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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Technisches Umfeld
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Aufbau eines Stuhls, insbesondere einen umfallsicheren gepufferten Aufbau eines Stuhls.
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2. Stand der Technik
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Auf dem Gebiet von Stühlen werden zusammen mit den Verbesserungen der technischen Fähigkeiten auch zunehmend höhere Anforderungen an ein gutes Sitzgefühl und an die Bequemlichkeit beim Sitzen gestellt. Aus diesem Grund ist innerhalb der Sitzfläche des Stuhls ein Pufferaufbau vorgesehen.
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In der US-Patentanmeldung Nr. 2014/0252824 A1 (unten mit ‘824 gekennzeichnet) ist dieser Aufbau in der 6 gezeigt. Vier Gummihülsen (400, 6 von ‘824) sind zwischen einer unteren Grundplatte (330, 6 von ‘824), die an einem oberen Ende eines Stuhlbeins (310, 6 von ‘824) befestigt ist, und einer oberen Sitzflächenplatte (220, 6 von ‘824), die auf einer Unterseite einer Sitzfläche des Stuhls (210, 6 von ‘824) befestigt ist, vorgesehen. Zwei Enden einer jeden Gummihülse (400, 6 von ‘824) sind über (einen) Bolze(n) oder (eine) Schraube(n) an zwei Anschlussteilen (Nippel 404, 6 von ‘824) befestigt, wobei mit diesem Bolzen oder dieser Schraube bzw. mit diesen Bolzen oder Schrauben die untere Grundplatte (330, 6 von ‘824) an die obere Sitzflächenplatte (220, 6 von ‘824) montiert wird, um so den in der 8 von ‘824 gezeigten Aufbau zu erhalten. Die Sitzfläche des Stuhls (210, 6 von ‘824) wird durch die elastische Verformung der Gummihülsen (402, 6 von ‘824) getragen, um eine elastische Pufferung zum Bewegen in mehrere Richtungen zu erzielen.
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Der obengenannte Aufbau des Stuhls mit der elastischen Pufferung zum Bewegen in mehreren Richtungen hängt jedoch nur von einem einzelnen Aufbau für die elastische Pufferung ab, wie beispielsweise die Gummihülse (400, 6 von ‘824), so dass die gebildete elastische Pufferung begrenzt ist. Einer der Nachteile besteht in der ungenügenden elastischen Puffering während dem Gebrauch.
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Die 7 der vorliegenden Erfindung zeigt die Gummihülse (402, 8 von ‘824) in deren verformten Zustand. Da die Elastizität der Pufferung dieser Gummihülse (400 von ‘824) ungenügend ist können diese Gummihülsen (402, von ‘824) überbelastet werden und in zwei Stücke brechen, so dass dadurch die Pufferungseigenschaft verlorengeht, wenn die Ausdehnungsstärke der Gummihülse (400 von ‘824) für die Bewegung in mehreren Richtungen die Grenzkraft, die von den Gummihülsen (402, von ‘824) aufgenommen werden kann, übersteigt.
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Die 8 der vorliegenden Erfindung zeigt schließlich einen weiteren Pufferungsaufbau der Gummihülse (402 von ‘824). Übersteigt die Ausdehnungskraft der Gummihülse (400 von ‘824) während der Bewegung in mehrere Richtungen die Grenzkraft der Befestigung der Gummihülse (402 von ‘824) und des Anschlussteils (Nippel 404 von ‘824) kann dadurch das Anschlussteil (Nippel 404 von ‘824) herausgezogen und von der Gummihülse (402 von ‘824) abgetrennt werden, so dass dadurch die elastische Pufferungseigenschaft verlorengeht.
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Zusammenfassend weist der Aufbau des Stuhls mit der elastischen Puffering zum Bewegen in mehreren Richtungen beim Gebrauch die folgenden Nachteile auf.
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Erstens kann der einzelne elastische Pufferaufbau für die elastische Pufferung nur begrenzt gebildet werden, was zu einer ungenügenden Elastizität bei der Pufferung und dies dabei die Bequemlichkeit beim Sitzen beeinträchtigt.
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Wenn zweitens die elastische Pufferung ungenügend ist und die Zugkraft zum Bewegen des Stuhls die Belastbarkeit der Gummihülse (402 of ‘824) übersteigt kann die Gummihülse in zwei Stücke brechen, wodurch die elastische Pufferungseigenschaft verlorengeht.
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Wenn drittens die Ausdehnkraft der Gummihülse (400 von ‘824) für die Bewegung in mehreren Richtungen die Grenzkraft der Befestigung der Gummihülse (402 von ‘824) und des Anschlussteils (Nippel 404 von ‘824) übersteigt kann dadurch der Anschlussteil (Nippel 404 von ‘824) herausgezogen und von der Gummihülse (402 von ‘824) abgetrennt werden, wodurch die elastische Pufferungseigenschaft verlorengeht.
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Angesichts der obengenannten Nachteile hat der Erfinder viel Zeit in der Studie des Wissens auf diesem Fachgebiet investiert, die Vor- und Nachteile miteinander verglichen und Forschungen sowie Entwicklungen der diesbezüglichen Produkte angestellt. Nach zahlreichen Experimenten und Prüfungen wurde schließlich der erfindungsgemäße “umfallsichere gepufferte Aufbau eines Stuhls” geschaffen, um die obengenannten Nachteile zu umgehen und andererseits den Ansprüchen der Benutzer gerechtzuwerden.
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AUFGABE DER VORLIEGENDEN ERFINDUNG
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Der kritische Zweck der vorliegenden Erfindung besteht in der Lösung der Nachteile des Standes der Technik. Diese Nachteile sind unten aufgeführt. Erstens reicht die Pufferungselastizität nicht aus, da nur ein einzelner Aufbau einer elastischen Pufferung verwendet wird, was keine Bequemlichkeit beim Sitzen garantiert. Zweitens kann die Gummihülse einschnappen, so dass dadurch die elastische Pufferungseigenschaft verlorengeht. Drittens kann das Verbindungsteil (der Nippel
404 in
US 2014/0252824 ) wie oben erwähnt herausgezogen und so von der Gummihülse getrennt werden.
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Das erste Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines umfallsicheren gepufferten Aufbau eines Stuhls. Die verformbaren Pufferelemente lassen sich verformen, wobei die elastischen Stützen zum Verformen gedehnt werden, so dass bei einer besseren Geometrie der Aufhängung auch eine bessere elastische Pufferung zum Tragen der Sitzfläche erzielt wird und daher auch das Gefühl und die Bequemlichkeit beim Sitzen deutlich verbessert werden.
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Das zweite Ziel der vorliegenden Erfindung besteht in der Schaffung eines umfallsicheren gepufferten Aufbau eines Stuhls. Der Bolzen und das Schraubloch-Element, die an beiden Enden der elastischen Stütze angeordnet sind, sind über die Endanschlagschraube aneinander befestigt, um die elastische Stütze zu tragen und um diese vor Beschädigungen durch elastische Verformungen zu schonen.
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Zum Erreichen des obengenannten Ziels besteht ein umfallsicherer gepufferter Aufbau eines Stuhls aus einer elastischen Trägerplatte, die auf einem Befestigungsgrund eines Stuhlbeins des Stuhls befestigt ist; zwei verformbaren Pufferelementen, die an je einem der beiden Enden der elastischen Trägerplatte angeordnet sind und von einer Außenseite des Befestigungsgrundes vorstehen; einer Sitzbefestigungsplatte, die auf einer Unterseite der Sitzfläche des Stuhls montiert ist; und aus mehreren elastischen Stützen, an deren je einem Ende ein Bolzen, ein Schraubloch-Element und eine Endanschlagschraube befestigt sind, um den Bolzen am Schraubloch-Element, der in diesem Ende verankert ist, zu befestigen. Der Bolzen weist ein Verankerungsende und ein Außengewinde, das von einem Ende der entsprechenden elastischen Stütze vorsteht, auf. Ein inneres Schraubloch ist in einer oberen Fläche des Verankerungsende gebildet. Das Außengewinde ist an der Sitzbefestigungsplatte befestigt. Das Schraubloch-Element weist ein Schraubloch auf, um das entsprechende verformbare Pufferelement zu montieren. Ein Ende des Schraubloch-Elements gegenüber dem Schraubloch weist ein Loch mit kleinem Durchmesser und eine Halteborde auf, wobei diese Halteborde zwischen dem Schraubloch und dem Loch mit kleinem Durchmesser sowie unmittelbar neben dem Loch mit kleinem Durchmesser gebildet ist. Die Endanschlagschraube ist durch das Loch mit kleinem Durchmesser im Schraubloch-Element und in das inneren Schraubloch des Bolzens eingeschraubt. Mit der Endanschlagschraube wird der Bolzen am Schraubloch-Element befestigt, um dadurch die elastischen Stützen zu tragen und diese vor Beschädigungen wegen der plastischen Verformung zu schonen. Die Endanschlagschraube einer jeden elastischen Stütze ist in das innere Schraubloch eingeschraubt und ragt aus diesem heraus. Eine Verformung durch Pufferung einer jeden elastischen Stütze wird je nach der Veränderung eines Abstands zwischen einem Schraubenkopf der Endanschlagschraube und der Halteborde justiert.
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In einigen Ausführungsbeispielen weist die elastische Trägerplatte zum Montieren an den entsprechenden Befestigungsrund des Stuhlbeins mehrere Befestigungslöcher auf, wobei sich zwei flexible Plättchen je von einer Seite eines jeden verformten Teils erstrecken und ein Anschlußloch an dessen äußeren Ende geformt ist.
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In einigen Ausführungsbeispielen ist an der Sitzbefestigungsplatte eine Verstärkungsplatte zum Verstärken befestigt, wobei die Verstärkungsplatte mehrere Befestigungslöcher zur Verstärkung für die Montage mit den entsprechenden Außengewinden aufweist. Die Sitzbefestigungsplatte ist mit Verbindungsplatten zum Befestigen an die Sitzfläche gebildet, wobei mehrere Verbindungsschrauben für jede der beiden Verbindungsplatten verwendet werden.
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In einigen Ausführungsbeispielen entspricht eine Anzahl der elastischen Stützen jener der flexiblen Plättchen. Eine erste Verankerungsnut ist an einer Peripherie des Verankerungsendes des Bolzens angeordnet, um die elastische Stützen sicher zu befestigen, während eine zweite Verankerungsnut an einer Peripherie des Schraubloch-Elements zum sicheren Befestigen an die elastischen Stützen gebildet ist.
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Die unterschiedlichen Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachstehenden detaillierten Beschreibung mit Bezugnahme auf die beigelegten Zeichnungen offensichtlich.
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KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
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1 zeigt eine Explosionsansicht eines umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung;
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2 zeigt eine perspektivische Ansicht des umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung, der an einem Stuhlbein und eine Sitzfläche des Stuhls montiert ist;
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3 zeigt eine Querschnittansicht der elastischen Stützen des umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung;
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4 zeigt einen Grundriss des umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung;
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5 stellt eine Ansicht der Benutzung des umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung zum Tragen und zur elastischen Pufferung der Sitzfläche durch Biegen, Ausdehnen und Zusammenziehen;
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6 zeigt eine Querschnittansicht des umfallsicheren gepufferten Aufbaus eines Stuhls der vorliegenden Erfindung, wobei die Endanschlagschraube mit dem Bolzen befestigt und das Schraubloch-Element zum Ausdehnen an je einem der beiden Enden einer jeden elastischen Stütze angeordnet ist;
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7 zeigt eine strukturelle Ansicht der 8 der Patentanmeldung US 2014/0252824 A1, bei der die Gummihülse 402 verformt ist; und
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8 zeigt eine weitere Ansicht des Aufbaus der 8 der Patentanmeldung US 2014/0252824 A1, bei der die Gummihülse 402 verformt ist.
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WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG
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Zum deutlichen Hervorheben, dass mit der vorliegenden Erfindung das obengenannte Ziel und die Funktion erreicht werden, sind die technischen Merkmale und die gewünschte Funktion mit Bezugnahme auf ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel sowie auf die beigelegten Zeichnungen nachfolgend erläutert.
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Die 1 bis 4 zeigen, dass ein umfallsicherer gepufferter Aufbau eines Stuhls der vorliegenden Erfindung aus einer elastischen Trägerplatte 1, einer Sitzbefestigungsplatte 2 und aus mehreren elastischen Stützen 3 bestehen kann. Die elastische Trägerplatte 1 ist auf einem Befestigungsgrund 101 des Stuhlbeins 10 des Stuhls befestigt. Zwei verformbare Pufferelemente 12 sind je an einem der beiden Enden der elastischen Trägerplatte 1 befestigt und stehen von einer äußeren Seite des Befestigungsgrundes 101 vor. Die Sitzbefestigungsplatte 2 ist auf einer Unterseite einer Sitzfläche 20 des Stuhls befestigt. An jedem Ende der elastischen Stützen 3 sind ein Bolzen 31, ein Schraubloch-Element 32 und eine Endanschlagschraube 33 befestigt, um den Bolzen 31 am Schraubloch-Element 32, das in dieser Stütze 3 verankert ist, zu befestigen. Der Bolzen 31 weist ein Verankerungsende 311 und ein Außengewinde 312 auf, das von einem Ende der entsprechenden elastischen Stütze 3 vorsteht. Ein inneres Schraubloch 313 ist auf einer Oberfläche des Verankerungsendes 311 gebildet. Das Außengewinde 312 ist an der Sitzbefestigungsplatte 2 befestigt. Das Schraubloch-Element 32 weist ein Schraubloch 321 zum Montieren an das entsprechende verformbare Pufferelement 12 auf. Ein Ende des Schraubloch-Elements 32 gegenüber dem Schraubloch 321 weist ein Loch 322 mit kleinem Durchmesser und eine Halteborde 323 auf. Die Halteborde 323 ist zwischen dem Schraubloch 321 und dem Loch 322 mit kleinem Durchmesser sowie unmittelbar neben dem Loch 322 mit kleinem Durchmesser gebildet. Die Endanschlagschraube 33 ist durch das Loch 322 mit kleinem Durchmesser im Schraubloch-Element 32 und in das innere Schraubloch 313 im Bolzen 31 eingeschraubt. Mit der Endanschlagschraube 33 wird das Schraubloch-Element 32 mit dem Bolzen 31 verbunden, wobei die elastischen Stützen 3 vor Beschädigungen wegen einer elastischen Verformung geschont werden. Die Endanschlagschraube 33 einer jeden elastischen Stütze 3 ist in das innere Schraubloch 313 geschraubt und ragt aus diesem heraus. Eine Verformung durch Pufferung einer jeden elastischen Stütze 3 wird je nach der Veränderung eines Abstands zwischen einem Schraubenkopf der Endanschlagschraube 33 und der Halteborde 323 justiert.
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Das oben beschriebene Ausführungsbeispiel stellt das Merkmal der Hauptfähigkeit der vorliegenden Erfindung dar und entspricht dem Anspruch 1 der vorliegenden Erfindung, um das Ziel und die Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung detailliert darzulegen, während mit den Merkmalen der Fähigkeit der untergeordneten Ansprüche der detaillierten Beschreibung des Anspruchs 1 dienen oder mit diesen weitere Merkmale der Fähigkeit dargestellt werden sollen, wobei diese nicht darauf eingeschränkt sind. Es ist selbstverständlich, dass der Anspruch 1 nicht unbedingt die Merkmale der Fähigkeiten der untergeordneten Ansprüche enthält.
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Die 1 bis 4 zeigen, dass die elastische Trägerplatte 1 zum Montieren an den entsprechenden Befestigungsgrund 101 des Stuhlbeins 10 mehrere Befestigungslöcher 11 aufweist. Zwei flexible Plättchen 13 erstrecken sich von je zwei Seiten eines jeden verformten Teils 12, während in dessen äußeren Ende ein Anschlußloch 131 gebildet ist. An der Sitzbefestigungsplatte 2 ist zur Verstärkung eine Verstärkungsplatte 22 befestigt. Die Verstärkungsplatte 22 weist zum Montieren des entsprechenden Außengewindes 312 des Bolzens 31 mehrere Befestigungslöcher 221 zur Verstärkung auf. Die Sitzbefestigungsplatte 2 besteht zum Montieren an die Sitzfläche 20 aus zwei Verbindungsplatten 21. An jeder dieser beiden Verbindungsplatten 21 sind mehrere Verbindungsschrauben 211 befestigt. Außerdem entspricht eine Anzahl der elastischen Stützen 3 jener der flexiblen Plättchen 13. Eine erste Verankerungsnut 314 ist zum sicheren Befestigen an die elastischen Stützen an einer Peripherie des Verankerungsendes 311 des Bolzens 31 und eine zweite Verankerungsnut 324 zum sicheren Befestigen an die elastischen Stützen 3 an eine Peripherie des Schraubloch-Elements 32 angeordnet.
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Die 5 zeigt, dass die beiden verformbaren Pufferelemente 12 der elastischen Trägerplatte 2 je an die elastischen Stützen 3 befestigt sind, die zum Verformen ausgedehnt und danach zwischen dem Stuhlbein 10 und der Sitzfläche 20 getragen werden. Wie dies mit dem Pfeil in der 5 gezeigt ist, werden die verformbaren Pufferelemente 12, die an den beiden Enden der elastischen Trägerplatte 1 angeordnet sind, zum Verformen gebogen, wobei die elastischen Stützen 3 zum Verformen ausgedehnt werden, wenn die zum Sitzen bestimmte Sitzfläche 20 in Pfeilrichtung verschoben wird, so dass bei einer besseren Geometrie der Aufhängung auch eine bessere elastische Pufferung zum Tragen der Sitzfläche 20 erzielt wird, womit auch das Gefühl und die Bequemlichkeit beim Sitzen deutlich verbessert werden.
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Die 6 zeigt, dass die Endanschlagschraube 33 zum Verbinden des Bolzens 31 mit dem Schraubloch-Element 32, das je an einem der beiden Enden der elastischen Stütze 3 angeordnet ist, verankert ist, um die elastischen Stützen effektiv zu tragen und vor Beschädigungen wegen der elastischen Verformung zu schonen. Die 3 zeigt, dass die Anzeige H eine Höhe der elastischen Stütze 3 vor deren Ausdehnung kennzeichnet. Vor dem Ausdehnen dieser elastischen Stütze 3 werden der Kopf 331 der Endanschlagschraube 33 und die Halteborde 323 des Schraubloch-Elements 32 in einen Abstand voneinander getrennt. Die 6 zeigt, dass sich die Anzeige H1 auf eine Höhe der elastischen Stütze 3 nach deren Ausdehnen bezieht. Beim Ausdehnen der elastischen Stütze 3 stößt der Kopf 331 an die Halteborde 323 an, um die Ausdehnung der elastischen Säule 3 zu begrenzen und somit ein Einschnappen dieser elastischen Säule 3 zu verhindern. Außerdem ist die Tiefe der in das innere Schraubloch 313 eingeschraubten Endanschlagschraube 33 unterschiedlich, so dass der Kopf 331 der Endanschlagschraube 33 nahe oder in einem Abstand zur Halteborde 323 ist, um die Verformung durch Pufferung der elastischen Säule 3 zu justieren.
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Die 6 zeigt weiter, dass mit den Verankerungsnuten 314, 324, die an den Peripherien der Bolzen 31 und des Schraubloch-Elements 32 angeordnet sind, ein sicheres Befestigen an die Materialstruktur der beiden Enden der elastischen Stütze 3 sichergestellt und ein Abtrennen verhindert wird. Damit kann der Effekt eines dauerhaften Gebrauchs erzielt werden.
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Laut den obenstehenden Beschreibungen wird die elastische Trägerplatte 1 mit den beiden verformbaren Pufferelementen 12 an die elastische Stütze 3 befestigt, die ausdehnbar, zusammenziehbar und verformbar ist, um eine Stütze zwischen dem Stuhlbein 10 und der Sitzfläche 20 zu bilden. Beide Enden der elastischen Stütze 3 sind je zwischen dem Bolzen 31 und dem Schraubloch-Element 32 verankert und über die Endanschlagschraube 33 am Bolzen 31 und am Schraubloch-Element 32 befestigt. Die Verankerungsnuten 314, 324 sind an den Peripherien des Bolzens 31 bzw. des Schraubloch-Elements 32 angeordnet, um die Nachteile der Ausführungsform nach dem Stand der Technik weitgehend zu umgehen. Die Vorteile der vorliegenden Erfindung zeichnen sich wie unten beschrieben aus.
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Erstens werden die verformbaren Pufferelemente zum Verformen gebogen und die elastischen Stützen 3 zum Verformen ausgedehnt, so dass bei einer besseren Geometrie der Aufhängung auch eine bessere elastische Pufferung zum Tragen der Sitzfläche 20 erzielt wird, womit auch das Gefühl und die Bequemlichkeit beim Sitzen deutlich verbessert werden.
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Zweitens sind der Bolzen 31 und das Schraubloch-Element 32, die an den beiden Enden der elastischen Stütze 3 angeordnet sind, über die Endanschlagschraube 33 aneinander befestigt, um die elastische Stütze 3 zu tragen und diese vor Beschädigungen wegen der elastischen Verformung zu schonen.
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Drittens werden mit den Verankerungsnuten 314, 324, die an den Peripherien des Bolzens 31 bzw. des Schraubloch-Elements 32 angeordnet sind, ein sicheres Befestigen an die elastische Stütze 3 garantiert und ein Abtrennen von diesen verhindert, um danach somit den Effekt eines dauerhaften Gebrauchs zu erzielen.
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Mit den obenstehenden Beschreibungen werden lediglich Ausführungsbeispiele als Beispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt, wobei der Umfang der Schutzansprüche der vorliegenden Erfindung mit diesen Ausführungsbeispielen nicht eingeschränkt sein soll. Gleichwertige Ausführungsbeispiele oder Modifizierungen, ohne vom Geist und Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen, sollen daher mit einbezogen sein.
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Der dargestellte Aufbau der Erfindung ist beim Stand der Technik nicht vorhanden, wobei dieser dargestellte Aufbau eine bessere Wirksamkeit als der Aufbau nach dem Stand der Technik aufweist, so dass dies eine neuartige und kreative Erfindung darstellt und somit diese Anmeldung in Übereinstimmung mit dem Patentgesetz vorgelegt werden soll.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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