DE20215155U1

DE20215155U1 - Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen

Info

Publication number: DE20215155U1
Application number: DE20215155U
Authority: DE
Original assignee: Neuhaeuser GmbH and Co Lager und Foerdersysteme
Current assignee: Neuhaeuser GmbH and Co Lager und Foerdersysteme
Priority date: 2002-10-02
Filing date: 2002-10-02
Publication date: 2002-12-19
Anticipated expiration: 2012-10-03
Also published as: PL375577A1; AU2003276019A1; UA83008C2; EA006500B1; PL213657B1; WO2004033797A8; ZA200503458B; ES2278225T3; WO2004033796A1; CN100485126C; AU2003268899A1; EP1546461A1; EA006342B1; UA83009C2; ATE339552T1; EP1549801B1; CN1714204A; EP1549801A1; WO2004033797A1; CN1325728C

Description

PATENTANWÄLTE
EUROPEAN PATENT AND TRADEMARK ATTORNEYS

Anwaltsakte:

95 216/Ra/Nu

Diplom-Physiker

DR. WALTER ANDREJEWSKI (-1996

Diplom-Ingenieur

DR.-ING. MANFRED HONKE

Diplom-Physiker

DR. KARL GERHARD MASCH

Diplom-Ingenieur

DR.-ING. RAINER ALBRECHT

Diplom-Physiker

DR. JÖRG NUNNENKAMP

Diplom-Chemiker

DR. MICHAEL ROHMANN

Diplom-Physiker

DR. ANDREAS VON DEM BORNE

D 45127 Essen, Theaterplatz 3 D 45002 Essen, P.O. Box IO 02 54

8. August 2 0 02

Gebrauchsmusteranmeldung

Neuhäuser GmbH + Co
Lager- und Fördersysteme

Scharnhorststraße 11/16
44532 Lünen

Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen

&phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr; · &phgr;

&phgr; &phgr;

&phgr;

•

&phgr;

&phgr; &phgr;

&phgr;

&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr;

» &phgr; &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr;

*

&phgr; &phgr; &phgr;

&phgr; &phgr;

&phgr;

* &phgr;

&phgr;

&phgr; &phgr;

« &phgr;

&phgr; &phgr;

» &phgr;

&phgr;

&phgr; &phgr;

* ·

&phgr; &phgr; &phgr;

&phgr;

•

&phgr;

&phgr; &phgr; &phgr;

» &phgr; &phgr; &phgr;

&phgr;&phgr; &phgr;

&phgr;

&phgr; *

&phgr;

» &phgr;

&phgr;

&phgr; &phgr;

&phgr;

I Φ

&phgr;

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Beschreibung:

Die Erfindung betrifft eine gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen, wobei am Oberflansch wenigstens eine Aufhängevorrichtung vorgesehen ist, und wobei im oberen und gegebenenfalls unteren Stoßbereich benachbarter Profillaufschienen Gelenkverbindungen realisiert sind.

Eine derartige gelenkige Schienenverbindung wird beispielhaft im Rahmen der DE 198 54 937 Cl oder auch der DE 196 16 937 Cl beschrieben. In beiden Fällen ist die Aufhängevorrichtung gleichsam in die obere Gelenkverbindung integriert .

Zu diesem Zweck sind im Rahmen der DE 198 54 937 Cl den zugehörigen Stoßbereich überbrückende Lagerwangen mit dazwischen befindlichem Haltezwischenstück vorgesehen. Zur endseitig schwebenden Halterung einer der Stoßschienen lässt sich im Zuge der Vormontage die hieran befestigte eine Lagerwange an dem Haltezwischenstück über eine Drehriegelverbindung festlegen. Im Zuge der Endmontage wird die benachbarte andere Stoßschiene um eine im unteren Stoßbereich befindliche Drehachse mit ihrer anderen Lagerwange an das Haltezwischenstück schwenkend angelegt und mit diesem verbunden.

Die bekannten Maßnahmen haben sich bewährt, sind jedoch, was die Handhabbarkeit und einfache Montage angeht, verbesserungsfähig.

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Das gilt auch für den weiteren Stand der Technik nach der DE 196 16 937 Cl. Denn auch hier sind den Stoßbereich überbrückende Lagerwangen vorgesehen. Eine Lagerwange weist ein Langloch auf, welches einer Schwenkbewegung der beiden Profillaufschienen um eine orthogonal zur Schienenlängsrichtung angeordnete Schwenkachse im Stoßbereich der Unterflansche der beiden Profillaufschienen folgt. Zwischen den beiden Lagerwangen ist ein Aufhängehaken mit einem in das vorgenannte Langloch eingreifenden Führungsbolzen angeordnet.

Auch an dieser Stelle lässt sich die Handhabbarkeit verbessern. Denn die genannten gelenkigen Schienenverbindungen werden üblicherweise zur Führung und Halterung von Einschienen-Hängebahnen im untertägigen Berg- und Tunnelbau eingesetzt. An einzelnen Rahmen eines Streckenausbaus befestigte Aufhängeketten haben dabei sowohl die Aufgabe, das Gewicht der Profillaufschienen selbst als auch der transportierten Materialien aufzunehmen und auf den Streckenausbau zu übertragen.

Im Zuge der Montage ist es also nicht nur erforderlich, die einzelnen Profillaufschienen bzw. Schienenstöße mit Hilfe der gelenkigen Schienenverbindung aneinander zu koppeln, sondern der solchermaßen gebildete Schienenstrang muss zusätzlich noch über die Aufhängeketten mit dem Streckenausbau verbunden werden. Das geschieht mittels der Aufhängevorrichtung, bei welcher es sich im einfachsten Fall um eine Bohrung zur Aufnahme eines Schäkels, eines Bolzens oder dergleichen handelt. Das heißt, die genannte Bohrung dient üblicherweise zur Anlenkung eines Aufhängeelementes,

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

beispielsweise eines Kettengliedes oder auch einer zwischengeschalteten Schwinge.

Da beim Stand der Technik einerseits die Gelenkverbindung und andererseits die Aufhängevorrichtung zusammengefasst sind, können sich bei der Montage Unzuträglichkeiten ergeben. Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, eine gattungsgemäße gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen so weiter zu bilden, dass die Handhabbarkeit sowohl bei der Verbindung der einzelnen Schienenstöße als auch beim Aufhängen des solchermaßen gebildeten Schienenstranges am Streckenausbau oder einer vergleichbaren Vorrichtung verbessert ist.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung schlägt die Erfindung bei einer gattungsgemäßen gelenkigen Schienenverbindung vor, dass die Aufhängevorrichtung eine vom Stoßbe-0 reich und der Gelenkverbindung beabstandete Position am Oberflansch wenigstens einer der beiden benachbarten Schienenstöße einnimmt. Das heißt, wenigstens jeder zweite Schienenstoß bzw. jede zweite Profillaufschiene ist mit der betreffenden Aufhängevorrichtung ausgerüstet.

Dabei mag die Aufhängevorrichtung unabhängig und getrennt von der Gelenkverbindung ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass die Aufhängevorrichtung zusammen mit der Gelenkverbindung ein integrales Bauteil bildet. Schließlich empfiehlt die Erfindung, die Aufhängevorrichtung als Ver-

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

bindungsöse zum Anschluss eines optionalen Verlängerungssteges und/oder einer Schwinge auszubilden.

Im Ergebnis wird eine gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen geschaffen,, die sich zunächst einmal durch eine im Vergleich zum Stand der Technik verbesserte Handhabbarkeit und Montagefreundlichkeit auszeichnet. Denn aufgrund der vom Stoßbereich und der Gelenkverbindung beabstandeten Position der Aufhängevorrichtung lässt sich der Vorgang des Aufhängens bzw. Abspannens der aus den einzelnen Schienenstößen gebildeten jeweiligen Profillaufschiene zeitlich und örtlich von dem eigentlichen Verbindungsvorgang der Schienenstöße untereinander trennen. Das heißt, es können entweder die Schienenstöße zunächst über die jeweilige Gelenkverbindung miteinander gekoppelt und dann aufgehängt werden oder erst ein Schienenstoß aufgehängt und dann mit einem benachbarten Schienenstoß verbunden werden. So oder so ermöglicht die Erfindung ein hohes Maß an Flexibilität und Montagefreundlichkeit.

Hierzu trägt insbesondere auch bei, dass ein Schienenstoß bereits aufgehängt werden kann und dann erst per Gelenkverbindung mit dem benachbarten Schienenstoß verbunden wird. Das heißt, das Gewicht eines Schienenstoßes und dann des damit verbundenen benachbarten Schienenstoßes wird insgesamt von der Aufhängevorrichtung aufgenommen, so dass die anzuhebenden Lasten im Vergleich zum vorbekannten Stand der Technik deutlich reduziert sind.

Nach einem weiteren selbständigen Vorschlag der Erfindung ist eine gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße von

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Profillaufschienen, wobei zumindest im oberen . Stoßbereich benachbarter Profillaufschienen eine Gelenkverbindung mit wenigstens zwei den Stoßbereich überbrückenden Lagerwangen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehr Lagerwangen realisiert sind, von denen zwei Taschenwangen in Frontansicht eine Tasche zur Aufnahme der dritten Blattwange formen.

In diesem Fall können die Taschenwangen kopfseitig durch einen Verbindungssteg miteinander verbunden sein. Dieser Verbindungssteg mag an seiner zur Tasche hin gerichteten Oberfläche über eine Führungsfläche für die hieran entlanggleitende Blattwange verfügen. Üblicherweise sind die beiden Taschenwangen darüber hinaus mit jeweils einem Langloch ausgerüstet, welches von einem Führungsbolzen durchdrungen wird, den die Blattwange trägt.

Dieser Führungsbolzen kragt beidseits der Taschenwangen vor und wird mit gängigen Befestigungsmethoden in der Blattwange bzw. den beiden Langlöchern gehalten. Denkbar ist es, den Führungsbolzen einerseits mit einem Kopf und andererseits mit einer Mutter zu versehen. Ebenso können ein- oder beidseitige Sicherungsstifte oder vergleichbare Sicherungseinrichtungen zum Einsatz kommen.

Durch diese Variante der Erfindung wird ebenfalls die Montagefreundlichkeit gegenüber dem gattungsbildenden Stand der Technik nach der DE 196 16 937 Cl erhöht. Denn zur Verbindung der benachbarten Schienenstöße im oberen Stoßbereich ist es lediglich erforderlich, die Blattwange in oder zwischen die Taschenwangen einzuführen und den Führungsbol-

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

zen durch die mit den beiden Langlöchern in den Taschenwangen fluchtende Bohrung in der Blattwange hindurchzustecken und zu verankern.

Dabei sorgt die Führungsfläche am Verbindungssteg dafür, dass Bewegungen der Schienenstöße zueinander problemlos und geführt aufgenommen werden. Hierzu tragen zusätzlich die Langlöcher bei, welche eine der Führungsfläche folgende Kontur aufweisen.

Solche Bewegungen der Schienenstöße zueinander müssen beherrscht werden, weil der Streckenausbau nicht statisch ist und demzufolge Abstands- und/oder Winkeländerungen der Schienenstöße zueinander hieraus resultieren können. Das gelingt im Rahmen dieser Variante besonders einfach und wirkungsvoll, wobei zudem die Montage vereinfacht ist.

Grundsätzlich ist es bei dieser Ausgestaltung auch denkbar, dass wenigstens eine Lagerwange bzw. ein Lagerwangenpaar an dem einen Schienenstoß und zumindest eine Lagerwange bzw. ein Lagerwangenpaar an dem anderen Schienenstoß realisiert sind, wobei zur Verbindung der beiden Lagerwangen(paare) eine hierin gelenkig eingreifende weitere Lagerwange bzw. Lasche dient. Dabei können die beiden jeweiligen Lagerwangen bzw. Lagerwangenpaare gabelförmig ausgebildet sein. Auch hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die zusätzliche Wange bzw. Lasche an wenigstens einer Seite mit einem Langloch ausgerüstet ist, um die beschriebenen Gelenkbewegungen aufnehmen zu können.

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Diese weitere Ausgestaltung ist mit dem Vorteil einer besonders preiswerten und montagefreundlichen Herstellung ausgerüstet. Auch lässt sich die zusätzliche Wange bzw. Lasche für den Transport 'unverlierbar an dem einen Lagerwangenpaar befestigen, und zwar so, dass kein Überstand gegeben ist.

Im Rahmen eines weiteren selbständigen Erfindungsgedankens ist bei einer gelenkigen Schienenverbindung für Schienenstoße von Profillaufschienen mit wenigstens U-förmigem Unterflansch mit zwischen den U-Schenkeln angeordneter Ausnehmung, wobei zumindest im unteren Stoßbereich benachbarter Schienenstöße eine Gelenkverbindung mit Schwenklagerschale und hierin eingreifendem Schwenklagerblatt realisiert ist, und wobei die Schwenklagerschale in der Ausnehmung im Unterflansch angeordnet ist, vorgesehen, dass die Schwenklagerschale bearbeitungsfrei in der Ausnehmung festgelegt wird.

0 Zu diesem Zweck mag die Schwenklagerschale eine Ausnehmung für eine an dem Schwenklagerblatt angeordnete Schwenknase aufweisen. Die Schwenklagerschale verfügt darüber hinaus vorzugsweise über in die Ausnehmung vorkragende und von der Schwenknase im Einbauzustand hintergriffene Anschläge.

Diese Anschläge können zusammen mit einem Begrenzungsblock die vorgenannte Ausnehmung definieren, wobei Anschläge und Begrenzungsblock durch Verbindungsstege miteinander gekoppelt sind, so dass sich die nötige Stabilität der Schwenklagerschale einstellt. Darüber hinaus kann die Schwenklagerschale in Längsrichtung geteilt ausgeführt sein und aus zwei im Einbauzustand miteinander verbundenen, insbesondere

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

verschweißten, Schwenklagerschalenhälften
jedoch nicht zwingend ist.

bestehen, was

Ebenso ist es denkbar, auch das Schwenklagerblatt in Längsrichtung geteilt auszugestalten und bearbeitungsfrei im unteren Stoßbereich des anderen der benachbarten Schienenstöße aufzunehmen. Dann sind zwei Schwenklagerblatthälften realisiert, die während des Einbaus miteinander vereinigt werden.

Diese Erfindungsmaßnahmen sind mit dem Vorteil verbunden, dass im Gegensatz zum Stand der Technik nach der DE 198 54 937 Cl und auch der DE 196 16 937 Cl obligatorische Bearbeitungen am Unterflansch des jeweils mit der Schwenklagerschale auszurüstenden Schienenstoßes nicht (mehr) erforderlich sind. Vielmehr kann die erfindungsgemäß ausgebildete Schwenklagerschale direkt in die bei insbesondere I-Profillaufschienen ohnehin vorhandene Ausnehmung zwischen die U-Schenkel des U-förmigen Unterflansches eingefügt und hier verschweißt werden. Das stellt eine enorme Montageerleichterung und Kosteneinsparung dar.

Dennoch ist die Funktionsfähigkeit der beschriebenen Schwenklagerschale in keiner Weise beeinträchtigt, sondern 5 kommt derjenigen gleich, wie sie im gattungsbildenden Stand der Technik gemäß DE 198 54 937 Cl oder DE 196 16 937 Cl beschrieben wird. Dabei sorgen die von der Schwenknase hintergriffenen Anschläge in Verbindung mit dem Begrenzungsblock für eine einwandfreie Herstellung der Gelenkverbin-0 dung. Denn zu diesem Zweck ist es lediglich erforderlich, das Schwenklagerblatt in die Schwenklagerschale einzufüh-

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

ren, so dass die Schwenknase in die Ausnehmung eingreift und die Anschläge hintergreift.

'Damit Bewegungen der Schienenstöße gegeneinander ausgeglichen werden können, verfügen Schwenknase und Anschläge im Bereich der unteren Gelenkverbindung über einander entsprechende und aneinander entlanggleitende Führungsflächen. Dadurch können in Verbindung mit einer konventionellen oder einer wie zuvor beschrieben ausgebildeten oberen Gelenkverbindung Bewegungen der Schienenstöße zueinander problemlos aufgenommen werden.

Schließlich befasst sich die vorliegende Erfindung im Rahmen eines weiteren selbständigen Gedankens mit einer gelenkigen Schienenverbindung für Schienenstöße von Profillaufschienen, wobei zumindest im oberen und/oder unteren Stoßbereich benachbarter Profillaufschienen eine Gelenkverbindung vorgesehen ist, und wobei an den Oberflansch zumindest eine Aufhängevorrichtung in Gestalt einer Schwinge ange-0 lenkt ist, welche wenigstens eine Abspannbohrung aufweist.

Diese gelenkige und beispielsweise durch die DE 198 54 937 Cl vorbekannte Schienenverbindung ist nun dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Abspannbohrung eine Montagehilf eeinrichtung vorgesehen ist.
25

Bei dieser Montagehilfeeinrichtung mag es sich um eine Montagehilf ebohrung zur Aufnahme eines Montagehilfebolzens mit daran befindlichem Montagehilfsmittel, z. B. Kette, Seil oder dergleichen handeln. In diesem Zusammenhang kann die 0 Montagehilfeeinrichtung auf einer Symmetrieebene kopfseitig der Schwinge angeordnet sein. Die Schwinge selbst verfügt

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

üblicherweise über zwei Flansche, die mittels einem oder mehreren Distanzstücken voneinander beabstandet sind.

Auf diese Weise wird eine Schwinge zur Verfügung gestellt, die sich mit dem oder den daran befestigten Schienenstoß (Schienenstößen) besonders einfach am Streckenausbau befestigen lässt. Denn hierfür sorgt im Kern die Montagehilfeeinrichtung, welche es erlaubt, den jeweiligen Schienenstoß oder die bereits miteinander verbundenen Schienenstöße auf die gewünschte Höhe im Streckenausbau anzuheben und erst dann die Abspannung vorzunehmen. Das kann beispielsweise mit Seilwinden, Kettenhebern oder anderen Hebezeugen erfolgen, die an der Montagehilfeeinrichtung angreifen bzw. diese bilden. Im einfachsten Fall handelt es sich hier um eine Montagehilfebohrung mit einem aufgenommenen Montagehilfebolzen oder einem Schäkel, an welchen ein Montagehilfsmittel angeschlossen ist, bei dem es sich nur beispielhaft um eine Kette, ein Seil oder dergleichen handeln mag.

Durch die Anordnung der Montagehilfeeinrichtung auf der Symmetrieebene kopfseitig der Schwinge wird erreicht, dass die Hebekräfte in der Regel im oder nahe dem Stoßbereich der Schienenstöße angreifen, weil die Schwinge zumeist symmetrisch im Vergleich zu diesem Stoßbereich montiert ist, also Symmetrieebene der Schwinge und Stoßbereich zusammenfallen. Schließlich sorgt die zweiflanschige Ausbildung der Schwinge dafür, dass eine besondere Verwindungssteifigkeit gegeben ist und auch wechselnde Zugkräfte durch Veränderun-0 gen des Streckenausbaus problemlos aufgenommen werden können.

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Schließlich verfügen die Profillaufschienen in der Regel über im Querschnitt gabelförmige Oberflansche und umgekehrt gabelförmige Unterflansche. Sie können einen I-förmigen Querschnitt besitzen. Dadurch lassen sich hohe Widerstandsmomente bei reduzierten Fertigungskosten und vereinfachter Manipulierung bei der Schienenmontage realisieren. Die einzelnen Schienenstöße der Profillaufschienen werden als gewalztes Stahlprofil zur Verfügung gestellt und verfügen über Spezifikationen, wie sie im Rahmen der DE 296 04 431 Ul beschrieben werden.

Immer zeichnet sich die beschriebene gelenkige Schienenverbindung insbesondere dadurch aus, dass zunächst' eine Profillaufschiene bzw. ein Schienenstoß aufgehängt wird und erst im Anschluss hieran die Montage des anderen Schienenstoßes unter Realisierung der Schienenverbindung vorgenommen wird. Dabei kann der zweite Schienenstoß vorteilhaft über die untere Gelenkverbindung zunächst mit dem unteren Schienenstoß gelenkig verbunden werden und erfährt dann eine feste Verbindung mit Hilfe der zusätzlichen Wange bzw. Lasche.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. la, Ib die erfindungsgemäße gelenkige Schienenverbindung in Seitenansicht (Fig. la) und 0 Frontansicht (Fig. Ib),

	(	10	(	25	Fig.	2a,	Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen	la	nach Fig. 7 in jeweiligen Detailansichten	Laufflächen 3 bildenden Unterflansch 4 ausgeführt.
						12	nenstöße	und
						2b einen Schienenstoß der gelenkigen Schienen	und 12 eine nochmals abgewandelte Ausgestaltung	*· :«·· .: :··· :·· : : .: : ::.. ·::::: :.. * :.·..... ·. _{: :} ... .... « ; ; ;:..· :..· :... .:.. .· ·:«· «^:**
			Fig.	3a,	verbindung nach Fig. la, Ib mit zugehörigem	der Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 10.
	15				Schwenklagerblatt,
		30	Fig.	4	3b den anderen Schienenstoß mit dem Schwenkla	Figuren ist eine Schienenverbindung für Schienen-
5			Fig.	5	gerblatt,	, Ib von Profillaufschienen dargestellt. Die Schie-
	20				das Schwenklagerblatt in Aufsicht,	Ia, Ib sind im Rahmen des Ausführungsbeispiels in
	Fig.	6	eine schematische Ansicht der Schwenklager	I-förmiger Ausführungsform mit einem Oberflansch 2 und
			schale und	einem
		eine abgewandelte Ausführungsform der ge
Fig.	7	lenkigen Schienenverbindung mit zugehöriger
Fig.		Schwinge,
	eine weitere Variante der Erfindung,
	8 bis 10 einzelne Bestandteile der Ausführungsform
Fig.

	11


	In den
stoße

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Auf den Laufflächen 3 werden Räder einzelner Waggons einer Einschienen-Hängebahn geführt und fortbewegt.

Ausweislich der Fig. Ib, 2b und 3b verfügen sowohl der Oberflansch 2 als auch der Unterflansch 4 über im Querschnitt jeweils taschenförmige Ausnehmungen 5. Auf diese Weise sind die I-förmigen'Schienenstöße la, Ib mit einem im Wesentlichen U-förmigen Oberflansch 2 mit U-Schenkeln 6 und dazwischen angeordneter Ausnehmung 5 ausgeführt. Gleiches gilt für den Unterflansch 4, der über ein umgekehrt U-förmiges Profil mit zugehörigen U-Schenkeln 6 verfügt, die zwischen sich die Ausnehmung 5 aufnehmen.

Anhand der Fig. 1 , 6 und 7 erkennt man, dass am Oberflansch 2 der einen Profillaufschiene la wenigstens eine Aufhängevorrichtung 7 vorgesehen ist. Darüber hinaus verfügen sowohl der obere als auch der untere Stoßbereich S der benachbarten Schienenstöße la, Ib über jeweilige Gelenkverbindungen 8, 9.

Erfindungsgemäß nimmt nun die Aufhängevorrichtung 7 eine vom Stoßbereich S und der Gelenkverbindung 8, 9 beabstandete Position am Oberflansch 2 ein. Dabei ist die Aufhängevorrichtung 7 an wenigstens einem von zwei benachbarten Schienenstößen la, Ib angeordnet. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels findet sich die Aufhängevorrichtung 7 an dem einen Schienenstoß la. Grundsätzlich könnte die Aufhängevorrichtung 7 zusätzlich (oder alternativ) auch an dem anderen Schienenstoß Ib befestigt sein.

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Nach einer ersten Ausgestaltung, wie sie in der Fig. 1 dargestellt .ist, ist die Aufhängevorrichtung 7 unabhängig und getrennt von der Gelenkverbindung 8, 9 - im dargestellten Beispiel der oberen Gelenkverbindung 8 - ausgeführt. Es ist aber auch möglich, dass die Aufhängevorrichtung 7 zusammen mit der Gelenkverbindung 8, 9, vorliegend der oberen Gelenkverbindung 8, ein integrales Bauteil bildet. Das zeigen die Fig. 6 und 7 bis 10.

Im Einzelnen handelt es sich bei der Aufhängevorrichtung 7 um eine Verbindungsöse 7, an welche sich ein optionaler Verlängerungssteg 10 sowie eine Schwinge 11 anschließen lassen (vgl. Fig. 1, 6 und 7) . Es versteht sich, dass der Verlängerungssteg 10 sowie die Schwinge 11 jeweils gelenkig miteinander verbunden sind, damit Bewegungen der Schienenstöße la, Ib zueinander aufgenommen werden können. Ebenso gut ist es aber auch denkbar und wird vom Erfindungsgedanken umfasst, wenn Verlängerungssteg 10 und Schwinge 11 einstückig ausgeführt sind. Das heißt, lediglich die Auf-0 hängevorrichtung 7 bzw. die Verbindungsöse 7 sorgt dann für die notwendig Gelenkbeweglichkeit. Denn Schwinge 11 und Verlängerungssteg 10 bilden dann eine Einheit.

Anhand der Fig. Ib erkennt man, dass die Ausnehmung 5 im Oberflansch 2 die Verbindungsöse 7 zwischen den U-Schenkeln 6 aufnimmt. Zu diesem Zweck ist die Verbindungsöse 7 Bestandteil eines Befestigungssteges 12, welcher in der Ausnehmung 5 bzw. zwischen den Schenkeln 6 an den Oberflansch 2 angeschlossen wird. Das geschieht üblicherweise durch Schweißen.

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

Der Befestigungssteg 12 mit der Verbindungsöse 7 wird nun von zwei Flanschen 13 des Verlängerungssteges 10 übergriffen. Ein durch fluchtende Bohrungen greifender Gelenkbolzen dient an dieser Stelle für die beschriebene gelenkige Verbindung. - Im Rahmen der Variante nach Fig. 6 bildet der dortige Befestigungssteg 12 zusammen mit zwei Taschenwangen bzw. Lagerwangen 14 ein integrales Bauteil, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.

Bei der Ausgestaltung nach den Fig. 7 bis 10 sind die beiden Taschenwangen bzw. Lagerwangen 14 mit dem Schienenstoß la verbunden, während der Verlängerungssteg 10 zwischen die Taschenwangen 14 eingreift. Das gilt auch für eine Blattwange 15 bzw. Lasche 15, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.

Im Rahmen der Variante nach den Fig. 1 bis 6 sind im oberen Stoßbereich S benachbarter Schienenstöße la, Ib insgesamt drei den Stoßbereich S überbrückende Lagerwangen 14, 15 0 realisiert. Bei diesen drei Lagerwangen 14, 15 handelt es sich einerseits um die beiden bereits angesprochenen Taschenwangen 14, welche in Frontansicht (vgl. insbesondere Fig. 3b) eine Tasche 16 zur Aufnahme andererseits der dritten Blattwange 15 formen. Dabei ist im Rahmen der Variante nach den Fig. 1 bis 5 die Blattwange 15 an der einen Stoßschiene la angebracht, während die andere Stoßschiene Ib die beiden Taschenwangen 14 trägt.

Bei der Variante nach den Fig. 6 und 7 bis 10 findet sich eine umgekehrte Anordnung. Das heißt die beiden Taschenwangen 14 sind an der einen Stoßschiene la befestigt. Beide

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen .

Taschenwangen 14 formen in der Darstellung nach Fig. 6 mit dem dort ebenfalls realisierten Befestigungssteg 12 mit der Verbindungsöse 7 ein integrales Bauteil, während die andere Stoßschiene Ib die Blattwange 15 trägt.
5

Schließlich ist bei der Gestaltung nach den Fig. 7 bis 10 die dritte bzw. zusätzliche Blattwange 15 als unabhängiges Bauteil ausgeführt und wird einerseits zwischen den beiden Taschenwangen 14 und andererseits zwischen zwei zusätzliehen Wangen 34 an der anderen Stoßschiene Ib aufgenommen. Man erkennt, dass die jeweiligen Lagerwangen bzw. Lagerwangenpaare 14, 34 gabelförmig ausgebildet sind (vgl. Fig. 8 und 10)·. Die Lasche bzw. weitere Blattwange 15 verfügt an wenigstens einer Seite über ein Langloch 35, welches an dieser Stelle für die erforderliche Gelenkbeweglichkeit sorgt.

Insbesondere anhand der Fig. 3a, 3b erkennt man, dass die beiden Taschenwangen 14 kopfseitig durch einen Verbindungs-0 steg 17 miteinander verbunden sind. Dieser Verbindungssteg 17 formt an seiner zur Tasche 16 hin gerichteten Oberfläche eine Führungsfläche 18 für die hieran mit ihrem Kopf entlanggleitende Blattwange, 15. Langlöcher 19 in beiden Taschenwangen 14 sorgen dafür, dass sich die beiden 5 Taschenwangen 14 mit der Blattwange 15 gelenkig verbinden lassen, nämlich indem ein lediglich angedeuteter. Führungsbolzen 20 die beiden Langlöcher 19 in den Taschenwangen 14 und eine Bohrung 21 in der Blattwange 15 durchdringt.

In der Fig. 3a erkennt man am besten, dass die Führungsfläche 18 und die beiden Langlöcher 19 eine jeweils aneinander

if ff

Andrej ewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

angepasste leicht gekrümmte Kontur aufweisen. Dadurch wird gewährleistet, dass die im Wesentlichen aus den beiden Taschenwangen 14 und der zwischen sie eingreifenden Blattwange 15 gebildete obere Gelenkverbindung 8 Relativbewegungen der Stoßschienen la, Ib zueinander ausgleichen kann.

Die untere Gelenkverbindung 9 und deren Detailaufbau wird nun mit Bezugnahme auf insbesondere die Fig. 3a und 3b beschrieben. Man erkennt im unteren Stoßbereich S der benachbarten Schienenstöße la, Ib zunächst einmal eine Schwenklagerschale bzw. Schwenklagertasche 22, die mit einem hierin eingreifenden und in den Figuren 2a und 2b gezeigten Schwenklagerblatt 23 zusammenwirkt. Dabei ist die Schwenklagerschale 22 in der Ausnehmung 5 des anderen Profilstoßes Ib zwischen den beiden U-Schenkeln 6 am Unterflansch 4 platziert. Das geschieht bearbeitungsfrei, d. h. ohne dass die U-Schenkel 6 in irgendeiner Weise vor dem Anschweißen der Schwenklagerschale 22 bearbeitet werden müssen. Die jeweilige Stoßschiene Ib mit I-förmigem Profil entsprechend der DE 296 04 431 Ul bleibt also unbearbeitet.

Gleiches gilt auch für das Schwenklagerblatt 23, welches ebenfalls bearbeitungsfrei in der Ausnehmung 5 zwischen den beiden U-Schenkeln 6 festgelegt wird, und zwar - wie die Schwenklagerschale 22 - am Unterflansch 4, nun allerdings an der einen Stoßschiene la bzw. am Profilstoß la. Auf diese Weise können die jeweiligen Stoßschienen bzw. Profilstöße la, Ib mit dem U-förmigen Oberflansch 2 und dem umgekehrt U-förmigen Unterflansch 4 nach dem Walzen ohne 0 Nachbearbeiten mit den jeweiligen Gelenkverbindungen 8, 9

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

ausgerüstet werden, was die Fertigungskosten besonders positiv beeinflusst.

Die Schwenklagerschale 22 verfügt ausweislich der Fig. 3 und 5 über eine Ausnehmung 24 für eine am Schwenklagerblatt 23 angeordnete Schwenknase 25. Zusätzlich besitzt die Schwenklagerschale 22 in die Ausnehmung 24 vorkragende und von der Schwenknase 25 im Einbauzustand hintergriffene Anschläge 26. Diese Anschläge 26 definieren zusammen mit einem Begrenzungsblock 27 die Ausnehmung 24. Die Anschläge 2 6 und der Begrenzungsblock 27 sind durch Verbindungsstege 2 8 jeweils miteinander gekoppelt.

Man erkennt insbesondere anhand der Fig. 3b und 5, dass die Schwenklagerschale 22 insgesamt spiegelsymmetrisch zu einer Achse A aufgebaut ist und aus zwei Schwenklagerschalenhälften zusammengesetzt wird. Diese beiden Schwenklagerschalenhälften werden einerseits an den einen U-Schenkel 6 und andererseits an den anderen U-Schenkel 6 angeschlossen, im Rahmen des Ausführungsbeispiels mit diesem verschweißt. Gleiches gilt für das Schwenklagerblatt 23, das ebenfalls spiegelsymmetrische zur Achse A aufgebaut ist, allerdings eine einteilige Ausführungsform besitzt und an die beiden U-Schenkel 6 angeschlossenen ist(vgl. Fig. 2b).

Weil die Außenkontur der Schwenklagerschale 22, an die Innenkontur der Ausnehmung 5 zwischen den beiden U-Schenkeln 6 des Unterflansches 4 angepasst ist (vgl. Fig. 3b) kann die Schwenklagerschale 22 bearbeitungsfrei in die betref-0 fende Ausnehmung 5 eingesetzt und mit den Schenkeln 6 verbunden werden. Die Anschläge 26 an der Schwenklagerschale

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

22 und die Schwenknase 25 am Schwenklagerblatt 23 verfügen über korrespondierende Führungsflächen 29, die sicherstellen, dass auch die untere Gelenkverbindung 9 etwaigen Bewegungen der Stoßschienen bzw. Schienenstöße la, Ib zueinander problemlos folgen kann und hierbei sogar geführt wird.

Wie einleitend bereits ausgeführt worden ist, verfügt der Oberflansch 2 der dargestellten gelenkigen Schienenverbindung mit den beiden Gelenkverbindungen 8, 9 über zumindest eine Aufhängevorrichtung in Gestalt der Schwinge 11 (vgl.

Fig. 6 und 7) . Diese Schwinge 11 weist nun im Rahmen des Ausführungsbeispiels wenigstens eine Abspannbohrung 30 auf, die dazu dient, die Schwinge 11 mit Hilfe einer Kette oder

' einem vergleichbaren Verbindungsmittel mit dem Streckenausbau zu koppeln. Im Rahmen des Ausführungsbeispiels ist die Schwinge 11 insgesamt symmetrisch im Vergleich zu einer Symmetrieachse B ausgeführt, wobei zwei Abspannbohrungen 3 0 realisiert sind, was jedoch nicht zwingend ist. Zusätzlich zu dieser Abspannbohrung 30 findet sich noch eine Montagehilfeeinrichtung 31.

Bei dieser Montagehilfeeinrichtung 31 handelt es sich im Rahmen der Darstellung um eine Montagehilfebohrung 31 zur Aufnahme eines lediglich angedeuteten Montagehilfebolzens mit daran befindlichem Mbntagehilfsmittel 32. Bei diesem Montagehilfsmittel mag es sich um eine Kette, ein Seil oder ein vergleichbares Hebezeug handeln.

Anhand der Fig. 6 erkennt man, dass die Montagehilfeein-0 richtung 31 auf der Symmetrieebene B kopfseitig der Schwinge 11 angeordnet ist. Dadurch wirken Hebekräfte in

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

direkter Verlängerung des Anlenkpunktes der Schwinge 11, bei dem es sich letztlich um die Verbindungsöse 7 an dem Befestigungssteg 12 handelt.

Zu erkennen ist ferner, dass die Schwinge 11 über zwei Flansche 11a, 11b verfügt, die mittels einem oder mehrerer Distanzstücke 33 voneinander beabstandet sind. Auf diese Weise kann die Schwinge 11 verwindungsarm gestaltet werden, und zwar bei relativ geringem Gewicht. Dabei lassen sich Schwingen 11 ganz unterschiedlicher Gestaltung und mit wechselndem Abstand der jeweiligen Abspannbohrungen 30 realisieren und einsetzen, wie dies die durchgezogene Darstellung einer Schwinge 11 und deren strichpunktiert angedeutete Abwandlungsform deutlich machen. In beiden Fällen wird die Position der Montagehilfeeinrichtung 31 im Wesentlichen beibehalten.

Bei der Variante nach den Fig. 7 bis 10 sind - wie bereits ausgeführt - jeweils zwei Lagerwangenpaare 14 respektive 34 in gabelförmiger Gestaltung vorgesehen, die zwischen sich eine weitere Lagerwange bzw. Lasche 15 aufnehmen. Diese Lasche bzw. zusätzliche Wange 15 sorgt mit ihrem Langloch 35 dafür, dass Schwenkbewegungen im Stoßbereich S zwischen den beiden Schienenstößen la, Ib problemlos aufgenommen werden können. Denn das Langloch 35 wird wie das zugehörige Lagerwangenpaar 14 von einem Bolzen durchdrungen.

Die Herstellung der Schienenverbindung wird zumeist' so vorgenommen, dass die mit dem einen Schienenstoß la ver-0 bundenen Lagerwangen 14 bzw. das Lagerwangenpaar 14 zunächst mittels der Aufhängevorrichtung 7, dem Verlange-

Andrejewski, Honke & Sozien, Patentanwälte in Essen

rungssteg 10 und der Schwinge 11 aufgehängt wird. Anschließend lässt sich der andere Schienenstoß Ib an dem bereits befestigten Schienenstoß la anhängen, indem Schwenklagerschale 22 und Schwenklagerblatt 23 ineinander greifen. Grundsätzlich kann an dieser Stelle natürlich auch eine andere untere Gelenkverbindung 9 realisiert sein.

Im Anschluss hieran wird die zusätzliche Wange bzw. Lasche 15 zwischen die beiden Wangenpaare, einerseits 14 und andererseits 34 positioniert und mit Hilfe von korrespondierende Bohrungen durchgreifenden Bolzen festgelegt. Dabei mag eine optionale und nicht zwingende Nase 36 an der Wange bzw. Lasche 15 dafür sorgen, dass die Wange 15 ihre gewünschte Position einnimmt. Denn die Nase 36 greift in eine zugehörige Ausnehmung 37 in dem anderen Schienenstoß Ib ein.

Im Rahmen der Fig. 11 und 12 wird eine Abwandlung der Ausführungsform nach den Fig. 7 bis 10 gezeigt. Denn dort ist die Lagerwange bzw. Lasche 15 nicht mit einem Langloch 35 ausgerüstet, um Schwenkbewegungen im Stoßbereich S zwischen den beiden Schienenstößen la, Ib problemlos aufnehmen zu können. Vielmehr sorgt an dieser Stelle eine Bogenausnehmung 38 dafür, dass die beschriebenen Schwenkbewegungen bewältigt werden können. Außerdem ist die Lagerwange bzw. Lasche 15 an ihrer den beiden Schienenstößen la, Ib zugewandten Seite mit einem bogenförmigen Fuß 39 ausgerüstet, welcher in korrespondierend geformten Taschen 4 0 im Lagerwangenpaar 14 respektive 34 aufgenommen wird.

Claims

1. Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße (1a, 1b) von Profillaufschienen, wobei am Oberflansch (2) wenigstens eine Aufhängevorrichtung (7) vorgesehen ist, und wobei im oberen und gegebenenfalls unteren Stoßbereich (S) benachbarter Schienenstöße (1a, 1b) Gelenkverbindungen (8, 9) realisiert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (7) eine vom Stoßbereich (S) und der Gelenkverbindung (8, 9) beabstandete Position am Oberflansch (2) wenigstens einer der beiden benachbarten Schienenstöße (1a, 1b) einnimmt.

2. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (7) unabhängig und getrennt von der Gelenkverbindung (8, 9) ausgebildet ist.

3. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (7) zusammen mit der Gelenkverbindung (8, 9) ein integrales Bauteil bildet.

4. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufhängevorrichtung (7) als Verbindungsöse (7) zum Anschluss eines optionalen Verlängerungssteges (10) und/oder einer Schwinge (11) ausgebildet ist.

5. Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße (1a, 1b) von Profillaufschienen, wobei zumindest im oberen Stoßbereich (S) benachbarter Schienenstöße (1a, 1b) eine Gelenkverbindung (8) mit wenigstens zwei den Stoßbereich überbrückenden Lagerwangen (14, 15) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass drei oder mehr Lagerwangen (14, 15) realisiert sind, von denen zwei Taschenwangen (14) in Frontansicht eine Tasche (16) zur Aufnahme der dritten Blattwange (15) formen.

6. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Taschenwangen (14) kopfseitig durch einen Verbindungssteg (17) miteinander verbunden sind.

7. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungssteg (17) an seiner zur Tasche (16) hin gerichteten Oberfläche eine Führungsfläche (18) für die hieran entlanggleitende Blattwange (15) aufweist.

8. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Taschenwangen (14) ein Langloch (19) besitzen, welches von einem Führungsbolzen (20) durchdrungen wird, den die Blattwange (15) trägt.

9. Gelenkige Schienenverbindung nach dem Oberbegriff des Anspruches 5, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstes eine Lagerwange (14) an dem einen Schienenstoß (1a) und zumindest eine Lagerwange (34) an dem anderen Schienenstoß (1b) realisiert ist, wobei zur Verbindung der Lagerwangen (14, 34) eine hiermit gelenkig zusammenwirkende dritte Lagerwange bzw. Lasche (15) dient.

10. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 5 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweiligen Lagerwangen (14, 34) gabelförmig ausgebildet sind.

11. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Blattwange (15) an wenigstens einer Stelle ein Langloch (35) oder eine Bogenausnehmung (38) aufweist.

12. Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße (1a, 1b) von Profillaufschienen mit wenigstens U-förmigem Unterflansch (4) mit zwischen den U-Schenkeln (6) angeordneter Ausnehmung (5), wobei zumindest im unteren Stoßbereich (5) benachbarter Schienenstöße (1a, 1b) eine Gelenkverbindung (9) mit Schwenklagerschale (22) und hierin eingreifendem Schwenklagerblatt (23) realisiert ist, und wobei die Schwenklagerschale (22) in der Ausnehmung (5) im Unterflansch (4) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerschale (22) bearbeitungsfrei in der Ausnehmung (5) festgelegt wird.

13. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerschale (22) eine Ausnehmung (24) für eine an dem Schwenklagerblatt (23) angeordnete Schwenknase (25) aufweist.

14. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenklagerschale (22) in die Ausnehmung (24) vorkragende und von der Schwenknase (25) im Einbauzustand hintergriffene Anschläge (26) aufweist.

15. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (26) zusammen mit einem Begrenzungsblock (27) die Ausnehmung (24) definieren, wobei die Anschläge (26) und der Begrenzungsblock (27) durch Verbindungsstege (28) miteinander gekoppelt sind.

16. Gelenkige Schienenverbindung für Schienenstöße (1a, 1b) von Profillaufschienen, wobei zumindest im oberen und/oder unteren Stoßbereich (S) benachbarter Schienenstöße (1a, 1b) eine Gelenkverbindung (8, 9) vorgesehen ist, und wobei an den Oberflansch (2) zumindest eine Aufhängevorrichtung (11) in Gestalt einer Schwinge (11) angelenkt ist, welche wenigstens eine Abspannbohrung (30) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich zu der Abspannbohrung (30) eine Montagehilfeeinrichtung (31) vorgesehen ist.

17. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfeeinrichtung (31) als Montagehilfebohrung (31) zur Aufnahme eines Montagehilfebolzens mit daran befindlichem Montagehilfsmittel (32), z. B. Kette, Seil oder dergleichen, ausgebildet ist.

18. Gelenkige Schienenverbindung nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagehilfeeinrichtung (31) auf einer Symmetrieebene (B) kopfseitig der Schwinge (11) angeordnet ist.

19. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwinge (11) zwei Flansche (11a, 11b) aufweist, die mittels einem oder mehrerer Distanzstücke (33) voneinander beabstandet sind.

20. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Profillaufschienen im Querschnitt gabelförmige Oberflansche (2) und umgekehrt gabelförmige Unterflansche (4) aufweisen.

21. Gelenkige Schienenverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Profillaufschienen einen I-förmigen Querschnitt besitzen.