DE202024103514U1

DE202024103514U1 - Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur

Info

Publication number: DE202024103514U1
Application number: DE202024103514.3U
Authority: DE
Original assignee: Xiamen Beewill Sanitary Co Ltd
Current assignee: XIAMEN BEEWILL SANITARY CO., LTD., CN
Priority date: 2024-02-01
Filing date: 2024-06-28
Publication date: 2024-07-23
Anticipated expiration: 2034-06-29
Also published as: CN221963499U; US20240374090A1

Abstract

Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Geräteabdeckung, eine Bewegungskopplungswelle, eine Drehwelle, einen Schiebeschalter und eine Schutzabdeckung umfasst;
wobei die Geräteabdeckung ein Einsteckloch und eine Ausweichaussparung definiert;
wobei an der Bewegungskopplungswelle eine Rastaussparung vorgesehen ist und die Bewegungskopplungswelle zum Einführen in das Einsteckloch eingerichtet ist;
wobei die Drehwelle mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist, der zum Einrasten in die Rastaussparung über die Ausweichaussparung eingerichtet ist, wobei bei in die Rastaussparung eingerastetem Verbindungsabschnitt die Drehwelle die Bewegungskopplungswelle in synchrone Drehung versetzen kann;
wobei der Schiebeschalter in der Ausweichaussparung montiert und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleitbar angeordnet ist, wobei bei der ersten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung freilegt, sodass der Verbindungsabschnitt in die Rastaussparung eingerastet oder davon getrennt wird, während bei der zweiten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung abdeckt, sodass der Verbindungsabschnitt in der Rastaussparung gehalten wird;
wobei die Schutzabdeckung zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umschaltbar ausgebildet ist, wobei bei dem entriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter freilegt, während bei dem verriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter verdeckt und gegen den Schiebeschalter anliegt, sodass der Schiebeschalter von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet.

Description

TECHNISCHES GEBIET
Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft das technische Gebiet des Badzubehörs, konkret eine Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur.
STAND DER TECHNIK
Toiletten finden breite Anwendung bei verschiedenen Szenarien im Alltagsleben und stellen einen der im Leben unentbehrlichen Sanitärartikel dar. Eine Toilettenabdeckung stellt einen wichtigen Bestandteil einer Toilette dar und bei praktischer Verwendung soll die Toilettenabdeckung zur Wartung oder Reinigung demontiert werden, um somit die Wartung oder Reinigung zu erleichtern.
In verwandter Technik wird eine schnelle Demontage einer Toilettenabdeckung mittels einer Schnelllösestruktur erreicht, die kompliziert ausgestaltet ist und keine Schutzvorrichtung aufweist. Bei der Verwendung wird ein Schnelllöseknopf oder ein Schnelllöseschalter leicht versehentlich betätigt, sodass die Toilettenabdeckung von der Schnelllösestruktur entkoppelt wird und dadurch ein Sicherheitsrisiko bei der Verwendung verursacht wird.
INHALT DES VORLIEGENDEN GEBRAUCHSMUSTERS
Das vorliegende Gebrauchsmuster zielt darauf ab, mindestens bis zu einem gewissen Grad eines der obigen technischen Probleme zu lösen. Vor diesem Hintergrund liegt dem vorliegenden Gebrauchsmuster die Aufgabe zugrunde, eine Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur vorzuschlagen, mit der eine Toilettenabdeckung schnell und einfach montiert oder demontiert und eine versehentliche Betätigung verhindert werden kann, womit die Verwendungssicherheit sichergestellt wird.
Gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird die Aufgabe gelöst durch eine Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur, die eine Geräteabdeckung, eine Bewegungskopplungswelle, eine Drehwelle, einen Schiebeschalter und eine Schutzabdeckung umfasst;
wobei die Geräteabdeckung ein Einsteckloch und eine Ausweichaussparung definiert;
wobei an der Bewegungskopplungswelle eine Rastaussparung vorgesehen ist und die Bewegungskopplungswelle zum Einführen in das Einsteckloch eingerichtet ist;
wobei die Drehwelle mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist, der zum Einrasten in die Rastaussparung über die Ausweichaussparung eingerichtet ist, wobei bei in die Rastaussparung eingerastetem Verbindungsabschnitt die Drehwelle die Bewegungskopplungswelle in synchrone Drehung versetzen kann;
wobei der Schiebeschalter in der Ausweichaussparung montiert und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleitbar angeordnet ist, wobei bei der ersten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung freilegt, sodass der Verbindungsabschnitt in die Rastaussparung eingerastet oder davon getrennt wird, während bei der zweiten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung abdeckt, sodass der Verbindungsabschnitt in der Rastaussparung gehalten wird;
wobei die Schutzabdeckung zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umschaltbar ausgebildet ist, wobei bei dem entriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter freilegt, während bei dem verriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter verdeckt und gegen den Schiebeschalter anliegt, sodass der Schiebeschalter von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet.
Bei der Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach dem vorliegenden Gebrauchsmuster wird durch die in dem entriegelten Zustand befindliche Schutzabdeckung der Schiebeschalter freigelegt und durch Gleiten des Schiebeschalters zu der ersten Position wird die Rastaussparung der Bewegungskopplungswelle freigelegt, sodass der Verbindungsabschnitt der Drehwelle in die Rastaussparung eingerastet oder davon getrennt werden kann. Indem die Schutzabdeckung in dem verriegelten Zustand gegen den Schiebeschalter anliegt und somit der Schiebeschalter von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet, wird die Rastaussparung durch den Schiebeschalter abgedeckt und somit der Verbindungsabschnitt in der Rastaussparung gehalten. Mit der Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur kann eine Toilettenabdeckung schnell und einfach montiert oder demontiert und eine versehentliche Betätigung verhindert werden, womit die Verwendungssicherheit sichergestellt wird.
Des Weiteren kann die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach dem obigen Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ferner die folgenden zusätzlichen technischen Merkmale aufweisen:

Optional ist vorgesehen, dass der Schiebeschalter einen Rastverschluss aufweist und die Geräteabdeckung eine erste Ausnehmung und eine zweite Ausnehmung aufweist, wobei bei in der ersten Position befindlichem Schiebeschalter der Rastverschluss in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung steht, während bei in der zweiten Position befindlichem Schiebeschalter der Rastverschluss in Rastverbindung mit der zweiten Ausnehmung steht.

Ferner ist vorgesehen, dass die Schutzabdeckung ein Anstoßelement aufweist, das bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung über die erste Ausnehmung gegen den Rastverschluss anliegt, sodass der Rastverschluss von der ersten Ausnehmung getrennt wird.
Ferner ist vorgesehen, dass der Schiebeschalter einen Druckabschnitt aufweist, der an einem dem Rastverschluss gegenüberliegenden Ende angeordnet ist, wobei der Druckabschnitt zum Drücken eingerichtet ist, sodass der Rastverschluss von der zweiten Ausnehmung getrennt wird und in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung steht.
Ferner ist vorgesehen, dass die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner ein elastisches Element umfasst, das an einem Ende gegen den Druckabschnitt anliegt und am anderen Ende gegen die Geräteabdeckung anliegt.
Ferner ist vorgesehen, dass bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung die Schutzabdeckung und die Geräteabdeckung gemeinsam einen Druckraum definieren, der den Druckabschnitt aufnimmt, wobei sich der Druckabschnitt in dem Druckraum befindet.
Optional ist vorgesehen, dass die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner eine Befestigungshülse umfasst, die in einem Hohlraum der Geräteabdeckung montiert ist, wobei das Einsteckloch und die Ausweichaussparung an der Befestigungshülse ausgebildet sind, wobei die Außenumfangsfläche der Befestigungshülse mit einem Vorsprung versehen ist und der Hohlraum mit einer Vertiefung versehen ist, und wobei der Vorsprung zum Zusammenwirken mit der Vertiefung eingerichtet ist, um den Montagewinkel der Befestigungshülse zu beschränken.
Optional ist vorgesehen, dass die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner einen Dämpfer umfasst, der an der Bewegungskopplungswelle eines der Rastaussparung gegenüberliegenden Endes angeschlossen ist.
Ferner ist vorgesehen, dass die Bewegungskopplungswelle einen Steckverbindungsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt, die miteinander verbunden sind, umfasst, wobei die Rastaussparung an dem Steckverbindungsabschnitt ausgebildet ist und der Befestigungsabschnitt außerhalb des Einsteckloches zurückgehalten wird, und wobei der Befestigungsabschnitt mit dem Dämpfer verbunden ist.
Optional ist vorgesehen, dass die Schutzabdeckung an der Geräteabdeckung angelenkt oder abnehmbar auf der Geräteabdeckung aufgeschnappt ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
Darin zeigen

1 eine schematische Strukturansicht einer Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
2 eine schematische Teilstrukturansicht der Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach dem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
3 eine Schnittdarstellung durch A-A gemäß 2;
4 eine vergrößerte Darstellung der Stelle A gemäß 3;
5 eine schematische Strukturansicht einer Verbindungsbaugruppe nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
6 eine schematische Teilstrukturansicht einer Geräteabdeckung nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
7 eine schematische Strukturansicht einer Befestigungshülse nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
8 eine schematische Strukturansicht einer Bewegungskopplungswelle nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;
9 eine schematische Strukturansicht einer Drehwelle nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters;

Beschreibung der Bezugszeichen:
Geräteabdeckung 1, Einsteckloch 11, Ausweichaussparung 12, erste Ausnehmung 13, zweite Ausnehmung 14, Hohlraum 15, Befestigungshülse 16, Vorsprung 161, Bewegungskopplungswelle 2, Rastaussparung 21, Steckverbindungsabschnitt 22, Befestigungsabschnitt 23, Drehwelle 3, Verbindungsabschnitt 31, Schiebeschalter 4, Rastverschluss 41, Druckabschnitt 42, Schutzabdeckung 5, Anstoßelement 51, elastisches Element 6, Dämpfer 7, Magnetverschluss 8.
AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG
Nachfolgend wird auf Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters näher eingegangen, deren Beispiele in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind. Dabei stehen gleiche oder ähnliche Bezugszeichen stets für gleiche oder ähnliche Elemente oder Elemente mit gleichen oder ähnlichen Funktionen. Die nachstehende Beschreibung der Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen ist beispielhaft und dient lediglich zur Erläuterung des vorliegenden Gebrauchsmusters. Sie sollte keineswegs als Einschränkung des vorliegenden Gebrauchsmusters verstanden werden.
Zum besseren Verständnis der obigen technischen Ausgestaltungen wird nachfolgend anhand der beiliegenden Zeichnungen auf beispielhafte Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters näher eingegangen. Obwohl die beiliegenden Zeichnungen beispielhafte Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters darstellen, versteht es sich, dass sich das vorliegende Gebrauchsmuster in verschiedenen Formen verwirklichen lässt und keineswegs durch die hierbei erläuterten Ausführungsbeispiele eingeschränkt werden sollte. Vielmehr dienen solche Ausführungsbeispiele einem gründlicheren Verständnis des vorliegenden Gebrauchsmusters, um somit den Umfang des vorliegenden Gebrauchsmusters vollständig den Fachleuten auf diesem Gebiet zu vermitteln.
Zum besseren Verständnis der obigen technischen Ausgestaltungen wird nachfolgend anhand der Zeichnungen der Beschreibung und der konkreten Ausführungsformen auf die obigen Ausgestaltungen näher eingegangen.
Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf 1 bis 9 das Verwirklichen der Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters ausführlich beschrieben.
Die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur gemäß einem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters umfasst eine Geräteabdeckung 1, eine Bewegungskopplungswelle 2, eine Drehwelle 3, einen Schiebeschalter 4 und eine Schutzabdeckung 5.
Im Detail definiert die Geräteabdeckung 1 ein Einsteckloch 11 und eine Ausweichaussparung 12; an der Bewegungskopplungswelle 2 ist eine Rastaussparung 21 vorgesehen und die Bewegungskopplungswelle 2 ist zum Einführen in das Einsteckloch 11 eingerichtet; die Drehwelle 3 ist mit einem Verbindungsabschnitt 31 versehen, der zum Einrasten in die Rastaussparung 21 über die Ausweichaussparung 12 eingerichtet ist. Bei in die Rastaussparung 21 eingerastetem Verbindungsabschnitt 31 kann die Drehwelle 3 die Bewegungskopplungswelle 2 in synchrone Drehung versetzen; der Schiebeschalter 4 ist in der Ausweichaussparung 12 montiert und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleitbar angeordnet. Bei der ersten Position legt der Schiebeschalter 4 die Rastaussparung 21 frei, sodass der Verbindungsabschnitt 31 in die Rastaussparung 21 eingerastet oder davon getrennt wird, während bei der zweiten Position der Schiebeschalter 4 die Rastaussparung 21 abdeckt, sodass der Verbindungsabschnitt 31 in der Rastaussparung 21 gehalten wird; die Schutzabdeckung 5 ist zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umschaltbar ausgebildet. Bei dem entriegelten Zustand legt die Schutzabdeckung 5 den Schiebeschalter 4 frei, während bei dem verriegelten Zustand die Schutzabdeckung 5 den Schiebeschalter 4 verdeckt und gegen den Schiebeschalter 4 anliegt, sodass der Schiebeschalter 4 von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet.
Das heißt, durch Einführen der Bewegungskopplungswelle 2 in das Einsteckloch 11 der Geräteabdeckung 1 kann sich die Bewegungskopplungswelle 2 in dem Einsteckloch 11 drehen. Der Verbindungsabschnitt 31 der Drehwelle 3 ist zum Verbinden mit der Rastaussparung 21 der Bewegungskopplungswelle 2 eingerichtet und ein dem Verbindungsabschnitt 31 gegenüberliegendes Ende der Drehwelle 3 ist mit einer Toilettenabdeckung verbunden. Beim Schwenken der Toilettenabdeckung kann die Drehwelle 3 die Bewegungskopplungswelle 2 in synchrone Drehung versetzen, sodass die Rastaussparung 21 der Bewegungskopplungswelle 2 um einen Winkel gedreht wird. Zur Demontage der Toilettenabdeckung wird der Schiebeschalter 4 durch die in dem entriegelten Zustand befindliche Schutzabdeckung 5 freigelegt, sodass der Schiebeschalter 4 ausgelöst wird und somit der Schiebeschalter 4 von der zweiten Position zu der ersten Position gleitet. Durch Schwenken der Toilettenabdeckung wird die Ausweichaussparung 12 mit der Rastaussparung 21 der Bewegungskopplungswelle 2 verbunden, womit das Trennen des Verbindungsabschnitts 31 der Drehwelle 3 von der Rastaussparung 21 erleichtert wird. Zur Montage der Toilettenabdeckung wird der Verbindungsabschnitt 31 der Drehwelle 3 über die Ausweichaussparung 12 in die Rastaussparung 21 eingerastet. Dann wird die Schutzabdeckung 5 in den verriegelten Zustand gebracht. Die Schutzabdeckung 5 liegt gegen den Schiebeschalter 4 an, sodass der Schiebeschalter 4 von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet. Der Schiebeschalter 4 deckt die Rastaussparung 21 ab, sodass der Verbindungsabschnitt 31 der Drehwelle 3 in der Rastaussparung 21 gehalten wird. Somit wird eine schnelle Montage der Toilettenabdeckung erreicht. Gleichzeitig wird der Schiebeschalter 4 durch die Schutzabdeckung 5 verdeckt, womit eine versehentliche Betätigung des Schiebeschalters 4 verhindert wird.
Durch die in dem entriegelten Zustand befindliche Schutzabdeckung 5 wird der Schiebeschalter 4 freigelegt und durch Gleiten des Schiebeschalters 4 zu der ersten Position wird die Rastaussparung 21 der Bewegungskopplungswelle 2 freigelegt, sodass der Verbindungsabschnitt 31 der Drehwelle 3 in die Rastaussparung 21 eingerastet oder davon getrennt werden kann. Indem die Schutzabdeckung 5 in dem verriegelten Zustand gegen den Schiebeschalter 4 anliegt und somit der Schiebeschalter 4 von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet, wird die Rastaussparung 21 durch den Schiebeschalter 4 abgedeckt und somit der Verbindungsabschnitt 31 in der Rastaussparung 21 gehalten. Mit der Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur kann eine Toilettenabdeckung schnell und einfach montiert oder demontiert und eine versehentliche Betätigung verhindert werden, womit die Verwendungssicherheit sichergestellt wird.
Zum Halten des Schiebeschalters 4 an der ersten Position und der zweiten Position ist vorgesehen, dass der Schiebeschalter 4 einen Rastverschluss 41 aufweist und die Geräteabdeckung 1 eine erste Ausnehmung 13 und eine zweite Ausnehmung 14 aufweist. Bei in der ersten Position befindlichem Schiebeschalter 4 steht der Rastverschluss 41 in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung 13, während bei in der zweiten Position befindlichem Schiebeschalter 4 der Rastverschluss 41 in Rastverbindung mit der zweiten Ausnehmung 14 steht. Es versteht sich, dass durch Vorsehen des Rastverschlusses 41 des Schiebeschalters 4 der Rastverschluss 41 in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung 13 oder der zweiten Ausnehmung 14 stehen kann, womit das Halten des Schiebeschalters 4 an der ersten Position oder der zweiten Position erleichtert wird. Dabei können die erste Ausnehmung 13 und die zweite Ausnehmung 14 in einem Hohlraum 15 vorgesehene Durchgangslöcher sein.
Für die Schutzabdeckung 5 ist vorgesehen, dass die Schutzabdeckung 5 ein Anstoßelement 51 aufweist, das bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung 5 über die erste Ausnehmung 13 gegen den Rastverschluss 41 anliegt, sodass der Rastverschluss 41 von der ersten Ausnehmung 13 getrennt wird. Es versteht sich, dass durch Anliegen des Anstoßelements 51 gegen den Rastverschluss 41 über die erste Ausnehmung 13 der Rastverschluss 41 von der ersten Ausnehmung 13 getrennt wird, womit das Gleiten des Schiebeschalters von der ersten Position zu der zweiten Position erleichtert wird. Dabei kann das Anstoßelement 51 in Form eines Vorsprungs 161 ausgebildet sein. Das Anstoßelement 51 kann einteilig an der Schutzabdeckung 5 angeformt sein. Wenn das Anstoßelement 51 gegen den Rastverschluss 41 anliegt, verformt sich der Rastverschluss 41 elastisch und wird somit von der ersten Ausnehmung 13 getrennt.
Zum Auslösen des Schiebeschalters 4 ist vorgesehen, dass der Schiebeschalter 4 einen Druckabschnitt 42 aufweist, der an einem dem Rastverschluss 41 gegenüberliegenden Ende angeordnet ist. Der Druckabschnitt 42 ist zum Drücken eingerichtet, sodass der Rastverschluss 41 von der zweiten Ausnehmung 14 getrennt wird und in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung 13 steht. Es versteht sich, dass durch Vorsehen des Druckabschnitts 42 der Druckabschnitt 42 manuell gedrückt werden kann, sodass der Rastverschluss 41 von der zweiten Ausnehmung 14 getrennt wird und in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung 13 steht. Dadurch wird das Gleiten des Schiebeschalters 4 von der zweiten Position zu der ersten Position erleichtert. Dabei kann der Druckabschnitt 42 so ausgestaltet sein, dass er senkrecht zu der Gleitrichtung verläuft und würfelförmig ausgebildet ist. Der Druckabschnitt 42 kann einteilig an dem Schiebeschalter 4 angeformt sein.
Für das Gleiten des Schiebeschalters 4 von der ersten Position zu der zweiten Position ist vorgesehen, dass die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner ein elastisches Element 6 umfasst, das an einem Ende gegen den Druckabschnitt 42 anliegt und am anderen Ende gegen die Geräteabdeckung 1 anliegt. Es versteht sich, dass durch Vorsehen des elastischen Elements 6 der Schiebeschalter 4 einer in Richtung der zweiten Position gerichteten elastischen Kraft ausgesetzt wird. Wenn das Anstoßelement 51 der Schutzabdeckung 5 über die erste Ausnehmung 13 gegen den Rastverschluss 41 anliegt, wird der Rastverschluss 41 von der ersten Ausnehmung 13 getrennt und das elastische Element 6 schiebt den Schiebeschalter 4 in Richtung der zweiten Ausnehmung 14, sodass der Rastverschluss 41 in Rastverbindung mit der zweiten Ausnehmung 14 steht. Dabei kann das elastische Element 6 eine Feder sein.
Zum Schutz des Schiebeschalters 4 ist vorgesehen, dass bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung 5 die Schutzabdeckung 5 und die Geräteabdeckung 1 gemeinsam einen Druckraum definieren, der den Druckabschnitt 42 aufnimmt, wobei sich der Druckabschnitt 42 in dem Druckraum befindet. Es versteht sich, dass durch Vorsehen eines Druckraums der Druckabschnitt 42 in dem Druckraum verborgen werden kann, womit die Gefahr der Abkopplung der Toilettenabdeckung infolge einer versehentlichen Betätigung des Druckabschnitts 42 verhindert wird. Des Weiteren wird der Druckabschnitt 42 sichtbar gemacht und das Auffinden des Druckabschnitts 42 erleichtert.
Optional umfasst die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner eine Befestigungshülse 16, die in dem Hohlraum 15 der Geräteabdeckung 1 montiert ist. Das Einsteckloch 11 und die Ausweichaussparung 12 sind an der Befestigungshülse 16 ausgebildet. Die Außenumfangsfläche der Befestigungshülse 16 ist mit einem Vorsprung 161 versehen und der Hohlraum 15 ist mit einer Vertiefung versehen. Der Vorsprung 161 ist zum Zusammenwirken mit der Vertiefung eingerichtet, um den Montagewinkel der Befestigungshülse 16 zu beschränken. Es versteht sich, dass die Montage der Bewegungskopplungswelle 2 erleichtert und die Montageeffizienz erhöht wird, indem durch Vorsehen der Befestigungshülse 16 das Einführen der Bewegungskopplungswelle 2 in das Einsteckloch 11 erleichtert und dann die Befestigungshülse 16 in dem Hohlraum 15 der Geräteabdeckung 1 montiert wird; durch die Zusammenwirkung des Vorsprungs 161 mit der Vertiefung wird der Drehwinkel der Befestigungshülse 16 beschränkt, womit die Montage der Befestigungshülse 16 mit einem richtigen Winkel in dem Hohlraum 15 und somit eine Winkelbegrenzung der Ausweichaussparung 12 erleichtert werden.
Zum Dämpfen der Toilettenabdeckung ist vorgesehen, dass die Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur ferner einen Dämpfer 7 umfasst, der an der Bewegungskopplungswelle 2 eines der Rastaussparung 21 gegenüberliegenden Endes angeschlossen ist. Es versteht sich, dass durch Vorsehen des Dämpfers 7 die Toilettenabdeckung beim Schwenken gedämpft wird, somit der Widerstand beim Schwenken der Toilettenabdeckung erhöht und Geräusch beim Aufprall verringert wird. Dabei kann als Dämpfer 7 eine bestehende Struktur verwendet werden.
Für die Bewegungskopplungswelle 2 ist vorgesehen, dass die Bewegungskopplungswelle 2 einen Steckverbindungsabschnitt 22 und einen Befestigungsabschnitt 23, die miteinander verbunden sind, umfasst. Die Rastaussparung 21 ist an dem Steckverbindungsabschnitt 22 ausgebildet und der Befestigungsabschnitt 23 wird außerhalb des Einsteckloches 11 zurückgehalten. Der Befestigungsabschnitt 23 ist mit dem Dämpfer 7 verbunden. Es versteht sich, dass durch den Steckverbindungsabschnitt 22 die Zusammenwirkung mit der Befestigungshülse 16 erleichtert wird, sodass die Bewegungskopplungswelle 2 drehbar in dem Einsteckloch 11 der Befestigungshülse 16 montiert ist. Durch den Befestigungsabschnitt 23 wird das Verbinden mit dem Dämpfer 7 erleichtert, sodass die Toilettenabdeckung beim Schwenken gedämpft wird.
Zur Montage der Schutzabdeckung 5 ist vorgesehen, dass die Schutzabdeckung 5 an der Geräteabdeckung 1 angelenkt oder abnehmbar auf der Geräteabdeckung 1 aufgeschnappt ist.
Erstes Ausführungsbeispiel
Die Schutzabdeckung 5 ist an der Geräteabdeckung 1 angelenkt. Es versteht sich, dass das Schwenken der Schutzabdeckung 5 erleichtert wird, indem die Schutzabdeckung 5 an der Geräteabdeckung 1 angelenkt ist. Somit bewegt sich das Anstoßelement 51 bei geschlossener Schutzabdeckung 5 in Richtung des Schiebeschalters 4 und liegt dagegen an.
Bei geöffneter Schutzabdeckung 5 wird hingegen das manuelle Drücken des Druckabschnitts 42 des Schiebeschalters 4 erleichtert. Dabei kann an einer Seite der Schutzabdeckung 5 einteilig eine Verbindungswelle angeformt sein, die in einer Rastausnehmung der Geräteabdeckung 1 eingerastet ist. Die andere Seite der Schutzabdeckung 5 kann über einen Magnetverschluss 8 mit der Geräteabdeckung zusammenwirken und verbunden werden.
Zweites Ausführungsbeispiel
Die Schutzabdeckung 5 ist abnehmbar auf der Geräteabdeckung 1 aufgeschnappt. Es versteht sich, dass eine schnelle Montage oder Demontage der Schutzabdeckung 5 an bzw. von der Geräteabdeckung 1 erleichtert wird, indem die Schutzabdeckung 5 lösbar mit der Geräteabdeckung 1 verbunden ist. Zur Montage an der Geräteabdeckung 1 bewegt sich das Anstoßelement 51 in Richtung des Rastverschlusses 41 des Schiebeschalters 4 und liegt dagegen an. Zur Demontage wird dadurch das manuelle Drücken des Druckabschnitts 42 des Schiebeschalters 4 erleichtert. Dabei kann die Schutzabdeckung 5 auch durch Rastverbindung auf der Geräteabdeckung 1 aufgerastet werden. Alternativ dazu ist eine Zusammenwirkung bzw. Verbindung über einen Magnetverschluss 8 denkbar.
Es versteht sich in der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters, dass die Begriffe „mittig“, „Längsrichtung“, „Querrichtung“, „Länge“, „Breite“, „Dicke“, „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten“, „links“, „rechts“, „vertikal“, „horizontal“, „oberste“, „unterste“, „innen“, „außen“, „Uhrzeigersinn“, „Gegenuhrzeigersinn“ usw. jeweils in Bezug auf die dargestellte Richtungs- oder Positionsbeziehung in den jeweiligen Zeichnungen verwendet werden, um lediglich das vorliegende Gebrauchsmuster zu schildern und ggf. die Schilderung zu vereinfachen. Mit anderen Worten wird mit diesen Begriffen weder imnoch explizit auf die Positionierung sowie die Ausgestaltung und Bedienung der betreffenden Vorrichtung oder des betreffenden Elements in einer vorbestimmten Positionierung hingedeutet, so dass hier keine Einschränkung des vorliegenden Gebrauchsmusters vorliegt.
Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die Begriffe „erste“ und „zweite“ nicht als im- oder expliziter Hinweis auf die relative Wichtigkeit oder auf die Anzahl des betroffenen Merkmals verstanden werden sollen. Stattdessen dienen diese lediglich der Beschreibung. Somit kann ein mit „erste“ oder „zweite“ näher bestimmtes Merkmal explizit oder implizit bedeuten, dass die Anzahl dieses Merkmals eins oder mehr beträgt. In der Beschreibung des vorliegenden Gebrauchsmusters bezieht sich der Begriff „mehrere“ auf eine Anzahl von zwei oder mehr, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
Bei dem vorliegenden Gebrauchsmuster sollen die Begriffe „anbringen“, „miteinander verbunden“, „verbinden“, „befestigen“ o. dgl., soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, im weiteren Sinne verstanden werden. So kann es sich dabei z.B. sowohl um eine feste, eine lösbare oder eine einteilige Verbindung als auch um eine mechanische und auch eine elektrische Verbindung handeln. Zudem sind auch direkte Verbindungen, indirekte bzw. über ein Zwischenstück hergestellte Verbindungen wie auch innere Verbindungen zweier Elemente oder Zusammenwirkungen zweier Elemente denkbar. Als Durchschnittsfachleute auf diesem Gebiet kann man von der Sachlage ausgehen, um zu ermitteln, welche Bedeutung die genannten Begriffe gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster haben sollen.
In dem vorliegenden Gebrauchsmuster kann bei einem ersten Merkmal, das „oberhalb“ oder „unterhalb“ eines zweiten Merkmals angeordnet ist, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder definiert ist, u.a. der Fall sein, dass das erste Merkmal direkt das zweite Merkmal berührt, oder dass das erste und das zweite Merkmal ohne direkten Kontakt über ein dazwischen angeordnetes weiteres Merkmal in Berührung stehen. Darüber hinaus kann bei dem ersten Merkmal, das „auf“, „über“ dem zweiten Merkmal und „oberhalb“ des zweiten Merkmals angeordnet ist, u.a. der Fall sein, dass das erste Merkmal direkt über und schräg über dem zweiten Merkmal liegt, oder dass die horizontale Höhenstellung des ersten Merkmals höher ist als die des zweiten Merkmals. Bei dem ersten Merkmal, das „unter“ dem zweiten Merkmal und „unterhalb“ des zweiten Merkmals angeordnet ist, kann u.a. der Fall sein, dass das erste Merkmal direkt unter und schräg unter dem zweiten Merkmal liegt, oder dass die horizontale Höhenstellung des ersten Merkmals tiefer liegt als die des zweiten Merkmals.
In der Beschreibung soll die Erläuterung unter Bezugnahme auf die Begriffe wie „ein Ausführungsbeispiel“, „einige Ausführungsbeispiele“, „Beispiele“, „konkrete Beispiele“ oder „einige Beispiele“ derart ausgelegt werden, dass konkrete Merkmale, Strukturen, Materialien oder Eigenschaften, die anhand des Ausführungsbeispiels oder des Beispiels erläutert werden, von mindestens einem Ausführungsbeispiel oder Beispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters umfasst sind. In der vorliegenden Beschreibung bezieht sich die Erwähnung der vorstehenden Begriffe nicht unbedingt auf dasselbe Ausführungsbeispiel oder Beispiel. Des Weiteren lassen sich die beschriebenen konkreten Merkmale, Strukturen, Materialien oder Eigenschaften im Rahmen irgendeines oder mehrerer Ausführungsbeispiele oder Beispiele auf geeignete Weise miteinander kombinieren. Darüber hinaus können Fachleute auf diesem Gebiet verschiedene in der Beschreibung erläuterte Ausführungsbeispiele oder Beispiele miteinander kombinieren und zusammenführen.
Trotz der bisherigen Darstellung und Beschreibung der Ausführungsbeispiele des vorliegenden Gebrauchsmusters versteht es sich, dass die vorstehenden Ausführungsbeispiele beispielhaft sind und das vorliegende Gebrauchsmuster keineswegs einschränken. Innerhalb des Umfangs des vorliegenden Gebrauchsmusters sind für Durchschnittsfachleute auf diesem Gebiet Abänderungen, Modifikationen, Substitutionen und Varianten der vorstehenden Ausführungsbeispiele möglich.

Claims

Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Geräteabdeckung, eine Bewegungskopplungswelle, eine Drehwelle, einen Schiebeschalter und eine Schutzabdeckung umfasst; wobei die Geräteabdeckung ein Einsteckloch und eine Ausweichaussparung definiert; wobei an der Bewegungskopplungswelle eine Rastaussparung vorgesehen ist und die Bewegungskopplungswelle zum Einführen in das Einsteckloch eingerichtet ist; wobei die Drehwelle mit einem Verbindungsabschnitt versehen ist, der zum Einrasten in die Rastaussparung über die Ausweichaussparung eingerichtet ist, wobei bei in die Rastaussparung eingerastetem Verbindungsabschnitt die Drehwelle die Bewegungskopplungswelle in synchrone Drehung versetzen kann; wobei der Schiebeschalter in der Ausweichaussparung montiert und zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position gleitbar angeordnet ist, wobei bei der ersten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung freilegt, sodass der Verbindungsabschnitt in die Rastaussparung eingerastet oder davon getrennt wird, während bei der zweiten Position der Schiebeschalter die Rastaussparung abdeckt, sodass der Verbindungsabschnitt in der Rastaussparung gehalten wird; wobei die Schutzabdeckung zwischen einem verriegelten Zustand und einem entriegelten Zustand umschaltbar ausgebildet ist, wobei bei dem entriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter freilegt, während bei dem verriegelten Zustand die Schutzabdeckung den Schiebeschalter verdeckt und gegen den Schiebeschalter anliegt, sodass der Schiebeschalter von der ersten Position zu der zweiten Position gleitet.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeschalter einen Rastverschluss aufweist und die Geräteabdeckung eine erste Ausnehmung und eine zweite Ausnehmung aufweist, wobei bei in der ersten Position befindlichem Schiebeschalter der Rastverschluss in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung steht, während bei in der zweiten Position befindlichem Schiebeschalter der Rastverschluss in Rastverbindung mit der zweiten Ausnehmung steht.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung ein Anstoßelement aufweist, das bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung über die erste Ausnehmung gegen den Rastverschluss anliegt, sodass der Rastverschluss von der ersten Ausnehmung getrennt wird.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Schiebeschalter einen Druckabschnitt aufweist, der an einem dem Rastverschluss gegenüberliegenden Ende angeordnet ist, wobei der Druckabschnitt zum Drücken eingerichtet ist, sodass der Rastverschluss von der zweiten Ausnehmung getrennt wird und in Rastverbindung mit der ersten Ausnehmung steht.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner ein elastisches Element umfasst, das an einem Ende gegen den Druckabschnitt anliegt und am anderen Ende gegen die Geräteabdeckung anliegt.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei in dem verriegelten Zustand befindlicher Schutzabdeckung die Schutzabdeckung und die Geräteabdeckung gemeinsam einen Druckraum definieren, der den Druckabschnitt aufnimmt, wobei sich der Druckabschnitt in dem Druckraum befindet.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner eine Befestigungshülse umfasst, die in einem Hohlraum der Geräteabdeckung montiert ist, wobei das Einsteckloch und die Ausweichaussparung an der Befestigungshülse ausgebildet sind, wobei die Außenumfangsfläche der Befestigungshülse mit einem Vorsprung versehen ist und der Hohlraum mit einer Vertiefung versehen ist, und wobei der Vorsprung zum Zusammenwirken mit der Vertiefung eingerichtet ist, um den Montagewinkel der Befestigungshülse zu beschränken.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie ferner einen Dämpfer umfasst, der an der Bewegungskopplungswelle eines der Rastaussparung gegenüberliegenden Endes angeschlossen ist.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungskopplungswelle einen Steckverbindungsabschnitt und einen Befestigungsabschnitt, die miteinander verbunden sind, umfasst, wobei die Rastaussparung an dem Steckverbindungsabschnitt ausgebildet ist und der Befestigungsabschnitt außerhalb des Einsteckloches zurückgehalten wird, und wobei der Befestigungsabschnitt mit dem Dämpfer verbunden ist.
Toilettenabdeckungs-Schnelllösestruktur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzabdeckung an der Geräteabdeckung angelenkt oder abnehmbar auf der Geräteabdeckung aufgeschnappt ist.