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QUERVERWEIS AUF BEZOGENE ANMELDUNG
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Diese Anmeldung beansprucht die Priorität und den Nutzen der provisorischen US-Patentanmeldung Nr. 62/205 399, die am 14. August 2015 eingereicht wurde und deren Inhalt hier einbezogen wird.
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GEBIET DER ERFINDUNG
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Die Erfindung bezieht sich auf eine verbesserte Ventilkonstruktion, und insbesondere auf eine verbesserte Konstruktion eines Antidrainventils, das in ein Wärmetauschermodul wie einen Motorölkühler oder Getriebeölkühler zu installieren ist.
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HINTERGRUND
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Wärmetauscher vom Plattentyp zum Kühlen eines Öls mit einem Wärmeaustauschfluid sind bekannt. Für Fahrzeuganwendungen sind derartige Wärmetauscher häufig auf einer ebenen gestanzten Metallbasisplatte befestigt, zum Beispiel durch Hartlöten, um ein Wärmetauschermodul zu bilden. Das Wärmetauschermodul kann dann mechanisch an einem Getriebe- oder Motorgehäuse befestigt werden, wobei die Basisplatte dem Modul eine strukturelle Starrheit verleiht.
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Die Basisplatte kann eine oder mehrere Fluidöffnungen enthalten, die eine direkte Strömungsverbindung zwischen einem oder mehreren Fluidverteilern des Wärmetauschers und einer oder mehreren Fluidöffnungen des Getriebe- oder Motorengehäuses bilden, wodurch zumindest teilweise die Notwendigkeit für Fluidleitungen und Armaturen beseitigt wird. In einer typischen Struktur ist die Ölauslassöffnung des Getriebe- oder Maschinengehäuses in Strömungsverbindung mit dem Öleinlassverteiler des Wärmetauschers durch eine Öleinlassöffnung in der Basisplatte.
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Ein druckbetätigtes Einwegeventil kann zwischen der Ölauslassöffnung des Getriebe- oder Motorgehäuses und dem Öleinlassverteiler des Wärmetauschers installiert sein, um zu ermöglichen, dass unter Druckstehendes Öl von dem Motor in den Wärmetauscher strömt, und eine Rückströmung von dem Öleinlassverteiler zu der Auslassöffnung des Getriebe- oder Maschinengehäuses zu verhindern. Derartige Antidrainventile haben typischerweise ein zylindrisches Ventilgehäuse, das direkt mit der Metallbasisplatte des Wärmetauschers verbunden ist und von der unteren Oberfläche der Basisplatte in die Ölauslassöffnung des Getriebe- oder Motorgehäuses vorsteht.
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Antidrainventile sind erforderlich, um eine fluiddichte Verbindung mit der Basisplatte zu bilden. Um eine fluiddichte Verbindung mit der Basisplatte zu erhalten, wird es als erforderlich angesehen, das Ventilgehäuse aus einem Metall zu bilden, das abdichtend mit der Basisplatte verbunden werden kann, beispielsweise durch Hartlöten oder Stauchen oder durch integrierte Bildung des Gehäuses und der Basisplatte. Daher weisen herkömmliche Antidrainventile typischerweise ein Gehäuse in der Form einer zylindrischen Aluminiummanschette auf, die integral mit einer Aluminiumbasisplatte gebildet ist oder die an diese hartgelötet oder gestaucht ist. Die inneren Komponenten des Ventils können als eine integrierte Anordnung geliefert werden, die dann in das Gehäuse eingesetzt wird, beispielsweise durch Presspassung. Beispiele für derartige Ventile sind in der gemeinsam zugeteilten US-Veröffentlichung Nr.
US 2015/0129164 A1 (Ollier), offenbart, die am 14. Mai 2015 veröffentlicht wurde.
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Während einige der inneren Komponenten des Ventils aus relativ kostengünstigen Materialien wie Kunststoffen gebildet sein können, stellt das Erfordernis der Bildung des Ventilgehäuses aus Metall und der Verbindung von dieser mit der Basisplatte durch Hartlöten, Stauchen oder integrierte Ausgestaltung eine schwerwiegende Beschränkung dar, die zu höheren Materialkosten und zusätzlichen Herstellungsschritten führt, wodurch die Kosten des Wärmetauschermoduls steigen. Zusätzlich beschränkt das Erfordernis eines zylindrischen Metallgehäuses die Möglichkeiten zur Erzielung von Verbesserungen der Konstruktion des Ventils, wie die integrierte Ausgestaltung des Gehäuses mit anderen Ventilkomponenten, und beschränkt daher die Möglichkeiten zur Erzielung von Kostensenkungen hinsichtlich der Konstruktion des Ventils.
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Es besteht daher ein Bedarf für eine verbesserte Konstruktion von Wärmetauschermodulen, und ein besonderes Bedürfnis für Antidrainventile, die eine vereinfachte Konstruktion haben und kostenaufwendige Herstellungsschritte vermeiden, während eine fluiddichte Verbindung mit der Basisplatte erhalten wird.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist ein Antidrainventil für einen Plattenkühler mit einer eine Ölöffnung aufweisenden Basisplatte vorgesehen. Das Antidrainventil weist auf: (a) ein Kunststoffgehäuse mit einer im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand mit einer inneren Oberfläche und einer äußeren Oberfläche, einem offenen ersten und zweiten Ende, und einer inneren Stützstruktur, die integral mit der äußeren Wand gebildet und an deren innerer Oberfläche angebracht ist; (b) einen Ventilsitz nahe des zweiten Endes des Gehäuses; (c) einen Kolben, der innerhalb der Stützstruktur angeordnet und axial bewegbar zu dem Ventilsitz hin und von diesem weg bewegbar ist; (d) ein Vorspannteil, das sich innerhalb der Stützstruktur befindet und den Kolben zu dem Ventilsitz hin vorspannt; und (e) ein erstes elastisches Abdichtelement nahe des ersten Endes des Gehäuses, das ausgestaltet ist, eine Abdichtung zwischen dem Gehäuse und der Basisplatte vorzusehen.
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Die äußere Wand des Gehäuses weist einen ersten Bereich und einen angrenzenden zweiten Bereich auf, wobei der erste Bereich nahe des ersten Ende des Gehäuses ist und eine erste axiale Oberfläche definiert, die einen ersten Außendurchmesser hat, der kleiner als ein Innendurchmesser der Ölöffnung der Basisplatte ist, und der zweite Bereich distal von dem ersten Ende des Gehäuses ist und eine zweite axiale Oberfläche mit einem zweiten Außendurchmesser definiert, der größer als der Innendurchmesser der Ölöffnung ist.
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Der erste Bereich des Gehäuses definiert weiterhin mehrere nach innen biegbare Arretierungen, wobei jedes der Arretierungen durch ein Paar von Schlitzen durch die äußere Wand und nahe des ersten Endes des Gehäuses definiert ist; und jede der Arretierungen eine Spitze hat, die radial von der ersten axialen Oberfläche nach außen vorsteht.
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Bei einem Ausführungsbeispiel besitzt das Gehäuse weiterhin eine erste radiale Oberfläche, die sich von der ersten axialen Oberfläche nach außen zu der zweiten axialen Oberfläche hin erstreckt; und mehrere zweite radiale Oberfläche, die durch die Arretierungen definiert sind, wobei die Spitze jeder Arretierung von der ersten axialen Oberfläche entlang einer der zweiten radialen Oberfläche radial nach außen vorsteht; und wobei die erste radiale Oberfläche einen axialen Abstand von jeder der zweiten radialen Oberfläche aufweist, der geringfügig größer als eine Dicke der Basisplatte an einer inneren Umfangskante der Ölöffnung ist, hat, derart, dass eine Nut zum Aufnehmen und Zurückhalten der inneren Umfangskante durch die erste axiale Oberfläche, die erste radiale Oberfläche und die zweite radiale Oberfläche von jeder der Arretierungen definiert ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist das erste elastische Abdichtelement in der Nut angeordnet, und das erste elastische Abdichtelement kann einen ersten ringförmigen Abdichtring aufweisen.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist der erste ringförmige Abdichtring teilweise in einer Vertiefung in der ersten radialen Oberfläche aufgenommen; und der Abstand zwischen der ersten radialen Oberfläche und den zweiten radialen Oberflächen ist derart, dass der erste ringförmige Abdichtring zwischen der ersten radialen Oberfläche und einer Oberfläche der Basisplatte angrenzend an die innere Umfangskante der Ölöffnung zusammengedrückt, wenn die innere Umfangskante der Ölöffnung in der Nut aufgenommen ist.
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Bei einem Ausführungsbeispiel hat die Spitze jeder der Arretierungen eine abgeschrägte Oberfläche, die zwischen der zweiten radialen Oberfläche und dem ersten Ende des Gehäuses nach innen abgewinkelt ist, derart, dass das erste Ende des Gehäuses einen Durchmesser hat, der kleiner als der Innendurchmesser der Ölöffnung ist.
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Bei einem Ausführungsbeispiel hat der Kolben eine erste Oberfläche, die dem ersten Ende des Gehäuses zugewandt ist, und eine zweite Oberfläche, die dem zweiten Ende des Gehäuses zugewandt ist; wobei die zweite Oberfläche des Kolbens ausgestaltet ist zum abdichtenden Ineingrifftreten mit dem Ventilsitz; und wobei die erste Oberfläche des Kolbens ausgestaltet ist, mit dem Vorspannteil in Eingriff zu treten.
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Bei einem Ausführungsbeispiel weist das Vorspannteile eine sich axial erstreckende Schraubenfeder mit einem ersten Ende und einem zweiten Ende auf, wobei das erste Ende in Eingriff mit der ersten Oberfläche des Kolbens ist und die Schraubenfeder als Antwort auf einen vorbestimmten Fluiddruck, der auf die zweite Oberfläche des Kolbens ausgeübt wird, zusammendrückbar ist; wobei die Stützstruktur ein sich axial erstreckendes, rohrförmiges Stützteil enthält, das mit dem zweiten Ende der Schraubenfeder in Eingriff ist und dieses zurückhält.
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Bei einem Ausführungsbeispiel hat die erste Oberfläche des Kolbens die Form einer hohlen Tasse, die ausgestaltet ist zum Ineingrifftreten mit dem und Aufnehmen des ersten Endes der Schraubenfeder, wobei das rohrförmige Stützteil zumindest teilweise innerhalb des zweiten Endes der Schraubenfeder aufgenommen ist; und wobei die Schraubenfeder zwischen dem Kolben und dem rohrförmigen Stützteil komprimiert wird und den Kolben zu einer geschlossenen Position des Ventils hin vorspannt.
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Bei einem Ausführungsbeispiel weist das Stützteil weiterhin mehrere Kolbenführungsteile auf, die sich innerhalb des Gehäuses axial erstrecken, wobei die Kolbenführungsteile in Eingriff mit oder in enger Nähe zu der zweiten Oberfläche des Kolbens sind; wobei die Kolbenführungsteile nach innen im Abstand von der inneren Oberfläche der zylindrischen äußeren Wand des Gehäuses angeordnet sind.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist das rohrförmige Stützteil an der inneren Oberfläche der im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand durch mehrere sich radial erstreckende Streben angebracht, wobei die Streben durch Abstände getrennt sind.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist der zweite Bereich des Gehäuses im Allgemeinen tassenförmig, mit einer offenen oberen Seite, die eine sich radial nach außen erstreckende Lippe aufweist, und einer mittleren Öffnung in seiner unteren Oberfläche, die eine Öleinlassöffnung definiert; wobei der erste Bereich des Gehäuses einen zylindrischen Ring mit einem unteren Bereich, der in der Nut aufgenommen ist, enthält, wobei der zylindrische Ring eine Innere Oberfläche hat, die teilweise die innere Oberfläche der im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand definiert, und eine äußere Oberfläche, die die erste axiale Oberfläche definiert, hat.
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Bei einem Ausführungsbeispiel befindet sich die Umfangsnut zwischen der Lippe und mehreren sich axial aufwärts erstreckenden Fingern, die sich oberhalb der Lippe entlang der inneren Oberfläche des zylindrischen Rings erstrecken; wobei zumindest einige der Finger mit Öffnungen nahe ihren freien Enden versehen sind, wobei die Öffnungen ausgestaltet sind zum Empfangen von nach innen vorstehenden Ansätzen, die von der inneren Oberfläche des zylindrischen Rings nach innen vorstehen und sich zwischen benachbarten Paaren der radialen Streben befinden, wobei die Ansätze bemessen und angeordnet sind, in den Öffnungen der Finger aufgenommen zu werden, um die ersten und die zweiten Bereiche des Gehäuses miteinander zu verriegeln; und wobei zumindest einige der Finger in Eingriff mit inneren Oberflächen der Arretierungen sind und diese stützen.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz auf einer ersten Endfläche eines zylindrischen Rings, der auch eine zweite Endfläche, eine innere zylindrische Oberfläche und eine äußere zylindrische Oberfläche hat, gebildet; wobei die äußere zylindrische Oberfläche des zylindrischen Rings einen Durchmesser hat, der kleiner als ein Durchmesser der inneren Oberfläche der zylindrischen äußeren Wand des Gehäuses ist; und wobei der zylindrische Ring zumindest teilweise innerhalb des zweiten Endes des Gehäuses aufgenommen und zurückgehalten ist. Bei einem Ausführungsbeispiel bildet der zylindrische Ring eine verriegelnde Verbindung mit dem Gehäuse.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist die innere Endfläche des zylindrischen Rings mit einem zweiten elastischen Abdichtelement versehen, wobei das zweite elastische Abdichtelement so positioniert ist, dass es den Kolben berührt.
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Bei einem Ausführungsbeispiel weist das zweite elastische Abdichtelement einen zweiten ringförmigen Abdichtring, der teilweise in einer ringförmigen Nut in der ersten Endfläche des zylindrischen Rings aufgenommen ist, auf, wobei der zweite ringförmige Abdichtring zwischen der ersten Endfläche des zylindrischen Rings und der inneren Stützstruktur des Gehäuses zurückgehalten wird.
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Bei einem Ausführungsbeispiel ist ein Wärmetauschermodul vorgesehen, welches aufweist: (a) ein Antidrainventil wie hier beschrieben; (b) einen Wärmetauscher mit einem Fluideinlassverteiler; und (c) eine Basisplatte mit einer oberen Oberfläche und einer unteren Oberfläche, wobei die obere Oberfläche an dem Wärmetauscher angebracht ist, und die Basisplatte eine Fluideinlassöffnung in Strömungsverbindung mit dem Fluideinlassverteiler des Wärmetauschers hat; wobei das erste elastische Abdichtelement zwischen der ersten radialen Oberfläche und der unteren Oberfläche der Basisplatte zusammengedrückt wird, benachbart einer inneren Umfangskante der Fluideinlassöffnung, und in abdichtendem Eingriff mit der Basisplatte und der ersten radialen Oberfläche ist. Bei einem Ausführungsbeispiel ist die untere Oberfläche der Basisplatte mit einer Abschrägung unmittelbar angrenzend an die Fluideinlassöffnung versehen, wobei die Abschrägung sich innen von der unteren Oberfläche zu der oberen Oberfläche der Basisplatte hin erstreckt, um eine konische Abdichtfläche zu bilden.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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Die Erfindung wird nun nur beispielhaft mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen beschrieben, in denen:
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1 eine perspektivische Ansicht von oben und von der Seite eines Wärmetauschermoduls enthaltend ein Antidrainventil gemäß der vorliegenden Offenbarung ist;
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2 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht von oben und von der Seite ist, die die Basisplattenanordnung und das Antidrainventil des Wärmetauschermoduls nach 1 zeigt;
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3 eine perspektivische Ansicht, teilweise im Querschnitt, ist, die eine Ölöffnung der Basisplatte und das Antidrainventil nach 1 zeigt;
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4 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Komponenten eines Antidrainventils gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel ist;
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5 eine Querschnitts-Vorderansicht durch das Antidrainventil nach 4 und die Basisplatte ist, wobei das Ventil geöffnet ist;
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6 eine Querschnitts-Vorderansicht durch das Antidrainventil nach 4 und die Basisplatte ist, wobei das Ventil geschlossen ist;
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7 eine isolierte perspektivische Ansicht des Gehäuses des Antidrainventils nach 4 von dem ersten Ende und der Seite hiervon ist, teilweise unterteilt und weggeschnitten, um die Stützstruktur zu zeigen;
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8 eine Querschnitts-Draufsicht auf das Gehäuse ist, die entlang der Linie 8-8' in 7 genommen ist;
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9 eine Querschnittsansicht ähnlich der nach der 6 ist, wobei sie einige alternative Strukturmerkmale des Ventils und der Basisplatte zeigt;
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10 eine vergrößerte Querschnittsansicht ist, die einen Bereich eines Antidrainventils in der Öleinlassöffnung einer relativ dicken, einschichtigen Basisplatte zeigt;
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11 eine auseinandergezogene perspektivische Ansicht der Komponenten eines Antidrainventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel ist;
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12 eine Seitenansicht ist, die das Antidrainventil nach 11 in einer Basisplatte installiert zeigt;
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13A und 13B ein Querschnitt entlang der Linie 13-13' in 12 sind, wobei sie das Antidrainventil in der geschlossenen bzw. geöffneten Position zeigen;
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14 eine untere perspektivische Ansicht des Antidrainventils nach 11 ist; und
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15 eine obere perspektivische Ansicht des Antidrainventils nach 11 ist.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG
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Die 1 und 2 illustrieren ein Wärmetauschermodul 110 enthaltend ein Antidrainventil 10 gemäß der vorliegenden Offenbarung.
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Das Wärmetauschermodul 110 weist einen Wärmetauscher 112 auf, der fest an einer Basisplattenanordnung 114 angebracht ist. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Wärmetauschermodul 110 besonders geeignet für eine direkte Befestigung an der Außenseite eines Automobil-Motorgehäuses (nicht gezeigt), und hat daher die Funktion eines Motorölkühlers (EOC). Jedoch ist darauf hinzuweisen, dass das Wärmetauschermodul 110 für andere Zwecke oder Anwendungen angepasst werden kann. Beispielsweise kann das Wärmetauschermodul 110 stattdessen die Funktion eines Getriebeölkühlers (TOC) haben, in welchem Fall das Wärmtauschermodul 110 angepasst ist für eine direkte Befestigung auf der Außenseite eines Getriebegehäuses.
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Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Basisplattenanordnung 114 mehrere Schichten und weist eine erste Adapterplatte 116 auf, die mittels einer ersten Ausgleichsplatte 118 direkt an die Basis des Wärmetauschers 112 hartgelötet ist. Eine zweite Adapterplatte 120 ist direkt an die entgegengesetzte Oberfläche der ersten Adapterplatte 116 mittels einer zweiten Ausgleichsplatte 122 hartgelötet.
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Die erste Adapterplatte 116 ist eine relativ dicke, maschinell bearbeitete oder geformte Aluminiumplatte, die die erforderliche strukturelle Starrheit zum direkten Befestigen des Wärmetauschermoduls 110 an dem Motorgehäuse bietet, während die Ausgleichsplatten 118, 122 wesentlich dünner als die erste Adapterplatte 116 sind und aus mit Hartlötmittel ummanteltem Aluminium bestehen. Die erste Adapterplatte 116 enthält einen Trogbereich 124 in der Form eines Ausschnitts innerhalb der ersten Adapterplatte 116. Der ausgeschnittene oder Trogbereich 124 erstreckt sich in einen Verlängerungsbereich 126 der Basisplattenanordnung 114 und bildet zusammen mit der ersten und der zweiten Ausgleichsplatte 118, 122 einen Fluidübertragungskanal 128 in der Basisplattenanordnung 114, wobei ein Ende des Fluidübertragungskanals 128 mit einem der Fluidverteiler im Wärmetauscher 112 (dem Öleinlassverteiler bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel) über eine entsprechende Fluidöffnung 130, die in der ersten Ausgleichsplatte 118 gebildet ist, kommuniziert, 9 zeigt auch, wie der Fluidübertragungskanal 128 zwischen den Platten 118, 122 gebildet ist.
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Das andere Ende des Fluidübertragungskanals 128 erstreckt sich in den Verlängerungsbereich 126 der Basisplattenanordnung 114 und ist ausgestaltet für eine Fluidverbindung zu einer entsprechenden Fluidöffnung in dem Automobilsystem-Komponentengehäuse (dem Motorölauslass in dem Motorgehäuse) durch eine Fluidöffnung 132 in der zweiten Adapterplatte 120, aufweisend eine Öleinlassöffnung bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, wobei die Öleinlassöffnung 132 eine innere Umfangskante 131 hat. Der Verlängerungsbereich 126 stellt somit eine indirekte Fluidverbindung (d. h., zumindest teilweise außerhalb der Grenze oder der Grundfläche des Wärmetauschers 112) zu einem der Fluidverteiler innerhalb des Wärmetauschers 112, d. h., dem Öleinlassverteiler bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, zur Verfügung.
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Die zweite Adapterplatte 120 ist auch mit zwei zusätzlichen Fluidöffnungen 134, 136 in Fluidverbindung mit getrennten Fluidverteilern im Wärmetauscher 112 versehen. Bei dem illustrierten spezifischen Ausführungsbeispiel kommuniziert die Fluidöffnung 134 mit dem Ölauslassverteiler des Wärmetauschers 112 über entsprechende Öffnung, die in der ersten Adapterplatte 116 und den Ausgleichsplatten 118, 122 gebildet sind, welche Öffnungen in 2 gezeigt sind, und ist gekoppelt mit der entsprechenden Fluidöffnung (d. h., der Öleinlassöffnung) in dem Motorgehäuse. Die Fluidöffnung 136 kommuniziert mit dem Kühlmitteleinlassverteiler des Wärmetauschers 112 über entsprechende Öffnungen, die in der ersten Adapterplatte 116 und den Ausgleichsplatten 118, 122 gebildet sind, welche Öffnungen in 2 gezeigt sind, und ist gekoppelt mit einer entsprechenden Fluidöffnung (d. h. der Kühlmitteleinlassöffnung) in dem Motorgehäuse.
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Wie in 1 gezeigt ist, weist der Wärmetauscher 112 weiterhin eine Kühlmittelauslassarmatur 138 auf, die an eine obere Platte 140 des Wärmetauschers 112 hartgelötet ist, und die mit einem Kühlmitteleinlassverteiler des Wärmetauschers 112 kommuniziert.
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Die zweite Adapterplatte 120 ist auch mit mehreren Bohrungen 142 entlang ihres Umfangs versehen, von denen jede mit entsprechenden Öffnungen in der ersten Adapterplatte 116, den Ausgleichsplatten 118, 122 und in dem Automobilsystem-Komponentengehäuse (d. h., dem Motorgehäuse) ausgerichtet ist. Jede Bohrung 142 ist ausgestaltet für die Aufnahme einer Befestigungsvorrichtung (wie eines Bolzens), um das Wärmetauschermodul 110 an dem Komponentengehäuse zu sichern.
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Während ein bestimmtes Ausführungsbeispiel für den Kreislauf des Fluids durch das Wärmetauschermodul 110 beschrieben wurde, ist für den Fachmann offensichtlich, dass dies nicht als beschränkend beabsichtigt ist und dass Variationen der genauen Fluidkreise durch das Wärmetauschermodul 110 und der Anzahl und des Orts der Fluidöffnungen, die bei dem Wärmetauscher 112 und/oder Platten der Basisplattenanordnung 114 vorgesehen sind, von der besonderen Struktur des Wärmetauschers 112 und der besonderen Anwendung des Wärmetauschermoduls 110 abhängen. Auch braucht bei einigen Ausführungsbeispielen die Basisplattenstruktur keine Versetzung zwischen einem Wärmetauscherverteiler und einer entsprechenden Öffnung in dem Motorgehäuse zu erfordern, in welchen die Basisplattenstruktur vereinfacht sein kann und nicht notwendigerweise Adapterplatten und/oder mehrere Ausgleichsplatten enthalten kann. Beispielsweise kann, wie nachfolgend weiter diskutiert wird, die Basisplatte eine einzelne Schicht aufweisen. Bei den hier beschriebenen Ausführungsbeispielen mit einer einschichtigen Basisplatte wird die Basisplatte durch die Bezugszahl 114 identifiziert.
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Die zweite Adapterplatte 120 hat eine obere Oberfläche 144 in Kontakt mit der zweiten Ausgleichsplatte 122 und eine entgegengesetzte unter Oberfläche 146, die ausgestaltet ist, an einer Oberfläche des Motorgehäuses befestigt zu werden. Ein Ventil 10 erstreckt sich von der unteren Oberfläche 146 und bildet eine fluiddichte Verbindung mit der Öleinlassöffnung 132, wobei es ein Einwegventil ist, das durch Fluid(Öl)-Druck betätigt wird, und ermöglicht, dass unter Druck stehendes Motoröl von dem Motorölauslass in dem Motorgehäuse zu dem Öleinlassverteiler des Wärmetauschers 112 strömt, aber eine Rückströmung von Öl von dem Öleinlassverteiler des Wärmetauschers 112 zu dem Motorölauslass in dem Motorgehäuse bei niedrigem Druck des Motoröls verhindert. Demgemäß wird das Ventil 10 hier als ein ”Antidrain”-Ventil bezeichnet. Das Antidrainventil 10 ist ausgestaltet, innerhalb des Motorölauslasses des Motorgehäuses aufgenommen zu werden
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Die Konstruktion eines Antidrainventils 10 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel wird nachfolgend mit Bezug auf die 3 bis 10 beschrieben.
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Wie in 4 gezeigt ist, weist das Antidrainventil 10 vier Komponenten auf: ein Gehäuse 12, einen Ventilsitz 14, einen Kolben 16 und ein Vorspannteil 18. Um die Materialkosten zu minimieren bestehen alle Komponenten mit Ausnahme des Vorspannteils 18 aus Kunststoff.
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Das Gehäuse 12 umfasst eine zylindrische äußere Wand 13 mit einer inneren Oberfläche 12 und einer äußeren Oberfläche 22. Das Gehäuse 12 hat eine mittlere Längsachse A sowie ein erstes Ende 24 und ein zweites Ende 26, die entlang der Achse A einen gegenseitigen Abstand aufweisen. Das erste und das zweite Ende 24, 26 sind jeweils offen.
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Zusätzlich zu der Definition axialer Richtung entlang der Achse A definiert das Gehäuse 12 auch radiale Richtungen mit Bezug auf die Achse A. Daher beziehen sich Begriff wie ”innerhalb”, ”außerhalb”, ”innere”, ”äußere”, ”einwärts”, ”auswärts” und ähnliche Begriffe auf radiale Richtungen und/oder Positionen von Elementen in Bezug auf die Achse A. Die Länge jedes hier beschriebenen Elements ist entlang der Achse A definiert, und die Breite und/oder Dicke jedes hier beschriebenen Elements sind, sofern dies nicht anders angezeigt ist, in einer radialen Richtung quer zur Achse A definiert.
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Eine innere Stützstruktur, die allgemein durch die Bezugszahl 28 identifiziert ist und nachfolgend im Einzelnen mit Bezug auf die 7 und 8 diskutiert wird, ist integral mit der äußeren Wand 13 gebildet und an der inneren Oberfläche 20 von dieser angebracht. Es ist darauf hinzuweisen, dass die äußere zylindrische Wand 13 und die Stützstruktur 28 leicht integriert werden können, wenn das Gehäuse 12 aus Kunststoff gebildet ist, beispielsweise durch Spritzgießen, während die Bildung dieser integrierten Struktur aus einem Metall wie Aluminium unpraktisch wäre. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass die Integration der Stützstruktur 28 und der äußeren zylindrischen Wand 13 die Anzahl der Komponenten des Ventils verringert, wodurch die Material- und/oder Herstellungskosten herabgesetzt werden.
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Die äußere Wand 13 des Gehäuses 12 variiert im Durchmesser entlang ihrer äußeren Oberfläche 22. Beispielsweise weist, wie in den Zeichnungen gezeigt ist, die äußere Wand 13 einen ersten Bereich 30 und einen angrenzenden zweiten Bereich 32 auf. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel hat der erste Bereich 30 einen kleineren Durchmesser als der zweite Bereich 32. Der erste Bereich 30 ist nahe des ersten Endes 24 des Gehäuses und definiert eine erste axiale Oberfläche 34 mit einem ersten Außendurchmesser, der kleiner als ein Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, wobei der erste Außendurchmesser nur geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 derart ist, dass der erste Bereich 30 der äußeren Wand 13 ausgestaltet ist, eng innerhalb der Öleinlassöffnung 132 aufgenommen zu werden.
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Der zweite Bereich 32 der äußeren Wand 13 befindet sich distal von dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 und definiert eine zweite axiale Oberfläche 36 mit einem zweiten Außendurchmesser, der größer als der erste Außendurchmesser und größer als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, derart, dass der zweite Bereich 32 der äußeren Wand 13 zu groß ist, um in die Öleinlassöffnung 132 zu passen. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich der zweite Bereich 32 der äußeren Wand 13 von dem ersten Bereich 32 zu dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12, wobei die zweite axiale Oberfläche 36 einen konstanten Durchmesser hat und sich auch zu dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12 erstreckt. Jedoch ist darauf hinzuweisen, dass diese Anordnung nicht wesentlich ist und dass sich der zweite Bereich 32 nicht zu dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12 zu erstrecken braucht.
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Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die äußere Wand 13 weiterhin eine erste radiale Oberfläche 37, die sich von der ersten axialen Oberfläche 34 auswärts zu der zweiten axialen Oberfläche 36 erstreckt. Die erste radiale Oberfläche 37 ist als eine ebene Oberfläche gezeigt, die unter einem Winkel von etwa 90 Grad zu sowohl der ersten axialen Oberfläche 34 als auch der zweiten axialen Oberfläche 36 orientiert. Jedoch ist dies, wie nachfolgend weiter diskutiert wird, nicht bei allen Ausführungsbeispielen notwendigerweise der Fall.
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Der erste Bereich 30 der äußeren Wand 13 weist weiterhin mehrere einwärts biegbare, elastische Arretierungen 38 auf, von denen jede zwischen einem Paar von in engem gegenseitigem Abstand angeordneten Schlitzen 40 durch die äußere Wand 13 nahe des ersten Endes 24 des Gehäuses 12 definiert ist. Bei dem illustrierten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Schlitze 40 in axialer Richtung und erstrecken sich über im Wesentlichen die gesamte Länge des ersten Bereichs 30. Das illustrierte Antidrainventil 10 enthält fünf Verriegelungen 38, jedoch ist darauf hinzuweisen, dass die Anzahl von Verriegelungen 38 größer oder kleiner als diejenige sein kann, die in den Zeichnungen gezeigt ist.
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Jede Verriegelung 38 hat eine Basis 42 distal von dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12, in der die Dicke der Verriegelung 38 dieselbe ist wie die Dicke des ersten Bereichs 30 der äußeren Wand 13 zwischen den Verriegelungen 38. Die äußere Oberfläche jeder Basis 42 bildet einen Teil der ersten axialen Oberfläche 34.
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Jede Verriegelung 38 hat auch eine Spitze 44, die sich nahe des ersten Endes 24 des Gehäuses 12 befindet, wobei die Spitze 44 eine maximale Dicke hat, die größer als die Dicke der Basis 42 ist. Die Spitze 44 steht von der Basis 42 und von der ersten axialen Oberfläche 34 auswärts vor. Die Dicke der Spitze 44 ist derart, dass die Spitzen 44 der Verriegelungen 38 in dem ungebogenen Zustand sich von dem inneren Durchmesser der Öleinlassöffnung 132 auswärts erstrecken.
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Der erste Bereich 30 der äußeren Wand 13 enthält weiterhin mehrere zweite radiale Oberflächen 46, von denen jede als eine Oberfläche, entlang der die Spitze 44 der Verriegelung 38 von der Basis 42 (d. h., der ersten axialen Oberfläche 34) radial auswärts vorsteht, definiert ist. Jede der zweiten radialen Oberflächen 46 ist so gezeigt, dass sie eine ebene Oberfläche ist, die unter einem Winkel von etwa 90 Grad sowohl zu der ersten axialen Oberfläche 34 als auch der zweiten axialen Oberfläche 36 und parallel zu der ersten radialen Oberfläche 37 orientiert ist. Jedoch ist, wie nachfolgend weiter diskutiert wird, nicht notwendigerweise bei allen Ausführungsbeispielen der Fall. Beispielsweise können die zweiten radialen Oberflächen 46 in Längsrichtung zu dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 hin abgewinkelt sein.
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Die erste und die zweite radiale Oberfläche 37, 46 haben einen gegenseitigen axialen Abstand, der geringfügig größer als eine Dicke der inneren Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 ist, die bei dem gegenwärtigen Ausführungsbeispiel der Dicke der zweiten Adapterplatte 120 entspricht. Als eine Folge definiert jede der Verriegelungen 38 eine Nut 48, die so bemessen und geformt ist, dass sie die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 aufnimmt und zurückhält, wobei die Nut 48 durch die erste axiale Oberfläche 34 in der Basis 42, die erste radiale Oberfläche 37 und die zweite radiale Oberfläche 46 definiert ist. Die 5 und 6 zeigen die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132, die in der Nut 48 aufgenommen und zurückgehalten wird.
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Die Basis 42 jeder Verriegelung 38 ist in einem Ausmaß einwärts biegbar, dass die Spitzen 44 der Verriegelungen 38 durch die Ausübung von mäßigem Druck einwärts geschoben werden können, so dass sie im Wesentlichen bündig mit der ersten axialen Oberfläche 34 sind. Dies ermöglicht, dass die Verriegelungen 38 einwärts gebogen werden, wenn das erste Ende 24 des Gehäuses 12 in die Öleinlassöffnung 132 eingeführt wird durch Ausüben von axialem Druck auf das Gehäuse 12. Weiterhin ermöglicht die Elastizität der Verriegelungen 38 diesen, in die ungebogene, entspannte Position zurückzuspringen, nachdem die Spitzen 44 der Verriegelungen 38 durch die Öffnung 132 hindurchgegangen sind. Somit bildet der erste Bereich 30 der äußeren Wand 13 eine Interferenzpassung oder Schnapppassung mit der Öleinlassöffnung 132 und widersteht dem Zurückziehen des Ventils 10 aus der Öffnung 132 der zweiten Adapterplatte 120.
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Es ist darauf hinzuweisen, dass die Bildung von Verriegelungen 38 an dem ersten Ende 24 des Ventils 10 einfacher ist, wenn das Gehäuse 12 aus Kunststoff gebildet ist, und schwieriger und kostenaufwendiger wäre, wenn das Gehäuse 12 aus Metall gebildet wäre. Weiterhin ist zu erwarten, dass die Elastizität von Kunststoffverriegelungen 38 besser als die von Verriegelungen mit vergleichbarer (radialer) Dicke, die in einem Metallgehäuse gebildet sind.
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Um die Einführung des ersten Bereichs 30 durch die Öffnung 132 zu erleichtern, kann die Spitze 44 jeder Verriegelung 38 eine abgeschrägte Oberfläche 50 haben, die zwischen der zweiten radialen Oberfläche 46 und dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 einwärts abgewinkelt ist. Als eine Folge hat das erste Ende 24 des Gehäuses 12 einen Durchmesser, der geringer als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, wodurch es möglich ist, es in die Öffnung 132 einzuführen.
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Das Antidrainventil 10 kann auch Mittel zum Vorsehen einer fluiddichten Abdichtung zwischen dem Ventilgehäuse 12 und der zweiten Adapterplatte 120 enthalten. In dieser Hinsicht weist das Ventil 10 weiterhin ein erstes elastisches Abdichtelement auf, das, wie in 3 gezeigt ist, einen ersten ringförmigen Abdichtring 52 wie einen O-Ring mit einem Innendurchmesser, der geringfügig größer als der Durchmesser der ersten axialen Oberfläche 34 ist, und einem Außendurchmesser, der kleiner als der Durchmesser der zweiten axialen Oberfläche 36 ist, umfasst.
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Der erste Abdichtring 52 kann einfach innerhalb der Nut durch die Verriegelungen 38 vorgesehenen Nuten 48 zurückgehalten werden. Alternativ kann der erste Abdichtring 52 teilweise in einer Vertiefung 54 aufgenommen werden, die in der ersten axialen Oberfläche 34 und/oder in der ersten radialen Oberfläche 37 angeordnet ist. Die Abmessungen des ersten Abdichtrings 52 sind derart, dass er zwischen der ersten radialen Oberfläche 37 und/oder der ersten axialen Oberfläche 34 und einer Oberfläche der zweiten Adapterplatte 120 an der oder angrenzend an die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 (z. B. untere Oberfläche 146 in 2) zusammengedrückt wird, wenn die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 in den durch die Verriegelungen 38 definierten Nuten 48 aufgenommen ist. Die Kompression des ersten Abdichtrings 52 bringt diesen in engen Abdichtkontakt mit sowohl dem Gehäuse 12 als auch der zweiten Adapterplatte 120, wodurch eine fluiddichte Abdichtung zwischen der zweiten Adapterplatte 120 und dem Gehäuse 12 des Ventils 10 erhalten wird.
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Um die Bildung einer fluiddichten Abdichtung zu unterstützen, kann die Oberfläche der zweiten Adapterplatte 120, die in Eingriff mit dem ersten Abdichtring 52 ist, beispielsweise die untere Oberfläche 146 hiervon, so geformt sein, dass sie den Abdichtkontakt mit dem ersten Abdichtring 52 verbessert. Beispielsweise kann, wie in den Zeichnungen gezeigt ist, die untere Oberfläche 146 der zweiten Adapterplatte 120 unmittelbar angrenzend an die Öleinlassöffnung 132 mit einer Abschrägung 56 versehen sein, die sich von der unteren Oberfläche 146 zu der oberen Oberfläche 144 hin einwärts erstreckt. Diese Abschrägung 56 ergibt eine konische Abdichtfläche, die dazu beiträgt, gegenüber dem ersten Abdichtring 52 abzudichten und dessen Position zu halten. Somit ist aus der vorstehenden Beschreibung ersichtlich, dass die hier beschriebene Ventilkonstruktion die Bildung einer effektiven fluiddichten Abdichtung zwischen dem Ventilgehäuse 12 und der Basisplatte 114 ermöglicht, während die vorgenannten Nachteile der bekannten Antidrainventile mit Metallgehäusen vermieden werden.
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Der Ventilsitz 14 befindet sich nahe dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12. In dem illustrierten Ausführungsbeispiel ist der Ventilsitz 14 auf einer ersten Endfläche 60 eines zylindrischen Rings 58 gebildet, wobei die erste Endfläche 60 in dem zusammengesetzten Ventil 10 von dem zweiten Ende 26 abgewandt ist. Der Ring 58 hat auch eine entgegengesetzte zweite Endfläche 62, eine innere zylindrische Oberfläche 64 und eine äußere zylindrische Oberfläche 66. Die innere zylindrische Oberfläche 64 definiert eine Einlassöffnung 68, durch die das Ventil 10 Öl von der Ölauslassöffnung des Getriebe- oder Motorgehäuses empfängt. Der Ring 58 kann aus Kunststoff gebildet sein, zum Beispiel durch Formen.
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Die äußere zylindrische Oberfläche 66 des zylindrischen Rings 58 hat einen Durchmesser, der kleiner als ein Durchmesser der inneren Oberfläche 20 des Gehäuses 12 ist, derart, dass er zumindest teilweise innerhalb des zweiten Endes 26 des Gehäuses 12 aufgenommen und zurückgehalten wird. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der zylindrische Ring 58 eng innerhalb des zweiten Endes des Gehäuses 12 aufgenommen, wobei der Ring 58 eine Verriegelungsverbindung mit dem Gehäuse 12 bildet. Beispielsweise ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel die äußere Oberfläche 66 des zylindrischen Rings 58 mit sich auswärts erstreckenden, keilförmigen Vorsprüngen 60 versehen, die ausgestaltet sind, in sich in Umfangsrichtung erstreckenden Schlitzen 72, die sich zumindest teilweise durch den zweiten Bereich 32 der äußeren Wand 13 erstrecken, von der inneren Oberfläche 20 hiervon aufgenommen und zurückgehalten zu werden. In dem illustrierten Beispiel erstrecken sich die Schlitze 72 vollständig durch die äußere Wand 13, um eine visuelle Anzeige zu erhalten, ob der zylindrische Ring 58 ordnungsgemäß in das Gehäuse 12 eingeführt ist oder nicht. Die Elastizität des Kunststoffrings 58 und des Kunststoffgehäuses 12 ermöglichen eine ausreichende Verformung, um ein Einsetzen des Rings 58 in das zweite Ende des Gehäuses 12 zu ermöglichen.
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Der Kolben 16 hat eine erste Oberfläche 82, die zu dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 hin gewandt ist, und eine zweite Oberfläche 84, die zu dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12 hin gewandt ist. Die zweite Oberfläche 84 ist ausgestaltet für einen abdichtenden Eingriff mit dem Ventilsitz 14, und die erste Oberfläche 82 ist ausgestaltet für einen Eingriff mit dem Vorspannteil 18.
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In dem illustrierten Ausführungsbeispiel hat der Kolben 16 eine Pilzform, wobei die erste Oberfläche 82 mit einem sich axial erstreckenden, hohlen Ventilschaft 86 versehen ist, und der Kolben 16 hat eine äußere Umfangsfläche 88 angrenzend an die erste und die zweite Oberfläche 82, 84, wobei die äußere Umfangsfläche 88 eng innerhalb der ringförmigen Wand 78 der Stützstruktur 28 aufgenommen ist.
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Wie in den 2 bis 6 gezeigt ist, kann das Vorspannteil 18 eine sich axial erstreckende Schraubenfeder mit einem ersten Ende 90 und einem zweiten Ende 92 aufweisen, wobei das erste Ende 90 in Eingriff mit der ersten Oberfläche 82 des Kolbens 16 ist, das Vorspannteil 18 den Kolben 16 zu der geschlossenen Position in 6 hin vorspannt und als Antwort auf einen vorbestimmten, auf die zweite Oberfläche 84 des Kolbens 16 ausgeübten Fluiddruck axial zusammendrückbar ist, um zu bewirken, dass das Ventil 10 in die in 5 gezeigte Position öffnet.
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Das Vorspannteil 18 wird durch ein sich axial erstreckendes rohrförmiges Stützteil 94 gestützt, wobei das rohrförmige Stützteil 94 durch das Vorspannteil 18 umgeben ist, und ist gleitbar innerhalb des hohlen Schafts 86 des Kolbens 16 aufgenommen. Das rohrförmige Stützteil 94, das einen Teil der Stützstruktur 28 bildet, ist mittig innerhalb des Gehäuses 12 angeordnet und erstreckt sich axial von der Mitte einer tassenförmigen Federstütze 96, wobei das zweite Ende des Vorspannteils 18 innerhalb der tassenförmigen Stütze 96 aufgenommen ist. Das rohrförmige Stützteil 94 und die tassenförmige Stütze 96 sind beide integral mit der inneren Oberfläche 20 des Gehäuses 12 gebildet und an dieser angebracht, und sind daher stationär. Dafür führt die Ausübung der vorbestimmten Größe von Fluiddruck auf die zweite Oberfläche 84 des Kolbens 16 zu einer Kompression des Vorspannteils 18 und einer axialen Bewegung des Kolbens 16 von dem Ventilsitz 14 weg in die in 5 gezeigte offene Position.
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Die tassenförmige Federstütze 96 hat eine äußere Umfangskante 98, die einen Abstand zu der inneren Oberfläche 20 des Gehäuses 12 aufweist und die durch mehrere sich axial erstreckende Rippen 100 mit dieser verbunden ist, wobei die Rippen im gegenseitigen Abstand um den Umfang der Umfangskante 98 der Federstützt 96 herum angeordnet sind. Insbesondere hat, wie in den 7 und 8 gezeigt ist, jede der Rippen 100 ein mit der ringförmigen Wand 78 verbundenes Ende und ein entgegengesetztes Ende, das mit der äußeren Umfangskante 98 der tassenförmigen Federstütze 96 verbunden ist, wodurch die Federstütze 96 und das rohrförmige Stützteil 94 gestützt werden. Wie am besten aus 8 ersichtlich ist, definiert der ringförmige Raum zwischen den Rippen 100 und der inneren Oberfläche 20 des Gehäuses 12 die Auslassöffnung 101 des Ventils 1. In dem illustrierten Ausführungsbeispiel sind fünf Rippen 100 vorgesehen, jedoch ist offensichtlich, dass die Anzahl von Rippen 100 größer oder kleiner als die hier gezeigte sein kann.
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Die Stützstruktur 28 weist weiterhin mehrere sich axial erstreckende Kolbenführungsflächen 102 auf, die sich axial zwischen der ringförmigen Wand 78 und der äußeren Kante 98 der tassenförmigen Federstütze 96 erstrecken, wobei die Führungsflächen 102 in Eingriff mit oder in enger Nähe zu der äußeren Umfangsfläche 88 des Kolbens 16 sind. Diese Flächen 102 führen und stützen den Kolben 16, wenn er sich axial zu dem Ventilsitz 14 hin und von diesem weg bewegt.
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Die Führungsflächen 102 sind integral mit dem Gehäuse 12 gebildet und weisen einen Abstand nach innen von der inneren Oberfläche 20 von diesem auf. Die Führungsflächen 102 können an der inneren Oberfläche 20 des Gehäuses 12 durch die Rippen 100 angebracht sein, und in dem illustrierten Ausführungsbeispiel weisen die Führungsflächen 102 die inneren Oberflächen der Rippen 100 auf.
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Die Rippen 100 weisen entlang des Umfangs der ringförmigen Wand 78 einen gegenseitigen Abstand auf. Benachbarte Rippen 100 sind durch Öffnungen 108, die am besten aus 7 ersichtlich sind, getrennt, die in Strömungsverbindung mit dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 sind. Wenn das Ventil 10 wie in 5 gezeigt geöffnet ist, sind diese Öffnungen 108 auch in Strömungsverbindung mit dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12, wodurch eine Strömung von Öl von dem zweiten Ende 26 zu dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 hin möglich ist. Wenn das Ventil 10 wie in 6 gezeigt geschlossen ist, blockiert der Kolben 16 die Strömung zwischen dem zweiten Ende 26 des Gehäuses 12 und den Öffnungen 108, wodurch eine Strömung von Öl von dem zweiten Ende 26 zu dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 hin verhindert wird.
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Einige zusätzliche und/oder alternative Merkmale des Antidrainventils und des Wärmetauschermoduls werden nachfolgend mit Bezug auf die 9–10 beschrieben. Die nachfolgend beschriebenen Ausführungsbeispiele teilen eine Anzahl von gemeinsamen Merkmalen mit dem jeweils vorbeschriebenen Antidrainventil 10 und Wärmetauschermodul 110. Daher ist, sofern dies nicht anders angezeigt ist, die vorstehende Beschreibung dieser Merkmale in gleicher Weise auf die folgenden Ausführungsbeispiele anwendbar, und diese gleichen Merkmale sind in den Zeichnungen und in der folgenden Beschreibung durch gleiche Bezugszahlen gekennzeichnet.
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Wie in 9 gezeigt ist, kann das erste Ende 60 des zylindrischen Rings 58 mit einem zweiten elastischen Abdichtelement wie einem zweiten ringförmigen Abdichtring 74 versehen sein, das derart positioniert ist, dass es den Kolben 16 mit dem Ventil 10 in der geschlossenen Position kontaktiert. Somit bildet, wenn ein zweiter ringförmiger Abdichtring 74 vorgesehen ist, dieser eine ringförmige Abdichtfläche des Ventilsitzes 14.
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Der zweite ringförmige Abdichtring 74 kann teilweise in einer ringförmigen Vertiefung oder Nut 76 in der ersten Endfläche 60 des zylindrischen Rings 58 aufgenommen sein. In dem zusammengesetzten Ventil 10 wird der zweite ringförmige Abdichtring 74 zwischen der ersten Endfläche 60 des zylindrischen Rings 58 und der inneren Stützstruktur 28 des Gehäuses 12 zurückgehalten. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel enthält die innere Stützstruktur 28 eine ringförmige Wand 78, die integral mit dem Gehäuse 12 gebildet ist und von dessen innerer Oberfläche 20 einwärts vorsteht. Die Nut 76 und die ringförmige Wand 68 bilden zusammen einen Hohlraum zur Aufnahme des zweiten Abdichtrings 74, wobei der Hohlraum eine einwärts gewandte Öffnung 80 hat, durch die der zweite Abdichtring 74 den Kolben 16 kontaktiert. Daher bildet, wenn ein zweiter Abdichtring 74 vorgesehen ist, dieser die Abdichtfläche des Ventilsitzes 14.
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9 zeigt weiterhin, wie das Antidrainventil 10 in die in den 1 und 2 gezeigte Mehrschicht-Basisplattenanordnung 114 integriert ist, und zeigt den Fluidübertragungskanal 128 zwischen den Platten 118, 122.
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Während die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele sich auf ein Ventil 10 beziehen, das ausgestaltet ist, um abdichtend mit der inneren Umfangskante 131 einer Öleinlassöffnung 132 einer zweiten Adapterplatte 120 in einer Basisplattenanordnung 114 verbunden zu sein, ist offensichtlich, dass das Ventil 10 für andere Basisplattenkonfigurationen ausgestaltet sein kann. In dieser Hinsicht kann das Ventil 10 abdichtend mit einer Einzelschicht-Basisplatte 114, in der die Dicke der inneren Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 dieselbe ist wie die Dicke der Basisplatte 114, verbunden sein, oder Ausführungsbeispiele, bei denen die Dicke der inneren Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 geringer als die Dicke der Basisplatte 114 ist. Beispielsweise kann bei Ausführungsbeispielen, bei denen die Dicke der inneren Umfangskante der Öleinlassöffnung 132 dieselbe ist wie die Dicke der Basisplatte 114, die Basisplatte 114 im Wesentlichen dieselbe Dicke wie die zweite Adapterplatte 120 bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen haben.
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Bei Ausführungsbeispielen, bei denen die Dicke der inneren Umfangskante der Öleinlassöffnung 132 geringer als die Dicke der Basisplatte 114 ist, kann die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 mit einem Stirnsenker derart versehen sein, dass die innere Umfangskante der Öleinlassöffnung 132 in der Dicke relativ zu der Dicke der Basisplatte 114 reduziert ist, und definiert einen einwärts vorstehenden Kantenbereich 152 mit einer radialen Oberfläche 150, die mit den zweiten radialen Oberflächen 46 des Ventilgehäuses 12 derart in Eingriff ist, dass der Kantenbereich innerhalb der Nut 48 aufgenommen ist. Diese Struktur ist in 10 illustriert.
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Die Konstruktion eines Antidrainventils 200 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen beschrieben, wobei ähnliche Bezugszahlen, die um 200 erhöht sind, zum Bezeichnen ähnlicher Merkmale verwendet werden. Das Antidrainventil 200 wird hier so beschrieben, dass es ausgestaltet ist, um in der Öleinlassöffnung 132 einer Adapterplatte 120 des Wärmetauschermoduls 110 aufgenommen zu werden, wie vorstehend beschrieben ist.
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Wie in 11 gezeigt ist, weist das Antidrainventil 200 ein Gehäuse 212 mit einer im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand 213 auf, wobei das Gehäuse 212 einen ersten Bereich 230 und einen zweiten Bereich 232 aufweist. Um die Materialkosten zu minimieren, besteht das Gehäuse 212 aus Kunststoff.
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Die äußere Wand 213 hat eine innere Oberfläche 220 und eine äußere Oberfläche 222. Das Gehäuse 212 hat eine mittlere Längsachse A' und hat ein erstes offenes Ende 224 und ein zweites offenes Ende 226, die einen gegenseitigen Abstand entlang der Achse A' haben.
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Zusätzlich zu der Definition axialer Richtungen entlang der Achse A' definiert das Gehäuse 212 auch radiale Richtungen mit Bezug auf die Achse A'. Daher beziehen sich Begriffe wie ”innerhalb”, ”außerhalb”, ”innere”, ”äußere”, ”einwärts”, ”auswärts” und ähnliche Begriffe auf radiale Richtung und/oder Positionen von Elementen in Beziehung auf die Achse A'. Die Länge jedes in Verbindung mit dem vorliegenden Ausführungsbeispiel beschriebenen Elements ist entlang der Achse A' definiert, und die Breite und/oder Dicke jedes hier beschriebenen Elements sind, sofern dies nicht anders angezeigt ist, in einer radialen Richtung, quer zur Achse A' definiert.
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Eine innere Stützstruktur, die allgemein durch die Bezugszahl 228 identifiziert und nachfolgend im Einzelnen diskutiert wird, ist integral mit der äußeren Wand 213 gebildet. Es ist darauf hinzuweisen, dass die äußere zylindrische Wand 213 und die Stützstruktur 228 leicht integriert werden können, wenn das Gehäuse 212 aus Kunststoff gebildet ist, beispielsweise durch Spritzgießen, während die Bildung dieser integrierten Struktur aus einem Metall wie Aluminium unpraktisch wäre. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass die Integration der Stützstruktur 228 und der äußeren zylindrischen Wand 213 die Anzahl von Komponenten des Ventils 200 verringert, wodurch die Material- und/oder Herstellungskosten herabgesetzt werden.
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Das Gehäuse 212 umfasst einen ersten Bereich 230 und einen angrenzenden zweiten Bereich 232. Der erste Bereich 230 befindet sich nahe dem ersten Ende 224 des Gehäuses und definiert eine erste axiale Oberfläche 234 mit einem ersten Außendurchmesser, der kleiner als ein Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, wobei der erste Außendurchmesser nur geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 derart ist, dass der erste Bereich 230 des Gehäuses 212 ausgestaltet ist, eng innerhalb der Öleinlassöffnung 132 aufgenommen zu werden.
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Der zweite Bereich 232 des Gehäuses 212 befindet sich distal von dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 und definiert eine zweite axiale Oberfläche 236 mit einem zweiten Außendurchmesser, der größer als der erste Außendurchmesser und größer als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, derart, dass der zweite Bereich des Gehäuses 212 zu groß ist, um in die Öleinlassöffnung 132 zu passen. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel erstreckt sich der zweite Bereich 232 des Gehäuses 212 von dem zweiten Ende 226 des Gehäuses 212, wobei die zweite axiale Oberfläche 236 im Durchmesser zu dem zweiten Ende 226 des Gehäuses 212 hin abnimmt. Der zweite Bereich 232 des Gehäuses 212 ist im Allgemeinen tassenförmig mit einem offenen oberen Ende, das eine sich radial auswärts erstreckende Lippe 402 hat, einer mittleren Öffnung in seiner unteren Oberfläche, die eine Öleinlassöffnung 268 definiert, und sich axial erstreckenden Stützrippen 412 entlang der äußeren Oberfläche 222, um die Lippe 402 zu stützen.
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Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der zweite Bereich 232 des Gehäuses 212 weiterhin eine erste radiale Oberfläche 237 auf, die teilweise die Lippe 402 auf der offenen oberen Seite des zweiten Bereichs 232 definiert. In dem zusammengesetzten Gehäuse 212 erstreckt sich die erste radiale Oberfläche 237 von der ersten axialen Oberfläche 234 auswärts zu der zweiten axialen Oberfläche 236 hin. Die erste radiale Oberfläche 237 ist als eine ebene Oberfläche gezeigt, die unter einem Winkel von etwa 90 Grad zu sowohl der ersten axialen Oberfläche 234 als auch der zweiten axialen Oberfläche 236 orientiert ist, aber dies ist nicht wesentlich.
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Der erste Bereich 230 des Gehäuses 212 umfasst weiterhin mehrere einwärts biegbare, elastische Verriegelungen 238, von denen jede zwischen einem Paar von in engem gegenseitigem Abstand angeordneten Schlitzen 240 durch die äußere Wand 213 nahe dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 definiert ist. In dem illustrierten Ausführungsbeispiel erstrecken sich die Schlitze 240 in axialer Richtung. Das illustrierte Antidrainventil 200 enthält fünf derartige Verriegelungen 238, jedoch ist offensichtlich, dass die Anzahl von Verriegelungen 238 größer oder kleiner als in den Zeichnungen gezeigt sein kann.
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Jede Verriegelung 238 hat eine Basis 242 distal von dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212, in der die Dicke der Verriegelung 238 dieselbe ist wie die Dicke des ersten Bereichs 230 der äußeren Wand 213 zwischen den Verriegelungen 238. Die äußere Oberfläche jeder Basis 242 bildet einen Teil der ersten axialen Oberfläche 234.
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Jede Verriegelung 238 hat auch eine Spitze 244 oder ein freies Ende, die/das sich an dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 befindet, wobei die Spitze 244 eine maximale Dicke hat, die größer als die Dicke der Basis 242 ist. Die Dicke der Spitzen 244 ist derart, dass, wenn die Verriegelungen 238 in dem nicht gebogenen Zustand sind, die Spitzen 244 relativ zu der Basis 242 und der ersten axialen Oberfläche 234 sowie relativ zu dem Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 radial auswärts vorstehen.
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Das Gehäuse weist weiterhin mehrere zweite radiale Oberflächen 246 auf, die durch die Verriegelungen 238 definiert sind, wobei jede der zweiten radialen Oberflächen 246 eine Oberfläche umfasst, entlang der die Spitze 244 einer Verriegelung 238 von der Basis 242 (d. h., der ersten axialen Oberfläche 234) aus radial auswärts vorsteht. Jede der zweiten radialen Oberflächen 246 ist als ebene Oberfläche gezeigt, die unter einem Winkel von etwa 90 Grad zu sowohl der ersten axialen Oberfläche 234 als auch der zweiten axialen Oberfläche 236 sowie parallel zu der ersten radialen Oberfläche 237 orientiert ist. Jedoch ist dies nicht wesentlich. Beispielsweise können die zweiten radialen Oberflächen 246 zu dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 hin abgewinkelt sein.
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Die erste und die zweite radiale Oberfläche 237, 246 weisen einen gegenseitigen axialen Abstand auf, der geringfügig größer als eine Dicke der inneren Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 ist, die bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel kleiner als die Dicke der zweiten Adapterplatte 120 ist. Jede der Verriegelungen 238 definiert eine Nut 248, die so bemessen und geformt ist, dass sie die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 aufnimmt und zurückhält, wobei die Nut 248 durch die erste axiale Oberfläche 234, die erste radiale Oberfläche 237 und die zweite radiale Oberfläche 246 definiert ist. 13 zeigt die innere Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132, die in der Nut 248 aufgenommen und zurückgehalten ist.
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Die Basis 242 jeder Verriegelung 238 ist in einem solchen Ausmaß einwärts biegbar, dass die Spitzen 244 der Verriegelungen 238 durch die Ausübung eines mäßigen Drucks einwärts geschoben werden können, so dass sie im Wesentlichen mit der ersten axialen Oberfläche 234 bündig sind. Dies ermöglicht den Verriegelungen 238, einwärts gebogen zu werden, wenn das erste Ende 224 des Gehäuses 212 in die Öleinlassöffnung 132 eingeführt wird, indem ein axialer Druck auf das Gehäuse 212 ausgeübt wird. Weiterhin ermöglicht die Elastizität der Verriegelungen 238, dass diese in die nicht gebogene, entspannte Position zurückspringen, nachdem die Spitzen 244 durch die Öffnung 132 hindurchgegangen sind. Somit bildet der erste Bereich 230 des Gehäuses 212 eine Interferenzpassung oder Schnapppassung mit der Öleinlassöffnung 132 und widersteht einem Zurückziehen des Ventils 200 aus der Öffnung 132 in der zweiten Adapterplatte 120.
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Es ist darauf hinzuweisen, dass die Bildung der Verriegelungen 238 an dem ersten Ende 224 des Ventils 200 einfacher ist, wenn das Gehäuse 212 aus Kunststoff gebildet ist, und es wäre schwieriger und kostenaufwendiger, wenn das Gehäuse 212 aus Metall gebildet wäre. Weiterhin wird erwartet, dass die Elastizität der Kunststoffverriegelungen 238 besser als die von Verriegelungen vergleichbarer (radialer) Dicke, die in einem Metallgehäuse gebildet sind, ist.
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Um die Einführung des Ventils 200 in die Öffnung 132 zu erleichtern, kann die Spitze 244 jeder Verriegelung 238 eine abgeschrägte Oberfläche 250 haben, die zwischen der zweiten radialen Oberfläche 46 und dem ersten Ende 24 des Gehäuses 12 einwärts abgewinkelt ist. Als eine Folge hat das erste Ende 24 des Gehäuses 12 einen Durchmesser, der kleiner als der Innendurchmesser der Öleinlassöffnung 132 ist, wodurch es möglich ist, es in die Öffnung 132 einzuführen.
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Das Antidrainventil 200 enthält auch Mittel zum Vorsehen einer fluiddichten Abdichtung zwischen dem Ventilgehäuse 212 und der zweiten Adapterplatte 120. In dieser Hinsicht weist das Ventil 200 weiterhin ein erstes elastisches Abdichtelement 252 auf, das in dem illustrierten Ausführungsbeispiel einen O-Ring oder eine Profildichtung mit einem Innendurchmesser, der geringfügig größer als der Durchmesser der ersten axialen Oberfläche 234 ist, und einem Außendurchmesser, der kleiner als der Durchmesser der zweiten axialen Oberfläche 236 ist, aufweist, auf.
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Das Abdichtelement 252 kann innerhalb der Nut 248 zurückgehalten werden oder es kann teilweise in einer Vertiefung (nicht gezeigt) entsprechend der Vertiefung 54, die vorstehend mit Bezug auf das Ventil 10 beschrieben und in 6 gezeigt ist, aufgenommen sein. Die Abmessungen des Abdichtelements 252 sind derart, dass es zwischen der ersten radialen Oberfläche 237 und der zweiten Adapterplatte 120 an oder benachbart der inneren Umfangskante 131 der Öleinlassöffnung 132 zusammengedrückt wird, wie in 13 gezeigt ist. Die Kompression des Abdichtelements 52 bringt dieses in engen Abdichtkontakt mit sowohl dem Gehäuse 212 als auch der zweiten Adapterplatte 120, wodurch eine fluiddichte Abdichtung zwischen der zweiten Adapterplatte 120 und dem Gehäuse 212 des Ventils 200 erhalten wird.
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Ein ringförmiger Ventilsitz 214 ist nahe des zweiten Endes 226 des Gehäuses 212 in dem zweiten Bereich 232 von diesem definiert. Der Ventilsitz 214 definiert eine Öleinlassöffnung 268, durch die das Ventil 200 Öl von der Ölauslassöffnung des Getriebe- oder Motorgehäuses empfängt.
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Das Ventil 200 weist weiterhin einen im Allgemeinen tassenförmigen Kolben 216 mit einer ersten oder inneren Oberfläche 282, die dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 zugewandt ist, und einer zweiten oder äußeren Oberfläche 284, die dem zweiten Ende 226 des Gehäuses 212 zugewandt ist, auf. Die zweite Oberfläche 284 ist ausgestaltet für einen abdichtenden Eingriff mit einer ringförmigen Abdichtfläche des Ventilsitzes 214.
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Die erste Oberfläche 282 des Kolbens 216 hat die Form einer hohlen Tasse, die ausgestaltet ist für die Aufnahme und den Eingriff mit dem ersten Ende 290 eines Vorspannteils 218, das eine sich axial erstreckende Schraubenfeder aufweist. Das Vorspannteil 218 hat ein zweites Ende 292, das durch ein sich axial erstreckendes, rohrförmiges Stützteil 294 gestützt ist, das mittig in dem Gehäuse 212 angeordnet ist und einen Teil des ersten Bereichs 230 des Gehäuses 212 bildet. Das rohförmige Stützteil 294 ist zumindest teilweise innerhalb des zweiten Endes 292 des Vorspannteils 218 aufgenommen. Das Vorspannteil 218 wird zwischen dem Kolben 216 und dem Stützteil 294 komprimiert und spannt den Kolben 216 in die in 13 gezeigte geschlossene Position vor, in der die äußere Oberfläche 284 in dichtendem Eingriff mit dem Ventilsitz 214 ist, um zu verhindern, dass Öl durch die Öleinlassöffnung 268 in das Ventil 200 eintritt. Das Vorspannteil ist axial komprimierbar als Antwort auf einen vorbestimmten Fluiddruck, der auf die zweite Oberfläche 284 des Kolbens 216 ausgeübt wird, um zu bewirken, dass das Ventil 200 geöffnet wird.
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Das rohrförmige Stützteil 294 bildet einen Teil der Stützstruktur 228, und die Basis des Stützteils 294 ist an der inneren Oberfläche 220 des Gehäuses 212 in dessen erstem Bereich 230 durch mehrere sich radial erstreckende Streben 295 angebracht.
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Die Stützstruktur 228 umfasst weiterhin mehrere längliche, sich axial erstreckende Kolbenführungsteile 302 in der Form von radial einwärts von der inneren Oberfläche 220 des Gehäuses 212 in dessen zweitem Bereich 232 vorstehenden Rippen. Die Führungsteile 302 haben jeweils eine sich axial erstreckende innere Kante, die in Eingriff mit oder in enger Nähe zu der äußeren Oberfläche 284 des Kolbens 216 ist, genauer gesagt, einem zylindrisch geformten Bereich der äußeren Oberfläche 284, der eine sich axial erstreckende Seitenwand des Kolbens 216 bildet. Die Führungsteile 302 weisen einen gegenseitigen Abstand in Umfangsrichtung entlang der inneren Oberfläche 220 des Gehäuses 212 auf und wirken zusammen, um den Kolben 216 zu führen und zu stützen, wenn er sich axial zu dem Ventilsitz 214 hin und von diesem weg bewegt.
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Wenn ein ausreichender Öldruck auf den freiliegenden Bereich des Kolbens 216 ausgeübt wird, d. h., den Bereich des Kolbens 216, der durch die Öleinlassöffnung 268 in 14 sichtbar ist, wird der Kolben 216 gegen die Vorspannkraft des Vorspannteils 218 aus dem Eingriff mit dem Ventilsitz 214 herausgeschoben, wodurch die Öleinlassöffnung 268 geöffnet und der Eintritt von Öl in das Ventils 200 ermöglicht wird. Das Öl strömt dann durch das Innere des Ventils 200 zwischen den Führungsteilen 302, die den Kolben 216 im Abstand von der inneren Oberfläche 220 des Gehäuses 212 halten, und tritt aus dem Ventil 200 aus, indem es zwischen den radialen Streben 295 an dem ersten Ende 224 des Gehäuses 212 hindurchströmt.
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Wie vorstehend erwähnt ist, umfasst das Gehäuse 212 des Ventils 200 einen ersten und einen zweiten Bereich 230, 232. Die Konstruktion des Gehäuses 212 aus zwei Stücken ermöglicht eine Montage des Ventils 200, indem zuerst eine Subanordnung aufweisend den Kolben 216, das Vorspannteil 218 und den ersten Bereich 230 des Gehäuses 212 gebildet wird, der Kolben 216 durch das offene obere Ende des zweiten Bereichs 232 des Gehäuses eingeführt wird und der erste und der zweite Bereich 230, 232 des Gehäuses 212 zusammengeschoben werden, um die Bereiche 230 und 232 zu verbinden und gleichzeitig das Vorspannteil 218 zu komprimieren. Wenn ein Abdichtelemente 252 vorgesehen ist, kann es nach der Montage des Gehäuses 212 in die Nut 248 eingesetzt werden, oder es kann vor der Montage des Gehäuses 212 auf der ersten radialen Oberfläche 237 angeordnet werden.
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Der erste und der zweite Bereich 230, 232 des Gehäuses 212 sind so konfiguriert, dass sie in einem im Wesentlichen abgedichteten Eingriff miteinander verriegelt werden. Beispielsweise ist in dem illustrierten Ausführungsbeispiel eine Umfangsnut 400 an dem offenen oberen Ende des zweiten Bereichs 232 des Gehäuses 212 vorgesehen. Die Nut 400 befindet sich einwärts der sich radial auswärts erstreckenden Lippe 402 des zweiten Bereichs 232, und befindet sich zwischen der Lippe 402 und mehreren sich axial aufwärts erstreckenden Fingern 404, die sich oberhalb der Lippe 402 entlang der inneren Oberfläche 220 des Gehäuses 212 erstrecken. Die Finger 404 weisen entlang des Umfangs der inneren Oberfläche 220 einen gegenseitigen Abstand auf, und zumindest einige der Finger 404 sind mit Öffnungen 406 nahe ihrer freien Enden versehen. Wie in 15 gezeigt ist, sind die Finger 404, die keine Öffnungen haben (mit 404' in den Zeichnungen bezeichnet) in Eingriff mit den inneren Oberflächen der Verriegelungen 238 und stützen diese, wodurch sie dazu beitragen, eine Lösung des Ventils 200 von der Basisplattenanordnung 114 zu verhindern.
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Der erste Bereich 230 des Gehäuses 212 hat die Form eines zylindrischen Rings 408, der einen Bereich der äußeren Wand 213 des Gehäuses 212 definiert. Insbesondere hat der zylindrische Ring 408 eine innere Oberfläche, die teilweise die innere Oberfläche 220 der im Allgemeinen zylindrischen äußeren Wand 213 definiert, und eine äußere Oberfläche, die die erste axiale Oberfläche 234 definiert. Der zylindrische Ring 408 trägt die Verriegelungen 238 als Aufwärtsverlängerungen des zylindrischen Rings 408. Die mehreren radialen Streben 295 stehen einwärts von der inneren Oberfläche des zylindrischen Rings 408 zu der Basis des rohrförmigen Stützteils 294 hin vor. In gegenseitigen Abstandsintervallen entlang der inneren Oberfläche des zylindrischen Rings 408 sind zwischen benachbarten Streben 295 einwärts vorstehende Ansätze 410 vorgesehen, die so bemessen und angeordnet sind, dass sie in den Öffnungen 406 von Fingern 404 aufgenommen werden können, um den ersten und den zweiten Bereich 230, 232 des Gehäuses 212 miteinander zu verriegeln.
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Um das Gehäuse 212 zusammenzusetzen, wird der zylindrische Ring 408 des ersten Bereichs in Eingriff mit der Nut 400 des zweiten Bereichs gebracht, derart, dass ein unterer Bereich des zylindrischen Rings 408 in der Nut 400 aufgenommen wird. Gleichzeitig werden die Finger 404 des zweiten Bereichs in den Räumen zwischen benachbarten Streben 295 aufgenommen, wobei darauf hingewiesen wird, dass die Räume zwischen den Fingern 404 ausreichend breit sind, um die Streben 295 aufzunehmen, wie aus 15 ersichtlich ist. Es ist auch darauf hinzuweisen, dass die Finger 404 ausreichend elastisch sind, um ihnen zu ermöglichen, in einem ausreichenden Ausmaß radial einwärts gebogen zu werden, damit die vorderen Enden der Finger 404 während des Zusammensetzens des Ventils 200 über die Ansätze 410 gleiten.
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Obgleich die Erfindung in Verbindung mit bestimmten Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie nicht auf diese beschränkt. Vielmehr enthält die Erfindung alle Ausführungsbeispiele, die in den Bereich der folgenden Ansprüche fallen können.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- US 2015/0129164 A1 [0006]
