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DE202012000898U1 - Eckverbindungsbeschlag - Google Patents

Eckverbindungsbeschlag Download PDF

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DE202012000898U1
DE202012000898U1 DE202012000898U DE202012000898U DE202012000898U1 DE 202012000898 U1 DE202012000898 U1 DE 202012000898U1 DE 202012000898 U DE202012000898 U DE 202012000898U DE 202012000898 U DE202012000898 U DE 202012000898U DE 202012000898 U1 DE202012000898 U1 DE 202012000898U1
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Julius Blum GmbH
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Julius Blum GmbH
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    • F16BDEVICES FOR FASTENING OR SECURING CONSTRUCTIONAL ELEMENTS OR MACHINE PARTS TOGETHER, e.g. NAILS, BOLTS, CIRCLIPS, CLAMPS, CLIPS OR WEDGES; JOINTS OR JOINTING
    • F16B12/00Jointing of furniture or the like, e.g. hidden from exterior
    • F16B12/44Leg joints; Corner joints
    • F16B12/46Non-metal corner connections
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    • A47BTABLES; DESKS; OFFICE FURNITURE; CABINETS; DRAWERS; GENERAL DETAILS OF FURNITURE
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Abstract

Eckverbindungsbeschlag (9) zum Querverbinden zweier Wandteile einer Schublade (3), insbesondere zum Verbinden einer Schubladenseitenwand (6a) mit einer Schubladenrückwand (8a), umfassend: – einen ersten Befestigungsabschnitt (10) zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit dem ersten Wandteil (6), – einen zweiten Befestigungsabschnitt (11), der mit dem ersten Befestigungsabschnitt (10) durch ein Gelenk (12) schwenkbar verbunden ist, – wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (10) zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der ersten Stellung zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit einem weiteren Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der zweiten Stellung zum Verbinden mit einem aus einem Holzwerkstoff hergestellten Wandteil (8a) ausgebildet ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Eckverbindungsbeschlag zum Querverbinden zweier Wandteile einer Schublade, insbesondere zum Verbinden einer Schubladenseitenwand mit einer Schubladenrückwand, umfassend:
    • – einen ersten Befestigungsabschnitt zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages mit dem ersten Wandteil,
    • – einen zweiten Befestigungsabschnitt, der mit dem ersten Befestigungsabschnitt durch ein Gelenk schwenkbar verbunden ist,
    wobei der zweite Befestigungsabschnitt relativ zum ersten Befestigungsabschnitt zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt in der ersten Stellung zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages mit einem weiteren Wandteil aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist.
  • Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schubladenseitenwand mit einem zu beschreibenden Eckverbindungsbeschlag sowie eine Schublade mit wenigstens einer solchen Schubladenseitenwand, wobei ein Schubladenwandteil – insbesondere eine Schubladenrückwand – über den in Rede stehenden Eckverbindungsbeschlag mit der Schubladenseitenwand verbunden oder zu verbinden ist.
  • Darüber hinaus betrifft die Erfindung ein Möbel mit wenigstens einer Schublade der vorstehend genannten Art.
  • Derartige Eckverbindungsbeschläge werden insbesondere zum Verbinden einer Schubladenseitenwand mit einer Schubladenrückwand verwendet, wobei die Schubladenseitenwand aus einem Holzwerkstoff oder auch aus einem, insbesondere auch hohlkammerigen, Profil aus Kunststoff oder aus Metall hergestellt sein kann. Ebenso kann die Schubladenrückwand aus einem plattenförmigen Wandteil aus Holz oder auch aus einem profilierten Wandteil aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein. Die Montage einer Holzrückwand erfordert jedoch andere konstruktive Voraussetzungen des Eckverbindungsbeschlages als die Montage einer Rückwand aus Stahl oder Kunststoff. Häufig wird eine Basisform eines Eckverbindungsbeschlages eingesetzt, der zur Montage einer profilierten Rückwand aus Stahl oder Kunststoff ausgebildet ist. Falls wahlweise auch eine Schubladenrückwand aus Holz oder aus einem holzähnlichen Werkstoff montiert werden sollte, so wird die Grundform des Eckverbindungsbeschlages mit Zusatzteilen ausgerüstet, welche auch die Montage des aus einem Holzwerkstoff bestehenden Wandteiles ermöglichen.
  • In der DE 20 2009 004 982 U1 ist ein Schubkasten mit einem Eckverbinder beschrieben, durch den wahlweise eine massive Rückwand oder alternativ auch eine aus einem Blechteil ausgebildete Rückwand relativ zu einer Seitenzarge montierbar ist. Hierfür ist ein verschwenkbar gelagerter Verbindungsteil vorgesehen, der eine Verbindungsstellung und eine Lösestellung aufweist. Der Verbindungsabschnitt weist in Montagelage sowohl für die Befestigung der massiven Rückwand als auch für die Befestigung der aus einem Blechteil ausgebildeten Rückwand jeweils die gleiche Stellung auf.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen gattungsgemäßen Eckverbindungsbeschlag vorzuschlagen, der wahlweise die Montage einer Holzwand oder auch die Montage eines profilierten Wandteiles aus Metall oder Kunststoff ermöglicht, wobei diese Wandteile an unterschiedlichen Befestigungsstellen montiert werden können.
  • Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.
  • Somit ist also vorgesehen, dass der zweite Befestigungsabschnitt in der zweiten Stellung zum Verbinden mit einem aus einem Holzwerkstoff hergestellten Wandteil ausgebildet ist.
  • Der Eckverbindungsbeschlag weist somit einen zweiten Befestigungsabschnitt auf, der wahlweise zwischen zwei Stellungen – vorzugsweise um eine in Montagelage im Wesentlichen senkrecht verlaufende Achse – zwischen wenigstens zwei Stellungen verschwenkbar gelagert ist, wobei dieser zweite Befestigungsabschnitt je nach ausgewählter Stellung entweder zur Montage einer Holzrückwand oder alternativ zur Montage eines profilierten Wandteiles aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist.
  • Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass in einer zweiten Stellung der zweite Befestigungsabschnitt relativ zum ersten Befestigungsabschnitt etwa rechtwinklig verläuft, wobei der Eckverbindungsbeschlag zur Montage eines aus einem Holzwerkstoff bestehenden Wandteiles ausgebildet ist. In einer von der zweiten Stellung abweichenden ersten Stellung nimmt der zweite Befestigungsabschnittes relativ zum ersten Befestigungsabschnitt eine eingeklappte Stellung ein, wobei der Eckverbindungsbeschlag zur Montage eines profilierten Wandteiles aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist.
  • Der zweite Befestigungsabschnitt ist über ein Gelenk mit dem ersten Befestigungsabschnitt verbunden. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass der erste und der zweite Befestigungsabschnitt als gesonderte Bauteile ausgebildet sind und über einen Bolzen schwenkbar miteinander verbunden sind.
  • Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann hingegen vorgesehen werden, dass der Eckverbindungsbeschlag einstückig aus Kunststoff hergestellt ist und dass der erste und der zweite Befestigungsabschnitt über ein als Biegegelenk bzw. Filmgelenk ausgebildetes Gelenk miteinander verbunden sind. Der zweite Befestigungsabschnitt kann dabei relativ zum ersten Befestigungsabschnitt um eine in Montagelage im Wesentlichen senkrecht verlaufende, gedachte Achse verschwenkbar oder verbiegbar sein. Der verwendete Kunststoff zur Herstellung des Eckverbindungsbeschlages kann ein Thermoplast – vorzugsweise Polypropylen – aufweisen.
  • Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass der zweite Befestigungsabschnitt wenigstens eine Befestigungsstelle zur Verbindung für das als Holzwerkstoff hergestellte Wandteil und wenigstens eine davon gesonderte Befestigungsvorrichtung zur Verbindung mit dem profilierten Wandteil aus Metall oder Kunststoff aufweist.
  • Die erfindungsgemäße Schubladenseitenwand weist wenigstens einen Eckverbindungsbeschlag der in Rede stehenden Art auf, wobei eine Schubladenrückwand durch den Eckverbindungsbeschlag mit der Schubladenseitenwand verbunden ist. Die Schubladenrückwand kann dabei wahlweise eine Holzrückwand oder ein aus Metall oder Kunststoff gebildetes profiliertes Wandteil sein.
  • Die erfindungsgemäße Schublade weist wenigstens eine vorstehend genannte Schubladenseitenwand auf, das erfindungsgemäße Möbel ist durch wenigstens eine Schublade der genannten Art gekennzeichnet.
  • Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand des in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Dabei zeigt bzw. zeigen:
  • 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbel, wobei Schubladen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,
  • 2 eine Schublade in einer perspektivischen Darstellung,
  • 3a, 3b perspektivische Darstellungen des Eckverbindungsbeschlages in zwei verschiedenen Stellungen,
  • 4a, 4b eine perspektivische Darstellung der Schublade mit einer aus einem Holzwerkstoff bestehenden Schubladenrückwand sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,
  • 5a, 5b eine perspektivische Darstellung der Schublade mit einer aus Kunststoff oder Metall gefertigten Schubladenrückwand sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu.
  • 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei Schubladen 3 über Schubladenausziehführungen 4 relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladen 3 weisen neben einem Schubladenboden 7 umlaufende Wandteile 5, 6, 8 in Form einer Frontblende 5a, Seitenwänden 6a und einer Schubladenrückwand 8a auf. In den nachfolgenden Figuren wird ein Eckverbindungsbeschlag beschrieben, der zur Verbindung einer Schubladenseitenwand 6a mit der Schubladenrückwand 8a ausgebildet ist. Es ist jedoch unmittelbar einsichtig, dass der Eckverbindungsbeschlag ebenso für die Verbindung einer Schubladenseitenwand 6a mit der Frontblende 5a verwendet werden kann.
  • 2 zeigt die Schublade 3 in einer perspektivischen Darstellung. Erkennbar sind Schubladenseitenwände 6a, vorzugsweise in Form von metallischen Hohlkammerprofilen mit einer inneren Profilseitenwand 20 und einer äußeren Profilseitenwand 21. Die Schubladenrückwand 8a kann einerseits aus Massivholz oder auch aus einem holzähnlichen Material bestehen, andererseits aus einem profilierten Wandteil aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein. Der hier nicht ersichtliche Eckverbindungsbeschlag 9 kann insbesondere zur Verbindung der Schubladenseitenwand 6a mit der Schubladenrückwand 8a verwendet werden.
  • 3a und 3b zeigen den Eckverbindungsbeschlag 9 in zwei verschiedenen Stellungen. 3a zeigt jene Stellung, welche zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages 9 mit einer aus einem Holzwerkstoff hergestellten Schubladenrückwand 8a ausgebildet ist. Der Eckverbindungsbeschlag 9 weist einen ersten Befestigungsabschnitt 10 zum Verbinden mit der Schubladenseitenwand 6a auf. Zudem ist ein zweiter Befestigungsabschnitt 11 vorgesehen, der mit dem ersten Befestigungsabschnitt 9 über ein Gelenk 12 schwenkbar verbunden ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Eckverbindungsbeschlag 9 einstückig aus Kunststoff gespritzt, sodass der erste Befestigungsabschnitt 10 und der zweite Befestigungsabschnitt 11 über ein als Biegegelenk bzw. Filmgelenk ausgebildetes Gelenk 12 schwenkbar miteinander verbunden sind. Der zweite Befestigungsabschnitt 11 ist als Anschraubflansch ausgebildet, der in Montagelage an der Rückseite der hölzernen Schubladenrückwand 8a anliegt. Der zweite Befestigungsabschnitt 11 weist zumindest eine, vorzugsweise mehrere, Befestigungsstellen 13 zur Verbindung mit der hölzernen Schubladenrückwand 8a auf. Die Befestigungsstellen 13 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel als Öffnungen 13a ausgebildet, durch die jeweils eine Schraube führbar und in die Rückseite der aus einem Holzwerkstoff hergestellten Schubladenrückwand 8a einschraubbar ist. Die plattenförmige Schubladenrückwand 8a ist in Montagelage zwischen einer im Wesentlichen vertikal verlaufenden Anschlagfläche 14 und dem zweiten Befestigungsabschnitt 11 des Eckverbindungsbeschlages 9 aufgenommen.
  • 3b zeigt hingegen die zweite Stellung des Befestigungsabschnittes 11, der um eine gedachte, im Wesentlichen vertikal verlaufende Achse (R) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt 10 schwenkbar gelagert ist. In der in 3b gezeigten Stellung ist der Eckverbindungsbeschlag 9 zum Verbindung mit einer profilierten Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff ausgebildet. Der zweite Befestigungsabschnitt 11 ist zudem mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung 15 versehen, die zur Verbindung mit der profilierten Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist. Die Befestigungsvorrichtung 15 weist zumindest ein, vorzugsweise federnd ausgebildetes, Rastelement 15a auf, welche in einer korrespondierenden Ausnehmung 16a (5b) der profilierten Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff einrastbar ist. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind mehrere Rastelemente 15a vorgesehen, welche hakenförmig ausgebildet sind und jeweils in vorgesehenen Ausnehmungen 16a eines vertikal verlaufenden Steges 16 der profilierten Schubladenwand 8a' eingreifen (5b). Die profilierte Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff kann daher ohne die zwingende Verwendung eines Werkzeuges montiert werden, zur Demontage können die Rastelemente 15a durch Druck entgegen ihrer federnden Wirkung in eine Lösestellung bewegt werden, sodass die Schubladenrückwand 8a' abgenommen werden kann.
  • 4a zeigt die Schublade 3 in einer perspektivischen Darstellung, wobei eine als Holzrückwand ausgebildete Schubladenrückwand 8a mit den Seitenwänden 6a verbunden ist. Der in 4a eingekreiste Bereich ist in 4b in einer vergrößerten Darstellung gezeigt. Zu erkennen ist, dass der zweite Befestigungsabschnitt 11 in dieser Stellung etwa rechtwinklig zur Schubladenseitenwand 6a verläuft und dabei an der Rückseite der hölzernen Schubladenrückwand 8a anliegt. Zur Fixierung der Schubladenrückwand 8a werden Schrauben verwendet, welche durch die Öffnungen 13a des zweiten Befestigungsabschnittes 11 hindurchgeführt und in die Rückseite der hölzernen Schubladenrückwand 8a eingeschraubt werden. Die Rastelemente 15a werden bei der Befestigung der hölzernen Schubladenrückwand 8a nicht verwendet.
  • 5a zeigt eine perspektivische Darstellung der Schublade 3, wobei eine profilierte Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff mit den Seitenwänden 6a verbunden ist. 5b zeigt den in 5a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Zur Befestigung der profilierten Schubladenrückwand 8a' aus Metall oder Kunststoff wird der zweite Befestigungsabschnitt 11 eingeklappt, sodass die Rastelemente 15a in Richtung zu einem vertikal verlaufenden Steg 16 der Schubladenrückwand 8 abstehen. Die profilierte Schubladenrückwand 8a' ist durch Druck in einer rechtwinklig zur Längserstreckung der Schubladenseitenwände 6a verlaufenden Richtung mit den Schubladenseitenwänden 6a verbindbar, was auf formschlüssige und/oder kraftschlüssige Weise erfolgen kann. Im gezeigten Ausführungsbeispiel durchsetzen die Rastelemente 15a die Ausnehmungen 16a des vertikalen Steges 16 der profilierten Schubladenrückwand 8a' und arretieren den Steg 16 durch Hintergreifen. Der zweite Befestigungsabschnitt 11 weist zudem Anschläge 22 auf, welche in Montagelage jeweils an einem Gegenanschlag 23 der profilierten Schubladenseitenwand 8a anliegen, wodurch die profilierte Schubladenrückwand 8a' im Wesentlichen spielfrei fixierbar ist.
  • ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
  • Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
  • Zitierte Patentliteratur
    • DE 202009004982 U1 [0005]

Claims (13)

  1. Eckverbindungsbeschlag (9) zum Querverbinden zweier Wandteile einer Schublade (3), insbesondere zum Verbinden einer Schubladenseitenwand (6a) mit einer Schubladenrückwand (8a), umfassend: – einen ersten Befestigungsabschnitt (10) zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit dem ersten Wandteil (6), – einen zweiten Befestigungsabschnitt (11), der mit dem ersten Befestigungsabschnitt (10) durch ein Gelenk (12) schwenkbar verbunden ist, – wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (10) zwischen zwei Stellungen verschwenkbar ist, wobei der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der ersten Stellung zum Verbinden des Eckverbindungsbeschlages (9) mit einem weiteren Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsabschnitt (11) in der zweiten Stellung zum Verbinden mit einem aus einem Holzwerkstoff hergestellten Wandteil (8a) ausgebildet ist.
  2. Eckverbindungsbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der zweiten Stellung der zweite Befestigungsabschnitt (11) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (10) etwa rechtwinklig angeordnet ist und dass in der ersten Stellung der zweite Befestigungsabschnitt (11) relativ zum ersten Befestigungsabschnitt (10) eine eingeklappte Stellung einnimmt.
  3. Eckverbindungsbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk (12) als Biegegelenk ausgebildet ist.
  4. Eckverbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Befestigungsabschnitt (11) wenigstens eine Befestigungsstelle (13) zur Verbindung für das als Holzwerkstoff hergestellte Wandteil (8a) und wenigstens eine davon gesonderte Befestigungsvorrichtung (15) zur Verbindung mit dem profilierten Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff aufweist.
  5. Eckverbindungsbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsstelle (13) zumindest eine Öffnung (13a) aufweist, durch die eine Schraube führbar und in die Rückseite des aus einem Holzwerkstoff hergestellten Wandteiles (8a) einschraubbar ist.
  6. Eckverbindungsbeschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (15) zumindest ein, vorzugsweise federnd ausgebildetes, Rastelement (15a) aufweist, welches in einer Ausnehmung (16a) des profilierten Wandteiles (8a') aus Metall oder Kunststoff einrastbar ist.
  7. Eckverbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Eckverbindungsbeschlag (9) einstückig aus Kunststoff hergestellt ist.
  8. Schubladenseitenwand mit einem Eckverbindungsbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7.
  9. Schubladenseitenwand nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schubladenrückwand über den Eckverbindungsbeschlag (9) mit der Schubladenseitenwand verbunden ist, wobei die Schubladenrückwand entweder eine Holzrückwand (8a) oder ein profiliertes Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff ist.
  10. Schublade mit wenigstens einer Schubladenseitenwand nach Anspruch 8 oder 9.
  11. Schublade nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das profilierte Wandteil (8a') aus Metall oder Kunststoff einen in Montagelage vertikal verlaufenden Steg (16) mit einer Ausnehmung (16a) aufweist, und wobei der Eckverbindungsbeschlag (9) eine Befestigungsvorrichtung (15) mit zumindest einem Rastelement (15a) aufweist, wobei das zumindest eine Rastelement (15a) in die vorgesehene Ausnehmung (16a) des vertikal verlaufenden Steges (16) des profilierten Wandteiles (8a') aus Metall oder Kunststoff eingreift.
  12. Schublade nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (15a) des Eckverbindungsbeschlages (9) durch Druck des profilierten Wandteiles (8a') aus Metall oder Kunststoff in einer rechtwinklig zur Längserstreckung der Schubladenseitenwand (6a) verlaufenden Richtung in die Ausnehmung (16a) des Steges (16) einrastbar ist.
  13. Möbel mit wenigstens einer Schublade nach einem der Ansprüche 10 bis 12.
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