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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss, insbesondere Membran-Wirkenden Geruchsverschluss für wasserlose Urinale, welche auch als Trockenurinale bezeichnet werden und sowohl in öffentlichen, wie auch in privaten Bereichen Verwendung finden und sich vielfach bewährt haben.
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Trockenurinale funktionieren im Gegensatz von Wasserspühlsystemen auch bei Minustemperaturen und eignen sich durch die Verwendung von Geruchsverschlüssen auch für die Installation innerhalb von Kleingartenlauben oder öffentliche Toiletten.
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Trockenurinale sind einfach aufzustellende und wartungsarme Urinale für männliche Benutzer und schon einige Jahre im Handel verfügbar. Im Gegensatz von wasserspühlenden Urinalen benötigen Trockenurinale kein Spühlwasser nach der Benutzung, sondern nur zu Reinigungszwecken und erzeugen dadurch wesentlich geringere Abwassermengen. Daher haben sie erst mit gestiegenen Abwasserkosten eine größere Verbreitung gefunden.
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Die wesentlichen Unterscheidungsmerkmale zwischen wassergespülten Urinalen und Trockenurinalen untereinander bestehen im Aufbau und in der Anordnung ihrer Geruchsverschlüsse. Im Wesentlich kann man zwischen Geruchsverschlüssen mit einer Sperrflüssigkeit (Siphon-Geruchsverschlüsse) und Geruchsverschlüssen, welche hydromechanische Effekte ausnutzen unterscheiden.
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Die hier zu betrachteten hydromechanischen Geruchsverschlüsse nutzen den Schwerkraftdruck der abzuführenden Flüssigkeit (Urin) oder anderer Komponenten, um elastische Verschlusselemente in eine Richtung zu öffnen. Nach Durchgang der abzuführenden Komponenten verschließt sich die Öffnung wieder durch eine elastische Verschlusskomponente, wobei der Geruchsdurchgang in Gegenrichtung gesperrt wird.
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Bekannte Beispiele für diese Technik sind etwa Schlauchverschlüsse aus einem elastischen wasserabweisenden Material mit einer ständigen oberen Einlassöffnung, die vorwiegend kreisförmige ausgebildet ist und einer unteren Auslassöffnung, deren Seitenwände nach Durchgang der Komponenten zusammenhaften und die Auslassöffnung in Gegenrichtung verschließen.
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Die verschieden bekannten Geruchsverschlüsse, welche ein solches Membranelement als durchlasssteuerndes Bauelement aufweisen, sind allerdings oft kompliziert im Aufbau und den notwendigen periodischen Wechseln dieser Membranelemente nach Abnutzung. Außerdem werden diese als Verbrauchsmaterial angebotenen Membranelemente zu relativ hohen Kosten angeboten, wobei auch deren Wechsel in den Geruchsverschlüssen recht aufwendig ist.
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Aus der
DE20220156U1 ist ein Geruchsverschluss für einen Ablauf mit Verschlusselement bekannt, welche als ein elastisches Membranelement ausgebildet ist, dass in eine Platte mit Öffnung integriert ist. Dabei ist das Membranelement an zwei Schenkeln der dreieckförmigen Öffnung unterhalb der Platte befestigt und ermöglich den Durchlass von Flüssigkeiten (z. B. Urin) in eine Durchlassrichtung. In Gegenrichtung wird die Öffnung durch das Membranelement wieder verschlossen. In einer Weiterbildung dieser Erfindung, wird der Geruchsverschluss mit einem elastischen Beutelelement gebildet, welches an seinem unteren Ende einen Schlitz aufweist, der sich unter dem Einfluss des Schweredrucks einer Flüssigkeit zylinderförmig ausbildet
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Diese vorbekannten Lösungen sind allerdings recht aufwendig in der Konstruktion, nicht sehr wartungsfreundlich und benötigen meist teure Verschleißteile, wie insbesondere die häufig zu ersetzenden Membranelemente.
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Daher liegt dieser Erfindung die Aufgabe zu Grunde, einen Geruchsverschluss vorzuschlagen, der eine einfache Konstruktion aufweist, die einen schnellen und unkomplizierten Wechsel der benutzten Membranelemente ermöglicht.
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Weiterhin soll eine technische Lösung vorgestellt werden, welche die Verwendung preiswerter Membranelemente in verschiedenen Ausführungen von Geruchsverschlüssen ermöglicht.
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Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale, in Verbindung mit dem Oberbegriff des ersten Schutzanspruchs gelöst.
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In den Unteransprüchen sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung angegeben. Im Nebenanspruch 7 sind die wesentlichen Merkmale eines für die Anwendung der Erfindung geeigneten Montageschlüssels angegeben.
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Erfindungsgemäß wird eine variabel dimensionierbare Adapteraufnahme als Halte- und Spannelement für ein als Verschlussmembran ausgebildetes Membranelement angegeben. Gemäß den im Handel verfügbaren verschiedenen Geruchsverschluss-Baugruppen, kann die vorgestellte Adapteraufnahme in unterschiedlichen Abmessungen und Grundformen entsprechend kompatibel ausgebildet sein und problemlos in bestehende Systeme integriert werden.
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In einer bevorzugten Ausführung ist die Adapteraufnahme als kreisförmiger Adapterring ausgebildet.
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Die erfindungsgemäße Adapteraufnahme kann zusätzlich mit einem Haltebügel zusammenwirken, der die Verschlusswirkung, die Aufnahmefähigkeit und den Durchsatz von flüssigen Komponenten noch erhöht.
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Ein wesentlicher Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht insbesondere darin, dass leicht und weltweit verfügbare elastische, vorzugsweise schlauchförmige Bauelemente, wie etwa Luftballons oder Kondome als Verschlussmembran verwendet werden können. Die Verwendung dieser weltweit verfügbaren Handelsprodukte als Verschlussmembran ermöglicht eine erhebliche Kostenersparnis beim Betrieb von wasserlosen Urinalen.
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Durch die variable Gestaltung der erfinderischen Adapteraufnahme lassen sich jede Art von Ablauf oder Zulauf mit verfügbaren elastischen Produkten als Verschlussmembran auch in unterschiedlichen Größen und Materialqualitäten umweltfreundlich und kostengünstig verwenden. Die Erfindung soll nun anhand von mehreren Figuren und Ausführungsvarianten näher erläutert werden.
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Es zeigen:
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1 den erfindungsgemäßen Geruchsverschluss 1 mit Adapteraufnahme 4,
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2 die Adapteraufnahme 4 mit Haltebügel 5 auf Zulaufeinsatz 3 mit Außengewinde,
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3 den Geruchsverschluss 1 in einem Auffangbecken 14 eines Trockenurinals,
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4 den Montageschlüssel 8 mit Führungsstift 10,
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5 ein als Verschlussmembran verwendbarer Luftballon mit aufgeschnittener Einlauföffnung 16.
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In einer ersten bevorzugten Ausführung umfasst der Geruchsverschluss für Trockenurinale bekannter Bauart gemäß 1 einen mit zahlreichen Durchlauföffnungen versehenen Zulaufeinsatz 2, welcher einen Durchlaufeinsatz 15 mit einer Adapterringnut 17 aufnimmt. Der erfindungsgemäße Adaptereinsatz 4 ist hier vorzugsweise als Adapterring 4 ausgebildet, über den die Spann- oder Einlauföffnung 16 eines als Verschlussmembran wirkenden Luftballons 6 gezogen und gespannt wird. Dabei wird die Einlauföffnung 16 durch einen dem Durchmesser des Adapterrings 4 entsprechenden Abschnitts der geschlossenen Spitze des Luftballons, beispielsweise mittels einer Schere hergestellt. Das schlauchförmige untere Ende des Luftballons mit Öffnung wirkt nach den bekannten Prinzipien der Schwerkraft als Auslassöffnung für durchgehende flüssige Medien (Urin) oder Komponenten und verschließt sich gegen unerwünschte Gerüche jeglicher Art in die Gegenrichtung.
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Der Adaptereinsatz 4 mit der aufgezogenen Verschlussmembran, hier als elastischer aufgeschnittener Luftballon 6 ausgebildet, wird dann über den Zulaufeinsatz 2 eingesetzt und in Verbindung mit dem Durchlasseinsatz 15 befestigt. Die Befestigung kann mittels Verschraubung (Innengewinde) oder über eine Nut erfolgen. Zur Stabilisierung der Schlauchform und Verbesserung des Durchlassvermögens kann erfindungsgemäß zusätzlich ein Haltebügel 5 an der Seite des Zulaufeinsatz 2 oder dem Durchlaufeinsatz 15 befestigt werden, der sich in Richtung Bodenablauf 13 erstreckt, aber innerhalb der Länge von Schlauchverschluss 7 endet. Dabei ist der Haltebügel in den Abmessungen verstellbar angeordnet, wodurch er leicht an verschiedene Geruchsverschlusssysteme und Anforderungen anzupassen ist. Auch in der Formgebung kann der, vorzugsweise aus Drahtmaterial bestehende Haltebügel 5 verändert werden, wodurch sich die Verschlusswinkung der Verschlussmembran 6, insbesondere die von dem Schlauchverschluss 7 verändern lässt. Sollen beispielsweise anteilige Feststoffe mit abgeführt werden, wird der nötige Raum seitlich des Haltebügels 5 zum Bodenablauf 13 (3) dementsprechend angepasst.
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Erfindungsgemäß besteht auch die Möglichkeit mehr als eine Verschlussmembran übereinander anzuordnen. So kann z. B. ein entsprechend präparierter Luftballon 6 mittels Adapteraufnahme 4 als innerer Geruchsverschluss 1 angeordnet werden und darüber ein weiterer äußerer Geruchsverschluss auf den Durchlaufeinsatz 15. aufgespannt werden. Hierdurch werden insbesondere die Verschlusswirkung und die sichere Funktion des Systems verbessert.
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In Funktion tritt das flüssige Medium (z. B. Urin) über die Öffnungen des Zulaufeinsatz 2 in die auf die Adapteraufnahme 4 montierte, und als Luftballon oder Kondom ausgebildete Verschlussmembran 6 ein und über den Schlauchverschluss 7, welcher durch den verstellbaren Haltebügel 5 justiert wird wieder aus. Die weitere Entsorgung erfolgt über den Bodenablauf 13 (3).
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Die Verschlusswirkung des Geruchsverschlusses wird im Wesentlichen durch das Eigengewicht der Verschlussmembran 6, die Überlänge des Schlauchverschluss 7 nach dem Haltebügel 5 und das Material der Verschlussmembran oder mehrerer Verschlussmembranen 6 bestimmt. Entsprechend der Bandbreite der zu- und abfließenden Medien, kann eine geeignete Auswahl von Membranmaterial, wie PE, PP oder Naturkautschuk zu geringen Preisen erfolgen, um optimale Ergebnisse zu erzielen.
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Die vorgeschlagene Erfindung kann bei entsprechender Anpassung und Verwendung unterschiedlicher elastischer Medien und Größen auch als Verschlussmembran und Geruchsverschluss bei Bedarf für WC-Anlagen eingesetzt und die gewünschte Membranwirkung erzielt werden. Durch die Vorschaltung eines Spaltkeils können auch größere Mediumanteile oder Komponenten vor dem Membrandurchgang geteilt und abgeführt werden.
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In einer weiteren bevorzugten Ausführung der Erfindung (2), ist der Haltebügel 5 an dem als Ringadapter ausgebildeten Adaptereinsatz 4 befestigt. Die über den Ringadapter 5 gezogene und beispielsweise als Luftballon oder Kondom ausgebildete Verschlussmembran 6 bildet in Verbindung mit dem Zulaufeinsatz 3 ebenfalls einen wirksamen Geruchsverschluss für Trockenurinale. Die Befestigung kann hier über ein Außengewinde am Zulaufeinsatz 3 erfolgen.
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In einer weiteren Ausführung der Erfindung, ermöglicht die im Durchlaufeinsatz 15 eingebrachte und entsprechend dimensionierte Adapterringnut 17 einen schnellen Wechsel des Adapterrings 4 mit aufgezogener Verschlussmembran 5 durch einfachen seitlichen Einschub (1 und 3). Diese Schnellwechselmöglichkeit in die Adapterringnut 17 des Durchlaufeinsatzes 15 kann auch durch wechselwirkende Kombination zum Be- und Entlüften genutzt werden.
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In 3 ist noch einmal der komplette Geruchsverschluss mit Bodenablauf 13 und montiert in das Auffangbecken 14 dargestellt.
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Wie schon erwähnt, ist für alle Varianten der zur Anwendung kommenden Geruchsverschlüsse erfindungsgemäß die passgerechte Herstellung der oberen Spann- oder Einlauföffnung 16 der verwendeten Verschlussmembran 6 notwendig. Dies kann im Falle des in 5 dargestellten Luftballons durch einen geeigneten Scherenschnitt erfolgen.
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Zur einfachen Montage und Demontage des erfindungsgemäßen Geruchsverschlusses 1 wird ein an die Konstruktion und Abmessungen der Zulaufeinsätze 2, 3 angepasster Montageschlüssel 8 angegeben, der in 4 im Einzelnen dargestellt ist. Der Montageschlüssel 8 besteht aus einem Steckzylinder 9, welcher an seinem unteren Ende mehrere Zapfen 11 aufweist, die den drehenden Eingriff in die Öffnungen der Zulaufeinsätze 2, 3 ermöglichen. Ein Drehstift 12 vermittelt die notwendige Schraubkraft. Zur schnellen Ausrichtung des Montageschlüssels 8 dient ein mittig angeordneter Führungsstift 10. Mit Hilfe dieses erfindungsgemäßen Montageschlüssels 8 ist ein leichter Austausch verbrauchter und der Einsatz neuer Verschlussmembranen 6 möglich.
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Der besondere Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass beispielsweise Luftballons und Kondome für ihre Verwendung als Verschlussmembran für Trockenurinale weltweit verfügbar und verwendbar sind. Dadurch wird es möglich, bestehende Systeme zum Geruchsverschluss auf einfache und preiswerte Weise ersetzen können, was mit erheblichen Vorteilen für die Anwender oder Betreiber derartiger Trockenurinale, aber auch für die Umwelt verbunden ist. Der vorgestellt Geruchsverschluss kann aber auch Systeme, welche mit Trennflüssigkeiten betrieben werden ersetzen.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Geruchsverschluss (Membran-Wirkender)
- 2
- Zulaufeinsatz für wasserlose Urinale
- 3
- Zulaufeinsatz mit Außengewinde (Variante)
- 4
- Adapteraufnahme für Verschlussmembran, Adapterring
- 5
- Haltebügel für Adapteraufnahme oder Durchlaufeinsatz
- 6
- Verschlussmembran, (Verschlusselement), Luftballons, Kondome
- 7
- Schlauchverschluss der Verschlussmembran 6, Auslassöffnung
- 8
- Montageschlüssel
- 9
- Steckzylinder des Montageschlüssel
- 10
- Führungsstift des Montageschlüssels
- 11
- Zapfen des Montageschlüssels 8
- 12
- Drehstift Montageschlüssel
- 13
- Bodenablauf Urinal
- 14
- Auffangbecken Urinal
- 15
- Durchlaufeinsatz mit Innengewinde in 2
- 16
- Spannöffnung, Einlauföffnung von 6
- 17
- Adapterringnut im Durchlaufeinsatz 15
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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