-
Die Erfindung betrifft ein Schloss,
insbesondere Möbelschloss,
mit einer Schlosshülse,
in deren Höhlung
ein Schließzylinder
einsteckbar und darin mittels einer lösbaren Riegelverbindung gehalten
ist, dessen Zylinderkern endseitig ein erstes Kupplungsteil ausbildet,
das in ein zweites Kupplungsteil drehmomentübertragend eingreift, welches
zweite Kupplungsteil ein Schließglied,
insbesondere in Form eines Hebels oder eines anderweitig gestalteten
Drehmoment-Übertragungsgliedes
aufweist, wobei die Schlosshülse
aus Zinkdruckguss besteht und Mittel aufweist zur axialen und drehfesten
Fesselung in einer Montageöffnung,
welche Fesselungsmittel ein auf der im Querschnitt nur teilweise
runden Hülsenaußenwandung
vorgesehenes Gewinde und eine zugehörige Mutter aufweisen.
-
Das Festlegen solcher als Hebelschlösser bekannten
Schlösser,
bspw. an der Möbeltürwand oder
einer Blechtürwand,
geschieht nach Einstecken des Schlosses in die Montageöffnung mittels
der türrückseitig
aufzuschraubenden Mutter. Bekannt ist es ferner bei solchen Schlössern, die
Festlegung des Schlosses nach Einstecken in die Montageöffnung mittels
einer im Grundriss U-förmig
gestalteten Klammer zu bewerkstelligen, wozu die Schlosshülse diametral
gegenüberliegende
Schlitze ausbildet.
-
Dem Gegenstand der Erfindung liegt
die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Schloss bei einfachem,
kostensparendem Aufbau montagegünstiger
zu gestalten.
-
Diese Aufgabe ist zunächst und
im Wesentlichen bei einem Schloss mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst,
wobei darauf abgestellt ist, in zwei sich diametral gegenüberliegenden,
abgeflachten Bereichen der Hülsenaußenwan dung
angeordnete, sich in Längsrichtung
erstreckende Federrastzungen vorzusehen.
-
Zufolge derartiger Ausgestaltung
ist ein Schloss der in Rede stehenden Art angegeben, welches sich
sowohl mittels der auf das Gewinde der Hülsenaußenwandung aufgeschraubten
Mutter als auch mittels der sich in Längsrichtung erstreckenden Federrastzungen
der Schlosshülse
an einem entsprechenden Möbelteil,
sei es eine Klappe, Tür
etc., festlegen lässt.
Die Federrastzungen in Längsrichtung
der Schlosshülse
anzuordnen, führt
zu einer relativ großen
Länge der
Federrastzungen, so dass trotz Gestaltung der Schlosshülse aus
Zinkdruckguss ein ausreichend lang bemessener Federweg für die Federrastzungen
realisierbar ist, ohne dass dies eine Bruchgefahr der Federrastzungen
bedingt. Die Federrastzungen sind so beschaffen, dass sie die sich diametral
gegenüberliegenden,
abgeflachten Bereiche überragen.
Bei der Montage der Schlosshülse
in die formangepasste Montageöffnung
erfolgt daher zwangsläufig
vorerst eine Ausweichverlagerung der Federrastzungen in Einwärtsrichtung.
Sobald die Federrastzungen in Hintergriffstellung zur Montageöffnung gelangen,
können
sie wieder zurückfedern
und sich rückwärtig der
Montageöffnung
an dem Materialbereich der Tür,
Klappe etc. abstützen.
Auf diese Weise erhält
man bei einfacher Montage eine gebrauchsstabile Festlegung des Schlosses.
Zwecks Verbesserung der Federeigenschaft der Federrastzungen erstrecken
sich diese unter Ausbildung eines Spaltes mit ihrem Ende über den
Boden der Höhlung hinaus.
Ein räumlich
gedrängter
Aufbau der Schlosshülse
ergibt sich aus der Maßnahme,
dass die Federrastzungen mit ihrer Innenflanke Abschnitte der Höhlungswandung
bilden. Das bedeutet, dass die Montage des Schlosses bei der Höhlung entnommenem Schließzylinder
geschieht. Bei dem Einsetzen der Schlosshülse in die Montageöffnung können demgemäß die Federrastzungen
in Einwärtsrichtung
ausweichen wegen des fehlenden Schließzylinders. Hat die Festlegung
der Schlosshülse
stattgefunden, ist der Schließzylinder
einzustecken und ist dann mittels der Riegelverbindung gehalten.
In dieser Montagestellung können
die Federrastzungen nicht mehr ausweichen und fixieren demgemäß das Schloss
unverrückbar
an der Tür,
Klappe etc. Zwecks Erzielung einer stabilen Abstützung des in die Montageöffnung eingebauten
Schlosses bilden die Federrastzungen mit ihren freien Enden einen
innerhalb des Umfangskreises der Schlosshülse liegenden, die Abflachung überragenden
Rastkopf aus. Erfolgt die Festlegung der Schlosshülsen bzw.
des Schlosses mittels der Mutter, beeinträchtigen die Rastköpfe nicht
die Aufschraubverlagerung der Mutter in Richtung des frontseitigen
Bundes des Schlosses bzw. der Schlosshülse.
-
Zwecks Optimierung der Federwirkung
dient ein sich vom Rastkopf bis zur Wurzel der Federrastzunge erstreckender,
die Abflachung unterragender, querschnittsverminderter Abschnitt
der Federrastzunge. Das erfindungsgemäße Schloss ist im übrigen so
aufgebaut, dass der Schließglied-Drehwinkel durch
einen der rückseitigen
Stirnwand der Schlosshülse
zugeordneten Anschlag drehbegrenzbar ist. Um unterschiedliche Schließdrehwinkel
bei ein- und derselben Bauform des Möbelschlosses realisieren zu
können,
ist der Anschlag von einem in eine der rückseitigen Stirnwand zugeordnete
Bogennut einsetzbaren Einsteckteil gebildet. Wird das Einsteckteil fortgelassen,
vergrößert sich
einhergehend der Schließglied-Drehwinkel.
Es müssen
also nicht unterschiedliche Bauformen des Schlosses hergestellt, gelagert
und geliefert werden. Um sowohl einen Links- als auch einen Rechtseinsatz
gewährleisten zu
können,
ist das Einsteckteil ein Bogenstück
mit einem insbesondere bogenaußenseitigen
Justiervorsprung zum Eintritt in eine von zwei dazu konformen Justiernischen.
Durch Umstecken des Einsteckteiles lässt sich das Schloss von rechts
auf links bzw. umgekehrt umstellen. Handelt es sich um Schließglied-Drehwinkel
von 90°,
erstreckt sich die Bogennut etwa über 180° und weist zwei um 90° zueinander winkelversetzte
Justiernischen auf. Erfindungsgemäß ist ferner vorgesehen, dass
ein zum Anschlag korrespondierender Gegenanschlag von einem Zapfen
des Hebels gebildet ist. Eine Doppelfunktion erfüllt dieser Zapfen dadurch,
dass er beidseitig über den
Hebel vorsteht und einen Mitnehmervorsprung für einen Mitnehmer des zweiten
Kupplungsteiles bildet. Diese Bauform eröffnet die Möglichkeit, den Zapfen nur einseitig über den
Hebel vorstehen zu lassen, so dass der Gegenanschlag entfällt. In
einem solchen Fall ist ein Schließglied-Drehwinkel von ca. 360° möglich. Die
Mitnahme des Hebels erfolgt dabei durch Angriff des Mitnehmers am
Mitnehmervorsprung. Um das im Wege einer Steckmontage mit dem ersten
Kupplungsteil verbindbare zweite Kupplungsteil zu sichern, ist das
zweite Kupplungsteil mittels einer U-förmigen Halteklammer drehbar,
aber axial gefesselt in der Schlosshülse gelagert. Schließlich ist
gemäß der Erfindung
noch hervorzuheben, dass die Halteklammer in einem radial offenen
Einsteckschlitz eingesteckt ist, welcher mit einem von der gegenüberliegenden
Seite zugänglichen
Ausstoßkanal
korrespondiert. Letzterer ermöglicht
es, mittels eines Hilfswerkzeuges die Halteklammer aus dem radial
offenen Einsteckschlitz auszutreiben zwecks einer Demontage des
zweiten Kupplungsteiles und damit auch des Schlosses selbst. Insbesondere
wird eine Demontage vorgenommen, wenn unterschiedlich gestaltete
Schließglieder
bzw. Hebel dem zweiten Kupplungsteil zugeordnet werden sollen.
-
Nachstehend wird ein Ausführungsbeispiel der
Erfindung anhand der Zeichnungen erläutert. Es zeigt
-
1 eine
Ansicht eines erfindungsgemäß gestalteten
Möbelschlosses
mit zugehörigem Schlüssel,
-
2 eine
Draufsicht auf das Möbelschloss,
-
3 eine
Frontansicht des Möbelschlosses,
in Pfeilrichtung III gesehen,
-
4 eine
rückwärtige Ansicht
des Möbelschlosses
gemäß Pfeilrichtung
IV in 1,
-
5 eine
Darstellung gemäß 4, jedoch bei um 90° gedrehtem
Schließglied
entsprechend der Anschlagstellung,
-
6 eine
der 4 entsprechende
Darstellung, jedoch bei um 90° umgestecktem
Einsteckteil,
-
7 teils
in Ansicht, teils im Längsschnitt das
Schloss bei um 90° in
die Anschlagstellung gedrehtem Schließglied,
-
8 den
Schnitt nach der Linie VIII-VIII in 7,
-
9 den
Schnitt nach der Linie IX-IX in 7,
-
10 einen
Längsschnitt
durch die Schlosshülse
vor dem Einstecken des Schließzylinders,
-
11 den
Schnitt nach der Linie XI-XI in 10,
-
12 den
Schnitt nach der Linie XII-XII in 11 und
-
13 eine
perspektivische Darstellung der Schlosshülse.
-
Mit der Ziffer 1 ist als
Ganzes ein Schloss bezeichnet. Es handelt sich dabei um ein Möbelschloss, welches
als Hebelschloss gestaltet ist. Im Einzelnen besitzt das Schloss 1 eine
Schlosshülse S mit
einer Höhlung 2 zur
Aufnahme eines Schließzylinders 3. Sowohl
die Höhlung 2 als
auch der Schließzylinder 3 besitzen
eine ovale Grundrissform. Wesentliche Bestandteile des Schließzylinders 3 sind
ein Zylindergehäuse 4 sowie
ein darin drehbar angeordneter Zylinderkern 5. Letzterer
enthält
einen Schlüsselkanal zum
Einführen
eines Schlüssels 6.
-
Durch diesen werden nicht veranschaulichte Zuhaltungen
nach Einstecken des Schlüssels 6 so eingeordnet,
dass eine Drehverlagerung des Zylinderkerns 5 möglich ist.
-
Zur Fixierung des Schließzylinders 3 innerhalb
der Höhlung 2 dient
ein quer zur Schließzylinder-Längsachse
verlagerbarer, plattenförmiger
Riegel 7, dessen Riegelnase 8 formschlüssig in
eine Riegelausnehmung 9 der Schlosshülse S eingreift. Zusätzlich dient
zur Halterung des Schließzylinders 3 ein
schlosshülsenseitiger
Zentrierstift 10, welcher formausfüllend in eine nicht veranschaulichte Öffnung des
Zylindergehäuses 4 eintaucht.
-
Das freie, innere Ende des Zylinderkerns 5 bildet
jenseits des Riegels 7 ein erstes Kupplungsteil 11 aus,
welches Träger
einer sehnenförmig
verlaufenden Kupplungsrippe 12 ist. Diese greift formschlüssig in
eine Kupplungsnut 13 eines zweiten Kupplungsteiles 14 ein.
Sowohl das erste als auch das zweite Kupplungsteil 11, 14 lagern
drehbar in einer mit dem Zylinderkern 5 fluchtenden Lagerbohrung 15 der
Schlosshülse S.
Zu Fixierung der zusammengesteckten Lage der Kupplungsteile 11,14 dient eine
dem zweiten Kupplungsteil 14 zugeordnete Halteklammer 16 U-förmigen Grundrisses.
Für diese
bildet die Schlosshülse S einen
quer zur Schließzylinder-Längsmittelebene
gerichteten Einsteckschlitz 17 aus. Die beiden U-Schenkel 18,19 sowie
ein Teilabschnitt 20 des U-Steges 21 greifen dabei
in eine Ringnut 22 des zweiten Kupplungsteiles 14 ein
und gewährleisten,
dass dieses drehbar, jedoch axial gefesselt in der Schlosshülse S einliegt.
-
Bei montierter Halteklammer 16 schließt die Außenkante
des U-Steges 21 bündig
mit der Umrisskontur der Schlosshülse S im entsprechenden
Bereich ab. Mit dem Einsteckschlitz 17 fluchtet ein von der
gegenüberliegenden
Seite der Schlosshülse S ausgehender
Ausstoßkanal 23,
welcher dem U-Schenkel 18 gegenüberliegt. Daher ist es möglich, mittels
eines nicht dargestellten, in den Ausstoßkanal 23 eingeführten Hilfswerkzeuges
die Halteklammer 16 aus dem Einsteckschlitz 17 herauszubewegen
unter Freigabe des zweiten Kupplungsteiles 14.
-
Auf seinem über die rückwärtige Stirnfläche der
Schlosshülse
S überstehenden
kreisrunden Abschnitt trägt
das zweite Kupplungsteil 14 ein in Form eines Hebels gestaltetes
Schließglied 24.
Es kann jedoch auch ein anderweitig gestaltetes Drehmoment-Übertragungsglied
anstelle eines Hebels 24 vorgesehen sein.
-
Frontseitig bildet die Schlosshülse S eine kreisrunde
Flanschplatte 25 aus. Die sich an diese anschließende Schlosshülse ist
beidseitig mit abgeflachten Bereichen 26 versehen, welche
sich diametral gegenüberliegen
und welche parallel zur Schließzylinder-Längsmittelebene
verlaufen. Die Schlosshülse S einschließlich der
Flanschplatte 25 bestehen aus Zinkdruckguss. Auf einer
der Flanschplatte 25 zugekehrten Teillänge ist an der runden Hülsenaußenwandung
ein Gewinde 27 vorgesehen zum Aufschrauben einer in 1 dargestellten Mutter 28. Bspw.
ist nach Einstecken der Schlosshülse S in
eine Montageöffnung
die Schlosshülse S durch
Aufschrauben der Mutter 28 zwischen dieser und der Flanschplatte 25 justierbar.
-
In den sich diametral gegenüberliegenden abgeflachten
Bereichen 26 der Hülsenaußenwandung
sind zwei sich in Längsrichtung
erstreckende Federrastzungen 29 angeordnet. Wie insbesondere 11 veranschaulicht, erstrecken
sich die Federrastzungen 29 unter Ausbildung eines Spaltes 30 über den
Boden 2' der
Höhlung 2 hinaus.
Die Federlänge
der Federzunge 29 wird um die Länge dieses Spaltes 30 verlängert. Mit
ihrer Innenflanke 29' bilden dabei
die Federrastzungen 29 Abschnitte der Höhlungswandung, also den Bereich,
welcher an der Außenwandung
des Zylindergehäuses 4 anliegt.
-
Wie die Zeichnungen veranschaulichen,
liegen die Federrastzungen 29 mit ihren der Flanschplatte 25 benachbarten
Enden innerhalb des Umfangskreises der Schlosshülse S. Sie bilden
dort einen die Abflachung 26 überragenden Rastkopf 31. Außenseitig
ist diesem eine Einsteuerschräge 32 zugeordnet,
welche auf Höhe
der Abflachung 26 endet und in Richtung der Flanschplatte 25 ansteigt.
Der Abstand zwischen der Stirnfläche 33 des
Rastkopfes 31 und der Innenstirnfläche 34 der Flanschplatte 25 entspricht
etwa der Dicke einer in 1 strichpunktiert
angedeuteten Blechtür 35.
Der Übergangsbereich
zwischen der Stirnfläche 33 und
der Einsteuerschräge 31 bildet
eine Abschrägung 36 aus.
Diese ermöglicht
es, dass nach Einsetzen der Schlosshülse S in eine formangepasste
Montageöffnung 35' der Blechtür 35 die
zuvor eingefederte Federrastzunge 29 zurückfedern
kann unter Hintergriff der Rückseite der
Blechtür 35.
-
Zur Optimierung der Federeigenschaft
der Federrastzunge 29 besitzt diese einen sich vom Rastkopf 31 bis
zur Wurzel 37 erstreckenden, die Abflachung 26 unterragenden,
querschnittsverminderten Abschnitt, was insbesondere aus 11 hervorgeht.
-
An seiner rückwärtigen Stirnwand besitzt das Schlossgehäuse S eine
sich etwa über
180° erstreckende
Bogennut 38 mit zwei um 90° zueinander winkelversetzten
Justiernischen 39, 40. Zwecks Reduzierung der
Bogenlänge
ist in die Bogennut 38 ein Einsteckteil 41 einsetzbar.
Es handelt sich also bezüglich
desselben um ein Bogenstück
mit einem bogenaußenseitigen
Justiervorsprung 42 zum Eintritt in eine der beiden dazu
konformen Justiernischen 39 bzw. 40. Das Einsteckteil 41 selbst
erstreckt sich etwa über
eine Bogenlänge
von 90°.
Mit dem der Längsmittelebene
des Schließzylinders
benachbarten Bereich bildet das Einsteckteil 41 einen Anschlag 43 zur
Begrenzung des Schließglied-Drehwinkels.
-
Das als Hebel ausgestaltete Schließglied 24 wird
durchsetzt von einem Zapfen 44. Letzterer steht beidflächig über das
Schließglied 24 vor,
vergl. 7. Das der Schloßhülse S zugekehrte
Ende greift in die Bogennut 38 ein und bildet einen zum
Anschlag 43 korrespondierenden Gegenanschlag 45.
Das gegenüberliegende, über den
Hebel 24 vorstehende Ende bildet einen Mitnehmervorsprung 46,
welcher mit einem bogenabschnittförmigen Mitnehmer 47 des zweiten
Kupplungsteiles 14 zusammenwirkt.
-
In der Schlüsselabzugsstellung gemäß 1 bis 4 erstreckt sich die Mitnehmerkante 47' vor dem Mitnehmervorsprung 46.
Der diesem gegenüberliegende
Gegenanschlag 45 liegt an dem Bogenende 38' der Bogennut 38 an.
Hierdurch ist das Schließglied 24 lagefixiert.
In dieser Stellung hintergreift der Hebel 24 ein nicht
veranschaulichtes Gegenschließteil.
Soll das Schließglied 24 bzw.
der Hebel in eine Freigabestellung gebracht werden, so ist ausgehend
von 4 mittels des in
den Zylinderkern 5 eingeführten Schlüssels 6 der Zylinderkern
von der Stellung gemäß 4 in diejenige nach 5 zu drehen. Es kommt dadurch
die andere Mitnehmerkante 47" des
Mitnehmers 47 nach einem Leerdrehweg zum Einsatz, welche
den Mitnehmervorsprung 46 beaufschlagt und dadurch das
Schließglied 24 in die
in 5 angegebene Pfeilrichtung
dreht. Der Gegenanschlag 45 beaufschlagt dabei den Anschlag 43 des
Einsteckteils 41, wodurch der Schließglied-Drehwinkel drehbegrenzt
ist.
-
Soll die Schließdrehung des Schließgliedes 24 in
der anderen Drehrichtung um 90° erfolgen,
so ist das Einsteckteil 41 aus der Lage gemäß 4 und 5 in diejenige nach 6 in der Bogennut 38 umzusetzen.
Das bedeutet, dass dann der Justiervorsprung 42 von der
Justiernische 40 aufgenommen ist. Der Gegenanschlag 45 befindet
sich dann am anderen Bogenende 38" der Bogennut 38. Der
Mitnehmervorsprung 46 wirkt sodann mit der Mitnehmerkante 47" zusammen, wodurch
das Schließglied 24 in
der Ausrichtung gemäß 6 bei abgezogenem Schlüssel gehalten
ist. Die Schließdrehung
hat nun mittels des Schlüssels
in entgegengesetzter Richtung zu erfolgen, wobei die Mitnahme des
Schließgliedes 24 über die
Bogenkante 47' des
Mitnehmers 47 des zweiten Kupplungsteils
14 erfolgt.
Begrenzt ist die 90°-Schließdrehung
durch den Anschlag 43 des Einsteckteiles 41 im
Zusammenwirken mit dem Gegenanschlag 45 des Schließgliedes 24.
-
Ist ein Schließweg von 180° erwünscht, so kann
das Einsteckteil 41 fortgelassen werden. Die Anschläge bilden
dann die Enden der Bogennut 38.
-
Wird ein Schließglied-Drehwinkel von 360° verlangt,
so könnte
auf den Gegenanschlag 45 verzichtet werden. Das bedeutet,
dass dann der Zapfen 44 nur einseitig vorsteht und mit
seinem Mitnehmervorsprung 46 mit dem Mitnehmer 47 des
zweiten Kupplungsteils 14 zusammenwirkt.
-
Anstelle einer Festlegung des Schlosses 1 ausschließlich mittels
der Federrastzungen 29 wäre es jedoch auch möglich, die
Schlosshülse S zusätzlich mittels
der Mutter 28 zu fixieren.
-
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich)
erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit
auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen
(Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch
zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender
Anmeldung mit aufzunehmen.