DE202011003548U1

DE202011003548U1 - Brillengestell und Blende für ein Brillengestell

Info

Publication number: DE202011003548U1
Application number: DE202011003548U
Authority: DE
Original assignee: IC! BERLIN BRILLENPRODUKTIONS GmbH
Current assignee: IC! BERLIN BRILLENPRODUKTIONS GmbH
Priority date: 2011-03-04
Filing date: 2011-03-04
Publication date: 2011-05-12
Anticipated expiration: 2021-03-05

Abstract

Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern und mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) zur Befestigung eines Bügels (3), wobei sich das Anschlusselement (2) in Richtung zu dem Bügel (3) in seinem ausgeklappten Zustand erstreckt, und wobei eine abnehmbare Blende (8; 13; 15) vorgesehen ist, die vor dem Rahmen (1) angeordnet ist und die Gläser zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende () zu beiden Seiten Mittel (11; 12) aufweist, die mit dem Anschlusselement (2) unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zusammenwirken.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Brillengestell mit einem Rahmen zur Aufnahme von Gläsern und mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen angeordneten Anschlusselement zur Befestigung eines Bügels, wobei sich das Anschlusselement im Wesentlichen in Richtung zu dem Bügel im ausgeklappten Zustand erstreckt, wobei auf bzw. vor dem Rahmen eine Blende anbringbar ist. Darüber hinaus betrifft diese Erfindung eine entsprechende Blende.
Es ist hinlänglich bekannt, eine Sehbrille in eine optische Sonnenbrille umzufunktionieren, indem auf dem Rahmen des Brillengestells bei Bedarf eine Blende aufgesteckt wird. Hierbei können die Sonnenschutzgläser direkt oder über ein diese aufnehmendes Rahmenteil an dem Rahmen des Brillengestells befestigt werden. Gängige Lösungen umfassen entsprechende Verbindungsmechanismen, die ein Aufstecken des Rahmenteils oder der Gläser beispielsweise von oben auf den Rahmen ermöglichen, sowie Klappmechanismen, mit denen die Sonnenschutzgläser nach oben weg geklappt werden können. Die Formen der optischen Gläser und der Sonnenschutzgläser sowie auch gegebenenfalls das Rahmenteil und der Rahmen des Brillengestells sind dabei in der Regel formkongruent ausgebildet.
Vor allem bei sehr filigranen Brillen aus Flachmetall, wie diese beispielsweise aus dem Europäischen Patent Nr. 0 863 424 bekannt sind, eignen sich die aus dem Stand der Technik bekannten Blendenausführungen und Verbindungsmechanismen sowohl aus technischen als auch aus ästhetischen Gründen nicht.
Die Erfindung stellt sich die Aufgabe, für Brillengestelle einen Blendenmechanismus zur Verfügung zu stellen, der neben funktionalen Aspekten auch modischen Anforderungen gerecht wird und einfach und günstig herzustellen sowie einfach zu handhaben ist.
Gelöst wird diese Aufgabe mit einem Brillengestell nach Anspruch 1 sowie mit Blenden nach den Ansprüchen 13 und 21.
Das Brillengestell gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass eine Blende vorgesehen wird, die zu ihren beiden Seiten Mittel aufweist, die mit einem Anschlusselement unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zusammenwirken können, wobei das Anschlusselement, das zur Befestigung eines Bügels dient, links und rechts an einem Rahmen des Brillengestells angeordnet ist und sich in Richtung zu dem Bügel in seinem ausgeklappten Zustand erstreckt.
Im Gegensatz zu den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen wird die Blende nicht mehr über entsprechende Verbindungs- oder Rastmechanismen unmittelbar an dem Rahmen des Brillengestells befestigt, sondern in einem von diesem abgewandten, das Anschlusselement für den Bügel bildenden Teil. Dadurch wird es möglich, die Blende näher an den Rahmen heranzuführen und besser mit diesem abschließen zu lassen, wodurch die Ästhetik und damit Akzeptanz eines solchen Brillengestells erhöht wird.
In einer Ausführungsform des Brillengestells weist das Anschlusselement quer zu seiner Längserstreckung in Richtung des Bügels eine sehr geringe Materialdicke auf. Gemäß der Erfindung sind die Mittel zur Befestigung der Blende dabei als Schlitze ausgebildet, die auf das Anschlusselement auf einfache Art und Weise aufgesteckt werden. Vorzugsweise wird die Dimensionierung der Schlitze relativ zu der Materialdicke des Anschlusselements so gewählt, dass eine spielfreie Verbindung zwischen diesen Elementen ausgebildet wird, die die Blende unbeweglich auf bzw. vor dem Rahmen zu halten vermag.
In einer weiteren Ausführungsform sind die Mittel der Blende so ausgebildet, dass diese die Seitenränder des Rahmens umgreifen oder sogar hintergreifen können, um einen zusätzlichen Halt zu bieten, vor allem um ein seitliches Verrutschen der Blende gegenüber dem Rahmen zu verhindern.
Hierbei ist es gemäß der Erfindung von Vorteil, wenn die als U-förmige Klammerabschnitte ausgebildeten Mittel aus Flachmetall bestehen, die durch einfaches Stanzen und Biegen hergestellt werden können. Idealerweise ist das Anschlusselement ebenfalls aus einem Flachmetall hergestellt, wodurch sich im Vergleich zu seiner Längserstreckung die sehr geringe Materialdicke realisieren lässt.
In einer Ausführungsform ist die Blende als zusätzlicher Sonnenschutz gedacht. Dementsprechend weist die Blende ein Rahmenteil auf, in welches Sonnenschutzgläser aufgenommen sind.
Das Rahmenteil und die Mittel zur Befestigung an den Anschlusselementen zu beiden Seiten können gemäß der Erfindung einstückig ausgebildet, insbesondere aus Flachmetall hergestellt sein, was eine kostengünstige Fertigung sicherstellt.
In einer weiteren Ausführungsform ist die Blende durchgängig aus einem Flachmetall hergestellt und weist eine Vielzahl von strukturierten Öffnungen auf, wobei die Blende die Gläser des Brillengestells nur teilweise, und zwar im oberen Bereich bedeckt. Bei dieser Ausführungsform soll die aufsetzbare Blende hauptsächlich als ein modisches Accessoire zum Einsatz kommen.
Als strukturierte Öffnungen kommen beispielsweise Lochrasterungen, längs-, quer- oder schräg verlaufende Schlitze oder sonstige Öffnungsgeometrien in Frage, die sich auf einfache Weise in das Flachmetall mittels Stanzen, Laserbohren oder ähnlichen Verfahren einbringen lassen.
Das Brillengestell kann des Weiteren so ausgebildet sein, dass das Anschlusselement vertikale Aussparungen aufweist und das fassungsseitige Ende des Bügels in drei zueinander parallele Blattfedern aufgeteilt ist, wobei bei ausgeklapptem Bügel eine mittlere Blattfeder mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements anliegt und die beiden äußeren Blattfedern in Richtung ihrer freien Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen des Anschlusselements hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements zum Anliegen kommen.
Hierbei kann das Anschlusselement einstückig mit dem Rahmen hergestellt und durch einen Schlitz in eine obere und eine untere Strebe geteilt sein. Eine solche Teilung ermöglicht ein einfaches Austauschen der Gläser. Um die Streben im montierten Zustand des Brillengestells zu fixieren, kann eine Spange auf das Anschlusselement aufgeschoben werden. Zur genauen Funktionsweise des Gelenks eines solchen Brillengestells soll auf das Europäische Patent Nr. 0 863 424 verwiesen werden.
Es wird deutlich, dass durch die Ausbildung von Schlitzen in den von der Fläche der Blende in Richtung auf den Bügel abragenden Klammerabschnitten, die den Rahmen des Brillengestells hintergreifen, ein denkbar einfacher und dennoch ausreichend fester Verbindungsmechanismus zwischen der Blende und dem Rahmen des Brillengestells geschaffen wird, indem die Schlitze nur auf die dünnen Anschlusselemente aufgeschoben bzw. aufgesteckt werden. Die Verbindungsmechanismen befinden sich daher nicht mehr im Bereich des Rahmens und sind weder von vorne noch von der Seite des Brillengestells als solche erkennbar, wie dies bisher für die bei den ästhetisch weniger ansprechenden Rast- oder Steckverbindungen aus dem Stand der Technik der Fall war.
Darüber hinaus ermöglicht die neuartige Ausgestaltung der Blende, die gemäß der Erfindung aus einem Flachmetall hergestellt ist, die Anordnung von ästhetischen Elementen, die das Brillengestell als solches nach Wunsch weiter verzieren.
Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den anhand der beiliegenden Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen. Dabei zeigen
1 in perspektivischer Ansicht ein Brillengestell gemäß der Erfindung mit einer auf dem Rahmen aufgesetzten Blende;
2 in perspektivischer Ansicht eine Blende in einer ersten Ausführungsform gemäß der Erfindung;
3a ausschnittsweise den Verbindungsmechanismus zwischen der Blende und dem Brillengestell in Explosionsdarstellung;
3b ausschnittsweise den Verbindungsmechanismus zwischen der Blende und dem Brillengestell im zusammengebauten Zustand;
4 in perspektivischer Ansicht eine auf dem Rahmen eines Brillengestells aufgesetzte Blende in einer zweiten Ausführungsform gemäß der Erfindung; und
5 in Vorderansicht eine Blende in einer dritten Ausführungsform gemäß der Erfindung;
Wie 1 exemplarisch wiedergibt, weist das Brillengestell einen Rahmen 1 mit links und rechts jeweils einem an dem Rahmen 1 angeordneten Anschlusselement 2 auf, wobei an dem Anschlusselement 2 links und rechts jeweils ein Bügel 3 schwenkbar angelenkt ist.
Der Bügel 3 weist an seinem freien Ende drei parallel zueinander verlaufende Blattfedern 4, 5 und 6 auf. Des Weiteren weist das Anschlusselement 2 vertikale Aussparungen 7 auf, die eine Gelenkachse ausbilden, indem bei ausgeklappten Bügel 3 die mittlere Blattfeder 5 mit ihrem freien Ende an dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements 2 anliegt, während die beiden äußeren Blattfedern 4 und 6 in Richtung ihrer freien, gebogenen Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements 2 anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen 7 des Anschlusselements 2 hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht abgewandten Fläche des Anschlusselements 2 zum Anliegen kommen.
Wie in den 1 bis 3b zu erkennen ist, ist an dem Rahmen 1 vorderseitig eine Blende 8 angeordnet, die von dem Rahmen 1 jederzeit abgenommen werden kann.
Die Blende 8 weist ein Rahmenteil 9 zur Aufnahme von Sonnenschutzgläsern 10 auf. Zu beiden Seiten an dem Rahmenteil 9 sind Mittel in Form von Umfalzungen bzw. U-förmigen Klammerabschnitten 11 vorgesehen, die so ausgebildet sind, dass sie die seitlichen Ränder des Rahmens 1 des Brillengestells hintergreifen können, wie insbesondere die 3b zeigt.
An der den Rahmen 1 hinterschneidenden Fläche der Klammerabschnitte 11 sind jeweils vertikale Schlitze 12 vorgesehen. Wie die 3a und 3b zeigen, korrespondieren diese Schlitze 12 mit dem Anschlusselement 2 derart, dass diese auf einfache Weise auf das Anschlusselement 12 aufgesteckt werden. Zu diesem Zweck weisen die Anschlusselemente 12 eine im Vergleich zu ihrer Längserstreckung sehr geringe Materialdicke auf.
Vorzugsweise sind sowohl die Klammerabschnitte 11 der Blende 8 als auch die Anschlusselemente 2 des Rahmens 1 aus Flachmetall gestanzt oder ausgeschnitten und gebogen.
Gemäß der Erfindung wird einerseits für die Schlitze 12 eine solche Breite und anderseits eine solche Materialdicke für die Anschlusselemente 2 gewählt, dass bei aufgesteckter Blende 8 eine verliersichere Verbindung zwischen diesen Elementen ausgebildet wird, die die Blende 8 unbeweglich und bündig an dem Rahmen 1 hält, wobei allerdings die Verbindung dennoch auf einfache Art und Weise jederzeit wieder manuell gelöst werden kann. Darüber hinaus verhindern die einander seitlich gegenüberliegenden Klammerabschnitte 11 ein seitliches Verrutschen der Blende 8 auf dem Rahmen 1.
Das Rahmenteil 9 und die U-förmigen Klammerabschnitte 11 sind einstückig aus Flachmetall hergestellt und weisen daher eine sehr geringe Materialdicke auf. Die Materialdicke der Blende 9 entspricht vorzugsweise der Materialdicke der Anschlusselemente 2.
4 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Blende gemäß der Erfindung.
Hierbei ist die Blende 13 durchgängig aus Flachmetall hergestellt. Die Blende 13 weist strukturierte Öffnungen in Form von zueinander parallel und quer zu dem Rahmen 1 verlaufenden Schlitzen 14 auf. Die Blende 13 bedeckt die Gläser des Rahmens 1 hierbei nur zum Teil.
In ähnlicher Ausgestaltung zeigt die 4 eine dritte Ausführungsform einer Blende gemäß der Erfindung.
Die darin gezeigte Blende 15 weist ebenfalls strukturierte Öffnungen auf, und zwar in der Form von einer oder mehreren Lochrasterungen 16.
Beiden Blenden 13 und 15 ist gemeinsam, dass diese einstückig zusammen mit den U-förmigen Klammerabschnitten 11 und Schlitzen 12 aus einem Flachmetall gestanzt oder ausgeschnitten und in die entsprechende Form gebogen werden. Die strukturierten Öffnungen 14 und 16 können beispielsweise beim anfänglichen Stanzen in die Oberfläche mit eingebracht oder in einem späteren Arbeitsschritt nachträglich mittels Laserbohren ausgebildet werden. Hierdurch lassen sich solche Blenden, die hauptsächlich als ästhetische Elemente wirken sollen, auf technisch einfache und kostengünstige Weise realisieren.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

EP 0863424 [0003, 0016]

Claims

Brillengestell mit einem Rahmen (1) zur Aufnahme von Gläsern und mit jeweils einem links und rechts an dem Rahmen (1) angeordneten Anschlusselement (2) zur Befestigung eines Bügels (3), wobei sich das Anschlusselement (2) in Richtung zu dem Bügel (3) in seinem ausgeklappten Zustand erstreckt, und wobei eine abnehmbare Blende (8; 13; 15) vorgesehen ist, die vor dem Rahmen (1) angeordnet ist und die Gläser zumindest teilweise überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende () zu beiden Seiten Mittel (11; 12) aufweist, die mit dem Anschlusselement (2) unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zusammenwirken.
Brillengestell nach Anspruch 1, bei welchem das Anschlusselement (2) quer zu seiner Längserstreckung eine sehr geringe Materialdicke aufweist und die Mittel Schlitze (12) aufweisen, die auf das Anschlusselement (2) aufsteckbar sind.
Brillengestell nach Anspruch 2, bei welchem die Mittel (11) die Seitenränder des Rahmens (1) umgreifen.
Brillengestell nach Anspruch 2 oder 3, bei welchem die Dimensionierung der Schlitze (12) relativ zu der Materialdicke des Anschlusselements (2) so gewählt ist, dass eine solche spielfreie Verbindung ausgebildet wird, dass die Blende (8; 13; 15) unbeweglich auf dem Rahmen (1) gehalten wird.
Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Mittel (11) und/oder das Anschlusselement (2) aus einem Flachmetall hergestellt ist/sind.
Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem das Anschlusselement (2) vertikale Aussparungen (7) aufweist und das fassungsseitige Ende des Bügels (3) in drei zueinander parallele Blattfedern (4, 5, 6) aufgeteilt ist, wobei bei ausgeklapptem Bügel (3) eine mittlere Blattfeder (5) mit ihrem freien Ende an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements (2) anliegt und die beiden äußeren Blattfedern (4, 6) in Richtung ihrer freien Enden zunächst an der dem Gesicht des Brillenträgers zugewandten Fläche des Anschlusselements (2) anliegen, dann jeweils durch die vertikalen Aussparungen (7) des Anschlusselements (2) hindurchführen und schließlich an der dem Gesicht des Brillenträgers abgewandten Fläche des Anschlusselements (2) zum Anliegen kommen.
Brillengestell nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei welchem die Blende (8; 13; 15) und die Mittel (11; 12) einstückig hergestellt sind.
Brillengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem die Blende (8) einen Rahmen (9) zur Aufnahme von Sonnenschutzgläsern (10) aufweist.
Brillengestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei welchem die Blende (13; 15) durchgängig aus einem Flachmetall hergestellt ist.
Brillengestell nach Anspruch 9, bei welchem die Blende (13; 15) eine Vielzahl von strukturierten Öffnungen (14; 16) aufweist.
Brillengestell nach Anspruch 10, bei welchem die Öffnungen als Lochrasterung (16) ausgebildet sind.
Brillengestell nach Anspruch 10, bei welchem die Öffnungen als eine Folge von quer verlaufenden Schlitzen (14) ausgebildet sind.
Blende (8; 13; 15) zur Anordnung vor einem Rahmen (1) eines Brillengestells, wobei die Blende Mittel (11, 12) aufweist, die der verliersicheren Befestigung der Blende (8; 13; 15) an dem Rahmen (1) dienen, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (11; 12) als beidseitig an der Blende (8; 13; 15) ausgeformte U-förmige Klammerabschnitte (11) ausgebildet sind, die die Seitenränder des Rahmens (1) umgreifen können, wobei die Klammerabschnitte (11) Schlitze (12) aufweisen, die mit Anschlusselementen (2) an dem Rahmen (1) unter Ausbildung einer verliersicheren Verbindung zusammenwirken können.
Blende nach Anspruch 13, bei welcher die Dimensionierung der Schlitze (12) relativ zu der Materialdicke der Anschlusselemente (2) so gewählt ist, dass eine solche spielfreie Verbindung ausgebildet wird, dass die Blende (8; 13; 15) unbeweglich auf dem Rahmen (1) gehalten wird.
Blende nach Anspruch 13 oder 14, bei welcher die Klammerabschnitte (11) aus Flachmetall hergestellt sind.
Blende nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei welcher die Blende (8) einen Rahmen (9) zur Aufnahme von Sonnenschutzgläsern (10) aufweist.
Blende nach einem der Ansprüche 13 bis 15, bei welcher die Blende (13; 15) durchgängig aus einem Flachmetall hergestellt ist.
Blende nach Anspruch 17, bei welcher die Blende (13; 15) eine Vielzahl von strukturierten Öffnungen (14; 16) aufweist.
Blende nach Anspruch 18, bei welcher die Öffnungen als Lochrasterung (16) ausgebildet sind.
Blende nach Anspruch 19, bei welcher die Öffnungen als eine Folge von quer verlaufenden Schlitzen (14) ausgebildet sind.
Blende zur Anordnung vor einem Rahmen (1) eines Brillengestells, dadurch gekennzeichnet, dass die Blende (13; 15) durchgängig aus Flachmetall hergestellt ist.
Blende nach Anspruch 21, bei welcher die Blende (13; 15) eine Vielzahl von strukturierten Öffnungen (14; 16) aufweist.
Blende nach Anspruch 22, bei welcher die Öffnungen als Lochrasterung (16) ausgebildet sind.
Blende nach Anspruch 22, bei welcher die die Öffnungen als eine Folge von quer verlaufenden Schlitzen (14) ausgebildet sind.