DE202022103515U1

DE202022103515U1 - Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE202022103515U1
Application number: DE202022103515.6U
Authority: DE
Original assignee: Faurecia Automotive GmbH; Faurecia Autositze GmbH
Current assignee: Faurecia Automotive GmbH; Faurecia Autositze GmbH
Priority date: 2021-09-15
Filing date: 2022-06-24
Publication date: 2022-08-30
Anticipated expiration: 2032-06-25

Abstract

Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung, wobei die Seilzugvorrichtung (10) aufweist:
- ein Verstellelement (20)
- einen Clip (30) und
- ein Seilzugbefestigungselement (40) dadurch gekennzeichnet, dass das Seilzugbefestigungselement (40) eine Zahnung (41) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung, wobei die Seilzugvorrichtung ein Verstellelement, einen Clip und ein Seilzugbefestigungselement aufweist, wobei das Seilzugbefestigungselement eine Zahnung aufweist.
Stand der Technik
Verstellmechanismen werden üblicherweise mittels Steuerkabel, z.B. Bowdenzügen, ausgeführt. Derartige Verstellmechanismen kommen z.B. zur Öffnung von Klappen in einem Kraftfahrzeug und zur Verstellung eines Kraftfahrzeugsitzes zum Einsatz. Bei Montage dieser Verstellmechanismen muss ein gewisses Spiel des Steuerkabels in Betracht gezogen werden, um das korrekte Funktionieren des Verstellmechanismus zu gewährleisten.
Die Schrift US 4409861 A stellt eine Drahtsteuerungsvorrichtung vor, die eine Trommel und einen Riemen oder ein Band in Kombination umfasst. Die Scheibe ist über eine Verbindungswelle mit einem Skalenglied verbunden, so dass sich die Scheibe und das Skalenglied synchron drehen können. Das Band wird auf den Umfang der Scheibe aufgewickelt, wenn sich die Scheibe in eine Richtung dreht, und wird abgewickelt, wenn sie sich in die entgegengesetzte Richtung dreht. Auf diese Weise wird der Draht gezogen oder geschoben, um ein Objekt zu bewegen.
US 4638679 A zeigt einen Verstellmechanismus für einen Bowdenzug, insbesondere für Heizungs- und Lüftungsklappen in einem Kraftfahrzeug. Bei dem Mechanismus ist die äußere Zughülle mit einem Gehäuse und der innere Zug mit einem im Gehäuse geführten flexiblen Druck- und Zugelement verbunden. Das Zug- und Druckelement ist mit einem kreisabschnittsförmigen Hebelarm verbunden, an dem wiederum über einen Bolzen ein zweites flexibles Zug- und Druckelement angeschlossen ist. Das zweite Zug- und Druckelement ist in einer zweiten Führung geführt und durch einen Steuerknopf verschiebbar, der sich entlang einer im wesentlichen linearen Bahn bewegt.
In der Schrift FR 2614710 A1 wird ebenfalls eine Bewegungsvorrichtung zur Bewegung von Klappen von z.B. Heizungs- und Lüftungseinrichtungen in einem Kraftfahrzeug vorgestellt. Die Bewegungsvorrichtung weist ein Zahnkranzsegment aus einem elastisch nachgiebigen Material, insbesondere aus Kunststoff, auf, das auf einem Ringsegment gelagert ist und das über mindestens einen Verbindungskern und eine Nabe mit einem Antriebsmechanismus zum Schwenken oder zur Drehung verbunden sein kann. Bei dieser Vorrichtung ist zwischen dem Ringsegment und dem Zahnkranzsegment ein schmaler Schlitz vorgesehen, der parallel zum Grundkreis der Zähne ausgerichtet ist; der Durchmesser des Grundkreises ist geringfügig größer als der durch das gewünschte Übersetzungsverhältnis vorgegebene Wert; das Ringsegment und das Zahnkranzsegment erstrecken sich über einen Winkel von etwa 90° und sind einteilig gefertigt.
US 5163338 A stellt einen Einstellmechanismus für ein Kabelsystem vor. Der Einstellmechanismus ermöglicht die Einstellung eines Push-Pull-Kabelsystems mit einem Kern, der in einer Führung angeordnet ist. Der Kern und die Führung sind über einen Großteil ihrer Länge flexibel, wobei der Kern an den Enden eine starre Stange ist. Ein Ende einer der Stangen ist verschiebbar in einem Korpus des Verstellmechanismus angeordnet. Der Korpus hat im Allgemeinen eine rechteckige Form und ist in axialer Richtung länglich. In den Korpus ist ein Element zur schwenkbaren Befestigung integriert. Der Korpus weist eine rechteckige Öffnung auf, die senkrecht zur Achse von einer Oberseite zu einer Unterseite durchgeht. In der Öffnung befinden sich auf achsparallelen Seiten Zähne quer zur Achse. In der Öffnung ist ein Clip angeordnet. Der Clip kann manuell aus einer Verstellposition in eine Eingriffsposition bewegt werden. Er hat Zähne, die komplementär zu den Zähnen in der Öffnung sind und in diese Zähne eingreifen, wenn der Clip in einer Eingriffsposition ist, indem er in den Korpus gedrückt wird. Wenn sich der Clip in der Verstellposition befindet, sind die Zähne nicht eingerastet. In der Verstellposition wird der Clip über das Stangenende geschnappt, wobei er axial in eine umlaufende Nut des Stangenendes eingreift.
Die genannten Verstellmechanismen weisen Nachteile auf. Sie weisen insbesondere eine Vielzahl von Bauelementen auf und sind daher nur zeitaufwändig zu montieren. Die Vielzahl der Bauelemente kann außerdem eine erhöhte Anfälligkeit im Betrieb zur Folge haben, die Verstellmechanismen sind dann auch nur aufwändig zu reparieren.
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung zur Betätigung einer Sitzverstell- und Entriegelungsvorrichtung bereitzustellen, die nur eine geringe Anzahl von Komponenten aufweist, und daher kostengünstig in Herstellung und Montage ist. Es ist ebenfalls Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren zur Montage einer Seilzugvorrichtung bereitzustellen, mit dem eine Seilzugvorrichtung sicher und schnell zu montieren ist.
Die Aufgabe wird mittels des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargelegt.
Der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugsitz weist eine Seilzugvorrichtung zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung auf. Die Seilzugvorrichtung weist ein Verstellelement, ein Clipelement sowie ein Seilzugbefestigungselement auf. Das Verstellelement ist mit der Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung derart fest verbunden, dass eine Betätigung des Verstellelements die Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung betätigt. Das Seilzugbefestigungselement nimmt in einer Aufnahme den Seilzug auf. Das Clipelement verbindet Verstellelement und Seilzugbefestigungselement miteinander. Erfindungsgemäß weist das Seilzugbefestigungselement eine Zahnung auf. Die üblicherweise elektrisch angetriebenen Rückenlehnen eines Kraftfahrzeugsitzes mit Easy-Entry-Mechanismus weisen eine Vielzahl von Leitungen bei begrenztem Platzangebot auf. Um möglichst viel Bauraum zu sparen und das Gewicht des Kraftfahrzeugsitzes zu reduzieren, sind in der Erfindung Seilzugmechanik und das Verstellelement in einem Bauteil integriert.
In einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist das Clipelement in zwei Raststufen mit dem Verstellelement verrastbar. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. In der zweiten Raststufe ist das Clipelement mit dem Verstellelement derart verbunden, dass das Seilzugbefestigungselement arretiert ist, somit das Seilzugbefestigungselement und der Seilzug in der korrekt justierten Position fixiert ist.
Die Seilzugvorrichtung benötigt daher zur Einstellung der Länge des Seilzuges keinen weiteren zusätzlichen Mechanismus oder Gerätschaften, z.B. Längenmessgeräte. Die Seilzugvorrichtung ist sowohl Betätigungselement einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung als auch Justiereinrichtung des Seilzuges in einer Vorrichtung. Der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugsitz mit einer derartigen Seilzugvorrichtung weist ein geringeres Gewicht als bisher bekannt auf, gleichzeitig weist der erfindungsgemäße Kraftfahrzeugsitz einen größeren Bauraum für weitere insbesondere sicherheitsrelevante Bauteile auf. Nicht zuletzt ist die Seilzugvorrichtung leichter und schneller zu montieren sowie kostengünstiger in der Herstellung.
In einer Weiterbildung der Erfindung ist in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement an dem Verstellelement befestigbar. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. Dazu ist das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement derart befestigbar, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer weiteren Gestaltung der Erfindung ist in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement in Richtung des Seilzuges relativ zum Verstellelement beweglich. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. Dazu ist das Seilzugbefestigungselement derart am Verstellelement beweglich angeordnet, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist das Clipelement eine Zahnung auf. Die Zahnung des Clipelements greift in die Zahnung des Seilzugbefestigungselements ein und befestigt in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement derart, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer Weiterbildung der Erfindung ist die Zahnung des Clipelementes komplementär zur Zahnung des Seilzugbefestigungselementes. Aufgrund der komplementären Zahnungen von Clipelement und Seilzugbefestigungselement greift die Zahnung des Clipelements in die Zahnung des Seilzugbefestigungselements ein und befestigt in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement derart, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann. In der zweiten Raststufe ist das Clipelement mit dem Verstellelement sicher und zuverlässig verbunden und arretiert.
In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Zahnung des Clipelements eine konkave Krümmung auf. Die Zahnung ist an einer konkav gekrümmten Außenfläche des Clipelements angeordnet. Die einzelnen Zähne der Zahnung folgen der Krümmung der Außenfläche und sind daher ebenfalls konkav gekrümmt.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung arretiert die konkave Krümmung der Zahnung des Clipelementes in der ersten Raststufe des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement. Die konkav gekrümmte Fläche des Clipelements greift derart in die komplementär ausgeführte, konvexe Krümmung des Seilzugbefestigungselements ein, dass eine Bewegung des Seilzugbefestigungselements entlang der Zugrichtung gehemmt ist, das Seilzugbefestigungselement in dieser Position arretiert ist.
In einer besonders vorteilhaften Gestaltung der Erfindung ist das Clipelement mittels des Clip-Mechanismus in einer einzigen Position an das Verstellelement befestigbar. Dadurch wird sichergestellt, dass das Seilzugbefestigungselement korrekt positioniert ist, gleichzeitig ist die Montage des Clipelements vereinfacht.
In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist das Seilzugbefestigungselement beweglich zum Verstellelement gelagert. In der ersten Raststufe ist das Seilzugbefestigungselement derart beweglich zum Verstellelement angeordnet, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer Weiterbildung der Erfindung ist das Seilzugbefestigungselement rotationsbeweglich zum Verstellelement gelagert. Insbesondere ist das Seilzugbefestigungselement derart gelagert, dass während der Justage des Seilzugbefestigungselements und des damit verbundenen Seilzuges das Seilzugbefestigungselement eine Rotationsbewegung durchführt.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen das Seilzugbefestigungselement und das Verstellelement zueinander komplementäre Führungselemente auf. Die Führungselemente sind dabei derart angeordnet, dass das Seilzugbefestigungselement rotationsbeweglich in der Führung des Verstellelements angeordnet ist.
In einer Weiterbildung der Erfindung weisen das Seilzugbefestigungselement und/oder das Verstellelement eine Kulissenführung auf. Üblicherweise weist das Verstellelement die Kulissenführung auf, in die das Führungselement des Seilzugbefestigungselements derart angeordnet ist, dass das Seilzugbefestigungselement rotationsbeweglich in der Führung des Verstellelements angeordnet ist.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist die Zahnung des Seilzugbefestigungselements in einer Kulisse des Verstellelementes geführt. Vorteilhafterweise ist die Zahnung der Lagerstelle selbst das Führungselement des Seilzugbefestigungselements. Zahnung und Kulisse weisen die Form eines Kreisbogens auf zur rotationsbeweglichen Führung des Seilzugbefestigungselements auf.
In einer weiteren Gestaltung der Erfindung ist das Seilzugbefestigungselement durch eine Öffnung des Verstellelementes in das Verstellelement einführbar. Die Abmessungen der Öffnung sind derart bemessen, dass das Seilzugbefestigungselement nur in einer Stellung in das Verstellelement einführbar ist.
In einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Position des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement durch das Clipelement fixierbar. In der zweiten Raststufe wird das Seilzugbefestigungselement derart mittels des Clipelements arretiert, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug in der während der Justage in der ersten Raststufe ermittelten Position fixiert ist.
In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Position des Seilzugbefestigungselementes durch das Ineinandergreifen der Zahnung des Clipelementes und der Zahnung des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement fixierbar. Die Zahnungen von Clipelement und Seilzugbefestigungselement sind komplementär ausgeführt und greifen in der zweiten Raststufe derart ineinander, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug in einer justierten Position fixiert sind.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung weist das Clipelement zwei Rastnasen auf, die entlang einer Parallelen zur Zugrichtung der Seilzugvorrichtung angeordnet sind. Das Clipelement weist an gegenüberliegenden Enden jeweils eine Rastnase auf, die in korrespondierende Rastnasen am Verstellelement eingreifen und das Seilzugbefestigungselement fixieren.
Das erfindungsgemäße Verfahren zur Montage einer Seilzugvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes weist drei Verfahrensschritte auf: Im ersten Verfahrensschritt wird das Seilzugbefestigungselement in ein Verstellelement eingeführt. Das Verstellelement verfügt dazu über eine Öffnung, durch die das Seilzugbefestigungselement in nur einer Stellung in das Verstellelement eingeführt wird.
Im zweiten Verfahrensschritt wird das in das Verstellelement eingeführte Seilzugbefestigungselement zum Verstellelement positioniert. Insbesondere wird die Länge und Spannung des Seilzugbefestigungselements und des mit ihm verbundenen Seilzuges durch die Positionierung eingestellt.
Im dritten Verfahrensschritt wird die Position des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement mittels eines Clipelementes fixiert. Das Clipelement verbindet das Seilzugbefestigungselement und Verstellelement derart, dass das Seilzugbefestigungselement arretiert ist, somit das Seilzugbefestigungselement und der Seilzug in der korrekt justierten Position fixiert ist.
In einer Weiterbildung der Erfindung wird zur Fixierung der Position des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement die Zahnung des Seilzugbefestigungselementes mit der Zahnung des Clipelementes in Eingriff gebracht. Die Zahnungen von Clipelement und Seilzugbefestigungselement sind komplementär ausgeführt und greifen in der zweiten Raststufe derart ineinander, das das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug in einer justierten Position fixiert sind.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung erfolgt die Positionierung des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement durch eine Rotationsbewegung. Das Seilzugbefestigungselement ist im Verstellelement derart gelagert, dass während der Positionierung des Seilzugbefestigungselements und des damit verbundenen Seilzuges das Seilzugbefestigungselement eine Rotationsbewegung durchführt.
In einer weiteren Gestaltung der Erfindung erfolgt die Positionierung des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement zur Justage der Seilzuglänge. Die Justage des Seilzugbefestigungselements erfolgt zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. Aufgrund des erfindungsgemäßen Verfahrens benötigt die Seilzugvorrichtung zur Einstellung der Länge des Seilzuges keinen weiteren zusätzlichen Mechanismus oder Gerätschaften, z.B. Längenmessgeräte.
In einer weiteren Ausbildung der Erfindung wird das Seilzugbefestigungselement durch eine erste Öffnung in das Verstellelement eingeführt. Die Abmessungen der ersten Öffnung sind derart bemessen, dass das Seilzugbefestigungselement nur in einer Stellung in das Verstellelement einführbar ist. Das Clipelement weist ein Fixierelement auf, wobei das Fixierelement des Clips durch eine zweite Öffnung des Verstellelementes eingeführt wird.
In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist das Fixierelement die Zahnung des Clipelementes. ist die Position des Seilzugbefestigungselementes durch das Ineinandergreifen der Zahnung des Clipelementes und der Zahnung des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement fixierbar. Die Zahnungen von Clipelement und Seilzugbefestigungselement sind komplementär ausgeführt und greifen derart ineinander, das das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug in einer justierten Position fixiert sind.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung erfolgt das Fixieren der Position des Seilzugbefestigungselementes zum Verstellelement mittels des Clipelementes über zwei Raststufen. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. In der zweiten Raststufe ist das Clipelement mit dem Verstellelement derart verbunden, dass das Seilzugbefestigungselement arretiert ist, somit das Seilzugbefestigungselement und der Seilzug in der korrekt justierten Position fixiert ist.
In einer weiteren Ausführung der Erfindung ist in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement arretiert/positioniert. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. Dazu ist das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement derart befestigbar, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer weiteren Gestaltung der Erfindung bleibt das Seilzugbefestigungselement in der ersten Raststufe in Richtung des Seilzuges beweglich gegenüber dem Verstellelement. Die erste Raststufe dient zur Justage des Seilzugbefestigungselements und damit zur Einstellung der Länge und/oder der Spannung des Seilzuges selbst. Dazu ist das Seilzugbefestigungselement derart am Verstellelement beweglich angeordnet, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug innerhalb einer Toleranz justiert werden kann.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird in der zweiten Raststufe das Seilzugbefestigungselement am Verstellelement vollständig fixiert. In der zweiten Raststufe wird das Seilzugbefestigungselement derart mittels des Clipelements arretiert, dass das Seilzugbefestigungselement und der damit verbundene Seilzug in der während der Justage in der ersten Raststufe ermittelten Position fixiert ist.
Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugsitzes und des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Montage einer Seilzugvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes sind in den Zeichnungen schematisch vereinfacht dargestellt und werden in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.
Es zeigen:

1: Seitliche Ansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung, einsatzbereit montiert
2: Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung
3 a: Perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung
3 b: Perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung
4 a: Schnittansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung, erste Raststufe
4 b: Schnittansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung, erste Raststufe
5 a: Schnittansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung, zweite Raststufe
5 b Schnittansicht der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung, zweite Raststufe

1 zeigt eine Seitenansicht der Seilzugvorrichtung 10, einsatzbereit montiert in einem Kraftfahrzeugsitz zur Betätigung einer Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung. Die Seilzugvorrichtung 10 weist das Verstellelement 20, das Clipelement 30 sowie das Seilzugbefestigungselement 40 auf. Das Verstellelement 20 weist die Bohrung 24 auf, mit der das Verstellelement 20 an einer Welle der Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung (nicht dargestellt) schwenkbar befestigt ist. In dem Verstellelement 20 ist das Seilzugbefestigungselement 40 angeordnet, das mittels des Clipelements 30 befestigt und fixiert ist. An der der Bohrung 24 gegenüber liegenden Seite ist die Aufnahme 42 zur Aufnahme des Bowdenzuges 50 angeordnet. Der Bowdenzug 50 ist in einer Führung 60 zur Betätigung der Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung geführt. Bei Betätigung der Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung führt die Seilzugvorrichtung 10 eine Schwenkbewegung um die mit der Bohrung 24 befestigten Welle aus.
Zur Montage der Seilzugvorrichtung 10 wird zuerst der Bowdenzug 50 in der Aufnahme 42 am Seilzugbefestigungselement 40 befestigt. Danach wird in einer ersten Raststufe (s. 4) das Seilzugbefestigungselement 40 in das Verstellelement 20 eingeführt. Das Seilzugbefestigungselement 40 ist in dieser ersten Raststufe rotationsbeweglich im Verstellelement 20 angeordnet. In der zweiten Raststufe (s. 5) wird das Seilzugbefestigungselement 40 derart mittels des Clipelements 30 befestigt und fixiert, dass der Bowdenzug 50 justiert ist, also die korrekte Spannung und Länge aufweist.
Eine perspektivische Explosionsansicht der Seilzugvorrichtung 10 zeigt 2. Die Seilzugvorrichtung 10 weist das Verstellelement 20, das Clipelement 30 sowie das Seilzugbefestigungselement 40 auf. Das Verstellelement 20 weist die Bohrung 24 auf, mit der das Verstellelement 20 an einer Welle der Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung (nicht dargestellt) schwenkbar befestigt ist. Der Bowdenzug 50 ist in der Aufnahme 42 am Seilzugbefestigungselement 40 befestigt. Zur korrekten Führung des Bowdenzuges 50 während der Betätigung der Sitzverstell- oder Entriegelungsvorrichtung weist das Verstellelement 20 eine obere 22 sowie eine untere Kabelführung 23 auf. Der Bowdenzug 50 ist in diesem Ausführungsbeispiel in einer Umhüllung beweglich geführt.
3 zeigt perspektivische Ansichten der Seilzugvorrichtung 10, wobei das Seilzugbefestigungselement 40 in dem Verstellelement 20 angeordnet ist. Zur Befestigung des Clipelements 30 weist das Verstellelement 20 jeweils zwei obere 26, 28 sowie zwei untere Rastnasen 27, 29 auf, die entlang einer Parallelen zur Zugrichtung der Seilzugvorrichtung 10 angeordnet sind. Das Seilzugbefestigungselement 40 wird in das Verstellelement 20 durch die erste Öffnung 21 des Verstellelements 20 eingeführt und ist in dem Verstellelement 20 schwenkbar angeordnet, m.a.W. ist das Seilzugbefestigungselement 40 in Richtung des Bowdenzuges 50 relativ zum Verstellelement 20 beweglich ausgeführt.
Mittels einer Rotationsbewegung des Seilzugbefestigungselements 40 gegenüber dem Verstellelement 20 wird das Seilzugbefestigungselements 40 positioniert und derart justiert, dass Länge und Spannung des Bowdenzuges 50 korrekt eingestellt sind. Das Seilzugbefestigungselement 40 weist eine Zahnung 41 (3 a) auf, die zur der zweiten Öffnung 25 komplementär ausgeführt ist. Die zweite Öffnung 25 und die Zahnung 41 sind dabei in Form von Kreisbögen ausgeführt, wobei die jeweiligen Radien der Kreisbögen der zweiten Öffnung 25 und der Zahnung 41 gleich sind. Das Clipelement 30 zur Befestigung des Seilzugbefestigungselements 40 am Verstellelement 20 in der zweiten Raststufe weist ebenfalls die Form eines Kreisbogens auf, dessen Radius den Radien von zweiter Öffnung 25 und Zahnung 41 entspricht. Das Clipelement 30 weist die Zahnung 31 auf, die komplementär zur Zahnung 41 des Seilzugbefestigungselements 40 ist (3 b). Die Zahnung 31 des Clipelements 30 weist eine konkave Krümmung auf, die Zahnung 41 des Seilzugbefestigungselements 40 dementsprechend eine konvexe Krümmung. Zur Befestigung am Verstellelement 20 weist das Clipelement 30 eine obere 32 und eine untere Rastnase 33 auf.
4 zeigt Schnittansichten der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung 10 in der ersten Raststufe der Montage der Seilzugvorrichtung 10. Das Seilzugbefestigungselement 40 ist in dem Verstellelement 20 angeordnet und ist mittels des Clipelements 30 rotationsbeweglich arretiert. Die Rastnasen 32, 33 des Clipelements 30 rasten in die entsprechenden Rastnasen 28, 29 des Verstellelements 20 ein. Dazu greift die konkave Krümmung der Zahnung 31 des Clipelements 30 derart an die komplementär ausgeführte, konvexe Krümmung der Zahnung 41 des Seilzugbefestigungselements 40, dass nur jeweils die äußeren Kanten der Zahnung 31 des Clipelements 30 die Zahnung 41 des Seilzugbefestigungselements 40 berühren (4 b), zwischen den Zahnungen 31, 41 ist daher eine Lücke (4 a). Das Clipelement 30 ist also aufgrund der Anordnung der Rastnasen 26, 27, 32, 33 und der jeweiligen Zahnungen 31, 41 nur in einer einzigen Position an das Verstellelement 20 befestigbar.
5 zeigt Schnittansichten der erfindungsgemäßen Seilzugvorrichtung 10 in der zweiten Raststufe der Montage der Seilzugvorrichtung 10. Das Seilzugbefestigungselement 40 ist in dem Verstellelement 20 angeordnet und ist mittels des Clipelements 30 vollständig arretiert und fixiert. Die Rastnasen 32, 33 des Clipelements 30 rasten in die entsprechenden Rastnasen 26, 27 des Verstellelements 20 ein. In gleicher Weise rasten die Zahnung 31 des Clipelements 30 und die Zahnung 41 des Seilzugbefestigungselements 40 ein. Das Clipelement 30 ist also aufgrund der Anordnung der Rastnasen 26, 27, 32, 33 und der jeweiligen Zahnungen 31, 41 nur in einer einzigen Position an das Verstellelement 20 befestigbar.
Bezugszeichenliste

10: Seilzugvorrichtung
20: Verstellelement
21: Erste Öffnung
22: Obere Kabelführung/Aussparung
23: Untere Kabelführung/Aussparung
24: Bohrung für Welle
25: Kulisse/Führung/Zweite Öffnung
26: Obere Rastnase erste Raststufe
27: Untere Rastnase erste Raststufe
28: Obere Rastnase zweite Raststufe
29: Untere Rastnase zweite Raststufe
30: Clipelement
31: Zahnung des Clipelements
32: Obere Rastnase
33: Untere Rastnase
40: Seilzugbefestigungselement
41: Zahnung des Seilzugbefestigungselements
42: Aufnahme für Seilzug/Bowdenzug
50: Seilzug/Bowdenzug
60: Führung für Seilzug/Bowdenzug
70: Umhüllung für Seilzug/Bodenzug

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 4409861 A [0003]
US 4638679 A [0004]
FR 2614710 A1 [0005]
US 5163338 A [0006]

Claims

Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung, wobei die Seilzugvorrichtung (10) aufweist: - ein Verstellelement (20) - einen Clip (30) und - ein Seilzugbefestigungselement (40) dadurch gekennzeichnet, dass das Seilzugbefestigungselement (40) eine Zahnung (41) aufweist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Clipelement (30) in zwei Raststufen mit dem Verstellelement (20) verrastbar ist, wobei in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement (40) an dem Verstellelement (20) befestigbar ist, und wobei in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement (40) in Richtung des Seilzuges (50) relativ zum Verstellelement (20) beweglich ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Clipelement (30) eine Zahnung (31) aufweist, wobei die Zahnung (31) des Clipelementes (30) komplementär zur Zahnung (41) des Seilzugbefestigungselementes (40) ist, wobei die Zahnung (31) des Clipelementes (30) eine konkave Krümmung aufweist, und wobei die konkave Krümmung der Zahnung (31) des Clipelementes (30) in der ersten Raststufe das Seilzugbefestigungselement (40) zum Verstellelement (20) arretiert.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Clipelement (30) mittels des Clip-Mechanismus in einer einzigen Position an das Verstellelement (20) befestigbar ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Seilzugbefestigungselement (40) beweglich zum Verstellelement (20) gelagert ist, wobei das Seilzugbefestigungselement (40) rotationsbeweglich zum Verstellelement (20) gelagert ist, wobei das Seilzugbefestigungselement (40) und das Verstellelement (20) zueinander komplementäre Führungselemente aufweisen, wobei das Seilzugbefestigungselement (40) und/oder das Verstellelement (20) eine Kulissenführung (25) aufweisen, und wobei die Zahnung (20) des Seilzugbefestigungselements (40) in einer Kulisse (25) des Verstellelementes (20) geführt ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Seilzugbefestigungselement (40) durch eine Öffnung (21) des Verstellelementes (20) in das Verstellelement (20) einführbar ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Position des Seilzugbefestigungselementes (40) zum Verstellelement (20) durch das Clipelement (30) fixierbar ist, wobei die Position des Seilzugbefestigungselementes (40) durch das Ineinandergreifen der Zahnungen (31, 41) des Clipelementes und des Seilzugbefestigungselementes (40) zum Verstellelement (20) fixierbar ist.
Kraftfahrzeugsitz mit einer Seilzugvorrichtung (10) zur Betätigung einer Sitzverstell- und/oder Entriegelungsvorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Clipelement (30) zwei Rastnasen (32, 33) aufweist, die entlang einer Parallelen zur Zugrichtung der Seilzugvorrichtung (10) angeordnet sind. wobei in der zweiten Raststufe das Seilzugbefestigungselement (40) am Verstellelement (20) vollständig fixiert wird.