DE20221177U1

DE20221177U1 - Elektromotorischer Möbelantrieb

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Publication number: DE20221177U1
Application number: DE20221177U
Authority: DE
Original assignee: Cimosys AG
Current assignee: Cimosys AG
Priority date: 2002-06-27
Filing date: 2002-06-27
Publication date: 2005-10-06
Anticipated expiration: 2012-06-28
Also published as: DE10228891A1

Abstract

Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander,
mit einem Elektromotor, der mit einem Verstellelement in Antriebsverbindung steht, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht,
dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem Verstellelement mechanische Kupplungsmittel (42; 44) angeordnet sind, die beim Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Drehmomentes in dem Antriebsstrang und/oder einer vorgegebenen, auf das zu verstellende Teil (12) des Möbels ausgeübten maximalen Verstellkraft selbsttätig das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln.

Description

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.
Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise als Verstellantriebe zum Verstellen von Teilen eines Lattenrostes relativ zueinander.
Durch EP 0 372 032 B1 , DE 38 42 078 C2 und EP 0 583 660 B1 ist jeweils ein elektromotorischer Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der einen Elektromotor aufweist, der mit einem Verstellelement in Antriebsverbindung steht, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Das Verstellelement ist bei dem bekannten Möbelantrieb durch eine Spindelmutter eines Spindeltriebs gebildet, dessen Spindel durch den Elektromotor drehantreibbar ist. Die Spindelmutter dient zum Verschwenken eines Schwenkhebels des Lattenrostes, der drehfest mit einer Welle des Lattenrostes verbunden ist, die mit einem zu verstellenden Teil des Lattenrostes in Wirkungsverbindung steht.
Beim Verstellen eines Teiles eines Lattenrostes mit dem bekannten Möbelantrieb treten große Kräfte auf, insbesondere dann, wenn die Verstellung unter dem Gewicht einer auf dem Lattenrost ruhenden Person erfolgt.
Dementsprechend sind große Verstellkräfte erforderlich. Überschreitet die aufzubringende Verstellkraft eine maximal aufbringbare Kraft, so wird der Möbelantrieb überlastet. Es besteht dann die Gefahr, daß der Möbelantrieb oder der Lattenrost beschädigt wird. Beispielsweise kann der Spindeltrieb des Möbelantries beschädigt werden. Es besteht darüber hinaus die Gefahr, daß Teile des Lattenrostes, beispielsweise Teile eines Hebelgestänges, über das die Spindelmutter mit einem zu verstellenden Teil des Lattenrostes in Wirkungsverbindung steht, brechen. Ferner besteht die Gefahr, daß der Elektromotor durch zu hohe Ströme, die bei Aufbringung eines zu hohen Drehmomentes auftreten, beschädigt wird.
Zur Vermeidung dieses Nachteils ist es durch DE 200 05 049 U1 und WO 01/70165 A1 bekannt, bei Möbelantrieben eine elektrische Überlastsicherung vorzusehen. Die Überlastsicherung weist eine Schaltungsanordnung auf, die den durch den Elektromotor fließenden Strom mißt, der von dem von dem Elektromotor aufgebrachten Drehmoment abhängig ist. Ist ein zur Vermeidung einer Überlast maximal zulässiges Drehmoment erreicht und tritt somit ein maximaler, durch den Elektromotor fließender Strom auf, so schaltet die Schaltungsanordnung den Elektromotor ab, so daß eine Überlastung des Elektromotors verhindert ist.
Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebs besteht darin, daß die elektrische Schaltungsanordnung zur Überlastsicherung aufwendig und damit teuer in der Herstellung ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art anzugeben, der die Nachteile der bekannten Möbelantriebe nicht aufweist, bei dem also eine Überlastung des Möbelantriebs und/oder von Teilen eines mit tels des Möbelantriebs zu verstellenden Möbels auf einfache Weise vermieden ist.
Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.
Die Erfindung löst sich von dem Gedanken, eine Überlastung des Möbelantriebs durch eine elektrische Überlastsicherung zu verhindern. Ihr liegt vielmehr der Gedanke zugrunde, mechanische Mittel vorzusehen, die im Falle einer Überlast das mit dem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung stehende Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln. Hierzu sieht die Erfindung vor, daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem Verstellelement mechanische Kupplungsmittel angeordnet sind, die beim Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Drehmomentes in dem Antriebsstrang und/oder einer vorgegebenen, auf das zu verstellende Teil des Möbels ausgeübten maximalen Verstellkraft selbsttätig das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln.
Auf diese Weise ist eine Überlastung des Möbelantriebs oder von mittels des Möbelantriebs zu verstellenden Teilen des Möbels zuverlässig vermieden. Durch entsprechende Wahl des maximalen Drehmomentes oder der maximalen Verstellkraft ist die mittels der erfindungsgemäßen Lehre erzielte Überlastsicherung in weiten Grenzen einstellbar.
Da zur Überlastsicherung mechanische Kupplungsmittel verwendet werden, ist der erfindungsgemäße Möbelantrieb besonders einfach im Aufbau und damit besonders kostengünstig herstellbar.
Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besteht darin, daß die mechanischen Kupplungsmittel auch im stromlosen Zustand des Elektromotors wirken. Auf diese Weise ist es beispielsweise mög lich, im stromlosen Zustand des Elektromotors, beispielsweise bei einem Stromausfall, von Hand gezielt eine Überlastung herbeizuführen, die dazu führt, daß die Kupplungsmittel das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln, so daß ein mittels des Möbelantriebs verstelltes Teil des Möbels von Hand zurückgestellt werden kann. Auf diese Weise ist eine Notrückstellung des Möbels aus der jeweiligen Verstellage ermöglicht. Außerdem ist auch im stromlosen Zustand des Elektromotors eine Überlastsicherung gegeben, so daß zuverlässig verhindert ist, daß durch im stromlosen Zustand des Elektromotors auftretende Überlasten der Möbelantrieb und/oder mittels des Möbelantriebs zu verstellende Teile des Möbels mechanisch beschädigt werden.
Ein weiterer besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, daß grundsätzlich keine Endschalter zur Abschaltung des Möbelantriebs in Endlagen der Verstellbewegung mehr erforderlich sind. Beispielsweise kann das Verstellelement am Ende der Verstellbewegung gegen einen Anschlag laufen, was dazu führt, daß die von dem Verstellelement auf den Anschlag ausgeübte Verstellkraft stark ansteigt. Beim Überschreiten der maximal zulässigen Kraft kuppeln die Kupplungsmittel das Verstellelement von dem Elektromotor ab, so daß ein weiterer Anstieg der Verstellkraft und eine daraus resultierenden Beschädigung des Möbelantriebs und/oder des Möbels vermieden sind. Falls entsprechend den jeweiligen Anforderungen erforderlich, können jedoch Endschalter zur Abschaltung des Möbelantriebs in Endlagen der Verstellbewegung vorgesehen sein. Die Kupplungsmittel dienen dann ausschließlich zur Überlastsicherung, nicht jedoch zur Abschaltung des Möbelantriebs in Endlagen der Verstellbewegung.
Die mechanischen Kupplungsmittel können auf beliebige geeignete Weise ausgebildet sein, sofern sichergestellt ist, daß sie beim Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Drehmomentes in dem Antriebsstrang und/oder einer vorgegebenen, auf das zu verstellende Teil des Möbels ausgeübten maximalen Verstellkraft selbsttätig das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln.
Die Kupplungsmittel können an einer beliebigen geeigneten Stelle in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem Verstellelement angeordnet sein.
Zweckmäßigerweise weisen die Kupplungsmittel wenigstens eine in dem Antriebsstrang angeordnete Kupplung auf, über die in einer Einkupplungsposition das Verstellelement mit dem Elektromotor in Antriebsverbindung steht und die in einer Auskupplungsposition den Antriebsstrang auftrennt. Grundsätzlich ist eine einzige Kupplung ausreichend. Falls entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten erforderlich, können in dem Antriebsstrang jedoch auch mehrere Kupplungen angeordnet sein.
Gemäß einer Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform ist die Kupplung eine reibschlüssige Kupplung. Derartige Kupplungen sind einfach im Aufbau und damit kostengünstig herstellbar.
Die Kupplung kann jedoch auch eine formschlüssige Kupplung sein, wie dies eine andere Weiterbildung vorsieht.
Gemäß einer anderen Weiterbildung weist die Kupplung ein erstes Kupplungsglied und ein zweites Kupplungsglied auf, wobei das erste und das zweite Kupplungsglied in Einkupplungsposition zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes von dem Elektromotor auf das Verstellelement im wesentlich drehfest miteinander verbun den sind und wobei in der Auskupplungsposition die drehfeste Verbindung des ersten Kupplungsgliedes mit dem zweiten Kupplungsglied aufgehoben ist. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders einfacher und damit kostengünstiger Aufbau.
Bei der vorgenannten Ausführungsform ist das Verstellelement zweckmäßigerweise durch eines der Kupplungsglieder gebildet oder mit einem der Kupplungsglieder verbunden, wie dies eine Weiterbildung vorsieht. Insbesondere dann, wenn das Verstellelement durch eines der Kupplungsglieder gebildet ist, ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
Zweckmäßigerweise sind Federmittel zum Vorspannen wenigstens eines der Kupplungsglieder in die Einkupplungsposition vorgesehen. Bei dieser Ausführungsform befinden sich die Kupplungsglieder unter der Vorspannung der Federmittel in Eingriff miteinander und werden bei einer Überlast entgegen der Wirkung der Federmittel außer Eingriff voneinander gebracht. Durch entsprechende Wahl der Federkraft und/oder Federcharakteristik der Federmittel ist in weiten Grenzen wählbar, bei welcher maximalen Kraft oder welchem maximalen Drehmoment die Kupplung trennt.
Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Möbelantrieb derart ausgebildet ist, daß bei Verstellung des zu verstellenden Teils des Möbels eine mit der Verstellkraft steigende Kraft auf das erste Kupplungsglied wirkt, die das erste Kupplungsglied in die Auskupplungsposition zu bewegen sucht, und daß das erste Kupplungsglied in Richtung der Kraft relativ zu dem zweiten Kupplungsglied beweglich gelagert ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Auskuppeln der Kupplung unter der Wirkung der Reaktionskraft des zu verstellenden Teils des Möbels.
Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Federkraft der Federmittel der auf das erste Kupplungsglied wirkenden Kraft entgegenwirkt und so bemessen ist, daß sich das erste Kupplungsglied beim Erreichen der vorgegebenen maximalen Verstellkraft in Richtung der auf das zweite Kupplungsglied wirkenden Kraft in die Auskupplungsposition bewegt. Bei dieser Ausführungsform ist durch entsprechende Wahl der Federkraft der Federmittel einstellbar, bei welcher maximalen Verstellkraft und damit welcher maximalen Reaktionskraft des zu verstellenden Teils des Möbels die Kupplung auskuppelt.
Das Verstellelement kann in beliebiger geeigneter Weise ausgebildet sein. Zweckmäßigerweise ist das Verstellelement linear hin- und herbeweglich. Auf diese Weise ist der Aufbau des erfindungsgemäßen Möbelantriebs weiter vereinfacht.
Zur Umwandlung der Drehbewegung einer Abtriebswelle des Elektromotors in eine Linearbewegung des Verstellelementes können beliebige geeignete Mittel vorgesehen sein. Gemäß einer besonders einfach und damit kostengünstig herstellbaren Ausführungsform sind zur Umwandlung der Drehbewegung einer Abtriebswelle des Elektromotors in eine lineare Bewegung des Verstellelementes in dem Antriebsstrang ein Spindeltrieb mit einer Spindel und einer auf der Spindel angeordneten Spindel angeordnet. Derartige Spindeltriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung und sind besonders robust.
Bei der vorgenannten Ausführungsform kann die Spindel ortsfest angeordnet und durch den Elektromotor drehantreibbar sein, wobei die Spindelmutter in Axialrichtung der Spindel beweglich und zumindest in Ein kupplungsposition verdrehsicher auf der Spindel angeordnet ist, wie dies eine Ausführungsform vorsieht.
Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Spindelmutter in Einkupplungsposition der Kupplung verdrehsicher geführt ist und daß in der Auskupplungsposition die Verdrehsicherung aufgehoben ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Auskuppeln dadurch, daß die Verdrehsicherung der Spindelmutter aufgehoben wird, so daß dann die Spindelmutter keine weitere Linearbewegung auf der Spindel ausführt und somit die Verstellbewegung unterbrochen ist.
Bei der vorgenannten Ausführungsform ist es zweckmäßig, daß die Spindelmutter mit dem Verstellelement in Wirkungsverbindung steht, insbesondere mit diesem verbunden ist, oder das Verstellelement bildet. Insbesondere dann, wenn die Spindelmutter oder ein Teil der Spindelmutter das Verstellelement bildet, ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
In kinematischer Umkehrung der Ausführungsform mit der ortsfesten Spindel und der beweglichen Spindelmutter kann jedoch auch die Spindelmutter ortsfest angeordnet und durch den Elektromotor drehantreibbar auf der Spindel angeordnet sein, wobei die Spindel in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert und zumindest in Einkupplungsposition verdrehsicher ist.
Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Spindel in Einkupplungsposition der Kupplung verdrehsicher geführt ist und daß in der Auskupplungsposition die Verdrehsicherung aufgehoben ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt das Auskuppeln dadurch, daß die Verdrehsicherung der Spindel aufgehoben wird.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit der beweglichen Spindel sieht vor, daß die Spindel mit dem Verstellelement in Wirkungsverbindung steht, insbesondere mit diesem verbunden ist, oder das Verstellelement bildet. Insbesondere dann, wenn die Spindel das Verstellelement bildet, ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
Bei der Ausführungsform mit den Kupplungsgliedern können die Kupplungsglieder an beliebiger geeigneter Stelle in dem Antriebsstrang angeordnet sein. Beispielsweise können die Kupplungsglieder dadurch gebildet sein, daß die Spindel in Axialrichtung geteilt ist und die axialen Teile der Spindel in Einkupplungsposition drehfest miteinander verbunden sind, während die drehfeste Verbindung der axialen Teile der Spindel in der Auskupplungsposition aufgehoben ist. Zweckmäßigerweise ist eines der Kupplungsglieder mit der Spindelmutter verbunden oder durch die Spindelmutter gebildet. Insbesondere dann, wenn das Kupplungsglied durch die Spindelmutter gebildet ist, ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
Bei der vorgenannten Ausführungsform ist das andere Kupplungsglied zweckmäßigerweise ein verdrehsicher an einem Gehäuse des Möbelantriebs gelagertes Führungsteil für die Spindelmutter.
Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß die Spindelmutter mehrteilig mit einem Gewindeteil und einem Führungsteil ausgebildet ist, wobei das Gewindeteil ein Innengewinde aufweist und mit der Spindel in Eingriff steht und das Führungsteil mit dem Verstellelement verbunden ist oder das Verstellelement bildet und verdrehsicher geführt ist, wobei das Gewindeteil und das Führungsteil die Kupplungsglieder der Kupplung bilden. Bei dieser Ausführungsform ist die Kupplung durch Teile der Spindel mutter gebildet. Auf diese Weise sind separate Kupplungsglieder nicht mehr erforderlich, so daß der Aufbau des Möbelantriebs weiter vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.
Bei der vorgenannten Ausführungsform ist die Spindelmutter vorzugsweise in Axialrichtung der Spindel mehrteilig ausgebildet. Die axialen Teile der Spindelmutter bilden dann das Gewindeteil und das Führungsteil.
Um einen besonders raumsparenden Aufbau zu erhalten, ist es zweckmäßig, daß das Führungsteil die Spindelmutter bzw. das Gewindeteil der Spindelmutter gehäuseartig oder käfigartig umgibt.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Führungsteil sieht vor, daß das Führungsteil aus zwei lösbar miteinander verbundenen Halbschalen besteht. Bei dieser Ausführungsform ist die Montage einfach gestaltet, da die Spindelmutter bzw. deren Gewindeteil zunächst in eine der Halbschalen eingelegt wird und daran anschließend die Halbschalen miteinander verbunden, beispielsweise verschraubt werden.
Eine andere Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Führungsteil sieht vor, daß das Führungsteil eine axiale Ausnehmung aufweist, durch die sich die Spindel erstreckt. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders raumsparender Aufbau.
Bei der vorgenannten Ausführungsform weisen die Spindelmutter bzw. das Gewindeteil der Spindelmutter und das Führungsteil zweckmäßigerweise Kupplungsflächen auf, die in Einkupplungsposition aneinander anliegen. Bei dieser Ausführungsform bilden die Spindelmutter und das Führungsteil die Kupplungsglieder der Kupplung, so daß sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen ergibt.
Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß eine der Kupplungsflächen wenigstens einen sich in Axialrichtung der Spindel erstreckenden axialen Vorsprung aufweist, der in Einkupplungsposition formschlüssig in eine an der anderen Kupplungsfläche gebildete Ausnehmung eingreift, die in Umfangsrichtung der Spindel zu dem Vorsprung im wesentlichen komplementär ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform bilden die Spindelmutter und das Führungsteil Kupplungsglieder einer formschlüssigen Kupplung, die einfach im Aufbau ist, so daß der erfindungsgemäße Möbelantrieb besonders kostengünstig herstellbar ist.
Bei der Ausführungsform mit dem Führungsteil und den Federmitteln ist es zweckmäßig, daß die Federmittel zwischen der Spindelmutter und dem Führungsteil angeordnet sind.
Zweckmäßigerweise weisen die Federmittel wenigstens eine vorzugsweise koaxial zu der Spindel angeordnete Tellerfeder auf. Derartige Tellerfedern stehen als einfache und kostengünstige Bauteile mit unterschiedlicher Federcharakteristik zur Verfügung.
Bei den Ausführungsformen mit dem Führungsteil ist dieses zweckmäßigerweise mit dem Verstellelement verbunden oder bildet das Verstellelement. Insbesondere dann, wenn das Führungsteil das Verstellelement bildet, ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau mit wenigen Bauteilen.
Eine Weiterbildung der Ausführungsform mit dem Spindeltrieb sieht vor, daß dieser nicht selbsthemmend ausgebildet ist. Bei dieser Ausführungsform ist im stromlosen Zustand des Möbelantriebs eine Rückstellung eines verstellten Teiles des Möbels ermöglicht, so daß beispielsweise bei einem Stromausfall eine Notverstellung von Hand ermöglicht ist.
Eine mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehene erfindungsgemäße motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, ist im Anspruch 31 angegeben.
Im Anspruch 32 ist ein erfindungsgemäßes Sitz- und/oder Liegemöbel angegeben, das eine erfindungsgemäße Stützeinrichtung aufweist.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten schematischen Zeichnung erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist.
Es zeigt:
1 in schematischer, teilweise geschnittener Seitenansicht ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung, die mit einem erfindungsgemäßen Möbelantrieb versehen ist,
2 in vergrößerter Darstellung das Ausführungsbeispiel des Möbelantriebs gemäß 1 in einer ersten Verstellage,
3 in stark schematisierter Schnittansicht und gegenüber 2 vergrößertem Maßstab eine Einzelheit aus dem Bereich der Spindelmutter in einer ersten Verstellage,
4 in gleicher Darstellung wie 3 die Einzelheit gemäß 3 in einer zweiten Verstellage,
5 in gleicher Darstellung wie 2 den Möbelantrieb gemäß 2 in einer zweiten Verstellage,
6 in schematischer Seitenansicht ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs in der Einkupplungsposition,
7 eine Einzelheit des Ausführungsbeispieles gemäß 6 im Bereich der Kupplungsglieder,
8 einen Schnitt entlang einer Linie VIII-VIII in 7,
9 in schematischer Perspektivdarstellung die Kupplungsglieder gemäß 7 und
10 das Ausführungsbeispiel gemäß 6 in Auskupplungsposition.
In den Figuren der Zeichnung sind gleiche bzw. sich entsprechende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
In 1 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Stützeinrichtung 2 dargestellt, die zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise einer Matratze eines Bettes dient. Die Stützeinrichtung 2 weist ein mittleres Stützteil 4 auf, mit dessen einem Ende gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Beinstützteil 6 verbunden ist, mit dessen dem mittleren Stützteil abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Wadenstützteil 8 verbunden ist. Mit dem mittleren Stützteil 4 ist auf dessen dem Beinstützteil 6 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Lordosenstützteil 10 verbunden, mit dessen dem mittleren Stützteil 4 abgewandter Seite gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Oberkörperstützteil 12 verbunden ist. Mit der dem Lordosen stützteil 10 abgewandten Seite des Oberkörperstützteiles 12 ist gelenkig und um eine horizontale Schwenkachse verschwenkbar ein Kopfstützteil 14 verbunden. Die Stützteile 4 bis 14 sind relativ zueinander elektromotorisch verstellbar, wobei zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ein erfindungsgemäßer Möbelantrieb 16 vorgesehen ist. Die Verstellung der weiteren Stützteile 6, 8, 10, 14 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 und relativ zueinander wird hier nicht näher erläutert.
Zur Verstellung des Oberkörperstützteiles 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 ist ein Schwenkhebel 18 vorgesehen, der drehfest mit einer drehbar an der Stützeinrichtung 2 gelagerten horizontalen Schwenkwelle 20 verbunden ist. Mit der Schwenkwelle 20 ist drehfest ein Hebel 22 verbunden, der an seinem der Schwenkwelle 20 abgewandten Ende an einem Gelenk 24 gelenkig mit dem Oberkörperstützteil 12 verbunden ist und auf diese Weise zum Verstellen desselben mit dem Oberkörperstützteil 12 in Wirkungsverbindung steht. Beim Verschwenken des Schwenkhebels 18 in 1 im Uhrzeigersinn schwenkt die Schwenkwelle 20 ebenfalls im Uhrzeigersinn, so daß der Hebel 22 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird und hierbei das Oberkörperstützteil 12 und zusammen mit diesem das Lordosenstützteil 10 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 in 1 im Uhrzeigersinn verschwenkt.
2 zeigt den erfindungsgemäßen Möbelantrieb 16, der einen in der Zeichnung nicht erkennbaren Elektromotor aufweist, dessen Abtriebswelle 26 als Schnecke ausgebildet ist und mit einem Schneckenrad 28 in Eingriff steht, das drehfest mit einem Stirnrad 30 verbunden, das seinerseits in Eingriff mit einem weiteren Stirnrad 32 steht.
Der Möbelantrieb 16 weist ferner einen Spindeltrieb 34 auf, dessen Spindel 36 drehfest mit dem weiteren Stirnrad 32 verbunden ist, so daß die Spindel 36, die drehbar in einem Gehäuse 38 des Möbelantriebs 16 gelagert ist, in Drehantriebsverbindung mit dem Elektromotor steht.
Die Steigung des Gewindes der Spindel 36 ist so gewählt, daß der durch die Spindel 36 und die Spindelmutter 40 gebildete Spindeltrieb 34 nicht selbsthemmend ausgebildet ist.
Der Spindeltrieb 34 weist ferner eine Spindelmutter 40 auf, die bei diesem Ausführungsbeispiel in Axialrichtung der Spindel 36 zweiteilig ausgebildet ist und ein in Dreheingriff mit der Spindel 36 stehendes Gewindeteil 42 und ein verdrehsicher in dem Gehäuse 38 des Möbelantriebs 16 geführtes Führungsteil 44 aufweist.
Das Führungsteil 44 bildet ein translatorisch entlang einer Bewegungsachse 46 in Richtung eines Doppelpfeiles 48 hin- und herbewegliches Verstellelement des Möbelantriebs 16.
Das Führungsteil 44 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel aus zwei miteinander verbundenen Halbschalen und umgibt das Gewindeteil 42 gehäuseartig. Zum Verschwenken des Schwenkhebels 18 weist das Führungsteil 44 eine zu der Bewegungsachse 46 geneigte Anlagefläche 50 für den Schwenkhebel 18 auf. Das Führungsteil 44 weist nach unten hin eine Öffnung 49 auf, durch die der Schwenkhebel 18 in das Innere des Führungsteiles 44 hineinragt und an der Anlagefläche 50 anliegt, wie dies aus 2 ersichtlich ist. Das Führungsteil 44 weist ferner an seinem dem Gewindeteil 42 zugewandten Ende eine axiale Ausnehmung 51 auf, durch die sich die Spindel 36 in einer Endlage der Verstellbewegung in das Innere des Führungsteils 44 hinein erstreckt, wie dies aus 2 ersichtlich ist. Die axiale Ausnehmung ist gewindefrei und mit einem Durchmesser ausgebildet, der geringfügig größer als der Durchmesser der Spindel 36 ist.
Erfindungsgemäß sind in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem das Verstellelement bildenden Führungsteil 44 mechanische Kupplungsmittel angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispiel beim Erreichen oder Überschreiten einer vorgegebenen, auf das zu verstellende Teil des Möbels ausgeübten maximalen Verstellkraft selbsttätig das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln. Die Kupplung weist ein erstes, durch das Führungsteil 44 gebildetes Kupplungsglied und ein zweites, durch das Gewindeteil 42 gebildetes Kupplungsglied auf, wobei das erste Kupplungsglied und das zweite Kupplungsglied in Einkupplungsposition zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes von dem Elektromotor auf das das Verstellelement bildende Führungsteil 44 im wesentlichen drehfest miteinander verbunden sind und wobei in der Auskupplungsposition die drehfeste Verbindung des ersten Kupplungsgliedes mit dem zweiten Kupplungsglied aufgehoben ist.
3 stellt die durch das Führungsteil 44 und das Gewindeteil 42 gebildete Kupplung dar. Wie aus 3 ersichtlich ist, weisen das Gewindeteil 42 und das Führungsteil 44 Kupplungsflächen 52, 54 auf, die in der in 3 dargestellten Einkupplungsposition aneinander anliegen. Das Gewindeteil 42 weist an seinem dem Führungsteil 44 zugewandten axialen Ende axiale Vorsprünge 56, 58 auf, die in der in 3 dargestellten Einkupplungsposition formschlüssig in zu den Vorsprüngen 56, 58 in Umfangsrichtung der Spindel 36 komplementär ausgebildete Ausnehmungen 60, 62 in dem Führungsteil 44 eingreifen, so daß auf diese Weise das Gewindeteil 42 und das Führungsteil 44 eine formschlüssige Kupplung bilden.
Um ein Auskuppeln der formschlüssigen Kupplung zu ermöglichen, ist das Führungsteil 44 in Richtung des Doppelpfeiles 48 relativ zu dem Gewindeteil 42 verschiebbar in dem Gehäuse 38 des Möbelantriebs gelagert, wobei zum Vorspannes des Führungsteiles 44 in die Einkupplungsposition Federmittel vorgesehen sind, die bei diesem Ausführungsbeispiel durch Tellerfedern gebildet sind, von denen in der Zeichnung lediglich eine Tellerfeder mit dem Bezugszeichen 64 versehen ist. Die Tellerfedern 64 stützen sich zwischen dem Gewindeteil 42 und einem Kugellager 66 ab, das sich seinerseits an einer axialen Innenwandung des Führungsteiles 44 im Bereich von dessen der Anlagefläche 50 abgewandten Ende abstützt. Auf diese Weise ist das Führungsteil 44 relativ zu dem Gewindeteil 42 in die Einkupplungsposition vorgespannt.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 16 ist wie folgt:
Zum Verstellen des Oberkörperstützteiles 12 treibt der Elektromotor die Spindel 36 derart an, daß sich die Spindelmutter 40 in 2 nach rechts schraubt. Hierbei sind das Gewindeteil 42 und das Führungsteil 44 durch die Tellerfedern 64 in die Einkupplungsposition vorgespannt und somit in Eingriff miteinander gehalten. Da das Führungsteil 44 verdrehsicher in dem Gehäuse 38 geführt und das Gewindeteil 42 in der Einkupplungsposition drehfest mit dem Führungsteil 44 verbunden ist, ist auch das Gewindeteil 42 verdrehsicher geführt, so daß sich die Spindelmutter 40 in 2 nach rechts schraubt, wobei das das Verstellelement bildende Führungsteil 44, mit dessen Anlagefläche sich der Schwenk hebel 18 in Eingriff befindet, den Schwenkhebel 18 um die Schwenkwelle 20 in 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei wird der Hebel 22 ebenfalls in 2 im Uhrzeigersinn verschwenkt, wobei der Hebel 22 das Oberkörperstützteil 12 relativ zu dem mittleren Stützteil 4 im Uhrzeigersinn verschwenkt (vgl. 1).
Während der Verstellbewegung wird über das Führungsteil 44 eine Verstellkraft auf den Schwenkhebel 18 ausgeübt und in das Oberkörperstützteil 12 eingeleitet, dessen Reaktionskraft eine Zugkraft ist, die das Führungsteil 44 bei einer Bewegung der Spindelmutter 40 in 2 nach rechts in 2 nach links und damit in die Auskupplungsposition zu bewegen sucht.
Überschreitet die Verstellkraft und damit die Reaktionskraft des Oberkörperstützteiles 12 eine maximal vorgegebene Kraft, so wird das Führungsteil 44 relativ zu dem Gewindeteil 42 entgegen der Federkraft der Tellerfedern 64 in 2 nach links bewegt, so daß die Vorsprünge 56, 58 außer Eingriff von den Ausnehmungen 60, 62 kommen und das Führungsteil 44 somit von dem Gewindeteil 42 abgekuppelt ist, wie dies in 4 dargestellt ist. Hierbei werden die Tellerfedern 64 zusammengedrückt.
In der in 4 dargestellten Auskupplungsposition ist die Spindel 36 weiterhin drehangetrieben, was jedoch keine weitere Bewegung der Spindelmutter 40 in 2 nach rechts bewirkt, da das Gewindeteil 42 nicht mehr drehfest mit dem verdrehsicher gelagerten Führungsteil 44 verbunden ist. Auf diese Weise ist der Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem das Verstellelement bildenden Führungsteil 44 unterbrochen, so daß eine Überlastung des Möbelantriebs 16 zuverlässig vermieden ist. Durch entsprechende Wahl der Federkraft der Tellerfedern 64 ist in weiten Grenzen wähl bar, bei welcher maximalen Verstellkraft die durch das Gewindeteil 42 und das Führungsteil 44 gebildete Kupplung auskuppelt.
Ein Endschalter zur Abschaltung des Möbelantriebs 16 in der in 1 dargestellten Endlage der Verstellbewegung ist somit nicht mehr erforderlich.
Im stromlosen Zustand des Möbelantriebs 16 ist die Funktionsweise der Kupplung wie folgt:
Wird in der in 1 dargestellten Verstellage eine entgegen dem Uhrzeigersinn wirkende Kraft in das Oberkörperstützteil 12 eingeleitet, so wird das Oberkörperstützteil 12 bis zum Erreichen einer maximal zulässigen Kraft in der in 1 dargestellten Verstelllage gehalten, wobei sich die durch das Gewindeteil 42 und das Führungsteil 44 gebildete Kupplung unter der Federkraft der Tellerfedern 64 weiterhin in der in 3 dargestellten Einkupplungsposition befindet. Hierbei übt das Oberkörperstützteil 12 über den Hebel 22, die Schwenkwelle 2 und den Schwenkhebel 18 eine in 3 nach links wirkende Zugkraft auf das Führungsteil 44 aus, die das Führungsteil 44 in 3 nach links in die Auskupplungsposition zu bewegen sucht. Wird hierbei eine maximal zulässige Kraft überschritten, so bewegt sich das Führungsteil 44 in 3 nach links, bis die axialen Vorsprünge 56, 58 des Gewindeteiles 42 außer Eingriff von den Ausnehmungen 60, 62 des Führungsteiles gelangen. In dieser in 4 dargestellten Auskupplungsposition beginnt das Gewindeteil 42 aufgrund der Tatsache, daß der Spindeltrieb 34 nicht selbsthemmend ausgebildet ist, sich unter der Wirkung der Tellerfedern 64 zu drehen, so daß sich das Gewindeteil 42 in 4 nach links schraubt, bis die axialen Vorsprünge 56, 58 wieder in Eingriff mit den Ausnehmungen 60, 62 gelangen.
Auf diese Weise ist auch im stromlosen Zustand des Möbelantriebs 16 eine Überlastsicherung gebildet, so daß auch in diesem stromlosen Zustand eine Überlastung des Möbelantriebs 16 und der mittels des Möbelantriebs 16 verstellten Teile der Stützeinrichtung 2 zuverlässig vermieden ist.
5 zeigt den Möbelantrieb gemäß 2 in der Auskupplungsposition der Kupplung.
In 6 ist ein zweites Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 16 dargestellt, das sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß 2 dadurch unterscheidet, daß die Spindelmutter 40 einteilig ausgebildet ist und daß die Kupplung im Bereich des eingangsseitigen Endes des Antriebsstranges angeordnet ist.
Bei dem in 6 dargestellten Ausführungsbeispiel steht die als Schnecke ausgebildete Abtriebswelle 26 eines Elektromotors 68 in Eingriff mit dem Schneckenrad 28, das in der in 6 dargestellten Einkupplungsposition drehfest mit dem Stirnrad 30 verbunden ist, das in Dreheingriff mit dem weiteren Stirnrad 32 steht. Das weitere Stirnrad 32 ist drehfest mit der Spindel 36 verbunden, auf der beweglich und in Axialrichtung in Richtung des Doppelpfeiles 48 verschieblich die Spindelmutter 40 angeordnet ist.
Das Stirnrad 30 bildet bei diesem Ausführungsbeispiel das erste Kupplungsglied, während das Schneckenrad 28 das zweite Kupplungsglied bildet, wobei das erste Kupplungsglied und das zweite Kupplungsglied in der in 6 dargestellten Einkupplungsposition zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes von dem Elektromotor 68 auf die Spindel 36 im wesentlichen drehfest miteinander verbunden sind und wobei in der Auskupplungsposition die drehfeste Verbindung des ersten Kupplungsglie des mit dem zweiten Kupplungsglied aufgehoben ist.
Das Schneckenrad 28 und das Stirnrad 30 sind auf einer Welle 70 angeordnet, wobei das das erste Kupplungsglied bildende Stirnrad 30 durch eine ebenfalls auf der Welle 70 angeordnete Schraubenfeder 72 gegen das Schneckenrad 28 in die in 6 dargestellte Einkupplungsposition vorgespannt ist. Das Stirnrad 30 ist in Axialrichtung der Welle 70 relativ zu dem Schneckenrad 28 verschieblich gelagert, während das Schneckenrad 28 verschiebefest auf der Welle 70 angeordnet ist.
7 zeigt eine Einzelheit des Möbelantriebes 16 gemäß 6 in größerem Maßstab.
Aus 8, die einen Schnitt entlang einer Linie VIII-VIII in 7 zeigt, ist ersichtlich, daß das Stirnrad 30 an seiner dem Schneckenrad 28 zugewandten axialen Seite axiale Vorsprünge aufweist, von denen in 7 lediglich zwei Vorsprünge erkennbar und mit den Bezugszeichen 74, 76 versehen sind. Bei dem in 8 dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Vorsprünge 74, 76 an einem separaten Bauteil 78 gebildet, das drehfest in einer axialen Ausnehmung 80 des Stirnrades 30 gehalten ist. Die Vorsprünge 74, 76 können jedoch auch einstückig an das Stirnrad 30 angeformt sein.
Die Vorsprünge 74, 76 greifen in der in 8 dargestellten Einkupplungsposition formschlüssig in Ausnehmungen ein, die an der dem Stirnrad 30 zugewandten axialen Seite des Schneckenrades 28 gebildet sind. In 8 sind lediglich zwei Ausnehmungen erkennbar und mit den Bezugszeichen 82, 84 versehen.
Aus 9, die das Stirnrad 30 und das Schneckenrad 28 in einer schematischen Perspektivansicht zeigt, ist ersichtlich, daß das Stirnrad 30 neben den axialen Vorsprüngen 74, 76 noch weitere axiale Vorsprünge 86, 88 aufweist, wobei die axialen Vorsprünge 74, 76, 86, 88 in Umfangsrichtung des Stirnrades 30 zueinander gleich beabstandet sind. Wie aus 9 ferner ersichtlich ist, weisen die Vorsprünge 74, 76, 86, 88 einen sich zu dem Stirnrad 30 hin verjüngenden, bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentlichen trapezförmigen Querschnitt auf. In hierzu komplementärer Weise weisen die den Vorsprüngen 74, 76 zugeordneten axialen Ausnehmungen 82, 84 sowie den weiteren Vorsprüngen 86, 88 zugeordnete weitere axiale Ausnehmungen 90, 92 einen. sich jeweils zu dem Grund der Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 hin verjüngenden Querschnitt auf.
Die Funktionsweise des in 6 dargestellten Ausführungsbeispieles ist wie folgt:
In der in 6 dargestellten Einkupplungsposition greifen die axialen Vorsprünge 74, 76, 86, 88 des Stirnrades 30 formschlüssig in die hierzu komplementär ausgebildeten Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 des Schneckenrades 28 ein, so daß das Stirnrad 30 in dieser Einkupplungsposition drehfest mit dem Schneckenrad 28 verbunden ist und das Antriebsdrehmoment des Elektromotors 68 über die Abtriebswelle 26, das Schneckenrad 28, das mit diesem drehfest verbundene Stirnrad 30 und das weitere Stirnrad 32 auf die Spindel 36 übertragen wird und zu einer translatorischen Bewegung der Spindelmutter 40 führt, die das Verstellelement ds Möbelantriebs 16 bildet.
Am Ende der Verstellbewegung fährt die Spindelmutter 40 bei einer Bewegung in 6 nach rechts gegen einen in dem Gehäuse 38 des Möbelantriebs 16 angeordneten ortsfesten Anschlag, so daß eine weitere translatorische Bewegung in 10 nach rechts verhindert ist, wobei das Antriebsdrehmoment des Elektromotors 68 stark ansteigt. Überschreitet das Antriebsdrehmoment ein vorgegebenes maximales Drehmoment, so beginnen die Flanken der Vorsprünge 74, 76, 86, 88 entgegen der Federkraft der Schraubenfeder 72 auf den Flanken der Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 zu gleiten und sich schließlich aus den Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 herauszubewegen, wobei sich das Stirnrad 30 entgegen der Federkraft der Schraubenfeder 72 in 10 nach links bewegt. Sobald die Vorsprünge 74, 76, 86, 88 außer Eingriff von den Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 gelangt sind, ist die drehfeste Verbindung zwischen dem Stirnrad 30 und dem Schneckenrad 28 aufgehoben, so daß sich das Schneckenrad 28 zwar weiterdreht, jedoch das Antriebsdrehmoment des Elektromotors 68 nicht mehr auf das Stirnrad 30 übertragen wird. Dementsprechend ist in der in 10 dargestellten Auskupplungsposition der Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor 68 und der Spindelmutter 40 aufgetrennt.
Während einer weiteren Drehung des Schneckenrades 28 greifen unter kurzzeitiger axialer Verschiebung des Stirnrades in 10 nach rechts die Vorsprünge 74, 76, 86, 88 zwar jeweils kurzzeitig in die Ausnehmungen 82, 84, 90, 92 ein, bewegen sich jedoch wieder heraus, solange das Antriebsdrehmoment das vorgegebene maximale Drehmoment überschreitet. Hierbei entstehen Knackgeräusche, die dem Benutzer des Möbelantriebs 16 anzeigen, daß eine Endlage der Verstellbewegung erreicht ist. Die durch das Schneckenrad 28 und das Stirnrad 30 gebildete Kupplung bildet somit gleichzeitig akustische Anzeigemittel, die anzeigen, daß eine Endlage der Verstellbewegung erreicht ist.
Um die Bewegung der Spindelmutter 40 in 10 nach links zu begrenzen, ist ein weiterer Anschlag 96 vorgesehen, gegen den die Spindelmutter 40 bei einer Bewegung in 10 nach links am anderen Ende der Verstellbewegung fährt. Hierbei steigt das Antriebsdrehmo ment in dem Antriebsstrang wiederum stark an, so daß die durch das Schneckenrad 28 und das Stirnrad 30 gebildete Kupplung auskuppelt.
Tritt zwischen den Endlagen der Verstellbewegung eine Überlastung auf, beispielsweise indem eine Person, die auf einer mittels des Möbelantriebs 16 verstellten Stützeinrichtung ruht, Teile der Stützeinrichtung überlastet und hierdurch die Spindelmutter 40 blockiert, so steigt in der oben beschriebenen Weise das Antriebsdrehmoment in dem Antriebsstrang stark an, so daß die durch das Schneckenrad 38 und das Stirnrad 30 gebildete Kupplung wiederum auskuppelt. Somit ist bei Betrieb des Möbelantriebs 16 wiederum eine zuverlässige Überlastsicherung gebildet. Außerdem sind Endschalter zur Begrenzung des Hubes der Verstellbewegung nicht mehr erforderlich.

Claims

Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Elektromotor, der mit einem Verstellelement in Antriebsverbindung steht, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Antriebsstrang zwischen dem Elektromotor und dem Verstellelement mechanische Kupplungsmittel (42; 44) angeordnet sind, die beim Erreichen oder Überschreiten eines vorgegebenen maximalen Drehmomentes in dem Antriebsstrang und/oder einer vorgegebenen, auf das zu verstellende Teil (12) des Möbels ausgeübten maximalen Verstellkraft selbsttätig das Verstellelement von dem Elektromotor abkuppeln.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsmittel wenigstens eine in dem Antriebsstrang angeordnete Kupplung (42; 44) aufweisen, über die in einer Einkupplungsposition das Verstellelement mit dem Elektromotor in Antriebsverbindung steht und die in einer Auskupplungsposition den Antriebsstrang auftrennt.
Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung eine reibschlüssige Kupplung ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung eine formschlüssige Kupplung ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung ein erstes Kupplungsglied (44) und ein zweites Kupplungsglied (42) aufweist, wobei das erste Kupplungsglied (44) und das zweite Kupplungsglied (42) in Einkupplungsposition zur Übertragung des Antriebsdrehmomentes von dem Elektromotor auf das Verstellelement im wesentlichen drehfest miteinander verbunden sind und wobei in der Auskupplungsposition die drehfeste Verbindung des ersten Kupplungsgliedes (44) mit dem zweiten Kupplungsglied (42) aufgehoben ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement durch eines der Kupplungsglieder (44) gebildet ist oder mit einem der Kupplungsglieder verbunden ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch Federmittel zum Vorspannen wenigstens eines der Kupplungsglieder (42, 44) in die Einkupplungsposition.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb (2) derart ausgebildet ist, daß bei Verstellung des zu verstellenden Teils (12) des Möbels eine mit der Verstellkraft steigende Kraft auf das erste Kupplungsglied (44) wirkt, die das erste Kupplungsglied (44) in die Auskupplungsposition zu bewegen sucht, und daß das erste Kupplungsglied (44) in Richtung der Kraft relativ zu dem zweiten Kupplungs glied (42) beweglich gelagert ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Federkraft der Federmittel der auf das erste Kupplungsglied (44) wirkenden Kraft entgegenwirkt und so bemessen ist, daß sich das erste Kupplungsglied (44) beim Erreichen der vorgegebenen maximalen Verstellkraft in Richtung der auf das erste Kupplungsglied (44) wirkenden Kraft in die Auskupplungsposition bewegt.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verstellelement linear hin- und herbeweglich ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß zur Umwandlung der Drehbewegung einer Abtriebswelle (26) des Elektromotors in eine lineare Bewegung des Vestellelementes in dem Antriebsstrang ein Spindeltrieb (24) mit einer Spindel (36) und einer auf der Spindel (36) angeordneten Spindelmutter (40) angeordnet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 2 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (36) ortsfest angeordnet und durch den Elektromotor drehantreibbar ist und daß die Spindelmutter (40) in Axialrichtung der Spindel (36) beweglich und zumindest in Einkupplungsposition verdrehsicher auf der Spindel (36) angeordnet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (40) in Einkupplungsposition der Kupplung (42, 44) verdrehsicher geführt ist und daß in der Auskupplungsposition die Verdrehsi cherung aufgehoben ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (40) mit dem Verstellelement in Wirkungsverbindung steht, insbesondere mit diesem verbunden ist, oder das Verstellelement bildet.
Möbelantrieb nach Anspruch 2 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter ortsfest angeordnet und durch den Elektromotor drehantreibbar auf der Spindel angeordnet ist und daß die Spindel in ihrer Axialrichtung beweglich gelagert und zumindest in Einkupplungsposition verdrehsicher ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel in Einkupplungsposition der Kupplung verdrehsicher geführt ist und daß in der Auskupplungsposition die Verdrehsicherung aufgehoben ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel mit dem Verstellelement in Wirkungsverbindung steht, insbesondere mit diesem verbunden ist, oder das Verstellelement bildet.
Möbelantrieb nach Anspruch 5 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eines der Kupplungsglieder (42, 44) mit der Spindelmutter (40) verbunden oder durch die Spindelmutter (40) gebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das andere Kupplungsglied ein verdrehsicher in einem Gehäuse des Möbelantriebs gelagertes Führungsteil für die Spindelmutter ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 5 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (40) mehrteilig mit einem Gewindeteil (42) und einem Führungsteil (44) ausgebildet ist, wobei das Gewindeteil (40) ein Innengewinde aufweist und mit der Spindel (36) in Eingriff steht und das Führungsteil (44) mit dem Verstellelement verbunden ist oder das Verstellelement bildet und verdrehsicher geführt ist, wobei das Gewindeteil (42) und das Führungsteil (44) die Kupplungsglieder der Kupplung bilden.
Möbelantrieb nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter (40) in Axialrichtung der Spindel (36) mehrteilig ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (44) die Spindelmutter (40) bzw. das Gewindeteil (42) der Spindelmutter (40) gehäuseartig oder käfigartig umgibt.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (44) aus zwei lösbar miteinander verbundenen Halbschalen besteht.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil (40) eine axiale Ausnehmung aufweist, durch die sich die Spindel (36) erstreckt.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindelmutter bzw. das Gewindeteil (42) der Spindelmutter (40) und das Führungsteil (44) Kupplungsflächen (52, 54) aufweisen, die in Einkupplungsposition aneinander anliegen.
Möbelantrieb nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß eine der Kupplungsflächen (54) wenigstens einen sich in Axialrichtung der Spindel (36) erstreckenden axialen Vorsprung (56, 58) aufweist, der in Einkupplungsposition formschlüssig in eine an der anderen Kupplungsfläche (52) gebildete Ausnehmung (60, 62) eingreift, die in Umfangsrichtung der Spindel (36) zu dem Vorsprung (56, 58) im wesentlichen komplementär ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 6 und 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel zwischen der Spindelmutter (40) bzw. dem Gewindeteil (42) der Spindelmutter (40) und dem Führungsteil (44) angeordnet sind.
Möbelantrieb nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel wenigstens eine vorzugsweise koaxial zu der Spindel (36) angeordnete Tellerfeder (64) aufweisen.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Führungsteil mit dem Verstellelement verbunden ist oder das Verstellelement bildet.
Möbelantrieb nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Spindeltrieb nicht selbsthemmend ausgebildet ist.
Motorisch verstellbare Stützeinrichtung für eine Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, beispielsweise eine Matratze eines Bettes, dadurch gekennzeichnet, daß sie mit wenigstens einem Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche versehen ist.
Sitz- und/oder Liegemöbel, dadurch gekennzeichnet, daß es eine Stützeinrichtung nach Anspruch 31 aufweist.