DE202276C

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Info

Publication number: DE202276C
Application number: DENDAT202276D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 202276 KLASSE 34g-. GRUPPE

WÜNSCH & PRETZSCH in ZEITZ.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. März 1907 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein vollständig zusammenlegbarer Gestellbock, insbesondere für Klappstühle mit oder ohne Lehne, der aus zwei in der Gebrauchslage durch Anschlage begrenzten Gelenkvierecken besteht. Das Neue wird darin gesehen, daß' sich die Glieder jedes Vierecks unmittelbar gegeneinander abstützen und die Anschläge in beiden Vierecken durch gleichliegende, zu einem durchgehenden Stabe miteinander vereinigte Bolzen gebildet sind. Das bockartige Gestell eignet sich gleich gut für die Herstellung von Stüh-■ len mit festem Sitz und fester Rückenlehne, als auch für Stühle, bei denen Sitz und Lehne aus einem einzigen Gurt bestehen, oder auch, für solche, bei denen außer diesem Gurtsitz unter ihm eine straffgespannte Sitzfläche aus Gurt vorhanden ist.

Auf der Zeichnung ist

Fig. ι eine Seitenansicht des Gestellbockes, Fig. 2 eine Vorderansicht dieses Bockes,
Fig. 3 eine Seitenansicht des halbzusammengeklappten Bockes,

Fig. 4 die Seitenansicht eines Stuhles mit fester Rückenlehne,

Fig λ 5 die ■ Seitenansicht eines Stuhles mit aus einem Gurtstück bestehenden Sitz und Lehne, und

Fig. 6 die Seitenansicht eines Stuhles mit ebensolchem Gurtsitz und -lehne, aber straff gespannter Unterstützung der Sitzfläche.

Wie aus der Fig. 1 ersichtlich ist, besteht jede Seite des Bockes aus zwei gekreuzten Stäben oder Beinen 1, 2, welche durch die Zwischenglieder 3, 4 , gelenkig miteinander verbunden sind. Es stellt somit jede Seite ein Gelenkviereck dar. Das Zwischenglied 3 ist mit seinem oberen Ende an dem oberen Ende des Beines 2 bei 5 angelenkt, während sein unteres Ende etwas unterhalb der Mitte bei 6 mit dem Bein 1 in Verbindung steht. Das Zwischenglied 4 ist bei 7 mit dem Bein 2 und bei 8 mit dem Bein 1. gelenkig verbunden. Die Drehpunkte 6, 7, 8 sind so gewählt, daß sie das Zusammenlegen des Bockes entsprechend der Fig. 3 gestatten. Das Gestell besteht nun aus zwei solchen Systemen, die durch geeignete Streben, etwa durch die Verbindungsstangen 9, 10, 11, in feste Verbindung miteinander gebracht sind. Die Gelenkbolzen 5, 6 und 7 gehen nicht von einem Bocksystem zum andern durch. Dagegen gehen die Gelenkbolzen 8 in Gestalt eines einzigen Stabes (Fig. 2) quer durch das Gestell hindurch, der in der Stellung gemäß Fig. 1 ein Widerlager bildet, gegen welches sich das Beinpaar 2 mit seiner oberen Kante legt, wodurch das System am weiteren Spreizen gehindert wird. In dem Augenblick des Anliegens ist die Wirkung die, als ob nicht eine Viereck-, sondern eine Dreieckverbindung vorhanden wäre, indem die Entfernungen zwischen den Zapfen 5 und 8 einerseits und 6 und 8 anderseits unter der Belastung des Stuhles nicht vergrößert werden können. Die Seite des Gestelles, an welcher sich die Zwischenglieder 3 befinden, ist die Hinterseite, d. h. diejenige, an welcher die Lehne des Stuhles angebracht wird.

Das Gestell ist nun sowohl für Stühle ■ mit fester als auch mit beweglich schwingender oder einstellbarer Rückenlehne geeignet. In der Fig. 4 ist ein Stuhl mit fester Rückenlehne dargestellt, der auch einen festen Sitz haben kann. Der Sitz 12 ist ebenfalls bei 5 am Untergestell angelenkt, während er auf den oberen Enden der Beine 1 nur lose ruht, daher von ihnen abgehoben und in der Pfeilrichtung hochgeklappt werden kann. Die Lehnenholme 13 sind durch die Verlängerung der Zwischenglieder 3 gebildet, so daß sie bei anfgeklapptem Stuhl ein,e feste unverrückbare Lage gegen den Sitz bewahren.

In der Fig. 5 ist ein Stuhl mit schwingenden Lehnenholmen und aus einem Stück Gurt bestehendem Sitz und Lehne 22 dargestellt. Die Lehnenholme 14 sind auf den Bolzen 5 drehbar befestigt und besitzen nach unten eine Verlängerung 15, an deren Ende bei 16 eine gezahnte Stange 17 angreift, die mit ihren Ausklinkungen 18 über einen Stift oder Ansatz 19 gehakt werden kann, so daß die Lehne entsprechend den verschiedenen Ausklinkungen verschiedene Stellungen einzunehmen vermag.

Die in der Fig. 6 dargestellte Ausführung

zeigt dieselbe Bauart der starren Teile wie die in Fig. 5 beschriebene; nur ist zwischen .den oberen Verbindungsstangen 20, 21 der Bockbeine ein straffer Sitz aus Gurt gespannt, auf den sich ebenfalls von dem Querstab 20 ausgehend, der lose gespannte und zu gleicher Zeit auch die Rückenlehne bildende Sitz 22 legt.

.35 Die gezahnte Stange 17 kann bei richtiger Abmessung gleichzeitig als Vorrichtung dienen, um den Stuhl mittels eines Handgriffes zusammenzulegen, indem man ihn an der vorderen Sitzquerstange 20 und dem oberen Ende der Lehne mit beiden Händen ergreift und diese Enden in der Richtung der Pfeile gegeneinander bewegt. Bedingung dafür ist, daß die' Stellstange mit ihrer letzten Ausklinkung über den Stift 19 gehakt ist, wie in den Fig. 5 und 6 angegeben ist. Das ganze System legt sich dann in der Weise eng zusammen, wie dies teilweise in der Fig. 3 angedeutet ist.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Zusammenlegbarer Gestellbock aus zwei in der Gebrauchslage durch Anschläge begrenzten Gelenkvierecken, insbesondere für Klappstühle, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Glieder jedes Vierecks unmittelbar gegeneinander abstützen und die Anschläge in beiden Vierecken durch gleichliegende, zu einem durchgehenden Stabe miteinander vereinigte Gelenkbolzeu gebildet sind.

2. Zusammenlegbarer Gestellbock nach Anspruch 1, für einen Klappstuhl mit Lehne, dadurch gekennzeichnet, daß die Lehnenholme durch Verlängerung je eines der nicht die Gestellbeine bildenden Vierecksglieder (3, Fig. 4), über deren oberen Drehpunkt (5) hinaus gebildet werden.

3. Zusammenlegbarer Gestellbock nach Anspruch 1, für einen Klappstuhl mit Lehne, dadurch gekennzeichnet, daß die

■ Lehnenholme bei verstellbarer. Stuhllehne (14, Fig. 5, 6) gelenkig an dem oberen Gelenkbolzen (5) befestigt sind und in bekannter Weise mittels einer gezahnten Stange (17), die an der verstellbaren Lehne angreift, in verschiedenen Schräglagen festgehalten werden.

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4. Zusammenlegbarer Gestellbock nach Anspruch 1 und 3, für einen Klappstuhl mit Lehne, dadurch gekennzeichnet, daß die gezahnte Stange (17) beim Zusammenlegen des Stuhles nicht ausgehoben zu ' werden braucht, sondern hierbei als Bewegungsmittel für die Gelenkvierecke dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.