-
1. Gebiet des Gebrauchsmusters
-
Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft einen Behälter, insbesondere eine Aufnahmeanordnung, die einen Doppelnutzungsdeckel beinhaltet, der leicht und praktisch mit unterschiedlichen Bechern oder Flaschen kombiniert werden kann.
-
2. Beschreibung des Standes der Technik
-
Wenn ein Konsument Essen und ein Getränk kauft, muss er beide Hände verwenden, um die Speise und das Getränk getrennt zu halten. Der Konsument muss das Getränk an einem Platz abstellen und beginnt mit der Speise. Die Impraktikabilität des Essens und Trinkens muss verbessert werden.
-
Ein herkömmlicher Behälter wird in der Publikation Nr.
TW 201420445 offenbart, mit einer Faltstruktur und einem Becher und einem Faltkörper. Der Becher weist eine kreisförmige Wand und eine Aufnahmerille auf. Der Faltkörper ist auf dem Becher ausgebildet. Der Faltkörper weist eine ringförmige Wand, mehrere Faltlinien und einen Eingreifabschnitt auf. Die Faltlinien sind auf der ringförmigen Wand ausgebildet und der Faltkörper kann entlang der Faltlinien gefaltet werden. Der Eingreifabschnitt wird mit der kreisförmigen Wand des Bechers kombiniert. Der herkömmliche Behälter kann verwendet werden, um das Getränk und die Speise gleichzeitig zu haben. Der Becher ist mit dem Faltkörper kombiniert und kann nicht getrennt werden, der Transport oder die Lagerung des herkömmlichen Bechers sind daher in der Menge aufgrund des großen Volumens des Bechers und des Faltkörpers begrenzt.
-
Um die Unzulänglichkeiten zu überwinden, stellt das vorliegende Gebrauchsmuster einen Doppelnutzungsdeckel und eine Aufnahmeanordnung kombiniert mit dem Doppelnutzungsdeckel bereit, um die vorstehend erwähnten Probleme zu lindern oder zu umgehen.
-
Es ist das Hauptziel des vorliegenden Gebrauchsmusters, einen Doppelnutzungsdeckel und eine Aufnahmeanordnung kombiniert mit dem Doppelnutzungsdeckel bereitzustellen, um die Praktikabilität für Transport und Lagerung zu verbessern.
-
Der Doppelnutzungsdeckel beinhaltet eine Abdeckung und einen Ring. Die Abdeckung weist ein vorstehendes Segment und eine ringförmige Platte auf. Das vorstehende Segment ist auf der Abdeckung ausgebildet. Die ringförmige Platte erstreckt sich von einer unteren Kante des vorstehenden Segments nach außen. Der Ring ist an der ringförmigen Platte der Abdeckung montiert.
-
Die Aufnahmeanordnung beinhaltet einen Ring und einen Behälter. Der Ring ist lösbar mit dem kreisförmigen Körper der Abdeckung kombiniert. Der Ring weist einen ringförmigen Körper, mindestens einen ersten Kombinierabschnitt und mindestens einen zweiten Kombinierabschnitt auf. Der mindestens eine erste Kombinierabschnitt ist auf einer Seite des ringförmigen Körpers ausgebildet. Der mindestens eine zweite Kombinierabschnitt ist auf einer anderen Seite des ringförmigen Körpers ausgebildet und ist mit dem mindestens einen ersten Kombinierabschnitt verbunden. Der Behälter ist lösbar in der Abdeckung montiert und weist eine Kammer und einen oberen Rand auf. Die Kammer ist im Behälter ausgebildet. Der obere Rand ist um eine obere Kante des Behälters ausgebildet. Der obere Rand ist im vorstehenden Segment unter der Abdeckung montiert.
-
Andere Ziele, Vorteile und neuartige Merkmale des Gebrauchsmusters werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung noch deutlicher, wenn diese zusammen mit den begleitenden Zeichnungen betrachtet wird.
-
IN DEN FIGUREN IST:
-
1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster;
-
2 eine explodierte perspektivische Ansicht der Aufnahmeanordnung in 1;
-
3 eine Querschnittsseitenansicht der Aufnahmeanordnung in 1;
-
4 eine teilweise vergrößerte Seitenansicht der Aufnahmeanordnung in 3;
-
5 eine teilweise vergrößerte Querschnittsseitenansicht einer ersten Ausführungsform eines kreisförmigen Körpers der Aufnahmeanordnung in 1;
-
6 eine teilweise vergrößerte Querschnittsseitenansicht einer zweiten Ausführungsform des kreisförmigen Körpers der Aufnahmeanordnung in 1;
-
7 eine Vorderseitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Ringes der Aufnahmeanordnung in 1;
-
8 eine Vorderseitenansicht einer zweiten Ausführungsform des Ringes der Aufnahmeanordnung in 1;
-
9 eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster;
-
10 eine explodierte perspektivische Ansicht der Aufnahmeanordnung in 9;
-
11 eine Querschnittsseitenansicht des des mit einem Papierbecher kombinierten Behälters in 9;
-
12 eine Querschnittsseitenansicht des mit einem Kunststoffbecher kombinierten Behälters in 9;
-
13 eine Querschnittsseitenansicht des mit einer Aluminiumdose kombinierten Behälters in 9;
-
14 eine Querschnittsseitenansicht des mit einer PET-Flasche kombinierten Behälters in 11;
-
15 eine explodierte perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster, verbunden mit einer Abdeckung und einer Hebeplatte;
-
16 eine Querschnittsseitenansicht der mit der Abdeckung kombinierten Hebeplatte in 15;
-
17 eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster; und
-
18 eine Querschnittsseitenansicht der Aufnahmeanordnung in 17.
-
Mit Bezug auf 1 bis 3 beinhaltet eine erste Ausführungsform einer Aufnahmeanordnung kombiniert mit einem Doppelnutzungsdeckel gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster eine Abdeckung 10. Darüber hinaus sind ein Ring 20 und ein Behälter 30 jeweils mit einer oberen Seite und einer unteren Seite der Abdeckung 10 verbunden.
-
Die Abdeckung 10 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und weist ein vorstehendes Segment 11, eine ringförmige Platte 12, eine ringförmige Wand 13 und einen kreisförmigen Körper 14 auf. Das vorstehende Segment 11 ist auf einer oberen Oberfläche der Abdeckung 10 ausgebildet. Mit Bezug auf 3 und 4 weist das vorstehende Segment 11 der Abdeckung 10 eine Rille 111, eine kreisförmige Innenwand 112, eine erste kreisförmige Rille 113, ein erstes kreisförmiges Befestigungselement 114 und ein Einführloch 115 auf. Die Rille 111 ist auf einer unteren Seite des vorstehenden Segments 11 ausgebildet. Die kreisförmige Innenwand 112 erstreckt sich vom vorstehenden Segment 11 nach unten zur Rille 111. Die erste kreisförmige Rille 113 ist zwischen der kreisförmigen Innenwand 112 und einer internen Wand der Rille 111 ausgebildet. Das erste kreisförmige Befestigungselement 114 ist auf der internen Wand der Rille 111 ausgebildet. Das Einführloch 115 ist durch das vorstehende Segment 11 ausgebildet.
-
Die ringförmige Platte 12 erstreckt sich horizontal von einer unteren Kante des vorstehenden Segments 11 nach außen. Die ringförmige Wand 13 erstreckt sich von einer äußeren Kante der ringförmigen Platte 12 nach oben. Mit Bezug auf 5 ist der kreisförmige Körper 14 auf einer unteren Kante der ringförmigen Wand 13 ausgebildet und ist ein unterer Durchmesser der ringförmigen Wand 13 kleiner als ein Durchmesser des kreisförmigen Körpers 14.
-
Der Ring 20 ist an der ringförmigen Platte 12 der Abdeckung 10 lösbar montiert. Der Ring 20 ist eine dünne Platte und weist einen ringförmigen Körper 21, mindestens einen ersten Kombinierabschnitt 22 und mindestens einen zweiten Kombinierabschnitt 23 auf. Der ringförmige Körper 21 ist eine dünne Platte und weist zwei Seiten auf. Der mindestens eine erste Kombinierabschnitt 22 ist auf einer der Seiten des ringförmigen Körpers 21 ausgebildet und der mindestens eine zweite Kombinierabschnitt 23 ist auf der anderen Seite des ringförmigen Körpers 21 ausgebildet. Der mindestens eine erste Kombinierabschnitt 22 ist mit dem mindestens einen zweiten Kombinierabschnitt 23 verbunden, um einen hohlen Kegel auszubilden. Mit Bezug auf 3 bis 5 weist in einer ersten Ausführungsform des kreisförmigen Körpers 14 ein kreisförmiger Körper 14 einen kreisförmigen konvexen Abschnitt 141 auf. Der kreisförmige konvexe Abschnitt 141 ist auf einer oberen Kante des kreisförmigen Körpers 14 ausgebildet.
-
Der Ring 20 ist um die ringförmige Wand 13 gehüllt und ist mit der Abdeckung 10 verbunden. Der Ring 20 wird vom kreisförmigen konvexen Abschnitt 141 gestützt, um versehentliches Fallen zu vermeiden. Der Ring 20 ist aus Kunststoff- oder Papiermaterialien gefertigt. Der Ring 20 ist leicht flexibel, so dass der Ring 20 zum Montieren über die Abdeckung 10 vom Benutzer verformt werden kann. Der Ring 20 ist aus druckfähigen Materialien gefertigt. Mehrere Ringe 20 können gestapelt werden, wenn die ersten Kombinierabschnitte 22 und die zweiten Kombinierabschnitte 23 entfaltet sind. Der Lagerraum für die Ringe 20 könnte reduziert werden.
-
Mit Bezug auf 6 weist in einer zweiten Ausführungsform des kreisförmigen Körpers 14b gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster ein kreisförmiger Körper 14b einen kreisförmigen konvexen Abschnitt 141b auf. Der kreisförmige konvexe Abschnitt 141b ist im Querschnitt L-förmig. Der kreisförmige konvexe Abschnitt 141b weist eine innere kreisförmige Platte 1411b, eine äußere kreisförmige Platte 1412b und einen kreisförmigen Schlitz 1413b auf. Die innere kreisförmige Platte 1411b ist auf einer inneren Seite des kreisförmigen konvexen Abschnitts 141b ausgebildet und die äußere kreisförmige Platte ist auf einer äußeren Seite des kreisförmigen konvexen Abschnitts 141b ausgebildet. Eine Höhe der inneren kreisförmigen Platte 1411b ist größer als eine Höhe der äußeren kreisförmigen Platte 1412b. Der kreisförmige Schlitz 1413b ist zwischen der inneren kreisförmigen Platte 1411b und der äußeren kreisförmigen Platte 1412b ausgebildet. Eine Breite des kreisförmigen Schlitzes 1413b ist angepasst an eine Breite des Ringes 20. Der Ring 20 ist um die innere kreisförmige Platte 1411b gehüllt und ist im kreisförmigen Schlitz 1413b montiert.
-
Mit Bezug auf 7 ist in der ersten Ausführungsform des Ringes 20 jeder erste Kombinierabschnitt 22 des Ringes 20 ein Eingreifglied 221 und ist jeder zweite Kombinierabschnitt 23 ein Eingreifloch 231. Jedes Eingreifglied 221 ist jeweils mit einem korrespondierenden Eingreifloch 231 verbunden, um den Ring 20 auszubilden.
-
Mit Bezug auf 8 ist in einer zweiten Ausführungsform des Ringes 20c jeder erste Kombinierabschnitt 22c des Ringes 20c eine Beschichtungsoberfläche 221c und ist jeder zweite Kombinierabschnitt 23c eine Klebstoffoberfläche 231c. Doppelseitige Klebstoffbänder oder Klebstoffmaterialien können auf jede Klebstofffläche 231c aufgebracht werden, so dass jede Klebstofffläche 231c an einer korrespondierenden Beschichtungsoberfläche 221c angebracht ist, um den Ring 20c auszubilden.
-
Mit Bezug auf 2 und 3 ist der Behälter 30 lösbar mit der Abdeckung 10 mit dem Ring 20 verbunden, um eine Aufnahmeanordnung auszubilden. Der Behälter 30 weist eine Kammer 32 und einen oberen Rand 31 auf. Die Kammer 32 ist im Behälter 30 ausgebildet. Der obere Rand 31 ist um eine obere Kante des Behälters 30 ausgebildet. Der obere Rand 31 ist im vorstehenden Segment 11 unter der Abdeckung 10 montiert. Eine externe Oberfläche des Behälters 30 ist aus druckfähigen Materialien gefertigt. Benutzer können den Behälter 30 in einer Hand halten und die Speise wird zwischen der Abdeckung 10 und dem Ring 20 platziert. Vorzugsweise kann der Behälter 30 ein Papierbecher 301, ein Kunststoffbecher 302, eine Aluminiumdose 303 oder eine PET-Flasche 304 sein.
-
Mit Bezug auf 4 ist der Behälter 30 mit der Abdeckung 10 verbunden. Die erste kreisförmige Rille 113 wird verwendet, um den Behälter 30 zu halten. Wenn die Abdeckung 10 auf dem Behälter 30 montiert ist, ist der obere Rand 31 des Behälters 30 in der ersten kreisförmigen Rille 113 montiert und ist der obere Rand 31 durch das erste kreisförmige Befestigungselement 114 positioniert. Die Rille 111 des vorstehenden Segments 11 ist dann um einen oberen Teil des Behälters 30 angeordnet.
-
Mit Bezug auf 9 bis 11 ist eine zweite Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster mit einem Papierbecher 301 kombiniert und beinhaltet eine Abdeckung 10a. Die Abdeckung 10a weist ein vorstehendes Segment 11a, eine ringförmige Platte 12a, eine ringförmige Wand 13a und einen kreisförmigen Körper 14a auf. Das vorstehende Segment 11a ist auf einer oberen Oberfläche der Abdeckung 10a ausgebildet und weist eine Rille 111a, eine erste kreisförmige Rille 112a, eine zweite kreisförmige Rille 113a, eine dritte kreisförmige Rille 114a, eine Kombinierrille 115a und eine Einführöffnung 116a auf. Die Rille 111a ist auf einer unteren Seite des vorstehenden Segments 11a ausgebildet. Die erste kreisförmige Rille 112a ist auf einer inneren Oberfläche des vorstehenden Segments 11a ausgebildet und weist einen ersten Ring 1121a auf. Der erste Ring 1121a ist an einer unteren Kante der ersten kreisförmigen Rille 112a ausgebildet. Der Papierbecher 301 weist einen oberen Papierrand 3011 auf. Der obere Papierrand 3011 ist in der ersten kreisförmigen Rille 112a montiert und mit dem ersten Ring 1121a befestigt. Mit Bezug auf 12 ist der Doppelnutzungsdeckel mit einem Kunststoffbecher 302 kombiniert. Die zweite kreisförmige Rille 113a ist auf der inneren Oberfläche des vorstehenden Segments 11a unter der ersten kreisförmigen Rille 112a ausgebildet und weist einen zweiten Ring 1131a auf. Der zweite Ring 1131a ist an einer unteren Kante der zweiten kreisförmigen Rille 113a ausgebildet. Der Kunststoffbecher 302 weist einen oberen Kunststoffrand 3021 auf. Der obere Kunststoffrand 3021 ist in der zweiten kreisförmigen Rille 113a montiert und mit dem zweiten Ring 1131a befestigt. Darüber hinaus ist ein Durchmesser der zweiten kreisförmigen Rille 113a größer als ein Durchmesser der ersten kreisförmigen Rille 112a.
-
Mit Bezug auf 13 ist der Doppelnutzungsdeckel mit einer Aluminiumdose 303 kombiniert. Die dritte kreisförmige Rille 114a ist auf einer inneren Oberfläche des vorstehenden Segments 11a über der ersten kreisförmigen Rille 112a ausgebildet. Die dritte kreisförmige Rille 114a weist einen dritten Ring 1141a auf, der auf einer unteren Kante der dritten kreisförmigen Rille 113a ausgebildet ist. Die Aluminiumdose 303 weist einen oberen Aluminiumrand 3031 auf. Der obere Aluminiumrand 3031 ist in der dritten kreisförmigen Rille 114a montiert und mit dem dritten Ring 1141a befestigt. Darüber hinaus ist ein Durchmesser der dritten kreisförmigen Rille 114a kleiner als ein Durchmesser der ersten kreisförmigen Rille 112a.
-
Mit Bezug auf 14 ist der Doppelnutzungsdeckel mit einer PET-Flasche 304 kombiniert. Die Kombinierrille 115a ist auf der inneren Oberfläche des vorstehenden Segments 11a über der dritten kreisförmigen Rille 114a ausgebildet. Die Kombinierrille 115a weist einen vierten Ring 1151a auf, der auf einer unteren Kante der Kombinierrille 115a ausgebildet ist. Die PET-Flasche 304 weist eine Flaschenöffnung auf. Die Flaschenöffnung der PET-Flasche 304 ist in der Kombinierrille 115a angeordnet und ist mit dem vierten Ring 1151a befestigt. Darüber hinaus ist ein Durchmesser der Kombinierrille 115a kleiner als ein Durchmesser der dritten kreisförmigen Rille 114a. Die Einführöffnung 116a ist durch das vorstehende Segment 11a ausgebildet. Die ringförmige Platte 12a erstreckt sich horizontal von einer unteren Kante des vorstehenden Segments 11a nach außen. Die ringförmige Wand 13a erstreckt sich von der äußeren Kante der ringförmigen Platte 12a nach oben. Der kreisförmige Körper 14a ist an der unteren Kante der ringförmigen Wand 13a ausgebildet.
-
Mit Bezug auf 15 bis 16 beinhaltet eine dritte Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster eine Abdeckung 10b und eine Hebeplatte 40. Die Abdeckung 10b ist mit dem Ring 20 verbunden und der Behälter 30 weist ein vorstehende Segment 11b auf. Das vorstehende Segment 11b ist auf einer oberen Oberfläche der Abdeckung 10b ausgebildet und weist einen Befestigungsabschnitt 111b, eine Einführöffnung 112b und mehrere Aussparungen 113b auf. Der Befestigungsabschnitt 111b erstreckt sich zentral auf einer oberen Oberfläche des vorstehenden Segments 11b. Die Einführöffnung 112b ist durch den Befestigungsabschnitt 111b des vorstehenden Segments 11b ausgebildet. Die Aussparungen 113b sind auf der oberen Oberfläche des vorstehenden Segments 11b und um den Befestigungsabschnitt 111b ausgebildet.
-
Die Hebeplatte 40 ist im Ring 20 montiert, ist mit der Abdeckung 10b verbunden und weist einen Eingreifteil 41 und einen Wendeteil 42 auf. Der Eingreifteil 41 weist ein Durchgangsloch 411 auf und das Durchgangsloch 411 ist durch den Eingreifteil 41 nahe einer geraden Kante des Eingreifteils 41 ausgebildet. Das Durchgangsloch 411 ist sicher um den Befestigungsabschnitt 111b angeordnet. Der Wendeteil 42 ist beweglich mit der geraden Kante des Eingreifteils 41 verbunden und weist eine Wendeplatte 421 auf. Die Wendeplatte 421 ist auf einer gekrümmten Kante des Wendeteils 42 ausgebildet.
-
Mit Bezug auf 17 bis 18 beinhaltet eine vierte Ausführungsform eines Doppelnutzungsdeckels gemäß dem vorliegenden Gebrauchsmuster eine Abdeckung 10d und einen Ring 20d. Die Abdeckung 10d weist ein vorstehender Segment 11d und eine ringförmige Platte 12d auf. Das vorstehende Segment 11d ist auf einer oberen Oberfläche der Abdeckung 10d ausgebildet. Das vorstehende Segment 11d weist eine Einführöffnung 112d und mehrere Aussparungen 113d auf. Die Einführöffnung 112d ist durch das vorstehende Segment 11d ausgebildet. Die Aussparungen 113d sind auf der oberen Oberfläche des vorstehenden Segments 112b und um die Einführöffnung ausgebildet. Der Ring 20d ist integral an der ringförmigen Platte 12d der Abdeckung 10d ausgebildet. Der Behälter 30d ist lösbar im vorstehenden Segment 11d der Abdeckung 10d montiert.
-
Das vorliegende Gebrauchsmuster weist die folgenden Vorteile auf:
- 1. Der Ring 20, 20c ist lösbar an der Abdeckung 10, 10b montiert, und der Behälter 30 ist auch lösbar mit der Abdeckung 10, 10b kombiniert, Benutzer können so den gebrauchten Ring 20, 20c direkt entfernen, zum Ersetzen mit einem neuen Ring 20, 20c, und dies kann Vermischen von Geschmäckern von unterschiedlichen Speisen verhindern.
- 2. Die Abdeckung 10, 10b wird verwendet, um mit unterschiedlichen Typen von Behältern 30 kombiniert zu werden, und der Ring 20, 20c ist auf der Abdeckung 10, 10b montiert, um einen Raum auszubilden. Die Speise kann daher im Raum zwischen dem Ring 20, 20c und der Abdeckung 10, 10b platziert werden, und Benutzer können das Getränk und die Speise gleichzeitig haben. Des Weiteren ist die Abdeckung 10, 10b entfernbar, so dass die Aufnahmeanordnung in größerer Menge transportiert und gelagert werden kann als der herkömmliche Behälter.
- 3. Die Ringe 20, 20c können gestapelt werden, wenn die ersten Kombinierabschnitte 22 und die zweiten Kombinierabschnitte 23 entfaltet sind. Der Lagerraum für die Ringe 20, 20c könnte reduziert werden.
-
Auch wenn zahlreiche Charakteristiken und Vorteile des vorliegenden Gebrauchsmusters, zusammen mit Einzelheiten der Struktur und Merkmalen des Gebrauchsmusters, in der vorangehenden Beschreibung dargelegt worden sind, ist die Offenbarung nur veranschaulichend. Änderungen können in Einzelheiten, vor allem in Angelegenheiten der Form, Größe und Anordnung von Teilen, im Rahmen der Prinzipien des Gebrauchsmusters vorgenommen werden, und zwar in dem vollen Umfang, wie er durch die breite allgemeine Bedeutung der Begriffe, mit denen die beiliegenden Ansprüche formuliert sind, kenntlich gemacht ist.
-
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
-
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
-
Zitierte Patentliteratur
-
