DE20212364U1 - Spritzschutzfolie - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Folienabschnitt als Spritzschutz für ein Toilettenbecken mit einer einen Oberrand aufweisenden Schüssel und einer daran aufschwenkbar gelagerten Brille. Es handelt sich also um ein ganz normales Toilettenbecken mit einer aufstellbaren oder an einer Wand aufhängbaren Schüssel, die in der Regel aus keramischem Material besteht. Die Schüssel besitzt eine Schüsselvertiefung, die in einem Oberrand endet, der in aller Regel eine gewisse Breite aufweist und sich ringförmig um die Öffnung der Schüssel erstreckt. Meist ist hier eine ovale Formgebung gebräuchlich. Die Schüssel besitzt eine bestimmte Öffnungsweite entsprechend der Gestaltung des Oberrandes bzw. der Schüssel. Auf der der Wand zugekehrten Seite der Schüssel ist in der Regel im Bereich des Oberrandes eine Brille und ein Deckel vorgesehen, die beide getrennt voneinander

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aufschwenkbar bzw. herabschwenkbar gelagert sind. Es gibt auch Toilettenbecken, die nur eine Brille, nicht aber einen Deckel aufweisen, wie sie insbesondere in öffentlichen Gebäuden Anwendung finden.

Die bekannten Toilettenbecken der beschriebenen Art erfüllen in der Regel bei der Urinabgabe männlicher Personen ihren Zweck nicht optimal. Bei Urinabgabe in stehender Position der Person lässt es sich kaum vermeiden, dass der Oberrand der Schüssel samt Brille und Deckel sowie der Fußboden mit Urin bespritzt wird, der dann eintrocknet und nicht nur hässliche Flecken hinterlässt, sondern auch eine entsprechende Reinigung des Oberrandes der Schüssel sowie der Umgebung erfordert.

Andererseits sind Urinale bekannt, wie sie insbesondere in öffentlichen Gebäuden zur Anwendung kommen und für die Urinabgabe männlicher Personen vorgesehen sind. Diese Urinale weisen ebenfalls ein schüsselartiges Becken auf, welches in der Regel an einer Gebäudewand aufgehängt wird. Die Aufhängung an der Wand geschieht in der Regel in einer vergleichsweise höheren Position als es einem Toilettenbecken entspricht, welches auch in Sitzen benutzbar ist. Die Aufhängung in unterschiedlicher Höhe solcher Urinale kann auf die Größe der Personen abgestimmt sein, beispielsweise für erwachsene Personen oder Kinder in unterschiedlicher Höhe erfolgen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Spritzschutz für ein Toilettenbecken zu schaffen, der leicht handhabbar, sinnfällig einsetzbar und kostengünstig herstellbar ist.

Erfindungsgemäß wird dies bei einem Toilettenbecken durch einen auf den Oberrand der Schüssel eines Toilettenbeckens aufsetzbaren Folienabschnitt erreicht, der zwischen dem Oberrand der Schüssel und der Brille in ihrer herabgeschwenkten Stellung zusammendrückbar ist und bei aufgeschwenkter Brille zur Erzeugung einer Spritzwand aufrichtbar ist und so den Oberrand der Schüssel und den Spalt zu der Brille schützt.

Die Erfindung geht von dem Gedanken aus, einen Folienabschnitt zu schaffen, der als Spritzschutz für den Spalt zwischen dem Oberrand der Schüssel aus keramischem Material und der Unterseite der Brille, der in radialer Richtung eine gewisse Erstreckung aufweist, dient. In diesem Spaltbereich läßt sich der Folienabschnitt problemlos unterbringen. Durch die herabgeschwenkte Brille wird der Folienabschnitt zusammengedrückt. Durch das Hochschwenken der Brille wird der Folienabschnitt gleichsam automatisch zu einer Spritzwand aufgerichtet.

Der Folienabschnitt läßt sich einfach handhaben und einsetzen. Er wird einerseits mit der den Oberrand aufweisenden Schüssel des Toilettenbeckens und andererseits mit der Unterseite der daran aufschwenkbar gelagerten Brille des Toilettenbeckens verbunden. Dies geschieht in der Weise, dass der Folienabschnitt bei aufgeschwenkter Brille eine ausgespannte Lage einnimmt. Sinnvoll ist es wenn der Folienabschnitt aus dehnfähiger Kunststofffolie besteht. Das Kunststoffmaterial kann auch Rückstelleigenschaften aufweisen.

Der Folienabschnitt kann etwa rechteckig begrenzt sein und etwa entlang zweier Seitenränder einen aktivierbaren Klebstoffauftrag oder ein doppelseitiges Klebeband aufweisen. Auch der Einsatz anderer Verbindungsmittel ist denkbar.

Zur Benutzung eines mit einem solchen Folienabschnitt ausgestatteten Toilettenbeckens durch männliche Personen bei Urinabgabe im Stehen wird der Deckel und die Brille des Toilettenbeckens aufgeschwenkt, wodurch der dünnwandige Folienabschnitt aus dem zusammengedrückten Zustand freikommt und sich zu einer ausgestrafften Spritzwand aufrichtet. Der Urin wird von der Schüssel des Toilettenbeckens sicher aufgenommen und eine Beschmutzung der Umgebung wird damit wirksam verhindert. Der Urin läuft an der Innenseite der Spritzwand herab in die Vertiefung der Schüssel. Das Aufrichten des Folienabschnitts zu der Spritzwand erfolgt automatisch.

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Der Folienabschnitt kann auch ringförmige Gestalt aufweisen und mit dem Oberrand der Schüssel des Toilettenbeckens ringförmig verbindbar sein, sodass er bei aufgeschwenkter Brille eine dünnwandige Ringwand bildet, die etwa die Öffnungsweite des Oberrandes der Schüssel aufweist und so die Schüssel zu einem Urinal ergänzt.

Sinnvoll ist es, wenn die zusammendrückbare Ringwand auf ihrer dem Oberrand der Schüssel zugekehrten Seite eine Dichtung aufweist. Mit dieser Dichtung wird sichergestellt, dass von der Innenseite der Spritzwand aufgefangener Urin in die Vertiefung der Schüssel gelangt. Für die Realisierung der Dichtung ergeben sich verschiedene Möglichkeiten. So kann die Dichtung als Formkörper aus elatischem Material ausgebildet sein. Der Formkörper aus Gummi oder einem anderen elastomeren Material ist entsprechend der Form des Oberrandes der Schüssel ausgebildet und erstreckt sich zumindest über einen Teil der Breite des Oberrandes. Der Formkörper kann aber auch eine Abschlusslippe o. dgl. aufweisen, die sich gegen den Innenrand des Oberrandes der Schüssel anlegt. Es ist sogar möglich, den Formkörper an dieser Stelle mit einigen Fortsätzen oder einer Verankerungsrippe auszustatten, um die Dichtung nach Art einer Klippbefestigung am Oberrand der Schüssel zu verankern. Die Ringwand kann aber auch innen oder außen (bzw. doppelwandig) an der senkrechten bzw. waagerechten Fläche der Schüssel angebracht werden.

Die zusammendrückbare Ringwand sollte eine Aufrichtmechanik aufweisen. Diese Aufrichtmechanik kann so ausgebildet sein, dass sie über eine Betätigung ausgelöst wird. Es ist aber auch möglich, die Aufrichtmechanik so auszubilden, dass sie automatisch beim Hochschwenken der Brille des Toilettenbeckens ausgelöst bzw. betätigt wird. In letzterem Falle ist es zweckmäßig, wenn die Aufrichtmechanik zwischen Brille und Ringwand angeordnet ist. Die Aufrichtmechanik kann zwei Streifenbänder besitzen, die einerseits an der Ringwand und andererseits an der Unterseite der Brille befestigt sind. Die beiden Streifenbänder greifen in symmetrischer Anordnung an und sind in ihrer Länge so bemessen,

dass der AufSchwenkvorgang der Brille zu einem Aufrichten der Ringwand zu der Spritzwand führt. Umgekehrt stören diese Streifenbänder nicht, wenn die Spritzwand beim Herabschwenken der Brille in dem Spalt zwischen Brille und Oberrand der Schüssel zusammengedrückt wird. Auch die Streifenbänder lagern sich unsichtbar in dem Spalt zwischen der Unterseite der Brille und dem Oberrand der Schüssel ab.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die zusammendrückbare Ringwand als Faltenbalg ausgebildet ist. Ein solcher Faltenbalg stellt sicher, dass eine reproduzierbare zusammengedrückte Stellung der Ringwand erreicht wird. Dabei ist die Länge der Falten an die Breite des Oberrandes bzw. der Brille angepasst, so dass die Ringwand in zusammengedrücktem Zustand unsichtbar ist.

Die zusammendrückbare Ringwand in ihrer Ausbildung als Faltenbalg kann insbesondere aus Kunststofffolie bestehen, die mit einem eingelegten Federdraht gestaltgebend verstärkt ist. Damit wird eine Gestaltung vorgeschlagen, wie sie andererseits von biegbaren Abluftkanälen bekannt ist. Es kann aber auch ein Kunststoffring oder ein ähnliches Bauteil an Stelle des Federdrahts verwendet werden. Es versteht sich, dass der Faltenbalg in der Regel eine ovale Formgebung besitzt, wie es dem Oberrand der Schüssel eines Toilettenbeckens entspricht.

Die Erfindung lässt sich, wie beschrieben, in Verbindung mit einem üblichen Toilettenbecken anwenden. Der Folienabschnitt läßt sich bei einheitlicher Herstellung für die verschiedenen Formen und Größen von Toilettenbecken gleichermaßen einsetzen; dies gilt insbesondere, wenn der Folienabschnitt aus dehnfähiger Kunststofffolie besteht. Der Folienabschnitt ist auch preiswert herstellbar und kann nach Gebrauch als Wegwerfartikel behandelt werden.

Die zusammendrückbare Ringwand bzw. der Faltenbalg können auch so bemessen sein, dass eine Formgebung ausreicht, um mehrere

Toilettenbecken damit auszustatten, die im Bereich des Oberrandes eine ähnliche oder vergleichbare Formgebung besitzen. Es ist aber auch möglich, die Formgebung jeweils unterschiedlich, angepasst an bestimmte Toilettenbeckentypen, vorzunehmen. Die zusammendrückbare Ringwand kann von vornherein Bestandteil eines Toilettenbeckens sein, also bei der Erstausstattung angebracht werden.

Es ist aber auch möglich, den Folienabschnitt bzw. die dünnwandige Ringwand als Zusatzteil herzustellen und in Verkehr zu bringen, mit dem vorhandene Toilettenbecken nachrüstbar sind. Es entsteht dann eine auf den Oberrand der Schüssel eines Toilettenbeckens aufsetzbare dünnwandige Ringwand, die etwa die Öffnungsweite des Oberrandes der Schüssel aufweist, zwischen dem Oberrand der Schüssel und der Brille in ihrer herabgeschwenkten Stellung zusammendrückbar ist und bei aufgeschwenkter Brille zur Erzeugung einer Spritzwand aufrichtbar ist und so die Schüssel zu einem Urinal ergänzt. Die Ringwand, insbesondere in der Ausbildung als Faltenbalg aus Kunststofffolie, sollte in jedem Fall eine das Ablaufen des Urins auf der Innenseite begünstigende Beschichtung, Lackierung o. dgl. aufweisen. Damit wird sichergestellt, dass der Urin nicht auf der Innenseite der Ringwand antrocknet und so die Innenwand immer sauber bleibt. Es ist auch möglich, die Ringwand als Verbrauchsteil auszubilden, welches nach einer gewissen Benutzungszeit ausgetauscht wird. Sämtliche Ausbildungsmöglichkeiten und Einzelheiten, die in Verbindung der Ringwand mit dem Toilettenbecken beschrieben wurden, können auch dann realisiert werden, wenn die dünnwandige Ringwand als Nachrüstteil eingesetzt wird.

Die Erfindung wird anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels weiter erläutert und beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung des Toilettenbeckens mit der aufgerichteten Ringwand,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Toilettenbeckens

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während des Herabklappens der Brille,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Toilettenbeckens mit herabgeklappter Brille, und

Fig. 4 eine weitere vereinfachte Ausführungsform mit einem Folienabschnitt als Spritzwand.

In Fig. 1 ist ein Toilettenbecken 1 erkennbar. Ein solches übliches Toilettenbecken besitzt eine Schüssel 2, die in der Regel als Formkörper aus keramischem Werkstoff ausgebildet ist. Die Schüssel 2 besitzt einen Oberrand 3, mit dem sie eine schüsselartige, etwa oval gestaltete Vertiefung 4 umschließt. Der Oberrand ist in der Regel oval gestaltet und umschließt eine entsprechende Öffnungsweite.

Im hinteren Bereich des Oberrandes 3 der Schüssel 2 ist eine Brille 5 und ein Deckel 6 schwenkbar gelagert. Für diese schwenkbare Lagerung sind zwei gemeinsame Scharniere 7 vorgesehen, über die einerseits der Deckel 6 und andererseits die Brille 5 unabhängig voneinander schwenkbar sind, wie es einer normalen üblichen Gestaltung und Handhabung entspricht.

Auf den Oberrand 3 der Schüssel 2 ist eine dünnwandige Ringwand 8 aufgesetzt. Die Ringwand 8 kann mit Hilfe einer Dichtung 9 dauerhaft, aber auch lösbar mit dem Oberrand 3 verbunden sein. Die Dichtung 9 kann als Formkörper aus elastomerem Werkstoff bestehen, aber auch eine Verklebung sein oder aufweisen. Fig. 1 zeigt die Ringwand 8 in ihrer aufgerichteten Stellung, in der sie gleichsam eine Spritzwand 10 bildet. Die als Spritzwand 10 aufgerichtete Ringwand 8 besitzt eine Höhe, die im vorderen Bereich ca. 2 0 cm und im hinteren Bereich ca. 3 0 cm betragen kann. Sie ergänzt die Schüssel 2 zu einem Urinal. Die Ringwand 8 kann insbesondere als Faltenbalg 11 ausgebildet sein, aus vergleichsweise dünner Kunststofffolie bestehen und durch eingelegte Federdrähte 12 verstärkt sein. Die Federdrähte 12 können auch so ausgebildet und angeordnet sein, dass sie aus

einer einzigen Windung bestehen, so dass der Faltenbalg 11 hierdurch bereits eine gewisse Aufrichttendenz bekommt, wenn die Brille 5 von dem Oberrand 3 der Schüssel 2 aufgeschwenkt wird.

Sinnvoll ist es aber, wenn zusätzlich oder separat eine Aufrichtmechanik 13 vorgesehen ist. Eine solche Aufrichtmechanik lässt sich auf verschiedene Weisen realisieren. In einer besonders einfachen Ausfuhrungsform besitzt die Aufrichtmechanik 13 zwei Streifenbänder 14, die gleichlang in symmetrischer Anordnung zu der vertikalen Längsmittelebene des Toilettenbeckens 1 vorgesehen sind. Das eine Ende jedes Streifenbandes 14 ist mit der Unterseite 15 der Brille 5 verbunden, beispielsweise verklebt. Die anderen Enden der Streifenbänder 14 greifen an dem oberen Rand 16 der Ringwand 8 an. Weiterer Bestandteil der Aufrichtmechanik 13 kann ein Begrenzungsbügel 17 sein, der in einfachster Gestaltung aus einem federnden Drahtabschnitt gebogen ist. Der Begrenzungsbügel 17 ist auf der der Person zugekehrten Seite mit dem Rand 16 der Ringwand 8 verbunden. Sein anderes Ende stützt sich in der Nähe der Scharniere 7 am Oberrand 3 der Schüssel 2 ab. Der Begrenzungsbügel 17 arbeitet mit den Streifenbändern 14 zusammen, so dass die Ringwand 8 lagestabil zu der Spritzwand 10 aufgerichtet werden kann, wie dies Fig. 1 zeigt.

Fig. 2 zeigt eine ähnliche perspektivische Darstellung des Toilettenbeckens 1 wie Fig. 1, jedoch während des Herabschwenkens der Brille 5. Damit verschwindet die von den Streifenbändern 14 ausgeübte Zugkraft und die Ringwand 8 kann sich aufgrund ihres Rückstellvermögens, insbesondere bei Ausbildung als Faltenbalg 11, zusammenfalten, wobei die Ringwand 8 ihre Höhe verkleinert. Der Begrenzungsbügel 17 stellt bei diesem Zusammenfalten der Ringwand 8 eine Führungshilfe dar, so dass sich die Ringwand so zusammenfaltet, dass sie weder innen noch außen über den Oberrand 3 der Schüssel 2, der letztlich durch die Brille 5 verdeckt wird, übersteht. Fig. 3 zeigt den Endzustand nach dem völligen Herabschwenken der Brille 5 auf den Oberrand 3 der Schüssel 2, wobei die Ringwand 8 in dem so gebildeten Spalt zwischen Brille

5 und Oberrand 3 aufgenommen ist. Das Toilettenbecken 1 befindet sich gemäß Fig. 3 in einer für die Abgabe von Stuhl in sitzender Position der Person geeigneten Stellung.

Fig. 4 zeigt eine vereinfachte Ausführungsform, die sich noch leichter handhaben läßt. Es ist ein auf den Oberrand 3 der Schüssel 2 eines Toilettenbeckens 1 aufsetzbarer Folienabschnitt 22 vorgesehen, der zwischen dem Oberrand 3 der Schüssel 2 und der Brille 5 in ihrer herabgeschwenkten Stellung zusammendrückbar ist. Bei aufgeschwenkter Brille 5 ist der Folienabschnitt 22 zur Erzeugung einer Spritzwand 10 aufrichtbar. So schützt er den Oberrand der Schüssel 2 und den Spalt zu der Brille 5. Der Folienabschnitt 22 besteht aus einem etwa rechteckig begrenzten Abschnitt aus insbesondere dehnfähiger Kunststoffolie und ist einerseits mit der Unterseite der Brille 5 und andererseits mit dem Oberrand 3 der Schüssel 2 verbunden. Die Verbindung kann durch eine Verklebung realisiert werden. So kann der Folienabschnitt 22 im Bereich zweier etwa paralleler Seitenränder mit einem Klebstoffauftrag, z.B. in Form eines doppelseitigen Klebebandes 23, versehen sein. Eine weitere Möglichkeit besteht in aufgetragenen Klebepunkten, die durch Abziehen einer Schutzfolie freigelegt oder aktiviert werden. Dem Fachmann bieten sich weitere Möglichkeiten für eine zweckmäßige und leicht zu handhabende Verklebung. Der Folienabschnitt 22 nimmt in der hochgeschwenkten Stellung der Brille 5 eine ausgestraffte aufgespannte Lage ein und bildet so eine Spritzwand 10, an der der abgegebene Urin aufgefangen und in die Vertiefung 4 der Schüssel 2 abgeleitet wird.

Claims (9)

1. Auf den Oberrand (3) der Schüssel (2) eines Toilettenbeckens (1) aufsetzbarer Folienabschnitt (22), der zwischen dem Oberrand (3) der Schüssel (2) und der Brille (5) in ihrer herabgeschwenkten Stellung zusammendrückbar ist und bei aufgeschwenkter Brille (5) zur Erzeugung einer Spritzwand (10) aufrichtbar ist und so den Oberrand der Schüssel (2) und den Spalt zu der Brille schützt.

2. Folienabschnitt (22) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er einerseits mit einer einen Oberrand (3) aufweisenden Schüssel (2) eines Toilettenbecken (1) und andererseits mit der Unterseite einer daran aufschwenkbar gelagerten Brille (5) des Toilettenbeckens (1) verbindbar ist.

3. Folienabschnitt (22) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Folienabschnitt (22) etwa rechteckig begrenzt ist und etwa entlang zweier Seitenränder einen aktivierbaren Klebstoffauftrag oder ein doppelseitiges Klebeband (23) aufweist.

4. Folienabschnitt (22) nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass er aus dehnfähiger Kunststofffolie besteht.

5. Folienabschnitt nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass er ringförmige Gestalt aufweist und mit dem Oberrand (3) der Schüssel (2) des Toilettenbeckens ringförmig verbindbar ist, sodass er bei aufgeschwenkter Brille eine dünnwandige Ringwand (8) bildet, die etwa die Öffnungsweite des Oberrandes (3) der Schüssel (2) aufweist und so die Schüssel (2) zu einem Urinal ergänzt.

6. Folienabschnitt nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammendrückbare Folienabschnitt auf seiner dem Oberrand (3) der Schüssel (2) zugekehrten Seite eine Dichtung (9) aufweist.

7. Folienabschnitt nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zusammendrückbare Folienabschnitt eine Aufrichtmechanik (13) aufweist.

8. Folienabschnitt nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufrichtmechanik (13) zwei Streifenbänder (14) besitzt, die einerseits an der Ringwand (8) und andererseits an der Unterseite der Brille (5) befestigbar sind.

9. Auf den Oberrand (3) der Schüssel (2) eines Toilettenbeckens (1) aufsetzbare dünnwandige Ringwand (8), die etwa die Öffnungsweite des Oberrandes (3) der Schüssel (2) aufweist, zwischen dem Oberrand (3) der Schüssel (2) und der Brille (5) in ihrer herabgeschwenkten Stellung zusammendrückbar ist und bei aufgeschwenkter Brille (5) zur Erzeugung einer Spritzwand (10) aufrichtbar ist und so die Schüssel (2) zu einem Urinal ergänzt.