichtung stützt sich an dieser Rippe axial ab und erstreckt sich, diese weitere Bohrung bedeckend, bis zur inneren Stirnseite der Backen und läuft in einer am Rohr anliegenden Ringlippe aus.

Auf dem Rohr ist eine Hülse verschieblich angeordnet, von der ein Längenabschnitt über das Anschlußteil vorsteht, während der restliche Abschnitt in die äußere zylindrische Durchgangsbohrung einsteht und mit einer scharfen Ringkante ausläuft. Am Rohr angenietete Anschläge erstrecken sich durch achsparailele F>ihrungsschlitze der Hülse und begrenzen deren axiale Verschiebbarkeit. Wird die Hülse unter gleichzeitiger Bewegung des Rohres nach innen geschoben. so untergreift ihre Ringkante die Backen und verbringt diese in einen größeren Durchmesser aufweisenden Bereich der konischen Erweiterung, wonach unter Beibehaltung der relativen Lage der Hülse zum Anschlußteil das Rohr herausgezogen werden kann.

Nachteilig ist bei der bekannten Vorrichtung, daß die lose eingesetzten Backen beim Transport verloren gehen oder beim ungenauen Einführen des Rohres in das Anschlußteil aus ihrer richtigen Lage herausfallen können und daß zwar außen glat'e Rohre verwendet werden können, an diesen aber nach vorheriger Aufbringung der Hülsen die Anschläge angenietet werden müssen, wobei die Dichtigkeit der Rohre und die Verschiebbarkeit der Hülsen gewahrt bleiben müssen. Zu bemängeln ist feiner, daß auf das Rohr einwirkende Biegekräfte mangels dessen ausreichender Führung im Anschlußteil von den Backen aufgenommen werden und hierbei an ihrer Angriffsstelle das Rohr beschädigen können.

Bei einer anderen bekannten Vorrichtung (BE-PS 7 25 377) ist in dem den größten Durchmesser aufweisenden Teil der konischen Erweiterung und in einer davon getrennten, nach innen offenen Ringnut jeweils ein O-Ring angeordnet. Am ersteren O-Ring liegt eine achsparallel geschlitzte Hülse an. welche über den Umfang verteilt Bohrungen aufweist, in denen Kugeln gelagert sind. Zur Herstellung des Anschlusses wird das Rohr durch die Hülse eingeschoben, wobei die Kugeln zwischen dem Umfang des Rohres und der konischen Erweiterung eingespannt werden. Bei Ausübung eines Zuges auf das Rohr im Sinne von dessen Trennung vom Anschlußteil gelangen die Kugeln in den engeren Teil der konischen Erweiterung und drücken sich dadurch in den Umfang des Rohres ein. Nachteilig ist, daß die bekannte Vorrichtung nur geringe Rohr-Ausziehkräfte aufnehmen kann und auch bei diesen bereits die Gefahr besteht, daß eine örtliche Deformation des Rohres an den Angriffsstellen der Kugeln entsteht welche die Dichtwirkung der O-Ringe beeinträchtigt

Bekannt ist weiter (DT-GM 19 30 253) am Umfang eines anzuschließenden Rohres mit Abstand von dessem Ende eine rohrartige Hülse aufzukleben. Auf dem von der Hülse freiem Ende ist neben dieser Hülse eine Ringdichtung angeordnet. Zur Herstellung eines Anschlusses wird das dergestalt vorbereitete Rohr in das Anschlußteil eingeführt, wobei das freie Rohrende sowie die Hülse mit der Ringdichtung jeweils in angepaßten zylindrischen Bohrungen liegen. Die Hülse und damit das Rohr ist über einen Haltering am Anschlußteil abgestützt der entweder durch eine Schraubverbindung am Anschlußteil befestigt sein kann, oder die Form eines Spreizringes aufweist, der mit einer äußeren Erweiterung in eine innere Ringnut des Anschlußteiles eingreift. Der Nachteil besteht insbesondere in der erforderlichen Vorbereitung des anzuschließenden Rohrendes durch Aufkleben der Hülse.

Bekannt sind ferner Spannzangen, deren Backen jeweils über elastische Zonen aufweisende Verbindungsschenkel mit einem ringförmigen Zangenkörper verbunden sind. Bei einer bekannten Vorrichtung zur zu^iesten Verbindung eines Rohres (FR-PS b 43 43b) ist der ringförmige Zaiigenkörper im inneren des Anschlußteiles angeordnet, so daß er zwecks Lösung der Verbindung nicht zuganglich ist. Line sichere Dichtung läßt diuses Anschlußteil nicht zu, insbesondere wenn die Backen der Spannzange zur Erreichung einer !eichtet Dehnbarkeit in Längsrichtung geschütz' ausgebildet sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eint Anschlußvorrichtung der eingangs gerannten Art so

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weiterzubilden, daß eine einfachere Fertigung, Montage Fig. 12 einen Längsschnitt durch ein für das

und Demontage möglich ist. pressungsfreie Einschieben des Halteringes und nach-

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, folgende Einbördelung vorbereitetes Anschlußteil,

daß die beim Einschieben des Rohres unter geringer Fig. 13 einen die Montage des Halteringes bei der

Kraftanstrengung radial dehnbaren Backen der Spann- 5 Ausführungsforni nach Fig. 12 veranschaulichenden

zange jeweils über elastische Verbindungsschenkel mit Längsschnitt,

einem in der zylindrischen Durchlaßbohrung gelagerten " Fig. 14 einen Längsschnitt für das pressungsfreie

ringförmigen Zangenkörper verbunden sind, daß der Einschieben des Halteringes mit nachfolgender Umbör-

Dichtungsring mit Vollquerschnitt ausgebildet ist, daß delung vorbereitetes Anschlußteil,

ferner das freie Ende des Rohres durch eine an die io Fig. 15 einen die Montage des Halteringes bei der

radiale Endwand anschließende gestufte Bohrung in Ausführungsform nach F i g. 14 veranschaulichenden

seiner Lage bestimmt und in seiner Einstecktiefe Längsschnitt,

begrenzt ist und daß die zylindrische Durchgangsboh- Fig. 16 einen Längsschnitt durch eine von einem

rung sowie die konische Erweiterung Bestandteile eines Trägerstück zusammengehaltene Montageeinheit,

nach der Spannzange in eine Eingangsbohrung des 15 Fig. 17 eine Stirnansicht der Halteklauen des

Anschlußteiles kraft- und/oder formschlüssig einsetzba- Trägerstückes,

ren Halteringes sind. F i g. 18 einen Längsschnitt durch eine geänderte, aus

Durch diese Ausbildung wird das angeschlossene Kunststoffmaterial bestehende Ausführungsform der

Rohr an zwei weit auseinanderliegenden Stellen, Spannzange,

nämlich am vordersten Ende und im Bereich des sich 20 Fig. 19aund 19b teilweise Längsschnitte anderer aus seinerseits über den Haltering auf das Anschlußteil Kunststoffmaterial mit innerer Verstärkung bestehenabstützende ringförmigen Zangenkörpers radial unter- der Spannzangen,

stützt, so daß Biegebeanspruchungen, denen das Rohr Fig.20 einen teilweisen Längsschnitt einer abgeän-

ausgesetzt ist, weder die Dichtwirkung der Ringdich- derten Ausbildung der Klaue der Spannzange,

tung, noch die Haltekraft der Spannbacken beeinträchti- 25 Fig. 21 einen teilweisen Längsschnitt durch eine

gen können. Das Lösen des Rohres aus dem Ausführungsform mit einer Ringscheibe zwischen der

Anschlußteil kann einfach durch Ausübung eines axialen Spannzange und der Ringdichtung,

Druckes auf den ringförmigen Zangenkörper erfolgen. F i g. 22 eine perspektivische Ansicht eines die

Das Anschlußteil enthält keine losen Bestandteile, Schließbewegung der Spannzange begrenzenden HaI-

welche beim Transport verloren gehen können oder vor 30 teorgans.

Herstellung des Anschlusses justiert werden müßten. Fig.23 einen den Zusammenbau des Halteorgans

Eine Vorbereitung des anzuschließenden Rohres ist gemäß F i g. 22 mit der Spannzange veranschaulichen-

nicht erforderlich. den teilweisen Längsschnitt und

Weitere Ausgestaltungen und zweckmäßige Weiter- Fig.24 einen teilweisen Längsschnitt durch eine

bildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteran- 35 Ausfuhrungsform mit einer freien O-Ringdichtung.

Sprüche. Bei der in F i g. 1 veranschaulichten Ausführungsform

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den ist das Anschlußteil in einer Wand ausgebildet, die

Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden Bestandteil einer pneumatischen Vorrichtung oder eines

näher beschrieben. Es zeigt Verteilergliedes sein kann. In dieser Wand sind vier

F i g. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausfüh- 40 gestuft und konzentrisch zueinander angeordnete

rungsform des Anschlußteiles, Bohrungen la, 16, Ic und id ausgebildet, die in einem

F i g. 2a und 2b teilweise Längsschnitte durch einzigen Arbeitsvorgang herstellbar sind bzw. bei einer

Ausführungsformen gemäß F i g. 1 mit Druckstücken Gußform keine besonderen Vorkehrungen für das

zum leichteren Lösen des Rohres, Entformen erfordern.

F i g. 3 einen Längsschnitt durch einen abgeänderten 45 Eine Spannzange 3 weist vier radial dehnbare, außen

Haltering für Preßsitzbefestigung, konische Backen 3a auf, die in einer konischen

F i g. 4 einen Längsschnitt durch ein für die Aufnahme Erweiterung 2a eines in die Bohrung la eingepreßten

des Halteringes und der weiteren Elemente vorbereite- oder eingeschraubten Halteringes 2 angeordnet sind

tes Anschlußteil, und sich bei Ausübung einer Zugkraft in Richtung des

F i g. 5 und 6 die Montage in aus Kunststoff bzw. 50 Pfeiles T zusammenziehen. Jede Backe 3a ist über

Metall bestehenden Anschlußteilen veranschaulichende Verbindungsschenkel 3b, die eine Zone verminderten

Längsschnitte, Querschnittes zur Verbesserung der Biegsamkeit bilden,

Fig.7 einen die Montage des Halteringes durch mit einem ringförmigen Zangenkörper verbunden.

Auspressung eines Bördelrandes aus dem vollen Ferner weist jede Backe 3a eine ringförmige Veranke-

Material des Anschlußteiles veranschaulichenden 55 rungskante 3c auf, welche sich in den Umfang eines

Längsschnitt anzuschließenden Rohres 4 eindrückt

F i g. 8 einen Längsschnitt durch ein für die Aufnahme Zur Herstellung eines Anschlusses wird das Rohr 4

des Halteringes vorbereitetes AnschluBteil mit einer der durch den zentralen Durchlaß der Spannzange 3 und

Einbördelung dienenden ringförmigen Rinne, durch die in der Bohrung 1 b gelagerte O-Ringdichtung 5

Fig.9 einen die Montage des Halteringes bei der 60 bis zum Anschlag an der Endwand der Bohrung Ic

Ausführungsform gemäß Fig.8 veranschaulichenden eingeschoben, wobei die Backen 3a mit geringem Längsschnitt. Kraftaufwand gespreizt werden. Wird dann am Rohr 4 Fig. 10 einen Längsschnitt durch ein für die im Sinne des Pfeiles Tgezogen oder gleichwirkend das Aufnahme des Halteringes vorbereitetes Anschlußteil Rohr mit Innendruck beaufschlagt, werfen die Backen

mit einem der Einbördelung dienendem Kragen, 65 3a wegen ihrer konischen Ausbildung radial nach innen

F i g. 11 einen die Montage des Halteringes bei der gespannt und die Verankerungskanten 3c ziehen sich

Ausfuhrungsform gemäß F i g. 10 veranschaulichenden desto stärker fest je größer die auf das Rohr ausgeübte

Längsschnitt Kraft im Sinne eines Herausziehens oder Heraussto-

Bens wird. Zum Ausbau des Rohres genügt es, wenn auf das äußere Ende der Spannzange eine axiale Druckkraft im Sinne des Pfeiles Fausgeübt wird, selbst wenn auf das Rohr ein Zug im Sinne des Pfeiles Teinwirkt.

Damit die Backen 3a der Spannzange bei Ausübung der Ausziehkraft Twirksam eingreifen können, soll der vom äußeren Rand der Verankerungskanten 3c eingeschlossene Winkel <x erheblich größer als der von der konischen Erweiterung eingeschlossene Zentriwinkel β sein. Die Verbindung ist am zweckmäßigsten ausgebildet, wenn der Winkel <x einen Wert von etwa 4 β aufweist, wobei β zwischen 20° und 40° liegt, weil dadurch beim Lösen der Verbindung durch Vorschieben der Spannzange in Richtung des Pfeiles F trotz der Einstecktiefenbegrenzung des Rohres 4 die Veranke-15 rungskanten 3c leichter aus ihrem Eingriff vom Rohr lösbar sind.

Die in den F i g. 2a und 2b veranschaulichten Ausführungsformen enthalten ein Druckstück, das die Betätigung der Spannzange 3 zwecks deren öffnung erleichtert. Bei der in F i g. 2a dargestellten Variante ist auf dem äußeren Ende der Spannzange 3 ein Gewinde 53 ausgebildet, auf das ein Druckstück 54 aufgeschraubt ist. das unter der Wirkung einer Feder 55 steht, welche sich gegen den Haltering 2 oder den Körper 7 des Anschlußteiles abstützt. Die F i g. 2b zeigt einen Anschluß mit einem Druckstüek 48 in Kappenform, das an einem seiner Enden einen Innenwulst 49 aufweist, der einen Außenwulst 50 am Anschlußteil 7 übergreift.

Das den Innenwulst enthaltende Ende des Druckstükkes ist mit Schlitzen 51 versehen, die es erlauben, den Ringwulst 49 über den Außenwulst 50 des Anschlußteiles hinwegzuschteben. Am anderen Ende ist das Druckstüek 48 mit einem ringförmigen Boden 52 ausgestattet, der zur Anlage an der Spannzange 3 gelangt und diese zum Zwecke ihrer Öffnung nach innen drückt.

Bei den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen wird für die Herstellung und auch das Lösen des Anschlusses kein Werkzeug und keinerlei Vorbereitung oder besondere Ausgestaltung des Rohres benötigt.

Der in Fi g. 3 veranschaulichte geänderte Haltering 2 weist ebenso wie in den vorstehenden Ausführungsbeispielen eine konische Erweiterung 2a auf und ist zum Einpressen in die im Anschlußteil 7 vorgesehene Eingangsbohrung 1 bestimmt (Fig.4). welche durch gestuft angeordnete Bohrungen la, Ib, Ic und Id gebildet ist An seinem Außenumfang besitzt der Haltering 2 aufeinanderfolgend einen zur Führung in der Eingangsbohrung 1 bestimmten ersten zylindrischen Teil 8, der am freien Ende mit einer abgeschrägten Kante. 9 ausläuft Hieran schließt sich ein zweiter zylindrischer Teil 10 an, der einen größeren Durchmesser aufweist, unter Druckausübung in die Bohrung la eingeführt wird und den Haltering 2 mit Preßsitz befestigt Der anschließende dritte konische oder als Lippe ausgebildete Teil 11 weist im Querschnitt die Form eines scharfkantigen Zahnes auf. Schließlich folgt noch eine abgeschrägte Kante IZ die für die Einbördelung des Ringes bestimmt ist

Bei der in den Fig.5 und 6 dargestellten Montage wird die Spannzange 3, der Haltering 2 und die Ringdichtung 5 auf ein in den Fig. 16 und 17 veranschaulichtes Trägerstück 13 aufgesteckt um eine Montageeinheit zu bilden. Das die Form eines Rohres aufweisende Trägerstück 13 besv>.t benachbart zu einem Ende einen Bund oder Kragen 14, der einen etwas größeren Durchmesser als die Spannzange 3 besitzt. An diesem Kragen 14 liegt der Haltering 2 an und wird somit auf dem Trägerstück gehalten. An seinem anderen Ende ist das Trägerstück 13 mit Klauen 15,15a, 156 und 15c ausgestattet, die wie auch das Trägerstück selbst, aus einem relativ weichem Material bestehen, so daß die Klauen eine gewisse Biegsamkeit erhalten, wodurch es möglich ist, diese in die Spannzange 3, den Haltering 2 und die Ringdichtung 5 einzuführen und diese Bestandteile auf dem Trägerstück zu halten. Über den Kragen 14 hinaus ist das Trägerstück durch einen Handgriff 16 verlängert.

Durch das Trägerstück 13 können die verschiedenen Bestandteile während der in den F i g. 5 und 6 gezeigten Montage gut zentriert werden. Die so gebildete Montageeinheit wird in die Bohrung la von Hand eingeführt, wonach mit Hilfe eines Werkzeuges 17, das an seiner Arbeitsfläche 18 als ebene Schulter ausgebildet ist, der Haltering 2 unter Kraftanwendung eingepreßt wird.

1st, wie im Falle der F i g. 5, die Bohrung in einem Plasttkmaterial ausgebildet so gräbt sich der eine zahnartige Querschnittsform aufweisende Teil 11 des Halteringes 2 in das Wandmaterial ein und der zylindrische Teil 10 wird mit Kraii angetrieben. Besteht dagegen die Bohrungswand aus Metall (F i g. 6), so erfährt der eine zahnartige Querschnittsform besitzende Haltering 2 im Inneren der Bohrung la eine Zurückbiegung und der zylindrische Teil 10 wird mit Kraftanwendung eingepreßt. Zur Verbesserung der Befestigung kann ein geeigneter Klebstoff verwendet werden.

Nach Befestigung der Montageeinheit in der Anschlußöffnung kann das Trägerstück 13 zurückgezogen werden, wobei sich die Klauen 15, 15a, 15b, 15c zurückbiegen und somit an der Ringdichtung 5 und der Spannzange 3 vorbeigelangen können. Es ist weiterhin möglich, das Trägerstück 13 zum Schutz des Anschlußteiles gegen das Eindringen von Staub und Spänen an seinem Platz zu belassen.

Gemäß einer anderen, in F i g. 7 veranschaulichten Art der Montage wird ein Werkzeug 19 verwendet, das an seiner Arbeitsfläche 18 eine im Querschnitt dreieckige Rippe oder scharfe Kante 20 aufweist, die durch Verdrängung des die Eingangsbohrung umgebenden vollen Materials den Haltering 2 einbördelt oder faßt.

Zur Einbördelung des Halteringes 2 kann auch die Eingangsbohrung des Anschlußteiles 7 umgebend eine kreisförmige Nut 21 vorgesehen werden, aufgrund derer sich ein Kragen 22 bildet (F i g. 8), der zur Befestigung des Halteringes 2 an die abgeschrägte Kante 12 dieses Halteringes herangepreßt werden kann (F i g. 9).

Für den Fall daß das Anschlußteil 7a ein auf einer Drehbank hergestelltes Drehteil ist wird bei der Bearbeitung der Rand der Eingangsbohrung 1 als Kragen 23 (F i g. 10) ausgebildet den das Werkzeug 19 an den Haltering 2 herandrückt wobei dieses Werkzeug, wie auch bei den vorhergehenden Fällen, mit einer scharfen Kante 20 ausgestattet ist (Fig. 11).

Bei den vorstehend beschriebenen Montagearten wurde der Haliering 2 unter Kraftanwendung eingepreßt Es ist jedoch auch möglich, den Haltering frei von Hand einzuführen und diesen dann anschließend an seinem Rand zu befestigen bzw. einzubördeln. Die Fig. 12 veranschaulicht eine für eine derartige Montageart vorbereitete Anschlußöffnung, bei der die bei vorstehend beschriebener Ausführungsform vorhandene Bohrung la durch drei Bohrungen 24a 24b. 24c

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ersetzest, die ein freies Einsetzen der Teile 8,10 und 11 des Halteringes gestatten. Wie in Fig. 13 dargestellt, wird ein mit einer scharfen Kante 20 ausgestattetes Werkzeug 19 verwendet, mit dem die Hülse 2 durch Verdrängung des Materials des vorzugsweise aus Metall bestehenden Anschlußteiles 7 eingebördelt wird.

In Fig. 14 ist eine andere Ausbildungsform dargestellt, welche, wie bei der Fig. 8 und zu dem gleichen Zweck, einen Kragen 25 aufweist, der durch die Kante 20 des Werkzeuges 19 an den äußeren Rand des Halteringes herangebogen werden kann.

Die Spannzange 3 kann nicht nur aus Metall bestehen, sondern auch durch ein Kunststoff-Formteil gebildet werden (F i g. 18). Die Spannzange erhält dam. einen aus Metall bestehenden Überzug 26 genügender Widerstandsfähigkeit. Dieser vorteilhaft durch eine Chromschicht gebildete Überzug 26 beseitigt die geringe Härte des Kunststoffmaterials und sorgt dafür, daß die Verankerungskanten 3c, 3c', die einen scharfen Winkel bilden, sich im Kunststoffrohr verankern können.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der Metallüberzug 26 die Spannzange am Umfang verstärkt und dieser den Aufbau einer Feder verleiht. Gegenüber Biegebeanspruchungen, die zu einem Spannen des Metallbelag führen, wird die Widerstandsfähigkeit und damit in hohem Maße die Steifigkeit der Spannzange vergrößert, die dann wie eine Metallzange verwendet werden kann.

In den Fig. 19a und 19b ist eine aus Kunststoffmaterial 27 bestehende Spannzange dargestellt, welche in ihrem Inneren eine Hülse 28a bzw. 286 aus Federstahl enthält, welche der Anordnung eine größere Steifigkeit verleiht. In beiden Fällen weist die Verstärkung 28a bzw. 286 einen vorspringenden Teil auf, der die Verankerungskanten 29 bzw. 30 bilden. Die Hülsen 28a, 28b enthalten Aussparungen 31a bzw. 31b und Zungen 32a bzw. 32b, weiche die Haftung des Kunststoffmaterials verbessern.

Eine weitere Verbesserung der Spannzange 3, welche in Fig.20 dargestellt ist, besteht darin, daß der äußere Rand 33 der Verankerungskante unter dem gleichen Winkel so verlängert ist, daß die Ringdichtung 5 zur Anlage an einer Schrägfläche 34 kommt. Der auf diese Weise gebildete Konus druckt während der Demontage gegen die Ringdichtung, wobei diese bis zum Boden ihres Sitzes zurückgedrückt wird, so daß sich der Raum 35 mit der Ringdichtung ausfüllt. Die Anlage der sich hierbei schon etwas öffnenden Spannzange 3 an der Ringdichtung 5 reicht aus, damit sich die Spannzange besser spreizt und so die Demontage des Rohres erleichtert wird.

Bei einer anderen, in Fig.21 veranschaulichten Ausführungsform ist zum Schutz des Dichtungsringes 5 gegen ein Zerschneiden an den scharfen Kanten, die an den freien Stirnflächen 37 der Spannzange 3 durch die ihre Backen trennenden Schlitze vorliegen, eine zu diesem Zwecke bekannte Ringscheibe 36 vorgesehen, die frei verschieblich innerhalb der den Dichtungsring 5 aufnehmenden zylindrischen Bohrung angeordnet ist und ein Spiel gegenüber dem Rohr 4 aufweist.

Die Ringscheibe 36 ist an ihrer der koaxialen Stirnflache 37 zugewandten Gegenfläche 39 ebenfalls konisch ausgebildet. Ergänzend zu ihrer Schutzwirkung bezüglich des Dichtungsringes überträgt die Ringscheibe 36 die Gesamtheit der auf den Dichtungsring ausgeübten Kräfte auf die Spannzange und sorgt dabei für deren Angriff am Rohr 4 mit einer dem Rohr-Innendruck proportionalen Kraft, die aber durch Anlage der Gegenfläche 39 am Teil 40 des Halteringes 2 auf Werte beschränkbar ist, bei denen keine Zerstörung des Rohres 4 eintritt. Durch die Ringscheibe 36 wird weiterhin die Montage des Rohres insoweit erleichtert, als die Spannzange 3 eine glatte konische Fläche vorfindet, an der sie zwecks Spreizung ihrer Backen zur Anlage kommt. Dieser Vorgang findet statt, während die Zangenanordnung unter Verminderung des Raumes 35 zur Endwand vorgeschoben wird.

In den Fig.22 und 23 ist ein Bauteil dargestellt, mil dem bei erheblichen Zugkräften auf das Rohr 4 ein unzulässig großer Backeneingriff vermieden werden kann, der zu einem übermäßig starkem Eingraben der Backen in das Rohr führen und neben dessen Beschädigung auch die Demontage der Anschlußvorrichtung erschweren würde. Zu diesem Zweck wird ein Halteorgan 41 verwendet (in F i g. 22 getrennt dargestellt), das aus hartem, aber federnd nachgiebiger Material besteht. Das Halteorgan weist einen Ring 42 mit einem Schlitz 44 auf und enthält Klauen 43, welche in die Schlitze der Spannzange 3 (F i g. 23) hineingreifen Der im Ring 42 enthaltene Schlitz 44 ermöglicht eine Montage des Halteorganes 41. Um ein Vorverschieber des Haiteorganes 41 auf der Spannzange 3 zi verhindern, trägt mindestens eine der Klauen 43 eine sich in Längsrichtung der Zange erstreckende Zunge 45.

Wirkt ein übergroßer Druck auf den Dichtungsring ein oder erfolgt ein erheblicher Zug auf das Rohr 4, se begrenzen die Klauen 43 den Schließvorgang dei Schlitze der Spannzange und damit den Eingriff dei Klauen.

In Fig. 24 ist eine andere Art der Montage de; Dichtungsringes 5 veranschaulicht, welcher frei in einer Raum 46 eingesetzt ist. anstelle daß gemäß den vorhei beschriebenen Fällen bereits anfänglich ein Einspann Vorgang zwischen dem Rohr 4 und dem Körper i; erfolgen würde. Der Dichtungsring 5 ist zwischen den Rohr 4 und der konischen Erweiterung des Halteringe: 2 eingespannt. Auf diese Weise wird das Öffnen dei Spannzange erleichtert, da der Dichtungsring 5 nich festgehalten ist, sondern sich im Raum 46 frei abrollei kann.

Hierzu 5 Blatt Zeichnungen

Claims (15)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum lösbaren Anschluß von insbesondere aus halbstarren Kunststoffrohren bestehenden Leitungen mit außen glatten Enden für gasförmige oder flüssige Medien, vorzugsweise zur Ausrüstung von miniaturisierten, pneumatischen Bauteilen, bestehend aus einem Anschlußteil mit einer zylindrischen Durchgangsbohrung, einem daran anschließenden Längenabschnitt mit einer konischen Erweiterung, an dem sich eine Spannzange mit mehreren, außen konischen, mit inneren Vorsprüngen am Rohr angreifender. Backen abstützt, eine an die konische Erweiterung anschließende zylindrische Bohrung mit radialer Endwand, die einen am Umfang des Rohres anliegenden Dichtungsring aus elastischem Material aufnimmt, wobei der Dichtungsring-Aufnahmeraum an seinem anderen axialen Ende mittelbar oder unmittelbar von den freien Stirnflächen der Spannzangen-Bakken begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beim Einschieben des Rohres (4) unter geringer Kraftanstrengung radial dehnbaren Backen (3a) der Spannzange (3) jeweils über elastische Verbindungsschenkel (36) mit einem in der zylindrisehen Durchlaßbohrung gelagerten ringförmigen Zangenkörper verbunden sind, daß der Dichtungsring (5) mit Vollquerschnitt ausgebildet ist, daß ferner das freie Ende des Rohres durch eine an die radiale Endwand anschließende gestufte Bohrung (lc, ld) in seiner Lage bestimmt und in seiner Einstecktiefe begrenzt ist und daß die zylindrische Durchgangsbohrung sowie die konische Erweiterung (2a) Bestandteile eines nach der Spannzange in eine Eingangsbohrung (la) iks Anschlußteiles (7) kraft- und/oder formschlüssig einsetzbaren Halteringes (2) sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsschenkel (36) durch eine Reduzierung von deren Außendurchmesser elastisch ausgebildet sind (F i g. 1).

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von der konischen Erweiterung (2a) des Halteringes (2) eingeschlossene Zentriwinkel (ß) einen Wert zwischen 20° und 40° aufweist und daß der von den äußeren Randflächen der Verankerungskanten (3c) der Spannzangenbacken (3a) eingeschlossene Zentriwinkel (<x) angenähert viermal so groß ist (F i g. 1).

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Haltering (2) an seinem Außenumfang aufeinanderfolgend einen zur Führung in einer Eingangsbohrung (1) des Anschlußteiles (7) bestimmten und am freien Ende mit einer abgeschrägten Kante (9) auslaufenden zylindrischen ersten Teil (8), einen zur Preßsitzbefestigung in der Eingangsbohrung bestimmten zylindrischen zweiten TeH (10) größeren Durchmessers, einen eine zahnanige Querschnittsform mit scharfer Außenkante aufweisenden und sich beim Einpressen in die Eingangsbohrung abhängig von den Wandmaterialeigenschaften einhakenden oder eindrückenden konischen dritten Teil (11) sowie eine zum Einbördeln des Halteringes bestimmte abgeschrägte Kante (12) am anderen freien Ende aufweist (F i g. 3 und 4).

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zur formschlüssigen Befestigung des Halteringes (2) der Rand der Eingangsbohrung (1) als verformbarer Kragen (22; 23) ausgebildet ist, der umgelegt eine Halterippe bildet (F i g. 8 bis 11).

6. Vorrichtung nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Eingangsbohrung (1) am äußeren Ende zwei zusätzliche, stufenförmig angeordnete Bohrungen (24b, 24c) für das pressungsfreie Einschieben des anschließend in der Eingangsbohrung befestigten Halteringes (2) aufweist (Fig. 12 bis 15).

7. Hilfsvorrichtung zum Zusammenbau einer Vorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannzange (3) und der Dichtungsring (5) zur Bildung einer Montageeinheit auf ein nach dem Zusammenbau wieder entfernbares, aus relativ weichem Material bestehendes Trägerstück (13) in Form eines Rohres aufgeschoben sind, das an einem Ende einen bezüglich der Spannzange etwas größeren Durchmesser aufweisenden Kragen (14) besitzt, gegen den der Haltering (2) zum Anschlag bringbar ist und das am anderen Ende radiale biegsame Klauen (15, 15a, 156, 15c) aufweist, an denen die Ringdichtung anliegt, wobei das Trägerstück über den Kragen hinaus zur Bildung eines Griffes (16) verlängert ist (F i g. 16,17).

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannzange (3) aus einem Kunststoff-Formteil besteht, das einen Überzug (26) aus härterem Material, vorzugsweise einen Metallbelag, aufweist (F ig. 18).

9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannzange (3) durch eine in Kunststoffmaterial (27) eingeformte Hülse (28a; 286) aus Federstahi gebildet ist, welche an einem Ende aus dem Kunststoffmaterial vorsteht und die Verankerungskanten (29; 30) der Spannzange bildet (Fig. 19a, 19b).

10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich die äußeren Randflächen (33) der Verankerungskanten der Spannzange (3) unter gleichbleibendem Winkel nach außen in die freien Stirnflächen (34,37) verlängern (F i g. 20,23).

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der zwischen der Ringdichtung und der Spannzange auf dem Rohr verschieblich eine Ringscheibe angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringscheibe (36) auf ihrer einen, den freien Stirnflächen der Spannzange zugewandten Gegenfläche (39) konisch geformt ist(F ig. 21).

12. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannzange (3) von einem durch einen Schlitz (44) unterbrochenen Ring (42) umgeben ist, von dem in die Trennschlitze zwischen den Backen bzw. Verbindungsschenkeln der Spannzange (3) hineingreifende, sich in Längsrichtung der Spannzange erstreckende Klauen (43) vorstehen, die durch an der Spannzange verankerte Zungen (45) gegen eine Verschiebung gesichert sind (F i g. 22,23).

13. Hilfsvorrichtung zum Lösen der Spannzange in einer Vorrichtung nach Anspruch 1 oJcr folgende, wobei ein Druckstück angreift, das in der Längsrichtung des Rohres verschieblich ist und in seiner von der Spannzange weg gerichteten Verschiebebewegung durch einen Anschlag begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück (48) aus einer das rohrförmig vorkragende Anschlußteil (7) verschieblich umfassender Kappe besteht, deren ringförmiger Boden (52) an der Spannzange (3) angreift und deren hohlzylindrischer Teil am freien Ende

f.

Längsschlitze (51) aufweist und mit einer Innenwulst (49) einen vom Anschlußteil vorstehenden Außenwulst (50) übergreift (Fig. 2b).

14. Hilfsvorrichtung zum Lösen der Spannzange in einer Vorrichtung nach Anspruch \ oder folgende, wobei zur Betätigung der Spannzangen an diesen eine in der Längsrichtung des Rohres verschiebliches Druckstück angreift, dadurch gekennzeichnet daß auf dem äußeren Ende der Spannzange (3) ein Gewinde (53) ausgebildet ist, auf das ein Druckstück |54) aufschraubbar ist das unter der Wirkung einer sich gegen den Haltering (2) oder das Anschlußteil (7) abstützenden Feder (55) steht (Fig. 2a).

15. Vorrichtung nach Anspruch 1, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet daß der vorzugsweise als O-Ringdichtung ausgebildete Dichtungsring (5) im Oichtungsring-Aufnahmeraum (46) axial beweglich angeordnet ist (F i g. 24,25).